Deutscher Anwaltverein befürchtet Belastung des Justizsystems ...

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fürchtet angesichts der Pläne des Justizministeriums künftig digitale Strafanträge zu ermöglichen eine enorme Belastung des Justizsystems. ...

Amtsenthebungsgesetz: Israels Oberstes Gericht berät erneut. ...

Ein in Israel verabschiedetes Gesetz macht es schwerer, einen Ministerpräsidenten für amtsunfähig zu erklären.

Richterin lehnt Trumps Antrag auf Rückzug aus Verfahren ...

Der ehemalige US-Präsident wollte Richterin Tanya Chutkan aus dem Verfahren im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug drängen.

Bürger sollen künftig auch online Anzeige erstatten können ...

Das Bundesjustizministerium will Strafverfahren für Bürger durch die Digitalisierung deutlich erleichtern.

Inhaftierter Kremlgegner Nawalny muss ein Jahr in Einzelhaft. ...

Es handelt sich laut Nawalny um «die höchstmögliche Strafe» im russischen Gefängnissystem.

Kuss-Skandal in Spanien: Ermittlungen auch gegen Vilda. ...

Der Kuss-Skandal im spanischen Fußball zieht immer weitere Kreise.

«Keinohrhasen»-Streit: Gericht spricht Autorin mehr Geld ...

«Keinohrhasen» war 2008 der erfolgreichste deutsche Film im Kino.

Gericht: Autorin steht mehr Geld zu für Schweigers Kinohits. ...

«Keinohrhasen» war 2008 der erfolgreichste deutsche Film im Kino.

Arbeitsgericht weitet Berechnungszeitraum für Mutterschutzlohn ...

Für die Berechnung des Mutterschutzlohns müssen künftig längere Referzzeiträume genutzt werden wenn der Lohn der Mutter im Jahresverlauf ungewöhnlich stark schwankt. ...

Mordfall Claudia Otto - Angeklagter beteuert seine Unschuld. ...

1987 wurde die Gastwirtstochter Claudia Otto ermordet.

Durchsuchung bei VW wegen Betriebsratsvergütung

Sind Betriebsratsmitgliedern von Volkswagen überhöhte Gehälter gezahlt worden? Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat deswegen eine Durchsuchung bei dem Autohersteller ...

Gericht: Autorin steht mehr Geld zu für Schweigers Kinohits. ...

«Keinohrhasen» war 2008 der erfolgreichste deutsche Film im Kino - doch die Drehbuchautorin Anika Decker hat finanziell keinen großen Gewinn dadurch verbuchen können.

Beschwerde gegen künftigen Pandemievertrag zurückgewiesen. ...

Die Corona-Pandemie ist vorbei - auf eine neue Pandemie will die Welt besser vorbereitet sein.

Bundesanwaltschaft prüft Kriegsverbrechen in Ukraine. Auch ...

Zivilisten sollen bei Kiew von russischen Streitkräften beschossen und verletzt worden sein.

Falsche Vermögens-Angaben: US-Richter wirft Trump Betrug ...

Ex-US-Präsident Trump soll bei den Angaben über den Wert seiner Firma und seiner privaten Besitztümer geschummelt haben.

Jugendliche verklagen Staaten auf Klimaschutz. Sie hoffen ...

Im Kampf um eine bessere Zukunft verklagen sechs Kinder und Jugendliche gleich die Regierungen von 32 Staaten in Europa.

Firmenwert manipuliert: US-Richter wirft Trump Betrug vor. ...

Der ehemalige US-Präsident kämpft mit zahlreichen juristischen Problemen.

Drakonische Haftstrafe gegen Nawalny tritt in Kraft. Seine ...

Im Ausland gilt er als politischer Gefangener - in Russland soll Alexej Nawalny als angeblicher Extremist bis 2038 in Haft sitzen.

Thüringer Landesregierung will gegen Grunderwerbsteuergesetz ...

Die Thüringer Landesregierung hat sich darauf geeinigt gegen die von CDU FDP und AfD durchgesetzte Gesetzesänderung zur Senkung der Grunderwerbssteuer vor dem Landesverfassungsgerichthof ...

Ex-Rocker-Boss Frank Hanebuth in Spanien freigesprochen. ...

Die Vorwürfe gegen Ex-Rocker-Boss Hanebuth in Spanien hatten es in sich: Bildung einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche, Bedrohung, illegaler Waffenbesitz.

Berliner Klimakleber bekommen Bußgeld zurückerstattet

Die Berliner Polizei darf vorerst keine Gebühren von Protestlern die sich auf der Straße festkleben dafür verlangen dass sie die Klebeverbindung auflöst und die Personen ...

Ex-Rockerboss Hanebuth in Spanien freigesprochen

Prügelvideo von Kadyrows Sohn wird in Russland diskutiert. ...

Während in Tschetschenien keine Aufregung um den Clip entstanden ist, spricht man in Russland von einem «Videobeweis für ein Verbrechen».

Kosovo: Strafbehörde will U-Haft für drei serbische Bürger. ...

Kürzlich kam es zu schweren Zusammenstößen zwischen serbischen Angreifern und der kosovarischen Polizei.

Thailand: Aktivist wegen Majestätsbeleidigung verurteilt. ...

Thailand bestraft Majestätsbeleidigung so hart wie kaum ein anderes Land - das hat jetzt auch der prominente Aktivist Arnon Nampa zu spüren bekommen.

Verfassungsgericht: Wird ein Papa auch rechtlicher Vater?. ...

Eine Mutter verhindert, dass der Vater des gemeinsamen Sohnes rechtlich in der Rolle anerkannt wird.

Frankreich: Der Kampf um knappes Wasser beginnt. Frankreich ...

Inzwischen geht es nicht mehr bloß um einen trockenen Sommer.

Von Genen bis Gefühl: Was macht einen Vater aus?. Aber ...

Wer darf rechtlicher Vater sein? Das verhandelt heute das Bundesverfassungsgericht.

Terrortaten in Paris - möglicher Komplize vor Gericht. ...

2016 tötet ein radikaler Islamist westlich von Paris ein Polizistenpaar; einziger Überlebender ist der dreijährige Sohn.

Sonderermittler: Kriegsverbrechen im Ausland verfolgen. ...

Ukrainische Strafverfolger dokumentieren mögliche Beweise für russische Kriegsverbrechen.

Tote bei Kämpfen mit bewaffnetem Kampftrupp im Nord-Kosovo. ...

Maskierte, schwer bewaffnete Männer liefern sich in einem Dorf im Kosovo blutige Gefechte mit der Polizei.

Hunderttausend demonstrieren in Tel Aviv gegen Regierung. ...

38 Wochen schon hält sich die Protestbewegung gegen den Justizumbau unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Guantánamo-Häftling für verhandlungsunfähig erklärt. ...

Ramsi bin al-Schibh soll als «besonders wertvoller Gefangener» etwa 1300 Tage von der CIA festgehalten worden sein.

Berichte: Iranerin nach Urteil zu Peitschenhieben verhaftet. ...

Weil sie ihr Kopftuch bei einer Rede in Teheran demonstrativ auf den Boden wirft, wird Seynab Kasemi festgenommen.

Buschmann legt Eckpunkte für Freiheitskommission vor

Die Regierung will eine "Freiheitskommission" einrichten, die 2025 ihre Arbeit aufnehmen soll.

Brasilien: Oberster Gerichtshof stärkt Rechte Indigener. ...

Das Gericht hat eine Regelung gegen die Interessen indigener Völker rückgängig gemacht.

Brasiliens Oberster Gerichtshof kassiert umstrittenes Gesetz. ...

Das Gericht hat eine Regelung gegen die Interessen indigener Völker rückgängig gemacht.

Nigers gestürzter Präsident zieht vor Gericht

Seit der Machtübernahme des Militärs werden Mohamed Bazoum und seine Familie im Präsidentenpalast festgehalten - laut Anwalt mit wenig Lebensmitteln und ohne Strom oder ...

Erneut Klimaproteste in Berlin - Haftstrafe für Aktivistin. ...

Klimademonstranten sorgen erneut für Behinderungen auf Berlins Straßen - allerdings mit einer veränderten Strategie.

Klimaaktivistin zu acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. ...

Gegen eine zuvor verhängte Geldstrafe legte die 41-jährige Frau Einspruch ein.

Sieg für Tierschützer: Gericht stoppt Hai-Tötungen. Nach ...

Die Justiz in Neukaledonien hat den Schutz von Haien im Visier.

Indonesierin isst bei Tiktok Schweinefleisch: Haftstrafe. ...

Eine indonesische Tiktok-Influencerin spricht eine Formel aus dem Koran, isst dann ein Stück knusprige Schweinehaut - und wird zu zwei Jahren Haft verurteilt.

Hunter Biden muss persönlich vor Gericht erscheinen. Zum ...

Weil er beim Kauf einer Waffe seinen Drogengebrauch verschwiegen haben soll, wird gegen den Sohn des US-Präsidenten Anklage erhoben.

Eliten aus dem Osten - Der harte Weg auf die Chefposten. ...

Wer macht Karriere, wer kommt nach ganz oben? Gebürtige Ostdeutsche bleiben dabei zu oft auf der Strecke, findet der Ostbeauftragte Schneider und sucht Lösungen.

Neues Kopftuchgesetz im Iran: Harte Strafen bei Verstößen. ...

Irans Metropolen haben sich nach den Protesten 2022 verändert.

Ostdeutsche auf Chefsesseln: Anteil nimmt nur langsam zu. ...

Ostdeutschland ist auf den Chefsesseln von Politik, Medien, Justiz oder Kultur unterrepräsentiert.

Anwalt: Hunter Biden will auf «nicht schuldig» plädieren. ...

Dem Sohn des US-Präsidenten wird zur Last gelegt, bei einem Waffenkauf falsche Angaben gemacht zu haben.

Oppositionelle in Minsk ermordet - Ex-Soldat packt aus. ...

Ein Soldat aus Belarus sagt, er sei bei Morden an Oppositionellen dabei gewesen.

Spanische Weltmeisterinnen halten doch an Streik fest. Erst ...

Der Kuss-Skandal im spanischen Fußball zieht groteske Kreise.

Guatemala: Proteste gegen Generalstaatsanwaltschaft. Nun ...

Eigentlich soll Bernardo Arévalo im Januar als neuer Präsident Guatemalas vereidigt werden - doch die Generalstaatsanwaltschaft mischt sich ein.

Argentiniens Vizepräsidentin droht wieder Ärger vor Gericht. ...

In einem anderen Verfahren wurde sie bereits zu sechs Jahren Haft verurteilt, nun soll sich Cristina Kirchner erneut vor Gericht verantworten.

Spanische Weltmeisterinnen halten an Länderspiel-Streik ...

Der Kuss-Skandal im spanischen Fußball zieht groteske Kreise.

Sohn von Drogenboss «El Chapo» plädiert auf «nicht schuldig». ...

Vor seiner Verurteilung war Joaquín «El Chapo» Guzmán einer der mächtigsten Drogenhändler der Welt.

Bundesregierung verteidigt Seibert gegen Israels Kritik. ...

Seit Monaten wird in Israel heftig über die Justizreform gestritten.

Botschafter Seibert gegen Israels Kritik in Schutz genommen. ...

Seit Monaten wird in Israel heftig über die Justizreform gestritten.

USA und Iran tauschen Gefangene aus. Nach intensiver Vermittlung ...

Jahrelang saßen mehrere US-Amerikaner im Iran in Haft.

Israel legt Beschwerde gegen Botschafter Seibert ein. In ...

Steffen Seibert besucht als Zuschauer eine historische Beratung des Obersten Gerichts in Jerusalem und spricht darüber auf seinem X-Account.

Kalenderblatt 2023: 27. September

Trump: Selbstbegnadigung «sehr unwahrscheinlich». Würde ...

Vier Strafverfahren laufen mittlerweile gegen den einstigen US-Präsidenten.

Israel legt Beschwerde gegen deutschen Botschafter ein. ...

Steffen Seibert besucht als Zuschauer eine historische Beratung des Obersten Gerichts in Jerusalem und spricht darüber auf seinem X-Account.

Jahrestag des Todes von Amini: Angespannte Lage im Iran. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der in der Islamischen Republik die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslöste.

Vergewaltigungsvorwurf: Einer von fünf Deutschen frei. ...

Mehrere deutsche Urlauber sitzen seit gut zwei Monaten auf Mallorca im Gefängnis.

Jahrestag Tod von Mahsa Amini: Angespannte Lage im Iran. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der in der Islamischen Republik die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslöste.

Iran: Berühmte Schauspielerin auf Kaution frei

Während weltweit Menschen aus Solidarität mit den Protesten im Iran auf die Straße gehen, wird in Teheran eine berühmte Schauspielerin festgenommen.

Iran: Erneut berühmte Schauspielerin festgenommen. Wo genau ...

Während weltweit Menschen aus Solidarität mit den Protesten im Iran auf die Straße gehen, wird in Teheran eine berühmte Schauspielerin festgenommen.

Fast 3000 Verfahren nach Klimaprotesten in Berlin. Es sind ...

Mit neuen Aktionswochen will die Klimaschutzgruppe Letzte Generation in Berlin ihren Protest verstärken.

Über 100 Whistleblower-Hinweise gehen bei Meldestelle ein. ...

Schutz für Menschen, die in ihren Unternehmen Misstände aufdecken: Das ist das Ziel des Whistleblower-Gesetzes.

Todestag Amini: Anspannung im Iran Solidarität im Ausland. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der in der Islamischen Republik die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslöste.

Todestag der Protestikone Amini: Ausnahmezustand im Iran. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der die bislang schwersten Proteste in der Islamischen Republik seit Jahrzehnten auslöste.

Sonderermittler will Trump Einschüchterung verbieten. Nun ...

Donald Trump teilt gerne und viel verbal aus.

Prozessende: Mehrfach lebenslänglich für Terror in Brüssel. ...

Die Anschläge in Brüssel 2016 haben tiefe Wunden gerissen.

Todestag der Protestikone: Ausnahmezustand im Iran. Die ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der die bislang schwersten Proteste in der Islamischen Republik seit Jahrzehnten auslöste.

Sonderermittler will Trump Maulkorb verpassen. Nun will ...

Donald Trump teilt gerne und viel verbal aus.

Sohn von Mexikos Drogenboss «El Chapo» an USA ausgeliefert. ...

Kriminelle Familie: Der mexikanische Drogenboss Joaquín «El Chapo» Guzmán sitzt bereits in den USA in Haft.

Baerbock trifft Tochter eines im Iran inhaftierten Deutschen ...

Inmitten der Spannungen mit dem Iran hat sich die Außenministerin mit der Tochter von Jimmy Sharmahd einem in dem Land zum Tode verurteilten Deutsch-Iraner zu Gesprächen ...

Neue Sanktionen zu Todestag von iranischer Protestikone. ...

Anlässlich des Todes von Jina Mahsa Amini verhängen die USA und die EU weitere Sanktionen gegen den Iran.

Richter verbietet Rubiales Kontakt mit Hermoso. Eine spanische ...

Luis Rubiales muss sich vor dem Staatsgerichtshof in Madrid verantworten.

Rubiales weist vor Gericht die Vorwürfe zurück. Eine spanische ...

Luis Rubiales muss sich vor dem Staatsgerichtshof in Madrid verantworten.

Greta Thunberg muss wieder vor Gericht. Es geht um eine ...

Im Juli war sie zu einer Geldstrafe verurteilt worden, jetzt soll Thunberg erneut vor Gericht.

Rubiales zur Befragung im Gericht in Madrid. Eine spanische ...

Luis Rubiales muss sich vor dem Staatsgerichtshof in Madrid verantworten.

Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten. ...

Bayerns AfD hinkt dem Umfragehoch der Partei in anderen Bundesländern deutlich hinterher.

Gericht: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten

Der Sohn als Wahlkampf-Ballast: Anklage gegen Hunter Biden ...

Trockener Alkoholiker Ex-Junkie ein Mann mit windigen Geschäften nun eine Anklage wegen eines gesetzeswidrigen Waffenkaufes: Hunter Biden bereitet seinem Vater politisch ...

Waffenkauf: Anklage gegen US-Präsidentensohn Hunter Biden. ...

Joe Bidens Sohn macht seit Jahren Schlagzeilen mit Dingen, die für den Vater politisch höchst ungünstig sind.

Anklage gegen US-Präsidentensohn Hunter Biden wegen Waffenkauf

Konsularfälle: Baerbock telefoniert mit Irans Außenminister. ...

Während ihres USA-Besuchs telefoniert die Außenministerin mit ihrem Kollegen in Teheran.

Baerbock telefoniert mit Irans Außenminister. Dabei sei ...

Während ihres USA-Besuchs telefoniert die Bundesaußenministerin mit ihrem Amtskollegen in Teheran.

US-Behörde: Frau von «El Chapo» aus Haft entlassen. ...

Die frühere Schönheitskönigin war Ende 2021 in den USA wegen ihrer Beteiligung am Drogen-Imperium ihres Mannes zu 36 Monaten Haft verurteilt worden.

Entführung von Mädchen: Verdächtiger ist Sexualstraftäter. ...

Ein Sexualstraftäter kommt auf freien Fuß, die Behörden sehen die Gefahr von weiteren Straftaten.

Iran: Protestführer festgenommen und Panzer verlegt. Jetzt ...

Der Tod von Jina Mahsa Amini löste die schwersten Proteste seit Jahrzehnten aus.

Nutzung von NS-Vokabular: Verfahren gegen Höcke. Höcke ...

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll.

Verfahren gegen Thüringens AfD-Vorsitzenden Höcke eröffnet

Irans Geheimdienst nimmt mutmaßliche Protestführer fest. ...

Der Tod von Jina Mahsa Amini löste die schwersten Proteste seit Jahrzehnten aus.

US-Behörde: Frau von «El Chapo» vorzeitig aus Haft frei. ...

Die frühere Schönheitskönigin war Ende 2021 in den USA wegen ihrer Beteiligung am Drogen-Imperium ihres Mannes zu 36 Monaten Haft verurteilt worden.

Rubiales zeigt Reue: Hätte nicht so handeln dürfen. Der ...

Wieder gibt es neue Aussagen von Luis Rubiales zum Kuss-Skandal.

Prominenter Besuch wirft Schlaglicht auf marode Gefängnisse. ...

His Majesty's Prisons - der offizielle Titel britischer Gefängnisse macht viel her.

Haba beantragt Insolvenz in Eigenverwaltung. Nun soll die ...

Der bekannte Spielwarenhersteller Haba steckt in der Krise.

Prinzessin Kate trifft Suchtkranke im Gefängnis. In einem ...

Die 41-Jährige weist auf eine bevorstehende Themenwoche zu Abhängigkeit und Drogen hin.

Rubiales im Kuss-Skandal von Gericht vorgeladen

Marode und überfüllt: Debatte über Englands Gefängnisse. ...

Die Flucht eines Terrorverdächtigen aus einem Londoner Gefängnis lenkt das Augenmerk auf die miserablen Bedingungen in His Majesty's Prisons.