Pistorius offen für Veteranentag: «Richtig gute Idee». ...

Sollte zu Ehren der Männer und Frauen, die in der Bundeswehr gedient haben, ein jährlicher Veteranentag eingeführt werden? Die Idee ist nicht neu.

Nur noch vegetarisches Essen in Freiburger Grundschulen

Der Freiburger Beschluss für ein vegetarisches Einheitsmenü in städtischen Grundschulen und Kitas sorgte überregional für Schlagzeilen.

Analyse und Ausweisungen: Faeser will Schleuser bekämpfen. ...

Die illegale Zuwanderung nimmt stark zu.

Pistorius offen für Veteranentag. Anlässlich der Invictus ...

Die Idee eines Veteranentages ist nicht neu.

Prinz Harry: «Ich bin ein Düsseldorfer». In der Halle ...

In Düsseldorf hat Prinz Harry das Startzeichen für die Invictus Games gegeben.

Eröffnungszeremonie von Harrys Invictus Games hat begonnen. ...

Bereits vor einem Jahr besuchten Prinz Harry und Meghan Düsseldorf - zu den Invictus Games kommen sie wieder.

Prinz Harry zu Empfang im Düsseldorfer Rathaus eingetroffen. ...

Bereits vor einem Jahr besuchten Prinz Harry und Meghan Düsseldorf - zu den Invictus Games kommen sie wieder.

FDP will Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern machen ...

Moldau und Georgien stuft die Ampel als sichere Herkunftsstaaten ein, in denen in der Regel keine Verfolgung drohe.

Wegner bleibt CDU-Vorsitzender in Berlin. Die große Mehrheit ...

Seit Mai 2019 ist Kai Wegner CDU-Chef in Berlin.

Heizungstausch: Das ist zur künftigen Förderung geplant. ...

Der Bundestag hat das Heizungsgesetz beschlossen.

Prinz Harry und Minister Pistorius in Düsseldorf erwartet. ...

Bereits vor einem Jahr besuchen Prinz Harry und Meghan Düsseldorf - zu den Invictus Games kommen sie wieder.

Umfrage: Deutsche blicken pessimistisch in die Zukunft. ...

Wirtschaft, Klimawandel, Diskriminierung: Die Gründe für das Unbehagen der Befragten sind vielfältig.

Nach Hängepartie: Bundestag beschließt Heizungsgesetz. ...

Millionen Hauseigentümer und Mieter haben jetzt Klarheit: Das Heizungsgesetz kommt.

Erfurt: CDU könnte mit AfD und FDP Steuersenkung beschließen. ...

Die CDU in Thüringen will die Grunderwerbsteuer senken.

Streit um Grenzkontrollen und «sichere Herkunftsländer». ...

Mehr als 200.000 Menschen haben dieses Jahr in Deutschland Asyl beantragt.

«Deutschland-Pakt»: Söder will Zuwanderung beschränken ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

Grünen-Fraktionschefin räumt Fehler beim Heizungsgesetz ...

Lange stritt die Ampel-Regierung über das Heizungsgesetz.

Heils Sozialetat stößt auf breite Kritik. Doch Abgeordnete ...

Eigentlich soll mit dem zu Jahresbeginn eingeführten Bürgergeld auch die Betreuung Arbeitsloser besser werden.

ZDF-Politbarometer: CDU weiter stärkste Kraft in Hessen. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte gerne Ministerpräsidentin in Hessen werden.

ZDF-«Politbarometer»: CDU weiter stärkste Kraft in Hessen. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte gerne Ministerpräsidentin in Hessen werden.

Wegner: Schwarz-Grün «natürlich» Option im Bund. Und ...

«In vielen Bundesländern funktioniert Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz gut», findet Kai Wegner.

Baerbock: Liste sicherer Herkunftsstaaten nicht erweitern. ...

Ginge es nach CDU-Chef Merz, würde die Liste länger werden.

«Deutschland-Pakt»: Länder nehmen Bund in die Pflicht ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

Faeser weist Vorwürfe zum Ex-BSI-Chef zurück. In der Debatte ...

In Bayern und Hessen wird in einem Monat gewählt.

Bundesverwaltungsgericht beerdigt Vorratsdatenspeicherung. ...

Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die jahrelange Auseinandersetzung um die Vorratsdatenspeicherung gezogen.

Causa Schönbohm holt Faeser mitten im Hessen-Wahlkampf ...

Schwänzt die Politikerin die Hessens erste Regierungschefin werden will Ausschusssitzungen des Bundestags um missliebige Fragen zu vermeiden? Diesen Verdacht formuliert die ...

Länder fordern Brückenstrompreis für Industrie

Seltene Einigkeit unter der Bundesländern: Über Parteigrenzen hinweg fordern die 16 Regierungschefs eine staatliche Unterstützung für energieintensive Unternehmen - und ...

Habeck warnt vor Schlechtreden des Standorts Deutschland. ...

Die Wirtschaft in Deutschland stagniert.

Faeser nicht in kurzfristiger Sitzung des Innenausschusses. ...

Der Bundestags-Innenausschuss muss im Fall der umstrittenen Abberufung von Cybersicherheitschef Schönbohm weiter ohne klärende Aussagen der Bundesinnenministerin auskommen. ...

Wüst macht Druck für Industriestrompreis. Berlin müsse ...

Die Industrie braucht nach Aussage von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident dringend günstigere Preise für Energie, sonst drohe der Verlust von Arbeitsplätzen.

Heusgen für Erweiterung von G7-Format. China versucht ...

In Indien kommen am die Staats- und Regierungschefs der G20-Runde der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zusammen.

Länderchefs beraten mit EU über Industriepolitik. Im ...

In einer «Brüsseler Erklärung» wollen die 16 Bundesländer eine Reihe von Forderungen vorstellen.

Länder wollen an «Deutschland-Pakt» mitwirken. Mehrere ...

Der Kanzler will mit einer Kraftanstrengung das Land auf Vordermann bringen.

EU und Bundesländer: Sorge um Europas Wettbewerbsfähigkeit ...

Gelingt es Europa angesichts wachsender Konkurrenz aus aller Welt Klimaschutz und wirtschaftliche Stärke zu vereinen? Die Ministerpräsidenten der Bundesländer sehen Handlungsbedarf. ...

Ausschusssitzung zu Schönbohm-Absetzung: Faeser soll kommen. ...

Die Abberufung von BSI-Chef Schönbohm ist bis heute umstritten.

Umfrage-Hoch für Freie Wähler in Bayern. Seine Partei ...

Während Hubert Aiwanger selbst zur Flugblatt-Affäre schweigt, hagelt es Kritik an seinem Umgang mit den Vorwürfen - auch aus der CDU.

Prien schockiert über Aiwangers Auftreten. Aus ihrer Sicht ...

CDU-Vize Prien geißelt das arrogante Auftreten des bayerischen Vize-Ministerpräsidenten nach den Antisemitismusvorwürfen.

Scholz will mit «Deutschland-Pakt» Tempo machen. Jetzt ...

Wirtschaftsflaute, Inflation, Ampel-Streit: Kanzler Scholz hat einen schweren Start in die zweite Hälfte der Wahlperiode.

«Danke dass Sie hier sind heute Morgen Frau Faeser». Deshalb ...

Die Abberufung von BSI-Chef Schönbohm ist umstritten.

Kreuzberg-Spruch: Grüne werfen Merz «gefährlichen Weg» ...

Grünen-Politikerin Katharina Dröge konfrontiert CDU-Chef Merz im Bundestag mit seiner Bemerkung über Berlin-Kreuzberg und fordert eine klare Definition von «deutsch». ...

Antrag zur Verzögerung des Heizungsgesetzes gescheitert. ...

Am Ende dieser Woche soll im Bundestag über das Heizungsgestz abgestimmt werden.

Kreuzberg oder Gillamoos: Kühle Reaktion auf Merz-Ausspruch. ...

Haben Bundespolitiker die Realität außerhalb Berlins aus dem Blick verloren? Der CDU-Vorsitzende macht dieses Fass in einer Bierzeltrede wieder einmal auf.

Lindners unfertiger Etat: Wofür der Bund Geld ausgeben ...

Für einen haushaltspolitischen Kurswechsel soll der Bundesetat 2024 erst der Anfang sein.

Klingbeil: Söder hat den «Buckel gemacht vor dem Aiwanger». ...

Hat sich Hubert Aiwanger richtig verhalten bei seiner Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre? Hat Markus Söder richtig gehandelt? Über beide Fragen debattiert das Land.

Lemke und Özdemir wollen Abschuss von Wölfen erleichtern. ...

Da Wölfe immer häufiger Nutztiere reißen, werden die Stimmen lauter, die mehr und einfachere Abschüsse fordern.

Scholz mit Augenklappe: «Sieht schlimmer aus als es ist». ...

Zwei Tage nach seinem Unfall zeigt Kanzler Scholz erstmals seine Verletzungen.

Umweltministerin Lemke will Abschuss von Wölfen erleichtern. ...

Da Wölfe immer häufiger Nutztiere reißen, werden die Stimmen lauter, die mehr und einfachere Abschüsse fordern.

Nach Aiwanger-Entscheidung: Keine Rückkehr zum Polit-Alltag. ...

Bayerns Ministerpräsident Söder hat entschieden: Sein Vize bleibt im Amt.

Kalenderblatt 2023: 15. September

Kalenderblatt 2023: 13. September

Bundeswehrverband fordert Veteranentag - Pistorius offen ...

In anderen Ländern gehören Feiertage zu Ehren von Veteraninnen und Veteranen fest auf den Kalender - bald auch in Deutschland? Im Verteidigungsministerium könnte man sich ...

CDU-Chef: Mehr Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklären. ...

Die CDU möchte eine Ausweitung der Länder, die als sichere Herkunftsstaaten gelten.

Scholz bremst FDP: Kernkraft ist ein «totes Pferd». Die ...

Er ist wieder da, der Streit über die Atomkraft in Deutschland.

EU bekräftigt Plan zur Digitalisierung des gelben Impfpasses. ...

Jeder hat ihn schonmal gesucht: Den gelben Impfpass.

Aiwanger hat Söders Fragen beantwortet. Die Entscheidung ...

Hält Markus Söder an Hubert Aiwanger fest oder nicht? Das ist weiter völlig offen.

Ex-Bundesverkehrsminister Krause wegen Betruges vor Gericht. ...

Der ehemalige Bundesverkehrsminister Günther Krause steht ab Montag in Rostock vor Gericht.

AfD legt Papier für «AfD-geführte Bundesregierung» vor. ...

In Umfragen verlieren die Ampel-Parteien an Zustimmung, die AfD legt weiter zu.

Union mit Ampel-Generalabrechnung in den politischen Herbst. ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Spitze seiner Fraktion ins Sauerland eingeladen.

Union: Ampel hat große Zahl der Beschäftigten nicht im ...

Die Bundesregierung behandelt «die falschen politischen Themen», kritisiert die Unionsspitze - und verweist auf das Bürgergeld.

IFA in Berlin erwartet rund 180.000 Besucher. Jetzt hoffen ...

Die Branche für Unterhaltungselektronik musste zuletzt Einbußen hinnehmen.

Früherer Ministerpräsident Albig wird Tabaklobbyist. Ein ...

Dass Politiker nach ihrer aktiven Zeit in die Wirtschaft gehen und Lobbyisten werden, sorgt teils für Stirnrunzeln.

Unionsspitze: Maßnahmenpapier gegen schwächelnde Wirtschaft ...

Zur Halbzeit der Wahlperiode legt die größte Oppositionsfraktion im Bundestag konkrete Vorstellungen vor, wie Bürger und Unternehmen entlastet werden können.

AfD in Sachsen bei 35 Prozent - deutlich vor der CDU. Die ...

In gut einem Jahr sind in Sachsen die nächsten Landtagswahlen.

Familien mit oder ohne Arbeit: Wer hat mehr Geld?

Lohnt sich Arbeit überhaupt noch? CDU-Politiker Jens Spahn hat jüngst Bürgergeld-Empfänger und Durchschnittsverdiener gleichgestellt.

Erste Zahlen zur Höhe der Kindergrundsicherung. Familienministerin ...

Familien fragen sich, was genau sie von der Kindergrundsicherung erwarten können.

Zu geringe Vermittlungsquote? BA weist Vorwürfe zurück. ...

Einem Bericht zufolge hat sich die Vermittlungsquote von Bürgergeld-Empfängern in den vergangenen Jahren halbiert.

Wie die Mütter des Grundgesetzes vor 75 Jahren kämpften. ...

Vor 75 Jahren wurde unter provisorischen Bedingungen das Grundgesetz ausgearbeitet.

Merz für Debatte über Leistungsbereitschaft in Deutschland. ...

Die Spitze der Unionsfraktion kommt in der Heimatregion ihres Vorsitzenden Friedrich Merz zu einer Klausur zusammen.

Paus nennt Höhe der Kindergrundsicherung für Bedürftige. ...

Ab 2025 soll die neue Kindergrundsicherung die verschiedenen staatlichen Leistungen für Kinder bündeln.

Spahn: Mehr Konsequenzen für nicht wahrgenommene Jobangebote. ...

Ab 2024 soll es beim Bürgergeld spürbar höhere Leistungen geben.

Bürgergeld steigt 2024 deutlich auf 563 Euro. Rund 60 Euro ...

Mehr Geld für Millionen Bedürftige: Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr spürbar angehoben werden.

Koalitions-Klinik Meseberg: Kommt die Ampel auf die Beine? ...

Ein Schloss in der brandenburgischen Idylle als Kurhaus für eine lädierte Koalition: Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel-Regierung, dort ihre Wunden zu heilen.

Scholz und Söder verlangen von Aiwanger weitere Aufklärung. ...

Der Skandal um ein altes antisemitisches Flugblatt lastet auf Hubert Aiwanger, aber auch auf der CSU und der Koalition.

Kalenderblatt 2023: 9. September

Kalenderblatt 2023: 6. September

Kalenderblatt 2023: 4. September

Ampel- und Unionsvertreter pochen auf Abgrenzung zur AfD. ...

Die Diskussion über die in Umfragen auftrumpfende AfD hält an, selbst von «Landesverrätern» ist nun die Rede.

Merz betont gemeinsame Verantwortung mit Söder bei K-Frage. ...

Vor der desaströs verlorenen Bundestagswahl 2021 hatten sich CDU und CSU bei der Frage nach dem Kanzlerkandidaten tief zerstritten.

Merz über Zusammenarbeit mit AfD: «Ein Nein ist ein Nein». ...

Seine Aussagen in einem ZDF-Interview sieht CDU-Chef Merz missverstanden.

SPD-Fraktionsspitze will Mieterhöhungen stark begrenzen. ...

Bezahlbarer Wohnraum ist knapp - doch in der Frage, was dagegen zu tun ist, scheiden sich die Geister.

Merz rechnet für Deutschland mit wirtschaftlichen Problemen ...

Niedrigere Steuern auf Energie ein Bürokratiemoratorium Rückkehr zur Atomkraft: Dafür spricht sich der CDU-Chef aus - und übt außerdem Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung. ...

Union-Kanzlerkandidatur: Ministerpräsidenten wollen mitreden. ...

Noch ist es etwas hin bis zur nächsten Bundestagswahl - doch parteiintern gibt es bei der Union schon erste Vorstöße in Sachen Kanzlerkandidatur.

Unionsländer befürworten Passentzug bei Clankriminalität ...

Passentzug Stopp von Sozialleistungen schnelle Urteile gegen kriminelle Jugendliche: Die Unions-Innenminister schlagen - vor der Landtagswahl in Hessen - drakonische Maßnahmen ...

NRW-SPD will mit erster Doppelspitze aus der Defensive

Eine Frau und ein Mann sollen ein Tandem bilden: Erstmals will die NRW-SPD mit Doppelschub aus ihrer Talsohle kommen - aber auch schon vor dem Sieg wurde heftig ausgeteilt. ...

Windräder in NRW künftig näher an Wohngebieten. Der nordrhein-westfälische ...

In fast allen Bundesländern gibt es Abstandsvorgaben für Windräder von wenigen Hundert bis zu 1000 Metern.

CDU bleibt stärkste Kraft in Hessen. Mit viel Vorsprung ...

Vor der Landtagswahl in Hessen dürfte die CDU mit ihren aktuellen Umfragewerten zufrieden sein.

Landtagspräsident sieht Schlager-Konzert vom Landtagsbalkon. ...

Seit Tagen steht Sachsen-Anhalts Landtagspräsident in der Kritik.

Baerbock enttäuscht von Wirkung der Russland-Sanktionen. ...

Massive wirtschaftliche Strafmaßnahmen sollen Russland schwächen - doch die dortige Wirtschaft wächst.

Gamescom startet mit großem Andrang. Bei der Messe Gamescom ...

Ob Rollenspiel, Egoshooter oder Strategiespiel: Die Nachfrage nach Computer- und Videospielen steigt seit Jahren.

Rechtsextreme provozieren - Kretschmer bleibt gelassen. ...

Michael Kretschmer ist harte Debatten gewohnt.

Großer Andrang bei der Gamescom in Köln. Bei der Messe ...

Ob Rollenspiel, Egoshooter oder Strategiespiel: Die Nachfrage nach Computer- und Videospielen steigt seit Jahren.

Entsetzen nach Messerattacke - Achtjähriger schwer verletzt. ...

Ein 16-Jähriger gelangt mit einem Messer bewaffnet in eine Schule im ostsächsischen Bischofswerda und verletzt ein Kind schwer.

Spanien: Abstimmung über neue Regierung erst Ende September. ...

Der vielgefürchtete «Bloqueo», eine politische Hängepartie, wird in Spanien Realität.

Schneller zum deutschen Pass - Kabinett beschließt Reform. ...

Viele Ausländer leben lange in Deutschland - ohne deutschen Pass.

Kabinett bringt Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg. Ein ...

Menschen, die sich nicht mit ihrem biologischen Geschlecht identifizieren, sollen den Eintrag dazu künftig einfach im Standesamt ändern können.

Faeser strikt gegen Abschaffung des individuellen Asylrechts. ...

Das individuelle Asylrecht ist im Grundgesetz verankert.

Die AfD in Amt und Würden - alle anderen in der Zwickmühle. ...

In ihren ersten kommunalen Spitzenämtern in Thüringen und Sachsen-Anhalt wollen Politiker der Rechtsaußenpartei «zeigen, was wir drauf haben».

Was bedeutet das Selbstbestimmungsgesetz?. Für Betroffene ...

Einfach beim Standesamt den Geschlechtseintrag und den Namen ändern: Die Bundesregierung will das möglich machen.

Gamescom startet mit Live-Show

Schon die Eröffnung ist bei Computerspiel-Fans eine große Sache - bei der Gamescom wird bereits von der ersten Minute an viel geboten.

Schneller zum deutschen Pass?. Jetzt will Innenministerin ...

Viele Ausländer leben lange in Deutschland, beantragen aber keinen deutschen Pass.