Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Touré will Anerkennung von Genitalverstümmelung als Asylgrund ...
Die schleswig-holsteinische Gleichstellungsministerin Aminata Touré (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen weibliche Genitalverstümmelung uneingeschränkt als Asylgrund ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.23 01:03 UhrSiemens rechnet mit weiter steigenden Strompreisen
Der Vorstandsvorsitzende des Siemens-Konzerns, Roland Busch, geht mit Blick auf die nächsten Jahre von weiter steigenden Strompreisen aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.23 00:06 UhrMerz fordert mehr Engagement für zum Tode verurteilten ...
Im Fall des im Iran zum Tode verurteilten deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd hat CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung zu mehr Engagement für seine Freilassung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.23 00:06 UhrNeue Windräder - welche Hürden die Energiebranche sieht. ...
Die Windkraft an Land soll das «Zugpferd» der Energiewende sein.
dpa.de, 18.07.23 15:54 UhrForsa: Zustimmung für AfD so hoch wie nie
Die AfD hat in der aktuellen Sonntagsfrage von Forsa einen neuen Rekordwert erreicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.23 14:39 UhrDeutschland droht wegen hoher Preise Verschuldungswelle
Die Bundesregierung fürchtet, dass sich angesichts der hohen Inflation die wirtschaftliche Lage privater Haushalte deutlich verschärfen könnte.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.23 14:24 UhrStudie: Zahl neuer Wohnungen könnte unter 200.000 sinken ...
Die Zahl der neu gebauten Wohnungen in Deutschland könnte im nächsten Jahr unter 200.000 sinken.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.23 13:54 UhrUmfrage: Über die Hälfte der Krankenhäuser macht Verlust. ...
Viele Krankenhäuser in Deutschland sind in Not: Rote Zahlen und Personalmangel prägen den Alltag.
dpa.de, 18.07.23 12:16 UhrFDP warnt vor Schnellschuss bei Kindergrundsicherung
Nach der verschobenen Verabschiedung des Heizungsgesetzes warnt die FDP vor einer raschen Beratung des Gesetzentwurfes zur Kindergrundsicherung.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.23 11:11 UhrNiedersachsen exportiert am meisten Rüstungsgüter
Niedersachsen entwickelt sich zum wichtigsten deutschen Rüstungsstandort, kein anderes Bundesland hat im ersten Halbjahr mehr Rüstungsgüter exportiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.23 01:04 UhrLohnunterschied zwischen Ost- und Westdeutschen weiter gewachsen ...
Die Lohnunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland sind im vorigen Jahr weiter gewachsen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.23 00:03 UhrWissing weist Vorwürfe von Fridays for Future zurück
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Vorwürfe von "Fridays for Future" an ihn als inhaltlich falsch zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.23 18:24 UhrLob und Kritik zum EU-Migrationsabkommen mit Tunesien. Immer ...
Viele Migranten kommen per Boot nach Italien.
dpa.de, 17.07.23 16:49 UhrRiester adé? Vorstoß für Reform der privaten Altersvorsorge. ...
Rund 16 Millionen Bürger haben einen Riester-Vertrag.
dpa.de, 17.07.23 16:09 UhrArbeitskreis legt Empfehlungen für private Altersvorsorge ...
Der von der Bundesregierung eingesetzte Arbeitskreis für einen Umbau der staatlichen Förderung privater Altersvorsorge hat seinen Abschlussbericht vorgelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.23 16:04 UhrWohin zur OP: Geht mehr in Praxen statt im Krankenhaus?. ...
Immer noch würden «absurd viele» Eingriffe in Krankenhäusern erfolgen, stellt Kassenärzte-Chef Gassen fest.
dpa.de, 17.07.23 16:00 UhrUnion: Hungernde dürfen nicht zu Putins Faustpfand werden ...
Nach dem Stopp des Getreideabkommens fordert die Union von der Bundesregierung, neue Exportwege zu erschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.23 15:15 UhrNeue Regeln für besseren Schutz kritischer Infrastruktur?. ...
Kritische Infrastruktur bezeichnet Bereiche, die für die Versorgung der Bevölkerung besonders wichtig sind.
dpa.de, 17.07.23 13:11 UhrJubiläum: 25 Jahre Internationaler Strafgerichtshof. Vor ...
Um besonders schwere Menschenrechtsverletzungen bestrafen zu können, wurde der erste ständige Internationale Strafgerichtshof in Den Haag geschaffen.
dpa.de, 17.07.23 09:01 UhrBaerbock: Niemand darf bei Angriffskrieg straflos bleiben. ...
Vor 25 Jahren wurde das Römische Statut als Grundlage für den Internationalen Strafgerichtshof angenommen.
dpa.de, 17.07.23 05:19 UhrDeutlich weniger Förderanträge für Wärmepumpen in 2023 ...
In diesem Jahr wurden bisher weniger Anträge auf Wärmepumpen-Förderung in Deutschland gestellt.
dpa.de, 16.07.23 13:17 UhrLinnemann wollte erst nach Bedenkzeit CDU-Generalsekretär ...
Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat einen klaren Kurs seiner Partei angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.23 10:50 UhrBerlin sieht Pläne für Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...
Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine neue EU-Asylverordnung angeht.
dpa.de, 16.07.23 08:33 UhrNachfrage nach Wärmepumpen sinkt auf Vorkrisenniveau
Die Nachfrage nach Wärmepumpen ist in Deutschland zuletzt wieder auf das Vorkrisenniveau gesunken.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.23 08:18 UhrHoletschek will bundesweites Netz für Long-Covid-Kranke. ...
Die Bundesregierung hat bereits angekündigt, sich mehr um Long-Covid-Erkrankte kümmern zu wollen.
dpa.de, 16.07.23 07:39 UhrBundesregierung: Geplante Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...
Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine EU-Asylverordnung angeht.
dpa.de, 16.07.23 04:52 UhrKlima-Aktivisten drohen womöglich Schadenersatzforderungen. ...
Nach neuen Klebe-Aktionen macht sich unter den Kritikern der Letzten Generation zunehmend Genervtheit breit.
dpa.de, 15.07.23 15:46 UhrMehr rechtsextremistische Vorfälle an Brandenburgs Schulen. ...
Rechtsextremistische Vorfälle an Schulen in Brandenburg, ein Brandbrief zweier Lehrer - und keine klare Haltung der Behörden.
dpa.de, 15.07.23 14:02 UhrBaerbock verteidigt Ausgaben für Ukrainehilfen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich mit Blick auf den Höhenflug der AfD entschieden dagegen verwahrt das Leid in der Ukraine gegen Sozialleistungen in Deutschland auszuspielen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 11:16 UhrMitarbeiter der Bundesministerien nutzen wieder mehr Inlandsflüge ...
Nach dem Abklingen der Coronapandemie fliegen die Beschäftigten der Bundesministerien wieder mehr auf Dienstreisen im Inland.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 09:53 UhrDeutschland wirbt um Pflegekräfte aus Lateinamerika. Auch ...
Der Fachkräftemangel hierzulande hat schon Tausende ausländische Pflegekräfte nach Deutschland gebracht - etwa aus Mexiko.
dpa.de, 15.07.23 08:35 UhrEnBW warnt vor Scheitern des Kohleausstiegs
Der Vorstand für Erzeugung des Energiekonzerns EnBW Georg Stamatelopoulos warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor einem Scheitern des geplanten Kohleausstiegs ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 08:24 UhrCDU: Landeschefs mahnen Bundespartei zu Geschlossenheit. ...
Seit April ist Dennis Thering Landesvorsitzender der Hamburger CDU.
dpa.de, 15.07.23 07:32 UhrUnions-Innenminister wollen härteres Vorgehen gegen Telegram ...
Die mangelnde Kooperationsbereitschaft von Telegram mit den deutschen Sicherheitsbehörden beim Verdacht auf Straftaten sorgt für Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 07:04 UhrSchulen melden mehr rechtsextreme Vorfälle
Das Problem rechtsextremer Vorfälle an Schulen ist größer als angenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 07:04 UhrBundesregierung lies Heizungsgesetz von Gutachtern vorbereiten ...
Die Bundesregierung hat den umstrittenen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) auch von externen Beratern vorbereiten lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 01:06 UhrNahles klagt über unzureichende Finanzierung von Jobcentern ...
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, warnt vor einer finanziellen Schieflage in den Jobcentern.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 01:05 UhrRassismusdebatte: Finnische Regierung in Bedrängnis. Grund ...
Kommt das Parlament außerplanmäßig in der Sommerpause zusammen? Die Opposition in Finnland wünscht sich genau das.
dpa.de, 14.07.23 19:16 UhrRoth lässt Coronahilfen für rechte Verlage überprüfen ...
Die Bundesregierung lässt aktuell ihre Coronahilfen für Verlage prüfen, weil mit den Mitteln auch rechtsextreme Buchprojekte gefördert worden waren.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 16:55 UhrScholz' Sommerbotschaft an die Ampel: Bitte nicht so laut. ...
Ampel-Chaos, Gegeneinander-Koalition, Krisen-Kabinett: So ist die Regierung in den vergangenen Wochen wahrgenommen worden.
dpa.de, 14.07.23 16:29 UhrScholz kritisiert öffentlichen Ampel-Streit. Beim Kampf ...
Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.
dpa.de, 14.07.23 16:20 UhrDeutschlands China-Strategie: Lob und Kritik aus Südostasien. ...
Die Bundesregierung hat eine neue China-Strategie beschlossen.
dpa.de, 14.07.23 15:06 UhrDeutsche unzufriedener mit Internetdiensten von Behörden ...
In vielen Ländern der Welt bewerten die Bürger Onlineangebote von Behörden immer besser - nicht jedoch in Deutschland, hier geht die Zufriedenheit zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 12:31 UhrScholz: Haben Fahrt aufgenommen bei Modernisierung. Beim ...
Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.
dpa.de, 14.07.23 11:40 UhrKlima-Aktivisten stören bundesweit den Verkehr. Manche ...
Proteste der Gruppe Letzte Generation legen den Verkehr in zahlreichen Großstädten in Deutschland an wichtigen Punkten lahm.
dpa.de, 14.07.23 11:19 UhrHabeck wirbt für Handwerk: Energiewende sonst nicht möglich. ...
Im Handwerk mangelt es nach wie vor an Lehrlingen.
dpa.de, 14.07.23 10:49 UhrBundesweite Klima-Aktionen geplant - Proteste in Berlin. ...
Gestern vermieste sie Hunderten Flugpassagieren den Urlaubsbeginn.
dpa.de, 14.07.23 09:30 UhrLNG-Terminals für deutsche Gasimporte bisher nachrangig. ...
Als der Gasfluss aus Russland gestoppt wurde, setzte Deutschland große Hoffnungen in Gaslieferungen per Schiff.
dpa.de, 14.07.23 05:58 UhrWieder bundesweite Klima-Aktionen geplant. Nun will die ...
Gestern vermieste sie Hunderten Flugpassagieren den Urlaubsbeginn.
dpa.de, 14.07.23 05:32 UhrScholz relativiert Klingbeil-Vorstoß zum Ehegattensplitting. ...
Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.
dpa.de, 14.07.23 03:15 UhrGreenpeace verlangt Klimaschutz-Sofortprogramm von Wissing ...
Die Umweltorganisation Greenpeace hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert gemäß aktuell geltendem Klimaschutzgesetz ein Klimaschutz-Sofortprogramm vorzulegen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 00:04 UhrLetzte Generation: Regierung für Blockaden verantwortlich. ...
Mitten in Ferienzeit legen Aktivisten zwei Flughäfen lahm.
dpa.de, 13.07.23 23:44 UhrReaktionen auf China-Strategie positiv - Kritik an Umsetzung ...
Führende Volkswirte haben die China-Strategie der Bundesregierung grundsätzlich positiv kommentiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 21:33 UhrKanzler Scholz lehnt Tempolimit ab
Mit 180 Stundenkilometern über die Straße fahren? Bundeskanzler Olaf Scholz hat versucht zu erklären, warum das in Deutschland immer noch möglich ist.
dpa.de, 13.07.23 20:12 UhrLetzte Generation plant Proteste im ganzen Land. Die nächsten ...
Erst heute haben Aktivisten mit Blockaden mitten in der Ferienzeit vorübergehend den Flugverkehr lahmgelegt.
dpa.de, 13.07.23 18:08 UhrDeutschlands China-Strategie: «Realistisch aber nicht naiv». ...
Es ist ein schwieriger Balanceakt: China soll als Partner und Rivale behandelt werden.
dpa.de, 13.07.23 16:28 UhrCDU kritisiert ausbleibende Eurofighter-Lieferung an Saudi-Arabien ...
Die CDU hat die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) absehbar keine Genehmigung für die Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter nach Saudi-Arabien ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 16:18 UhrKlimaschutz: Hat Verkehrsministerium die Vorgaben erfüllt?. ...
2022 wurde im Verkehrsbereich die gesetzlich vorgeschriebene CO2-Emissionsmenge überschritten.
dpa.de, 13.07.23 16:08 UhrLetzte Generation: Wissing will Sicherheit von Flughäfen ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rät dazu Flughafen-Blockaden der Letzten Generation zum Anlass zu nehmen die Sicherheitskonzepte der Airports zu überprüfen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 15:40 UhrMitten in Ferienzeit: Klimaaktivisten blockieren Flughäfen ...
Bolzenschneider raus, Zaun durchbrechen, rauf aufs Rollfeld und sich ankleben: auf diese Weise haben Aktivisten der Letzten Generation den Flugbetrieb lahm gelegt.
dpa.de, 13.07.23 15:33 UhrNeue China-Strategie der Bundesregierung. Denn das Land ...
Die Ampel-Regierung hat ihre Leitlinien für den Umgang mit China überarbeitet.
dpa.de, 13.07.23 14:52 UhrBundesregierung beschließt China-Strategie
Nach langwierigen Diskussionen hat die Bundesregierung die mit Spannung erwartete deutsche China-Strategie beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 12:08 UhrKabinett beschließt Änderung des Richtergesetzes
Die Bundesregierung will die Regelungen für ehrenamtliche Richter verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 11:48 UhrKlimaaktivisten blockieren Flughäfen. Auch in Düsseldorf ...
Mehrere Stunden ging nichts am Flughafen Hamburg - und das am ersten Ferientag.
dpa.de, 13.07.23 11:33 UhrKabinett berät zu Verfassungstreue von Schöffen. Damit ...
Schöffen spielen bei Gericht eine wichtige Rolle.
dpa.de, 13.07.23 05:35 UhrLange Debatte: Bundesregierung beschließt China-Strategie. ...
Nach langer Diskussion will die Ampel-Regierung ihre Leitlinien für den Umgang mit China beschließen.
dpa.de, 13.07.23 05:34 UhrLemke: Wetterextreme zwingen zur Anpassung an die Klimakrise. ...
Hitze, Starkregen, Flut: Wegen des Klimawandels werden Wetterextreme häufiger, warnt die Umweltministerin.
dpa.de, 13.07.23 05:06 UhrStudie: Eltern haben mehr Bedarf für Kinderbetreuung. Auch ...
Eine Mehrheit der Eltern kleiner Kinder wünscht sich einen Betreuungsplatz - und der ist nicht immer gewährleistet.
dpa.de, 13.07.23 05:05 UhrSteinbrück kritisiert SPD-Vorstoß zu Ehegattensplitting. ...
Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.
dpa.de, 13.07.23 04:58 UhrWirtschaftsweiser Truger für Reform des Ehegattensplittings ...
Der Wirtschaftsweise Achim Truger erwartet bei einer Reform des Ehegattensplittings eine Verringerung des Fachkräftemangels um 200.000 Vollzeitstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.23 02:05 UhrEin teurer Tag für die Offshore-Windkraft. Der Erlös der ...
Es ist eine Premiere: Erstmals zahlen in Deutschland Konzerne für das Recht, Windparks in Nord- und Ostsee bauen zu dürfen.
dpa.de, 12.07.23 16:27 UhrDer neue CDU-Generalsekretär: «Muss jetzt hart arbeiten». ...
Die CDU-Führungsgremien bestätigen die jüngste Personalentscheidung von Parteichef Merz.
dpa.de, 12.07.23 15:45 UhrWasserstoff-Autobahn in den Startlöchern. Nun wird daran ...
Er soll zur Allzweckwaffe einer klimaneutralen Zukunft werden: Wasserstoff soll in fast allen wichtigen Branchen zum Einsatz kommen.
dpa.de, 12.07.23 15:23 UhrBericht: Deutschland liefert keine Eurofighter an Saudi-Arabien ...
Die umstrittene Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter an Saudi-Arabien ist wohl vom Tisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 15:17 UhrWissing sieht großes Potenzial bei virtuellen Welten. Dabei ...
Die Technologie für virtuelle oder erweiterte Realität hat es bislang nur unwesentlich aus der Games-Industrie herausgeschafft.
dpa.de, 12.07.23 15:14 UhrAigner warnt vor neuer Abtreibungsdebatte
Die CSU-Politikerin Ilse Aigner warnt vor einer Änderung des sogenannten Abtreibungsparagrafen 218 die derzeit von einer Kommission im Auftrag der Bundesregierung beraten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 13:55 UhrWasserstoff-Netz nimmt Form an. Hin zu den Produktionsstätten ...
Grüner Wasserstoff gilt als ein wesentlicher Grundstein auf dem Weg zur Klimaneutralität in der Industrie.
dpa.de, 12.07.23 12:16 UhrRedmann warnt vor Schwächung des Profils der CDU im Osten ...
Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann warnt nach dem Wechsel im Amt des Generalsekretärs vor einer Schwächung des Profils seiner Partei in Ostdeutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 12:04 UhrLindner will Wirtschaft um sechs Milliarden entlasten. Jetzt ...
Der Finanzminister sorgt sich um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.
dpa.de, 12.07.23 11:50 UhrBundesregierung kündigt Vereinbarung für Panzerwerkstatt ...
Die Bundesregierung steigt offenbar aus der Vereinbarung mit Polen aus, ukrainische Leopard-Panzer auf polnischem Gebiet zu reparieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 11:49 UhrBundesregierung erhöht Sätze für Promotionsstipendien ...
Promotionsstipendien sollen aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten schrittweise bis zum Wintersemester 2025/2026 um 300 Euro ansteigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 09:59 UhrChina-Strategie könnte am Donnerstag verabschiedet werden ...
Die China-Strategie der Bundesregierung ist offenbar auf der Zielgeraden.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 06:10 UhrVerbraucherzentralen warnen vor Einbau neuer Gasheizung. ...
Weil die Preise für fossile Energieträger immer mehr steigen, könne eine Gasheizung laut VZBV zur Kostenfalle werden.
dpa.de, 12.07.23 04:42 UhrVerbraucherzentralen warnen vor Kauf von Gasheizungen
Die Chefin des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (VZBV), Ramona Pop, hat Verbraucher vor dem Einbau einer neuen Gasheizung gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 02:03 UhrDjir-Sarai nennt Steuerdebatte grotesk
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen nach Steuererhöhungen aus den Reihen von SPD und Grünen als "grotesk" bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 02:03 UhrBayern will Änderungen an Krankenhausreform im Bundesrat ...
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will Änderungen an der geplanten Krankenhausreform notfalls im Bundesrat durchsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 01:04 UhrWissler will Inflationsausgleich für Elterngeld-Minimum ...
In der Debatte um staatliche Leistungen für Familien fordert Linken-Chefin Janine Wissler eine deutliche Anhebung des Elterngeldes für Geringverdiener.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 01:04 UhrUnion will bessere Behandlungsmöglichkeiten für Long-Covid-Patienten ...
Die Union hat die Ampelkoalition aufgefordert die Behandlungsmöglichkeiten für Long-Covid-Patienten zu verbessern und mehr Geld in die Erforschung der Langzeiterkrankung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 00:04 UhrUkrainischer Botschafter lobt Waffenhilfen der Bundesregierung ...
Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev hat das neue Hilfspaket der Bundesregierung für sein Land sehr positiv bewertet.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 19:43 UhrLinke will Transparenz über Firmenbeteiligungen von Ministern ...
