Faeser kritisiert Schüren von Angst und Wut

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat davor gewarnt, der AfD durch das Schüren von Emotionen Auftrieb zu geben.

Faeser pocht auf EU-Asylreform

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor den Beratungen der EU-Innenminister am Donnerstag in Luxemburg auf eine Reform der europäischen Asylpolitik gedrungen und ...

Baerbock und Heil werben im Amazonas für Stopp der Abholzung. ...

Die Klimakrise steht für die Außenministerin und den Arbeitsminister in Nordbrasilien im Mittelpunkt.

Fraktionen zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...

Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach der die Voraussetzungen für ein Verbot ...

Baerbock und Heil informieren sich über Amazonas-Abholzung. ...

Für die Außenministerin und den Arbeitsminister steht in Nordbrasilien die Klimakrise im Mittelpunkt.

Lobbyregister des Bundestags soll verschärft werden. Die ...

Schon bei Einführung des Lobbyregisters war klar: Da ist noch Luft nach oben.

Habeck sieht Deutschland beim Klimaschutz nicht auf Kurs. ...

Um die Erderwärmung auf 1,5-Grad zu begrenzen, bedarf es «politisch gesetzte Impulse», sagt Habeck.

Milliardenschweres U-Boot-Projekt mit Indien?. Der SPD-Politiker ...

Bei einem Besuch von Verteidigungsminister Pistorius in Indien nimmt ein gemeinsamer Bau von U-Booten mit dem Land Formen an.

SPD-Flügel lehnt EU-Asylreform ab

Sebastian Roloff, Chef der Demokratischen Linken in der SPD, hat sich gegen die EU-Asylreform positioniert und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) scharf kritisiert.

Scharfe Töne vor Innenministertreffen zur Asylpolitik. ...

In Deutschland und Europa kommen wieder mehr Flüchtlinge und irreguläre Migranten an.

Schulze fordert mehr internationales Engagement für Geflüchtete ...

Angesichts des Jahresberichts der Nothilfeorganisation Ärzte ohne Grenzen hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) mehr grenzübergreifendes Engagement zur Unterstützung ...

FDP: Keine «künstlichen Verzögerungen» beim Heizungsgesetz. ...

Wann das umstrittene Heizungsgesetz durch den Bundestag und Bundesrat kommt, bleibt offen.

Festung Europa? EU-Staaten ringen um Reform von Asylsystem. ...

Seit Jahren gibt es in der EU erbitterten Streit über das Thema Migration.

Wissing will Investitionen in die Schiene vorantreiben. ...

Um das Schienennetz in Deutschland steht es nicht gut.

Faeser für besseren Schutz von Minderjährigen bei EU-Asylverfahren ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich bei den Verhandlungen über eine gemeinsame europäische Asylpolitik am Donnerstag in Luxemburg dafür einsetzen dass Kinder ...

Keine Verlängerung der Förderung für Pfleger-Anwerbeprogramm ...

Die Bundesregierung plant offenbar keine Verlängerung der finanziellen Förderung des Programms Faire Anwerbung Pflege Deutschland welches für die Anwerbung ausländischer ...

Asylkompromiss: Fürsprecher und Gegner machen Druck

Während der Landkreistag sich für die Reformpläne ausspricht, protestieren Seenotretter in Berlin.

Besprühter Privatjet: Ermittlungen gegen Klimaschützer. ...

Auf Sylt färbte die Gruppe einen Privatjet orange.

Opposition moniert: «Ampel ist eine Stillstandskoalition». ...

Auslöser der Vorwürfe ist wohl die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz.

Gaucks ehemaliger Protokollchef beklagt Irrtümer über ...

Der frühere Protokollchef des Bundespräsidenten und des Bundestages, Enrico Brissa, beklagt Irrtümer über das Protokoll und hebt dessen politische Dimension hervor.

Fridays for Future sendet 101 Klima-Fragen an die FDP

«Warum sind wenige Porsche wichtiger als Mobilität für alle?» - «Steht das F in FDP für Fossile?» Mit diesen und anderen ernst gemeinteren Fragen wenden sich die Klimaaktivsten ...

Baerbock und Heil im Amazonas-Gebiet in Nordbrasilien. Laut ...

An Tag drei der Lateinamerikareise der Außenministerin und des Arbeitsministers steht die Klimakrise im Zentrum.

Asyl-Politik: EVP-Chef fordert EU-Staaten zu Einigkeit auf. ...

Am Donnerstag beraten die EU-Innenminister über die strittige Reform des EU-Asylsystems.

Auftakt zum Evangelischen Kirchentag in Nürnberg. Evangelischen ...

In Bayerns zweitgrößter Stadt treffen sich ab heute Zehntausende Menschen zum 38.

SPD fordert von Wissing mehr Klarheit bei Bahnreform. Die ...

Zur Deckung ihres Investitionsbedarfs bis 2027 benötigt die Bahn laut Bundesregierung rund 45 Milliarden Euro.

Kommunen wollen mehr Flexibilität beim Umbau der Wärmeversorgung ...

Vertreter der Landkreise und der Städte in Deutschland haben scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung für die Wärmewende geäußert.

Scholz besorgt wegen AfD-Umfragewerten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt gezeigt über die hohen Umfragewerte der AfD.

Forderung: Mehr Transparenz bei Abgeordneten-Nebeneinkünften. ...

Seit dieser Wahlperiode müssen Bundestagsabgeordnete genauere Angaben zu ihren Nebeneinkünfte machen.

THW soll Betroffenen des zerstörten Kachowka-Staudamms ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Betroffenen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms in der Ukraine Unterstützung durch das Technische Hilfswerk (THW) zugesagt. ...

Flut nach Staudamm-Zerstörung - Westen beschuldigt Moskau. ...

Wie der Einsatz einer Massenvernichtungswaffe - so beschreibt die Ukraine die neue Zerstörung.

Umfragen: Mehrheit wegen hoher AfD-Werte besorgt. In der ...

Im ARD-«Deutschlandtrend» hatte die AfD zuletzt bundesweit mit 18 Prozent mit der SPD gleichgezogen.

Europa-SPD fürchtet Menschenrechtsverstöße bei EU-Asylverfahren ...

Die Pläne zur Asylpolitik der Europäischen Union stoßen auch bei Sozialdemokraten im Europaparlament auf Kritik.

Experten vermuten Russland hinter Staudamm-Sprengung. Kiew ...

Der wichtige Kachowka-Staudamm im Süden der Ukraine ist eingebrochen, das angrenzende Wasserkraftwerk zerstört.

Pistorius bei Indien-Besuch besorgt über Spannungen im ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich bei seinem Besuch im indischen Neu-Delhi besorgt über die wachsenden Spannungen im Indo-Pazifik gezeigt und eine Intensivierung ...

Klima-Demonstranten besprühen Privatjet auf Sylt mit Farbe. ...

Die Demonstranten der Letzten Generation sind bei der Wahl ihrer Mittel nicht zimperlich.

Scholz rechnet mit Wiederwahl der Ampel-Regierung

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet eigenen Angaben zufolge mit einer Mehrheit für die bestehende Ampel-Regierung bei der nächsten Bundestagswahl.

Baerbock bietet Brasilien Partnerschaft der Demokratien ...

Die Außenministerin hält bei einer der wichtigsten Denkfabriken Lateinamerikas eine geoökonomische Grundsatzrede.

Bund-Länder-Finanzen: Kieler Ministerin attackiert Lindner. ...

Viele Projekte finanzieren Bund und Länder gemeinsam.

Widerstand in Ampelfraktionen gegen EU-Asylreform wächst ...

Die geplante Asyl-Reform in der Europäischen Union stößt in den Ampelfraktionen auf Widerstand.

Forsa: AfD weiter im Umfragehoch - Union legt zu

Die AfD bleibt in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa auf ihrem Höchstwert.

Konträre Meinungen zum Aufbau einer Europa-Armee

Während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von Leyen eine europäische Armee befürwortet, äußert Bundeskanzler Olaf Scholz Zweifel.

Deutliche Mehrheit hat Angst vor Rechtsruck

Die Mehrheit der Bundesbürger hat angesichts des Umfrage-Erfolgs der AfD Angst vor einem Rechtsruck im Land.

Pistorius will erleichterte Rüstungsgeschäfte mit Indien. ...

Russlands Krieg gegen die Ukraine, Machtansprüche Chinas: Westliche Staaten wollen die Zusammenarbeit mit Indien ausbauen.

Mehrheit der Deutschen gegen Abschaffung des § 218 StGB ...

Eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung spricht sich dafür aus Paragraf 218 des Strafgesetzbuches (StGB) der einen Schwangerschaftsabbruch unter gewissen Umständen unter ...

Pistorius will Indien zu strategischem Partner aufwerten. ...

Der Verteidigungsminister plant den Verkauf deutscher U-Boote an Indien - und das, obwohl das Land nicht eindeutig gegen Russlands Krieg Stellung bezogen hat.

Umfrage: Zwei Drittel mit Scholz unzufrieden

Eineinhalb Jahre nach Antritt der Ampel-Koalition aus SPD Grünen und FDP ist ein Großteil (64 Prozent) der Bundesbürger mit der bisherigen Arbeit von Bundeskanzler Scholz ...

Politikwissenschaftler sieht AfD-Erfolg als Folge von SPD-Schwäche ...

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte sieht die jüngsten Umfrage-Erfolge der AfD als Ergebnis einer gestörten Beziehung zwischen Regierung und Regierten bei der der ...

SPD-Chef Klingbeil für Gespräche in China. In China traf ...

Im Zeichen der Neuausrichtung der sozialdemokratischen Außenpolitik besucht Parteichef Lars Klingbeil Länder in Asien.

Esken glaubt nicht an schnellen Einsatz neuer Datenbrillen ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist pessimistisch, was den schnellen Einsatz neuer Datenbrillen im Alltag angeht.

Explosion an ukrainischem Staudamm: Wasserkraftwerk zerstört. ...

Der wichtige Kachowka-Staudamm im Süden der Ukraine ist eingebrochen, das angrenzende Wasserkraftwerk zerstört.

Pistorius will strategische Verbindung mit Indien ausbauen. ...

Der Verteidigungsminister plant den Verkauf deutscher U-Boote an Indien - und das, obwohl das Land nicht eindeutig gegen Russlands Krieg Stellung bezogen hat.

Baerbock und Heil in São Paulo - Wirtschaftsthemen im Fokus. ...

Tag zwei des Lateinamerika-Besuches von Außenministerin Baerbock und Arbeitsminister Heil: Es geht zu einem deutschen Hersteller, der Elektrobusse baut.

Scholz empfängt Macron zum Abendessen in Potsdam. Inzwischen ...

Kanzler Scholz und der französische Präsident Macron hatten keinen besonders guten Start miteinander.

DGB-Chefin: AfD profitiert von Streit der Regierungsparteien. ...

Die AfD erlebt in den Umfragen derzeit einen Höhenflug.

Arbeitgeberpräsident Dulger für längere Wochenarbeitszeit ...

Angesichts von 1 7 Millionen offenen Stellen in Deutschland warnen die Arbeitgeber vor negativen Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft und sprechen sich für längere Wochenarbeitszeiten ...

Beamte fordern mehr Einsatz im Kampf gegen Organisierte ...

Die deutschen Sicherheitsbehörden sind für den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität nicht ausreichend gerüstet.

Habeck glaubt an Verabschiedung von Heizungsgesetz vor Sommerpause ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich optimistisch gezeigt das umstrittene Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause im Parlament verabschieden zu können. ...

Faeser will Schutz vor chinesischer Spionage deutlich verstärken ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Schutz vor chinesischer Spionage in Deutschland deutlich verstärken.

Esken sieht EU-Vorstoß zur Kennzeichnung von KI-Inhalten ...

Die von der EU-Kommission angestrebte freiwillige Regelung für Digitalunternehmen wonach Inhalte die künftig mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt werden entsprechend ...

Ostsee-Manöver Russlands und der Nato – Scholz nicht ...

Sieben Nato-Staaten und Schweden teilen sich die Ostsee mit Russland.

«Es war eine Farce»: Veranstalter nach Unfall in der Kritik. ...

Wie konnte es zu dem tödlichen Unfall beim Hamburger Ironman kommen? Athleten sagen: Es gab zu viele Motorräder auf einer teils zu engen Strecke.

Baerbock und Heil werben in Brasilien um Pflegekräfte. ...

Deutscher Doppelbesuch in Brasilien: Außenministerin Baerbock und Arbeitsminister Heil sind auf einer außergewöhnlichen Werbetour.

AfD hält sich in weiterer Insa-Umfrage bei 19 Prozent

Die AfD hält sich in einer weiteren Insa-Umfrage auf ihrem Rekordhoch von 19 Prozent.

Bahn: GDL fordert 555 Euro mehr und weniger Arbeitszeit. ...

Die Bahn steckt bereits seit Wochen in einem zähen Tarifkonflikt mit der Gewerkschaft EVG.

AfD-Höhenflug und CDU-Stillstand. Die Union dagegen profitiert ...

Der Ampel Leid ist derzeit nur der AfD Freud'.

Bahn: GDL fordert 555 Euro mehr und weniger Arbeitszeit. ...

Die Bahn steckt bereits seit Wochen in einem zähen Tarifkonflikt mit der Gewerkschaft EVG.

EU-Staaten wollen gemeinsam Drogenhandel erschweren. Die ...

Wenn ein großer europäischer Hafen seine Sicherheitsstandards hochfährt, weichen Drogenschmuggler gerne auf einen anderen aus.

Wissing plant bei der Bahn schrittweise Veränderungen. ...

Die Ampel-Koalition will die Deutsche Bahn nicht zerschlagen.

Unternehmen winkt neue Klimaschutz-Milliardenförderung. ...

Neue Technologien sollen helfen bei klimafreundlicheren Produktionsweisen.

Großmanöver wird zivilen Luftverkehr beeinträchtigen. ...

In einer Woche startet über Deutschland die größte Verlegungsübung von Luftstreitkräften seit Gründung der Nato.

Macrons letzte Schlacht um die Rentenreform. Am Dienstag ...

In Frankreich steht der womöglich letzte Schlagabtausch bei der Rente bevor.

Werbetour um Pflegekräfte: Baerbock und Heil in Brasilien. ...

Gemeinsam besuchen die Außenministerin und der Arbeitsminister das einwohnerstärkste Land Lateinamerikas.

Studie: Höhere Beiträge könnten Krankenkassendefizit ...

Die von SPD und Grünen geforderte höhere Beitragsbemessungsgrenze könnte Milliardenbeträge in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) spülen.

Mast fordert Letzte Generation zu Dialog auf

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat die Letzte Generation zum Dialog mit der Politik aufgerufen und vor einer weiteren Eskalation ...

Merz bekräftigt Absage an Zusammenarbeit mit AfD

CDU-Chef Friedrich Merz hat erneut mögliche Koalitionen mit der AfD oder von dieser geduldete Minderheitsregierungen kategorisch ausgeschlossen.

Merz bleibt dabei: «Keinerlei Zusammenarbeit» mit der ...

Die AfD erlebt in den Umfragen einen Höhenflug.

Mehrheit im Osten will wieder Grenzkontrollen zu Polen

Die Deutschen sind in der Frage der Wiedereinführung stationärer Kontrollen an der Grenze zu Polen gespalten.

Baerbock und Heil wollen viermal so viele Visa für Fachkräfte ...

Angesichts von 1 7 Millionen offenen Stellen in Deutschland wollen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) deutlich mehr ausgebildete ...

Baerbock und Heil in Brasilien auf Werbetour um Pflegekräfte. ...

Gemeinsam besuchen die Außenministerin und der Arbeitsminister das einwohnerstärkste Land Lateinamerikas.

Merz bleibt dabei: «keinerlei Zusammenarbeit» mit der ...

Die AfD erlebt in den Umfragen einen Höhenflug.

Habeck: Familien mit Kindern von Grenzverfahren ausnehmen. ...

Seit Jahren streiten die EU-Länder über eine gemeinsame Asyl-Reform.

Lokführer-Gewerkschaft GDL will Tarifforderungen verkünden ...

Während die Bahn noch in schwierigen Tarifverhandlungen mit der EVG steckt läuft sich schon die zweite Bahn-Gewerkschaft warm - und die ist bekanntlich sehr streikbereit. ...

Tödlicher Brand in Flüchtlingsunterkunft: Polizei ermittelt. ...

In einer Flüchtlingsunterkunft im thüringischen Apolda bricht ein Feuer aus - ein Mensch stirbt.

Kalenderblatt 2023: 16. Juni

Kalenderblatt 2023: 15. Juni

Kalenderblatt 2023: 14. Juni

Kalenderblatt 2023: 13. Juni

Kalenderblatt 2023: 12. Juni

Merz: Es wird keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben. ...

In einer Umfrage zieht die AfD mit den Sozialdemokraten gleich.

DGB fordert Einrichtung von Einwanderungsbüros in Kommunen ...

Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Yasmin Fahimi hat vor der Reise von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ...

Befürworter liberaler Sterbehilferegelung fusionieren Gesetzentwürfe ...

In Deutschland steigen die Chancen für eine liberale Regelung der Sterbehilfe.

Kind aus Ukraine stirbt bei Feuer in Flüchtlingsunterkunft. ...

Ein Feuer bricht in einer Flüchtlingsunterkunft in Apolda aus.

Baerbock und Heil reisen nach Brasilien. Gemeinsam mit dem ...

Im ersten Teil ihrer Südamerikareise geht es für die Außenministerin nicht nur um die Kernthemen Ukraine, Klima und Umwelt.

Weitere Krawalle: Leipzig kommt nicht zur Ruhe. Die Polizei ...

In Leipzig kommt es in der Nacht zu Sonntag erneut zu Krawallen von Linksradikalen.

Ein Todesopfer bei Brand in Flüchtlingsunterkunft. Die ...

Ein Feuer bricht in einer Flüchtlingsunterkunft in Thüringen aus: Ein Mensch stirbt, ein neunjähriges Kind wird vermisst.

Weitere Krawalle: Leipzig kommt nicht zur Ruhe. Die Polizei ...

In Leipzig kommt es in der Nacht zu Sonntag erneut zu Krawallen von Linksradikalen.

Grüne glauben an Beschluss des Heizungsgesetzes vor Sommerpause ...

Die Grünen sind optimistisch, dass das umstrittene Heizungsgesetz noch vor den Parlamentsferien vom Bundestag verabschiedet wird.

Faeser schließt Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schließt für den Fall dass es keine Fortschritte bei der geplanten europäischen Asylreform geben sollte eine Wiedereinführung ...

Diskussion über AfD-Umfragehoch. Nun zieht sie in einer ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

Brand in Unterkunft für Geflüchtete: Tote Person gefunden. ...

Im thüringischen Apolda gerät eine Flüchtlingsunterkunft in Brand.