AfD in Umfragen klar zweitstärkste Kraft. Für die repräsentative ...

Nach Angaben des GMS-Instituts liegt die AfD in Deutschland derzeit auf einem Umfrage-Höchstwert.

CDU mit neuem Design - Parteiname schwarz statt rot. Dazu ...

Nach der verlorenen Bundestagswahl 2021 hat die CDU einen Erneuerungsprozess angestoßen.

EVP-Chef Weber sieht Europa in einer neuen Migrationskrise. ...

Auf Lampedusa kommen Tausende Boots-Migranten aus Nordafrika an.

EVP-Chef: «Europa de facto in einer neuen Migrationskrise». ...

Vergangene Woche kamen auf Lampedusa Tausende Menschen aus Nordafrika an.

Debatte über Migrationsobergrenze - Rom beschließt Maßnahmen. ...

Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen und Kapazitätsprobleme in Kommunen in Deutschland - das Thema Migration bestimmt die politische Debatte.

Wahlkampf oder Regierungspflicht? Söders neuer Asyl-Vorstoß ...

Die Flüchtlingszahlen steigen schon seit langem, aber nun immer stärker.

Debatte über Migrationsobergrenze - Rom plant Maßnahmen. ...

Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen und Kapazitätsprobleme in Kommunen in Deutschland - das Thema Migration bestimmt die politische Debatte.

Verbotsdebatte vor weiterem Eritreer-Treffen in Stuttgart. ...

Massiv versuchen Hunderte Menschen aus Eritrea am Samstag, eine Veranstaltung von Landsleuten zu unterbinden.

Razzia gegen internationales Hacker-Netzwerk. Jetzt gibt ...

Weltweit sollen durch «Doppel Spider» über 600 Geschädigten um teils bis zu zweistellige Millionenbeträge erpresst worden sein.

Verbotsdebatte vor weiterem Eritraer-Treffen in Stuttgart. ...

Massiv versuchen Hunderte Menschen aus Eritrea am Samstag, eine Veranstaltung von Landsleuten zu unterbinden.

Union und FDP verschärfen Ton in Asyldebatte. CSU-Chef ...

In Bayern stehen Landtagswahlen an.

Eritrea-Krawall: Stellvertreterkampf auf Stuttgarts Straßen. ...

4600 Kilometer Entfernung liegen zwischen Stuttgart und dem kleinen Staat Eritrea.

Kalenderblatt 2023: 26. September

Kalenderblatt 2023: 25. September

Klimaaktivisten besprühen Brandenburger Tor mit Farbe. ...

Die Klimaschutzgruppe Letzte Generation kündigt neue Straßenblockaden in Berlin an - die Polizei will schnell einschreiten.

Scholz mit Ehefrau zu den UN nach New York aufgebrochen. ...

Ukraine-Krieg, Klimawandel, UN-Reform: Das sind Themen, mit denen sich der Kanzler in den nächsten Tagen bei den Vereinten Nationen befassen wird.

Klimaaktivisten besprühen Brandenburger Tor. Die Polizei ...

Die Klimaschutzgruppe Letzte Generation hat neue Straßenblockaden in Berlin angekündigt.

UN-Generaldebatte: Was in New York zu erwarten ist. Einer ...

Über 140 Staats- und Regierungschefs werden nächste Woche in New York über die größten Probleme einer zunehmend fragmentierten Welt sprechen.

Lindner verteidigt Porsche-Leidenschaft und Sylt-Hochzeit ...

FDP-Chef Christian Lindner rechtfertigt seine große Hochzeit auf Sylt mit Prominenz und Porsche und rät jedem der damit ein Problem hat «der soll in Gottesnamen eben eine ...

Keine Einreisen über Afghanistan-Aufnahmeprogramm. Doch ...

Bis zu 40.000 besonders gefährdete Afghanen sollen eigentlich über das Programm nach Deutschland kommen.

Thüringen: Buschmann verteidigt FDP-Abstimmungsverhalten. ...

Die Debatte um die Steuersenkung in Thüringen geht weiter.

Stoltenberg: Militärausgaben wie im Kalten Krieg schaffen. ...

Der Nato-Generalsekretär wünscht sich größere Anstrengungen der Verbündeten für ihre Verteidigung.

Schwere Ausschreitungen bei Eritrea-Treffen in Stuttgart. ...

Gießen 2.0? Wieder kommt es im Zusammenhang mit einer Eritrea-Veranstaltung zu brutalen Szenen.

Streit nach Votum - Absprachen zwischen CDU und AfD?. Staatskanzlei ...

In der Debatte nach dem Thüringer Steuerbeschluss wird der Ton rauer.

Umfrage: SPD und FDP verlieren - Grüne legen zu. Eine Umfrage ...

Welchen Rückhalt haben die Parteien derzeit in der Bevölkerung.

Heusgen für Reform des UN-Sicherheitsrats. Der frühere ...

Am Montag beginnt in New York die Woche der UN-Generalversammlung.

Thüringer Staatskanzlei: CDU traf konkrete Absprache mit ...

Die Empörung über die Thüringer CDU ist groß.

«Schande Netrebko»: Opernstar spaltet mit Auftritt in ...

Drinnen ausverkauftes Haus, draußen Protest - der Auftritt von Opernstar Anna Netrebko in der Berliner Staatsoper sorgt für Diskussion.

Vitali Klitschko in Münster: Brauchen weiter Waffen. Doch ...

Mit den bereitgestellten Waffensystemen fühlten sich die Menschen heute in Kiew «zigmal sicherer als vor einem Jahr», sagt Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko.

Regierung untersagt häufiger Investitionen aus China. Das ...

Spätestens seit dem Deal der Reederei Cosco mit dem Hamburger Hafen, stehen chinesische Übernahmen im Fokus.

Auftritt von Opernstar Netrebko spaltet Berlin

Drinnen ausverkauftes Haus, draußen Protest auf der Straße - der Auftritt von Opernstar Anna Netrebko in der Berliner Staatsoper sorgt für Diskussion.

Demokratie geschädigt? Wie die AfD in Thüringen mitgestaltet. ...

In Thüringen beschließt die Opposition Gesetze - auch mit Stimmen der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD.

Sportminister beschließen Reformkonzept. Das beschlossene ...

Die Sportminister haben die Spitzensportreform in einem ersten Schritt auf den Weg gebracht.

BND-Chef warnt vor Cyber-Angriffen auf LNG-Terminals. Cyberattacken ...

Es ist der stille Angriff per Mausklick, der Jahr für Jahr einen dreistelligen Milliardenschaden hinterlässt.

Nach Thüringer Votum von CDU und AfD: Alle gegen Merz & ...

Ist die Brandmauer weg? Nach den Thüringer AfD-Stimmen für einen CDU-Antrag befürchtet der SPD-Generalsekretär eine parlamentarische Zeitenwende.

Merkels Beton-Reiterstandbild zusammengebrochen. Lange gehalten ...

Im Oktober 2021 war ein Reiterstandbild der damaligen Bundeskanzlerin beim Tempel Museum Etsdorf in der Oberpfalz enthüllt worden.

Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen. ...

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition.

AfD hilft CDU bei Steuersenkung in Thüringen

Mehr Nachschub bei Kinderarzneien. Und viele Familien haben ...

Die typische Erkältungszeit naht.

Thüringen: CDU will Steuersenkung mit AfD durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Thüringen: CDU will Gesetz mit AfD-Stimmen durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Test für Brandmauer? Umstrittener Gesetzentwurf in Thüringen. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Umfrage: AfD in Brandenburg vor allen anderen Parteien. ...

Die AfD befindet sich schon länger im Höhenflug, jedenfalls in mehreren ostdeutschen Ländern.

Thüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

Städtetag stellt Maßnahmenbündel gegen Wohnungsknappheit ...

Laut Städtetag leben etwa 15 Prozent der Menschen in Städten in zu kleinen, überbelegten Wohnungen.

Thrüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

Kabinett beschließt Rekordanstieg beim Bürgergeld. Die ...

Das Bürgergeld steigt deutlich.

Zurück in die Schulzeit: Merkel beim Abitreffen. Sie traf ...

Dampferfahrt und ein Abendessen - das stand für Angela Merkel am Wochenende auf dem Programm.

Jobabbau bei VW? So geht es weiter. Die Verunsicherung wächst. ...

Die sinkende Nachfrage nach E-Autos wirkt sich auch auf die Mitarbeitenden beim Autohersteller aus.

Beschluss von Kindergrundsicherung verzögert sich. Wenn ...

Anders als geplant, schafft es die Kindergrundsicherung doch nicht ins Kabinett.

Lesen als «Tor zur Welt»: Tausende Lernhelfer. Das Engagement ...

Jedes vierte Kind kann nicht richtig lesen, wenn es auf die weiterführende Schule kommt.

Neue Amtszeit? Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU. ...

Die Zukunft von Ursula von der Leyen ist weiterhin unklar.

Regierungschef Wegner: Netrebko-Auftritt «sehr kritisch». ...

Die russische Sängerin Anna Netrebko ist an diesem Freitag in der Berliner Staatsoper Unter den Linden zu hören.

Böhmermann verteidigt CDU-Nazi-Post. Jetzt hat er hat seinen ...

Jan Böhmermann polarisiert.

Neue U-Boote für Deutschland und Norwegen aus Kiel

Schwerer zu orten und bessere Lagebilder: In Kiel entsteht eine neue Klasse von U-Booten für Deutschland und Norwegen.

Faeser im hessischen Wahlkampf: Kein Rückenwind aus Berlin. ...

Im Rahmen ihres Wahlkampfes fokussiert sich die SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser auf Bildungspolitik.

Bundesweiter Warntag: Probealarm kommt von 38.000 Sirenen. ...

Am Donnerstag wird durchgespielt, wie Menschen im Fall von Katastrophen alarmiert werden können.

Wirtschaftsministerium: Fortschritte bei Start-up-Strategie. ...

Die Bundesregierung will es Start-ups in Deutschland einfacher machen, ist aber bei einigen Vorhaben nicht am Ziel.

Die Zukunft von Wagenknecht stellt oft alles in den Schatten. ...

Die Linke will sich inhaltlich profilieren - diesmal mit ihrem Europawahlprogramm.

Protest gegen Auftritt von Netrebko in Berlin angekündigt. ...

Die Staatsoper Unter den Linden in Berlin will die Arbeit mit der russischen Sängerin Anna Netrebko wieder aufnehmen.

Spahn: Schärfere Sanktionen bei Ablehnung von Arbeit

Eine angebotene Arbeit nicht anzunehmen, sollte nach Auffassung von Unionsfraktionsvize Jens Spahn künftig stärkere Konsequenzen haben.

Städtepartnerschaft: Klitschko kommt aus Kiew nach Berlin. ...

Kiew und Berlin wollen ihre Vereinbarung zur Städtepartnerschaft vorantreiben.

Kalenderblatt 2023: 22. September

Nordhausen: AfD-Mann in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt. ...

Im Kampf um das Oberbürgermeisteramt in Nordhausen kam ihr Kandidat in die Stichwahl.

FDP macht Druck in Migrationsdebatte

Moldau und Georgien stuft die Ampel als sichere Herkunftsstaaten ein, in denen in der Regel keine Verfolgung drohe.

Pistorius offen für Veteranentag: «Richtig gute Idee». ...

Sollte zu Ehren der Männer und Frauen, die in der Bundeswehr gedient haben, ein jährlicher Veteranentag eingeführt werden? Die Idee ist nicht neu.

Nur noch vegetarisches Essen in Freiburger Grundschulen

Der Freiburger Beschluss für ein vegetarisches Einheitsmenü in städtischen Grundschulen und Kitas sorgte überregional für Schlagzeilen.

Analyse und Ausweisungen: Faeser will Schleuser bekämpfen. ...

Die illegale Zuwanderung nimmt stark zu.

Pistorius offen für Veteranentag. Anlässlich der Invictus ...

Die Idee eines Veteranentages ist nicht neu.

Prinz Harry: «Ich bin ein Düsseldorfer». In der Halle ...

In Düsseldorf hat Prinz Harry das Startzeichen für die Invictus Games gegeben.

Eröffnungszeremonie von Harrys Invictus Games hat begonnen. ...

Bereits vor einem Jahr besuchten Prinz Harry und Meghan Düsseldorf - zu den Invictus Games kommen sie wieder.

Prinz Harry zu Empfang im Düsseldorfer Rathaus eingetroffen. ...

Bereits vor einem Jahr besuchten Prinz Harry und Meghan Düsseldorf - zu den Invictus Games kommen sie wieder.

FDP will Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern machen ...

Moldau und Georgien stuft die Ampel als sichere Herkunftsstaaten ein, in denen in der Regel keine Verfolgung drohe.

Wegner bleibt CDU-Vorsitzender in Berlin. Die große Mehrheit ...

Seit Mai 2019 ist Kai Wegner CDU-Chef in Berlin.

Heizungstausch: Das ist zur künftigen Förderung geplant. ...

Der Bundestag hat das Heizungsgesetz beschlossen.

Prinz Harry und Minister Pistorius in Düsseldorf erwartet. ...

Bereits vor einem Jahr besuchen Prinz Harry und Meghan Düsseldorf - zu den Invictus Games kommen sie wieder.

Umfrage: Deutsche blicken pessimistisch in die Zukunft. ...

Wirtschaft, Klimawandel, Diskriminierung: Die Gründe für das Unbehagen der Befragten sind vielfältig.

Nach Hängepartie: Bundestag beschließt Heizungsgesetz. ...

Millionen Hauseigentümer und Mieter haben jetzt Klarheit: Das Heizungsgesetz kommt.

Erfurt: CDU könnte mit AfD und FDP Steuersenkung beschließen. ...

Die CDU in Thüringen will die Grunderwerbsteuer senken.

Streit um Grenzkontrollen und «sichere Herkunftsländer». ...

Mehr als 200.000 Menschen haben dieses Jahr in Deutschland Asyl beantragt.

«Deutschland-Pakt»: Söder will Zuwanderung beschränken ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

Grünen-Fraktionschefin räumt Fehler beim Heizungsgesetz ...

Lange stritt die Ampel-Regierung über das Heizungsgesetz.

Heils Sozialetat stößt auf breite Kritik. Doch Abgeordnete ...

Eigentlich soll mit dem zu Jahresbeginn eingeführten Bürgergeld auch die Betreuung Arbeitsloser besser werden.

ZDF-Politbarometer: CDU weiter stärkste Kraft in Hessen. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte gerne Ministerpräsidentin in Hessen werden.

ZDF-«Politbarometer»: CDU weiter stärkste Kraft in Hessen. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte gerne Ministerpräsidentin in Hessen werden.

Wegner: Schwarz-Grün «natürlich» Option im Bund. Und ...

«In vielen Bundesländern funktioniert Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz gut», findet Kai Wegner.

Baerbock: Liste sicherer Herkunftsstaaten nicht erweitern. ...

Ginge es nach CDU-Chef Merz, würde die Liste länger werden.

«Deutschland-Pakt»: Länder nehmen Bund in die Pflicht ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

Faeser weist Vorwürfe zum Ex-BSI-Chef zurück. In der Debatte ...

In Bayern und Hessen wird in einem Monat gewählt.

Bundesverwaltungsgericht beerdigt Vorratsdatenspeicherung. ...

Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die jahrelange Auseinandersetzung um die Vorratsdatenspeicherung gezogen.

Causa Schönbohm holt Faeser mitten im Hessen-Wahlkampf ...

Schwänzt die Politikerin die Hessens erste Regierungschefin werden will Ausschusssitzungen des Bundestags um missliebige Fragen zu vermeiden? Diesen Verdacht formuliert die ...

Länder fordern Brückenstrompreis für Industrie

Seltene Einigkeit unter der Bundesländern: Über Parteigrenzen hinweg fordern die 16 Regierungschefs eine staatliche Unterstützung für energieintensive Unternehmen - und ...

Habeck warnt vor Schlechtreden des Standorts Deutschland. ...

Die Wirtschaft in Deutschland stagniert.

Faeser nicht in kurzfristiger Sitzung des Innenausschusses. ...

Der Bundestags-Innenausschuss muss im Fall der umstrittenen Abberufung von Cybersicherheitschef Schönbohm weiter ohne klärende Aussagen der Bundesinnenministerin auskommen. ...

Wüst macht Druck für Industriestrompreis. Berlin müsse ...

Die Industrie braucht nach Aussage von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident dringend günstigere Preise für Energie, sonst drohe der Verlust von Arbeitsplätzen.

Heusgen für Erweiterung von G7-Format. China versucht ...

In Indien kommen am die Staats- und Regierungschefs der G20-Runde der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zusammen.

Länderchefs beraten mit EU über Industriepolitik. Im ...

In einer «Brüsseler Erklärung» wollen die 16 Bundesländer eine Reihe von Forderungen vorstellen.

Länder wollen an «Deutschland-Pakt» mitwirken. Mehrere ...

Der Kanzler will mit einer Kraftanstrengung das Land auf Vordermann bringen.

EU und Bundesländer: Sorge um Europas Wettbewerbsfähigkeit ...

Gelingt es Europa angesichts wachsender Konkurrenz aus aller Welt Klimaschutz und wirtschaftliche Stärke zu vereinen? Die Ministerpräsidenten der Bundesländer sehen Handlungsbedarf. ...

Ausschusssitzung zu Schönbohm-Absetzung: Faeser soll kommen. ...

Die Abberufung von BSI-Chef Schönbohm ist bis heute umstritten.