Suchbegriff: Parlament in Rubrik News
Social-Media-Gesetz in Australien nimmt erste Hürde. Der ...
Australiens Regierung will Kindern den Zugang zu Social Media verbieten - als erstes Land der Welt.
dpa.de, 27.11.24 10:44 UhrVon der Leyen macht Krise der Autoindustrie zur Chefsache ...
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will den Kampf um das Überleben der Autoindustrie in Europa zu einem der Schwerpunkte ihrer zweiten Amtszeit machen.
dpa.de, 27.11.24 10:09 UhrVon der Leyen wirbt in EU-Parlament für Zustimmung
Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über ihre künftige EU-Kommission hat Ursula von der Leyen im Europaparlament für Zustimmung geworben.
dpa.de, 27.11.24 10:08 UhrVon der Leyen wirbt in EU-Parlament für Zustimmung. Über ...
Die Abgeordneten sollen heute für die 26 Männer und Frauen stimmen, die von der Leyen ausgewählt hat.
dpa.de, 27.11.24 10:00 UhrEU-Parlament stimmt über von der Leyens neue Kommission ...
Nach zähem Streit stimmt das Europaparlament heute über die Besetzung der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen ab.
dpa.de, 27.11.24 07:35 UhrEU-Parlament stimmt über von der Leyens neue Kommission ...
Mit einem hochumstrittenen Personaltableau kann Ursula von der Leyen nun voraussichtlich in ihre zweite Amtszeit starten.
dpa.de, 27.11.24 04:45 UhrVoigt will AfD bei Ministerpräsidentenwahl keine Bühne ...
Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt will der AfD bei der Ministerpräsidentenwahl im Landtag keine Bühne bieten und fordert die Linke auf, dabei mitzuhelfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 00:00 UhrBritisches Parlament: Viele Stimmen für strenges Rauchgesetz. ...
Süße Aromen von E-Zigaretten werden eingeschränkt, Werbung dafür verboten.
dpa.de, 26.11.24 20:51 UhrGroßbritannien will mehr Menschen in Arbeit bringen
Großbritanniens Regierung will mehr Menschen in Arbeit bringen.
dpa.de, 26.11.24 19:27 UhrGroßbritannien will mehr Menschen in Arbeit bringen. London ...
Allein 2,8 Millionen Menschen würden wegen Langzeiterkrankungen nicht arbeiten, sagt die britische Arbeitsministerin.
dpa.de, 26.11.24 19:20 UhrPräsidentenwahl in Georgien soll noch im Dezember stattfinden ...
Noch in diesem Jahr soll in der Südkaukasusrepublik Georgien ein neues Staatsoberhaupt gewählt werden.
dpa.de, 26.11.24 16:45 UhrMehrere Tote bei Protesten in Islamabad
In der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind mehrere Personen bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern des inhaftierten Ex-Regierungschefs Imran Khan ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 11:57 UhrBritisches Parlament stimmt über strengeres Rauchgesetz ...
Süße Aromen von E-Zigaretten werden eingeschränkt, Werbung dafür verboten.
dpa.de, 26.11.24 01:01 UhrImmer weniger Bürger würden FDP-Abschied vom Bundestag ...
Nach dem Ende der Ampel-Koalition haben sich die Chancen der FDP auf einen Wiedereinzug in den Bundestag deutlich verschlechtert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 00:01 UhrMelis Sekmen will für CDU antreten
Die frühere Mannheimer Grünen- und jetzige CDU-Abgeordnete Melis Sekmen will erneut in den Bundestag und für die Christdemokraten am 23.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.11.24 23:29 UhrKretschmer will Wirtschaftsfokus im Wahlkampf
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Union aufgefordert, im Bundestagswahlkampf vor allem auf das Thema Wirtschaft zu setzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.24 17:11 UhrManipulationen für Musk? Abgeordnete fordern Prüfung von ...
Europaabgeordnete fordern von der EU-Kommission eine Untersuchung zur Sichtbarkeit von Beiträgen auf der Plattform X.
dpa.de, 24.11.24 15:30 UhrJuncker für Ende der Grenzkontrollen
Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Deutschland und anderen EU-Staaten kritisiert.
dpa.de, 24.11.24 14:36 UhrHochrechnungen: Schweizer stimmen gegen Ausbau von Autobahnen ...
Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung voraussichtlich mit knapper Mehrheit gegen einen Ausbau der Autobahnen ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.24 13:46 UhrPräsidentenwahl in Rumänien hat begonnen. Wahrscheinlich ...
Kein Präsidentenkandidat dürfte auf Anhieb die absolute Mehrheit erreichen.
dpa.de, 24.11.24 06:01 UhrAngriff im Herzen Beiruts - viele Tote und große Zerstörung. ...
Erneut erschüttern israelische Luftangriffe den Libanon.
dpa.de, 23.11.24 15:39 UhrAngriff im Herzen Beiruts - elf Tote und große Zerstörung. ...
Erneut erschüttern israelische Luftangriffe den Libanon.
dpa.de, 23.11.24 13:55 UhrMetsola mahnt Führung und Kurskorrektur in der EU an
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, beklagt einen Mangel an Einigkeit in der Europäischen Union und mahnt eine Kurskorrektur an.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.24 11:02 UhrAfD: Krah will in den Bundestag - Gauland erwägt Kandidatur ...
Der AfD-Politiker Maximilian Krah will für den Bundestag kandidieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 16:32 Uhr«Friedlicher Vertrag»: Thüringer Koalition ist sich einig. ...
Die Verhandlungen waren holprig - BSW-Chefin Wagenknecht funkte dazwischen.
dpa.de, 22.11.24 15:57 UhrAKTIEN IM FOKUS: Spaniens Banken leiden unter Sondersteuer ...
Im schwachen europäischen Bankensektor sind am Freitag spanische Finanzwerte besonders deutlich unter Druck geraten.
dpa.de, 22.11.24 14:20 UhrAufholjagd oder Reinfall: Hat Scholz noch eine Chance?
Bis zu 19 Prozentpunkte liegt die SPD drei Monate vor der Neuwahl in Umfragen hinter der Union.
dpa.de, 22.11.24 13:37 UhrAtomstreit: Iran will aus Protest Uran schneller anreichern. ...
Der Atomstreit mit dem Iran geht in eine neue Runde.
dpa.de, 22.11.24 10:32 UhrWDH/ROUNDUP 2: Letzte Hürde für Krankenhausreform im Bundesrat ...
(Im letzten Absatz wurde das Amt von Anke Rehlinger korrigiert.
dpa.de, 22.11.24 09:25 UhrLetzte Hürde für Krankenhausreform im Bundesrat
BERLIN - Die umstrittene Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steht vor der letzten Hürde im Bundesrat.
dpa.de, 22.11.24 08:35 UhrLetzte Hürde für Krankenhausreform im Bundesrat
Die umstrittene Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steht vor der letzten Hürde im Bundesrat.
dpa.de, 22.11.24 07:35 UhrIran will neue Zentrifugen bauen
Im Streit über das iranische Atomprogramm hat die internationale Aufsichtsbehörde IAEA den Druck erhöht und damit den Zorn der Führung in Teheran auf sich gezogen.
dpa.de, 22.11.24 06:35 UhrStunde der Wahrheit für die Krankenhausreform
Der Name soll Programm sein: «Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz».
dpa.de, 22.11.24 04:30 UhrKritik an Atom-Resolution: Iran will neue Zentrifugen bauen. ...
Der Atomstreit mit dem Iran geht in eine neue Runde.
dpa.de, 22.11.24 03:50 UhrSPD klärt K-Frage: Mach es noch einmal Olaf. 16 bis 19 ...
Die Ausgangslage scheint nahezu aussichtslos.
dpa.de, 21.11.24 23:45 UhrAtom-Resolution gegen Iran trotz Warnungen aus Teheran
Im Atomstreit mit dem Iran erhöht das Lenkungsgremium der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) den Druck auf Teheran.
dpa.de, 21.11.24 22:26 UhrWas der Verzicht von Pistorius auf die Kandidatur bedeutet. ...
Die Ausgangslage scheint nahezu aussichtslos zu sein.
dpa.de, 21.11.24 20:30 Uhr100.000 Bürger protestieren gegen EU-Vaping-Restriktionen. ...
Brüssel - Die World Vapers' Alliance (WVA) übergab eine Petition mit über 100.000 Unterschriften an das Europäische Parlament.
presseportal.de, 21.11.24 16:13 UhrBritischer Verteidigungsminister wirft Putin Eskalation ...
Großbritanniens Verteidigungsminister John Healey wirft Russlands Präsidenten Wladimir Putin eine Eskalation in der Ukraine vor.
dpa.de, 21.11.24 13:49 UhrLauterbach wirbt für Umsetzung der Krankenhausreform
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wirbt kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat für eine Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform.
dpa.de, 21.11.24 10:53 UhrAustralien plant Social-Media-Verbot für alle unter 16. ...
Nach dem Willen der australischen Regierung sollen Jugendliche erst ab dem 16.
dpa.de, 21.11.24 10:09 UhrUmstrittenes Personal für neue EU-Kommission
Trotz vehementer Kritik aus dem EU-Parlament werden der künftigen Europäischen Kommission voraussichtlich mehrere politische Reizfiguren angehören.
dpa.de, 21.11.24 06:35 UhrUmstrittenes Personal für neue EU-Kommission. Unter den ...
Nach erbittertem Streit haben sich die Fraktionen im EU-Parlament auf die künftige Besetzung der Europäischen Kommission geeinigt.
dpa.de, 21.11.24 04:23 UhrParlamentsausschüsse machen Weg für neue EU-Kommission ...
Nach zähem Streit im EU-Parlament kann Ursula von der Leyen wohl bald mit ihrer neuen Kommission loslegen.
dpa.de, 20.11.24 23:27 UhrFraktionsspitzen im EU-Parlament einigen sich auf neue EU-Kommission ...
Die Fraktionsspitzen der konservativen Europäische Volkspartei (EVP) der Sozialdemokraten (S&D/SPE) und der Liberalen (Renew/ALDE) im EU-Parlament haben sich am Mittwochabend ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 21:51 UhrFraktionsspitzen ebnen Weg für neue EU-Kommission
Die neue EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen kann aller Voraussicht nach am 1.
dpa.de, 20.11.24 18:50 UhrEU-Mitgliedstaaten gegen Abschwächung von Entwaldungsverordnung ...
Die EU-Mitgliedstaaten haben am Mittwoch einstimmig der Abschwächung der EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte eine Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 18:17 UhrFraktionsspitzen ebnen Weg für neue EU-Kommission. Spitzenpolitiker ...
Gut fünf Monate nach der Europawahl steht die EU kurz davor, eine neue Kommission zu bekommen.
dpa.de, 20.11.24 18:13 UhrBrombeer-Koalition in Thüringen nimmt große Hürde. Nun ...
Die Regierungsbildung in Thüringen ist ein Kraftakt.
dpa.de, 20.11.24 15:52 UhrLandesweite Streiks und Demos in Griechenland
ATHEN - In Griechenland sorgt ein landesweiter Streik über 24 Stunden für erhebliche Beeinträchtigungen.
dpa.de, 20.11.24 15:03 UhrMit «Mission Silberlocke» will Linke wieder in den Bundestag. ...
Die Linke liegt bundesweit in Umfragen unter fünf Prozent.
dpa.de, 20.11.24 14:40 UhrEU-Mitgliedsstaaten gegen Änderungen an Waldschutzgesetz ...
Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich mit einer deutlichen Mehrheit gegen Änderungen an einem neuen EU-Gesetz zum Schutz des Regenwaldes ausgesprochen.
dpa.de, 20.11.24 14:11 UhrKreise: EU-Mitgliedsstaaten gegen Änderungen an Waldschutzgesetz ...
Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich mit einer deutlichen Mehrheit gegen Änderungen an einem neuen EU-Gesetz zum Schutz des Regenwaldes ausgesprochen.
dpa.de, 20.11.24 13:50 UhrEU-Mitgliedsstaaten gegen Änderungen an Waldschutzgesetz. ...
In der EU sollen bald strengere Regeln zum Schutz von Wäldern gelten.
dpa.de, 20.11.24 13:43 UhrGysi Bartsch und Ramelow starten «Mission Silberlocke». ...
Die Linke liegt bundesweit unter fünf Prozent.
dpa.de, 20.11.24 11:25 UhrSelenskyj lässt Raum für zeitweise Gebietsabtretungen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Raum für eine zeitweilige russische Kontrolle über ukrainische Gebiete gelassen.
dpa.de, 20.11.24 06:35 UhrCDU BSW und SPD in Thüringen einig über Koalitionsvertrag ...
Der Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD in Thüringen steht.
dpa.de, 20.11.24 06:33 UhrSelenskyj lässt Raum für zeitweise Gebietsabtretungen. ...
Nach 1.000 Tagen Krieg in der Ukraine ist kein Ende in Sicht.
dpa.de, 20.11.24 05:00 UhrCDU BSW und SPD in Thüringen einig über Koalitionsvertrag. ...
Eine weitere Hürde bei der schwierigen Regierungsbildung ist genommen.
dpa.de, 20.11.24 04:00 Uhr1.000 Tage Krieg - Ukraine setzt US-Waffen ein. Für Millionen ...
Es ist eine bittere Wegmarke: Seit 1.000 Tagen läuft Russlands Krieg gegen die Ukraine.
dpa.de, 19.11.24 16:18 UhrSelenskyj stellt Stabilitätsplan im Parlament vor
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem Parlament einen Plan zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit des von Russland angegriffenen Landes vorgestellt.
dpa.de, 19.11.24 13:45 UhrEntwaldungsverordnung: Ölmühlen fordern schnelle Einigung ...
Entwaldungsverordnung: Ölmühlen fordern schnelle Einigung und unverzüglich Klarheit zum Zeitplan
presseportal.de, 19.11.24 12:06 UhrNächste Ministerpräsidentenkonferenz ohne Kanzler Scholz ...
Die Ministerpräsidentenkonferenz im Dezember findet anders als ursprünglich geplant ohne Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) statt.
dpa.de, 19.11.24 09:56 Uhr1.000 Tage Krieg - und es droht weitere Eskalation
In der Ukraine ist der 1.000 Tag des russischen Angriffskriegs mit Sorgen um eine weitere Eskalation des Konflikts angebrochen.
dpa.de, 19.11.24 06:35 UhrUkraine: 1.000 Tage Krieg - und es droht weitere Eskalation. ...
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat mit 1000 Tagen eine traurige Schallmauer durchbrochen.
dpa.de, 19.11.24 05:00 UhrWanderwitz tritt ab - Muss meine Familie und mich schützen. ...
Über 20 Jahre saß Marco Wanderwitz im Bundestag.
dpa.de, 18.11.24 23:24 UhrLondon: Bisher 50.000 ukrainische Soldaten ausgebildet. ...
Die Ukraine verteidigt sich seit fast 1.000 Tagen gegen einen Angriffskrieg Russlands.
dpa.de, 18.11.24 19:06 UhrÖzdemir kritisiert Chaos bei EU-Entwaldungsgesetz
Bundesagrarminister Cem Özdemir hat angesichts von geforderten Änderungen an einem EU-Waldschutzgesetz vor einem Chaos gewarnt.
dpa.de, 18.11.24 12:33 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 17.11.24 23:55 UhrEU-Parlament und Länder: Einigung auf EU-Haushalt für ...
Der EU-Haushalt für das kommende Jahr steht.
dpa.de, 17.11.24 14:35 UhrItalien verbietet Leihmutterschaften im Ausland. Mehr als ...
In Italien kann jetzt auch bestraft werden, wer ein Kind von einer Frau anderswo auf der Welt austragen lässt.
dpa.de, 17.11.24 10:10 UhrNach Georgien-Wahl: Behörde bestätigt umstrittenes Ergebnis. ...
Über die von Fälschungsvorwürfen begleitete Parlamentswahl in der Schwarzmeer-Republik Georgien gibt es Streit.
dpa.de, 16.11.24 12:15 UhrKukies fordert Opposition zu Wachstumsbeschlüssen auf
Der neue Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) will mithilfe der Opposition noch vor der Wahl wesentliche Teile der Wachstumsinitiative beschließen die das Ampelkabinett ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 08:07 UhrAiwanger: Freie Wähler mit Direktmandaten in den Bundestag. ...
Die Fünf-Prozent-Hürde scheint für die Freien Wähler allen Umfragen zufolge aktuell außer Reichweite.
dpa.de, 15.11.24 14:25 UhrVorwurf: Anschlagsplan mit mindestens zehn Toten in Schweden. ...
Mutmaßliche Islamisten sollen einen Schusswaffenanschlag beim schwedischen Parlament geplant haben.
dpa.de, 15.11.24 13:07 UhrVerzögerungen durch neues Wahlrecht erwartet
Bei der kommenden Bundestagswahl werden siegreiche Direktkandidaten womöglich länger auf die Bestätigung warten müssen, ob sie tatsächlich ins Parlament einziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.24 13:00 UhrProzess: Noch keine Äußerung zu Anschlagsvorwürfen. Jetzt ...
Zwei mutmaßliche Islamisten sollen von Thüringen aus Pläne für einen blutigen Anschlag beim schwedischen Parlament geschmiedet haben.
dpa.de, 15.11.24 12:00 UhrNach Ampel-Aus: Bundestag streicht Sitzungswoche. Nach dem ...
Die kommende Sitzungswoche im Bundestag war für Haushaltsberatungen reserviert.
dpa.de, 15.11.24 10:08 UhrBundestag in Standby-Modus - AfD BSW und Linke protestieren. ...
Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel.
dpa.de, 14.11.24 15:55 UhrAutokraten im Aufwind - Demokratie in Gefahr? / SWR Demokratieforum ...
Autokraten im Aufwind - Demokratie in Gefahr? / SWR Demokratieforum Hambacher Schloss mit Michel Friedman und Gästen
presseportal.de, 14.11.24 14:17 UhrEU-Parlament stimmt für Verschiebung von Waldschutzgesetz ...
Eine Mehrheit des Europaparlaments hat sich für eine Verschiebung eines neuen Gesetzes zum Schutz des Regenwalds ausgesprochen.
dpa.de, 14.11.24 13:28 UhrEU-Parlament stimmt für Verschiebung von Waldschutzgesetz. ...
Eigentlich sollen für Produkte wie Kakao und Holz bald strengere Regeln zum Schutz von Wäldern gelten.
dpa.de, 14.11.24 12:26 UhrNeue Regeln für Bauernhof-Erben
Der Bundestag hat das Vererben von Bauernhöfen in vier deutschen Bundesländern auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt.
dpa.de, 14.11.24 10:10 UhrUS-Finanzmärkte nach Wahlsieg von Trump in Partylaune
Die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten hat die Finanzmärkte in den USA in Partylaune versetzt.
dpa.de, 14.11.24 09:35 UhrTrump der Allmächtige?. Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl ...
Es läuft für Donald Trump.
dpa.de, 14.11.24 09:35 UhrHaßelmann: Noch keine Einigung mit Union auf gemeinsame ...
Nach Angaben der Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann haben sich die Bundestagsfraktionen noch nicht auf eine Liste gemeinsamer Gesetzesvorhaben verständigen können. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 09:16 UhrUS-Finanzmärkte nach Wahlsieg von Trump in Partylaune. ...
Nach dem Triumph Trumps bei den US-Wahlen werden an der Wall Street und an der Nasdaq-Börse Rekorde gefeiert.
dpa.de, 14.11.24 06:00 UhrBekommt Trump seinen Wunschkandidaten als Justizminister?. ...
«Wie ein Sechsjähriger mit einem geladenen Revolver»: So beschreibt ein Parteikollege Matt Gaetz.
dpa.de, 14.11.24 05:41 UhrTrump der Allmächtige?. In seine zweite Runde im Weißen ...
In seinen ersten Regierungsjahren richtete Donald Trump riesiges Chaos an.
dpa.de, 14.11.24 02:32 UhrOberstes Gericht in Brasilien nach Explosionen evakuiert. ...
