Suchbegriff: CDU in Rubrik News
China-Spionageverdacht: Haftbefehl gegen AfD-Mitarbeiter. ...
Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.
dpa.de, 24.04.24 08:05 UhrAfD: Spionageverdacht bei Assistent - Druck auf Krah wächst. ...
Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.
dpa.de, 24.04.24 05:52 UhrSpionageverdacht gegen Assistenten - Druck auf AfD-Mann ...
Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.
dpa.de, 24.04.24 05:48 UhrTesla streicht 400 Stellen in Grünheide
Der weltweit geplante Stellenabbau bei Tesla US88160R1014 hat auch Folgen für die Gigafactory des US-Elektroautobauers in Grünheide bei Berlin.
dpa.de, 23.04.24 16:12 UhrWie fair ist das neue Wahlrecht? - Verhandlung in Karlsruhe. ...
Zu überstürzt beschlossen und schlicht unfair? In Karlsruhe steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand.
dpa.de, 23.04.24 14:40 UhrChina-Spionage: Mitarbeiter von AfD-Mann festgenommen. Ein ...
Vor der Europawahl erschüttert eine Spionage-Affäre die AfD.
dpa.de, 23.04.24 14:03 UhrAhrtal-Ermittlungsende: Hinterbliebene legen Beschwerde ...
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat die Ermittlungen wegen der tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal eingestellt.
dpa.de, 23.04.24 08:38 UhrWie viel Macht hat das EU-Parlament?. Hunderte Millionen ...
In knapp 50 Tagen wird in Europa gewählt.
dpa.de, 23.04.24 07:28 UhrNeues Wahlrecht: Verfassungskonform oder nicht?. Ihre letzte ...
Die von der Ampel durchgesetzte Wahlrechtsreform erzürnt Union und Linke gleichermaßen.
dpa.de, 23.04.24 04:56 Uhrmaischberger / am Dienstag 23. April 2024 um 22:50 Uhr ...
München - Ampelstreit um Sozialleistungen: Auf welche Reformen setzt die CDU?
presseportal.de, 22.04.24 14:19 UhrSöder: Neues Bundestagswahlrecht verfassungswidrig. Was ...
Das neue Bundestagswahlrecht birgt existenzielle Gefahren für die CSU.
dpa.de, 22.04.24 13:51 UhrWeder Söder noch bayerische Minister auf Bundestagsliste. ...
Auch wenn die Bundestagswahl noch in weiter Ferne liegt, machen sich die Parteien schon Gedanken.
dpa.de, 22.04.24 12:37 UhrKlöckner will EU-Beschluss zu Verbrennerverbot rückgängig ...
Der Widerstand gegen das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorangetriebene Neuzulassungsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor in der EU vom Jahr 2035 wächst. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 08:25 UhrMerz: CDU-Debatte über Islam ist noch nicht zu Ende. Eine ...
Anfang Mai will die CDU ein neues Grundsatzprogramm beschließen.
dpa.de, 22.04.24 07:18 UhrUnion für EU-Importverbot für Agrargüter aus Russland ...
Die Union im Bundestag fordert strengere Sanktionen gegen Russland und Belarus bei Agrarprodukten.
dpa.de, 22.04.24 06:01 UhrLandesbeamte beklagen sorglosen Umgang mit KI in NRW
Das Werben von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) um einen verantwortungsvollen Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) bei seiner USA-Reise hat in seiner eigenen Landesverwaltung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 05:00 UhrJU-Vorsitzender fordert Kehrtwende in der Migrationspolitik ...
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, spricht sich für eine komplette Kehrtwende in der deutschen Migrationspolitik aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 02:00 UhrStrack-Zimmermann: US-Hilfe an Ukraine Vorbild für Europa ...
Nach der Freigabe der milliardenschweren US-Hilfen für die Ukraine kritisiert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 02:00 UhrKritik aus CDU und FDP an naiven Aussagen Baerbocks zu Nahost ...
Politiker aus CDU und FDP üben deutliche Kritik an der Nahostpolitik von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nachdem diese auf X/Twitter erklärt hatte: Alle Menschen im Nahen Osten wollen in Frieden leben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 00:00 UhrPolitiker fordern härteres Vorgehen gegen Islamismus in ...
Angesichts der Ergebnisse einer Befragung muslimischer Schüler in Niedersachsen fordern Politiker härtere Schritte im Umgang mit dem Islamismus.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 00:00 UhrMüssen schneller und einfacher werden
Hannover ist für eine Woche wieder der Treffpunkt der Industrie.
dpa.de, 21.04.24 20:19 UhrFDP dringt auf Verschärfungen beim Bürgergeld
Die FDP macht für die von ihr geforderte Wirtschaftswende Druck auf SPD und Grüne und verlangt unter anderem eine weitreichende Reform des Bürgergeldes.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.04.24 17:18 UhrStudie: Europas Industrie auf Cyberattacken schlecht vorbereitet ...
Die Industriebetriebe in Europa sind einer Studie zufolge nur unzureichend auf Hackerangriffe vorbereitet.
dpa.de, 21.04.24 14:12 UhrBauernbub und Weltpolitiker - «Mr. Euro» wird 85. Dennoch ...
Eine Karriere wie die von Theo Waigel ist wohl kaum wem in die Wiege gelegt.
dpa.de, 21.04.24 08:15 UhrBerliner wählen SPD-Chef Saleh ab. Doch in einem Punkt ...
Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden.
dpa.de, 20.04.24 16:46 UhrSöder fordert Rücknahme des EU-Verbrenner-Verbots
Zwei Monate vor der Europawahl verschärft CSU-Chef Markus Söder seinen Ton gegenüber Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich und wirft ihr eine Fehlentscheidung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.24 13:49 UhrHuber kündigt Sondereinheiten für Kontrollen von Cannabis-Clubs ...
CSU-Generalsekretär Martin Huber hat eine strenge Überwachung der Cannabis-Regeln in Bayern angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.24 12:14 UhrAmpel stellt Status Georgiens als sicheres Herkunftsland ...
Die Ampel stellt wegen der Auseinandersetzungen um das umstrittene "Agentengesetz" in Georgien den Status des Landes als "sicheres Herkunftsland" infrage.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.24 10:47 UhrAmpel und Union einigen sich auf Veteranentag am 15. Juni ...
Die Ampelfraktionen und die Union im Bundestag haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines jährlichen Veteranentages in Deutschland geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.24 00:00 UhrDjir-Sarai für Aufarbeitung der Iran-Politik
Vor dem Hintergrund der zugespitzten Lage im Nahen und Mittleren Osten mehren sich die Stimmen die grundsätzliche Fehler in der Iran-Politik benennen oder eine kritische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 22:45 UhrMicrosoft will Konferenz in Bonn ausrichten
Der US-Tech-Konzern Microsoft US5949181045 will im Mai eine internationale Partnerkonferenz in Bonn ausrichten.
dpa.de, 19.04.24 22:39 UhrMerz erteilt weiteren Sondervermögen Absage
CDU-Chef Friedrich Merz hat Rufen nach einem Sondervermögen eine klare Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 20:29 UhrMicrosoft will Konferenz in Bonn ausrichten
Der US-Tech-Konzern Microsoft US5949181045 will im Mai eine internationale Partnerkonferenz in Bonn ausrichten.
dpa.de, 19.04.24 20:19 UhrBadenberg wirft Bundesregierung verfehlte Sicherheitspolitik ...
Die Berliner Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz Felor Badenberg hat die Sicherheitspolitik der Ampelkoalition scharf kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 17:14 UhrGroßeinsatz an Wuppertaler Gymnasium nach Notruf. Jetzt ...
Vor acht Wochen kam es in Wuppertal an einem Gymnasium zu einer Amoktat mit acht Verletzten.
dpa.de, 19.04.24 16:20 UhrSpionagefall: Bundesregierung weist russische Drohung zurück. ...
Der Spionagefall aus Bayern hat ein diplomatisches Nachspiel.
dpa.de, 19.04.24 15:50 UhrVorerst Flickenteppich bei Cannabis-Bußgeldern
BERLIN - Die umstrittene Legalisierung von Cannabis gilt seit dem 1.
dpa.de, 19.04.24 15:38 UhrBundesregierung weist russische Drohung zurück
Die Bundesregierung hat Darstellungen der russischen Botschaft zu dem Spionagefall aus Bayern scharf kritisiert.
dpa.de, 19.04.24 15:36 UhrSelbstverteidigungsrecht Israels endet nicht an eigener ...
CDU-Chef Friedrich Merz hält israelische Angriffe gegen den Iran auch auf dessen Staatsgebiet für legitim.
dpa.de, 19.04.24 15:10 UhrVorerst Flickenteppich bei Cannabis-Bußgeldern
Die umstrittene Legalisierung von Cannabis gilt seit dem 1.
dpa.de, 19.04.24 14:12 UhrPolizeieinsatz an Wuppertaler Gymnasium. Jetzt gab es wieder ...
Erst vor acht Wochen kam es in Wuppertal an einem Gymnasium zu einer Amoktat mit acht Verletzten.
dpa.de, 19.04.24 13:43 UhrEU-Parlamentarier wehren sich gegen Ethikrat
Wenige Tage vor der Abstimmung im Europaparlament spitzt sich der Streit um einen geplanten EU-Ethikrat zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 13:00 UhrWissing kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht das für Juli angekündigte Berliner 29-Euro-Ticket kritisch.
dpa.de, 19.04.24 11:18 UhrWissing kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket. Der Bundesverkehrsminister ...
In Berlin soll es ab Juli ein 29-Euro-Ticket geben.
dpa.de, 19.04.24 11:14 UhrNeue Geschäftsführung der EUTOP Group. Gemeinsam mit dem ...
München - Stefan Mappus ist neuer Geschäftsführer der EUTOP Group.
presseportal.de, 19.04.24 10:00 UhrEQS-News: Biotest AG eröffnet 12. Plasmasammelzentrum in ...
Biotest AG eröffnet 12.
dpa.de, 19.04.24 09:00 UhrBiotest AG eröffnet 12. Plasmasammelzentrum in Deutschland ...
Biotest AG / DE0005227235
dgap.de, 19.04.24 09:00 UhrMerz will für Trendwende andere Stimmung im Land
CDU-Chef Friedrich Merz sieht die aktuelle wirtschaftliche Lage in Deutschland kritisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 08:55 UhrBei Cannabis-Bußgeldern zeichnet sich ein Flickenteppich ...
Ein Cannabis-Konsument raucht vor einer Kita oder Schule.
dpa.de, 19.04.24 07:40 UhrSchausteller fordern Cannabis-Verbot auf Kirmes und Schützenfesten ...
Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) fordert, dass NRW dem Beispiel Bayerns folgt und Cannabis auf Volksfesten wie Kirmes und Schützenfesten verbietet.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 07:05 UhrUnion will mutmaßlichem Spion deutsche Staatsbürgerschaft ...
Der Innenpolitiker Christoph de Vries (CDU) hat für einen der beiden in Bayern festgenommen mutmaßlichen russischen Spione den Entzug der doppelten Staatsbürgerschaft ins ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 04:00 UhrCannabis-Verbot auf Volksfesten? NRW prüft Bayerns Vorstoß. ...
Nach der Teil-Legalisierung von Cannabis engt Bayern die öffentlichen Räume zum Kiffen so weit wie möglich ein.
dpa.de, 19.04.24 02:46 UhrNRW droht mit Klage gegen Krankenhausreform
Nach Bayern droht auch Nordrhein-Westfalen mit einer Verfassungsklage gegen die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 02:00 UhrNRW-Schulministerin beklagt Hinhaltetaktik beim Digitalpakt ...
Nordrhein-Westfalens Schulministerin Dorothee Feller (CDU) wirft der Bundesregierung vor, wichtige Gespräche um Geld für die Bildung zu verschleppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 02:00 UhrUnion will Maßnahmenbündel für die Gastronomie
Angesichts der schwierigen Lage in vielen Gastronomiebetrieben hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion Julia Klöckner (CDU) auf mehr staatliche Unterstützung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 00:00 UhrAmthor soll neuer CDU-Mitgliederbeauftragter werden
Philipp Amthor (CDU) soll neuer Mitgliederbeauftragter der CDU werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 19:51 UhrErmittlungen zur Ahr-Flut eingestellt. Die Staatsanwaltschaft ...
Bei der Flut im Sommer 2021 sterben 136 Menschen.
dpa.de, 18.04.24 17:28 UhrRussland erklärt liberale Naumann-Stiftung für unerwünscht. ...
Wenn Moskau eine Organisation für unerwünscht erklärt, ist sie damit in Russland praktisch verboten.
dpa.de, 18.04.24 16:53 UhrBosbach zweifelt an Schaden für Höcke durch Prozess um ...
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach der die Union in den Wahlkämpfen in Thüringen Sachsen und Brandenburg unterstützen soll glaubt nicht dass der Prozess von Halle dem thüringischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 16:44 UhrZahl antisemitischer Straftaten in NRW deutlich gestiegen ...
Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben 2023 im Bereich Antisemitismus insgesamt 547 antisemitische Straftaten registriert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 16:11 UhrEU-Wahl: Beschwerden über zurückgewiesene Wahlvorschläge ...
Der Bundeswahlausschuss hat am Donnerstag Beschwerden gegen die vollständige oder teilweise Zurückweisung der Wahlvorschläge von insgesamt sechs Parteien zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 14:45 UhrStaatsanwaltschaft stellt Ermittlungen zur Ahrtalflut ein. ...
Mehr als zweieinhalb Jahre sind seit der tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal vergangen, doch die Schuldfrage beschäftigte die Justiz bis jetzt.
dpa.de, 18.04.24 14:37 UhrStaatsanwaltschaft: Höcke wusste von SA-Parole. Die Staatsanwaltschaft ...
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke soll NS-Vokabular verwendet haben - und steht deshalb in Halle vor Gericht.
dpa.de, 18.04.24 13:59 UhrNach deutlichen Verzögerungen: Höcke-Prozess geht weiter. ...
Der erste Hauptverhandlungstag im Prozess gegen Björn Höcke beginnt mit deutlichen Verzögerungen.
dpa.de, 18.04.24 13:43 UhrCDU will Länderfinanzausgleich reformieren
Die CDU will die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern durch eine Reform des Länderfinanzausgleichs neu aufstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 12:52 UhrDeutliche Verzögerung im Höcke-Prozess
Mit Anträgen und Beschwerden haben die Verteidiger von Björn Höcke für deutliche Verzögerungen im Prozess vor dem Landgericht in Halle gesorgt.
dpa.de, 18.04.24 12:47 UhrStaatsanwaltschaft klagt Ex-Landrat nach Ahrtal-Flut nicht ...
Die Staatsanwaltschaft Koblenz wird den ehemaligen Landrat des Kreises Ahrweiler Jürgen Pföhler (CDU) nach Abschluss der Ermittlungen zur Flutkatastrophe im Sommer 2021 ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 12:38 UhrAntrag im Höcke-Prozess führt zu Verzögerungen. Durch ...
Seit Donnerstag steht AfD-Politiker Björn Höcke in Halle vor Gericht.
dpa.de, 18.04.24 11:13 UhrProzess gegen Björn Höcke in Halle begonnen. Hat er wissentlich ...
Der AfD-Politiker Björn Höcke steht in Halle vor Gericht.
dpa.de, 18.04.24 10:26 UhrSpahn will in Islamdebatte parteienübergreifende Abgrenzung ...
In der Debatte um eine umstrittene Formulierung zu Muslimen im Entwurf des CDU-Grundsatzprogramms fordert Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) jetzt die anderen Parteien zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 10:00 UhrProzess gegen Höcke wegen Verwendens von SA-Parole begonnen ...
Vor dem Landgericht Halle (Saale) hat am Donnerstag der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke begonnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 09:43 UhrHöcke-Prozess: Anklage wieder geändert. Hat er wissentlich ...
Der AfD-Politiker Björn Höcke steht in Halle vor Gericht.
dpa.de, 18.04.24 09:18 UhrHessen signalisiert Entgegenkommen bei zentraler Cyberbehörde ...
Hessen gibt seine Blockadehaltung beim Ausbau des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur zentralen und bundesweiten Behörde für Sicherheit im Netz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 08:00 Uhr15-jähriger Schüler wegen Mordverdachts vor Gericht. Ein ...
Schüsse lösen an einem Novembertag in einer Offenburger Schule Angst und Entsetzen aus.
dpa.de, 18.04.24 05:11 UhrSA-Parole verwendet? Höcke vor Gericht. Noch vor wenigen ...
Weil er eine verbotene Parole der SA verwendet haben soll, steht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nun vor Gericht.
dpa.de, 18.04.24 04:50 UhrIsraels Botschafter fordert andere Iran-Politik
Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, fordert die Europäische Union zur Änderung ihrer Iran-Politik auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 02:00 UhrGrünen-Kritik an Berliner Alleingang bei 29-Euro-Ticket ...
Vor dem Hintergrund des Streits um die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets sorgt die geplante Einführung eines 29-Euro-Tickets in Berlin weiter für Empörung.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 02:00 UhrCDU nimmt auf JU-Drängen Schuldenbremse ins Grundsatzprogramm ...
Auf Forderung ihrer Nachwuchsorganisation JU nimmt die CDU ein Bekenntnis zur Schuldenbremse in ihr geplantes Grundsatzprogramm auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 19:21 UhrLauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach setzt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf zügige nächste Schritte zur geplanten Krankenhausreform.
dpa.de, 17.04.24 19:19 UhrLauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben. ...
Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben zur Behandlungsqualität.
dpa.de, 17.04.24 19:10 UhrCDU stellt im Grundsatzprogramm höhere Anforderungen an ...
Auf Drängen mehrerer Landesverbände der CDU stellt die Partei in ihrem geplanten Grundsatzprogramm höhere Anforderungen an Einwanderer.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 18:11 UhrLänder-Gutachten warnt vor Risiken bei Krankenhausreform ...
