Berlusconi-Tod wird zur Herausforderung für Rechtskoalition

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor. Ohne ihn fehlt der «Klebstoff». Das ist eine Herausforderung für Ministerpräsidentin Meloni.

Der Tod von Politikveteran und Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird zur Herausforderung für den Zusammenhalt der italienischen Regierung. Weil der im Alter von 86 Jahren gestorbene Chef der Regierungspartei Forza Italia in der Rechtskoalition in Rom als Moderator und Schlichter galt, droht ohne ihn mehr Zwist im Kabinett von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.

«Es wird sicher schwieriger werden, denn er schaffte es, alle in Einklang zu bringen, bei der Stange zu halten und an alle zu denken», sagte Matteo Salvini, Vize-Premier und Parteichef der rechtspopulistischen Lega. In der Koalition ist Salvinis Lega deutlich kleiner als Melonis Fratelli d'Italia, aber etwas größer als die von Berlusconi gegründete und bis zuletzt von ihm geführte Forza Italia.

Als Meloni im Sender Canale5 gefragt wurde, ob es die Regierung auch ohne den verstorbenen Politikprofi Berlusconi als «Klebstoff» zwischen den Parteien schaffe, nicht zu streiten, antwortete sie: «Das schulden wir ihm.» Einfach werde es aber nicht. «Er war der Kleber, aber auch der Erfahrenste von uns.» Berlusconi - einst selbst lange Regierungschef - um Rat fragen zu können, sei beruhigend gewesen, räumte Meloni ein.

Partei verliert seit vielen Jahren Wähler

Nun muss sie ohne ihren früheren Mentor auskommen - und vielleicht bald auch ganz ohne Forza Italia. «Eine Sache ist klar: Es stellt sich die Frage, wie lange Forza Italia ohne Berlusconi eine Zukunft haben wird», meint Nino Galetti, der Leiter des Römer Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung. Schon seit vielen Jahren verliert die Partei Wähler und Abgeordnete - einzig Berlusconi hielt sie zuletzt dank seines Charismas und der Erinnerung an frühere Erfolge noch zusammen.

Politik-Experte Galetti sieht im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur zwei Szenarien: Entweder Außenminister Antonio Tajani schaffe es, die Partei vorerst zu retten. «Oder Forza Italia bricht rasch auseinander, weil viele Abgeordnete zu anderen Parteien überlaufen. Ein harter Kern dürfte bleiben, aber der ist dann politisch zunehmend irrelevant», so Galetti.

Von einem Auseinanderfallen der Partei Berlusconis könnte dann just Meloni profitieren, wenn sie es schafft, die Wähler für ihre Fratelli zu gewinnen. Die Chancen sind gut: Bei den jüngsten Parlamentswahlen nahm sie der Forza Italia bereits massenhaft Stimmen weg.