Milliardenfonds für Umbau der Kliniken soll starten

Um die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gab es viel Gezerre - nun soll die Umsetzung anlaufen.

Grüne Woche Berlin: Die Schweiz glänzt mit Tradition Innovation ...

Bern/Berlin - Die Grüne Woche 2025 ist erneut Treffpunkt für Agrarpolitik, Kulinarik und innovative Lösungen in der Landwirtschaft.

Umbau-Fonds für Kliniken soll aufgebaut werden

Ein milliardenschwerer Unterstützungsfonds für die Neuordnung des Kliniknetzes in Deutschland nimmt Konturen an.

Union sagt Gespräch zu Sicherheitsgesetzen mit SPD und ...

Die Unionsfraktion im Bundestag hat am Freitagvormittag mehrere Gespräche zu Sicherheitsgesetzen von der SPD- und der Grünen-Fraktion abgesagt.

NRW-Städtetag dringt auf kommunale Altschuldenhilfe

Der Städtetag NRW appelliert an Bundesregierung und Opposition, sich kurz vor der Bundestagswahl auf eine kommunale Altschuldenhilfe zu einigen.

Nach AfD-Parteitag: Initiative pocht auf Verbotsprüfung ...

Nach dem Parteitag der AfD im sächsischen Riesa werben führende Initiatoren erneut für ihren Antrag, das Bundesverfassungsgericht ein Verbot der AfD prüfen zu lassen.

Bund legt Gesetz für kommunale Altschuldenhilfe vor

Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat die rot-grüne Minderheitsregierung im Bund eine Grundgesetzänderung zur Linderung des kommunalen Altschuldenproblems auf den ...

Kommunale Schulden - Vorschlag für Grundgesetzänderung ...

In die Debatte um die Übernahme der kommunalen Altschulden durch den Bund kommt Bewegung.

SASV reicht Noveneingabe beim Handelsgericht Zürich in ...

Schweizerischer Anlegerschutzverein

Habeck fordert psychologisches Attest beim Waffenkauf

In der Debatte um schärfere Sicherheitsgesetze fordert Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck strengere Kontrollen beim Waffenrecht.

AfD-Parteitag kürt Weidel zur Kanzlerkandidatin. Hier droht ...

Die AfD trifft sich in Riesa zum Parteitag, um Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin zu küren und das Wahlprogramm zu beschließen.

Omas gegen rechts mobilisieren gegen AfD-Parteitag

Die "Omas gegen rechts" wollen zahlreich zu den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag im sächsischen Riesa kommen.

EQS-News: SYNBIOTIC mit vier neuen Beteiligungen in 2024: ...

SYNBIOTIC mit vier neuen Beteiligungen in 2024: Weitere Übernahmen für 2025 in Sicht EQS-News: SYNBIOTIC SE / Schlagwort(e): Fusionen & Übernahmen/Strategische Unternehmensentscheidung ...

SYNBIOTIC mit vier neuen Beteiligungen in 2024: Weitere ...

SYNBIOTIC SE / DE000A3E5A59

Woidke bereut Nonnemacher-Rauswurf nicht

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat den Rauswurf seiner früheren Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) im Streit um die Krankenhausreform ...

Tradition bewahren Zukunft gestalten: Die Schweiz auf der ...

Tradition bewahren, Zukunft gestalten: Die Schweiz auf der Grünen Woche 2025

Scholz: «Ein Böllerverbot finde ich irgendwie komisch». ...

Was folgt aus den Böller-Exzessen an Silvester? Berlins Innensenatorin plädiert für ein generelles Verbot.

EQS-News: Automobilwirtschaft zahlt Zeche für Konjunkturschwäche ...

Automobilwirtschaft zahlt Zeche für Konjunkturschwäche und fehlgeleitete Politik: Auto-Markt schrumpft 2024 um 5 Prozent auto-schweiz / Schlagwort(e): Sonstiges Automobilwirtschaft ...

Automobilwirtschaft zahlt Zeche für Konjunkturschwäche ...

auto-schweiz

Haseloff kündigt nach Magdeburg-Anschlag Bundesratsinitiative ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg eine Bundesratsinitiative zur besseren Vernetzung der Sicherheitsbehörden ...

«Monströse Tat» - Aufklärung nach Terrortat erst am ...

Die Todesfahrt von Magdeburg wirft viele Fragen an die Behörden auf.

Bayern sieht durch Krankenhausreform Fachkliniken gefährdet ...

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) sieht durch die beschlossene Krankenhausreform vor allem Fachkliniken bedroht die nicht unter die Definition des Bundes ...

SPD will Messergewalt mit KI bekämpfen

Sebastian Hartmann innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag unterstützt die Forderung des Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Jochen Kopelke ...

Scholz will nach Magdeburg mehr Kompetenzen für Sicherheitsbehörden ...

Nach dem Anschlag in Magdeburg fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SÜD) eine konsequente Aufklärung möglicher Sicherheitslücken und mehr Kompetenzen für Sicherheitsbehörden. ...

GdP-Chef warnt: Messer-Kriminalität zum Problem geworden. ...

Seit dem Anschlag von Solingen rücken Messer-Angriffe einmal mehr in den Fokus.

Das Deutschlandticket wird teurer - aber warum?

Die Steigerung hat es in sich: In wenigen Tagen erhöht sich der Preis für das Deutschlandticket um gut 18 Prozent.

Faeser kündigt nach Anschlag umfassende Konsequenzen an ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigt weitreichende Konsequenzen aus dem Anschlag von Magdeburg angekündigt.

AUSBLICK 2025: Was im Geldbeutel bleibt

Krankenversicherungsbeiträge, Bahnfahren, Tanken: In vielen Lebensbereichen wird es für die Menschen in Deutschland im Jahr 2025 teurer.

Politische Aufarbeitung nach Anschlag von Magdeburg. In ...

Welche Lehren lassen sich aus der Magdeburger Todesfahrt ziehen - gab es Versäumnisse der Behörden? Politiker versuchen, sich diesen Themen zu nähern.

Innenministerin will nach Anschlag von Magdeburg schnell ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sich nach dem Anschlag von Magdeburg dafür aus ausstehende Gesetzentwürfe zur inneren Sicherheit dringend zu beschließen. ...

Was 2025 im Geldbeutel bleibt

Viele Menschen in Deutschland schauen wenig zuversichtlich nach vorn.

KORREKTUR/ROUNDUP: Bundesrat segnet Steuerentlastung und ...

(Berichtigt werden die erwarteten Kosten der Kindergeld-Erhöhungen in 2025 und 2026.)BERLIN - Familien bekommen ab Januar fünf Euro mehr Kindergeld.

KORREKTUR/ROUNDUP: Ab Januar Steuer-Minus und Kindergeld-Plus ...

(Berichtigt werden die erwarteten Kosten der Kindergeld-Erhöhungen in 2025 und 2026.)BERLIN - Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung des Jahres mehrere erst kurz zuvor ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 20.12.2024 - 17.00 Uhr ...

USA: Konsumausgaben und Einkommen steigen weniger als erwartetWASHINGTON - In den USA sind die Konsumausgaben im November weniger gestiegen als erwartet.

Verhandlungsabschluss zu den Bilateralen III

Basel - Der Bundesrat hat heute die Verhandlungen zur weiteren Stärkung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union abgeschlossen und setzt ...

Bundesrat segnet Steuerentlastung und Deutschlandticket ...

Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung des Jahres mehrere erst kurz zuvor vom Bundestag beschlossene Gesetze abgesegnet.

Bundesrat segnet Steuerentlastung und Deutschlandticket ...

Kann in Berlin nach dem Ampel-Crash überhaupt noch Politik gemacht werden? Es geht.

ROUNDUP Deutschland schafft Gasumlage für ausländische ...

Deutschland schafft eine in Europa umstrittene Gasspeicherumlage an sogenannten Grenzübergangspunkten mit Nachbarländern ab.

Bundesrat billigt Pläne zur Eindämmung von Cookie-Flut ...

Viele Internetnutzer sind von den vielen Cookie-Bannern genervt - die Verwaltung von Cookie-Zustimmungen im Internet soll nun einfacher gemacht werden.

Bundesrat billigt Pläne zur Eindämmung von «Cookie-Flut». ...

Eine Alternative zu Cookie-Bannern soll das Surfen im Netz künftig angenehmer machen.

Drehort Deutschland: Filme bekommen höhere Förderung. ...

Kurz vor Jahresschluss ringen sich Parlament und Bundesregierung zu wichtigen Beschlüssen für die Filmindustrie durch.

Deutschland schafft Umlage für Gastransit ab

Deutschland schafft eine in Europa umstrittene Gasspeicherumlage an sogenannten Grenzübergangspunkten mit Nachbarländern ab.

Deutschlandticket für 2025 gesichert - Zukunft aber offen ...

Das Deutschlandticket im Nahverkehr ist für das kommende Jahr gesichert.

Deutschlandticket für 2025 gesichert - Zukunft aber offen ...

Kurz vor Weihnachten haben Nutzer des Deutschlandtickets nach Entscheidungen in Bundestag und Bundesrat für das kommende Jahr Planungssicherheit.

Deutschlandticket für 2025 finanziell abgesichert

Finanzierung des Deutschlandtickets passiert auch Bundesrat ...

Der Bundesrat hat die Finanzierung des Deutschlandtickets durchgewunken.

Bundesrat billigt höheren Pflegebeitrag 2025

Bundesrat macht Weg zu höherem Pflegebeitrag frei

Der Bundesrat hat den Weg für höhere Pflegebeiträge freigemacht.

Bundesrat billigt höheren Pflegebeitrag 2025

Bundestag stimmt Absicherung des Deutschlandtickets zu

Der Bundestag hat eine finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets im Nahverkehr für das kommende Jahr beschlossen.

Ab Januar Steuer-Minus und Kindergeld-Plus

Dieses Gesetz wollte Kanzler Olaf Scholz vor der Neuwahl unbedingt noch durchbringen - und es gelingt: Der Bundesrat gibt grünes Licht für ein höheres Kindergeld und steuerliche ...

Ab Januar Steuer-Minus und Kindergeld-Plus

Familien bekommen ab Januar fünf Euro mehr Kindergeld.

Bundestag stimmt Absicherung des Deutschlandtickets zu. ...

Viele Millionen Menschen nutzen das Deutschlandticket.

Bundesrat gibt grünes Licht: Steuerentlastungen und Kindergeld-Plus ...

Bundesrat gibt grünes Licht: Steuerentlastungen und Kindergeld-Plus ab Januar

Länder winken Steuerpaket und Kindergelderhöhung durch ...

Der Bundesrat hat den Weg für das Gesetz zur Steuerentlastung sowie zur Erhöhung des Kindergelds freigemacht.

Steuerentlastungen und Kindergeld-Plus ab Januar

Bundesrat macht Weg für Steuerpaket und Kindergelderhöhung ...

Der Bundesrat hat den Weg für das Gesetz zur Steuerentlastung sowie zur Erhöhung des Kindergelds freigemacht.

Bundestag bringt Finanzierung des Deutschlandtickets auf ...

Der Bundestag hat die Finanzierung des Deutschlandtickets für das kommende Jahr auf den Weg gebracht.

Pistorius lässt Vorbereitungen für Wehrdienst fortsetzen ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt seine Pläne für ein Wehrdienstmodell auch nach dem Ende der Ampel-Koalition vorantreiben.

Bundesrat stimmt Grundgesetzänderung für Verfassungsgericht ...

Der Bundesrat hat den Grundgesetzänderungen für eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts zugestimmt.

Steuer-Minus und Kindergeld-Plus: Geben die Länder ihr ...

Im Bundesrat entscheidet sich heute, ob Familien ab Januar ein höheres Kindergeld bekommen.

Wissing für dauerhafte Fortführung des Deutschlandtickets ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) hat sich für eine dauerhafte Fortführung des Deutschlandtickets ausgesprochen.

Bundestag und Bundesrat befassen sich mit Deutschlandticket ...

Bundestag und Bundesrat entscheiden am Freitag über eine finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets im Nahverkehr im kommenden Jahr.

Bundesrat entscheidet über Kindergeld und Pflegebeitrag ...

Der Bundesrat entscheidet am Freitag abschließend (9.30 Uhr) über Entlastungen für die Bürger den Schutz des Bundesverfassungsgerichts und einen höheren Pflegebeitrag. ...

Steuer-Minus und Kindergeld-Plus: Geben die Länder ihr ...

Es ist eins der wenigen Vorhaben, das vor der Neuwahl noch beschlossen werden könnte: Ein höheres Kindergeld und steuerliche Entlastungen.

Wissing für dauerhafte Fortführung des Deutschlandtickets. ...

Das Deutschlandticket hat den Nahverkehr in Deutschland revolutioniert - davon ist Verkehrsminister Wissing überzeugt.

Bundestag beschließt Steuerentlastungen und Kindergeld-Plus ...

Der Bundestag hat ein Gesetz zum Ausgleich der kalten Progression bei der Einkommensteuer und zur Erhöhung des Kindergeldes beschlossen.

Bundestag billigt Steuerpaket und Kindergelderhöhung

Der Bundestag hat ein Gesetz zur Steuerentlastung sowie zur Erhöhung des Kindergeldes beschlossen.

Bundestag beschließt Steuerentlastungen und Kindergeld-Plus. ...

Viele Gesetze sind durch den Ampel-Bruch ausgebremst.

Steuerzahler werden 2025 erst mit Verzögerung entlastet ...

Die Steuerzahler werden die von der Bundesregierung geplanten Steuerentlastungen im neuen Jahr erst mit Verzögerung auf ihrem Lohnzettel bemerken.

Klimastrafen sollen Autohersteller nicht belasten

Im kommenden Jahr drohende EU-Klimastrafen für Autohersteller dürfen die Industrie nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht belasten.

Scholz: Klimastrafen sollen Autohersteller nicht belasten. ...

Die deutsche Autoindustrie steckt in der Krise, in Brüssel äußert sich Kanzler Scholz kritisch zu möglichen EU-Strafen für die Hersteller.

Bundesverfassungsgericht: Bundestag für Grundgesetzänderung. ...

Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll.

Schutz des Verfassungsgerichts: Bundestag beschließt Reform

Bundestag stimmt für Absicherung des Verfassungsgerichts ...

Der Bundestag hat eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts auf den Weg gebracht.

Faeser wirbt für Schutz des Bundesverfassungsgerichts. ...

Große Einigkeit unter allen Fraktionen, die im Bundestag in der Mitte sitzen.

Warum das Bundesverfassungsgericht abgesichert werden soll. ...

Grund für «Alarmismus» gebe es nicht, betont die Union.

Filmförderung-Novelle hat Chance - Schlöndorff schlägt ...

Selbst bekannte Filmemacher bekämen für Projekte nicht das nötige Geld zusammen, warnt Regie-Altmeister Schlöndorff.

Filmförderung: Volker Schlöndorff schlägt Alarm. Der ...

Selbst bekannte Filmemacher bekämen für Projekte nicht das nötige Geld zusammen, warnt Regie-Altmeister Schlöndorff.

Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will ...

Die Ampel-Koalition ist Geschichte, Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Vertrauen des Parlaments verloren.

Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will ...

Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen.

SPD Grüne und Union erzielen Einigung zum Deutschlandticket ...

SPD, Grüne und Union haben sich auf eine finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets im Nahverkehr im kommenden Jahr geeinigt.

SPD Grüne und Union erzielen Einigung zum Deutschlandticket ...

SPD, Grüne und Union haben sich auf eine finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets im Nahverkehr im kommenden Jahr geeinigt.

SPD Grüne und Union erzielen Einigung zum Deutschlandticket. ...

Nach der Entscheidung zur Vertrauensfrage von Kanzler Scholz räumt die rot-grüne Koalition mit der Union ein Thema ab.

Merz: Union stimmt für Kindergeld und Verfassungsänderung ...

Nach dem Misstrauensvotum des Bundestags gegen Kanzler Olaf Scholz will die Union wie angekündigt noch einigen Projekten von SPD und Grünen zustimmen bevor im Februar neu ...

Finanzministerium rechnet erst im Juli mit Haushalt 2025 ...

Das Finanzministerium rechnet nach der Neuwahl des Bundestags frühestens im Juli mit einem Haushalt für das kommende Jahr.

Finanzministerium rechnet erst im Juli mit Haushalt 2025. ...

Wegen der Neuwahl müssen die Ministerien monatelang ohne echten Haushalt wirtschaften.

Fraktionsvize: Union will Entlastungsgesetz zustimmen

Die Unionsfraktion will nach Angaben ihres stellvertretenden Vorsitzenden Mathias Middelberg dem Gesetz der ehemaligen Ampel zum Ausgleich der kalten Progression und zur Erhöhung ...

KORREKTUR/ROUNDUP: Merz rechnet mit SPD-Ergebnis über 20 ...

(Berichtigung: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, das Ampel-Vorhaben zum Ausgleich der kalten Progression sei bereits vom Bundestag beschlossen.

KORREKTUR/Klingbeil zu Entlastungsgesetz: Merz muss handeln ...

(Berichtigung: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, das Ampel-Vorhaben zum Ausgleich der kalten Progression sei bereits vom Bundestag beschlossen.

KORREKTUR/CDU-Chef Merz: Wahlprogramm ist seriös finanziert ...

(In der Meldung vom 15.12. um 20:24 Uhr hieß es, das Ampel-Vorhaben zum Ausgleich der kalten Progression sei bereits vom Bundestag beschlossen.

Merz rechnet mit SPD-Ergebnis über 20 Prozent

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz erwartet, dass die SPD bis zur Bundestagswahl noch weiter aufholt.

Klingbeil zu Entlastungsgesetz: Merz muss handeln

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil appelliert an den Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz Unterstützung in den Ländern für das geplante Entlastungsgesetz der ehemaligen ...

Merz rechnet mit SPD-Ergebnis über 20 Prozent. Der CDU-Chef ...

Die SPD holt in Umfragen leicht auf, die Union lässt etwas nach.

CDU-Chef Merz: Wahlprogramm ist seriös finanziert

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat das gemeinsame Wahlprogramm von CDU und CSU gegen den Vorwurf verteidigt die vielen Entlastungsversprechen seien nicht finanziert. ...

CDU-Chef Merz: Wahlprogramm ist seriös finanziert. Nicht ...

Steuerentlastungen und geringere Energiekosten hat die Union zum Wahlziel erklärt.

Berichte: Trotz Entlastungen 2025 weniger Netto vom Brutto ...

Trotz der geplanten Steuerentlastungen haben viele Haushalte im neuen Jahr nach Medienberichten unterm Strich voraussichtlich weniger Geld zur Verfügung.

Berichte: Trotz Entlastungen 2025 weniger Netto vom Brutto ...

Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen gemeinsam Entlastungen für die Bürger beschließen.

Mützenich warnt Union vor Blockade des Entlastungsgesetzes ...

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ruft die Union auf, dem Gesetz zur Kindergelderhöhung und zum Ausgleich der Kalten Progression bei der Steuer zuzustimmen.

Mützenich warnt Union vor Blockade des Entlastungsgesetzes. ...

Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen noch einmal gemeinsam abstimmen und Entlastungen beschließen.