Suchbegriff: Abgeordnete in Rubrik News
Demonstration gegen Polizeigewalt in Paris schlägt Wellen. ...
Die Unruhen nach dem Tod eines 17-Jährigen bei einer Polizeikontrolle haben in Frankreich etwas nachgelassen.
dpa.de, 09.07.23 20:45 UhrBund prüft wegen Pkw-Maut Regressforderung gegen Scheuer. ...
Die von der CSU durchgeboxte Pkw-Maut scheiterte spektakulär - und kostet den Steuerzahlern satte 243 Millionen Euro.
dpa.de, 07.07.23 16:07 UhrBundestag und Bundesrat beschließen Aufnahme von Mukran. ...
Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für eine erleichterte Genehmigung des geplanten Flüssigerdgas-Terminals auf Rügen.
dpa.de, 07.07.23 14:15 UhrBundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen. ...
Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag.
dpa.de, 07.07.23 13:18 UhrBundestag beschließt Aufnahme von Mukran in LNG-Gesetz. ...
Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für eine erleichterte Genehmigung des geplanten Flüssigerdgas-Terminals auf Rügen.
dpa.de, 07.07.23 11:27 UhrUltrarechte US-Republikaner streiten über Taylor Greene ...
Im Trump-Lager gehört sie zu den besonders lauten Unterstützerinnen - doch eine interne Auseinandersetzung kostet Marjorie Taylor Greene nun ihren Posten im ultrarechten ...
dpa.de, 07.07.23 01:53 UhrA100-Verlängerung wird abermals teurer
Die Verlängerung der A100 in Berlin wird abermals teurer als bislang kalkuliert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 21:22 UhrPalliativmediziner kritisiert Scheitern von Sterbehilfe-Neuregelung ...
Der Palliativmediziner und Medizinethiker Ralf Jox hat das Scheitern der Neuregelung des Sterbehilfe-Gesetzes im Bundestag scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 16:27 UhrHeizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...
Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.
dpa.de, 06.07.23 16:21 UhrAmpel verzichtet auf Sondersitzung des Bundestags zum GEG ...
Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Beschluss des Heizungsgesetzes in dieser Woche verhindert hat verzichtet die Ampelkoalition auf die Einberufung einer Sondersitzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 13:31 UhrNach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...
Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.
dpa.de, 06.07.23 12:02 UhrGesetzentwürfe zur Sterbehilfe im Bundestag gescheitert ...
In der mit Spannung erwarteten Bundestagsdebatte über eine Neuregelung der Sterbehilfe hat keiner der beiden Vorschläge eine Mehrheit erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 11:39 UhrVerfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...
Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.
dpa.de, 06.07.23 07:33 UhrPatientenschutz-Stiftung gegen Neuregelung der Sterbehilfe ...
Die Stiftung Patientenschutz hat an die Abgeordneten des Bundestags appelliert die beiden an diesem Donnerstag im Parlament zur Abstimmung stehenden Gesetzentwürfe zur Neuregelung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 00:04 UhrBVerfG: Heizungsgesetz darf in dieser Woche nicht beraten ...
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Deutschen Bundestag angeordnet, die zweite und abschließende dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes zu verschieben.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 22:04 UhrBovenschulte bleibt Bremens Bürgermeister. Der SPD-Politiker ...
Der Landtag in Bremen hat Andreas Bovenschulte zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister gewählt.
dpa.de, 05.07.23 17:32 UhrBovenschulte als Bremens Bürgermeister wiedergewählt
Der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte ist als Bremens Regierungschef wiedergewählt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 14:56 UhrScholz verteidigt Elterngeld-Kürzung und Haushaltskurs. ...
Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.
dpa.de, 05.07.23 13:59 UhrEU-Gericht weist Klage von Puigdemont wegen Immunität ab. ...
«Das EU-Parlament hat richtig entschieden», so die Richter.
dpa.de, 05.07.23 13:18 Uhr«Heizungsgesetz» im Ausschuss beschlossen. Beim Umstieg ...
Die vorerst letzte Hürde ist genommen, nun soll das «Heizungsgesetz» am Freitag im Bundestag beschlossen werden.
dpa.de, 05.07.23 12:49 UhrSPD-Linke will bei Kindergrundsicherung zuerst über Ziele ...
Der SPD-Abgeordnete Sönke Rix einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken der Fraktion rät davon ab die Debatte über die Kindergrundsicherung auf die Höhe der Haushaltsmittel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.23 15:56 UhrUmbenennung vollzogen: Die Post heißt nur noch DHL Group. ...
Aus dem Dänischen Bettenlager wurde Jysk, aus Royal Dutch Shell wurde Shell.
dpa.de, 03.07.23 08:10 UhrBundestagspolizei registriert wieder mehr Straftaten
Die Polizei beim Bundestag hat für das Jahr 2022 wieder deutlich mehr Straftaten registriert als im Jahr zuvor.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.23 05:03 UhrSPD und Grüne klar für neue Koalition in Bremen. Parteitage ...
Im kleinsten Bundesland Bremen wollen SPD, Grüne und Linke weiter gemeinsam regieren.
dpa.de, 01.07.23 14:21 UhrWasser-Streit: Nachbarstaaten zwischen Frieden und Konflikt. ...
Wetterextreme nehmen zu.
dpa.de, 01.07.23 12:35 UhrBericht: Frontex droht mit Rückzug aus Griechenland
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex erwägt offenbar, aufgrund von Menschenrechtsverletzungen in Griechenland ihre Mission dort zu beenden.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.23 09:55 UhrUnion ruft Ampel zu Asyl-Kompromissen mit Polen und Ungarn ...
Nach dem gescheiterten EU-Asylgipfel hat die Unions-Fraktionsvize im Bundestag Andrea Lindholz (CSU) die Ampel-Koalition zu weiteren Kompromissen mit Polen und Ungarn aufgerufen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.23 00:04 UhrUmfrage: Drittel der Unionsanhänger gegen Brandmauer zur ...
Fast ein Drittel der Unionsanhänger ist dagegen, Koalitionen mit der AfD kategorisch auszuschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.23 12:05 UhrKeine weitere Entlastung von Studenten mit KfW-Kredit geplant ...
Die Bundesregierung plant bislang nicht, Studenten zu entlasten, die von den Rekordzinsen beim KfW-Kredit betroffen sind.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.23 12:19 UhrMdB-Flash: Fachkräfteeinwanderung Wohnungsmarkt Hitzeschutz ...
Neben dem Fachkräfteeinwanderungsgesetzes dem Wohnungsmarkt und dem vorgestellten Hitzeschutzplan haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.23 03:04 UhrBritische Ruanda-Pläne für Migranten werden teuer. Die ...
Das Vorfahren ist ohnehin umstritten.
dpa.de, 27.06.23 12:29 UhrRüstungsexporte für bisher 4 6 Milliarden Euro genehmigt. ...
Im Vergleich zum Vorjahr hat die Bundesregierung deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt.
dpa.de, 27.06.23 11:02 UhrWagner-Coup gefloppt - Prigoschin bleibt im Visier. Doch ...
Nach den Aufständen kehrt in Russland allmählich wieder Normalität ein.
dpa.de, 26.06.23 18:07 UhrStrafverfahren gegen Wagner-Chef läuft noch. Doch der Söldnerchef ...
Nach den Aufständen kehrt in Russland allmählich wieder Normalität ein.
dpa.de, 26.06.23 17:34 UhrUnion will Impfpflicht für Bundestagsstipendiaten streichen ...
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, auch ungeimpften Schülern eine Teilnahme am Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) zu ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.23 11:50 UhrHunderttausende bei Pride-Paraden in den USA. Auch dagegen ...
In etlichen konservativ regierten US-Bundesstaaten nimmt die Dikriminierung von Transmenschen zu.
dpa.de, 26.06.23 10:49 UhrBegleitet von Korruptionsvorwürfen: Guatemala wählt. Dafür ...
Gleich 22 Kandidaten sind angetreten den Amtsinhaber abzulösen - aber eine echte Option für eine Veränderung gibt es nach Ansicht von Beobachtern bei der Wahl in Guatemala ...
dpa.de, 25.06.23 20:48 UhrBegleitet von Korruptionsvorwürfen: Guatemala wählt Präsidenten. ...
Gleich 22 Kandidaten sind angetreten den Amtsinhaber abzulösen - aber eine echte Option für eine Veränderung gibt es nach Ansicht von Beobachtern bei der Wahl in Guatemala ...
dpa.de, 25.06.23 20:34 UhrGuatemala wählt neuen Präsidenten: Vorwürfe der Manipulation. ...
Manipulations- und Korruptionsvorwürfe begleiten die Wahlen im bevölkerungsreichsten Land Mittelamerikas.
dpa.de, 25.06.23 15:58 UhrSieben Jahre nach Referendum: Mehrheit der Briten für die ...
52 Prozent der Briten votierten vor genau sieben Jahren dafür, die Europäische Union zu verlassen.
dpa.de, 23.06.23 15:39 UhrBundestag beschließt neues Einwanderungsrecht. Dafür soll ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 13:55 UhrFaeser: Bekommen «das modernste Einwanderungsrecht der ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 10:15 UhrBriten verloren nach Brexit-Votum Vertrauen in Politiker. ...
Briten verloren nach Brexit-Votum Vertrauen in Politiker
dpa.de, 23.06.23 04:15 UhrBas und Tschentscher rügen Regierung für Verzögerung ...
Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 18:56 UhrUmstrittener Staatsbesuch: Biden empfängt Modi mit Pomp. ...
Indien ist international und im Indopazifik ein wichtiger Akteur.
dpa.de, 22.06.23 18:12 UhrMdB-Flash: Gebäudeenergiegesetz bleibt im Fokus
Das geplante neue Gebäudeenergiegesetz ist auch in der vorletzten Sitzungswoche vor der Sommerpause eines der prägendsten Themen im Deutschen Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 02:37 UhrNachtragshaushalt auf dem Prüfstand: «Heftiges Programm» ...
Trotz Schuldenbremse wurde der Haushalt 2021 mit 60 Milliarden Euro aufgestockt - bei Notlagen wie der Corona-Krise geht das.
dpa.de, 21.06.23 12:20 UhrSymbolische Klatsche im Parlament für Boris Johnson. Amtsinhaber ...
Das britische Unterhaus akzeptiert den Bericht eines Ausschusses über Johnsons «Partygate»-Lügen.
dpa.de, 20.06.23 04:46 UhrSPD-Fraktion: Verbale sexuelle Belästigung strafbar machen. ...
Gerade Frauen erleben einiges an anzüglichen Kommentaren.
dpa.de, 20.06.23 02:11 UhrDeutsche Post DHL benennt sich in DHL Group um. Tatsächlich ...
Dem Namen nach ist die Deutsche Post ein sehr deutsches Unternehmen.
dpa.de, 19.06.23 17:30 UhrHappy Birthday Boris? Parlament berät über Partygate-Lügen. ...
Ex-Premier Boris Johnson steht womöglich eine weitere Demütigung bevor.
dpa.de, 19.06.23 05:16 UhrVöllers: Seeheimer Kreis jetzt stärkste Strömung in SPD-Fraktion ...
Der konservative Seeheimer Kreis hat die Parteilinken überholt und ist nun die stärkste Strömung in der SPD-Bundestagsfraktion.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.23 00:03 UhrAus für die «Boris-Show»? Johnson politisch in der Sackgasse. ...
Er gilt als politisches Stehaufmännchen.
dpa.de, 18.06.23 06:10 UhrMdB-Flash: Apothekerstreik Brauereiförderung Hafenkonzepte ...
Neben dem Heizungsgesetz haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen anderen Themen beschäftigt wie immer viele davon ihre Wahlkreise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 03:04 UhrIsrael: Zehntausende protestieren erneut gegen Regierung. ...
Israel kommt nicht zur Ruhe.
dpa.de, 17.06.23 22:31 Uhr70 Jahre nach dem Volksaufstand in der DDR. Wütende Proteste ...
70 Jahre nach dem Volksaufstand in der DDR
dpa.de, 17.06.23 06:53 UhrGrüne fordern bessere Therapieangebote für suchtkranke ...
Die Bundesregierung will die Unterbringung von suchtkranken Straftätern im Maßregelvollzug reformieren einigen Abgeordneten aus den Reihen der Grünen reicht das wohl nicht. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 13:19 UhrJahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal. ...
Jahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal
dpa.de, 15.06.23 18:50 UhrUnion und Linke kritisieren Pläne für preiswerte Wohnungen. ...
Bauministerin Geywitz will auch gemeinnützigen Unternehmen wie der Caritas ermöglichen, günstigen Wohnraum zu vermieten.
dpa.de, 15.06.23 17:13 UhrDas unfertige Heizungsgesetz - noch viele Knackpunkte. Die ...
Staatliche Förderung, Mieterschutz, Beratung - beim Heizungsgesetz sind noch viele Fragen offen.
dpa.de, 15.06.23 14:13 UhrAusschuss stellt Johnson vernichtendes Zeugnis aus. Der ...
Keine Formfehler, sondern ein Verhalten, das «die Demokratie im Herzen trifft».
dpa.de, 15.06.23 13:50 UhrKampfabstimmung zu EU-Umweltgesetz verschoben. Es liegen ...
Im Europaparlament fällt vorerst keine Entscheidung zum Naturschutzgesetz.
dpa.de, 15.06.23 13:43 UhrHeizungsgesetz im Bundestag: Was sind die Knackpunkte?. ...
Wochenlang haben sie um diese 1.
dpa.de, 15.06.23 05:06 UhrBayern und CSU legen Klagen gegen Wahlrechtsreform ein
Die Bayerische Staatsregierung und die CSU haben jeweils eine Klage gegen die Reform des Bundestagswahlrechts beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 17:02 UhrEU-Parlament bringt KI-Gesetz auf den Weg
Das EU-Parlament hat am Mittwoch einen Vorschlag für ein Gesetz zu Künstlicher Intelligenz (KI) beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 13:47 UhrGrünen-Abgeordnete fordert Nachbesserungen beim EU-Asyl-Kompromiss ...
Jamila Schäfer, Bundestagsabgeordnete der Grünen, fordert Nachbesserungen beim EU-Asyl-Kompromiss.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 14:34 UhrSPD-Abgeordneter kritisiert Kurs von Scholz nach Gewalt ...
Nach den Gewaltausbrüchen in Nordkosovo hat der SPD-Bundestagsabgeordnete und Westbalkan-Berichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Außenpolitik Adis Ahmetovi? den Kurs von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 12:54 UhrBerlusconi-Tod wird zur Herausforderung für Rechtskoalition. ...
Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.
dpa.de, 13.06.23 04:56 UhrHistorischer Auftritt von Trump vor Gericht in Miami. In ...
Nach der Anklageverlesung in New York muss Donald Trump nun wieder vor Gericht erscheinen.
dpa.de, 13.06.23 04:11 UhrWagenknecht-Unterstützer attackieren Linken-Spitze. Nun ...
Linken-Ikone Sahra Wagenknecht erwägt die Gründung einer eigenen Partei.
dpa.de, 12.06.23 16:24 UhrForderungen nach Suspendierung von Sturgeon nach Festnahme. ...
Bereits seit 2021 laufen Ermittlungen zu einer möglichen Zweckentfremdung von Spenden für die Partei SNP.
dpa.de, 12.06.23 09:27 UhrLinksfraktionsvize kritisiert Beschluss gegen Wagenknecht. ...
Ex-Linksfraktionschefin Wagenknecht denkt über eine Parteigründung nach.
dpa.de, 12.06.23 08:20 UhrMdB-Flash: Bürokratie, Drug-Checking, Muschelfischerei
Bürokratie Drug-Checking das Bundesschienenwegeausbaugesetz und ein Verbot der Muschelfischerei sind einige der Themen mit denen sich Bundestagsabgeordnete in den letzten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.23 03:04 UhrSchottische Ex-Regierungschefin Sturgeon wieder freigelassen. ...
Bereits seit 2021 laufen Ermittlungen zu einer möglichen Zweckentfremdung von Spenden für die Partei SNP.
dpa.de, 11.06.23 19:38 UhrKritik an Wagenknecht-Entscheidung aus eigenen Reihen
In der Linkspartei verschärft sich der Streit um Sahra Wagenknecht.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 16:54 UhrSchottische Ex-Regierungschefin Sturgeon festgenommen. Auch ...
Bereits seit 2021 laufen Ermittlungen zu einer möglichen Zweckentfremdung von Spenden für die Partei SNP.
dpa.de, 11.06.23 16:26 UhrLinke-Vorstand bricht mit Wagenknecht. Der Linke-Parteivorstand ...
Ex-Linksfraktionschefin Wagenknecht denkt über eine Parteigründung nach.
dpa.de, 11.06.23 11:04 UhrSchatzmeister wollen Parteiengesetz ändern. Nun planen ...
Wie viel Geld sollen die Parteien vom Staat bekommen? Eine deutliche Erhöhung 2018 wurde von Karlsruhe gestoppt.
dpa.de, 11.06.23 07:44 UhrLinke: Wagenknecht soll politisches Mandat zurückgeben. ...
Sahra Wagenknecht spielt schon seit längerem mit dem Gedanken, eine neue Partei zu gründen.
dpa.de, 10.06.23 16:17 UhrGrünen-Chef Nouripour will beim Asyl-Kompromiss nachbessern. ...
Bei den Grünen ist die Aufregung wegen der geplanten Verschärfung der europäischen Asylregeln groß.
dpa.de, 10.06.23 05:20 Uhr«Die Party ist vorbei»: Ex-Premier Johnson tritt zurück. ...
Boris Johnson stürzt nun doch über die «Partygate»-Affäre.
dpa.de, 10.06.23 04:51 Uhr40 Prozent der ostdeutschen Unternehmen sehen Existenz bedroht ...
Angesichts des Fachkräftemangels fürchten 40 Prozent der ostdeutschen Firmenlenker um die Existenz ihres Unternehmens.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.23 00:04 UhrWegen «Partygate»: Ex-Premier Johnson legt Mandat nieder. ...
Die «Partygate»-Affäre um illegale Lockdown-Feiern holt Boris Johnson ein.
dpa.de, 09.06.23 22:42 UhrSPD will Einbau klimaschädlicher Heizungen im Bestand zulassen ...
Im Streit um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sieht ein Kompromissvorschlag der SPD vor dass der Einbau klimaschädlicher Heizungen für Bestandsbauten weiterhin erlaubt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.23 14:34 UhrGegner der Wahlrechtsreform bereiten Gang nach Karlsruhe ...
