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Showdown für das Cannabis-Gesetz. Auf der Zielgeraden ist ...
Es ist eines der großen gesellschaftlichen Vorhaben der Ampel-Koalition: Kiffen soll für Erwachsene bald in Grenzen legal sein.
dpa.de, 22.03.24 05:39 UhrBundeswehr-Generalinspekteur will Aufbau Raketenabwehr in ...
Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer fordert einen schnellen Aufbau einer Raketenabwehr gegen mögliche Bedrohungen aus Russland.
dpa.de, 22.03.24 01:20 UhrAktivisten unterbrechen Steinmeier-Rede in Leipzig. Die ...
Für einen Appell an die Gesellschaft kommt Bundespräsident Steinmeier nach Leipzig.
dpa.de, 21.03.24 19:57 UhrZwei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. So gaben ...
Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen vom Bundestag genehmigt und jedes Jahr bestätigt werden.
dpa.de, 21.03.24 19:40 UhrLeipziger Buchmesse eröffnet - Barbi Markovi? ausgezeichnet. ...
Hunderttausende Menschen kamen im vergangenen Jahr zur Leipziger Buchmesse.
dpa.de, 21.03.24 18:21 UhrDer stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die aktuelle Debatte über die Verwendung von Sonderzeichen kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 17:01 UhrMinisterkonferenz: Integration wird immer wichtiger. Von ...
Einmal im Jahr kommen die Integrationsminister der Länder zu ihrer Hauptkonferenz zusammen, diesmal im Vorsitzland Mecklenburg-Vorpommern.
dpa.de, 21.03.24 16:55 UhrHeil wirft Union bei Bürgergeld Fake News vor
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wirft der Union in der Sozialstaatsdebatte "Fake News" vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 16:48 UhrBaerbock verteidigt Israel-Politik der Bundesregierung gegen ...
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Haltung der Bundesregierung im Nahostkonflikt verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 16:22 UhrSpannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat. ...
Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat
dpa.de, 21.03.24 14:26 UhrTesla-Betriebsratswahl: IG Metall verfehlt Mehrheit. Die ...
Die Fabrik von Elon Musk in Grünheide bei Berlin hat eine neue Arbeitnehmervertretung gewählt.
dpa.de, 21.03.24 14:14 UhrCannabis-Abstimmung im Bundesrat bleibt bis zuletzt spannend ...
Vor der für Freitag geplanten Entscheidung im Bundesrat zum Cannabis-Gesetz bleibt es bis zum letzten Moment spannend.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 13:47 UhrCDU-Verteidigungspolitiker begrüßt Habecks Warnung vor ...
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) erhält für seine Aussage Deutschland und Europa müssten sich auf einen möglichen Landkrieg vorbereiten Unterstützung aus der Union. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 13:02 UhrScholz soll im November in U-Ausschuss zu Afghanistan aussagen ...
Neben Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) soll auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss im Bundestag aussagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 12:54 UhrMehr Gewalt gegen Asylbewerber in Sachsen-Anhalt. Mit dem ...
Das Land Sachsen-Anhalt verzeichnet einen Anstieg um 31 Prozent gegenüber dem Vorjahr hinsichtlich Gewaltstraftaten gegen Asylbewerber.
dpa.de, 21.03.24 12:17 UhrBundestag beschließt Digitale-Dienste-Gesetz. Es dient ...
Im Kampf gegen Desinformation, Hassrede und Manipulationen im Netz hat der Bundestag nun das Digitale-Dienste-Gesetz beschlossen.
dpa.de, 21.03.24 12:04 UhrHeil und Buschmann wollen digitale Arbeitsverträge zulassen ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Einigung der Ampelkoalition auf die Einführung digitaler Arbeitsverträge im Rahmen des sogenannten Bürokratieentlastungspakets ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 11:53 UhrAmpel einigt sich auf digitale Arbeitsverträge
Mit der Digitalisierung in Deutschland geht es voran? Bald sollen zumindest Verträge nicht ausschließlich in Schriftform unterschrieben werden können.
dpa.de, 21.03.24 11:27 UhrSouveränität im Zahlungsverkehr / Digitaler Euro & Co. ...
Berlin - Die Europäische Union hat im vergangenen Jahr eine Vielzahl von regulatorischen Vorhaben auf den Weg gebracht die den europäischen Zahlungsverkehr von morgen stärken ...
presseportal.de, 21.03.24 10:55 UhrBundesrat: Kühnert sieht bei Cannabis-Gesetz Grüne in ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht mit Blick auf den Bundesrat vor allem die Grünen in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass das Cannabis-Gesetz durchkommt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 08:12 UhrAllensbach-Umfrage: Grüne werden immer negativer gesehen ...
Die Grünen haben laut einer neuen Allensbach-Umfrage seit der Bundestagswahl 2021 so sehr an Ansehen verloren wie keine andere Partei der Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 07:00 UhrAm Ende wird Scholz Taurus-Lieferung zustimmen
Die Spitze der Unionsfraktion rechnet ungeachtet der Taurus-Absage von Kanzler Olaf Scholz damit dass der SPD-Politiker einer Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine ...
dpa.de, 21.03.24 06:35 UhrUnionsabgeordnete schreiben Brandbrief wegen Tierschutzgesetz ...
Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU fordert Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) auf seinen Entwurf für eine Verschärfung des Tierschutzgesetzes zurückzuziehen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 06:25 UhrGehörlose Abgeordnete Heubach setzt Zeichen im Bundestag. ...
Die Nachrückerin Heike Heubach ist im Bundestag ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete.
dpa.de, 21.03.24 05:39 UhrUnionsfraktion: Scholz wird Taurus-Lieferung zustimmen. ...
Kanzler Scholz kritisiert die Debatte über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine als lächerlich.
dpa.de, 21.03.24 05:26 UhrCannabis-Freigabe: Kühnert nimmt Grüne in die Pflicht. ...
Die geplante Teil-Freigabe der Droge Cannabis ist hochumstritten.
dpa.de, 21.03.24 05:11 UhrVon der Wut der Landwirte bis zum Kampf für die Ukraine ...
Der EU-Frühjahrsgipfel in Brüssel soll helfen, große Konflikte nicht weiter eskalieren zu lassen.
dpa.de, 21.03.24 04:29 UhrKühnert nennt Bürgergeld-Pläne der CDU verfassungswidrig ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die jüngsten Bürgergeldpläne der CDU scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 02:00 UhrNRW-Gesundheitsminister hofft auf Stopp von Cannabis-Legalisierung ...
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hofft, dass die Ministerpräsidenten am Freitag die Cannabis-Pläne von Karl Lauterbach (SPD) stoppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 02:00 UhrUkrainekrieg: Kühnert verteidigt Mützenich in Einfrieren-Debatte ...
In der Debatte um ein Einfrieren des Ukraine-Krieges hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert deutlich hinter die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 02:00 UhrFaeser setzt bei Jugendkriminalität auf harte Hand des ...
Angesichts neuer Zahlen zu Gewalttaten nichtdeutscher Tatverdächtiger und von Jugendkriminalität in den Ländern hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein hartes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 02:00 UhrMerkel-Befragung im U-Ausschuss zu Afghanistan wohl im Dezember ...
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird voraussichtlich Ende des Jahres im Bundestag zum jähen Ende des Afghanistaneinsatzes befragt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 02:00 UhrSPD-Außenpolitiker gegen Zölle auf ukrainische Agrar-Produkte ...
Der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), lehnt die geplanten Zölle der EU auf Lebensmittel aus der Ukraine ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 22:13 UhrScholz-Rede zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse gestört. ...
Zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse betonen die Veranstalter ihre gesellschaftliche Verantwortung.
dpa.de, 20.03.24 20:39 UhrHabeck zu Taurus-Debatte: Letzte Wochen waren nicht gut
Vizekanzler Robert Habeck blickt kritisch auf die Kontroverse in der Ampel-Koalition zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine.
dpa.de, 20.03.24 20:17 UhrKoordinator für Bürokratieabbau will Bonpflicht abschaffen ...
Der Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau, Benjamin Strasser (FDP), hat sich für mehrere Maßnahmen gegen Bürokratie.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 19:50 UhrPistorius will 2024 knapp 20 Milliarden aus Sondervermögen ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird in diesem Jahr nach eigenen Worten 19,8 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr investieren.
dpa.de, 20.03.24 19:22 UhrSPD-Justiziar Fechner verteidigt Vorgehen bei Ausschussvorsitzen ...
Angesichts der Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich verweigerter Ausschussvorsitze hat der Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 18:16 UhrWDH/ROUNDUP: Scholz beschwört vor EU-Gipfel Zusammenhalt ...
(Wiederholung: Fehlendes Personalpronomen im 1. Absatz, 3.
dpa.de, 20.03.24 18:13 UhrRegierung sieht Job-Turbo auf Erfolgskurs. Nun sieht der ...
Hunderttausenden Flüchtlingen vor allem aus der Ukraine will die Regierung schneller als bisher zu Jobs verhelfen.
dpa.de, 20.03.24 18:11 UhrRegierung sieht Job-Turbo auf Erfolgskurs
Das Bundesarbeitsministerium sieht den sogenannten Job-Turbo zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen vor allem aus der Ukraine auf Erfolgskurs.
dpa.de, 20.03.24 18:08 UhrMit Ramme und 130 Polizisten - Clan-Villa an Staat übergeben. ...
Eine Villa wird beschlagnahmt, weil sie mit Geld aus Verbrechen gekauft wurde.
dpa.de, 20.03.24 18:01 UhrWestliche Soldaten sind in der Ukraine
Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski hat es als offenes Geheimnis bezeichnet, dass westliche Soldaten in der Ukraine sind.
dpa.de, 20.03.24 17:36 UhrLauterbach will bei Cannabis-Gesetz auf Länder zugehen. ...
Lauterbach will bei Cannabis-Gesetz auf Länder zugehen
dpa.de, 20.03.24 17:33 UhrNetanjahu: Rafah-Offensive wird «noch etwas Zeit brauchen». ...
Die USA schlägt Alternativen zu einer Bodenoffensive in Rafah vor.
dpa.de, 20.03.24 17:27 UhrScholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig. Ein ...
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel.
dpa.de, 20.03.24 17:16 UhrLeipziger Buchmesse will für Demokratie kämpfen. Erste ...
Die Leipziger Buchmesse will nach harten Corona-Jahren ihre Bedeutung als Frühlingsschau der Branche festigen.
dpa.de, 20.03.24 16:10 UhrNeues parlamentarisches Kontrollgremium gegen Geldwäsche ...
Am Donnerstag will der Bundestag ein parlamentarisches Gremium zur Kontrolle der sogenannten Financial Intelligence Unit (FIU) die Geldwäsche bekämpfen soll einrichten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 15:46 UhrGeneralbundesanwalt ermittelt wegen Taurus-Abhörfall. Die ...
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.
dpa.de, 20.03.24 15:38 UhrBundesinstitut verschickt fünf Euro als Anreiz für Studienteilnahme ...
Für eine großangelegte Gesundheitsstudie von der sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) viele Erkenntnisse erwartet verschickt das Robert Koch-Institut derzeit Fünf-Euro-Scheine. ...
dpa.de, 20.03.24 15:34 UhrAfD-Fraktionschefin: Faktisch agiert Deutschland wie Kriegspartei ...
AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat der Bundesregierung vorgeworfen, Deutschland im Ukraine-Krieg zur Kriegspartei zu machen.
dpa.de, 20.03.24 14:51 UhrGrünen-Fraktionschefin: Ukraine braucht dringend mehr Unterstützung ...
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge will weiterhin auch innerhalb der Ampel-Koalition für eine stärkere Unterstützung der Ukraine eintreten.
dpa.de, 20.03.24 14:47 Uhrmaybrit illner im ZDF: Krieg einfrieren – vor Putin kapitulieren?. ...
maybrit illner im ZDF: 'Krieg einfrieren' – vor Putin kapitulieren?
presseportal.de, 20.03.24 14:41 UhrMerz drängt Scholz zu höheren Verteidigungsausgaben
CDU-Chef Friedrich Merz drängt die Ampelkoalition zu einer Erhöhung des Wehretats.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 14:16 UhrScholz: Bei Rüstung in EU enger zusammenarbeiten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine engere Kooperation in der Europäischen Union bei der Beschaffung von Rüstungsgütern ausgesprochen.
dpa.de, 20.03.24 14:01 UhrEU will wieder Zölle für bestimmte Agrarprodukte aus der ...
(Aktualisierung: 6.
dpa.de, 20.03.24 13:55 UhrScholz dringt auf Waffenruhe in Gaza. Israel lässt sich ...
Die USA wollen Israel Alternativen für eine Bodenoffensive in Rafah aufzeigen.
dpa.de, 20.03.24 13:50 UhrEU will wieder Zölle für Agrarprodukte aus der Ukraine. ...
Die EU will zulasten der Ukraine einen weiteren Schritt auf ihre Bauern zugehen.
dpa.de, 20.03.24 13:44 UhrAmpel einigt sich bei Verbot von Kinderehen auf Kompromiss ...
Die Ampelparteien im Bundestag haben sich beim Umgang mit Kinderehen in Deutschland geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 13:38 UhrAfD kämpft in Karlsruhe um Posten als Ausschussvorsitzende. ...
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt.
dpa.de, 20.03.24 13:33 UhrScholz betont Rolle der EU als Friedensprojekt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung zum Europäischen Rat die Rolle der EU als "Friedensprojekt" hervorgehoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 13:30 UhrEU zahlt Ukraine erstmals Geld aus neuem Hilfsprogramm aus. ...
Lang wurde in der EU über neue Finanzhilfen für die Ukraine gestritten.
dpa.de, 20.03.24 13:29 UhrDatenschutzbeauftragter Kelber kritisiert Bundesregierung ...
Der amtierende Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat seine Kritik an im Februar verabschiedeten Gesetz zur elektronischen Patientenakte bekräftigt.
dpa.de, 20.03.24 13:16 UhrWolfgang Thierse fühlt sich altersdiskriminiert
Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) ärgert sich, dass er in Diskussionen als "alter weißer Mann" abgekanzelt wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 12:48 UhrSPD-Politikerin Mast wirft Strack-Zimmermann Bösartigkeit ...
Im Ampel-Koalitionsstreit über die Ukraine-Politik verschärft sich der Ton weiter.
dpa.de, 20.03.24 12:12 UhrFDP dringt bei Koalitionspartnern auf Corona-Kommission
Die FDP dringt in der Ampel-Koalition abermals auf eine Aufarbeitung der Corona-Politik in einer Kommission des Bundestags.
dpa.de, 20.03.24 12:03 UhrFDP-Politiker fordern harte Gangart im Haushaltsstreit
In der FDP mehren sich die Stimmen für eine harte Gangart im Haushaltsstreit mit SPD und Grünen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 11:59 UhrWDH/ROUNDUP: Kallas ruft Partner zu höheren Verteidigungsausgaben ...
WDH/ROUNDUP: Kallas ruft Partner zu höheren Verteidigungsausgaben auf
dpa.de, 20.03.24 11:49 UhrWDH: Kallas ruft Partner zu höheren Verteidigungsausgaben ...
WDH: Kallas ruft Partner zu höheren Verteidigungsausgaben auf
dpa.de, 20.03.24 11:48 UhrWahlprognose zur Europawahl: Rechte Parteien werden stark ...
Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos wahrscheinlich so stark wie noch nie.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 11:36 UhrKORREKTUR: Strack-Zimmermann will kleineren Kreis bei geheimen ...
(Berichtigung: Parteizugehörigkeit Pistorius, 2. Abs.
dpa.de, 20.03.24 11:35 UhrEuropawahl: So würde Deutschland wählen
Wenn am Sonntag Europawahl wäre, welche Partei wäre dann die stärkste politische Kraft aus Deutschland? Das hat das Institut Ipsos erhoben.
dpa.de, 20.03.24 11:20 UhrUmfrage zur Europawahl: Union bleibt stärkste Kraft
Rund drei Monate vor der Europawahl ist die Union laut einer Umfrage mit großem Abstand die stärkste politische Kraft in Deutschland.
dpa.de, 20.03.24 11:18 UhrStrack-Zimmermann will geheime Ausschüsse verkleinern. ...
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.
dpa.de, 20.03.24 08:47 UhrSPD-Außenpolitiker verteidigen Mützenich
In der SPD-Bundestagsfraktion erhält Fraktionschef Rolf Mützenich breite Unterstützung für seine Äußerungen zu einem möglichen Kriegsende in der Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 07:05 UhrTaurus würde Ukraine 'erheblich' stärken
