Bremens Innensenator wirbt nach DFL-Urteil für Fondslösung ...

Nach der erfolglosen Verfassungsbeschwerde der Deutschen Fußball Liga (DFL) gegen ihre Beteiligung an Polizeikosten für Hochrisikospiele hat Bremens Innensenator Ulrich ...

Katar: Vereinbarung über Waffenruhe in Gaza in Reichweite. ...

Immer wieder kam in den Gesprächen zum Gaza-Krieg vergeblich Hoffnung auf, dass die Kämpfe enden und alle Geiseln freikommen könnten.

Razzien: Millionenbetrug bei Sanierung der Staatskanzlei?. ...

Bei der Sanierung der Staatskanzlei soll es durch Bestechungen zu einem Schaden in Millionenhöhe gekommen sein.

Scholz hält Vorfälle in Ostsee für hybride Strategie

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Vorfälle in der Ostsee für eine Strategie Russlands und will daher die Überwachung intensivieren.

Göring-Eckardt lobt Habeck-Plan zur Finanzierung von Krankenkassen ...

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den Vorschlag von Wirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt zur Finanzierung der Sozialversicherungen Abgaben ...

Pistorius: Ukraine könnte auf Augenhöhe verhandeln

KIEW - Für einen erfolgreichen Abwehrkampf gegen Russland ist die Ukraine nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius darauf angewiesen dass Europa und die ...

Pistorius: Ukraine könnte auf Augenhöhe verhandeln. Kann ...

Der Verteidigungsminister reist in schwieriger Lage nach Kiew.

Gesundheitsministerium: Bund zahlte zu viel für Masken

Das Bundesgesundheitsministerium hat erstmals vor Gericht angegeben, dass es zu Beginn der Coronakrise Masken zu viel für Masken bezahlt habe.

WDH/ROUNDUP: Pistorius will in Kiew Signal für Unterstützung ...

(Überflüssiges Wort gelöscht "Warschau", Großbritannien eingefügt im 3.

Union unterstützt Ukraine-Hilfe - Kritik an Scholz

Im Streit um weitere Ukraine-Hilfen in Höhe von drei Milliarden Euro hat Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) die Unterstützung der Union für das mögliche Hilfspaket signalisiert ...

Pistorius will in Kiew Signal für Unterstützung geben

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist zu Gesprächen in Kiew eingetroffen um mit der ukrainischen Regierung über die weitere militärische Unterstützung im Abwehrkampf ...

Pistorius will in Kiew Signal für Unterstützung geben

Der Verteidigungsminister reist in schwieriger Lage nach Kiew.

Pistorius in der Ukraine zu Gesprächen über weitere Hilfe ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius ist zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen.

Pistorius in der Ukraine zu Gesprächen über weitere Hilfe

Roth unterstützt Drei-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat sich für ein Drei-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine ausgesprochen.

Europäer wollen ukrainischer Rüstungsindustrie helfen

Deutschland und vier große europäische Partner wollen die ukrainische Rüstungsindustrie im Verteidigungskampf gegen Russland stärken.

Europäer wollen ukrainischer Rüstungsindustrie helfen. ...

Fünf europäische Staaten beschließen, die ukrainische Rüstungsindustrie zu stärken - und das wohl nicht ganz zufällig vor Donald Trumps Amtsübernahme.

Mehr Straftaten gegen Bahn-Mitarbeiter und Bundespolizisten. ...

Beschäftigte der Deutschen Bahn haben 2024 nicht nur den Unmut von Fahrgästen über Verspätungen und Zugausfälle zu spüren bekommen.

Umfrage: Mehrheit für bundesweites Böllerverbot. Was denken ...

Zum Jahreswechsel hat es beim Feuerwerk schwere Unfälle mit Toten und Verletzten gegeben.

Umfrage: Mehrheit lehnt Karenztag ab

Die Mehrheit der Deutschen lehnt den Vorstoß von Allianz-Chef Oliver Bäte ab Unternehmen durch eine Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag zu entlasten. ...

Libyer nach dringendem Terrorverdacht wieder frei. Nach ...

Ein Anschlagsplan gegen Israels Botschaft - da schrillen alle Alarmsignale.

Bovenschulte lobt klare Anti-AfD-Haltung der Union

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sieht in der Union einen verlässlichen Partner im Kampf gegen Rechtspopulismus.

Europäer wollen Ukraine mit mehr Rüstungskooperation stärken ...

Deutschland will gemeinsam mit vier großen europäischen Partnern größere Anstrengungen für eine Stärkung der ukrainischen Rüstungsindustrie im Verteidigungskampf gegen ...

SPD unterstützt Nordeuropas Push zur Senkung des Ölpreisdeckels ...

Die SPD befürwortet die Forderung der nordischen und baltischen Staaten, den G7-Ölpreisdeckel auf 50 Dollar pro Barrel zu senken.

Landtagsausschuss zu Klima-Stiftung lädt Scholz als Zeugen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz soll im Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtags zur Aufklärung der Vorgänge um die Klimaschutzstiftung MV Rede und Antwort stehen.

Brandenburg verlängert Seuchenmaßnahmen - Landwirte in ...

Nach dem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in Brandenburg hat die Landesregierung das bestehende Verbot von Tiertransporten um 48 Stunden verlängert.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 13.01.2025 - 17.00 Uhr ...

China mit Rekord im Außenhandel - aber Trump-Verzerrung möglichPEKING - Chinas Exporte haben sich 2024 kräftig erholt und kurz vor der Vereidigung Donald Trumps als neuer ...

Laschet und Vogel werben für Schwarz-Gelb

Der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und ehemalige Kanzlerkandidat der Union Armin Laschet (CDU) wirbt zusammen mit dem stellvertretenden FDP-Vorsitzenden ...

Pistorius: Nicht über Köpfe der Ukrainer hinweg verhandeln ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat davor gewarnt, bei der militärischen Unterstützung der Ukraine nachzulassen.

Scholz schließt Kürzungen für Ukraine-Hilfe aus

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt Einsparungen an anderer Stelle für die Finanzierung weiterer Waffenlieferungen in die Ukraine ab.

Landwirtschaft nach Seuchenausbruch in Sorge

Der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche versetzt Landwirtinnen und Landwirte bundesweit in Sorge.

Scholz schließt Kürzungen für Ukraine-Hilfe aus

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt Einsparungen an anderer Stelle für die Finanzierung weiterer Waffenlieferungen in die Ukraine ab.

WDH/WAHL 2025: Scholz distanziert sich von Trumps Fünf-Prozent-Ziel. ...

(Im 1.

Scholz schließt Kürzungen für Ukraine-Hilfe aus

Kann die Ukraine noch vor der Wahl mit weiterer deutscher Hilfe rechnen? Kanzler Scholz hat grundsätzlich nichts dagegen, es gibt aber einen Haken.

Bund legt Gesetz für kommunale Altschuldenhilfe vor

Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat die rot-grüne Minderheitsregierung im Bund eine Grundgesetzänderung zur Linderung des kommunalen Altschuldenproblems auf den ...

Kommunale Schulden - Vorschlag für Grundgesetzänderung ...

In die Debatte um die Übernahme der kommunalen Altschulden durch den Bund kommt Bewegung.

Linke will mit antifaschistischer Wirtschaftspolitik punkten ...

Die Linke will mit einer "wirtschaftspolitischen Zeitenwende" in den Bundestagswahlkampf gehen.

WAHL 2025: Scholz distanziert sich von Trumps Fünf-Prozent-Ziel ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich von der Forderung von US-Präsident Donald Trump distanziert fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. ...

Syrer soll auch Kanzleramt mit Stein und Fäkalien attackiert ...

Im Berliner Regierungsviertel hat es offenbar einen weiteren Sicherheitsvorfall gegeben.

Pistorius: Kriegstüchtigkeit erhöhen ist Gebot der Stunde ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben über zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes hinaus für nötig.

Hahn fordert schnellere Beschaffung von Radhaubitzen für ...

Anlässlich der Übergabe der ersten Radhaubitze RCH 155 an die Ukraine fordert die Union von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mehr Tempo bei der Beschaffung ...

Habeck hält Wahlsieg der Grünen für unwahrscheinlich

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hält einen Sieg bei der anstehenden Bundestagswahl seiner Partei für unwahrscheinlich.

Nach MKS-Ausbruch werden weitere Tiere getötet

Nach dem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche (MKS) bei Wasserbüffeln in Brandenburg müssen wegen Schutzmaßnahmen weitere Tiere getötet werden.

Hofreiter zu Ukraine-Hilfen: Kanzler Scholz blockiert

Im Streit um weitere deutsche Waffenlieferungen für die Ukraine sieht der Grünen-Politiker Anton Hofreiter ein Hilfspaket für Kiew als vom Kanzleramt blockiert.

Ministerin: Bislang keine weiteren MKS-Fälle bekannt

Nach dem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche (MKS) bei Büffeln in Brandenburg müssen wegen Schutzmaßnahmen weitere Tiere getötet werden.

TAGESVORSCHAU: Termine am 13. Januar 2025. Wirtschafts- ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 13. Januar 2025

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 24. Januar 2025

Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 24.

Pistorius berät mit europäischen Verteidigungsministern ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) berät am Montag in Warschau mit Amtskollegen aus Polen, Frankreich, Italien und Großbritannien über den weiteren Kurs.

Intensivmediziner: E-Akte nicht leichtfertig widersprechen ...

Die Intensiv- und Notfallmediziner warnen Krankenversicherte vor einem leichtfertigen Widerspruch gegen die künftige Speicherung medizinischer Daten in ihrer elektronischen ...

Jury kürt «Unwort des Jahres». Auch dieses Mal bestimmten ...

Welcher Begriff wird «Unwort des Jahres» 2024? In Marburg gibt die Jury ihre Entscheidung bekannt.

Stegner erteilt außenpolitischer Taktik für SPD-Wahlkampf ...

Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich dagegen ausgesprochen die Außen- und Sicherheitspolitik für den SPD-Wahlkampf zu nutzen um in den Umfragen Boden gutzumachen. ...

Habeck: Österreich darf sich in Deutschland nicht wiederholen ...

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Regierungsbildung in Österreich unter Führung der rechtspopulistischen FPÖ scharf kritisiert.

Habeck lobt Scholz' Kritik an Trump

Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck unterstützt die Kritik von Kanzler Olaf Scholz (SPD) an den jüngsten Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump.

Habeck: Merz begegnet Trump im Gestus der Unterwerfung

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck fordert, gegenüber der neuen US-Regierung "europäisch geschlossen und stark" aufzutreten.

Pistorius rechnet noch mit Regierungsbeschluss zu Ukraine-Hilfen ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius widerspricht Berichten der vergangenen Tage wonach das Kanzleramt seines SPD-Parteifreundes Olaf Scholz ein neues Paket von Waffenlieferungen ...

Wagenknecht kämpft mit «Friedens-Partei» um Parlamentseinzug. ...

Sahra Wagenknecht ist «Kanzlerkandidatin» und wird beim Parteitag in Bonn gefeiert.

Baerbock warnt vor Verringerung deutscher Ukraine-Hilfen ...

Außenministerin Annalena Baerbock warnt vor einer deutlichen Verringerung der finanziellen Unterstützung Deutschlands für Waffenlieferungen an die Ukraine.

Saar-Ministerpräsidentin warnt vor Denkzettelwahl

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) warnt davor, die Bundestagswahl im Februar als "Denkzettelwahl" für die Politik in Berlin zu nutzen.

GESAMT-ROUNDUP: Parteien starten in heiße Wahlkampfphase ...

Sechs Wochen vor der Bundestagswahl haben die Parteien ihre Vorbereitungen vorangetrieben und die heiße Wahlkampfphase eröffnet.

Grüne werfen Scholz Blockade von Ukraine-Hilfen vor

Im Streit um die Blockade von weiteren drei Milliarden Euro an Militärhilfen für die Ukraine werfen die Grünen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein unverantwortliches Wahlkampfmanöver ...

Neuer Großverband soll militärischen Heimatschutz stärken ...

Division für den militärischen Heimatschutz: Das Deutsche Heer stellt für die Sicherung von Infrastruktur und militärisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland einen ...

GESAMT-ROUNDUP: SPD stärkt Scholz den Rücken und hofft ...

Mit einer Konkretisierung ihrer Steuerpläne und Rückendeckung für den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ist die SPD in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs gestartet.

Baerbock warnt vor Verringerung deutscher Ukraine-Hilfen ...

Außenministerin Annalena Baerbock warnt vor einer deutlichen Verringerung der finanziellen Unterstützung Deutschlands für Waffenlieferungen an die Ukraine.

Landwirte in Sorge: Wie groß ist das Ausmaß der Tierseuche?. ...

Die Maul- und Klauenseuche ist nach Jahrzehnten zurück in Deutschland.

Mohamed Ali beklagt mediale Berichterstattung gegen BSW

BSW-Chefin Amira Mohamed Ali hat beim Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht in Bonn schwere Vorwürfe gegen "weite Teile der Medien" erhoben.

Europapolitiker der Union kritisieren Scholz und Ampel

Die Abgeordneten von CDU und CSU im Europaparlament werfen Bundeskanzler Olaf Scholz und der von ihm geführten Ampel-Regierung Versäumnisse bei der Stärkung von Europas ...

Lobbyverband Bund der Steuerzahler kritisiert Parteiprogramme ...

Der Lobbyverband Bund der Steuerzahler vermisst in den Programmen der Parteien zur Bundestagswahl tragfähige Aussagen zur Dämpfung des Anstiegs der Sozialversicherungsbeiträge. ...

Klarheit über Virustyp der Maul- und Klauenseuche. Unterdessen ...

Wie gelangte die Maul- und Klauenseuche nach Brandenburg? Anfang der Woche könnte es erste Hinweise darauf geben.

Entlastungen und Investitionen: SPD beschließt Wahlprogramm ...

Steuern runter, Investitionen rauf, Renten stabil und Nein zu Taurus: Mit diesen Versprechen startet die SPD in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs.

Merz über Trump: Mehr gemeinsame Möglichkeiten als Konflikte ...

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat angesichts der bevorstehenden Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump zu einer gemeinsamen europäischen Strategie aufgerufen. ...

Maul- und Klauenseuche - Einzelfall oder längst verbreitet? ...

Beim Ausbruch der Maul- und Klauenseuche (MKS) in einer Büffelherde in Brandenburg gibt es bislang keine Hinweise auf eine Ausbreitung in weiteren Tierbeständen.

SPD konkretisiert Steuerpläne

Die SPD konkretisiert sechs Wochen vor der Bundestagswahl ihre Steuerpläne.

Scholz kritisiert 'unsinnige Karenztag-Idee'

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen den Vorschlag gestellt, die Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag zu streichen.

Pistorius verteidigt eigenen Rückzug in K-Frage

Trotz der bisher anhaltend schlechten Umfragewerte für die SPD und ihren nun auch offiziell nominierten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz steht Verteidigungsminister Boris Pistorius ...

Merz erwartet bei Wahlsieg rasche positive Stimmungswende ...

Die CDU justiert ihre zentralen Themen für die heiße Wahlkampfphase: Wirtschaft und innere Sicherheit.

Scholz: Treffen von Putin und Trump keine schlechte Sache ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht einem Treffen des kommenden US-Präsidenten Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin optimistisch entgegen.

SPD-Parteitag beschließt Wahlprogramm

Zum Abschluss des SPD-Bundesparteitags in Berlin haben die Sozialdemokraten am Samstag ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschlossen.

Scholz hofft auf das Winterwunder. Diesmal hängt er im ...

Olaf Scholz hat schon einmal einen fast aussichtslosen Rückstand vor einer Wahl aufgeholt.

Esken erwartet nach Scholz-Kür Rückenwind für den Wahlkampf ...

SPD-Chefin Saskia Esken erwartet nach der offiziellen Kür von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten "Rückenwind" für den Wahlkampf.

Einzelfall oder längst verbreitet? Tierseuche-Tests laufen. ...

Wie gelangte die Maul- und Klauenseuche nach Brandenburg? Anfang der Woche könnte es erste Hinweise darauf geben.

Scholz als SPD-Kanzlerkandidat bestätigt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt worden.

SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidaten. Jetzt ...

Erst nach langem Zögern entschied sich die SPD-Führung dafür, wieder mit Olaf Scholz an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen.

SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidaten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt worden.

Heil geht von weiterer Nullrunde beim Bürgergeld aus

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält 2026 eine weitere Nullrunde beim Bürgergeld für wahrscheinlich, falls die Teuerung nicht wieder deutlich anzieht.

Scholz schwört SPD auf Aufholjagd ein. Diesmal hängt er ...

Olaf Scholz hat schon einmal einen fast aussichtslosen Rückstand vor einer Bundestagswahl aufgeholt.

Ministerin hält Einsatz von MKS-Impfstoff für möglich. ...

Was ist die Ursache für den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche? Anfang der Woche könnte es erste Hinweise darauf geben.

Scholz wirbt für Besonnenheit im Umgang mit Ukraine-Krieg ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim SPD-Bundesparteitag in Berlin für Besonnenheit im Umgang mit dem Ukraine-Krieg geworben - und in diesem Zusammenhang CDU-Chef Friedrich ...

Bericht: Syrer beschädigt Scheibe am Bundesinnenministerium ...

Ein Mann hat am Freitagabend offenbar mit einem Stein eine Scheibe an der Pforte des Bundesinnenministeriums in Berlin-Moabit beschädigt.

Scholz will FPÖ-Kanzler nicht einfach so zur Kenntnis nehmen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim SPD-Bundesparteitag in Berlin scharfe Kritik an der Regierungsbildung im Nachbarland Österreich geäußert.

Klingbeil wirft Union Verstecken von Merz vor

SPD-Chef Lars Klingbeil wirft der Union vor, ihren Kanzlerkandidaten Friedrich Merz im Wahlkampf zu verstecken.

Heil: Nullrunde beim Bürgergeld auch 2026 wahrscheinlich ...

Empfängerinnen und Empfänger von Bürgergeld müssen sich nach Einschätzung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auch 2026 mit einer Nullrunde abfinden sollte die Inflation ...

Insa-Chef hält SPD-Aufholjagd für nahezu unmöglich

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Insa, Hermann Binkert, hat Zweifel, dass die SPD die Bundestagswahl mit Kanzler Olaf Scholz noch gewinnen kann.

VERMISCHTES: Krisenstäbe beraten über Schutz vor Maul- ...

Nach dem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in einer Büffelherde in Brandenburg gehen die Untersuchungen zu der für Tiere hochansteckenden Viruserkrankung weiter.

Landkreis: Tötung von Schweinen geplant

Zum Schutz vor einer möglichen Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche sollen am Vormittag vorsorglich rund 200 Schweine im brandenburgischen Landkreis Barnim getötet werden. ...

Handwerkspräsident kritisiert Fokus der Politik auf Industrie ...

Handwerkspräsident Jörg Dittrich kritisiert einen Fokus der Politik auf Großstrukturen und Industriepolitik.

SPD-Parteitag soll letzte Weichen für Bundestagswahl stellen ...

Die SPD ist am Samstag in Berlin zu ihrem Bundesparteitag zusammengekommen.

Landkreis: Tötung von Schweinen geplant. Zum Schutz vor ...

Noch ist das Ausmaß der Maul- und Klauenseuche in Brandenburg unklar.

Arbeitsminister gegen Inflationsausgleich für Rentner

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) spricht sich gegen einen Inflationsausgleich für Rentner in Form einer Einmalzahlung aus.

Ukraine will schnelle Aufstockung der deutschen Militärhilfe ...

Die Ukraine fordert trotz des Streits innerhalb der Bundesregierung eine deutliche Erhöhung der deutschen Militärhilfe für Kiew.

Tiertransporte in Brandenburg zeitweise verboten. Per Eilverordnung ...

Behörden sind in Alarmstimmung: Mit Schutzvorkehrungen soll eine Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche verhindert werden.