Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Merz: EU-Binnengrenzen besser schützen. CDU-Chef Merz hat ...
Die Union will mehr nationale Maßnahmen gegen irreguläre Migration, falls die geplante EU-Asylreform nicht schnell kommt.
dpa.de, 11.06.23 14:14 UhrScholz: Ostdeutsche Wirtschaft boomt. Auch der Kanzler wird ...
Vertreter von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft diskutieren in Bad Saarow über den wirtschaftlichen Wandel.
dpa.de, 11.06.23 12:32 UhrLauterbach an Apotheker: Keine höheren Honorare. Vom Gesundheitsminister ...
Am Mittwoch streiken die Apotheken - sie fordern höhere Honorare.
dpa.de, 11.06.23 10:50 UhrSchatzmeister wollen Parteiengesetz ändern. Nun planen ...
Wie viel Geld sollen die Parteien vom Staat bekommen? Eine deutliche Erhöhung 2018 wurde von Karlsruhe gestoppt.
dpa.de, 11.06.23 07:44 UhrFaeser: «Letzte Generation» 580 Straftaten zugeordnet. ...
Farbattacken und Straßenblockaden: Mit ihren Klimaschutz-Aktionen will die Gruppe Letzte Generation bewusst auffallen.
dpa.de, 11.06.23 04:42 UhrKommunen dringen auf flexiblere Zeitpläne für Wärmenetze ...
Vertreter der Städte und der kommunalen Unternehmen fordern flexiblere Zeitpläne und Energie-Quoten für Wärmenetze.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 01:05 UhrLauterbach erteilt höheren Apotheker-Gehältern Absage
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Forderungen der Apothekerverbände nach mehr Honorar eine Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 00:05 UhrInnenministerin will Messerverbot in Zügen und Bussen durchsetzen ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will in Zügen und Bussen ein Messerverbot durchsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 00:05 UhrFaeser will Nachbesserungen an Asylplänen des EU-Ministerrats ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Nachbesserungen an der Asyl-Einigung der EU-Innenminister angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 00:05 UhrSeehofer lobt Faeser für EU-Beschlüsse zur Asyl-Politik ...
Der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die EU-Beschlüsse zur Asylpolitik gelobt und seiner Nachfolgerin Nancy Faeser (SPD) zur Einigung auf europäischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 00:04 UhrBislang 580 Straftaten durch Letzte Generation
Das Bundesinnenministerium ordnet den Aktivisten der Gruppe "Letzte Generation" 580 Straftaten zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 00:04 UhrGesetzentwurf: Kanzler und Minister sollen Inflationsprämie ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine 16 Minister sollen laut einem Gesetzentwurf eine steuerfreie Inflationsprämie in Höhe von 3.000 Euro erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 00:03 UhrKrieg und Klima: Ein ungewöhnlicher Kirchentag. Das zeigt ...
In Nürnberg geht morgen ein hochpolitischer Kirchentag zu Ende - und einer, an dem einiges anders war als sonst.
dpa.de, 10.06.23 17:48 UhrSöder attackiert auf Kundgebung Bundesregierung - Buh-Rufe. ...
In Erding protestieren rund 13.000 Menschen gegen das Heizungsgesetz der Ampel.
dpa.de, 10.06.23 16:48 UhrFaeser weist Forderungen nach stationären Grenzkontrollen ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Forderungen von Landesinnenministern der Union nach stationären Grenzkontrollen eine klare Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.23 15:56 UhrInsa: SPD stoppt Abwärtstrend - AfD-Höhenflug hält an ...
Die SPD hat in einer Umfrage ihren Abwärtstrend beendet und liegt nun wieder vor der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.23 15:18 UhrThüringen: Kemmerich will keine Koalition mit den Grünen. ...
Eine Koalition mit vier Parteien in Thüringen? Die Grünen-Fraktionschefin in Erfurt kann sich das vorstellen.
dpa.de, 10.06.23 14:51 UhrMerz: CDU mitverantwortlich für Entstehen der AfD. Auf ...
Vor allem im Osten Deutschlands kommt die AfD auf relativ gute Umfragewerte.
dpa.de, 10.06.23 14:32 UhrScholz verteidigt geplante Asyl-Reform. Der Kanzler rechtfertigt ...
Die geplante Reform der europäischen Asylregeln sorgt für viel Kritik - insbesondere bei den Grünen.
dpa.de, 10.06.23 13:16 UhrKundgebung: Söder attackiert Bundesregierung. Von AfD-Anhängern ...
Auf einer Kundgebung wettert Söder gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung - und insbesondere gegen die Grünen.
dpa.de, 10.06.23 11:45 UhrEnergieexperte warnt vor Fernwärme-Pflicht für Verbraucher ...
Der Energieexperte des RWI-Leibniz-Institutes, Manuel Frondel, warnt vor einer Anschlusspflicht für Fernwärme.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.23 11:00 UhrAfD-Höhenflug: Günther sieht Mitverantwortung der Union. ...
Vor allem im Osten Deutschlands kommt die AfD auf relativ gute Umfragewerte.
dpa.de, 10.06.23 07:38 UhrGrünen-Chef Nouripour will beim Asyl-Kompromiss nachbessern. ...
Bei den Grünen ist die Aufregung wegen der geplanten Verschärfung der europäischen Asylregeln groß.
dpa.de, 10.06.23 05:20 Uhr40 Prozent der ostdeutschen Unternehmen sehen Existenz bedroht ...
Angesichts des Fachkräftemangels fürchten 40 Prozent der ostdeutschen Firmenlenker um die Existenz ihres Unternehmens.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.23 00:04 UhrGeteiltes Echo zur Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten ...
Die Einigung der EU-Innenminister zur Reform des EU-Asylrechts wird von den im Bundestag vertretenen Parteien unterschiedlich bewertet.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.23 16:59 UhrUnionsfraktion will Cum-ex-Untersuchungsausschuss erzwingen ...
Mit einem Bundestags-Untersuchungsausschuss wollen CDU und CSU die Rolle von SPD-Kanzler Olaf Scholz in der Hamburger Cum-ex-Affäre aufklären.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.23 16:08 UhrHeizungsgesetz: Kritik Gutachten und Anschlusspflicht. Laut ...
Im Streit ums Heizungsgesetz will ein Eigentümerverband - anders als der Kanzler - keine Entscheidung vor der Sommerpause.
dpa.de, 09.06.23 15:23 UhrSPD will Einbau klimaschädlicher Heizungen im Bestand zulassen ...
Im Streit um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sieht ein Kompromissvorschlag der SPD vor dass der Einbau klimaschädlicher Heizungen für Bestandsbauten weiterhin erlaubt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.23 14:34 UhrDFB-Spannungsfelder zum 1000er-Jubiläum. So hieß es nach ...
Der Fußball muss wieder in den Mittelpunkt.
dpa.de, 09.06.23 14:29 UhrThüringer CDU-Bürgermeister will auch mit AfD reden. Er ...
«Nicht alle in dieser Partei sind Faschisten», sagt Michael Brychcy.
dpa.de, 09.06.23 14:09 UhrScholz mit Georgiens Regierungschef Gharibaschwili zusammengekommen ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag mit Georgiens Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili zusammengetroffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.23 14:07 UhrSPD und CDU fürchten Folgen einer Rückzahlung in Millionenhöhe ...
SPD und CDU fürchten die Folgen eines Verfassungsgerichtsurteils zur Parteienfinanzierung, ihnen drohen Rückzahlungen in Millionenhöhe.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.23 13:21 UhrEU-Asylkompromiss: Heftige Debatten bei den Grünen. Nun ...
In ihren anderthalb Jahren Regierungszeit haben die Grünen schon einige Kompromisse gemacht.
dpa.de, 09.06.23 10:02 UhrGegner der Wahlrechtsreform bereiten Klage vor. Doch es ...
Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.
dpa.de, 09.06.23 06:56 UhrMehrheit der Deutschen hält Linksextremismus für gefährlich. ...
Wie sehr ist Linksextremismus eine Gefahr für Deutschland? Seit dem Prozess gegen Lina E.
dpa.de, 09.06.23 06:29 UhrFridays for Future demonstriert bei UN-Klimaverhandlungen. ...
Vor der COP28 in Dubai finden in Bonn die Zwischenverhandlungen statt.
dpa.de, 09.06.23 05:57 UhrGegner der Wahlrechtsreform bereiten Gang nach Karlsruhe ...
Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.
dpa.de, 09.06.23 04:55 UhrNach EU-Asylkompromiss: Grüne vor heftigen Debatten. Nun ...
In ihren anderthalb Jahren Regierungszeit haben die Grünen schon einige Kompromisse gemacht.
dpa.de, 09.06.23 03:59 UhrKritik an Asyl-Einigung der EU-Innenminister
Der Leiter der Europaabteilung von Pro Asyl, Karl Kopp, hat die Einigung der EU-Innenminister auf ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS) scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 23:08 UhrFaeser nennt Asyl-Einigung historisch
Bundesinnenministerin Faeser (SPD) hat die Einigung der EU-Mitgliedsstaaten in der Asylpolitik als historisch bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 22:55 UhrEU-Staaten einig: Asylverfahren sollen verschärft werden. ...
Die EU-Staaten arbeiten an einer weitreichenden Reform des EU-Asylsystems.
dpa.de, 08.06.23 20:40 UhrKritik an CDU-Politikerin Prien wegen Äußerung über Touré. ...
Karin Prien steht wegen einer Aussage zu ihrer grünen Kabinettskollegin in der Kritik.
dpa.de, 08.06.23 20:17 UhrWeber lobt Scholz für Treffen mit Meloni
EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 18:01 UhrVerhandlungen über EU-Asylreform gestalten sich schwierig. ...
In Luxemburg verhandeln die EU-Innenminister über eine Asylreform.
dpa.de, 08.06.23 16:56 UhrSPD kritisiert geplatzte Förderung für Chiphersteller
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD Bernd Westphal hält eine mögliche Streichung der vorläufig zugesagten Förderung des Chipherstellers Nexperia für einen Fehler. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 16:43 UhrScholz drückt italienischen Flutopfern Mitgefühl aus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Betroffenen der Flut in Italien und sein Mitgefühl ausgedrückt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 15:55 Uhr«Jetzt ist die Zeit»: Evangelischer Kirchentag hochpolitisch ...
Es geht politisch zu beim Evangelischen Kirchentag in Nürnberg.
dpa.de, 08.06.23 14:49 UhrStadtwerke halten Verdreifachung der Fernwärme-Anschlüsse ...
Deutschlands Stadtwerke wollen die Fernwärme massiv ausbauen und Wärmepumpen und Gasheizungen vielerorts überflüssig machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 14:03 UhrScholz führt mit Lindner Gespräche zum Bundeshaushalt. ...
Die Koalition ringt weiter um den Haushalt 2024.
dpa.de, 08.06.23 13:38 UhrNRW-SPD wünscht sich mehr Führung durch Scholz
Innerhalb der SPD wird der Ruf nach mehr Führung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 13:20 UhrAmpel will am Wochenende weiter über Heizungsgesetz verhandeln ...
Die Ampelkoalition hat sich noch immer nicht abschließend darauf verständigen können in der nächsten Woche mit den parlamentarischen Beratungen über das Heizungsgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 13:02 UhrCDU-Politikerin Prien in Kritik wegen Äußerung über Touré. ...
Karin Prien steht wegen einer Aussage zu ihrer grünen Amtskollegin in der Kritik.
dpa.de, 08.06.23 11:47 UhrMehrere Landesregierungen sperren sich gegen Rundfunkbeitragserhöhung ...
Eine Ankündigung des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke für eine Beitragserhöhung kämpfen zu wollen stößt in mehreren Landesregierungen auf entschiedene Kritik und Ablehnung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 09:58 UhrFaeser erteilt Forderung nach überparteilicher Asyl-Kommission ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) nach Berufung einer überparteilichen Kommission ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 07:43 UhrEU-Kommissar erhöht in Huawei-Debatte Druck auf Mitgliedsstaaten ...
EU-Industriekommissar Thierry Breton hat die Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, zu einer härteren Gangart gegen 5G-Zulieferer aus China wie Huawei aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 06:23 UhrPer Kommunalwahl zur Macht? AfD will Landrat stellen
Die AfD will in Südthüringen ihren ersten Landrat Deutschlands stellen - und fokussiert auch schon die Kommunalwahl 2024.
dpa.de, 08.06.23 06:14 UhrScholz besucht italienische Regierungschefin Meloni in Rom. ...
Die Befürchtungen, dass Italiens rechtsradikale Regierungschefin zur Gefahr für Europas werden könnte, bestätigten sich bislang nicht.
dpa.de, 08.06.23 05:37 UhrFriedensprozess und Energie: Baerbock in Kolumbien. Deswegen ...
Deutschland sieht in Kolumbien einen wichtigen Partner auf dem südamerikanischen Kontinent.
dpa.de, 08.06.23 05:16 UhrFaeser kritisiert Schüren von Angst und Wut
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat davor gewarnt, der AfD durch das Schüren von Emotionen Auftrieb zu geben.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 00:06 UhrFaeser pocht auf EU-Asylreform
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor den Beratungen der EU-Innenminister am Donnerstag in Luxemburg auf eine Reform der europäischen Asylpolitik gedrungen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 00:04 UhrBaerbock und Heil werben im Amazonas für Stopp der Abholzung. ...
Die Klimakrise steht für die Außenministerin und den Arbeitsminister in Nordbrasilien im Mittelpunkt.
dpa.de, 07.06.23 18:16 UhrFraktionen zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...
Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach der die Voraussetzungen für ein Verbot ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 17:43 UhrBaerbock und Heil informieren sich über Amazonas-Abholzung. ...
Für die Außenministerin und den Arbeitsminister steht in Nordbrasilien die Klimakrise im Mittelpunkt.
dpa.de, 07.06.23 17:31 UhrLobbyregister des Bundestags soll verschärft werden. Die ...
Schon bei Einführung des Lobbyregisters war klar: Da ist noch Luft nach oben.
dpa.de, 07.06.23 17:24 UhrHabeck sieht Deutschland beim Klimaschutz nicht auf Kurs. ...
Um die Erderwärmung auf 1,5-Grad zu begrenzen, bedarf es «politisch gesetzte Impulse», sagt Habeck.
dpa.de, 07.06.23 16:59 UhrSPD-Flügel lehnt EU-Asylreform ab
Sebastian Roloff, Chef der Demokratischen Linken in der SPD, hat sich gegen die EU-Asylreform positioniert und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 15:33 UhrScharfe Töne vor Innenministertreffen zur Asylpolitik. ...
In Deutschland und Europa kommen wieder mehr Flüchtlinge und irreguläre Migranten an.
dpa.de, 07.06.23 15:10 UhrSchulze fordert mehr internationales Engagement für Geflüchtete ...
Angesichts des Jahresberichts der Nothilfeorganisation Ärzte ohne Grenzen hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) mehr grenzübergreifendes Engagement zur Unterstützung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 14:58 UhrFDP: Keine «künstlichen Verzögerungen» beim Heizungsgesetz. ...
Wann das umstrittene Heizungsgesetz durch den Bundestag und Bundesrat kommt, bleibt offen.
dpa.de, 07.06.23 14:30 UhrFestung Europa? EU-Staaten ringen um Reform von Asylsystem. ...
Seit Jahren gibt es in der EU erbitterten Streit über das Thema Migration.
dpa.de, 07.06.23 14:03 UhrWissing will Investitionen in die Schiene vorantreiben. ...
Um das Schienennetz in Deutschland steht es nicht gut.
dpa.de, 07.06.23 13:51 UhrFaeser für besseren Schutz von Minderjährigen bei EU-Asylverfahren ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich bei den Verhandlungen über eine gemeinsame europäische Asylpolitik am Donnerstag in Luxemburg dafür einsetzen dass Kinder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 13:31 UhrKeine Verlängerung der Förderung für Pfleger-Anwerbeprogramm ...
Die Bundesregierung plant offenbar keine Verlängerung der finanziellen Förderung des Programms Faire Anwerbung Pflege Deutschland welches für die Anwerbung ausländischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 12:04 UhrAsylkompromiss: Fürsprecher und Gegner machen Druck
Während der Landkreistag sich für die Reformpläne ausspricht, protestieren Seenotretter in Berlin.
dpa.de, 07.06.23 11:57 UhrBesprühter Privatjet: Ermittlungen gegen Klimaschützer. ...
Auf Sylt färbte die Gruppe einen Privatjet orange.
dpa.de, 07.06.23 11:33 UhrOpposition moniert: «Ampel ist eine Stillstandskoalition». ...
Auslöser der Vorwürfe ist wohl die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz.
dpa.de, 07.06.23 11:18 UhrGaucks ehemaliger Protokollchef beklagt Irrtümer über ...
Der frühere Protokollchef des Bundespräsidenten und des Bundestages, Enrico Brissa, beklagt Irrtümer über das Protokoll und hebt dessen politische Dimension hervor.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 06:03 UhrBaerbock und Heil im Amazonas-Gebiet in Nordbrasilien. Laut ...
An Tag drei der Lateinamerikareise der Außenministerin und des Arbeitsministers steht die Klimakrise im Zentrum.
dpa.de, 07.06.23 05:20 UhrAsyl-Politik: EVP-Chef fordert EU-Staaten zu Einigkeit auf. ...
Am Donnerstag beraten die EU-Innenminister über die strittige Reform des EU-Asylsystems.
dpa.de, 07.06.23 04:33 UhrAuftakt zum Evangelischen Kirchentag in Nürnberg. Evangelischen ...
In Bayerns zweitgrößter Stadt treffen sich ab heute Zehntausende Menschen zum 38.
dpa.de, 07.06.23 04:32 UhrSPD fordert von Wissing mehr Klarheit bei Bahnreform. Die ...
Zur Deckung ihres Investitionsbedarfs bis 2027 benötigt die Bahn laut Bundesregierung rund 45 Milliarden Euro.
dpa.de, 07.06.23 04:25 UhrKommunen wollen mehr Flexibilität beim Umbau der Wärmeversorgung ...
Vertreter der Landkreise und der Städte in Deutschland haben scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung für die Wärmewende geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 02:05 UhrScholz besorgt wegen AfD-Umfragewerten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt gezeigt über die hohen Umfragewerte der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.23 18:16 UhrForderung: Mehr Transparenz bei Abgeordneten-Nebeneinkünften. ...
Seit dieser Wahlperiode müssen Bundestagsabgeordnete genauere Angaben zu ihren Nebeneinkünfte machen.
dpa.de, 06.06.23 17:43 UhrTHW soll Betroffenen des zerstörten Kachowka-Staudamms ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Betroffenen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms in der Ukraine Unterstützung durch das Technische Hilfswerk (THW) zugesagt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.23 17:26 UhrFlut nach Staudamm-Zerstörung - Westen beschuldigt Moskau. ...
Wie der Einsatz einer Massenvernichtungswaffe - so beschreibt die Ukraine die neue Zerstörung.
dpa.de, 06.06.23 17:08 UhrUmfragen: Mehrheit wegen hoher AfD-Werte besorgt. In der ...
Im ARD-«Deutschlandtrend» hatte die AfD zuletzt bundesweit mit 18 Prozent mit der SPD gleichgezogen.
dpa.de, 06.06.23 17:00 UhrEuropa-SPD fürchtet Menschenrechtsverstöße bei EU-Asylverfahren ...
Die Pläne zur Asylpolitik der Europäischen Union stoßen auch bei Sozialdemokraten im Europaparlament auf Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.23 16:54 UhrExperten vermuten Russland hinter Staudamm-Sprengung. Kiew ...
Der wichtige Kachowka-Staudamm im Süden der Ukraine ist eingebrochen, das angrenzende Wasserkraftwerk zerstört.
dpa.de, 06.06.23 16:16 UhrPistorius bei Indien-Besuch besorgt über Spannungen im ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich bei seinem Besuch im indischen Neu-Delhi besorgt über die wachsenden Spannungen im Indo-Pazifik gezeigt und eine Intensivierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.23 16:16 UhrKlima-Demonstranten besprühen Privatjet auf Sylt mit Farbe. ...
Die Demonstranten der Letzten Generation sind bei der Wahl ihrer Mittel nicht zimperlich.
dpa.de, 06.06.23 16:05 UhrScholz rechnet mit Wiederwahl der Ampel-Regierung
