Schlichtung, Tarifkonflikt

Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn beginnt jetzt die Schlichtung.

17.07.2023 - 17:13:35

Schlichtung soll Tarifkonflikt bei der Bahn lösen. In dieser Zeit wird es keine Streiks geben.

Seit diesem Montag vermitteln externe Schlichter im festgefahrenen Tarifstreit bei der Deutschen Bahn. Beide Seiten bestätigten am Nachmittag den Auftakt, zum genauen Beginn und zum Ort äußerten sie sich indes nicht. Auch über alle weiteren Details ist Stillschweigen vereinbart.

Angesetzt sind rund zwei Wochen bis zum 31. Juli. Dann will die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) per Urabstimmung ihre Mitglieder über das Ergebnis der Schlichtung abstimmen lassen. Als Vermittlerin hat die EVG die Arbeitsrechtlerin Heide Pfarr (SPD) berufen. Für die Bahn schlichtet der frühere Verteidigungs- und Innenminister Thomas de Maizière (CDU).

Bis zum Ende der Urabstimmung Ende August hat die EVG weitere Streiks auf der Schiene ausgeschlossen. Gewerkschaftschef Martin Burkert betonte jedoch am Montag die Streikbereitschaft der Beschäftigten, sollte auch die Schlichtung zu keinem Ergebnis führen. «Wir halten einen Streik sehr lange durch», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». «Am Ende werden wir erfolgreich sein, da bin ich mir sehr sicher. Uns ist es sehr ernst.»

Die Tarifverhandlungen begannen Ende Februar und scheiterten Ende Juni. Beide Seiten ließen sich anschließend auf die Schlichtung ein, um ohne weiteren Arbeitskampf zu einem neuen Tarifvertrag zu kommen. Die EVG nominierte die Arbeitsrechtlerin Pfarr als Schlichterin, der frühere Bundesinnenminister de Maizière ist auf Wunsch des DB-Konzerns dabei.

Die EVG war mit der Forderung nach 650 Euro mehr pro Monat für 180 000 DB-Beschäftigte in die Tarifverhandlungen gezogen, die Laufzeit sollte nach Gewerkschaftsvorstellung bei 12 Monaten liegen. Die Bahn war zuletzt bereit, in zwei Stufen insgesamt 400 Euro mehr pro Monat zu zahlen, allerdings bei einer Laufzeit von 27 Monaten. Hinzu kommen sollten 2850 Euro Inflationsausgleichsprämie. Die Gewerkschaft lehnte das Paket ab, weil sie vor allem mit der langen Laufzeit und den Zeitpunkten für die Festbetragserhöhungen nicht zufrieden ist.

@ dpa.de