ZDK-Automobildialog zur Elektromobilität: Transformation ...

Berlin - "Wir wollen elektrisch - aber wie?" Mit dieser Frage beschäftigte sich der 22.

POLITIK/ROUNDUP 2: Kritik an Steinmeier nach Aussage zu ...

BERLIN/PRAG - Außen- und Verteidigungspolitiker mehrerer Parteien haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für Aussagen rund um die deutschen Ukraine-Hilfen kritisiert. ...

SPD empört über von der Leyen: «Öffnet Tür nach Rechtsaußen». ...

In der ersten Kandidaten-Debatte vor der Europawahl sorgt Ursula von der Leyen für Aufregung.

Länder fordern Änderungen bei Krankenhausreform

Die Länder fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme Änderungen bei der geplanten Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Kritik an Steinmeier nach Aussage zu «Kaliber-Experten». ...

Der Bundespräsident lässt erkennen, dass ihn die Debatte über bestimmte Waffen für Kiew irritiert.

Existenzsorgen in Stahlbranche: Von der Leyen gegen Dumping. ...

Das Thyssenkrupp-Management soll die Arbeitnehmervertreter weitgehend ignoriert haben, als es um einen neuen Miteigentümer ging.

Verstoß gegen EU-Regeln? Ermittlungen gegen Facebook und ...

Die Europäische Kommission hat wegen des Verdachts auf Verstöße gegen EU-Recht ein Verfahren gegen den Facebook- und Instagram-Konzern Meta US30303M1027 eröffnet.

Brüssel geht vor Europawahl gegen Facebook und Instagram ...

Politiker sind besorgt, dass Russland und andere ausländische Mächte soziale Netzwerke für Propaganda in der EU nutzen.

Berlin: Verkehrssenatorin verliert Doktortitel - Rücktritt. ...

Manja Schreiner wechselte 2023 aus der Wirtschaft in den Berliner Senat.

Kretschmer kritisiert G7-Entscheidung zum Kohleausstieg

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Einigung der Klima-, Energie- und Umweltminister der G7 auf einen Kohleausstieg bis 2035 kritisiert.

Existenzsorgen in Stahlbranche: Von der Leyen will Dumping ...

BRÜSSEL/ESSEN ? EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wirbt angesichts der Existenzsorgen von Stahlarbeitern in Nordrhein-Westfalen für ein stärkeres Vorgehen ...

Sozialpartnerschaft 'nicht mit Füßen' treten

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat das Management des Industriekonzerns Thyssenkrupp DE0007500001 aufgefordert die Sozialpartnerschaft zu achten. ...

Laumann mahnt Unternehmensführung von Thyssenkrupp

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat den Vorstand von Thyssenkrupp DE0007500001 ermahnt, die Belegschaft einzubeziehen.

Wüst fordert von Thyssenkrupp-Vorstand Einbindung der Arbeitnehmer ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat vom Thyssenkrupp DE0007500001-Vorstand eine Einbindung der Arbeitnehmer bei der Zukunftsstrategie für die Stahlsparte gefordert. ...

Beschäftigte von Thyssenkrupp-Stahlsparte versammeln sich ...

Tausende Beschäftigte der Thyssenkrupp DE0007500001-Stahlsparte wollen am Dienstag in Duisburg gegen das Vorgehen des Managements beim Deal mit dem neuen Miteigentümer EPCG ...

Beschäftigte von Thyssenkrupp-Stahlsparte protestieren. ...

Das Thyssenkrupp-Management soll die Arbeitnehmervertreter laut Betriebsrat weitgehend außen vor gelassen haben, als es um den neuen Miteigentümer EPCG ging.

Carsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den ...

Berlin - Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vertagt.

Heil und Laumann wollen Gesetze ändern für schnelle Job-Integration ...

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Karl-Josef Laumann (CDU) haben sich für Gesetzesänderungen ausgesprochen um die Anerkennung ...

Özdemir will mehr Staatshilfe für Bauern ermöglichen

Bundesagrarminister Cem Özdemir will mehr Staatshilfe für Bauern ermöglichen.

DEGEMED checkt Krankenhausreform auf Reha-Tauglichkeit. ...

Berlin - Die Bundesregierung plant eine umfassende Reform der Krankenhausplanung und Finanzierung.

Land Hessen stärkt Helaba-Eigenkapital - Anteil an Landesbank ...

Das Land Hessen baut nach Kritik von Europas Bankenaufsehern seine Beteiligung an der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) um und nimmt dafür neue Schulden auf.

Islamisten-Demo: Bundestagsfraktionen für härtere Maßnahmen. ...

Mehr als 1000 Islamisten demonstrieren in Hamburg.

Was geschah am 7. Mai?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Was geschah am 6. Mai?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Islamisten-Demo für Faeser: «schwer erträglich». Sie ...

Mehr als 1000 Islamisten demonstrieren in Hamburg.

Charlotte Merz spricht über Ehe mit CDU-Chef. Nun gibt ...

Die CDU ist zwar aktuell auf Erfolgskurs, doch Parteichef Merz kommt nicht immer gut an.

Söder setzt auf Koalition mit SPD und Pistorius. Für die ...

Obwohl der CSU-Chef täglich über die Ampel schimpft - auch er glaubt nicht, dass die Koalition vor dem regulären Wahltermin 2025 platzt.

hart aber fair am Montag 29. April 2024 21:15 Uhr live aus ...

München - Moderation: Louis Klamroth

Keine Abstimmung über Unionsantrag für echte Wirtschaftswende ...

Der Versuch der Unionsfraktion im Bundestag, die FDP in der Wirtschaftspolitik auf die Probe zu stellen, ist nicht aufgegangen.

Bundestag beschließt umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes ...

Der Bundestag hat am Freitag die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes beschlossen.

Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes

Friedrich Merz schließt Machtkampf mit Markus Söder um ...

Friedrich Merz schließt Machtkampf mit Markus Söder um Kanzlerkandidatur aus - CDU-Vize Karin Prien sieht Entscheidung in K-Frage bei Merz

Klimaschutz-Abstimmung findet statt

Der Bundestag kann an diesem Freitagmorgen wie geplant über das reformierte Klimaschutzgesetz der Ampel-Regierung abstimmen.

Faeser: Mehr Spionagefälle wegen Bedrohungslage und Aufmerksamkeit ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) führt die vermehrte Zahl aufgedeckter Spionagefälle darauf zurück dass die Bedrohungslage hoch ist und unsere Sicherheitsbehörden den Schutz hochgefahren haben ...

Chrupalla rechtfertigt Agieren in Russland- und China-Affäre. ...

Die Berichte über mögliche Russland- und China-Verstrickungen setzen der AfD zu.

Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

KARLSRUHE - Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden.

Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden. ...

Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte.

Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden.

Verfassungsgericht lehnt Antrag zu Stopp von Klimaschutz-Reform ab

Spatenstich für Neubau von Rüstungsunternehmen Thales ...

Das Rüstungsunternehmen Thales FR0000121329 baut seinen Standort im Kieler Stadtteil Wik aus.

Keine Bestandsgarantien für Großmärkte in NRW

Die Landesregierung sieht keinen Anlass, Großmärkte in Nordrhein-Westfalen zu stützen.

Nach Katar-Korruptionsskandal: EU-Parlament ebnet Weg für ...

Gut eineinhalb Jahre nach dem Katar-Skandal will die EU härter gegen Interessenkonflikte und Korruption innerhalb der eigenen Institutionen vorgehen.

Macron fordert Ruck in der EU - «Europa kann sterben». ...

In einer Grundsatzrede zu Europa fordert Frankreichs Präsident einen Ruck in der EU.

Macron fordert Ruck in der EU - 'Europa kann sterben'

Vor der Europawahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen Ruck in Europa für mehr Unabhängigkeit, wirtschaftliche Stärke und Sicherheit gefordert.

Tiktok: Keine Beweise für Plattform-«Trend». Ein Fall ...

Netz-Gerüchte können für Verwirrung sorgen.

Bundestag beschließt jährlichen Nationalen Veteranentag. ...

Bundestag beschließt jährlichen Nationalen Veteranentag

Chemnitzer Basketball-Party am Bosporus. Am Wochenende ist ...

Von Istanbul bis Ludwigsburg: Nach dem Triumph in Europa beginnt für die Basketballer der Niners Chemnitz ein Party-Marathon.

TikTok: Keine Beweise für Plattform- Trend um Vergewaltigungstag ...

Die Kurzvideoplattform TikTok wehrt sich gegen die Darstellung, es gebe rund um einen angeblichen "Vergewaltigungstag" einen speziellen "Trend" auf der Plattform.

Wagenknecht will über Verbrenner-Aus abstimmen lassen. ...

Ab 2035 sollen in der EU keine Diesel- oder Benzinneuwagen mehr zugelassen werden.

Macron hält Grundsatzrede zur Zukunft Europas

Im Anlauf zur Europawahl will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag (11.00 Uhr) in einer Grundsatzrede seine Vorstellung für die weitere Entwicklung eines ...

EU-Parlament stimmt schwächeren Umweltauflagen für Bauern ...

Das EU-Parlament hat den Weg für abgeschwächte Umweltauflagen in der Landwirtschaft frei gemacht.

Minister Heil spricht in Stadion zu Thyssenkrupp-Stahlarbeitern ...

Bei der geplanten Belegschaftsversammlung aller Standorte von Thyssenkrupp DE0007500001 Steel am Dienstag kommender Woche in Duisburg wird auch Bundesarbeitsminister Hubertus ...

Abgeordneter ruft Verfassungsgericht wegen Klimaschutz-Reform ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.

Heizungskläger Heilmann zieht gegen Klimaschutz-Reform ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.

maybrit illner im ZDF: Vertritt die AfD deutsche Interessen?. ...

maybrit illner im ZDF: Vertritt die AfD deutsche Interessen?

CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe. ...

Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein.

CDU-Politiker will Klimaschutz-Reform vor Verfassungsgericht ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.

CDU-Politiker will Klimaschutz-Reform stoppen

CDU-Politiker will Klimaschutz-Reform vor Verfassungsgericht stoppen

Land Berlin kauft der Vonovia rund 4500 Wohnungen ab

Das Land Berlin kauft dem Konzern Vonovia DE000A1ML7J1 rund 4500 Wohnungen ab.

Haftbefehl gegen AfD-Mitarbeiter - Krah unter Druck. Für ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

China-Spionageverdacht: Haftbefehl gegen AfD-Mitarbeiter. ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

AfD: Spionageverdacht bei Assistent - Druck auf Krah wächst. ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

Spionageverdacht gegen Assistenten - Druck auf AfD-Mann ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

Union kritisiert Eile bei Solarpaket und Klimaschutzgesetz-Reform ...

Die Ampel-Koalition will in dieser Woche im Bundestag zwei wichtige Vorhaben beschließen - ein Solarpaket sowie die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes.

Tesla streicht 400 Stellen in Grünheide

Der weltweit geplante Stellenabbau bei Tesla US88160R1014 hat auch Folgen für die Gigafactory des US-Elektroautobauers in Grünheide bei Berlin.

Union kritisiert Eile bei Solarpaket und Klimaschutzgesetz-Reform ...

Die Spitze der Unionsfraktion kritisiert ähnlich wie beim Heizungsgesetz im vergangenen Jahr die Eile mit der die Ampelfraktionen in dieser Woche ein Solarpaket und die umstrittene ...

Wüst und Gewerkschaftschef Vassiliadis wollen Entlastung ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst und der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau Chemie Energie (IGBCE) Michael Vassiliadis haben von der Bundesregierung ...

Wie fair ist das neue Wahlrecht? - Verhandlung in Karlsruhe. ...

Zu überstürzt beschlossen und schlicht unfair? In Karlsruhe steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand.

China-Spionage: Mitarbeiter von AfD-Mann festgenommen. Ein ...

Vor der Europawahl erschüttert eine Spionage-Affäre die AfD.

Scharfe Kritik der Kläger an Wahlrechtsreform

Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition steht auf dem Prüfstand in Karlsruhe - CSU und CDU warnen vor verwaisten Wahlkreisen und einem Wandel zu einem reinen Verhältniswahlrecht. ...

Mutmaßlicher China-Spion in EU-Politiker-Umfeld gefasst ...

Hat ein Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah geheime Infos an China gegeben? In Dresden ist ein mutmaßlicher chinesischer Spion verhaftet worden - er soll für den Politiker ...

Ahrtal-Ermittlungsende: Hinterbliebene legen Beschwerde ...

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat die Ermittlungen wegen der tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal eingestellt.

Wie viel Macht hat das EU-Parlament?. Hunderte Millionen ...

In knapp 50 Tagen wird in Europa gewählt.

Neues Wahlrecht: Verfassungskonform oder nicht?. Ihre letzte ...

Die von der Ampel durchgesetzte Wahlrechtsreform erzürnt Union und Linke gleichermaßen.

Großer Ampel-Krach um FDP-Papier bleibt aus. Die SPD kritisiert ...

Die FDP versucht, ihr Profil zu schärfen und legt Vorschläge zur Entlastung der Wirtschaft und Einschränkung des Sozialstaats vor.

CDU-Spitze über FDP-Papier: Liberale sollen für Unionsantrag ...

In der Debatte über ein FDP-Papier zu Erleichterungen für die Wirtschaft und Einschränkungen beim Sozialstaat hat die CDU-Spitze die Freidemokraten aufgefordert im Bundestag ...

maischberger / am Dienstag 23. April 2024 um 22:50 Uhr ...

München - Ampelstreit um Sozialleistungen: Auf welche Reformen setzt die CDU?

Söder: Neues Bundestagswahlrecht verfassungswidrig. Was ...

Das neue Bundestagswahlrecht birgt existenzielle Gefahren für die CSU.

Weder Söder noch bayerische Minister auf Bundestagsliste. ...

Auch wenn die Bundestagswahl noch in weiter Ferne liegt, machen sich die Parteien schon Gedanken.

Stadt und Land: So unterscheidet sich die Parteiensympathie ...

Wie unterschiedlich ticken die Menschen politisch auf dem platten Land und in der Großstadt? Besonders bei einer Partei unterscheiden sich die Zustimmungswerte deutlich.

Klöckner will EU-Beschluss zu Verbrennerverbot rückgängig ...

Der Widerstand gegen das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorangetriebene Neuzulassungsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor in der EU vom Jahr 2035 wächst. ...

Parteiensympathie unterscheidet sich zwischen Stadt und ...

Wie unterschiedlich ticken die Menschen politisch auf dem platten Land und in der Großstadt? Eine Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung geht dieser Frage auf den Grund.

Merz: CDU-Debatte über Islam ist noch nicht zu Ende. Eine ...

Anfang Mai will die CDU ein neues Grundsatzprogramm beschließen.

Union für EU-Importverbot für Agrargüter aus Russland ...

Die Union im Bundestag fordert strengere Sanktionen gegen Russland und Belarus bei Agrarprodukten.

Landesbeamte beklagen sorglosen Umgang mit KI in NRW

Das Werben von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) um einen verantwortungsvollen Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) bei seiner USA-Reise hat in seiner eigenen Landesverwaltung ...

JU-Vorsitzender fordert Kehrtwende in der Migrationspolitik ...

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, spricht sich für eine komplette Kehrtwende in der deutschen Migrationspolitik aus.

Strack-Zimmermann: US-Hilfe an Ukraine Vorbild für Europa ...

Nach der Freigabe der milliardenschweren US-Hilfen für die Ukraine kritisiert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ...

Kritik aus CDU und FDP an naiven Aussagen Baerbocks zu Nahost ...

Politiker aus CDU und FDP üben deutliche Kritik an der Nahostpolitik von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nachdem diese auf X/Twitter erklärt hatte: Alle Menschen im Nahen Osten wollen in Frieden leben. ...

Politiker fordern härteres Vorgehen gegen Islamismus in ...

Angesichts der Ergebnisse einer Befragung muslimischer Schüler in Niedersachsen fordern Politiker härtere Schritte im Umgang mit dem Islamismus.

Müssen schneller und einfacher werden

Hannover ist für eine Woche wieder der Treffpunkt der Industrie.

Bürgergeld-Kürzung und Rente mit 63: Ampel streitet über ...

BERLIN - In der Ampel ist ein Streit über Vorschläge der FDP für schärfere Bürgergeld-Regeln das Aus der Rente mit 63 und andere sozialpolitische Reformen entbrannt. ...

Söder nennt FDP-Papier Scheidungsurkunde für die Ampel ...

Spitzenpolitiker von CDU und CSU werten das Beschlusspapier der FDP für eine neue Sozial- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung als Zeichen dafür dass die Ampel-Koalition ...

FDP dringt auf Verschärfungen beim Bürgergeld

Die FDP macht für die von ihr geforderte Wirtschaftswende Druck auf SPD und Grüne und verlangt unter anderem eine weitreichende Reform des Bürgergeldes.

Förderung deutscher Games: Länder kritisieren Bundespläne ...

In Deutschlands Computerspiele-Branche wächst die Sorge, dass sich der Rückstand zur ausländischen Konkurrenz mangels staatlicher Hilfen vergrößert.

Studie: Europas Industrie auf Cyberattacken schlecht vorbereitet ...

Die Industriebetriebe in Europa sind einer Studie zufolge nur unzureichend auf Hackerangriffe vorbereitet.

Merz: China wird zunehmend zur Bedrohung der deutschen Sicherheit ...

Nach der China-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat CDU-Chef Friedrich Merz der Regierung in Peking eine direkte Mitverantwortung für die vielen Kriege und Krisen rund ...

Bauernbub und Weltpolitiker - «Mr. Euro» wird 85. Dennoch ...

Eine Karriere wie die von Theo Waigel ist wohl kaum wem in die Wiege gelegt.

Merz: China bedroht zunehmend Sicherheit Deutschlands. Auch ...

Nach der Reise des Kanzlers in den Fernen Osten steht für CDU-Chef Merz fest: Im Umgang mit der Regierung in Peking ist höchste Vorsicht geboten.

Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab. Doch in einem Punkt ...

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden.