Dortmund bekommt erstmals seit 1946 einen CDU-Oberbürgermeister ...

Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat es in vielen Kommunen Stichwahlen gegeben, mit teils überraschenden Ergebnissen.

Union und SPD fordern mehr Kaufanreize für E-Autos

Führende Wirtschaftspolitiker von CDU und SPD fordern weit mehr Anreize für den Kauf von Elektroautos als bisher.

SPD fordert von Merz mehr Einsatz zur Rettung der Stahlindustrie ...

Wegen großer Sorgen um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie fordert die SPD in Bund und Ländern zusätzliche Unterstützung durch die Bundesregierung.

Keine Streichung von Pflegegrad 1. Absatz: Reaktion Warken)BERLIN ...

(Aktualisierung: 4.

Müntefering fordert Mut bei Sozialreformen

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering verlangt von seiner Partei Mut bei den geplanten Sozialreformen.

Dobrindt schickt Beamte zu Taliban – Grüne und Linke ...

Innenminister Dobrindt schickt Beamte nach Kabul.

Abschuss von Drohnen? Dobrindt plant Gesetzesreform noch ...

Im Kampf gegen illegale Drohnenüberflüge will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt die Befugnisse der Bundeswehr deutlich erweitern.

Keine Streichung von Pflegegrad 1

Die SPD hat Überlegungen zu einer möglichen Abschaffung des Pflegegrads 1 klar zurückgewiesen.

Bas fordert Merz-Bekenntnis zu Industriearbeitsplätzen

Vor dem Hintergrund von Stellenstreichungen in der Industrie hat SPD-Chefin Bärbel Bas eine klare Positionierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Erhalt von Industriearbeitsplätzen ...

Rhein fordert Stopp der Debatte über Erbschaftssteuer

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert ein Ende der Debatte über die Erbschaftssteuer.

Paritätischer und Opposition warnen vor Abschaffung der ...

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen.

'Bild': Abschaffung von Pflegegrad 1 im Gespräch

In der schwarz-roten Koalition wird einem "Bild"-Bericht zufolge über eine mögliche Abschaffung des Pflegegrads 1 diskutiert.

SPD: Keine Streichung von Pflegegrad 1. Könnten mehr als ...

Fast 5 Millionen Menschen bekommen Leistungen aus der Pflegeversicherung.

Nach Kehrtwende von Merz: SPD will an Verbrenner-Aus festhalten ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will das für 2035 geplante Aus für neue Verbrenner-Fahrzeuge auf EU-Ebene kippen - und stößt damit bei seinem Koalitionspartner auf ...

Kfz-Steuerbefreiung für neue E-Autos steht auf der Kippe ...

Ein Anreiz zum Kauf eines neuen Elektroautos steht ab dem kommenden Jahr auf der Kippe: Die Befreiung von der Kfz-Steuer.

Experte zweifelt an Dreame-Vorhaben für E-Autowerk

Die Ankündigung des chinesischen Haushaltsgeräteherstellers Dreame die Ansiedlung eines neuen E-Autowerks in Brandenburg zu erwägen löst bei Auto-Experten Zweifel aus. ...

NRW-Stichwahlen - Uneinheitliches Bild bei Wahlbeteiligung. ...

In vielen NRW-Städten entscheidet sich heute, wer Oberbürgermeister wird.

Linke kritisiert Verhandlungen mit Taliban scharf

Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan. ...

Grüne von Dobrindt-Plänen für Drohnenabwehr amüsiert ...

Die Grünen zeigen sich von den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnenabwehr "amüsiert".

Bericht: Abschaffung von Pflegegrad 1 im Gespräch

Die Pflegeversicherung ist in chronischer Finanznot und die Zahl Pflegebedürftiger steigt mit der Alterung der Gesellschaft.

Umfrage: Ostdeutsche schätzen Erbe der friedlichen Revolution ...

Was den Blick zurück auf die Umbruchszeit zum Ende der DDR betrifft herrscht unter den Ostdeutschen laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa Consulere ...

«Zeit für Farbwechsel»: Union will Bundespräsidenten ...

Im Jahr 2027 endet die Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier.

Unionspolitiker wollen Steinmeier-Nachfolge stellen

In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen.

Kfz-Steuerbefreiung für neue E-Autos steht auf der Kippe. ...

Profitieren E-Autofahrer, die ihr Fahrzeug ab 2026 neu zulassen, auch von steuerlichen Entlastungen? Das ist unklar.

Stichwahlen in NRW – Kampf um Köln und Ruhrgebietsstädte ...

Wer setzt sich in den Stichwahlen um die kommunalen Spitzenämter in Nordrhein-Westfalen durch? In Köln, Duisburg und Gelsenkirchen werden spannende Rennen erwartet.

Verhandlungen mit Taliban über Abschiebungen in Kabul. ...

Offizielle diplomatische Beziehungen zu den islamistischen Taliban unterhält Deutschland nicht.

Schwarz-Rot uneinig über Umgang mit russischen Kampfjets ...

In der schwarz-roten Regierungskoalition gibt es Uneinigkeit darüber, wie mit russischen Kampfjets verfahren werden soll, die Nato-Luftraum verletzen.

Kanzler will Verbrenner-Aus kippen - SPD kritisiert Merz ...

In der SPD hat man mit scharfer Kritik auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert das für 2035 von der EU anvisierte Verbrenner-Aus kippen zu wollen. ...

Mehrere CDU-Politiker fordern künftigen Bundespräsidenten ...

Mehrere Politiker aus der Union erheben den Anspruch, den nächsten Bundespräsidenten zu stellen.

Steinmüller fordert mehr Akzeptanz für Eltern in der Politik ...

Nach ihrer Bundestagsrede mit Baby fordert die Grünen-Abgeordnete Hanna Steinmüller eine größere Akzeptanz dafür dass Politiker während ihrer Amtszeit Eltern werden. ...

Ärzte Kliniken und Kassen fordern Ende des Bundes-Klinikatlas ...

Der Protest gegen den vom damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeführten Bundes-Klinikatlas wächst.

Rehlinger warnt vor permanenten Kulturkämpfen

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat davor gewarnt, "permanent Kulturkämpfe zu führen".

Müntefering fordert Mut bei Sozialreformen. Einig ist man ...

Der frühere SPD-Chef ermutigt seine Partei zu Reformen - auch bei der Höhe des Renteneintrittsalters.

Die Mietpreisbremse wurde um vier Jahre bis Ende 2029 verlängert ...

Bundestag verlängert Mietpreisbremse bis 2029

SPD-Fraktion offen für Senkung der Luftverkehrssteuer

Die SPD-Fraktion im Bundestag zeigt sich offen für eine Senkung der Luftverkehrssteuer um die Luftfahrtbranche zu entlasten und international wettbewerbsfähiger zu machen. ...

SPD will Frühstartrente aus Staatsfonds speisen

Die von der Bundesregierung geplante Frühstartrente sorgt weiter für Streit.

Bovenschulte kritisiert Raumfahrt-Budget als unzureichend ...

Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Haushaltspläne der Bundesregierung für die nationale und europäische Raumfahrt scharf kritisiert.

Ressortabstimmung für befristete EH55-Bauförderung gestartet ...

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will den Bau von genehmigten, aber noch nicht begonnenen Wohnungen forcieren.

Merz will Verbrenner-Aus kippen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will das für 2035 geplante Verbrenner-Aus trotz anhaltender Bedenken beim Koalitionspartner SPD kippen.

Merz will Verbrenner-Aus kippen. Nächste Woche will er ...

So klar hat sich Kanzler Merz bislang noch nicht zum Verbrenner-Aus geäußert.

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 10. Oktober2025

Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 10.

Faeser kritisiert Israel-Kurs der SPD-Bundestagsfraktion ...

Die frühere Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert den Kurs ihrer Partei in der Israel-Politik.

Queerbeauftragte lobt Initiative zum Schutz von LGBTQ im ...

Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), hat den Bundesratsbeschluss zum besseren Schutz queerer Menschen durch eine Grundgesetzänderung begrüßt.

Titelträger mit Tränen - Tausende Fans feiern Schröder. ...

Bevor Basketball-Europameister Dennis Schröder in den NBA-Alltag nach Amerika zurückkehrt, steht noch eine Terminhatz in der Heimat an.

Organspende: Lauterbach hofft auf Mehrheit für Widerspruchslösung ...

Der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Vorstoß der Länder im Bundesrat für eine Widerspruchslösung bei der Organspende begrüßt und dringt auf ...

Idol und Vorbild: Halle nach NBA-Star Schröder benannt. ...

Bevor Basketball-Europameister Dennis Schröder in den NBA-Alltag nach Amerika zurückkehrt, steht noch eine Terminhatz in der Heimat an.

Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz gebilligt ...

Die Länder haben den Weg für das milliardenschwere Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz frei gemacht.

Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz gebilligt. ...

Brücken, Bahnstrecken, Energie: Mit dem milliardenschweren Sondervermögen soll unter anderem die Infrastruktur wieder fit gemacht werden.

Bas: Bürgergeld ist 'Chef- und Chefinnensache'

Sozialministerin Bärbel Bas hat die Streitpunkte der schwarz-roten Koalition bei der Reform des Bürgergelds relativiert.

Kaufhold zur Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts gewählt. ...

Nach monatelanger Hängepartie geht alles ganz schnell.

Verdi fordert Nachbesserungen beim Tariftreuegesetz

Nach dem Willen der Gewerkschaft Verdi soll das geplante Tariftreuegesetz für mehr Unternehmen als bisher vorgesehen gelten.

SPD gesprächsbereit zu Verschiebung von Verbrenner-Aus

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Bereitschaft seiner Partei zu Gesprächen über eine mögliche Verschiebung der EU-Flottengrenzwerte signalisiert.

SPD befürwortet Ukraine-Kredit aus eingefrorenen Russland-Vermögen ...

Der für Verteidigung zuständige SPD-Haushälter Andreas Schwarz hat die Vorschläge von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßt das eingefrorene russische Vermögen ...

SPD erteilt Leistungskürzungen von Krankenkassen eine Absage ...

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt hat zum Start der Expertenkommission für die Gesundheitsfinanzen vor Leistungskürzungen gewarnt.

Unionsfraktion will Ostbeauftragte abschaffen. Vor dem Tag ...

Unionsfraktion will Ostbeauftragte abschaffen

Wadephul an Moskau: Nato zu kraftvoller Reaktion bereit

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hat Russland angesichts jüngster Zwischenfälle mit Drohnen im europäischen Luftraum mit einer kraftvollen und flexiblen Reaktion ...

'Hybrider Angriff' mit Drohnen auf dänische Flughäfen

(neu: Informationen aus der Pressekonferenz am Abend, 2.

AfD-Umfragerekorde erschrecken Koalitionspolitiker

Politiker von CDU und SPD reagieren geschockt auf neue AfD-Umfragerekorde.

Koalition atmet auf – Wahl der Verfassungsrichter geglückt. ...

Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag jetzt gelungen, drei vakante Richterposten in Karlsruhe zu besetzen.

Bauministerin Hubertz will nicht ein Jahr Elternzeit nehmen ...

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) denkt noch darüber nach, wie sie nach der Geburt ihres Kindes mit ihrer Mutterschaft in der Öffentlichkeit umgehen will.

Drei neue Verfassungsrichter vom Bundestag gewählt

Der Bundestag hat am Donnerstag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt.

Drei neue Verfassungsrichter im zweiten Anlauf gewählt. ...

Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag jetzt gelungen, drei vakante Richterposten in Karlsruhe zu besetzen.

Drei neue Verfassungsrichter vom Bundestag gewählt

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 9. Oktober2025

Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 9.

Klingbeil will gerechtes Gesamtpaket bei Sozialreformen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil spricht sich bei Reformen des Sozialstaats für ein "gerechtes Gesamtpaket" aus.

Ost-Länder wollen von Rüstungsmilliarden profitieren

Wenn die Ostdeutschen für Rüstungsausgaben in Milliardenhöhe mitbezahlen sollten sie auch davon profitieren: Darauf bestehen die Ost-Regierungschefs nach Beratungen mit ...

Union kündigt Bürgergeld-Reform in zwei Schritten an

In der Diskussion um die Bürgergeld-Reform hat Union-Fraktionsvize Sepp Müller konkrete Schritte noch in diesem Jahr angekündigt.

'Hybrider Angriff' mit Drohnen auf dänische Flughäfen

Nach erneuten Drohnensichtungen an mehreren Flughäfen, die als "hybrider Angriff" gewertet werden, erhöht Dänemark die Alarmbereitschaft.

Ost-Länder wollen von Rüstungsmilliarden profitieren. ...

In Deutschlands Verteidigungsfähigkeit soll massiv investiert werden.

Zwischen Schimmel und Stimmenfang: Wie Sozialbetrug bekämpft ...

Um den Schimmel unter der abgeblätterten Tapete im Schlafzimmer kümmert sich der Vermieter seit Monaten nicht im engen Hausflur vor dem längst kaputten Aufzug stapelt sich ...

«Hybrider Angriff» mit Drohnen auf dänische Flughäfen. ...

Erneut werden über dänischen Flughäfen Drohnen gesichtet.

Wahl dreier Verfassungsrichter hat begonnen

Im Bundestag hat die mit Spannung erwartete Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht begonnen.

Bundestag stimmt über drei Verfassungsrichter ab. Jetzt ...

Der erste Anlauf im Juli ging schief.

Neues Totalenergies-Fernwärmenetz von Sachsen-Anhalt nach ...

Tausende Haushalte in Leipzig sollen in Zukunft durch die Abwärme aus einer Raffinerie mit Wärme versorgt werden.

Kandidat für Bahnposten sagt ab

Es ist eine Niederlage für Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder: Sein Wunschkandidat für den Chefposten bei der Bahn-Infrastruktursparte DB InfraGo Dirk Rompf hat nach ...

35 Milliarden für deutsche Sicherheitsarchitektur im All ...

Aufholjagd im All : Die Bundesregierung wird nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius in den nächsten fünf Jahren 35 Milliarden Euro für Weltraumprojekte ...

35 Milliarden für deutsche «Sicherheitsarchitektur» im ...

Satelliten im Visier: Der Verteidigungsminister warnt, dass gezielte Angriffe im All ganze Staaten lahmlegen könnten.

Aktivrente soll bald Gesetz werden

Vor der geplanten Einführung von steuerlichen Vorteilen bei Überstunden oder ausgeweiteter Arbeitszeit will die Bundesregierung mit den Sozialpartnern darüber beraten.

Pistorius: Russen verfolgen zwei deutsche Satelliten im ...

Russland und China haben ihre Fähigkeiten zur Kriegsführung im Weltraum nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius in den vergangenen Jahren rasant ausgebaut ...

Pistorius: Russen verfolgen zwei deutsche Satelliten im ...

Der Verteidigungsminister warnt, dass gezielte Angriffe im All ganze Staaten lahmlegen könnten.

Finanzplatzkabinett verabschiedet Strategie für Frankfurt ...

Die hessische Landesregierung und Vertreter der Finanzbranche wollen mit einer neuen Strategie den Bankenplatz Frankfurt stärken.

Pistorius kündigt 35 Milliarden für Weltraumsicherheit ...

Die Bundesregierung will nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius bis 2030 insgesamt 35 Milliarden Euro für Weltraumprojekte und eine Sicherheitsarchitektur ...

Woidke will mehr Repression gegen Rechtsextreme

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert ein härteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus.

Pistorius kündigt 35 Milliarden Euro für Weltraumsicherheit ...

Die Bundesregierung will nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius bis 2030 insgesamt 35 Milliarden Euro für Weltraumprojekte und eine Sicherheitsarchitektur ...

Umfrage: AfD im Nordosten klar vorn - SPD verliert deutlich. ...

In einem Jahr wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt.

Pistorius kündigt 35 Milliarden für Weltraumsicherheit an

Neuer Drohnenalarm in Dänemark - 'hybrider Angriff'

KOPENHAGEN - Die dänische Regierung spricht nach erneuten Drohnensichtungen an mehreren Flughäfen im Land von einem "hybriden Angriff".

Verteidigungsminister warnt vor Krieg im Weltraum

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) warnt vor einem Krieg im Weltraum und sorgt sich um die Satelliten.

Union streitet über Zuckersteuer

Mit ihrem Vorstoß zur Einführung einer neuen Steuer auf Getränke mit besonders hohem Zuckergehalt trifft Schleswig-Holsteins CDU auf innerparteilichen Widerspruch.

Expertenkommission zur Schuldenbremse legt Vorschläge später ...

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) gewährt der von ihm berufenen Expertenkommission zur Reform der Schuldenbremse deutlich mehr Zeit als zunächst vorgesehen.

Kandidat für Bahnposten sagt ab

BERLIN - Der frühere Bahnmanager Dirk Rompf wird doch nicht Chef der Konzern-Infrastruktursparte DB InfraGo.

Niederlage für Schnieder: Kandidat für Bahnposten sagt ...

Niederlage für den Verkehrsminister: Sein Kandidat für den Chefposten der Bahn-Infrastruktursparte zieht nach heftiger Kritik zurück.

Stichwahlen in NRW: Bestens informiert mit dem WDR. Köln ...

Stichwahlen in NRW: Bestens informiert mit dem WDR

Rüstungsstandorte im Osten aufbauen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht Chancen für die Rüstungsindustrie, auch Standorte in Ostdeutschland aufzubauen.

Pistorius: 'Sind nicht mehr im kompletten Frieden'

Nach dem Auftauchen von Drohnen über mehreren Flughäfen in Dänemark spricht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) von einer neuen Realität mit der wir umgehen ...

Rompf verzichtet auf Chefposten bei Bahn-InfraGo

Nach massiver Kritik der Gewerkschaft EVG verzichtet der frühere Bahn-Manager Dirk Rompf auf den Chefposten bei der Infrastruktursparte InfraGo.

Pistorius: «Sind nicht mehr im kompletten Frieden». Bundesverteidigungsminister ...

Drohnenüberflüge beunruhigen derzeit Dänemark.

Dobrindt rüstet auf bei innerer Sicherheit - Drohnenabwehr ...

Vor allem mit Blick auf hybride Angriffe Russlands hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt eine "Zeitenwende" bei der inneren Sicherheit ausgerufen.

Dobrindt rüstet auf bei innerer Sicherheit - Drohnenabwehr. ...

Drohnenschwärme, Cyberattacken und scharfe Worte im Bundestag: Dobrindt verspricht mehr Schutz.

Dobrindt: Hybride Bedrohung ist allgegenwärtig. Die AfD ...

Drohnenschwärme, Cyberattacken und scharfe Worte im Bundestag: Dobrindt verspricht mehr Schutz vor russischer Bedrohung.