Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Vizekanzler Habeck zu Besuch in der Ukraine. In dieser schwierigen ...
Mit massiven Luftangriffen hat Russland zuletzt viele ukrainische Kraftwerke in der Ukraine ausgeschaltet.
dpa.de, 18.04.24 06:56 UhrDrogenbeauftragter für härteren Kurs gegen das Rauchen. ...
In Deutschland bestehe ein «massiver Handlungsbedarf», meint der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Blienert.
dpa.de, 18.04.24 06:47 UhrArbeitgeberpräsident fordert längere Arbeitszeiten
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert längere Arbeitszeiten in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 06:33 UhrLinke kritisiert höhere Steuern bei Ost-Renten
Die Linke im Bundestag hat erneut eine unterschiedliche Steuerhöhe bei Renten in Ost und West kritisiert.
dpa.de, 18.04.24 06:22 UhrAnalyse: Jeder Deutsche verliert 2.600 Euro durch Energiekrise ...
Jeder Deutsche verliert im Schnitt etwa 2.600 Euro pro Jahr durch die Energiekrise in Folge des Ukraine-Krieges.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 06:21 UhrRichterbund beklagt Zeitlupen-Tempo bei Digitalisierung ...
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat Bund und Länder aufgefordert, bei der Digitalisierung in den Justizbehörden schneller voranzukommen.
dpa.de, 18.04.24 06:13 UhrLinke kritisiert höhere Steuern bei Ost-Renten. Die Linke ...
Rentner im Osten zahlen teils höhere Steuern auf ihre Altersbezüge als Rentner im Westen.
dpa.de, 18.04.24 05:04 Uhr119 Ermittlungsverfahren gegen IS-Rückkehrer anhängig
Deutsche IS-Rückkehrer beschäftigen Justiz und Sicherheitsbehörden weiter in hohem Maße.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 05:00 UhrRichterbund beklagt Zeitlupen-Tempo bei Digitalisierung. ...
Nachholbedarf in Sachen Digitalisierung der Justiz ist unbestritten.
dpa.de, 18.04.24 04:55 UhrRichterbund kritisiert Neuregelungen zum Einsatz von V-Leuten ...
Der Deutsche Richterbund kritisiert den vom Bundeskabinett gebilligten Gesetzentwurf zum Einsatz von V-Leuten bei der Polizei.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 00:00 UhrDrogenbeauftragter offen für hartes Rauchverbot
Das geplante Tabakkauf- und -rauchverbot nach Geburtsjahrgang in Großbritannien ist aus Sicht des Drogenbeauftragten der Bundesregierung Burkhard Blienert auch ein Modell ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 00:00 UhrBRÜSSEL - Die besorgniserregenden Entwicklungen im Nahen Osten und in der Ukraine haben den Auftakt eines zu Wirtschaftsthemen geplanten EU-Gipfels in Brüssel überschattet. ...
dpa.de, 17.04.24 22:27 UhrDie besorgniserregenden Entwicklungen im Nahen Osten und in der Ukraine haben den Auftakt eines zu Wirtschaftsthemen geplanten EU-Gipfels in Brüssel überschattet.
dpa.de, 17.04.24 20:56 UhrDeutschland fordert weitere Flugabwehrsysteme für die Ukraine ...
Die Bundesregierung verlangt von den Verbündeten der Ukraine schnelle Hilfe bei der Stärkung der Luftverteidigung.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 18:21 UhrSöder sieht falschen Grundgedanken in der Wirtschaftspolitik ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) übt scharfe Kritik an der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 16:45 UhrBundesregierung: Rüstungskontrolle ergänzt militärische ...
Die Bundesregierung setzt auch in der neuen Sicherheitslage auf Bemühungen zu einer wirksamen Kontrolle der militärischen Aufrüstung.
dpa.de, 17.04.24 16:25 UhrEnergiewende: Ampel-Fraktionen planen weitere Beschleunigung ...
Die Planung und Genehmigung von Energieinfrastruktur-Vorhaben soll nach den Vorstellungen der Ampel-Fraktionen in Zukunft schneller laufen.
dpa.de, 17.04.24 15:20 Uhr«Hallo hier ist Olaf Scholz»: Ampel jetzt auch auf WhatsApp. ...
Seit kurzem kann man dem Kanzler auf der Videoplattform Tiktok folgen.
dpa.de, 17.04.24 14:28 UhrBundespresseamt startet Whatsapp-Kanal
Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) startet einen eigenen Whatsapp-Kanal.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 14:22 UhrDigitalgipfel der Bundesregierung im Oktober in Frankfurt ...
Der diesjährige Digitalgipfel der Bundesregierung findet am 21.
dpa.de, 17.04.24 13:33 UhrBundeskabinett beschließt Jahresabrüstungsbericht
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den vom Auswärtigen Amt vorgelegten Jahresabrüstungsbericht 2023 beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 13:29 UhrEnergetische Sanierung soll sozialverträglich erfolgen. ...
Unsanierte Gebäude verursachen hohe Energiekosten und Treibhausgase.
dpa.de, 17.04.24 13:27 UhrGrüne verlieren viele Wähler aus der Mitte. Die Kernklientel ...
Die Zustimmung für die Grünen schmilzt einer Umfrage zufolge auf den niedrigsten Wert seit Sommer 2018.
dpa.de, 17.04.24 13:20 UhrBündnis fordert gerechte Kostenaufteilung bei Wohnungssanierungen ...
Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und der Deutsche Mieterbund fordern eine gerechtere Kostenverteilung bei energetischen Modernisierungen von Mietwohnungen.
dpa.de, 17.04.24 13:04 UhrZDF erfolgreich bei den 2024 New York Festivals® TV & Film ...
ZDF erfolgreich bei den 2024 New York Festivals® TV & Film Awards
presseportal.de, 17.04.24 11:03 UhrDigitalgipfel der Bundesregierung im Oktober in Frankfurt ...
Der diesjährige Digitalgipfel der Bundesregierung findet am 21.
dpa.de, 17.04.24 09:46 UhrKritik aus Bayern am Berliner 29-Euro-Ticket. Daran gibt ...
Die Berliner Landesregierung hat das 29-Euro-Ticket für Anfang Juli angekündigt.
dpa.de, 17.04.24 09:02 UhrBayern empört über Berliner 29-Euro-Ticket
Die Einführung des 29-Euro-Tickets in Berlin hat scharfe Kritik ausgelöst - vor allem aus Bayern.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 08:37 UhrSchwarzer sieht Reform des Paragrafen 218 mit gemischten ...
Die Journalistin und Publizistin Alice Schwarzer die als Initiatorin der Ich habe abgetrieben -Kampagne in den 1970er-Jahren eine breite Protestwelle gegen den Abtreibungsparagrafen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 08:16 UhrLinnemann will Sozialbeiträge wieder unter 40 Prozent drücken ...
Angesichts drohender deutlicher Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zum Jahreswechsel mahnt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 06:10 UhrJeder zweite Bundesbürger gegen Cannabis in der Gastronomie. ...
Die Sonne lacht, kühle Getränke locken - und Cannabis-Rauchschwaden ziehen durch den Biergarten.
dpa.de, 17.04.24 05:10 UhrJuso-Chef beschimpft Merz als wirtschaftspolitischen Bruchpiloten ...
Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert CDU-Chef Friedrich Merz scharf für dessen Festhalten an der Schuldenbremse.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 22:29 UhrNeue EU-Sanktionen für den Iran. Nach dem Angriff des Landes ...
In der EU werden bereits seit längerem zusätzliche Sanktionen gegen den Iran erwogen.
dpa.de, 16.04.24 19:57 UhrScholz und Xi wollen Frieden in der Ukraine - der Weg bleibt ...
PEKING - China und Deutschland wollen die Bemühungen um Frieden in der Ukraine künftig gemeinsam voranbringen.
dpa.de, 16.04.24 17:23 UhrWieder deutsche Exporte von Rindfleisch und Äpfeln nach ...
Für deutsche Agrarprodukte sollen langjährige Handelsbarrieren auf dem chinesischen Markt wegfallen.
dpa.de, 16.04.24 17:12 UhrCO2-Ausgleich in der Kritik: Kann Erdgas klimaneutral sein? ...
Manche Gasversorger haben Tarife für fossiles Erdgas im Angebot, bei denen Klimaschutzprojekte für einen CO2-Ausgleich sorgen sollen.
dpa.de, 16.04.24 17:02 UhrKlimaschutzziel 2030 im Verkehr nach Ampel-Entscheidung ...
Berlin - Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.
presseportal.de, 16.04.24 16:12 UhrScholz und Xi wollen Frieden in der Ukraine - der Weg bleibt ...
PEKING - China und Deutschland wollen die Bemühungen um Frieden in der Ukraine künftig gemeinsam voranbringen.
dpa.de, 16.04.24 15:35 UhrVerbraucherzentrale fordert mehr Transparenz bei Fernwärme-Preisen ...
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert mehr Transparenz bei der Gestaltung der Fernwärmepreise.
dpa.de, 16.04.24 15:20 UhrNeues EU-Netzwerk soll Antisemitismus dokumentieren. Auch ...
Vor allem mit dem neuen Nahost-Krieg haben antisemitische Vorfälle in Deutschland stark zugenommen.
dpa.de, 16.04.24 15:18 UhrDeutschland und China vereinbaren Zusammenarbeit beim autonomen ...
Deutschland und China wollen beim autonomen Fahren zusammenarbeiten.
dpa.de, 16.04.24 14:52 UhrBerlin und Peking wollen im Bereich autonomes Fahren kooperieren ...
Deutschland und China wollen im Bereich automatisiertes und vernetztes Fahren enger kooperieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 14:29 UhrKlingbeil schließt weitere Waffenlieferungen an Israel ...
SPD-Chef Lars Klingbeil schließt weitere Waffenlieferungen an Israel nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 13:26 UhrZweite DRV-Ernteschätzung 2024 / Aussetzung der Stilllegungspflicht ...
Berlin - Die Aussetzung der verpflichtenden Stilllegung von vier Prozent der Ackerflächen wird sich nicht nennenswert auf die diesjährige Getreideernte auswirken.
presseportal.de, 16.04.24 12:58 UhrStädtetag: Kommunen sollen selbst über Tempo-30-Zonen ...
Der Präsident des Deutschen Städtetages Markus Lewe fordert Bundesregierung Bundestag und Bundesrat auf die im vorigen November von der Länderkammer gestoppte Novelle der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 12:44 UhrWarum die Erstattung der Homöopathie durch die Krankenkassen ...
Rheda-Wiedenbrück - Eine individuelle Behandlung sanfte Wirksamkeit und wenig Nebenwirkungen: Es gibt viele Gründe warum die Homöopathie in der Bevölkerung beliebt ist. ...
presseportal.de, 16.04.24 12:22 UhrVerbraucherzentrale fordert mehr Transparenz bei Fernwärme-Preisen ...
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert mehr Transparenz bei der Gestaltung der Fernwärmepreise.
dpa.de, 16.04.24 12:10 UhrSPD erwartet breite Unterstützung für neue Datenschutzbeauftragte ...
Die Bonner Professorin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz werden - bei der SPD stößt das auf Zustimmung.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 12:03 UhrStädtetag sieht beim Wohnungsbau höchste Gefahrenstufe ...
Der Präsident des Deutschen Städtetags, Markus Lewe, sieht dringenden Handlungsbedarf beim Wohnungsbau und fordert Unterstützung des Bundes für die Kommunen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 11:25 UhrChinas Staatschef warnt Scholz vor wirtschaftlichen Schutzmaßnahmen ...
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor wirtschaftlichen Schutzmaßnahmen gewarnt.
dpa.de, 16.04.24 11:08 UhrBundesregierung beschließt umfassendes Aalfangverbot in ...
Zum Schutz des Europäischen Aals hat das Bundeslandwirtschaftsministerium in Abstimmung mit dem Umweltministerium eine Schonzeit in der Nordsee festgelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 10:38 UhrJulian Reichelt gewinnnt vor Bundesverfassungsgericht
Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt hat vor dem Bundesverfassungsgericht in höchster Instanz einen Rechtsstreit gegen die Bundesregierung gewonnen in dem diese ihm eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 10:23 UhrRüstungsexperte drängt auf höhere Verteidigungsausgaben ...
Die von der Ampel-Koalition geplanten Ausgaben zur Stärkung der Bundeswehr reichen nach Ansicht des Rüstungsexperten Christian Mölling bei Weitem nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 10:12 UhrChina setzt auf enge Kooperation mit Deutschland. Der findet ...
Das Wichtigste zum Schluss: Am letzten Tag seiner China-Reise wird der Kanzler von Präsident Xi empfangen.
dpa.de, 16.04.24 07:31 UhrAlle Infos auf https://inside-wirtschaft.de Die Bundesregierung ...
Manuel Koch (Inside Wirtschaft): Deutschland hat strukturelle Probleme
inside-wirtschaft.de, 16.04.24 07:00 UhrLinke fordert sofortigen Abschiebestopp in den Iran
Die Linke hat die Bundesregierung aufgefordert, Abschiebungen in den Iran umgehend und dauerhaft auszusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 01:00 UhrPro Familia will zügige Liberalisierung des Abtreibungsrechts ...
Trotz der Absage der Bundesregierung an eine Reform des Abtreibungsrechts fordert die Beratungsorganisation Pro Familia eine schnelle Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 00:00 UhrWagenknecht fordert Spritpreisdeckel von 1 50 Euro pro Liter ...
Angesichts wieder steigender Preise für Benzin und Diesel fordert die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht einen Spritpreisdeckel in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 00:00 Uhr500 Apotheken in einem Jahr weniger - Apothekerschaft kündigt ...
Erfurt - Das sichere Netz der Arzneimittelversorgung wird immer löchriger.
presseportal.de, 15.04.24 18:20 UhrRöttgen sieht Iran-Politik von Bundesregierung und EU gescheitert ...
Auch angesichts des Schlags Teherans gegen Israel urteilt CDU-Außenexperte Norbert Röttgen (CDU) hart über die Iran-Politik der Bundesregierung und der EU.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 18:12 UhrPalästina-Kongress: Schuster begrüßt Einreiseverbot für ...
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Josef Schuster begrüßt die polizeiliche Auflösung eines umstrittenen Palästina-Kongresses am Wochenende in Berlin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 17:56 UhrDrohung mit Fahrverboten vom Tisch
Die lange umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes steht.
dpa.de, 15.04.24 17:34 UhrNeues Klimaschutzgesetz kommt: Fahrverbote vom Tisch. Nun ...
Monatelang haben die Ampel-Fraktionen um neue Regeln für den Klimaschutz gerungen.
dpa.de, 15.04.24 17:31 UhrAmpel will Empfehlungen zu Abtreibung prüfen. Unabhängige ...
Die Debatte um die Strafbarkeit von Abtreibungen geht weiter.
dpa.de, 15.04.24 17:16 UhrNormenkontrollrat mahnt zu Vereinfachung bei Kindergrundsicherung ...
Über die nötige Ausgestaltung der geplanten Kindergrundsicherung wird heftig gestritten.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 16:58 UhrSPD-Politiker Roth fordert 180-Grad-Kehrtwende in Iran-Politik ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), verlangt eine "180-Grad-Kehrtwende" in der Iranpolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 16:07 UhrAmpel einig bei Klimaschutzgesetz und Solarpaket
Die Ampelkoalition hat sich auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes und ein Paket zur Förderung der Solarindustrie geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 15:32 UhrTierschutzbund warnt vor Katzenschwemme im Frühjahr
Der Deutsche Tierschutzbund warnt vor einer möglichen "Kätzchenschwemme" im Frühjahr und plädiert für eine bundesweite Kastrationspflicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 14:37 UhrBundesregierung bestellt iranischen Botschafter ein
Die Bundesregierung hat nach den Angriffen auf Israel den iranischen Botschafter in Berlin einbestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 13:45 UhrAmpel will Empfehlungen für Abtreibungsregeln gründlich ...
Die Ampelkoalition will die von einer Fachkommission vorgelegten Empfehlungen für eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts genau prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 13:42 UhrVerbände sehen wachsende Klimalücke im Gebäudesektor
Eine Verbände-Allianz sieht eine zunehmende Klimaschutzlücke im Gebäudesektor.
dpa.de, 15.04.24 13:15 UhrTierschützer warnen vor Katzenschwemme
Der Deutsche Tierschutzbund sagt eine Zerreißprobe für die Tierheime voraus und wiederholt eine alte Forderung gegen das Katzenelend: Kastrationspflicht.
dpa.de, 15.04.24 12:56 UhrWDH/ROUNDUP/Expertenrat: Verkehr hinkt beim Klimaschutz ...
(Im 9. Absatz wurde der 2.
dpa.de, 15.04.24 12:33 UhrWDH/ROUNDUP 2/Expertenrat: Verkehr hinkt beim Klimaschutz ...
(Letzter Absatz wegen Dopplung gestrichen, Details zu Klimazielen im 6.
dpa.de, 15.04.24 12:15 UhrScholz hofft auf Deeskalation zwischen Israel und Iran
Die Bundesregierung setzt nach dem iranischen Angriff auf Israel auf "Deeskalation".
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 12:14 UhrVerkehr hinkt beim Klimaschutz weiter deutlich hinterher ...
(Neu: 3. Absatz mit mehr Details, 6.
dpa.de, 15.04.24 11:32 UhrHabeck Baerbock oder keine(r)?. Doch bislang ist nicht einmal ...
Die Debatte über die Spitzenposition bei den Grünen ist entbrannt.
dpa.de, 15.04.24 11:20 UhrPraxisfern bürokratisch verfassungswidrig: Neues Waldgesetz ...
Berlin - Mit der gemeinsamen Kampagne Finger weg vom Bundeswaldgesetz warnen die großen deutschen Waldverbände vor den drohenden Gefahren eines neuen Waldgesetzes für den ...
presseportal.de, 15.04.24 11:00 UhrWDH/ROUNDUP/Expertenrat/Verkehr hinkt beim Klimaschutz weiter ...
(Wiederholung: 6.
dpa.de, 15.04.24 10:53 UhrVerkehr hinkt beim Klimaschutz weiter deutlich hinterher ...
Der Verkehrsbereich hat nach Angaben des unabhängigen Expertenrats für Klimafragen auch 2023 deutlich mehr Abgase verursacht als gesetzlich erlaubt.
dpa.de, 15.04.24 10:42 UhrKlimaexpertenrat bestätigt erneute Zielverfehlung im Verkehrssektor ...
Der Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen hat eine erneute Verfehlung der Klimaziele im Verkehrssektor bestätigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 10:35 UhrKommission für Liberalisierung des Abtreibungsrechts. Eine ...
Abtreibungen sind in Deutschland grundsätzlich strafbar.
dpa.de, 15.04.24 10:26 UhrExpertenrat: Verkehrssektor in Deutschland hat Klimaziel ...
Der unabhängige Expertenrat für Klimafragen hat erneut eine deutliche Verfehlung der Klimavorgaben im Verkehrsbereich festgestellt.
dpa.de, 15.04.24 10:22 UhrBär pocht auf Beibehaltung von Paragraf 218
