Suchbegriff: Grundrechte in Rubrik News
Neue EU-Analyse sieht Reformtempo der Ukraine kritisch. ...
Einmal im Jahr werden in der EU die Reformanstrengungen von Beitrittskandidaten bewertet.
dpa.de, 04.11.25 10:47 UhrNord-Stream-Verdächtiger in Italien tritt in Hungerstreik. ...
Seit Monaten wird um die Auslieferung eines Nord-Stream-Verdächtigen aus Italien an Deutschland gestritten.
dpa.de, 04.11.25 08:40 UhrNeue EU-Analyse sieht Reformtempo der Ukraine kritisch
Die Ukraine muss ihr Reformtempo erhöhen, wenn sie die selbstgesteckten Ziele auf dem Weg zu einer Aufnahme in die Europäische Union erreichen will.
dpa.de, 04.11.25 05:40 UhrHubig begrüßt dänische Abkehr von verpflichtender Chatkontrolle ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) begrüßt die Abkehr der dänischen Ratspräsidentschaft von einer verpflichtenden Chatkontrolle.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.25 12:22 UhrWettbewerb zum CIVIS Medienpreis 2026 eröffnet. Köln - ...
Wettbewerb zum CIVIS Medienpreis 2026 eröffnet
presseportal.de, 31.10.25 10:00 UhrDas ZDF auf dem SILBERSALZ Festival 2025 in Halle. Mainz ...
Das ZDF auf dem SILBERSALZ Festival 2025 in Halle
presseportal.de, 27.10.25 10:11 UhrDas US-Unternehmen Carbyne sichert sich als Pionier die ...
Carbyne erhält EU-Datenschutz-Zertifikat: KI-Revolution treibt neue Compliance-Standards
boerse-global.de, 21.10.25 21:57 UhrDie EU-Kommission startet erste Durchsetzungsmaßnahmen ...
EU verschärft Kontrolle von Social-Media-Plattformen zum Schutz Minderjähriger
boerse-global.de, 16.10.25 22:35 UhrDeutschland lehnt EU-Vorschlag zur Chat-Überwachung ab ...
Deutschland lehnt EU-Überwachung ab: Klares Nein zu Chat Control
boerse-global.de, 09.10.25 14:25 UhrGreenpeace-Studie: Demokratie hoch geschätzt – doch Vertrauen ...
Hamburg - Nur knapp ein Drittel der Deutschen ist fest überzeugt, dass das Land demokratisch regiert wird.
pressetext.de, 07.10.25 09:45 UhrTrump ruft Israel zu Ende der Bombardierung von Gaza auf. ...
Die Terrororganisation Hamas akzeptiert Teile des US-Friedensplans zum Gaza-Krieg.
dpa.de, 04.10.25 05:19 UhrNach Hamas-Festnahmen Ruf nach Passentzug für Doppelstaatler. ...
Drei Männer sollen Waffen für Anschläge in Deutschland beschafft haben.
dpa.de, 02.10.25 04:13 UhrChefin der Signal-App droht mit Rückzug aus Europa. Die ...
Signal gilt als einer der sichersten Messenger.
dpa.de, 01.10.25 06:00 UhrWas macht eigentlich der Bundesgerichtshof?. Am 1. Oktober ...
Was macht eigentlich der Bundesgerichtshof?
dpa.de, 01.10.25 05:00 UhrItalien darf Nord-Stream-Verdächtigen ausliefern. Seit ...
2022 wurden die Gas-Pipelines aus Russland in der Ostsee schwer beschädigt.
dpa.de, 16.09.25 13:03 UhrAnwalt will Auslieferung von Nord-Stream-Verdächtigem stoppen ...
Der Anwalt des in Italien festgenommenen mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteurs Serhii K.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.09.25 12:50 UhrDeutschland etabliert 300 digitale Erfahrungsorte für Senioren ...
DigitalPakt Alter: 300 Zentren gegen die digitale Spaltung
boerse-global.de, 15.09.25 17:51 UhrNeue EU-Verordnung und kalifornisches Gesetz stärken Verbraucherrechte ...
Datenschutz: Neue Gesetze verschärfen Druck auf Tech-Konzerne
boerse-global.de, 15.09.25 04:46 Uhr617 internationale Sicherheitsexperten warnen vor der EU-Chatkontrolle ...
EU plant totale Chat-Überwachung: Experten warnen vor Demokratie-Gefahr
boerse-global.de, 11.09.25 06:01 UhrNative Ad Insertion Prompt für Landing PagesSystem InstructionsDu ...
Chat Control: EU steht vor Entscheidung über Totalüberwachung
boerse-global.de, 09.09.25 15:41 UhrRamelow stößt mit Vorschlag für neue Hymne auf Kritik ...
Der Vorschlag von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) die deutsche Nationalhymne durch die Kinder-Hymne von Bertolt Brecht zu ersetzen und die Bundesflagge zur Abstimmung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.08.25 19:53 UhrLinnemann lehnt Ramelows Hymnen-Vorschlag ab
Sollte die Nationalhymne geändert werden? Bodo Ramelow regt erneut eine Debatte an – doch aus der CDU kommt deutliche Kritik.
dpa.de, 29.08.25 16:33 UhrAusschreibungsphase für den ersten Europäischen Paulskirchenpreis ...
Ausschreibungsphase für den ersten Europäischen Paulskirchenpreis für Demokratie beginnt am 1. September
presseportal.de, 29.08.25 09:15 UhrOVG: Berliner Mohrenstraße kann umbenannt werden
Die für Samstag geplante Umbenennung der Berliner Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße kann nun wohl doch durchgeführt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.25 21:42 UhrGdP will Gesichtserkennung und Personenscanner in Fußballstadien ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) spricht sich vor dem Saisonbeginn der Fußball-Bundesliga an diesem Freitag für mehr Überwachungstechnik in Fußballstadien aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 09:17 UhrLinke und Grüne kritisieren geplante Abschiebungen nach ...
Die innenpolitische Sprecherin der Linken Clara Bünger kritisiert die Ankündigungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Grenzkontrollen fortzusetzen und weitere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 16:57 UhrVerfassungsgericht schränkt Nutzung von Staatstrojaner ...
Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Entscheidungen die gesetzlichen Regeln zur digitalen Überwachung durch Polizei und Strafverfolgungsbehörden überwiegend bestätigt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 10:34 UhrKarlsruhe schränkt Trojaner-Einsatz bei Strafverfolgung ...
Die Befugnisse von Strafermittlern unter heimlichem Einsatz sogenannter Staatstrojaner sind teilweise verfassungswidrig.
dpa.de, 07.08.25 10:27 UhrKarlsruhe schränkt Trojaner-Einsatz bei Strafverfolgung ...
Bei der Verbrecherjagd dürfen Ermittler seit 2017 auch Handys und Computer von Verdächtigen mit Späh-Software infiltrieren und so Daten erheben.
dpa.de, 07.08.25 10:21 UhrStaatstrojaner vor Gericht: Wenn Ermittler heimlich mitlesen. ...
Zur Aufklärung von Straftaten dürfen Ermittler teils verschlüsselte Nachrichten mitlesen und Handys durchsuchen.
dpa.de, 07.08.25 05:00 UhrHanfverband will gegen Biergarten-Verbot in Karlsruhe klagen ...
Der "Deutsche Hanfverband" (DHV) will am Mittwoch eine Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Gesundheitsschutzgesetz (GSG) beim Bundesverfassungsgericht einreichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.25 23:58 UhrSPD-Juristen begrüßen Verfassungsbeschwerde gegen Palantir-Einsatz ...
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt dass die Gesellschaft für Freiheitsrechte Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.25 13:40 UhrSo arbeitet das Bundesverfassungsgericht
Die geplatzte Wahl neuer Richterinnen und Richter hat das Bundesverfassungsgericht in den Fokus gerückt.
dpa.de, 18.07.25 05:00 UhrStegner begrüßt Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus Staatsdienst ...
SPD-Politiker Ralf Stegner hat die Ankündigung der SPD-geführten Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt künftig keine AfD-Mitglieder mehr in den Staatsdienst einzustellen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 18:33 UhrMaja T. verliert 14 Kilo – Druck auf Wadephul. kämpft ...
Maja T.
dpa.de, 10.07.25 15:00 UhrSPD macht Druck auf Wadephul im Fall Maja T.
Im Fall der in Ungarn im Hungerstreik befindlichen Aktivistin Maja T.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 13:30 UhrWeltstrafgericht erlässt Haftbefehle gegen Taliban-Führer. ...
2021 ergriffen die islamistischen Taliban in Afghanistan erneut die Macht.
dpa.de, 08.07.25 16:48 UhrInternationale Haftbefehle gegen Taliban-Führer erlassen ...
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Haibatullah Akhundzada den obersten Führer der Taliban und Abdul Hakim Haqqani den obersten Richter der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 15:52 UhrJurist di Fabio: Nachhaltigkeitsregeln rechtlich fragwürdig. ...
Europa will Klimaschutz und Menschenrechte fördern.
dpa.de, 04.07.25 12:24 UhrUrteil: Rechtes «Compact»-Magazin darf weiter erscheinen. ...
Auch «Feinden der Freiheit» ist die Meinungs- und Pressefreiheit garantiert.
dpa.de, 24.06.25 17:37 UhrBundesgericht: «Compact»-Magazin darf weiter erscheinen. ...
Auch «Feinden der Freiheit» ist die Meinungs- und Pressefreiheit garantiert.
dpa.de, 24.06.25 13:33 UhrBundestagsspitze: Regenbogennetzwerk nicht beim Berliner ...
Beim Christopher Street Day in Berlin sind oft Zehntausende auf den Beinen.
dpa.de, 16.06.25 21:11 UhrProminente Initiative gegen das Verbot des CSD in Budapest. ...
Berlin - Per Gesetz ist queeren Menschen in Ungarn das Recht auf Versammlungsfreiheit genommen worden: Der CSD 2025 in Budapest könnte in diesem Jahr verboten werden und ...
presseportal.de, 05.06.25 12:05 UhrDer stille Datenkrieg: Wie Sekur Private Data gegen Big ...
Verumo / DE0000000034
irw-press.com, 03.06.25 14:14 UhrGericht verkündet Entscheidung
Im Fall der sogenannten Klimaklage eines Peruaners gegen den Energiekonzern RWE DE0007037129 will das Oberlandesgericht Hamm heute seine Entscheidung verkünden.
dpa.de, 28.05.25 07:05 UhrCIVIS Medienpreis 2025 / Neun Beiträge ausgezeichnet erstmals ...
Berlin - Die Gewinner:innen des Europäischen CIVIS Medienpreises für Integration und kulturelle Vielfalt 2025 stehen fest.
presseportal.de, 26.05.25 20:30 UhrFamilienminister wollen demokratische Jugendarbeit stärken ...
Die Jugend- und Familienministerkonferenz hat sich für eine Stärkung der demokratischen Jugendarbeit ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 16:09 UhrCIVIS Medienpreis 2025: Verleihung am 26. Mai in Berlin. ...
CIVIS Medienpreis 2025: Verleihung am 26. Mai in Berlin
presseportal.de, 22.05.25 10:05 UhrBundestag wählt Henning Otte zum Wehrbeauftragten. Er ist ...
Der neue Wehrbeauftragte bringt einige Erfahrung mit.
dpa.de, 21.05.25 19:05 UhrHenning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt
Der Bundestag hat am Mittwoch den bisherigen CDU-Abgeordneten Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 18:59 UhrHenning Otte ist neuer Wehrbeauftragter des Bundestags. ...
Der Wehrbeauftragte ist Anwalt der Soldaten und soll dem Parlament bei der Kontrollfunktion helfen.
dpa.de, 21.05.25 18:46 UhrCathrin Kahlweit eröffnet in Fresach. Fresach/Villach - ...
Cathrin Kahlweit eröffnet in Fresach
pressetext.de, 20.05.25 13:50 UhrHenning Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden. Die Aufgabe ...
Der Wehrbeauftragte ist Anwalt der Soldaten und soll dem Parlament bei der Kontrollfunktion helfen.
dpa.de, 14.05.25 14:41 UhrTausende gehen für AfD-Verbot auf die Straße. Viele folgen ...
Unter dem Motto «AfD-Verbot jetzt» haben Initiativen recht Rechts zu Kundgebungen in ganz Deutschland aufgerufen.
dpa.de, 11.05.25 17:56 UhrDemokratiestarke Polizei Niedersachsen auf dem Deutschen ...
Hannover - Mit einem eindrucksvollen Kommunikationsraum zum Thema "Polizei und Protest" war die Polizei Niedersachsen auf dem 39.
presseportal.de, 05.05.25 13:00 UhrSteuergewerkschaft schlägt Kassenbon-Lotterien vor
Der Präsident der Deutschen Steuergewerkschaft, Florian Köbler, hat die Einführung einer Lotterie mit Kassenbons vorgeschlagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.05.25 16:27 UhrHände weg vom Arbeitszeitgesetz
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat Plänen einer künftigen Bundesregierung für eine weitgehende Lockerung von Arbeitszeitregeln eine Absage erteilt.
dpa.de, 01.05.25 14:27 UhrDGB-Vorsitzende Fahimi: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz. ...
DGB-Vorsitzende Fahimi: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz
dpa.de, 01.05.25 14:14 UhrFrontex will wegen Pushbacks Strafe für Griechenland
Wegen regelmäßiger Menschenrechtsverletzungen an der EU-Außengrenze fordert Jonas Grimheden Grundrechtsbeauftragter der Grenzschutzagentur Frontex eine Bestrafung der griechischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 07:00 UhrParis: Ukraine-Gespräche mit USA waren «exzellent». Frankreich ...
Stundenlang beraten Europäer, Ukrainer und US-Vertreter in Paris über ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs.
dpa.de, 17.04.25 20:37 UhrLandgericht weist Corona-Klage von Kaufhausketten ab
Das Landgericht Stuttgart hat die Schadensersatzklage zweier großer Kaufhausketten gegen das Land Baden-Württemberg im Zusammenhang mit Corona-Lockdowns abgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.25 14:23 UhrGericht erlaubt kritische Hinweise in Bibliotheksbüchern ...
Die Stadtbücherei in Münster darf Bücher mit umstrittenen Inhalten kennzeichnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.25 12:13 UhrBaden-Württembergs Justizministerin fordert Debatte über ...
Für seine Vorschläge zur Änderung des Asylrechts bekommt der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Hans-Eckhard Sommer Zustimmung aus der Union. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.25 10:58 UhrStegner bringt Entlassung von Bamf-Präsident Sommer ins ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Äußerungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Hans-Eckhard Sommer zum Asylrecht scharf kritisiert und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 09:49 UhrUSA schicken weitere angebliche Kriminelle nach El Salvador. ...
Die Überführung der mutmaßlichen Gang-Mitglieder in ein Hochsicherheitsgefängnis wird filmreif inszeniert.
dpa.de, 31.03.25 20:15 UhrCIVIS Medienpreis 2025 | 29 Produktionen nominiert 6 Podcasts ...
CIVIS Medienpreis 2025 | 29 Produktionen nominiert, 6 Podcasts im Publikumsvoting
presseportal.de, 31.03.25 18:00 UhrStudie: Jeder vierte Hamburger Polizist steht politisch ...
Unter Hamburger Polizisten sind rechtes Gedankengut laut einer aktuellen Studie weitverbreitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 11:46 UhrWas die Welt besser macht: Mirko Drotschmann in Terra X ...
Was die Welt besser macht: Mirko Drotschmann in Terra X über Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit
presseportal.de, 21.03.25 12:52 UhrEU-Kommission will Rückführungszentren in Drittländern ...
Die EU-Kommission will die europäischen Abschieberegeln verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.25 14:59 UhrBürgerrechtsorganisationen kritisierten Angriffe auf Rechtsstaat ...
Mehrere Bürgerrechtsrechtsorganisationen und juristische Berufsvertretungen haben eine gestiegene Infragestellung rechtsstaatlicher Mechanismen in diesem Bundestagswahlkampf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.25 14:49 UhrHerrmann: Münchner Tatverdächtiger passte nicht in Risikoprofile ...
Der afghanische Tatverdächtige des tödlichen Anschlags von München hat nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in keines der gängigen Risikoprofile ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.25 05:00 UhrEQS-HV: Aurubis AG: Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung ...
Aurubis AG
dgap.de, 14.02.25 15:04 UhrNach Autoattacke: Klimastreik-Demonstrationen sollen stattfinden ...
Die für Freitag geplanten Klimastreiks in mehr als 150 Orten sollen auch nach dem mutmaßlichen Anschlag in München stattfinden.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.25 20:06 Uhrttt - titel thesen temperamente (hr) / am Sonntag 9. Februar ...
München - Die geplanten Themen:
presseportal.de, 07.02.25 10:13 UhrVerfassungsbeschwerde gegen Auslieferung nach Ungarn erfolgreich ...
Das Bundesverfassungsgericht hat der Beschwerde gegen die Auslieferung einer sich als non-binär identifizierenden Person mit deutscher Staatsangehörigkeit nach Ungarn stattgegeben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.25 09:45 UhrEU setzt Regeln für den Umgang mit KI in Kraft
In der Europäischen Union werden am Sonntag neue Regeln für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) in Kraft gesetzt.
dpa.de, 02.02.25 14:19 Uhr(46/2025) Demonstration Politik gegen das Volk? und Gegenkundgebungen ...
Göttingen - GÖTTINGEN (jk) - Im Zusammenhang mit einer bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigten Demonstration unter dem Motto Politik gegen das Volk? und mehreren ...
presseportal.de, 30.01.25 17:49 UhrBrandmauer: AfD will einem der beiden Unionsanträge nicht ...
Die AfD will laut AfD-Chef Tino Chrupalla einem der beiden Entschließungsanträge der Union am Mittwoch zustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 14:27 UhrAbschiedrede: Biden fürchtet Bildung einer neuen Oligarchie ...
Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat seine Abschiedsrede dafür genutzt vor einer gefährlichen Konzentration von Macht in den Händen einiger weniger sehr reicher Leute ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.25 07:38 UhrBiden warnt zum Abschied vor Gefahr durch Oligarchie in ...
US-Präsident Joe Biden hat die Amerikaner zum Abschied aus dem Amt vor dem Aufkommen einer bedrohlichen Oligarchie im Land gewarnt.
dpa.de, 16.01.25 06:35 UhrBiden warnt zum Abschied vor Gefahr durch Oligarchie in ...
Wer in der Abschiedsrede von Joe Biden allein Emotionen und Eigenlob erwartet hatte, hat sich geirrt.
dpa.de, 16.01.25 05:03 UhrBiden warnt in Abschiedsrede vor Oligarchie in Amerika. ...
In wenigen Tagen scheidet US-Präsident Joe Biden aus dem Amt.
dpa.de, 16.01.25 02:44 UhrLinken-Abgeordneter wirft Polizei in Riesa Frontalattacke ...
Der sächsische Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen will Strafanzeige gegen Polizeibeamte erstatten nachdem er bei einer Demonstration in Riesa nach eigenen Angaben von der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.25 11:33 UhrHaldenwang nennt Ampel drei verlorene Jahre für Sicherheit ...
