Diätenerhöhung wird wohl ausgesetzt. Die zum 1. Juli anstehende ...

Diätenerhöhung wird wohl ausgesetzt

Grüne bringen eigenes Gesetz zur Aussetzung der Diätenerhöhung ...

Die Grünen-Fraktion will noch in der laufenden Woche ein Gesetz zur Aussetzung der Diätenerhöhungen in den Bundestag einbringen.

WHO-Chef: Wir leben in gefährlichen Zeiten

In angespannten Zeiten hat in Genf die Weltgesundheitsversammlung begonnen.

Wird 'Tankrabatt' verlängert?

Die Steuersenkung an der Zapfsäule läuft Ende Juni aus - zum Beginn der Sommerferien in vielen Bundesländern.

Preise an der Zapfsäule: Wird «Tankrabatt» verlängert?. ...

Wie geht es weiter mit dem Tankrabatt? Er ist befristet und kostet den Staat viel Geld.

Merkel zweifelt an Ukraine-Vermittler ohne Regierungsamt ...

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit Skepsis auf die Debatte über eine mögliche Vermittlerrolle für ihren Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) oder sie selbst im Ukraine-Krieg ...

CDU am Ziel - Gordon Schnieder neuer Ministerpräsident. ...

Nach 35 Jahren ist die CDU in Rheinland-Pfalz wieder in der Regierung - und stellt mit Gordon Schnieder den Ministerpräsidenten.

Gordon Schnieder - Vom Eifeldorf in die Staatskanzlei / ...

Mainz - Dokumentation am 18. Mai 2026, ab 20:30 Uhr im SWR und in der ARD Mediathek

SPD zurückhaltend zu Verlängerung des 'Tankrabatts'

SPD-Politiker haben sich zurückhaltend zu einer Verlängerung des "Tankrabatts" über Ende Juni hinaus geäußert.

SPD zurückhaltend zu Verlängerung des «Tankrabatts». ...

Die Steuersenkung an der Zapfsäule läuft Ende Juni aus.

Merz hält an Kritik am Iran-Einsatz der USA fest

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält an seiner Kritik am Vorgehen der USA im Rahmen des Iran-Kriegs fest.

Schnieder zum Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz gewählt. ...

Nach 35 Jahren ist die CDU in Rheinland-Pfalz wieder in der Regierung.

Gordon Schnieder neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz ...

Gordon Schnieder ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden.

Schnieder zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt ...

Gordon Schnieder ist zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden.

Gordon Schnieder ist Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Bund und Länder reformieren Förderprogramme mit höheren ...

Milliarden-Paket für den Mittelstand: Deutschland reformiert Forschungsförderung

IW-Chef Hüther für andere Verteilung der Arbeitszeit

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat die Vorzüge der geplanten Einführung einer Wochenarbeitszeit betont.

IW-Chef Hüther für andere Verteilung der Arbeitszeit

Worum geht es im Streit um die Wochenarbeitszeit? Der Ökonom sieht Chancen für mehr Flexibilität.

Neue Regeln für Gesundheits-Apps und einheitliche medizinische ...

Digital-Health-Revolution: Deutschland verschärft Regeln für Gesundheits-Apps

Diätenerhöhung wird wohl ausgesetzt. Die zum 1. Juli anstehende ...

Diätenerhöhung wird wohl ausgesetzt

Diätenerhöhung wird wohl ausgesetzt. Nun wollen auch die ...

Die anstehenden Reformen werden für viele Menschen auch Belastungen bedeuten.

Ministerinnen Bär und Reiche: eine Minderheitsregierung ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) halten nichts von Überlegungen zu einer Minderheitsregierung im Bund. ...

Söder gegen Erhöhung der Mehrwertsteuer

CSU-Chef Markus Söder ist gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer.

Reiche dringt auf baldige Stromsteuer-Senkung für alle

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich für eine baldige Senkung der Stromsteuer ausgesprochen.

Luftverkehrsbranche: Senkung der Ticketsteuer reicht nicht ...

Die Luftverkehrsbranche fordert weitere Entlastungen über die geplante Absenkung der Ticketsteuer hinaus.

Luftverkehrsbranche: Senkung der Ticketsteuer reicht nicht. ...

Luftverkehrsbranche: Senkung der Ticketsteuer reicht nicht

Ebola im Kongo: Wie gefährlich ist der Ausbruch?. Die Ausbreitungsgefahr ...

Die WHO ruft den internationalen Gesundheitsnotstand aus.

Bundeskabinett entscheidet am 27. Mai über Pflegereform. ...

Pflegereform: Kabinett entscheidet am 27. Mai über milliardenschwere Rettung

Merz besucht SPD-Fraktion: Wiese erinnert an Sauerland-Weisheit ...

Der Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der SPD-Bundestagsfraktion am kommenden Dienstag knüpft laut SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese an eine Tradition ...

Ministerinnen weisen Überlegungen zu Minderheitsregierung ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) weisen Überlegungen zu einer Minderheitsregierung entschieden zurück.Bär ...

Reiche dringt auf baldige Senkung der Stromsteuer

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) dringt auf eine baldige Senkung der Stromsteuer.

SPD-Fraktionschef Miersch pocht auf Entlastung unterer Einkommen ...

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch pocht auf eine nennenswerte Entlastung der unteren Einkommen.

Verdi-Chef Werneke droht mit Protesten gegen Merz` Reformpläne ...

Verdi-Chef Frank Werneke droht mit Protesten gegen die Reformpläne von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

Koalition vor wegweisenden Wochen - AfD im Aufwind

(Aktualisierung: mit Zitaten Miersch und Werneke)BERLIN/WÜRZBURG - Die Koalition aus Union und SPD steht vor wegweisenden Wochen - und angesichts des Umfrage-Aufwinds für ...

Verdi-Chef: Merz suchte bislang keinen Konsens mit Gewerkschaften ...

Verdi-Chef Frank Werneke hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen für die Reformpläne der Bundesregierung bislang keinen Konsens mit den Gewerkschaften gesucht ...

Ebola im Kongo mit hoher Ausbreitungsgefahr

(Aktualisierung: mit Aussagen der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken)KINSHASA - Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat wegen eines tödlichen Ebola-Ausbruchs in Demokratischen ...

Warken: Gefahr von Ebola in Deutschland ist «äußerst ...

Die WHO ruft wegen Ebola in der Demokratischen Republik Kongo den internationalen Gesundheitsalarm aus.

Warken: Ebola-Pandemie nahezu ausgeschlossen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) stuft die Gefahr einer weltweiten Ebola-Pandemie als "nahezu ausgeschlossen" ein.

Klimaunion hält Heizungsgesetz für verfassungswidrig

Die CDU-nahe Klimaunion hält das neue Heizungsgesetz der Koalition für einen verfassungswidrigen Rückschritt.Ein Gutachten im Auftrag des Vereins über das die FAZ berichtet ...

Transatlantik-Koordinator: Trump würde Tomahawk-Kauf zustimmen ...

Die Bundesregierung glaubt trotz des abgekühlten Verhältnisses zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald Trump weiter an den geplanten Kauf von ...

Unionsfraktion gegen Vorbereitung auf AfD-Regierung

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Alexander Throm weist Forderungen aus dem Kreis der Landesinnenminister zurück Vorbereitungen auf eine mögliche ...

WHO warnt: Ebola im Kongo mit hoher Ausbreitungsgefahr. ...

In der Demokratischen Republik Kongo ist eine seltene Ebola-Variante ausgebrochen.

«Hab Mut steht auf»: Katholikentag-Bilanz in fünf Teilen. ...

Hat die katholische Kirche der Welt und der Gesellschaft noch etwas zu sagen - oder ist sie mit ihren eigenen Problemen und Reformen ausgelastet? Eine Bilanz des 104.

Koalition vor wegweisenden Wochen - AfD im Aufwind

Die Koalition aus Union und SPD steht vor wegweisenden Wochen - und angesichts des Umfrage-Aufwinds für die AfD noch zusätzlich unter Druck.

Innenminister warnen vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt ...

Angesichts starker Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt fordern nach einem Bericht des Handelsblatts mehrere Innenminister der Länder Vorkehrungen für den Fall einer Regierungsbeteiligung ...

Koalition vor wegweisenden Wochen - AfD im Aufwind. Bis ...

Bis zu parlamentarischen Sommerpause sind es nur noch zwei Monate.

CSU: SPD muss sich bei Steuerreform bewegen

Die CSU fordert die SPD auf sich bei der angestrebten Reform der Einkommensteuer zu bewegen und bei der Finanzierung nicht allein auf Umverteilung innerhalb des Systems zu ...

CSU: SPD muss sich bei Steuerreform bewegen. Nur Umverteilung ...

CSU-Landesgruppenchef Hoffmann betont die Kompromissbereitschaft der Union bei der Steuerreform - und fordert das auch von der SPD.

Notion Monday.com und Todoist integrieren autonome KI-Helfer. ...

KI-Agenten übernehmen: Produktivität erlebt 2026 eine radikale Wende

Kein Bundesland erhielt seit Januar Passersatzpapiere für ...

Seit Ende Januar hat kein Bundesland von der Bundespolizei ein Passersatzpapier erhalten, um einen ausreisepflichtigen Syrer abschieben zu können.

Regenbogenflagge am Bundestag gehisst

Zum Internationalen Tag gegen Homo- Bi- Inter- und Transfeindlichkeit hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Sonntag wie auch im vergangenen Jahr die Regenbogenflagge ...

Bundesregierung vertagt Pflegereform auf Ende Mai. Studien ...

Pflegereform verzögert: Einfache Krafttests sagen Lebenserwartung voraus

104. Katholikentag - eine Bilanz in fünf Teilen. Katholikentags. ...

Hat die katholische Kirche der Welt und der Gesellschaft noch etwas zu sagen - oder ist sie mit ihren eigenen Problemen und Reformen ausgelastet? Eine Bilanz des 104.

Umfrage: 84 Prozent der Deutschen machen sich große Sorgen ...

Die Unzufriedenheit der Bundesbürger mit der Politik erreicht nach gut einem Jahr schwarz-roter Koalition enorme Ausmaße.

Innenminister warnen vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt ...

Angesichts starker Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt fordern nach einem Bericht des Handelsblatts mehrere Innenminister der Länder Vorkehrungen für den Fall einer Regierungsbeteiligung ...

AfD weiter im Aufwind – Söder sieht Gefahr für Demokratie ...

Die AfD auf Rekordhoch, Union und SPD verlieren: Welche Risiken Söder für die Demokratie sieht – und warum Angst laut ihm Radikalität fördert.

SPD-Politiker nach Merz-Aussagen: USA sind nicht nur Trump ...

Der Parlamentsgeschäftsführer der SPD im Bundestag, Dirk Wiese, warnt vor einer Verschlechterung der deutsch-amerikanischen Beziehungen.

CSU-Fraktionschef kritisiert Pflegereform

Bei der geplanten Pflegereform warnt ein CSU-Spitzenpolitiker vor einer Überbelastung Betroffener.

Innenminister warnen vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt ...

Vor dem Hintergrund starker Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt fordern mehrere Innenminister Vorkehrungen für den Fall einer Regierungsbeteiligung der Partei.Thüringens ...

Insa: AfD distanziert Union weiter

Die AfD kann in der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die Bild am Sonntag erneut einen Punkt zulegen und erreicht mit 29 Prozent den höchsten Wert ...

Sachsens Ministerpräsident warnt vor Folgen zögerlicher ...

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) drängt den Bund zu umfassenden Reformen.

CDU-Generalsekretär: Politischer Diskurs darf nicht verrohen ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Buhrufe für Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem DGB-Bundeskongress kritisiert.

Linnemann mahnt bessere Reform-Kommunikation an

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mahnt eine bessere Kommunikation für die anstehenden Reformprojekte der Bundesregierung an.

CSU-Politiker Hoffmann: Koalition muss halten und liefern ...

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, Alexander Hoffmann, warnt eindringlich vor Gedankenspielen über eine Minderheitsregierung mit Duldung durch die AfD.

Steuerzahlerbund: Subventionen um zehn Prozent kürzen

Der Bund der Steuerzahler fordert eine Kürzung von Subventionen und Steuervergünstigungen um zehn Prozent.

Experten setzen auf Alltagsbewegung zur Entlastung der Pflegekassen. ...

Bewegung gegen die Pflegekrise: Wie Alltagssport die Kassen entlasten soll

Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Neuwahlen

Fast die Hälfte der Bürger in Deutschland hat die Geduld mit der kriselnden schwarz-roten Koalition verloren.

Ökonomen zweifeln an Reformbereitschaft der Koalition

Führende Ökonomen stellen die Reformbereitschaft der schwarz-roten Koalition infrage.

Umfrage ergibt klare Mehrheit gegen Diätenerhöhung. Die ...

Bundestagsabgeordnete sollen ab Juli mehr Geld bekommen.

Pflege-Gesetzentwurf verzögert sich um eine Woche

Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Vorlage des Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Pflegeversicherung verzögert sich.

Kretschmer fordert große Reformen

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Koalition in Berlin zu raschen und umfassenden Reformen aufgefordert.

Forschungsministerin Bär will US-Wissenschaftler anlocken ...

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will mehr US-Wissenschaftler nach Deutschland locken.

Merz telefoniert wieder mit Trump

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat wieder mit US-Präsident Donald Trump telefoniert.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 15.05.2026 - 17.00 Uhr ...

Trump in China - Was von dem Besuch in Erinnerung bleibtPEKING - Es war ein Gipfel mit freundlichen Zeremonien und schönen Bildern über konkrete Einigungen in wesentlichen ...

Julia Klöckner hisst die Regenbogenflagge – einmal im ...

Julia Klöckner hisst die Regenbogenflagge – einmal im Jahr

DAK: Pflegereform belastet Heimbewohner mit bis zu 20.000 ...

Der Chef der Krankenversicherung DAK, Andreas Storm, fordert Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf, ihre geplante Pflegereform zu überdenken.

Reiche-Ministerium bezeichnet Wirtschaftslage als robust ...

Das Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) sieht derzeit eine stabile Lage.

Merz räumt Schwächen der Koalition ein - Streiten zu viel ...

Bundeskanzler Friedrich Merz hat Schwächen der schwarz-roten Koalition eingeräumt - und will seinen politischen Kurs künftig besser erklären.

Wie politisch darf's denn sein?

Kriege, gesellschaftliche Spaltung, wirtschaftliche Schieflage: Die Zeiten sind unruhig.

Merz räumt Schwächen der Koalition ein - «Streiten zu ...

Die Zustimmungswerte für den Kanzler und die Koalition sind sehr niedrig.

Merz: Deutschland soll bei CO2-Speicherung führend werden ...

Deutschland soll nach den Worten von Kanzler Friedrich Merz Weltmarktführer werden bei Technologien zur CO2-Abscheidung und Speicherung.

Julia Klöckner hisst die Regenbogenflagge - einmal im Jahr. ...

Julia Klöckner hisst die Regenbogenflagge - einmal im Jahr

Merz räumt Probleme bei Kommunikation ein. Merz will etwas ...

Die Zustimmungswerte für den Kanzler sind sehr niedrig.

Bundeskanzler lehnt Herabsetzung des Wahlalters im Bund ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lehnt eine Herabsetzung des Wahlalters bei der Bundestagswahl von 18 auf 16 Jahre ab. Ich bin skeptisch bei einer generellen Herabsetzung des Wahlalters für den Deutschen Bundestag ...

Klöckner lässt am Sonntag Regenbogenflagge auf Bundestag ...

Zum Internationalen Tag gegen Homo- Bi- Inter- und Transfeindlichkeit am Sonntag lässt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wie auch im vergangenen Jahr die Regenbogenflagge ...

Merz räumt Defizite in der Kommunikation ein

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Defizite in seiner Kommunikation eingeräumt. Ich beschäftige mich in den letzten Wochen mit immer größerer Intensität mit der Frage, woran liegt das, dass es mir offensichtlich nicht gelingt, die Menschen im Lande hinreichend zu erreichen ...

Merz: «Vielleicht streiten wir im Augenblick zu viel»

Zu viel Ärger, zu wenig Lösungen? Der Kanzler spricht offen über die Schwächen der aktuellen Regierung und verteidigt die Demokratie.

Queer-Beauftragte fordert mehr rechtlichen Schutz

Zum Internationalen Tag gegen Homo- Bi- Inter- und Transfeindlichkeit am Sonntag fordert die Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sophie Koch mehr rechtlichen Schutz und ...

Merz telefonierte am Tag des Stromausfalls nicht mit Wegner. ...

Gut vier Monate nach dem großen Stromausfall in Berlin sind manche Abläufe beim Krisenmanagement immer noch offen.

Konjunktur-Dämpfer erwartet - Stimmungseinbruch in Branchen ...

Die Folgen des Iran-Kriegs drücken zunehmend auf die wirtschaftliche Lage in Deutschland.

Konjunktur-Dämpfer erwartet - Stimmungseinbruch in Branchen. ...

Eigentlich sollte es in diesem Jahr wirtschaftlich bergauf gehen.

Bundesregierung erwartet Konjunktur-Dämpfer

Die Bundesregierung rechnet nach einem stärker als erwarteten Start ins Jahr mit einem deutlichen Konjunktur-Dämpfer im zweiten Quartal.

Bundesregierung erwartet Konjunktur-Dämpfer. Die Aussichten ...

Die Folgen des Iran-Kriegs drücken immer mehr auf die konjunkturelle Lage in Deutschland.

Immer mehr Deutsche starten eigenfinanzierte Kleinunternehmen ...

Deutschland erlebt Gründer-Boom: Nebenerwerb und kleine Startups boomen 2026

Die staatliche WIN-Initiative hat seit September 2024 bereits ...

WIN-Initiative: 2,64 Milliarden Euro fließen in deutsche Startups

Bahnbranche fordert Reform der Trassenpreise von Schnieder ...

Vertreter der Bahnbranche fordern von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) eine schnelle Reform der Trassenpreise.

Ein Jahr nach Amtsantritt von Bundeskanzler Friedrich Merz ...

Robert Halver (Baader): „Merz-Regierung ein Jahr im Amt. Note sechs, weil es keine sieben gibt?

Rhein fordert Reform-Restart von Merz-Regierung

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert von der Bundesregierung eine inhaltliche und kommunikative Neuaufstellung.

Ein Katholikentag in unruhigen Zeiten. Auf dem Katholikentag ...

Kriege, gesellschaftliche Spaltung, wirtschaftliche Schieflage: Vieles beschäftigt gerade die Menschen.

Opposition und SoVD kritisieren mögliche Elterngeld-Kürzungen ...

Opposition und Sozialverbände warnen vor möglichen Einsparungen beim Elterngeld. Gerade in Zeiten sinkender Geburtenraten und fehlender Betreuungsplätze brauchen Familien Verlässlichkeit und finanzielle Sicherheit statt neuer Kürzungsdebatten ...