SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

Neuer Minister: Staatliche Preisaufschläge auf Fleisch ...

Der Agrarminister in spe, Alois Rainer (CSU), hat der Idee einer möglichen Mehrwertsteuererhöhung auf Fleischprodukte eine Absage erteilt.

Neuer Minister: Staatliche Preisaufschläge auf Fleisch ...

In der Ampel wurde über eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuer auf Fleisch diskutiert.

SPD kritisiert künftigen Agrarminister für Absage von ...

Die SPD fordert den künftigen CSU-Landwirtschaftsminister Rainer nach seiner Absage höherer Abgaben auf Fleisch dazu auf, Alternativen vorzulegen.

SPD-Mitglieder haben über Koalitionsvertrag entschieden ...

Die Mitglieder der SPD haben über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU entschieden.

SPD gibt Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag bekannt. ...

CSU und CDU haben schon Ja zum Koalitionsvertrag gesagt.

SPD-Mitglieder haben über Koalitionsvertrag entschieden. ...

Wie die Parteibasis entschieden hat, ist noch nicht bekannt.

Künftiger Minister Wildberger erhält Büro-Asyl bei Dobrindt ...

Der designierte Bundesdigitalminister Karsten Wildberger wird sein Amt zunächst aus dem Bundesinnenministerium heraus ausüben.

Künftiger Agrarminister will Kehrtwende in Fleischpolitik ...

Der designierte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) kündigt eine Wende in der Landwirtschafts- und Fleischpolitik an und hält auch sinkende Fleischpreise für ...

SPD-Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag beendet

Die SPD hat ihren Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union beendet.

EVP-Chef Weber im Amt bestätigt. Ein Hoffnungsträger der ...

Manfred Weber ist als Vorsitzender der christdemokratischen Parteienfamilie Europas im Amt bestätigt worden.

Stefan Kornelius wird neuer Regierungssprecher

Der langjährige SZ-Journalist Stefan Kornelius wird neuer Sprecher der Bundesregierung.

Deutsches Museum begrüßt 100-millionsten Besucher. In ...

Deutsches Museum begrüßt 100-millionsten Besucher

Forsa: AfD bleibt stärkste Kraft - Union fällt weiter

Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst stärkste Kraft geblieben.

SWR Story am 15. Mai: Der Merz-Flüsterer. Baden-Baden - ...

SWR Story am 15. Mai: Der Merz-Flüsterer

Faeser fordert EU-Bürokratieabbau für Abschiebungen

Abschiebungen von Migranten sollten aus Sicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser durch den Abbau von Regelungen auf EU-Ebene erleichtert werden.

Söder rechnet mit SPD-Zustimmung zum Koalitionsvertrag

CSU-Chef Markus Söder rechnet mit einer Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag.

SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag endet

Nach der Zustimmung von CDU und CSU zum schwarz-roten Koalitionsvertrag richten sich die Augen auf die SPD: Bis heute Abend 23.59 Uhr können die rund 358.000 Parteimitglieder ...

SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag endet. Jetzt hängt ...

CDU und CSU haben den Weg für die schwarz-rote Regierungskoalition frei gemacht.

Bericht: Spahn macht Bilger zum Parlamentarischen Geschäftsführer ...

Auf Thorsten Frei folgt der nächste Baden-Württemberger als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion.

Menschenrechte: Trump als «Brandbeschleuniger» in der ...

Die Welt befindet sich der Organisation Amnesty International zufolge in einer «globalen Menschenrechtskrise».

GEW fordert Prien und Bär zur Kooperation auf

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die designierte Bildungsministerin Karin Prien (CDU) aufgefordert eng mit der für den Hochschulbereich zuständigen ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 28.04.2025 - 17.00 Uhr ...

GESAMT-ROUNDUP: Neue Regierung rückt näher - CDU stimmt Koalitionsvertrag zuBERLIN - Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl im Bundestag hat die CDU dem mit CSU und SPD ...

Bauernpräsident will von künftigem Minister weniger Vorschriften ...

Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat den designierten Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) aufgefordert, Vorschriften für Bauern zu reduzieren.

Ungewöhnliche Karrieren: Quereinsteiger im Bund

Nicht nur Berufspolitiker schaffen es ins Kabinett: Ein Überblick über Persönlichkeiten, die als Quereinsteiger Ministerämter auf Bundesebene übernahmen.

GESAMT-ROUNDUP: Neue Regierung rückt näher - CDU stimmt ...

Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl im Bundestag hat die CDU dem mit CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt.

Neue Regierung rückt näher - CDU stimmt Koalitionsvertrag ...

Der nächste Schritt für eine schwarz-rote Regierung ist gemacht: Nach der CSU stimmt die CDU für den Koalitionsvertrag.

Stärkere Bundeswehr wichtigste Regierungsaufgabe

BRÜSSEL - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Aufrüstung Deutschlands als dringendstes politisches Projekt für die kommenden Jahre bezeichnet.

CDU stimmt Koalitionsvertrag zu

Nach der CSU hat auch die CDU dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt.

Stärkere Bundeswehr wichtigste Regierungsaufgabe

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Aufrüstung Deutschlands als dringendstes politisches Projekt für die kommenden Jahre bezeichnet.

CDU-Parteitag gibt grünes Licht für Koalitionsvertrag

Die CDU hat dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt.

CDU stimmt Koalitionsvertrag zu

Nach der CSU hat auch die CDU dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt.

CDU stimmt Koalitionsvertrag zu

Steinmeier: Stärkere Bundeswehr wichtigste Regierungsaufgabe. ...

Steinmeier: Stärkere Bundeswehr wichtigste Regierungsaufgabe

Klöckner schlägt neuen Direktor beim Deutschen Bundestag ...

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat Paul Göttke als neuen Direktor des Deutschen Bundestages vorgeschlagen.

ABDA freut sich auf Zusammenarbeit mit Nina Warken

Berlin - Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände freut sich auf die Zusammenarbeit mit Nina Warken als neue Bundesgesundheitsministerin.

SPD stellt Minister nächste Woche vor

Eine Woche nach CDU und CSU will auch die SPD am kommenden Montag ihre sieben Ministerinnen und Minister für die künftige Bundesregierung bekanntgeben.

Merz rechtfertigt Kehrtwende bei Schuldenbremse

CDU-Chef Friedrich Merz hat die Kehrtwende seiner Partei für eine Lockerung der Schuldenbremse in der künftigen schwarz-roten Koalition gerechtfertigt.

Söders CSU setzt auf Dobrindt, Bär und Rainer

Für die CSU sollen Alexander Dobrindt, Dorothee Bär und Alois Rainer Minister im neuen Bundeskabinett werden.

Inhalte vor Personal: SPD stellt Minister nächste Woche ...

Bei CDU und CSU steht das Personaltableau für die neue Regierung, die SPD lässt sich noch Zeit.

Söders CSU setzt auf Dobrindt Bär und Rainer. Nun gibt ...

Lange war gerätselt worden, wer im neuen Bundeskabinett welchen Posten bekommen soll.

Dobrindt will Asylpolitik 'vom Kopf auf Füße stellen'

Die im Wahlkampf von der Union versprochene Wende in der deutschen Migrationspolitik steht ganz oben auf der Prioritätenliste des designierten Bundesinnenministers Alexander ...

SPD will Kabinettsbesetzung nächste Woche bekanntgeben

Die SPD will am kommenden Montag - und damit eine Woche nach CDU und CSU - die Namen ihrer sieben Ministerinnen und Minister bekanntgeben.

SPD will Kabinettsbesetzung nächste Woche bekanntgeben. ...

Bei CDU und CSU steht das Personaltableau für die neue Regierung, die SPD lässt sich noch Zeit.

CDU-Politikerin Schenderlein wird Sport-Staatsministerin. ...

Mit dem Posten eines Staatsministers für den Sport verbinden die deutschen Sportspitzen große Hoffnungen.

KORREKTUR/ROUNDUP: CDU und CSU legen Kabinettsliste vor ...

(Alter Wildberger und Frei berichtigt)BERLIN - Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl im Bundestag haben CDU und CSU ihre Kabinettsliste vorgelegt.

Kleiner CDU-Parteitag soll Koalitionsvertrag absegnen

Die CDU ist am Montag in Berlin zu einem Kleinen Parteitag zusammengekommen.

Merz-Kabinett: Ein Medienunternehmer wird Politiker. Die ...

Ein Kulturstaatsminister hat vielfältige Aufgaben, von der Medienpolitik bis zur Erinnerungskultur.

Dobrindt will Migration wieder vom Kopf auf die Füße stellen ...

Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich in seinem neuen Amt als erstes der Migrationswende widmen.

CDU und CSU legen Kabinettsliste vor - Manager fürs Digitale ...

Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl im Bundestag haben CDU und CSU ihre Kabinettsliste vorgelegt.

CDU und CSU legen Kabinettsliste vor - Manager fürs Digitale. ...

Die Spannung hielt lange.

Faeser verspricht guten Übergang im Bundesinnenministerium ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihrem designierten Nachfolger Alexander Dobrindt (CSU) zu seiner Nominierung gratuliert und ihm einen guten Übergang zugesagt. ...

CDU-Vorstand empfiehlt Ja zu Koalitionsvertrag

Die CDU-Führung hat sich für die Annahme des Koalitionsvertrags von Union und SPD ausgesprochen.

Auch CSU benennt Ministerriege - Dobrindt wird Innenminister ...

Nach der CDU hat auch die CSU ihre Ministerriege für das neue Bundeskabinett benannt.

CDU-Vorstand empfiehlt Ja zu Koalitionsvertrag. Die Parteiführung ...

Als zweite der drei Regierungsparteien in spe entscheidet die CDU über die Billigung des Koalitionsvertrags.

CSU-Kabinettsposten: Bär soll Forschungsministerin werden ...

CSU-Vize Dorothee Bär soll in der neuen Bundesregierung das Ministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt übernehmen.

Kreise: Merz will Spahn als Fraktionschef vorschlagen

CDU-Politikerin Schenderlein wird Sportministerin. Jetzt ...

Mit dem Posten eines Staatsministers für den Sport verbinden die deutschen Sportspitzen große Hoffnungen.

CDU-Kabinettsliste: Erfahrung und eine Prise Überraschung. ...

Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl präsentiert Parteichef Merz sein Tableau der CDU-Ministerinnen und -Minister.

Kreise: Dobrindt soll Bundesinnenminister werden

Der bisherige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt soll im schwarz-roten Kabinett neuer Bundesinnenminister werden.

Kreise: Dobrindt wird Innenminister. Nun gibt es Stück ...

Lange war gerätselt worden, wer im neuen Bundeskabinett welchen Posten bekommen soll.

Kreise: Dobrindt soll Bundesinnenminister werden

Nato feiert Beitritt Deutschlands

Mit einem Festakt wird heute in Brüssel an den Beitritt Deutschlands zur Nato vor knapp 70 Jahren erinnert.

Union stellt Ministerriege vor - CDU-Votum über Schwarz-Rot ...

Gut eine Woche vor der geplanten Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler wollen CDU und CSU ihr Personaltableau für die Regierungsmannschaft präsentieren.

Wie sieht die künftige E-Auto-Förderung aus?. Wir werden die E-Mobilität mit Kaufanreizen fördern ...

Das Ziel ist klar - der genaue Weg aber nicht.

TAGESVORSCHAU: Termine am 28. April 2025. Wirtschafts- und ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 28. April 2025

CDU entscheidet über Schwarz-Rot - Union will Ministerriege ...

Gut eine Woche vor der geplanten Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler entscheiden die Christdemokraten am Montag auf einem Kleinen Parteitag über den mit der ...

Wie sieht die künftige E-Auto-Förderung aus?

Union und SPD wollen den Absatz von Elektroautos mit staatlichen Maßnahmen ankurbeln.

Union stellt Ministerriege vor - CDU-Votum über Schwarz-Rot. ...

CDU und CSU wollen nun Klarheit schaffen, wer für sie künftig am Kabinettstisch sitzt.

70 Jahre Bündnistreue: Nato feiert Beitritt Deutschlands. ...

70 Jahre Bündnistreue: Nato feiert Beitritt Deutschlands

Merz will sehr gute Regierungsmannschaft präsentieren ...

Vor der Entscheidung der CDU über den schwarz-roten Koalitionsvertrag gewinnt die künftige Ministerriege der Union immer mehr Konturen.

Merz will «sehr gute Regierungsmannschaft» präsentieren. ...

Zu Wochenbeginn wollen CDU und CSU ihre Kandidaten für das Bundeskabinett vorstellen.

Merz kündigt 'sehr gute Regierungsmannschaft' an

CDU-Chef Friedrich Merz hat für die Zeit nach seiner Wahl am 6.

Union und SPD auf der Zielgeraden

BERLIN - Vor der Entscheidung der CDU über den schwarz-roten Koalitionsvertrag gewinnt die künftige Ministerriege der Union immer mehr Konturen.

Union und SPD auf der Zielgeraden

Vor der Entscheidung der CDU über den schwarz-roten Koalitionsvertrag gewinnt die künftige Ministerriege der Union immer mehr Konturen.

Bericht: Wadephul soll Außenminister werden

Der CDU-Politiker Johann Wadephul soll nach Informationen des Portals "Table Media" Außenminister einer Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz werden.

Frei drängt auf schnelle Reformen bei Migration und Wirtschaft ...

Die künftige schwarz-rote Regierung will nach Aussagen des 1.

Bericht: Wolfram Weimer soll neuer Kulturstaatsminister ...

Der Verleger und Publizist Wolfram Weimer soll offenbar neuer Kulturstaatsminister in der Regierung von Friedrich Merz werden.

Bericht: Merz-Kabinett nimmt langsam Form an

Das künftige Bundeskabinett nimmt langsam Form an.

Union und SPD auf der Zielgeraden. Erste Namen werden berichtet. ...

Gleich zu Wochenbeginn wollen CDU und CSU ihre Kandidaten für das neue Bundeskabinett vorstellen.

Faeser holt geplatzten Kurzbesuch in Syrien nach. Bundesinnenministerin ...

Im zweiten Anlauf hat es jetzt geklappt.

Söder gegen AfD-Ausschussvorsitzende im Bundestag

CSU-Chef Markus Söder hat sich skeptisch in Bezug auf mögliche AfD-Ausschussvorsitzende im Bundestag geäußert.

Bericht: Wadephul soll Außenminister werden. Längst kursieren ...

Am Montag wollen CDU und CSU ihre Kandidaten für das neue Bundeskabinett vorstellen.

Faeser holt geplatzten Besuch in Damaskus nach. Bundesinnenministerin ...

Im zweiten Anlauf hat es jetzt geklappt.

Von Notz: Union und SPD versäumen Kampf gegen Rechtsextremismus ...

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz hat CDU/CSU und SPD vorgeworfen, den Kampf gegen Rechtsextremismus in ihrem Koalitionsvertrag zu vernachlässigen.

Insa: AfD wieder gleichauf mit Union

Die AfD hat lauter einer Erhebung in der Wählergunst zugelegt.

Grüne: Schwarz-Rot plant Frontalangriff auf Bürgerbeteiligung ...

Die von Union und SPD geplante Verschlankung des Umwelt-Informationsgesetzes wird den Grünen zufolge zu mehr Naturzerstörung und weniger Akzeptanz der Bürger für Bauprojekte ...

Countdown für den Regierungswechsel

Der Countdown für die Bildung der neuen schwarz-roten Regierung läuft.

Ein Kanzler und 17 offene Top-Jobs

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag ist längst fertig, die noch ausstehende Zustimmung von CDU und SPD wahrscheinlich.

Esken wirbt für Koalitionsvertrag: Historische Verpflichtung ...

Mit Verweis auf den Stimmenzuwachs der AfD hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken eindringlich an die Mitglieder ihrer Partei appelliert für den mit CDU und CSU ausgehandelten ...

Esken: SPD nennt Minister spätestens am 5. Mai

SPD-Chefin Saskia Esken hat angekündigt, dass ihre Partei bis zum 5.

Merz und Söder stellen am Montag Unions-Ministerriege vor ...

Wer sitzt künftig am Kabinettstisch beim wahrscheinlichen Kanzler Friedrich Merz? Bisher gibt es nur Spekulationen zu Wochenbeginn dürfte es aber etwas mehr Klarheit geben. ...

Insa-Chef sieht AfD-Wählerpotenzial bei knapp einem Drittel ...

Nach Einschätzung des Chefs des Meinungsforschungsinstituts Insa, Hermann Binkert, hat die AfD ihr Wählerpotenzial noch nicht komplett ausgeschöpft.

Bemerkenswerte Momente rund um die Papst-Trauerfeier. Vor ...

Die Papst-Trauerfeier wird zum Ort für Weltpolitik.

Ein Kanzler und 17 offene Top-Jobs

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag ist längst fertig, die noch ausstehende Zustimmung von CDU und SPD wahrscheinlich.

Merz stellt am Montag CDU-Ministerriege vor

CDU-Chef Friedrich Merz will am Montag die künftigen Ministerinnen und Minister präsentieren, die seine Partei in die Bundesregierung entsendet.

Kritik aus Union an Söders Trauerfeier-Selfies

Die Selfies des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vor und während der Trauerfeier für Papst Franziskus lösen in der Union Verärgerung aus.

Merz stellt am Montag CDU-Ministerriege vor

Wer sitzt künftig am Kabinettstisch beim wahrscheinlichen Kanzler Friedrich Merz? Bisher gibt es nur Spekulationen zu Wochenbeginn dürfte es aber etwas mehr Klarheit geben. ...

Merz präsentiert am Montag Minister der CDU

Gut zwei Monate nach der Bundestagswahl sollen nun die ersten Minister der künftigen Bundesregierung präsentiert werden.

Kritik an Söder nach Selfie vor Trauerfeier. Ein Lächeln ...

Der bayerische Ministerpräsident begleitet die Trauerfeier für Papst Franziskus auch auf seinen Social-Media-Kanälen.