Suchbegriff: Bundesrat in Rubrik News
Deutschland führt globale Mindeststeuer für Großkonzerne ...
Bundestag verabschiedet Reform der globalen Mindeststeuer
boerse-global.de, 14.11.25 18:43 UhrSchweiz führt biometrische ID-Karten ein während Deutschland ...
Schweiz und Deutschland treiben digitale Transformation voran
boerse-global.de, 14.11.25 07:43 UhrWas bringt das Verbot für Lachgas und K.o-Tropfen?. Jetzt ...
Lachgas ist zu einer riskanten Freizeitdroge geworden und bisher oft auch leicht zu bekommen.
dpa.de, 14.11.25 03:32 UhrBundestag dämpft Anstieg der 'Schienenmaut'
Eine Gesetzesänderung soll den Anstieg der sogenannten Schienenmaut dämpfen.
dpa.de, 13.11.25 21:37 UhrLaumann setzt weiter auf Rauchverbot in Autos
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kritisiert die Absage der Bundesregierung an ein Rauchverbot im Auto, wenn Schwangere oder Kinder dabei sind.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 18:46 UhrBundesregierung lehnt Rauchverbot im Auto ab
Die Bundesregierung lehnt das von den Ländern gewollte Rauchverbot im Auto ab, wenn Schwangere und Kinder dabei sind.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 00:00 UhrReiche Firmenerben stärker besteuern
BERLIN - Die Wirtschaftsweisen sprechen sich für eine Reform der Erbschaftsteuer aus - reiche Firmenerben sollten mehr Steuern zahlen.
dpa.de, 12.11.25 16:50 Uhr«Wirtschaftsweise»: Reiche Firmenerben stärker besteuern. ...
Ein kräftiger Wirtschaftsaufschwung in Deutschland ist nicht in Sicht.
dpa.de, 12.11.25 16:40 Uhr«Wirtschaftsweise» für Erbschaftsteuer-Reform - Wachstum ...
Ein kräftiger Wirtschaftsaufschwung in Deutschland ist nicht in Sicht.
dpa.de, 12.11.25 14:42 UhrAOK sieht Nachbesserungsbedarf bei Krankenhaus-Finanzierung ...
Die AOK-Krankenkassen sehen weiterhin Nachbesserungsbedarf bei der Finanzierung von Krankenhäusern.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 11:05 UhrBundesbank legt eigenen Reformplan für Schuldenbremse vor ...
Die Bundesbank schaltet sich mit einem eigenen Vorschlag in die Debatte um eine Reform der Schuldenbremse ein.
dpa.de, 11.11.25 17:12 UhrBundesbank legt eigenen Reformplan für Schuldenbremse vor. ...
Marode Straßen, teurer Klimaschutz und Milliarden für die Bundeswehr: Deutschland steht vor riesigen Aufgaben.
dpa.de, 11.11.25 17:04 UhrTHG-Quotengesetz setzt langfristige Rahmenbedingungen für ...
Berlin - Eine zügige Beratung und Beschlussfassung der Änderung des THG-Quotengesetzes fordert der Vorsitzende der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.
presseportal.de, 11.11.25 13:00 UhrBundesfinanzierung für Deutschlandticket bis 2030 klar
Die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets für Busse und Bahnen bis Ende 2030 mit dem Anteil des Bundes steht.
dpa.de, 07.11.25 13:57 UhrBundesfinanzierung für Deutschlandticket bis 2030 klar. ...
Das beliebte Monats-Abo für den Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland soll erhalten bleiben.
dpa.de, 07.11.25 13:49 UhrDeutschlandticket: Bundestag sichert Finanzierung bis 2030 ...
Die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets für Busse und Bahnen bis Ende 2030 ist von Bundesseite klar.
dpa.de, 07.11.25 12:25 UhrDeutschlandticket: Bundestag sichert Finanzierung bis 2030. ...
Das beliebte Monats-Abo für den Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland soll erhalten bleiben.
dpa.de, 07.11.25 12:19 UhrDas Aus für die umstrittenen Einweg-E-Zigaretten in Deutschland rückt etwas näher.
dpa.de, 07.11.25 08:49 UhrE-Zigaretten als Wegwerfprodukt: Politik treibt Verbot voran ...
Das Aus für die umstrittenen Einweg-E-Zigaretten in Deutschland rückt etwas näher.
dpa.de, 07.11.25 08:48 UhrE-Zigaretten als Wegwerfprodukt: Politik treibt Verbot voran. ...
Sie haben freche Farben und liegen gut in der Hand: Einweg-E-Zigaretten sind besonders unter jungen Leuten beliebt.
dpa.de, 07.11.25 08:41 UhrDeutschlandticket im Tarifvertrag? Grüner sieht Potenzial ...
Der Grünen-Verkehrspolitiker Tarek Al-Wazir schlägt vor, das Deutschlandticket in die Forderungen von Gewerkschaften bei Tarifverhandlungen aufzunehmen.
dpa.de, 07.11.25 06:47 UhrDeutschland und Schweiz bauen mit Telekom-SAP-Allianz und ...
DACH-Staaten schmieden digitale Souveränität und Cybersicherheit
boerse-global.de, 04.11.25 21:27 UhrAuto Bahn D-Ticket - die Beschlüsse der Verkehrsminister. ...
Es scheint eine vergleichsweise harmonische Konferenz der Verkehrsminister gewesen zu sein.
dpa.de, 30.10.25 15:28 UhrKabinett beschließt Mindestlohn-Erhöhung. Der Mindestlohn ...
Kabinett beschließt Mindestlohn-Erhöhung
dpa.de, 29.10.25 11:26 UhrIndustrie warnt vor Mogelpackung bei Infrastruktur-Sondervermögen ...
Die deutsche Industrie sieht beim Milliarden-Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur in Deutschland die Gefahr einer "Mogelpackung".
dpa.de, 29.10.25 05:41 UhrPlatzmangel in Männerschutzhäusern – Bedarf steigt deutlich. ...
Vor allem Frauen werden Opfer häuslicher Gewalt.
dpa.de, 28.10.25 15:02 UhrBovenschulte fordert Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ...
Der Bremer Bürgermeister und künftige Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat eine grundsätzliche Neuordnung des föderalen Finanzsystems gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 16:03 UhrBeim österreichischen Nationalfeiertag demonstriert das ...
Wien feiert Nationalfeiertag mit Militärschau und offenen Türen
boerse-global.de, 26.10.25 14:29 UhrZehntausende Besucher nutzen den österreichischen Nationalfeiertag ...
Österreichs Nationalfeiertag: Wien öffnet Regierungsgebäude für alle
boerse-global.de, 26.10.25 08:23 UhrÖsterreich führt gestaffelte Pensionserhöhung bis 2 7 ...
Bundesrat winkt Pensionsplus und neue Weiterbildungshilfe durch
boerse-global.de, 24.10.25 04:25 UhrLänder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte
(aktualisierte Fassung)BERLIN - Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht nach der Steuerschätzung erst recht keinen Grund mehr Einnahmeausfälle der Länder durch den Bund ...
dpa.de, 23.10.25 17:05 UhrLänder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht nach der Steuerschätzung erst recht keinen Grund mehr, Einnahmeausfälle der Länder durch den Bund auszugleichen.
dpa.de, 23.10.25 16:10 UhrKlingbeil: Länder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte. ...
Gastrosteuer runter, Pendlerpauschale hoch - doch wer zahlt am Ende? Der Finanzminister bleibt bei seiner Absage an Kompensationen.
dpa.de, 23.10.25 15:58 UhrKlingbeil: Nach Steuerschätzung keine Diskussion mit Ländern ...
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht nach der Steuerschätzung erst recht keinen Grund mehr, Einnahmeausfälle der Länder durch den Bund auszugleichen.
dpa.de, 23.10.25 12:48 UhrSchweitzer erwartet Einigung auf Entlastungspaket
Der Ministerpräsident Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), erwartet, dass das "Entlastungspaket" der Bundesregierung im Bundesrat die nötige Zustimmung erhält.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.25 21:45 UhrEntlastung für Pendler und Gastro in Gefahr
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil warnt die Länder vor einem Scheitern der geplanten Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie sowie der Erhöhung der Pendlerpauschale.
dpa.de, 22.10.25 14:38 UhrDeutschlands Immobilienpreise zeigen Seitwärtsbewegung ...
Immobilienmarkt: Stabilisierung trifft auf Wohnungskrise
boerse-global.de, 18.10.25 05:55 UhrHonig, Pflege, Bauen: Was der Bundesrat beschlossen hat
Der Bundesrat hatte mal wieder eine volle Tagesordnung bei seiner Sitzung in Berlin.
dpa.de, 17.10.25 14:53 UhrTempo im Wohnbau: Städte dürfen experimentieren. Abhilfe ...
Eine neue Wohnung wird in Deutschland noch immer von vielen verzweifelt gesucht - auch nach Jahren mit politischen Versprechen.
dpa.de, 17.10.25 14:42 UhrBundesrat warnt vor erheblichen Steuerausfällen
Der Bundesrat warnt vor erheblichen Einnahmeausfällen durch die geplanten Steuerentlastungen für Pendler und die Gastronomie.
dpa.de, 17.10.25 13:37 UhrWüst mahnt Bundesregierung zu Vorgehen gegen Sozialbetrug ...
Nordrhein-Westfalen fordert die Bundesregierung in einem Antrag an den Bundesrat auf, konsequenter gegen Sozialbetrug vorzugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.25 13:17 UhrGenauere Herkunftsangaben auf Honiggläsern
Beim Kauf von Honig bekommen Supermarktkunden mehr Klarheit über die Herkunft.
dpa.de, 17.10.25 12:42 UhrBundesrat warnt vor erheblichen Steuerausfällen
Der Bundesrat warnt vor erheblichen Einnahmeausfällen durch die geplanten Steuerentlastungen für Pendler und die Gastronomie.
dpa.de, 17.10.25 12:00 UhrPistorius zum Wehrdienst: Es geht hier nicht um Aufrüstung ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Pläne für einen neuen Wehrdienst als notwendig für die Sicherheit Deutschlands verteidigt.
dpa.de, 17.10.25 12:00 UhrWohnungsbau in Deutschland soll schneller gehen
Bauen soll in Deutschland künftig schneller gehen.
dpa.de, 17.10.25 11:17 UhrWohnungsbau soll schneller gehen. Nun hat der Bundesrat ...
Neuer Schwung in den Wohnungsbau will die Regierung mit einem neuen Gesetz bringen.
dpa.de, 17.10.25 11:11 UhrVorbild Österreich? Worum es beim Spritpreis-Vorschlag ...
An einer durchschnittlichen deutschen Tankstelle wechselt der Spritpreis mehr als 20 Mal am Tag.
dpa.de, 17.10.25 06:35 UhrBaden-Württemberg will Spritpreiserhöhungen einschränken ...
Spritpreis hoch, Spritpreis runter, und das immer öfter am Tag: Geht es nach Baden-Württemberg, ist mit diesen Schwankungen an Tankstellen bald Schluss.
dpa.de, 17.10.25 06:25 UhrEntscheidung für präzisere Herkunftsangaben auf Honiggläsern ...
Für Honig sollen bald genauere Herkunftsangaben Pflicht werden.
dpa.de, 17.10.25 06:21 UhrVorbild Österreich? Worum es beim Spritpreis-Vorschlag ...
Die Preise an deutschen Tankstellen steigen und fallen jeden Tag vielfach.
dpa.de, 17.10.25 03:45 UhrKompromisstöne bei erster Wehrdienst-Beratung im Bundestag ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat im Bundestag für das geplante neue Wehrdienstgesetz geworben.
dpa.de, 16.10.25 17:41 UhrKompromisstöne bei erster Wehrdienst-Beratung im Bundestag. ...
Nach heftigem Streit über den Wehrdienst ist der Bundestag am Zug.
dpa.de, 16.10.25 17:33 UhrKompensation für Steuerausfälle der Kommunen
Der Bund übernimmt bis zum Jahr 2029 die Steuerausfälle, die den Kommunen durch den sogenannten Wachstumsbooster entstehen.
dpa.de, 16.10.25 16:00 UhrKonjunktursorgen belasten den Nutzfahrzeugmarkt
auto-schweiz
dgap.de, 16.10.25 11:00 UhrADAC: Spritpreisregel könnte Tanken teurer machen
Der ADAC warnt, die von Baden-Württemberg angeregte Regulierung der Spritpreise für Autofahrer könnte nach hinten losgehen.
dpa.de, 16.10.25 06:23 UhrADAC: Spritpreisregel könnte Tanken teurer machen. Für ...
Das Land Baden-Württemberg will, dass die Preise für Benzin und Diesel in Deutschland nur noch einmal am Tag steigen dürfen.
dpa.de, 16.10.25 05:00 UhrKabinett beschließt Aktivrente
Die Bundesregierung hat die geplante neue Aktivrente auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 11:14 UhrMineralölwirtschaft warnt vor Preisbremse an der Zapfsäule ...
Die Mineralölwirtschaft warnt vor einer Begrenzung des Preisanstiegs an Tankstellen auf einmal am Tag.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.25 17:32 UhrSYNBIOTIC SE: Anpassung der Umsatz- und Ergebnisprognose ...
SYNBIOTIC SE / DE000A3E5A59
dgap.de, 10.10.25 11:47 UhrSPD verteidigt Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten ohne ...
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Sonja Eichwede verteidigt die Pläne der Koalition der Bundesregierung künftig die Bestimmung asylrechtlich sicherer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.25 10:02 UhrInfrastruktur-Milliarden für die Kommunen können fließen ...
Der Bundestag hat die gesetzlichen Weichen dafür gestellt, dass ein Fünftel des milliardenschweren Infrastruktur-Sondervermögens an Länder und Kommunen fließt.
dpa.de, 09.10.25 19:43 UhrBundestag beschließt Bau-Turbo
Der Bundestag hat den sogenannten "Bau-Turbo" beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.25 12:48 UhrNeue Regeln für E-Scooter in Sicht. Das Kabinett billigte ...
Für E-Scooter sollen einige neue Regeln kommen.
dpa.de, 08.10.25 16:42 UhrNeue Regeln für E-Scooter in Sicht. Dahinter verbergen ...
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung: Das hört sich technisch an.
dpa.de, 08.10.25 16:12 UhrPOLITIK/ROUNDUP: Bundesregierung will Drohnenabwehr bis ...
Nach Drohnensichtungen und Sperrungen von Flughäfen auch in Deutschland hat die Bundesregierung Pläne für eine verbesserte Drohnenabwehr konkretisiert: Noch in diesem Jahr ...
dpa.de, 08.10.25 14:55 UhrBundesregierung will Drohnenabwehr bis Jahresende ausbauen. ...
Drohnen am Himmel sorgen für Alarm – die Regierung plant neue Strukturen, um Flughäfen und Bahnhöfe besser zu schützen.
dpa.de, 08.10.25 14:47 UhrDobrindt: Drohnenabwehreinheit und -zentrum noch dieses ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will das geplante gemeinsame Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern und die vorgesehene Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei ...
dpa.de, 08.10.25 12:52 UhrDobrindt: Drohnenabwehreinheit und -zentrum noch dieses ...
Beim Thema Drohnenabwehr sollen jetzt zügig neue Strukturen aufgebaut werden.
dpa.de, 08.10.25 12:43 UhrKabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform
Bei der Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform sollen flexiblere Vorgaben gelten.
dpa.de, 08.10.25 12:22 UhrKabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform. Nach einigem ...
Die schon besiegelte Neuaufstellung der Krankenhäuser soll noch an einigen Stellen geändert werden.
dpa.de, 08.10.25 12:16 UhrBundesregierung will Regeln für E-Scooter ändern. Eine ...
Für E-Scooter sollen Regeln geändert werden.
dpa.de, 08.10.25 06:31 UhrBundesregierung will Regeln für E-Scooter ändern. Dahinter ...
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung: Das hört sich sehr technisch an.
dpa.de, 08.10.25 04:30 UhrWohnungsmangel verschärft Wirtschaftskrise
In Westdeutschland fehlen nach Schätzung des Pestel-Instituts mittlerweile 1,2 Millionen Wohnungen.
dpa.de, 06.10.25 14:05 UhrStudie: Wohnungsmangel verschärft Wirtschaftskrise. Die ...
Der Wohnungsbau in Deutschland liegt am Boden, gelähmt von Kostenexplosion, Bürokratie und Baulandmangel.
dpa.de, 06.10.25 13:52 UhrPistorius: Gemeinsames Lagebild zu Drohnen erster Schritt ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht sich für eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an der Abwehr von gefährlichen Drohnen aus.
dpa.de, 02.10.25 15:07 UhrGeywitz soll Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs werden ...
Die ehemalige Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) bekommt einen neuen Job.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.10.25 06:30 UhrKernregelungen bleiben unverändert
Mietpreisbremse: Bundesregierung verlängert bis 2029
boerse-global.de, 30.09.25 17:21 UhrEtwas mehr Organspenden in Deutschland - 8.100 Menschen ...
