Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Ermittlungen nach Gewalttat mit vier Toten in Oldenburg. ...
Ein Mann soll in Oldenburg zwei Kinder, seine Partnerin und sich selbst getötet haben.
dpa.de, 30.09.25 04:00 Uhr„Pures Gift für den Wohnungsbau“
Mietpreisbremse bis 2029: Immobilienbranche schlägt Alarm
boerse-global.de, 30.09.25 03:23 UhrMehrheit der Deutschen gegen Abschuss russischer Kampfflugzeuge ...
67 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass die Nato russische Kampfflugzeuge umgehend abschießen sollte, wenn sie den Luftraum der Verbündeten verletzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.25 00:01 UhrSPD erteilt Abschaffung von Pflegestufe 1 eine Absage
Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Dagmar Schmidt hat Überlegungen für eine Abschaffung von Pflegestufe 1 eine deutliche Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.25 00:00 UhrUnion will Ehegatten-Splitting beibehalten
CDU und CSU lehnen die von der SPD geforderte Aufgabe des Ehegatten-Splittings strikt ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.25 22:54 UhrMerz verzichtet angeblich seit Amtsantritt auf Alkohol
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verzichtet angeblich seit seinem Amtsantritt im Mai auf Alkohol.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.25 22:18 UhrWissenschaft uneins: Hilft oder schadet die Bremse?
Mietpreisbremse verlängert: Streit um Wirksamkeit eskaliert
boerse-global.de, 29.09.25 20:51 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 13. Oktober2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 13.
dpa.de, 29.09.25 20:35 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 30. September 2025. Wirtschafts- ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 30. September 2025
dpa.de, 29.09.25 20:35 UhrCDU feiert Wahlsiege in NRW – Merz appelliert an die SPD. ...
Die NRW-CDU ist aus den Kommunalwahlen in NRW als Sieger hervorgegangen.
dpa.de, 29.09.25 19:44 UhrHäusliche Gewalt: Hubig will elektronische Fußfessel einführen ...
Angesichts steigender Fälle von häuslicher Gewalt, will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) mit härteren Maßnahmen gegen die Täter vorgehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.25 19:27 UhrVier Tote bei Gewalttat – «Oldenburg trauert». Viele ...
In einem Wohnhaus in Oldenburg machen Zeugen einen schrecklichen Fund: Vier Menschen sind tot.
dpa.de, 29.09.25 18:57 UhrCannabis-Schwarzmarkt bisher kaum verdrängt
Eineinhalb Jahre nach der umstrittenen Cannabis-Legalisierung in Deutschland sieht eine erste Auswertung keinen dringenden Korrekturbedarf - aber auch noch keine entscheidenden ...
dpa.de, 29.09.25 17:06 UhrCannabis-Schwarzmarkt bisher kaum verdrängt. Jetzt liegt ...
Kiffen und Cannabis-Anbau sind inzwischen mit Auflagen für Erwachsene erlaubt.
dpa.de, 29.09.25 16:57 UhrWas Schneider beim Klimaschutz plant
Im Kampf gegen den Klimawandel will Bundesumweltminister Carsten Schneider die Natur als Verbündeten stärken.
dpa.de, 29.09.25 16:06 UhrNatur als Verbündete: Was Schneider beim Klimaschutz plant. ...
Moore, Humus, Mischwälder - mit einem 41-Punkte-Plan will Umweltminister Carsten Schneider nicht nur dem Klima helfen.
dpa.de, 29.09.25 15:51 UhrStadtwerkeverband: Zügig Weichen für die Wärmewende stellen ...
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) dringt auf eine schnelle Reform des Heizungsgesetzes.
dpa.de, 29.09.25 15:00 UhrInvestitions- und Innovationsbeirat nimmt seine Arbeit auf ...
Am Montag ist der Investitions- und Innovationsbeirat im Bundesfinanzministerium zu seiner Auftaktsitzung zusammengekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.25 14:41 UhrSöder erteilt Koppelgeschäften für Sozialreform Absage ...
In der Debatte um anstehende Sozialreformen der Bundesregierung hat CSU-Chef Markus Söder jegliche Erhöhung von Steuern kategorisch ausgeschlossen.
dpa.de, 29.09.25 14:11 UhrSPD will eigene Vorschläge für Sozialstaatsreform machen ...
Die SPD will parallel zur Bundesregierung eigene Vorschläge für eine Reform des Sozialstaats erarbeiten.
dpa.de, 29.09.25 13:34 UhrParteien beraten NRW-Stichwahlergebnis - AfD und Grüne ...
DÜSSELDORF - Nach den Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Nordrhein-Westfalen analysieren die Parteien ihre Ergebnisse.
dpa.de, 29.09.25 12:36 UhrUnion will Bürgergeld-Missbrauch durch Banden verhindern ...
Der CSU-Außenpolitiker Stephan Mayer verlangt niedrigere Bürgergeld-Regelsätze für EU-Ausländer, um Sozialbetrug durch organisierte Banden zu verhindern.
dpa.de, 29.09.25 12:32 UhrParteien beraten Stichwahlergebnis – AfD und Grüne Verlierer ...
Wechsel auf den OB-Sesseln, Sieger und anderswo lange Gesichter – was nehmen die Parteien aus den NRW-Stichwahlen mit?
dpa.de, 29.09.25 12:24 UhrRadikale Reform des Heizungsgesetzes rechtlich heikel?
Der Bundesverband Wärmepumpe sieht eine mögliche radikale Reform des Heizungsgesetzes als rechtlich heikel an.
dpa.de, 29.09.25 11:55 UhrMinisterium legt neues Gesetz zu internationalen Strafverfahren ...
Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) soll grundlegend neu gefasst werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.25 11:54 UhrRadikale Reform des Heizungsgesetzes rechtlich heikel?. ...
Die schwarz-rote Koalition will das Heizungsgesetz reformieren.
dpa.de, 29.09.25 11:25 UhrSPD will Spenden von Lebensmitteln für Händler erleichtern. ...
Elf Millionen Tonnen Essen landen jährlich im Müll.
dpa.de, 29.09.25 07:41 UhrParteien beraten Stichwahlergebnisse - Merz in Düsseldorf ...
Einen Tag nach den Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Nordrhein-Westfalen beraten die Parteien über die Ergebnisse.
dpa.de, 29.09.25 07:35 UhrMachtwechsel und Überraschungen
Schock und Freude liegen für die gebeutelte SPD in Nordrhein-Westfalen an diesem Abend nah beieinander.
dpa.de, 29.09.25 06:35 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 10. Oktober2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 10.
dpa.de, 29.09.25 06:05 UhrDie sozialen Baustellen – Kommt ein Jahr der Reformen?. ...
Das Bürgergeld soll verschärft werden, Arbeit soll sich immer lohnen und dann wäre da noch die ungewisse Zukunft der Rente.
dpa.de, 29.09.25 05:00 UhrMoor-Rettung soll Millionen Tonnen Treibhausgase einsparen. ...
Je mehr CO2 in Pflanzen und Böden steckt, desto besser ist das für das Klima.
dpa.de, 29.09.25 04:35 UhrDirekt zum Facharzt? Kassenärzte schlagen Extratarif vor. ...
Erst zum Hausarzt, erst dann zum Spezialisten – so soll künftig die Reihenfolge aussehen.
dpa.de, 29.09.25 00:01 UhrSPD fordert mehr Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung ...
Angesichts von elf Millionen Tonnen weggeworfener Nahrungsmittel pro Jahr drängt die SPD auf mehr Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung etwa durch die Freigabe des sogenannten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.25 00:00 UhrPrien will Mutterschutz für Selbstständige Anfang 2026 ...
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will den Mutterschutz für Selbstständige Anfang 2026 auf den Weg bringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.25 00:00 UhrSPD drängt Innenminister zur Eile bei besserer Drohnenabwehr ...
Die SPD drängt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu, für eine bessere Drohnenabwehr in Deutschland rasch zu Lösungen zu kommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.25 00:00 UhrKlingbeil erleichtert über Ausgang der NRW-Kommunalwahl ...
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich erleichtert über den Ausgang der kommunalen Stichwahl in NRW gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.25 22:03 UhrStichwahlen in NRW: Machtwechsel und Überraschungen. Die ...
Paukenschlag bei den kommunalen Stichwahlen in NRW: Erstmals seit Jahrzehnten regiert in Dortmund nicht mehr die SPD.
dpa.de, 28.09.25 21:48 UhrWahlkrimi in NRW – SPD verliert «Herzkammer» Dortmund ...
Paukenschlag bei den kommunalen Stichwahlen in NRW: Erstmals seit Jahrzehnten regiert in Dortmund nicht mehr die SPD, sondern die CDU.
dpa.de, 28.09.25 19:36 UhrDortmund bekommt erstmals seit 1946 einen CDU-Oberbürgermeister ...
Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat es in vielen Kommunen Stichwahlen gegeben, mit teils überraschenden Ergebnissen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.25 19:30 UhrUnion und SPD fordern mehr Kaufanreize für E-Autos
Führende Wirtschaftspolitiker von CDU und SPD fordern weit mehr Anreize für den Kauf von Elektroautos als bisher.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.25 18:08 UhrSPD fordert von Merz mehr Einsatz zur Rettung der Stahlindustrie ...
Wegen großer Sorgen um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie fordert die SPD in Bund und Ländern zusätzliche Unterstützung durch die Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.25 17:16 UhrKeine Streichung von Pflegegrad 1. Absatz: Reaktion Warken)BERLIN ...
(Aktualisierung: 4.
dpa.de, 28.09.25 16:33 UhrMüntefering fordert Mut bei Sozialreformen
Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering verlangt von seiner Partei Mut bei den geplanten Sozialreformen.
dpa.de, 28.09.25 15:37 UhrDobrindt schickt Beamte zu Taliban – Grüne und Linke ...
Innenminister Dobrindt schickt Beamte nach Kabul.
dpa.de, 28.09.25 14:57 UhrKeine Streichung von Pflegegrad 1
Die SPD hat Überlegungen zu einer möglichen Abschaffung des Pflegegrads 1 klar zurückgewiesen.
dpa.de, 28.09.25 14:40 UhrRhein fordert Stopp der Debatte über Erbschaftssteuer
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert ein Ende der Debatte über die Erbschaftssteuer.
dpa.de, 28.09.25 14:33 UhrParitätischer und Opposition warnen vor Abschaffung der ...
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.25 14:33 Uhr'Bild': Abschaffung von Pflegegrad 1 im Gespräch
In der schwarz-roten Koalition wird einem "Bild"-Bericht zufolge über eine mögliche Abschaffung des Pflegegrads 1 diskutiert.
dpa.de, 28.09.25 14:32 UhrSPD: Keine Streichung von Pflegegrad 1. Könnten mehr als ...
Fast 5 Millionen Menschen bekommen Leistungen aus der Pflegeversicherung.
dpa.de, 28.09.25 14:26 UhrKfz-Steuerbefreiung für neue E-Autos steht auf der Kippe ...
Ein Anreiz zum Kauf eines neuen Elektroautos steht ab dem kommenden Jahr auf der Kippe: Die Befreiung von der Kfz-Steuer.
dpa.de, 28.09.25 14:23 UhrNRW-Stichwahlen - Uneinheitliches Bild bei Wahlbeteiligung. ...
In vielen NRW-Städten entscheidet sich heute, wer Oberbürgermeister wird.
dpa.de, 28.09.25 13:59 UhrLinke kritisiert Verhandlungen mit Taliban scharf
Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.25 13:51 UhrGrüne von Dobrindt-Plänen für Drohnenabwehr amüsiert ...
Die Grünen zeigen sich von den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnenabwehr "amüsiert".
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.25 13:21 UhrBericht: Abschaffung von Pflegegrad 1 im Gespräch
Die Pflegeversicherung ist in chronischer Finanznot und die Zahl Pflegebedürftiger steigt mit der Alterung der Gesellschaft.
dpa.de, 28.09.25 12:34 UhrUmfrage: Ostdeutsche schätzen Erbe der friedlichen Revolution ...
Was den Blick zurück auf die Umbruchszeit zum Ende der DDR betrifft herrscht unter den Ostdeutschen laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa Consulere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.25 11:43 Uhr«Zeit für Farbwechsel»: Union will Bundespräsidenten ...
Im Jahr 2027 endet die Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier.
dpa.de, 28.09.25 11:06 UhrUnionspolitiker wollen Steinmeier-Nachfolge stellen
In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.25 07:00 UhrKfz-Steuerbefreiung für neue E-Autos steht auf der Kippe. ...
Profitieren E-Autofahrer, die ihr Fahrzeug ab 2026 neu zulassen, auch von steuerlichen Entlastungen? Das ist unklar.
dpa.de, 28.09.25 05:30 UhrStichwahlen in NRW – Kampf um Köln und Ruhrgebietsstädte ...
Wer setzt sich in den Stichwahlen um die kommunalen Spitzenämter in Nordrhein-Westfalen durch? In Köln, Duisburg und Gelsenkirchen werden spannende Rennen erwartet.
dpa.de, 28.09.25 03:30 UhrVerhandlungen mit Taliban über Abschiebungen in Kabul. ...
Offizielle diplomatische Beziehungen zu den islamistischen Taliban unterhält Deutschland nicht.
dpa.de, 28.09.25 00:01 UhrSchwarz-Rot uneinig über Umgang mit russischen Kampfjets ...
In der schwarz-roten Regierungskoalition gibt es Uneinigkeit darüber, wie mit russischen Kampfjets verfahren werden soll, die Nato-Luftraum verletzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.25 00:00 UhrKanzler will Verbrenner-Aus kippen - SPD kritisiert Merz ...
In der SPD hat man mit scharfer Kritik auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert das für 2035 von der EU anvisierte Verbrenner-Aus kippen zu wollen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.25 16:53 UhrMehrere CDU-Politiker fordern künftigen Bundespräsidenten ...
Mehrere Politiker aus der Union erheben den Anspruch, den nächsten Bundespräsidenten zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.25 12:48 UhrSteinmüller fordert mehr Akzeptanz für Eltern in der Politik ...
Nach ihrer Bundestagsrede mit Baby fordert die Grünen-Abgeordnete Hanna Steinmüller eine größere Akzeptanz dafür dass Politiker während ihrer Amtszeit Eltern werden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.25 10:03 UhrÄrzte Kliniken und Kassen fordern Ende des Bundes-Klinikatlas ...
Der Protest gegen den vom damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeführten Bundes-Klinikatlas wächst.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.25 09:44 UhrRehlinger warnt vor permanenten Kulturkämpfen
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat davor gewarnt, "permanent Kulturkämpfe zu führen".
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.25 07:30 UhrMüntefering fordert Mut bei Sozialreformen. Einig ist man ...
Der frühere SPD-Chef ermutigt seine Partei zu Reformen - auch bei der Höhe des Renteneintrittsalters.
dpa.de, 27.09.25 04:30 UhrDie Mietpreisbremse wurde um vier Jahre bis Ende 2029 verlängert ...
Bundestag verlängert Mietpreisbremse bis 2029
boerse-global.de, 27.09.25 04:09 UhrSPD-Fraktion offen für Senkung der Luftverkehrssteuer
Die SPD-Fraktion im Bundestag zeigt sich offen für eine Senkung der Luftverkehrssteuer um die Luftfahrtbranche zu entlasten und international wettbewerbsfähiger zu machen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.25 00:01 UhrSPD will Frühstartrente aus Staatsfonds speisen
Die von der Bundesregierung geplante Frühstartrente sorgt weiter für Streit.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 19:09 UhrBovenschulte kritisiert Raumfahrt-Budget als unzureichend ...
Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Haushaltspläne der Bundesregierung für die nationale und europäische Raumfahrt scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 18:14 UhrRessortabstimmung für befristete EH55-Bauförderung gestartet ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will den Bau von genehmigten, aber noch nicht begonnenen Wohnungen forcieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 18:07 UhrMerz will Verbrenner-Aus kippen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will das für 2035 geplante Verbrenner-Aus trotz anhaltender Bedenken beim Koalitionspartner SPD kippen.
dpa.de, 26.09.25 17:51 UhrMerz will Verbrenner-Aus kippen. Nächste Woche will er ...
So klar hat sich Kanzler Merz bislang noch nicht zum Verbrenner-Aus geäußert.
dpa.de, 26.09.25 17:38 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 10. Oktober2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 10.
dpa.de, 26.09.25 17:35 UhrFaeser kritisiert Israel-Kurs der SPD-Bundestagsfraktion ...
Die frühere Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert den Kurs ihrer Partei in der Israel-Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 17:19 UhrQueerbeauftragte lobt Initiative zum Schutz von LGBTQ im ...
