Opposition kritisiert Ausschluss aus Wahlrechtskommission ...

Mit ihrer Entscheidung die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen haben Union und SPD erheblichen Unmut ausgelöst. ...

Regierungspartei holt erneut Mehrheit

CHISINAU - Nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl in der Republik Moldau will die proeuropäische Regierungspartei Aktion und Solidarität (PAS) um Präsidentin Maia Sandu ...

Moldau auf EU-Kurs: Regierungspartei holt erneut Mehrheit. ...

Mit einer Mehrheit proeuropäischer Kräfte will Präsidentin Sandu nach der Parlamentswahl in Moldau den EU-Kurs fortsetzen.

Putin lässt 135.000 Soldaten zum Wehrdienst einziehen

Der russische Präsident Wladimir Putin hat per Dekret die Einberufung von 135.000 Männern zum Wehrdienst angeordnet.

Moldau: Proeuropäische Regierungspartei verteidigt Mehrheit. ...

Bei der Wahl in Moldau holt die prowestliche Partei von Präsidentin Sandu erneut die absolute Mehrheit.

Irans Parlament bereitet Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag ...

Nach der von den E3 angestoßenen Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen den Iran bereitet das iranische Parlament ein Gesetz vor das den Austritt des Landes aus dem Atomwaffensperrvertrag ...

Proeuropäische Regierungspartei behält Mehrheit in Moldau ...

Bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in der Republik Moldau hat die proeuropäische Regierungspartei PAS um Präsidentin Maia Sandu ihre Mehrheit im Parlament behalten. ...

Proeuropäische Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl ...

Die proeuropäische Regierungspartei Aktion und Solidarität (PAS) hat bei der Parlamentswahl in der Republik Moldau ihre absolute Mehrheit überraschend klar verteidigt. ...

Moldau-Wahl: Proeuropäische Regierungspartei holt Mehrheit ...

Bei der Parlamentswahl in der Republik Moldau hat die regierende proeuropäische Partei Aktion und Solidarität (PAS) um Präsidentin Maia Sandu ihre absolute Mehrheit verteidigt. ...

Wahl in Moldau: Proeuropäische Regierungspartei vorn

Bei der Parlamentswahl in der Republik Moldau steuert die regierende proeuropäische Partei Aktion und Solidarität (PAS) um Präsidentin Maia Sandu auf eine Mehrheit zu.

Österreich führt umfassende Mietrechtsreform ein mit Preisbremse ...

Österreich führt universelle Mietpreisbremse ein

Proeuropäische Regierungspartei behält Mehrheit in Moldau. ...

Mit einer Mehrheit proeuropäischer Kräfte will Präsidentin Sandu in Moldau den EU-Kurs fortsetzen.

Moldau-Wahl: Proeuropäische Regierungspartei holt Mehrheit. ...

Die proeuropäische Regierungspartei in Moldau hat ihre Mehrheit bei der Parlamentswahl verteidigt.

Bald Mutterschutz für Selbstständige? Umsetzung noch unklar. ...

Familienministerin Prien kennt das Problem aus eigener Erfahrung: Selbstständige Frauen müssen für den Mutterschutz bislang selbst vorsorgen.

Prien will Mutterschutz für Selbstständige Anfang 2026 ...

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will den Mutterschutz für Selbstständige Anfang 2026 auf den Weg bringen.

Wahl in Moldau: Proeuropäische Regierungspartei vorn. Die ...

Für den EU-Beitrittskandidat Moldau geht es bei der Wahl um die Zukunft.

«Shutdown»-Streit: Trump trifft sich nun doch mit Demokraten. ...

US-Regierungsbehörden droht, das Geld auszugehen.

Sandu ruft zu proeuropäischer Wahl in Moldau auf. Bei der ...

Sandu ruft zu proeuropäischer Wahl in Moldau auf

Musk: Habe Epsteins Einladung auf seine Insel abgelehnt. ...

Vor Wochen sorgte Musk mit der Behauptung für Aufmerksamkeit, Trump stünde in den Epstein-Akten.

Prien fordert bessere Unterstützung für Mütter in der ...

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die Bedingungen für das Engagement von Frauen in der Politik verbessern.

Konzerne wehren sich gegen EU-Namensverbot für Veggie-Produkte ...

In der Debatte um ein mögliches Namensverbot für pflanzliche Fleischalternativen im EU-Parlament haben sich mehrere Unternehmen und Organisationen mit einem offenen Brief ...

Moldaus Präsidentin vor Wahl: «Enormer Druck aus Moskau». ...

In Moldau streiten seit Jahrzehnten prorussische und proeuropäische Kräfte um den Kurs.

Rechtsstreit um Auslandshilfen: Vorerst Sieg für Trump. ...

Milliardenschwere, bereits bewilligte Hilfen fürs Ausland waren US-Präsident Trump ein Dorn im Auge.

Trump versus Demokraten: «Shutdown»-Streit spitzt sich ...

Den Regierungsbehörden in den USA droht, das Geld auszugehen.

Russlandfreundliche Partei von Wahl in Moldau ausgeschlossen. ...

Die kleine Ex-Sowjetrepublik Moldau wählt am Sonntag ein neues Parlament.

Polen gründet eigenen Nationalpark Unteres Odertal

Polen richtet an der Grenze zu Deutschland einen eigenen Nationalpark Unteres Odertal ein.

Slowakei ändert Verfassung: Nur zwei Geschlechter akzeptiert ...

Überraschende Mehrheit im Parlament, Kritik von EU und Europarat: Wie die Slowakei mit der Zwei-Geschlechter-Regelung für Aufsehen sorgt.

AfD gewinnt Mietrechtsstreit gegen Vermieter

Die AfD hat einen Mietrechtsstreit gegen ihren Vermieter gewonnen.

Inflationsbremse greift erstmals im freien Markt

Österreich beschließt Mietpreisbremse für alle Wohnungen

Eine BEUC-Studie zeigt klare Verbrauchererwartungen an den ...

Digitaler Euro: Verbraucher fordern Sicherheit und Nullgebühren

Rumänien vereinfacht Abschuss bei Luftraumverletzung

Rumäniens Armee darf jetzt zügig Drohnen oder bemannte Militärflugzeuge abschießen, die den Luftraum des Landes verletzen.

Charttechnik-Pionier Bollinger: Aktien trotz vieler Risiken ...

Unter Rendite-Risiko-Gesichtspunkten sind Aktien einem charttechnisch orientierten Marktexperten zufolge weiter die bessere Wahl als Anleihen - und das trotz der aktuell vielfältigen ...

Umfrage: AfD im Nordosten klar vorn - SPD verliert deutlich. ...

In einem Jahr wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt.

Dobrindt rüstet auf bei innerer Sicherheit - Drohnenabwehr ...

Vor allem mit Blick auf hybride Angriffe Russlands hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt eine "Zeitenwende" bei der inneren Sicherheit ausgerufen.

Dobrindt rüstet auf bei innerer Sicherheit - Drohnenabwehr. ...

Drohnenschwärme, Cyberattacken und scharfe Worte im Bundestag: Dobrindt verspricht mehr Schutz.

Dobrindt: Hybride Bedrohung ist allgegenwärtig. Die AfD ...

Drohnenschwärme, Cyberattacken und scharfe Worte im Bundestag: Dobrindt verspricht mehr Schutz vor russischer Bedrohung.

Dobrindt sieht 'ideologische Drohnen' im Bundestag

Vor allem mit Blick auf hybride Angriffe Russlands hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt eine "Zeitenwende" bei der inneren Sicherheit ausgerufen.

Dobrindt sieht «ideologische Drohnen» im Bundestag. Die ...

Drohnenschwärme, Cyberattacken und scharfe Worte im Bundestag: Dobrindt verspricht mehr Schutz vor russischer Bedrohung.

Ab 2026 gelten neue Regeln für den Wohnungsmarkt: Mieterhöhungen ...

Österreich: Mietpreisbremse für freien Markt beschlossen

Was bei der Richterwahl auf dem Spiel steht

Mit Zuversicht und einem Rest Nervosität blickt die schwarz-rote Koalition auf die für den Nachmittag geplante Wahl von drei Verfassungsrichtern durch den Bundestag.

Die Europäische Union beschließt den Ausschluss von Google ...

EU sperrt Big Tech aus Open-Finance-System

Ab 9. Oktober müssen Banken in der Eurozone kostenlose ...

EU: Neue Bank-Regeln stoppen Betrug bei Überweisungen

Was bei der Richterwahl auf dem Spiel steht

Mit Zuversicht und einem Rest Nervosität blickt die schwarz-rote Koalition auf die für den Nachmittag geplante Wahl von drei Verfassungsrichtern durch den Bundestag.

Was bei der Richterwahl auf dem Spiel steht. Warum das diesmal ...

Die Neubesetzung von Richterstellen in Karlsruhe ist in normalen Zeiten eine Nachricht, die außerhalb von Fachkreisen kaum Widerhall findet.

Dreifronten-Strategie gegen US-Dominanz

Digitaler Euro verzögert sich bis 2029

Investoren steigen mit Milliarden bei Tennet Deutschland ...

An der deutschen Tochter des staatlichen niederländischen Strom-Netzbetreibers Tennet werden sich drei Investoren beteiligen.

Investoren steigen mit Milliarden bei Tennet Deutschland ...

Die Niederlande beteiligen drei Investoren an der deutschen Tochter des staatlichen Netzbetreibers Tennet.

Investoren steigen mit Milliarden bei Tennet Deutschland ...

Seit Jahren klagt Den Haag über hohe Investitionen für das deutsche Stromnetz für den Netzbetreiber Tennet.

Russland will für Krieg Mehrwertsteuer erhöhen

Russland will seinen Krieg gegen die Ukraine mit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer finanzieren.

Russland will für Krieg Mehrwertsteuer erhöhen. Doch es ...

Moskaus Krieg gegen die Ukraine ist teuer, schon jetzt werden vier von zehn Rubel für Militär und Polizei ausgegeben.

Merz: «Vielleicht größte Bewährungsprobe» für Westen ...

Der Kanzler spricht in den Haushaltsberatungen im Parlament, statt zu internationalen Gesprächen nach New York zu reisen – und findet ernste Worte.

AfD-Chef Chrupalla wirft Regierung 'Schuldenorgie' vor

AfD-Chef Tino Chrupalla hat der Bundesregierung zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag die Fortsetzung einer "Schuldenorgie" vorgeworfen.

EU will Gewässer besser vor Chemikalien schützen

Gewässer in der EU sollen künftig besser vor Chemikalien geschützt werden.

Die Europäische Union reformiert mit PSD3 und PSR den Zahlungsverkehr ...

EU plant Zahlungs-Revolution: PSD3 kommt 2027

Die Europäische Union führt strengere Instant-Payment-Regeln ...

EU verschärft Regeln gegen Online-Betrug drastisch

Spaniens Regierung verhängt Waffenembargo gegen Israel

Die spanische Regierung hat ein komplettes Waffenembargo gegen Israel verhängt.

Parlament in Litauen genehmigt schnelleren Abschuss von ...

In Litauen kann das Militär entschiedener auf Verletzungen des Luftraums durch Drohnen reagieren die in das Territorium des baltischen EU- und Nato-Landes eindringen und ...

Südtirol verlangt künftig Hunde-Taxe von Urlaubern

Beim Urlaub in Südtirol sollen alle Hundehalter künftig auch für ihre Vierbeiner eine Art Kurtaxe bezahlen: Für jeden mitgebrachten Hund werden nach Plänen der Landesregierung ...

EU-Kommission will Entwaldungsverordnung erneut verschieben ...

Die EU-Kommission will ein umstrittenes Lieferkettengesetz zum Waldschutz erneut um ein Jahr verschieben.

Südtirol verlangt künftig Hunde-Taxe von Urlaubern. Eine ...

Urlaub mit Hund soll in Südtirol teurer werden: Italiens bei Deutschen besonders beliebte Nordprovinz will nun auch Touristenhunde besteuern.

Klingbeil bringt Haushalt 2026 ins Parlament ein

Der Bundestag berät in dieser Woche erstmals den Etatentwurf für das kommende Jahr.

Ramelow nennt Spahns Strategie vor Richterwahl selten dämlich ...

Zwei Tage vor der geplanten Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter durch den Bundestag wächst in der Linken die Kritik am Agieren von CDU und CSU.

Im zweiten Anlauf soll es sitzen - Richterwahl im Bundestag ...

BERLIN - Im Bundestag kommt noch einmal die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht auf die Tagesordnung.

Im zweiten Anlauf soll es sitzen – Richterwahl im Bundestag. ...

Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an.

Streit um Bahn-Spitze - SPD fordert schnelle Klärung

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) gemahnt, den Streit um die Neubesetzung der Bahn-Spitze rasch zu beenden.

Syriens Parlamentswahl für den 5. Oktober angesetzt. Eigentlich ...

Zum ersten Mal seit dem Sturz von Baschar al-Assad soll in Syrien ein neues Parlament gewählt werden.

Im zweiten Anlauf soll es sitzen - Richterwahl im Bundestag ...

Im Bundestag steht diese Woche noch einmal die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht auf der Tagesordnung.

Proteste in Brasilien gegen Amnestie-Pläne für Bolsonaro ...

Zehntausende haben in mehreren brasilianischen Städten gegen ein geplantes Amnestiegesetz protestiert von dem der frühere Präsident Jair Bolsonaro profitieren könnte. ...

Im zweiten Anlauf soll es sitzen - Richterwahl im Bundestag. ...

Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an.

Auch Portugal erkennt den Staat Palästina an

Nur wenige Stunden nach den beiden G7-Staaten Kanada und Großbritannien sowie Australien hat auch Portugal einen Staat Palästina anerkannt.

Strack-Zimmermann sieht Flugzeug-Abschuss als Ultima Ratio ...

Nach diversen Verletzungen des Luftraums von Nato-Staaten durch Russland hat sich die Vorsitzende des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament ...

Demokrat Newsom: Trump wird keine freie Wahl mehr zulassen ...

Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom gilt als möglicher Kandidat der Demokraten für die US-Präsidentschaftswahl 2028 - befürchtet aber dass Amtsinhaber Donald Trump ...

AfD überholt Union in Insa-Umfrage

Die AfD überholt einer neuen Insa-Umfrage zufolge die Union bei der Sonntagsfrage.

Beratung im UN-Sicherheitsrat

Der EU- und Nato-Staat Estland hat wegen der Verletzung seines Luftraums durch russische Kampfjets eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt.

Russische Jets über Estland: Beratung im UN-Sicherheitsrat. ...

Estland ruft nach eigenen Angaben erstmals den UN-Sicherheitsrat an.

Russische Jets: Spannungen im Luftraum über dem Baltikum ...

Wegen drei russischer Kampfflugzeuge im Ostsee-Raum alarmiert die Nato ihre Tarnkappenjets.

Demokrat Newsom: Trump wird keine freie Wahl mehr zulassen. ...

Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom gilt als möglicher Oppositionskandidat bei der US-Präsidentenwahl 2028.

Grüne verlangen mehr Resilienz für den Bundestag

Im Zusammenhang mit dem Entzug des Hausausweises für mehrere Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten fordert der Innenexperte der Grünen Konstantin von Notz mehr Befugnisse für ...

US-Demokraten warnen vor Verlust von Grundrechten

Die Demokraten werfen Trump vor, das Kirk-Attentat politisch auszunutzen und Grundrechte einzuschränken - und wollen die Meinungsfreiheit besser schützen.

Bundestag beschließt Haushalt für 2025

Der Bundestag hat den Haushalt für das laufende Jahr auf den Weg gebracht.

Italien stellt gefälschte KI-Videos unter Strafe

In Italien kann die Verbreitung gefälschter Aufnahmen, die mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt wurden, künftig mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden.

Italien stellt gefälschte KI-Videos unter Strafe. Als eines ...

Im Internet kursieren zunehmend Fake-Videos, die mit Künstlicher Intelligenz erstellt wurden.

Charles betont Ukraine-Hilfe. hat das Staatsbankett mit ...

König Charles III.

CSU-Chef Söder fordert deutlich höheren Verkehrsetat

Beim Neu- und Ausbau von Autobahnen und Schienen drohen wegen fehlender Milliardensummen starke Verzögerungen - nun fordert die CSU mehr Geld im Bundeshaushalt dafür.

Trump beim König: Kate bekommt Kompliment - Proteste draußen. ...

Donald Trump wird mit einer historischen Zeremonie auf Schloss Windsor empfangen.

Bundesregierung nicht um politische Stabilität in EU besorgt ...

Die Bundesregierung ist nach den neuen Misstrauensanträgen gegen Ursula von der Leyen im EU-Parlament nach eigenen Angaben nicht um die politische Stabilität in der EU besorgt. ...

Bundestag lehnt Hausausweise für mehrere Abgeordneten-Mitarbeiter ...

Der Deutsche Bundestag hat die Erteilung von Hausausweisen und Zugangsberechtigungen zu den IT-Systemen für mehrere Mitarbeiter von Abgeordneten abgelehnt.

Niederlande feiern «Prinsjesdag» mit allen Prinzessinnen. ...

Am traditionellen «Prinsjesdag» eröffnet der König traditionell das parlamentarische Jahr.

Fünf unbequeme Themen reisen mit

US-Präsident Donald Trump hinterlässt bei seinem mehrtägigen Staatsbesuch in Großbritannien ein aufgerütteltes Land.

Schon wieder: Misstrauensanträge gegen EU-Kommission. Die ...

Nur gut zwei Monate nach einem überstandenen Misstrauensvotum sieht sich die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wieder mit Misstrauensanträgen konfrontiert.

Von der Leyen muss sich neuen Misstrauensanträgen stellen ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) muss sich im Oktober erneut zwei Misstrauensanträgen im EU-Parlament stellen.

EU-Kommission muss sich neuen Misstrauensanträgen stellen

Tausende Menschen zu Anti-Trump-Protesten erwartet. In London ...

Der Staatsbesuch von Donald Trump im Vereinigten Königreich wirft seinen Schatten voraus.

Haushaltswoche startet - Klingbeil verteidigt Etat

Im Bundestag hat am Dienstag die Haushaltswoche für den Etat 2025 begonnen.

Trump beim König: Fünf unbequeme Themen reisen mit. In ...

Der Staatsbesuch von Donald Trump im Vereinigten Königreich wirft seinen Schatten voraus.

21. FESTIVAL OF LIGHTS in Berlin vom 8. bis 15. Oktober ...

21. FESTIVAL OF LIGHTS in Berlin vom 8. bis 15. Oktober veröffentlicht seine Programmhöhepunkte und verwandelt u.a. den Berliner Dom in Dome of Beats and Lights

11KM Stories zum Huawei-Korruptionsskandal: Neue Recherchen ...

Hamburg - Der chinesische Tech-Konzern Huawei steht im Zentrum eines weitreichenden Korruptionsskandals in Europa.

Neue EU-Verordnung und kalifornisches Gesetz stärken Verbraucherrechte ...

Datenschutz: Neue Gesetze verschärfen Druck auf Tech-Konzerne

Rumänien bestätigt russische Herkunft der Drohne

Die in Rumänien am Samstag gesichtete Drohne stammt nach Angaben des dortigen Verteidigungsministeriums aus Russland.

Rumänien bestätigt russische Herkunft der Drohne

Die in Rumänien am Samstag gesichtete Drohne stammt nach Angaben des dortigen Verteidigungsministeriums aus Russland.