Suchbegriff: Bundesrat in Rubrik News
Vorbild Österreich? Worum es beim Spritpreis-Vorschlag ...
Die Preise an deutschen Tankstellen steigen und fallen jeden Tag vielfach.
dpa.de, 17.10.25 03:45 UhrKompromisstöne bei erster Wehrdienst-Beratung im Bundestag ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat im Bundestag für das geplante neue Wehrdienstgesetz geworben.
dpa.de, 16.10.25 17:41 UhrKompromisstöne bei erster Wehrdienst-Beratung im Bundestag. ...
Nach heftigem Streit über den Wehrdienst ist der Bundestag am Zug.
dpa.de, 16.10.25 17:33 UhrKompensation für Steuerausfälle der Kommunen
Der Bund übernimmt bis zum Jahr 2029 die Steuerausfälle, die den Kommunen durch den sogenannten Wachstumsbooster entstehen.
dpa.de, 16.10.25 16:00 UhrKonjunktursorgen belasten den Nutzfahrzeugmarkt
auto-schweiz
dgap.de, 16.10.25 11:00 UhrADAC: Spritpreisregel könnte Tanken teurer machen
Der ADAC warnt, die von Baden-Württemberg angeregte Regulierung der Spritpreise für Autofahrer könnte nach hinten losgehen.
dpa.de, 16.10.25 06:23 UhrADAC: Spritpreisregel könnte Tanken teurer machen. Für ...
Das Land Baden-Württemberg will, dass die Preise für Benzin und Diesel in Deutschland nur noch einmal am Tag steigen dürfen.
dpa.de, 16.10.25 05:00 UhrKabinett beschließt Aktivrente
Die Bundesregierung hat die geplante neue Aktivrente auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 11:14 UhrMineralölwirtschaft warnt vor Preisbremse an der Zapfsäule ...
Die Mineralölwirtschaft warnt vor einer Begrenzung des Preisanstiegs an Tankstellen auf einmal am Tag.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.25 17:32 UhrSYNBIOTIC SE: Anpassung der Umsatz- und Ergebnisprognose ...
SYNBIOTIC SE / DE000A3E5A59
dgap.de, 10.10.25 11:47 UhrSPD verteidigt Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten ohne ...
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Sonja Eichwede verteidigt die Pläne der Koalition der Bundesregierung künftig die Bestimmung asylrechtlich sicherer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.25 10:02 UhrInfrastruktur-Milliarden für die Kommunen können fließen ...
Der Bundestag hat die gesetzlichen Weichen dafür gestellt, dass ein Fünftel des milliardenschweren Infrastruktur-Sondervermögens an Länder und Kommunen fließt.
dpa.de, 09.10.25 19:43 UhrBundestag beschließt Bau-Turbo
Der Bundestag hat den sogenannten "Bau-Turbo" beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.25 12:48 UhrNeue Regeln für E-Scooter in Sicht. Das Kabinett billigte ...
Für E-Scooter sollen einige neue Regeln kommen.
dpa.de, 08.10.25 16:42 UhrNeue Regeln für E-Scooter in Sicht. Dahinter verbergen ...
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung: Das hört sich technisch an.
dpa.de, 08.10.25 16:12 UhrPOLITIK/ROUNDUP: Bundesregierung will Drohnenabwehr bis ...
Nach Drohnensichtungen und Sperrungen von Flughäfen auch in Deutschland hat die Bundesregierung Pläne für eine verbesserte Drohnenabwehr konkretisiert: Noch in diesem Jahr ...
dpa.de, 08.10.25 14:55 UhrBundesregierung will Drohnenabwehr bis Jahresende ausbauen. ...
Drohnen am Himmel sorgen für Alarm – die Regierung plant neue Strukturen, um Flughäfen und Bahnhöfe besser zu schützen.
dpa.de, 08.10.25 14:47 UhrDobrindt: Drohnenabwehreinheit und -zentrum noch dieses ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will das geplante gemeinsame Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern und die vorgesehene Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei ...
dpa.de, 08.10.25 12:52 UhrDobrindt: Drohnenabwehreinheit und -zentrum noch dieses ...
Beim Thema Drohnenabwehr sollen jetzt zügig neue Strukturen aufgebaut werden.
dpa.de, 08.10.25 12:43 UhrKabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform
Bei der Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform sollen flexiblere Vorgaben gelten.
dpa.de, 08.10.25 12:22 UhrKabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform. Nach einigem ...
Die schon besiegelte Neuaufstellung der Krankenhäuser soll noch an einigen Stellen geändert werden.
dpa.de, 08.10.25 12:16 UhrBundesregierung will Regeln für E-Scooter ändern. Eine ...
Für E-Scooter sollen Regeln geändert werden.
dpa.de, 08.10.25 06:31 UhrBundesregierung will Regeln für E-Scooter ändern. Dahinter ...
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung: Das hört sich sehr technisch an.
dpa.de, 08.10.25 04:30 UhrWohnungsmangel verschärft Wirtschaftskrise
In Westdeutschland fehlen nach Schätzung des Pestel-Instituts mittlerweile 1,2 Millionen Wohnungen.
dpa.de, 06.10.25 14:05 UhrStudie: Wohnungsmangel verschärft Wirtschaftskrise. Die ...
Der Wohnungsbau in Deutschland liegt am Boden, gelähmt von Kostenexplosion, Bürokratie und Baulandmangel.
dpa.de, 06.10.25 13:52 UhrPistorius: Gemeinsames Lagebild zu Drohnen erster Schritt ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht sich für eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an der Abwehr von gefährlichen Drohnen aus.
dpa.de, 02.10.25 15:07 UhrGeywitz soll Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs werden ...
Die ehemalige Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) bekommt einen neuen Job.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.10.25 06:30 UhrKernregelungen bleiben unverändert
Mietpreisbremse: Bundesregierung verlängert bis 2029
boerse-global.de, 30.09.25 17:21 UhrEtwas mehr Organspenden in Deutschland - 8.100 Menschen ...
In Deutschland sind zuletzt etwas mehr Organe gespendet worden als in den Vorjahren.
dpa.de, 28.09.25 14:39 UhrGewalt in der Erziehung: Was eben doch geschadet hat. Vor ...
Klaps, Ohrfeige, Drohung – das waren lange Zeit keine ungewöhnlichen Erziehungsmethoden.
dpa.de, 28.09.25 07:34 UhrDie Mietpreisbremse wurde um vier Jahre bis Ende 2029 verlängert ...
Bundestag verlängert Mietpreisbremse bis 2029
boerse-global.de, 27.09.25 04:09 UhrRauchverbot und Milliarden - Was die Länder wollen
Der Bundesrat hat grünes Licht für den Bundeshaushalt und das Sondervermögen gegeben.
dpa.de, 26.09.25 16:40 UhrQueerbeauftragte lobt Initiative zum Schutz von LGBTQ im ...
Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), hat den Bundesratsbeschluss zum besseren Schutz queerer Menschen durch eine Grundgesetzänderung begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 16:35 UhrNein zu neuen Steuern: Die vom Bundesrat geplante E-Abgabe ...
auto-schweiz
dgap.de, 26.09.25 16:25 UhrRauchverbot und Milliarden - Was die Länder wollen. Über ...
Milliardensummen und der Schutz von Minderjährigen stehen im Bundesrat im Zentrum.
dpa.de, 26.09.25 16:19 UhrDeutsche Einheit: Länder fordern nationale Kraftanstrengung. ...
Der Bundesrat hat zum 35.
dpa.de, 26.09.25 15:55 UhrLänder pochen auf langfristige Deutschlandticket-Finanzierung ...
Die Länder pochen auf eine langfristige Sicherung des Deutschlandtickets.
dpa.de, 26.09.25 15:07 UhrKrebsgefahr für Kinder: Rauchverbot im Auto?. Denn nirgends ...
Rauchen ist in Restaurants und öffentlichen Verkehrsmitteln längst tabu - nun könnte es auch im Auto eingeschränkt werden.
dpa.de, 26.09.25 13:28 UhrSondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz gebilligt ...
Die Länder haben den Weg für das milliardenschwere Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz frei gemacht.
dpa.de, 26.09.25 11:37 UhrSondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz gebilligt. ...
Brücken, Bahnstrecken, Energie: Mit dem milliardenschweren Sondervermögen soll unter anderem die Infrastruktur wieder fit gemacht werden.
dpa.de, 26.09.25 11:26 UhrBundesrat lässt Haushalt passieren
Nun hat auch der Bundesrat grünes Licht für den Etat des Bundes für das laufende Jahr gegeben.
dpa.de, 26.09.25 11:17 UhrBundesrat winkt Bundeshaushalt
Der Bundesrat hat den Bundeshaushalt für das Jahr 2025 am Freitag durchgewunken.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 11:13 UhrBundesrat lässt Haushalt passieren. Nach Monaten mit vorläufiger ...
Auch die Länder stimmen dem Bundeshaushalt zu.
dpa.de, 26.09.25 11:10 UhrKaufhold zur Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts gewählt. ...
Nach monatelanger Hängepartie geht alles ganz schnell.
dpa.de, 26.09.25 10:16 UhrBundesrat entscheidet über Haushalt 2025
Nach Monaten der vorläufigen Haushaltsführung im Bund soll es nun wieder Planungssicherheit geben.
dpa.de, 26.09.25 05:50 UhrVerdi fordert Nachbesserungen beim Tariftreuegesetz
Nach dem Willen der Gewerkschaft Verdi soll das geplante Tariftreuegesetz für mehr Unternehmen als bisher vorgesehen gelten.
dpa.de, 26.09.25 05:37 UhrPolizei skeptisch bei Kontrolle von Rauchverbot im Auto. ...
Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen drängen auf ein Rauchverbot im Auto, wenn Kinder oder Schwangere an Bord sind.
dpa.de, 26.09.25 04:27 UhrStädtetag will dynamische Zuschuss-Erhöhung für Deutschlandticket ...
Vor den Beratungen im Bundesrat fordert der Deutsche Städtetag Bund und Länder dazu auf, die künftige Finanzierung des Deutschlandtickets noch einmal zu überdenken.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 00:00 UhrDrei neue Verfassungsrichter vom Bundestag gewählt
Der Bundestag hat am Donnerstag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.25 18:43 UhrDrei neue Verfassungsrichter im zweiten Anlauf gewählt. ...
Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag jetzt gelungen, drei vakante Richterposten in Karlsruhe zu besetzen.
dpa.de, 25.09.25 18:42 UhrUnion kündigt Bürgergeld-Reform in zwei Schritten an
In der Diskussion um die Bürgergeld-Reform hat Union-Fraktionsvize Sepp Müller konkrete Schritte noch in diesem Jahr angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.25 16:39 UhrAcht Bundesländer für neue Organspende-Regelung vereint ...
Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit sieben weiteren Bundesländern einen neuen Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden eingebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.25 12:48 UhrDie Bundesregierung hat die Mietpreisbremse um vier Jahre ...
Mietpreisbremse verlängert: Regierung schiebt heikle Reformen auf
boerse-global.de, 24.09.25 16:11 UhrBildungsminister wollen Sichtbarkeit nationaler Minderheiten ...
Die Bildungsministerkonferenz hat gemeinsam mit dem Bundesrat für Niederdeutsch und dem Minderheitenrat die Umsetzung ihrer Empfehlung zur Wissensvermittlung über die vier ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.25 11:22 UhrStudie: Hürden für wirksame Umsetzung von Milliarden-Sondervermögens. ...
Zu wenig Fachkräfte, starke Preissteigerungen.
dpa.de, 24.09.25 06:17 UhrDegressive Abschreibung kehrt zurück
„Wachstumsbooster: Milliarden-Paket für deutsche Wirtschaft startet
boerse-global.de, 23.09.25 16:21 UhrIm zweiten Anlauf soll es sitzen – Richterwahl im Bundestag. ...
Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an.
dpa.de, 22.09.25 21:55 UhrMehrheit der Länder-Justizminister offen für Catcalling-Verbot ...
Die Mehrzahl der Justizminister der Länder ist offen für ein Verbot verbaler sexueller Belästigungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.25 13:28 UhrIm zweiten Anlauf soll es sitzen - Richterwahl im Bundestag. ...
Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an.
dpa.de, 22.09.25 05:00 UhrNRW setzt auf Therapieunterstützung für suchtkranke Straftäter ...
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat beschlossen einen Gesetzesantrag im Bundesrat einzubringen der verurteilten Drogenabhängigen weiterhin Bürgergeld während ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.25 11:46 UhrCDU-Gesundheitspolitikerin: Rauchverbot im Auto wäre Placebo. ...
Schätzungen zufolge sind rund eine Million Minderjährige Tabakrauch im Auto ausgesetzt.
dpa.de, 20.09.25 01:05 UhrWiderstand aus Union gegen Rauchverbot im Auto
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag Simone Borchardt hat Forderungen der Bundesländer nach einem Rauchverbot beim Autofahren mit Kindern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.09.25 01:00 UhrWHO stärkt Pandemie-Regeln – keine Anordnungen zu Lockdowns. ...
Neue WHO-Regeln sollen Länder besser auf Pandemien vorbereiten.
dpa.de, 19.09.25 08:44 UhrLänder starten neuen Anlauf für Rauchverbot im Auto
Mehrere Länder unternehmen einen neuen Anlauf für ein Rauchverbot im Auto, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren.
dpa.de, 18.09.25 16:49 UhrLänder starten neuen Anlauf für Rauchverbot im Auto. Aus ...
Eine Zigarette im Auto – und schon droht Kindern ein Vielfaches der Rauchbelastung wie in verrauchten Kneipen.
dpa.de, 18.09.25 16:41 UhrPreis des Deutschlandtickets soll 2026 auf 63 Euro steigen ...
Der Preis des Deutschlandtickets im Nahverkehr soll im kommenden Jahr von derzeit 58 Euro auf 63 Euro im Monat steigen.
dpa.de, 18.09.25 15:06 UhrBundesrat unternimmt neuen Anlauf für Rauchverbot im Auto ...
Der Bundesrat will einen weiteren Versuch unternehmen, das Rauchen im Auto in Anwesenheit von Minderjährigen oder Schwangeren zu verbieten.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.09.25 11:14 UhrSonderkonferenz über Preiserhöhung
Nächste Etappe im Dauerstreit von Bund und Ländern um das Deutschlandticket: Die Verkehrsminister der Länder verhandeln heute in München bei einer Sonderkonferenz über ...
dpa.de, 18.09.25 07:35 UhrDeutschlandticket: Sonderkonferenz über Preiserhöhung. ...
In München beraten die Länder über einen Weg zur Zukunft des Deutschlandtickets.
dpa.de, 18.09.25 04:01 UhrDeutschland verschärft Cybersicherheitsvorschriften für ...
BSI rüstet Deutschland gegen Cyber-Bedrohungen
boerse-global.de, 13.09.25 06:01 Uhrphoenix gewinnt Deutschen Fernsehpreis 2025. Bonn - Kategorie ...
phoenix gewinnt Deutschen Fernsehpreis 2025
presseportal.de, 10.09.25 21:41 UhrKabinett bringt mehrere Steuersenkungen auf den Weg. Dieses ...
Union und SPD arbeiten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ab.
dpa.de, 10.09.25 13:07 UhrSteuersenkung für Pendler und Gastronomie auf dem Weg
Das Kabinett hat Steuerentlastungen für Pendler und Gastronomen auf den Weg gebracht.
dpa.de, 10.09.25 12:01 UhrSteuersenkung für Pendler und Gastronomie auf dem Weg. ...
