Suchbegriff: Bundesrat in Rubrik News
Unionsfraktion plant Sondersitzung wegen Wahl der Verfassungsrichter ...
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Freitagmorgen um 8 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen um den internen Konflikt über die Wahl der von der SPD vorgeschlagenen Kandidatin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 17:48 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 11. Juli 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 11.
dpa.de, 10.07.25 17:35 UhrAutobahn GmbH verhängt Ausschreibungsstopp für 2025
Die bundeseigene Autobahn GmbH hat einen sofortigen Ausschreibungsstopp für das Jahr 2025 verhängt.
dpa.de, 10.07.25 14:23 UhrSichere Herkunftsländer per Rechtsverordnung - Grüne empört. ...
Die Koalition setzt in der Asylpolitik auf eine Reihe von Verschärfungen.
dpa.de, 10.07.25 13:34 UhrHoffmann verteidigt Verfassungsgerichts-Kandidatin Brosius-Gersdorf ...
Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Hoffmann hat die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf verteidigt und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 06:00 Uhr«Üble Nachrede»: Merz wehrt sich gegen Weidels Lügen-Vorwurf. ...
«Lügenkanzler» und «Wortbruch»: Die AfD attackiert Merz in der ersten Generaldebatte seit der Wahl hart.
dpa.de, 09.07.25 12:42 UhrBundesregierung droht wegen Stromsteuer Dämpfer im Bundesrat ...
Der Bundesregierung droht wegen der umstrittenen Entscheidung zur Stromsteuer ein Dämpfer im Bundesrat.
dpa.de, 09.07.25 06:08 UhrKlingbeil verspricht: Schlaglöcher weg Bahn pünktlicher. ...
Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche.
dpa.de, 08.07.25 12:53 UhrUnion will nicht mit der Linken über Richterwahl reden. ...
Die Union hofft, bei der Richterwahl im Bundestag auch ohne die Linke auf eine Zweidrittelmehrheit zu kommen.
dpa.de, 08.07.25 12:03 UhrSPD: Bislang keine Entscheidung über Verfassungsgericht-Vizeposten ...
Die SPD hat Darstellungen widersprochen wonach sich Union und Sozialdemokraten im Bundestag darauf geeinigt hätten dass die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 11:46 UhrBundestag vor Abstimmungen über drei Richter-Kandidaten. ...
Gegen eine Personalie hatte es Widerstand aus der Union gegeben.
dpa.de, 08.07.25 00:42 UhrDow schließt Chemieanlagen in Sachsen und Sachsen-Anhalt ...
BÖHLEN/SCHKOPAU - Der US-Chemiekonzern Dow US2605571031 will einen Teil seiner Anlagen im sächsischen Böhlen und in Schkopau in Sachsen-Anhalt Ende 2027 schließen.
dpa.de, 07.07.25 17:20 UhrUS-Konzern Dow schließt Chemieanlagen in Sachsen und Sachsen-Anhalt ...
BÖHLEN/SCHKOPAU - Der US-Chemiekonzern Dow US2605571031 will einen Teil seiner Anlagen im sächsischen Böhlen und in Schkopau in Sachsen-Anhalt Ende 2027 schließen.
dpa.de, 07.07.25 15:44 UhrSchweizerische Finanzministerin: Keine Verzögerung bei ...
Die schweizerische Finanzministerin Karin Keller-Sutter plädiert für eine zügige Umsetzung der Großbankenregulierung.
dpa.de, 06.07.25 17:27 UhrNiederländische Polizei gegen schärferes Asylrecht
Die niederländische Polizei hat sich gegen die vom Parlament angenommene Verschärfung des Asylrechts gestellt.
dpa.de, 06.07.25 15:03 UhrNiedersachsen: Keine gemeinsame Regierungslinie zur Gasförderung ...
Die niedersächsische Landesregierung ist in der Bewertung der umstrittenen Gasförderpläne vor Borkum uneins.
dpa.de, 06.07.25 14:33 UhrNetzagentur: Noch keine Strafen beim Bruch von Mobilfunk-Auflagen ...
In der Bundesrepublik werden Mobilfunkunternehmen klare Auflagen für den Netzausbau gemacht - bislang wurden Verstöße allerdings noch nie geahndet.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 09:17 UhrNiederländisches Parlament stimmt für Verschärfung von ...
Das niederländische Parlament hat einer deutlichen Verschärfung des Asylrechts zugestimmt.
dpa.de, 04.07.25 06:26 UhrWiderstand in der Union gegen SPD-Vorschlag für Karlsruhe. ...
Am höchsten deutschen Gericht sind absehbar drei Richterstellen zu besetzen.
dpa.de, 03.07.25 15:59 UhrKabinett stimmt Abkommen zu Gasförderung vor Borkum zu
Die umstrittenen Pläne zur Gasförderung vor der Nordseeinsel Borkum haben eine wichtige Hürde genommen.
dpa.de, 02.07.25 13:22 UhrKabinett stimmt Abkommen zu Gasförderung vor Borkum zu. ...
Gasförderung vor einer Urlaubsinsel? Beschlossen ist das noch nicht, aber wieder wahrscheinlicher geworden.
dpa.de, 02.07.25 12:02 UhrUnion und FDP streiten mit Linken über Wahl von Verfassungsrichtern ...
Die FDP hat die Forderung der Linkspartei nach einem eigenen Vorschlagsrecht für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 00:00 UhrAnwaltverein gegen Vorschlagsrecht für Linke zu Verfassungsrichtern ...
Der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV) Ulrich Karpenstein hat die Forderung von Linksparteichef Jan van Aken nach einem eigenen Vorschlagsrecht für Richter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 00:00 UhrDobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag». ...
Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse.
dpa.de, 30.06.25 01:30 UhrLinke fordert Vorschlagsrecht bei Richterwahl. Die ist aber ...
Ohne die Linke haben Union, SPD und Grüne keine Zweidrittelmehrheit im Bundestag.
dpa.de, 30.06.25 00:02 UhrSPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar.
dpa.de, 29.06.25 11:41 UhrSPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen
Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung.
dpa.de, 29.06.25 05:05 UhrBundestag verschiebt staatliches Tierhaltungslogo
Das staatliche Tierhaltungslogo für Supermarkt-Fleisch soll nach dem Willen des Bundestags erst im nächsten Jahr kommen.
dpa.de, 27.06.25 06:08 UhrMehr Zeit für den Ganztagsausbau
Für den Ausbau der Ganztagsbetreuung von Kindern hat der Bundestag eine Verlängerung der Finanzhilfen beschlossen.
dpa.de, 26.06.25 21:07 UhrGesetzesänderung für schnelleren Netzausbau
Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das den Ausbau von Glasfaser und schnellem Mobilfunk in Deutschland beschleunigen soll.
dpa.de, 26.06.25 19:23 UhrBreites Bündnis fordert mehr Geld für Kinder und Familien ...
Milliardenschwere Steuerentlastungen sollen der deutschen Wirtschaft aus ihrer Krise helfen.
dpa.de, 26.06.25 11:29 UhrMännergewaltschutz nicht vergessen: Bundesländer müssen ...
Dresden - Die Bundesfach- und Koordinierungsstelle Männergewaltschutz (BFKM) fordert die Bundesländer auf Männer und ihre Kinder systematisch in die Ausführung des neuen ...
presseportal.de, 26.06.25 11:02 UhrBundestag beschließt Anreize für Firmeninvestitionen
Der Bundestag hat milliardenschwere Steuerentlastungen beschlossen, die der Wirtschaft aus ihrer Krise helfen sollen.
dpa.de, 26.06.25 10:27 UhrZielwerte abermals erreicht - Engagement bleibt bestehen ...
auto-schweiz
dgap.de, 26.06.25 09:20 UhrWie der Bund Firmen zum Investieren bringen will. Die Bundesregierung ...
Deutsche Unternehmen stecken zu wenig Geld in moderne Maschinen.
dpa.de, 26.06.25 04:30 UhrSchweiz und USA streiten über Kampfjet-Kosten
Die Schweiz und die USA streiten über den Preis für 36 bestellte amerikanische F-35-Kampfjets.
dpa.de, 25.06.25 16:11 UhrEntlastung für Bauern bei Dünge-Vorschriften
Für Bauern kommen Entlastungen von Dokumentationspflichten beim Düngen - und auch beim hart umkämpften Agrardiesel sollen sie bald folgen.
dpa.de, 24.06.25 17:30 UhrDer "Wachstumsbooster" mit Investitionsanreizen zur Ankurbelung der Wirtschaft kann kommen.
dpa.de, 24.06.25 14:56 UhrEntlastung für Bauern bei Dünge-Vorschriften
Für Bauern kommen Entlastungen von Dokumentationspflichten beim Düngen.
dpa.de, 24.06.25 10:51 UhrBund will Steuerausfälle der Kommunen bis 2029 übernehmen ...
Der Bund ist bereit die Mindereinnahmen der Kommunen von 2025 bis 2029 die durch das Investitionssofortprogramm der Bundesregierung entstehen vollständig zu übernehmen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 09:50 UhrEinigung bei Gesprächen über Investitionspaket für Deutschland ...
(Neu: Ministerpräsident Rhein im 1. und 4.
dpa.de, 24.06.25 09:40 UhrKabinett beschließt Bundeshaushalt
Das Kabinett hat die Haushaltspläne von Finanzminister Lars Klingbeil für dieses und das nächste Jahr auf den Weg gebracht.
dpa.de, 24.06.25 09:30 UhrKabinett beschließt Bundeshaushalt. Die erste Hürde hat ...
Finanzminister Klingbeil will mit hohen Schulden viel Geld in Verteidigung und Infrastruktur investieren.
dpa.de, 24.06.25 09:20 UhrEinigung bei Gesprächen über Investitionspaket
(Neu: Zitate Ministerpräsident Lies, 1. und 5.
dpa.de, 24.06.25 09:04 UhrEinigung bei Gesprächen über Investitionspaket. Im Ringen ...
Bund und Länder machen den Weg frei für Steueranreize für die Wirtschaft.
dpa.de, 24.06.25 08:51 UhrKabinett soll Klingbeils Haushalt auf den Weg bringen
Finanzminister Lars Klingbeil legt seinen Ministerkollegen heute seinen ersten Haushaltsentwurf vor.
dpa.de, 24.06.25 07:34 UhrOpposition übt heftige Kritik an Klingbeils Etatplänen ...
Grüne und BSW im Bundestag üben heftige Kritik an den Haushaltsplänen von Finanzminister Lars Klingbeil.
dpa.de, 24.06.25 06:09 UhrKabinett soll Bundeshaushalt auf den Weg bringen
Das Kabinett will am Dienstag die Haushaltspläne von Finanzminister Lars Klingbeil für dieses und das nächste Jahr auf den Weg bringen.
dpa.de, 24.06.25 05:49 UhrKabinett soll Klingbeils Haushalt auf den Weg bringen. Das ...
Hohe Schulden, viel Geld für Verteidigung, für Straßen und Brücken.
dpa.de, 24.06.25 04:30 UhrOpposition übt heftige Kritik an Klingbeils Etatplänen. ...
Auf die Stimmen der Opposition kann Finanzminister Klingbeil bei seinem Haushalt kaum setzen.
dpa.de, 24.06.25 04:15 UhrSPD-Chef für AfD-Verbotsverfahren
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft - dies liegt aus rechtlichen Gründen auf Eis.
dpa.de, 21.06.25 14:05 UhrNRW-Ministerpräsident dringt auf grundlegende Staatsreform ...
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält eine grundlegende Staatsreform zur Neuausrichtung des Verhältnisses von Bund und Ländern für notwendig. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 07:00 UhrEx-Verfassungsrichterin greift in Debatte um AfD-Verbotsantrag ...
Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesregierung ob sie einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellt sieht Gabriele Britz ehemalige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 07:00 UhrInvestitionsbooster: Städtetag pocht auf vollständige ...
Nach der Grundsatzeinigung zwischen Bund und Ländern über eine Kompensation der Steuerausfälle durch das Wachstumsprogramm der schwarz-roten Koalition hat der Deutsche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 00:00 UhrBund und Länder vereinbaren Dialog über drohende Steuerausfälle ...
Nachdem die Bundesländer gegen Einnahmeausfälle durch das geplante Steuerpaket der Bundesregierung protestiert haben hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit den Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 18:22 UhrInvestitionspaket: Länder geschlossen vor Treffen mit Merz ...
Im Ringen um das Investitionspaket für neue Wirtschaftskraft gehen die Länderchefs geschlossen in das heutige Treffen mit Kanzler Friedrich Merz.
dpa.de, 18.06.25 14:11 UhrInvestitionspaket: Länder geschlossen vor Treffen mit Merz. ...
Investitionspaket: Länder geschlossen vor Treffen mit Merz
dpa.de, 18.06.25 14:05 UhrLänder wollen rasche Lösung für Steuerausfälle
Im Ringen um das Investitionsprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft pochen mehrere Bundesländer auf einen raschen Kompromiss.
dpa.de, 18.06.25 12:14 UhrLösung für Steuerausfälle bis kommende Woche
Ministerpräsidenten mehrerer Länder erhöhen den Druck auf den Bund, im Ringen um das Investitionsprogramm für die Wirtschaft zu einem raschen Kompromiss zu kommen.
dpa.de, 18.06.25 11:07 UhrSchweiz verliert weiter an Boden beim Zugang zu neuen Medikamenten ...
Basel - Die Schweiz rutscht beim Zugang zu neuen innovativen Medikamenten im europäischen Vergleich weiter ab: Laut dem EFPIA WAIT Indicator 2024 von IQVIA verliert die Schweiz ...
pressetext.de, 18.06.25 09:45 UhrGrüne rufen Ministerpräsidenten zur Vorbereitung von AfD-Verbot ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz haben darauf gedrängt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 00:00 UhrNRW nennt Vorgehen des Bundes bei Investitionspaket frech ...
Kurz vor dem Treffen von Bund und Ländern zur Ausgestaltung des Investitionspakets an diesem Mittwoch hat sich Nordrhein-Westfalens stellvertretende Regierungschefin Mona ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 00:00 UhrSchwesig fordert vom Bund finanziellen Ausgleich für Steuerausfälle ...
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dass der Bund drohende Steuerausfälle bei Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.25 00:00 UhrBundesrat stimmt Rentenerhöhung zu
Der Bundesrat hat der Rentenerhöhung um 3,74 Prozent zum 1.
dpa.de, 13.06.25 11:17 UhrLänder verlangen Kompensation für Investitionsprogramm. ...
Im Ziel sind sich Bund und Länder einig: Die Wirtschaft soll einen Schub bekommen.
dpa.de, 13.06.25 11:16 UhrKretschmer fordert Nachverhandlungen beim Investitions-Booster ...
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Nachverhandlungen beim Investitionspaket der Bundesregierung gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 07:49 UhrInvestitionsprogramm der Regierung im Bundesrat
Das Investitionsprogramm mit dem die Bundesregierung über Steuerentlastungen die schwache deutsche Wirtschaft wieder ankurbeln will steht erstmals auf dem Prüfstand des ...
dpa.de, 13.06.25 05:50 UhrSozialverband pocht auf zeitnahe Stabilisierung des Rentenniveaus ...
Vor der am Freitag erwarteten Zustimmung des Bundesrats zur diesjährigen Rentenerhöhung pocht der Sozialverband Deutschland (SoVD) auf zeitnahe Maßnahmen zur Absicherung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 01:00 UhrKlingbeil rechnet mit Ok der EU für Schuldenregel-Ausnahme ...
Finanzminister Lars Klingbeil zeigt sich zuversichtlich, dass die EU-Kommission Deutschland eine Ausnahme der Schuldenvorgaben für Verteidigungsausgaben genehmigt.
dpa.de, 12.06.25 17:01 UhrWDH: UBS-Finanzchef hofft auf besseren Ausgang bei Kapitalvorschriften ...
(Agenturkürzel angepasst)ZÜRICH - Die UBS CH0244767585 hofft bei der Diskussion über eine schärfere Kapitalregulierung mit einem milderen Ausgang für die Großbank.
dpa.de, 11.06.25 15:48 UhrUBS-Finanzchef hofft auf besseren Ausgang bei Kapitalvorschriften ...
Die UBS CH0244767585 hofft bei der Diskussion über eine schärfere Kapitalregulierung mit einem milderen Ausgang für die Großbank.
dpa.de, 11.06.25 15:10 UhrErfolgreiche Roadshow geht weiter: SYNBIOTIC baut Präsenz ...
SYNBIOTIC SE / DE000A3E5A59
dgap.de, 11.06.25 11:48 UhrSicherheit im Zug und Abschiebungen
Bei ihrer Frühjahrskonferenz wollen die Innenminister von Bund und Ländern über elektronische Fußfesseln für Gewalttäter die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen ...
dpa.de, 11.06.25 07:35 UhrInnenministerkonferenz: Sicherheit im Zug und Abschiebungen. ...
Bei der Innenministerkonferenz in Bremerhaven geht es um die Bekämpfung von Gewalt im öffentlichen Raum, und um Wetten im Amateursport.
dpa.de, 11.06.25 04:00 UhrLang will Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zur AfD-Verbotsprüfung ...
Die frühere Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat sich nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert extremistische Partei für eine Arbeitsgruppe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 18:20 UhrSachsen bringt Bundesratsinitiative für Kita-Qualitätsgesetz ...
Die sächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative für ein Sofortprogramm zur frühkindlichen Bildung auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 13:57 Uhrinnoscripta SE: Kabinettsentwurf sieht 20%-Pauschale und ...
innoscripta SE / DE000A40QVM8
dgap.de, 10.06.25 12:43 UhrAktien Europa: Leichte Verluste - UBS unter Druck
Europas wichtigste Aktienmärkte haben am Dienstagmittag leicht nachgegeben.
dpa.de, 10.06.25 12:13 UhrVerfassungsschutzbericht: Maier drängt auf AfD-Verbotsverfahren ...
Im Vorfeld der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ein AfD-Verbotsverfahren gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 05:00 UhrSPD offen für Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu AfD-Verbotsverfahren ...
SPD und Linke haben sich offen gezeigt für den Vorschlag der Grünen, mit einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe eine Grundlage für ein neues AfD-Verbotsverfahren zu legen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 01:00 UhrANALYSE-FLASH: Deutsche Bank Research belässt UBS auf Buy ...
