Franz Josef Wagner bereut nur wenige seiner Bild-Kolumnen ...

Der Journalist Franz Josef Wagner bereut nur wenige seiner seit 2001 in der "Bild"-Zeitung erscheinenden Kolumnen.

Auch AfD gegen Asyl-Vorschlag der CDU

Der Vorstoß aus den Reihen der CDU das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen und Flüchtlinge stattdessen über Kontingente aufzunehmen stößt auch in der AfD auf Ablehnung. ...

Dobrindt reagiert zurückhaltend auf Asyl-Vorschlag von ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat zurückhaltend auf den Vorstoß des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) zur Abschaffung ...

CDU-Politiker Frei verteidigt Asyl-Vorstoß. Mittlerweile ...

Keine individuellen Asylanträge mehr, dafür eine Aufnahme von Flüchtlingen über Kontingente: Der Vorschlag des Unionspolitikers Frei polarisiert.

Frei zweifelt an formaler Kooperation mit Linken im Osten ...

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei kann sich eine Zusammenarbeit zwischen CDU und der Linken nach den Landtagswahlen in Thüringen ...

Vorschlag zu Systemwechsel in Asylpolitik stößt auf Kritik. ...

Keine individuellen Asylanträge mehr, dafür eine Aufnahme von Flüchtlingen über Kontingente: Der Vorschlag des Unionspolitikers Frei polarisiert.

Merz: Mehr Einsatz für zum Tode verurteilten Deutsch-Iraner. ...

Djamshid Sharmahd soll hingerichtet werden - so urteilte ein iranisches Revolutionsgericht.

Ramelow beklagt Pauschalurteile über Ostdeutsche

Nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD kritisiert Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow einen Teil der überregionalen Medien - und warnt die anderen Parteien vor gegenseitigem ...

Union will Elterngeld-Bezugsdauer verlängern

CDU und CSU plädieren dafür, die Elterngeld-Bezugsdauer um weitere zwei Monate auf bis zu 16 Monate auszuweiten.

Merz fordert mehr Engagement für zum Tode verurteilten ...

Im Fall des im Iran zum Tode verurteilten deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd hat CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung zu mehr Engagement für seine Freilassung ...

Connemann hält Regelung zu Siesta für unnötig

Der CDU-Wirtschaftsverband Mittelstandsunion (MIT) hat mit scharfer Kritik auf die Amtsärzte-Forderung nach der Einführung einer Siesta in der heißen Sommerzeit reagiert ...

Kritik an Vorstoß zu Schnellverfahren gegen mutmaßliche ...

Der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mutmaßliche Straftäter in beschleunigten Verfahren zu verurteilen stößt bei Landesjustizministern auf Skepsis. ...

Migrationsexperte gegen Abschaffung des Grundrechts auf ...

Migrationsexperte Daniel Thym hat den Vorstoß von Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) kritisiert, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen.

«Berliner Realität»: Karlsruhe prüft Wahl-Pannen von ...

Was war da los, bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin? Corona-Regeln und ein Marathon spielten eine Rolle, aber vor allem eklatante Mängel bei der Vorbereitung der Wahl.

Journalistenverband kritisiert Mannheimer SPD für Presseausschluss ...

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Mannheimer SPD für den Ausschluss der Öffentlichkeit von ihrem Parteitag kritisiert.

Bas verteidigt Bürgerrat gegen Kritik aus CDU

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat den ersten vom Parlament eingesetzten Bürgerrat gegen Kritik aus den Reihen der CDU verteidigt.

Forsa: Zustimmung für AfD so hoch wie nie

Die AfD hat in der aktuellen Sonntagsfrage von Forsa einen neuen Rekordwert erreicht.

CDU-Politiker Frei für Systemwechsel in der Asylpolitik. ...

Thorsten Frei will im Asylrecht den Schalter umlegen: Wer von europäischem Boden aus Schutz begehrt, wird abgewiesen.

Auch FDP lehnt neuen Asyl-Vorstoß der CDU ab

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den CDU-Vorschlag zur Abschaffung des Individualrechts auf Asyl in der EU zurückgewiesen und als unseriös kritisiert.

Ataman: Diskriminierung von Leistungsempfängern verbieten. ...

Die Ampel-Koalition will beim Schutz vor Diskriminierung vorankommen.

Bundesverfassungsgericht prüft Pannen bei Bundestagswahl. ...

Die Bundestagswahl im September 2021 war in vielen Berliner Wahllokalen chaotisch verlaufen.

Grüne kritisieren Unionsvorstoß gegen Individualrecht ...

Der Vorstoß des parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Fraktion Thorsten Frei das Individualrecht auf Asyl in der EU abzuschaffen stößt bei den Grünen auf Kritik. ...

Kripo-Gewerkschaft kritisiert NRW-Regierung wegen Clan-Gewalt ...

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) wirft der nordrhein-westfälischen Landesregierung vor, zu wenig gegen Clan-Kriminalität zu unternehmen.

Frei stellt Individualrecht auf Asyl infrage

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei will das Individualrecht auf Asyl in der Europäischen Union abschaffen und durch eine ...

Karlsruhe verhandelt wegen Pannen bei Bundestagswahl. Nun ...

Peter Müller verglich die Wahlpannen in Berlin mit der Lage in einem diktatorischen Entwicklungsland.

Union übt erneut Kritik am geplanten Bürgerrat

Die Union übt erneut Kritik am geplanten ersten Bürgerrat beim Bundestag.

Berliner Justizsenatorin reagiert skeptisch auf Linnemann-Vorstoß ...

Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) hat zurückhaltend auf Forderungen von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann reagiert wonach Gewalttäter in Freibädern ...

Insa: Union legt nach Linnemann-Ernennung zu

Die Union legt nach der Ernennung von Carsten Linnemann in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zu.

Redmann warnt CDU vor Debatte über Zusammenarbeit mit Linkspartei ...

Der Brandenburger CDU-Chef Jan Redmann hat seine Partei vor einer Debatte über eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei gewarnt.

Linnemann verteidigt Forderung nach schnellen Verurteilungen ...

Der designierte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat seine Forderung nach einer schnellen Verurteilung von Straftätern in Freibädern gegen Kritik verteidigt.

Diskussion um Freibäder: NRW-Justizminister warnt vor Populismus ...

In der Diskussion über Schnellurteile für Freibad-Gewalttäter hat NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) vor Populismus gewarnt.

Schlichtung soll Tarifkonflikt bei der Bahn lösen. In dieser ...

Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn beginnt jetzt die Schlichtung.

Verkehr vs. Klimaschutz: Regierung weist Vorwürfe zurück ...

Sorgenkind Verkehr: Der Sektor verfehlt regelmäßig die Klimaziele der Bundesregierung - und tut aus Sicht von Organisationen wie Fridays for Future deutlich zu wenig.

Union: Hungernde dürfen nicht zu Putins Faustpfand werden ...

Nach dem Stopp des Getreideabkommens fordert die Union von der Bundesregierung, neue Exportwege zu erschließen.

Auseinandersetzung im Berliner Prinzenbad. Das Columbiabad ...

Erneut kam es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung in einem Berliner Freizeitbad.

Kalenderblatt 2023: 29. Juli

Kalenderblatt 2023: 24. Juli

Linnemann will Schnellverfahren gegen Gewalttäter - scharfe ...

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag.

Linnemann fordert Bestrafung von Gewalttätern am Tattag. ...

Ob Massenschlägerei im Freibad oder Hooligan-Gewalt nach einem Fußballspiel - wenn die Beweislage klar ist, sind Schnellverfahren möglich.

EVG droht vor Schlichtungsbeginn mit langem Bahnstreik

Kurz vor Beginn des Schlichtungsverfahrens im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ihre Streikbereitschaft für den Fall ...

Glööckler mit neuem Freund bei Berliner Modenschau. Sind ...

Der 58-Jährige zeigt sich mit einem neuen Mann an seiner Seite.

CDU-Sozialflügel beklagt mangelnde Repräsentation in Parteiführung ...

Der CDU-Sozialflügel beklagt nach der Beförderung von Carsten Linnemann zum CDU-Generalsekretär "Defizite" im Sozialprofil der Partei.

Haseloff lehnt Zusammenarbeit mit Linkspartei ab

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei genauso ab wie eine Kooperation mit der AfD.

Linnemann: CDU ist Partei der leisen arbeitenden Mehrheit. ...

CDU-Chef Merz betont, seine Entscheidung für einen neuen Generalsekretär sei eine Personalfrage, kein Signal für einen Kurswechsel.

Linnemann wollte erst nach Bedenkzeit CDU-Generalsekretär ...

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat einen klaren Kurs seiner Partei angekündigt.

Ermittlungen im Fall Luise stehen vor dem Abschluss. Nun ...

Im Fall der getöteten zwölfjährigen Luise aus Freudenberg ist es möglich, dass es keine offiziellen Antworten zum Tatgeschehen geben wird, hieß es im März.

Weitere Bahn-Streiks nicht gut für die Verkehrswende

Linnemann will Bürgergeld komplett überarbeiten

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will das Bürgergeld im Falle einer CDU-Regierungsbeteiligung komplett überarbeiten.

Klima-Aktivisten drohen womöglich Schadenersatzforderungen. ...

Nach neuen Klebe-Aktionen macht sich unter den Kritikern der Letzten Generation zunehmend Genervtheit breit.

Gefahr durch islamistische Terror bleibt hoch. Der Hoffnung ...

Der Islamische Staat hat auch in Europa eine Blutspur des Terrors hinterlassen.

Deutschland wirbt um Pflegekräfte aus Lateinamerika. Auch ...

Der Fachkräftemangel hierzulande hat schon Tausende ausländische Pflegekräfte nach Deutschland gebracht - etwa aus Mexiko.

CDU: Landeschefs mahnen Bundespartei zu Geschlossenheit. ...

Seit April ist Dennis Thering Landesvorsitzender der Hamburger CDU.

Unions-Innenminister wollen härteres Vorgehen gegen Telegram ...

Die mangelnde Kooperationsbereitschaft von Telegram mit den deutschen Sicherheitsbehörden beim Verdacht auf Straftaten sorgt für Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser ...

Hamburgs CDU-Chef mahnt Bundespartei zu Geschlossenheit. ...

Seit April ist Dennis Thering Landesvorsitzender der Hamburger CDU.

Kein Grund zu Entwarnung vor islamistischem Terror. Der ...

Der Islamische Staat hat auch in Europa eine Blutspur des Terrors hinterlassen.

Frei glaubt nicht an deutlich sinkende AfD-Umfragewerte

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) hat der Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl ...

Scholz' Sommerbotschaft an die Ampel: Bitte nicht so laut. ...

Ampel-Chaos, Gegeneinander-Koalition, Krisen-Kabinett: So ist die Regierung in den vergangenen Wochen wahrgenommen worden.

Rat: Gender-Binnenzeichen nicht Kernbestand der Orthografie. ...

In Schulen, am Arbeitsplatz und in der Politik wird über das Gendern diskutiert.

Viele Unionsanhänger für Gespräche CDU/Linke im Osten. ...

Eine Koalition mit den Linken hat die CDU per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen.

Aus Mangel an Beweisen: Freispruch für Polizei-Inspekteur. ...

Die Zuschauer im Saal zeigen sich erschüttert, die Nebenkläger sind empört, die Verteidigerin greift die Presse an.

Adenauer wollte schon vor Spiegel-Affäre gegen Magazin ...

Die Regierung von Kanzler Konrad Adenauer (CDU) erwog bereits 1954 - acht Jahre vor der sogenannten Spiegel -Affäre - gegen das Hamburger Nachrichtenmagazin wegen Landesverrats ...

Kanzler will mehr Polizei in Freibädern

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich für eine größere Polizeipräsenz in Freibädern aus.

Umfrage: Mehrheit für Offenheit der CDU zur Linkspartei ...

Laut einer Umfrage findet eine Mehrheit der Deutschen Überlegungen in der CDU, im Osten auch mit der Linkspartei Gespräche über Regierungsbildungen zu führen, gut.

Rat für deutsche Rechtschreibung berät über Gendersternchen. ...

In Schulen, am Arbeitsplatz und in der Politik wird über das Gendern diskutiert.

Erste Klage gegen Grundsteuer in NRW

Der Ärger über die Festsetzung der neuen Grundsteuer in NRW reißt nicht ab: Die Zahl der Einsprüche gegen bereits ergangene Grundsteuerbescheide hat einen neuen Höchststand ...

Urteil im Prozess gegen Inspekteur der Polizei soll fallen ...

Tag der Entscheidung im großen #MeToo-Prozess: Wird der höchstrangige Polizist des Landes wegen sexueller Nötigung schuldig gesprochen? Der Fall schlug riesige Wellen - ...

Wahl des ersten AfD-Landrats: JU-Chef kritisiert Reaktionen ...

Der «Demokratiecheck» eine «alberne Veranstaltung»? Johannes Winkel kritisiert die Reaktionen auf den Erfolg der AfD als Teil des Problems - und fordert auch von seiner ...

Merz für ungehinderten Bundeswehr-Zugang zu Schulen

Die Bundeswehr «in der Mitte der Gesellschaft»: So stellt sich der CDU-Chef in Zukunft die deutschen Streitkräfte vor - und fordert deshalb die Abschaffung sogenannter ...

Wissler kritisiert Merz als Resonanzverstärker für Rechtsaußen ...

Die Linken-Chefin Janine Wissler hat der CDU und ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz vorgeworfen, einen "rechten Kulturkampf" zu befeuern.

MdB-Flash: Sterbehilfe bewegt Abgeordnete

Vor der Sommerpause war das Thema Sterbehilfe für besonders viele Bundestagsabgeordnete wichtig.

Reaktionen auf China-Strategie positiv - Kritik an Umsetzung ...

Führende Volkswirte haben die China-Strategie der Bundesregierung grundsätzlich positiv kommentiert.

Junge Union kritisiert heftige Reaktionen auf Wahl von AfD-Landrat ...

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hält die Reaktionen auf die Wahl eines AfD-Landrats im thüringischen Kreis Sonneberg für einen Fehler.

Abschlussbericht zu Lübcke-Ausschuss liegt vor. Jetzt liegt ...

Nach der Ermordung des CDU-Politikers wurde ein Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen, der die Rolle der Sicherheitsbehörden aufarbeiten sollte.

SPD Berlin will Einberufung eines Mobilitätsgipfels

Der Berliner SPD-Landeschef und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh fordert einen Mobilitätsgipfel für die Bundeshauptstadt.

Deutschlands China-Strategie: «Realistisch aber nicht naiv». ...

Es ist ein schwieriger Balanceakt: China soll als Partner und Rivale behandelt werden.

CDU kritisiert ausbleibende Eurofighter-Lieferung an Saudi-Arabien ...

Die CDU hat die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) absehbar keine Genehmigung für die Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter nach Saudi-Arabien ...

Düsseldorfer OB kritisiert Flughafenblockade durch Letzte ...

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) hat die Aktion der "Letzten Generation" am Düsseldorfer Flughafen als "zutiefst undemokratisch" verurteilt.

Mitten in Ferienzeit: Klimaaktivisten blockieren Flughäfen ...

Bolzenschneider raus, Zaun durchbrechen, rauf aufs Rollfeld und sich ankleben: auf diese Weise haben Aktivisten der Letzten Generation den Flugbetrieb lahm gelegt.

Neue China-Strategie der Bundesregierung. Denn das Land ...

Die Ampel-Regierung hat ihre Leitlinien für den Umgang mit China überarbeitet.

Berlins Regierungschef fordert mehr Sicherheit in Bädern. ...

Gewalt im Freibad sorgt weiter für Diskussionen.

Umfrage: Wagenknecht-Partei wäre in Thüringen stärkste ...

Politisch geht es in Thüringen schon seit Jahren drunter und drüber, die Lage gilt als äußerst kompliziert.

Linnemann will bei Klimaklebern verstärkt auf Haftstrafen ...

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Klebeaktion der `Letzten Generation` an den Flughäfen Hamburg und Düsseldorf scharf kritisiert.

Merkel würdigt Simonis als Vorbild für viele Frauen

Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die verstorbene frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) gewürdigt.

Union drängt auf höhere Verteidigungsausgaben

Die Union drängt auf höhere Verteidigungsausgaben.

Schwimmmeister: Ein bisschen Angst schwingt mit. Die Aggression ...

Nach einigen eskalierenden Vorfällen in Schwimmbädern hat sich der Bundesverband Deutscher Schwimmmeister besorgt gezeigt.

Wegner gegen größere Polizeipräsenz in Freibädern

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lehnt eine verstärkte vorsorgliche Polizeipräsenz in Freibädern ab.

Beuth hält Idee von neutralen Russen-Athleten für «Nonsens». ...

Hessens Sportminister Peter Beuth ist ein Mann klarer Worte.

Kabinett berät zu Verfassungstreue von Schöffen. Damit ...

Schöffen spielen bei Gericht eine wichtige Rolle.

Heusgen kritisiert ausgebliebene Nato-Einladung für die ...

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen hat die Nato dafür kritisiert dass sie bei ihrem Gipfel in Vilnius der Ukraine keine Einladung zu einem Beitritt ...

CDU-Sozialflügel bemängelt Defizite beim sozialen Profil ...

Der CDU-Sozialflügel erwartet eine schnelle umfangreiche Einbeziehung durch die neu aufgestellte CDU-Spitze und dringt auf eine Schärfung des sozialpolitischen Profils der ...

CDU-Sozialflügel stellt sich hinter Linnemann

Der Bundesvorsitzende des sozialpolitischen Flügels der Union (CDA) Karl-Josef Laumann geht davon aus dass sich der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auch für ...

Erste deutsche Ministerpräsidentin Simonis tot. Als erste ...

Heide Simonis hat Geschichte geschrieben.

Heide Simonis - Vorkämpferin in der deutschen Politik. ...

Eine ungewöhnliche Politikerin ist tot.

Erhitzte Gemüter im Berliner Freibadstreit. Der Krankenstand ...

Gewalt, Tumulte und renitente Gäste setzen den Beschäftigten der Berliner Schwimmbäder zu.

Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis ist tot. Zuletzt lebte ...

Sie hat als erste Frau ein Bundesland regiert.

Der neue CDU-Generalsekretär: «Muss jetzt hart arbeiten». ...

Die CDU-Führungsgremien bestätigen die jüngste Personalentscheidung von Parteichef Merz.

GdP gegen mehr Polizeipräsenz in Freibädern

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat mit Ablehnung auf Forderungen nach mehr Polizeipräsenz in Freibädern reagiert.

Union kritisiert geringe Förderung für Long-Covid-Forschung ...

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die geplante Förderung von Long-Covid-Forschungsprojekten als unzureichend kritisiert.

Chrupalla empfiehlt AfD-Landrat neutrale Amtsführung

Die AfD hofft offenbar, dass sich die Aufregung um ihre kürzlich gewählten kommunalen Amtsträger wieder legt.

Merz setzt nach Linnemann-Berufung auf intensivere Sacharbeit ...

CDU-Chef Friedrich Merz erhofft sich nach der Berufung von Carsten Linnemann zum neuen Generalsekretär wichtige Weichenstellungen für die Partei einleiten zu können. ...