Macron und sein Premier stehen vor Herkulesaufgabe

Frankreichs überraschend ins Amt zurückberufener Premierminister Sébastian Lecornu muss unter immensem Zeitdruck enorme Aufgaben bewältigen.

Macron und sein Premier stehen vor Herkulesaufgabe

Kaum zurück im Amt muss Premierminister Sébastian Lecornu ein neues Kabinett hervorzaubern und den Sparhaushalt stemmen – während Misstrauensanträge und alte Renten-Streits ...

Macron ernennt Lecornu erneut zum Premier. Absatz Misstrauensantrag ...

(Aktualisierung: Reaktion Lecornu 4.

Macron ernennt Lecornu erneut zum Premier

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den zurückgetretenen Premier Sébastien Lecornu überraschend erneut zum Regierungschef ernannt.

Macron beauftragt Lecornu erneut mit Regierungsbildung

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Sébastien Lecornu erneut zum Premierminister ernannt und ihn mit der Bildung einer Regierung beauftragt.

Macron ernennt Lecornu erneut zum Premier

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den zurückgetretenen Premier Sébastien Lecornu erneut zum Regierungschef ernannt.

Macron ernennt Lecornu erneut zum Premier

Warken spart im Gesundheitswesen zwei Milliarden Euro ein ...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im kommenden Jahr Einsparungen von zwei Milliarden Euro in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) um das erwartete ...

Waffenruhe im Gaza-Krieg beginnt

Zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen ist um 12.00 Uhr mittags (Ortszeit/11.00 Uhr MESZ) im Rahmen des vereinbarten Friedensplans eine Waffenruhe in Kraft getreten. ...

Waffenruhe im Gaza-Krieg beginnt. Nun tritt eine Waffenruhe ...

US-Präsident Trump forderte vor Tagen, dass Israel die Kampfhandlungen im Gazastreifen einstellt, um eine Freilassung der Geiseln sicherzustellen.

Gaza-Deal gebilligt - wo liegen die Stolpersteine?

Die Hoffnungen sind groß - bei den Angehörigen der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln und der Bevölkerung des Gazastreifens, die schwer gelitten hat.

Die Jungen wandern aus die Alten regieren weiter. In Kamerun ...

Afrikas Straßen gehören den Jungen, viele Präsidentenpaläste den Alten.

Norwegen gegen Israel: Brisanz überlagert Fußball-Freude. ...

Norwegen empfängt Israel in der WM-Quali.

Israels Kabinett billigt Gaza-Abkommen mit der Hamas

TEL AVIV/GAZA - Israels Regierung hat dem mühsam errungenen Abkommen mit der islamistischen Hamas zugestimmt und damit den Weg für ein sofortiges Ende der Kämpfe im Gazastreifen ...

Israels Kabinett billigt Gaza-Abkommen mit der Hamas

TEL AVIV/GAZA - Die israelische Regierung hat dem mühsam errungenen Abkommen mit der islamistischen Hamas zugestimmt und damit den Weg für ein sofortiges Ende der Kämpfe ...

Israels Regierung stimmt Gaza-Abkommen mit Hamas zu

Nach dem Durchbruch bei den Verhandlungen über eine Beilegung des Gaza-Kriegs hat auch das israelische Kabinett dem Abkommen mit der islamistischen Hamas zugestimmt.

Israels Kabinett billigt Gaza-Abkommen mit der Hamas. Damit ...

Die Vereinbarung sieht ein sofortiges Ende der Kämpfe, den Rückzug des Militärs und die Freilassung der Geiseln vor.

Israels Regierung stimmt Abkommen über Waffenruhe zu

Das israelische Kabinett hat dem Abkommen mit der islamistischen Hamas zur Freilassung aller Geiseln und einer Feuerpause im Gaza-Krieg zugestimmt.

Israels Regierung stimmt Gaza-Abkommen mit Hamas zu. Nun ...

Bei Verhandlungen in Ägypten haben sich Israel und die Hamas auf erste Punkte eines Plans zur Beendigung des Gaza-Kriegs geeinigt.

Israels Regierung stimmt Abkommen über Waffenruhe zu

Hamas: Krieg ist laut Vermittlern «vollständig beendet». ...

In Israel tritt das Kabinett zusammen, um über die Vereinbarung einer Feuerpause abzustimmen.

Merz zu Reformen: 'Geht jetzt Schlag auf Schlag'

Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine Regierung gegen Kritik der Zögerlichkeit verteidigt und eine hohe Schlagzahl bei Reformen in Aussicht gestellt.

Trump: Werden nur Programme der Demokraten kürzen

US-Präsident Donald Trump hat im Streit über den teilweisen Stillstand der Regierungsgeschäfte offen damit gedroht Programme zu kürzen die traditionell von den Demokraten ...

Trump: Werden nur Programme der Demokraten kürzen. Republikaner ...

Seit mehr als einer Woche lähmt der «Shutdown» die USA.

GESAMT-ROUNDUP: Historischer Tag mit Freudentränen - Ende ...

Ein Ende des Gaza-Kriegs scheint nach dem Durchbruch bei den Friedensverhandlungen zum Greifen nah.

Historischer Tag mit Freudentränen - Ende des Gaza-Kriegs?. ...

Nach zwei Jahren großen Leids feiern Menschen im Gazastreifen und in Israel die Einigung auf die erste Phase des US-Friedensplans.

Deutschland lehnt EU-Vorschlag zur Chat-Überwachung ab ...

Deutschland lehnt EU-Überwachung ab: Klares Nein zu Chat Control

Erste Phase eines Gaza-Deals steht - wie geht es nun weiter?. ...

Die Geisel-Familien können auf ein Wiedersehen mit ihren Angehörigen hoffen, die Menschen in Gaza auf ein Ende der Angriffe und Kämpfe.

Koalitionseinigung bei Streitthemen - Verbrenner-Aus vertagt ...

BERLIN - Die schwarz-rote Koalition will nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz im Sozialbereich nun schnell Gesetze für Reformen vorlegen.

Koalitionseinigung bei Streitthemen - Verbrenner-Aus vertagt. ...

Nach Verhandlungen bis tief in die Nacht verkünden Union und SPD eine Einigung bei Streitthemen.

Neue Regeln für E-Scooter in Sicht. Das Kabinett billigte ...

Für E-Scooter sollen einige neue Regeln kommen.

Neuerungen für Polizisten Krankenhäuser und Elektroroller ...

Mehr Befugnisse für Polizisten Änderungen an der Krankenhausreform sowie strengere Regeln für Elektroroller und medizinisches Cannabis - das Bundeskabinett hat eine ganze ...

Neue Regeln für E-Scooter in Sicht. Dahinter verbergen ...

Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung: Das hört sich technisch an.

Bundesregierung will Drohnenabwehr bis Jahresende ausbauen. ...

Drohnen am Himmel sorgen für Alarm – die Regierung plant neue Strukturen, um Flughäfen und Bahnhöfe besser zu schützen.

Dobrindt: Drohnenabwehreinheit und -zentrum noch dieses ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will das geplante gemeinsame Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern und die vorgesehene Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei ...

Dobrindt: Drohnenabwehreinheit und -zentrum noch dieses ...

Beim Thema Drohnenabwehr sollen jetzt zügig neue Strukturen aufgebaut werden.

Kabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform

Bei der Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform sollen flexiblere Vorgaben gelten.

Kabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform. Nach einigem ...

Die schon besiegelte Neuaufstellung der Krankenhäuser soll noch an einigen Stellen geändert werden.

Kabinett beschließt Änderung der Krankenhausreform

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Anpassung der Krankenhausreform beschlossen.

POLITIK: Kabinett beschließt Entwurf für neues Bundespolizeigesetz ...

Das Bundeskabinett hat einen Entwurf für eine umfangreiche Reform des Bundespolizeigesetzes beschlossen.

Kabinett beschließt Entwurf für neues Bundespolizeigesetz. ...

Die Bundespolizei soll neue Kompetenzen bekommen.

Union gegen Krankenkassen-Beitragserhöhungen: Vereinbarung ...

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger, lehnt Erhöhungen der Beiträge bei der Pflege- und Krankenversicherung ab.

Finanzminister kündigt Marathon der Reformen an

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingeschworen.

Bundesregierung will Regeln für E-Scooter ändern. Eine ...

Für E-Scooter sollen Regeln geändert werden.

Kabinett beschließt am Mittwoch höhere Beiträge für ...

Für Arbeitnehmer mit hohen Einkommen steigen ab Januar die Zahlungen für die gesetzliche Krankenkasse und die Rentenversicherung.

Bundesregierung will Regeln für E-Scooter ändern. Dahinter ...

Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung: Das hört sich sehr technisch an.

Bayern rüstet auf im Kampf gegen Drohnen. Künftig sollen ...

Nachdem Drohnen den Luftverkehr am Münchner Flughafen lahmgelegt haben, will die Regierung Stärke zeigen.

Koalition einigt sich bei Krankenhausreform

Die Koalition hat sich offenbar auf Anpassungen der Krankenhausreform verständigt.

Bayern beschließt Gesetz für Drohnen-Abschüsse

Die bayerische Polizei soll möglichst rasch alle rechtlichen und technischen Möglichkeiten zur Abwehr von Drohnen bekommen, bis hin zu einem möglichen Abschuss.

Söders Regierung beschließt Gesetz für Drohnen-Abschüsse ...

Wie kann sich Deutschland gegen Drohnen schützen? Das bayerische Kabinett will die Polizei nun schnell mit neuen Befugnissen ausstatten – und mit der nötigen Technik.

Union setzt auf gemeinsame Linie zu Wehrdienst

Die Unionsfraktion setzt noch auf laufende Klärungen in der Koalition zum neuen Wehrdienst, bevor die Gesetzespläne kommende Woche in den Bundestag eingebracht werden.

Söders Regierung legt Gesetz für Drohnen-Abschüsse vor ...

Nach den Drohnensichtungen am Münchner Flughafen will das bayerische Kabinett der Landespolizei mehr Kompetenzen für das Aufspüren und den Abschuss solcher Flugsysteme ...

Söders Regierung legt Gesetz für Drohnen-Abschüsse vor ...

Nach den Drohnensichtungen am Münchner Flughafen will das bayerische Kabinett der Landespolizei mehr Kompetenzen für das Aufspüren und den Abschuss solcher Flugsysteme ...

Söders Regierung legt Gesetz für Drohnen-Abschüsse vor ...

Wie kann sich Deutschland gegen Drohnen schützen? Das bayerische Kabinett will die Polizei schnell mit neuen Befugnissen ausstatten.

Wehrdienst-Gesetz stockt - Pflichtjahr wieder im Gespräch ...

Der Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein allgemeines Pflichtjahr stößt auf Zustimmung und Kritik.

Frankreichs Premier Lecornu nach 27 Tagen im Amt zurückgetreten ...

Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu hat am Montag nach nur 27 Tagen im Amt seinen Rücktritt bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eingereicht.

Merz: Bei Freiwilligkeit wird es vermutlich nicht bleiben ...

Die Union macht Druck für eine Reaktivierung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht.

Merz will nach vorne blicken. Jahrestag der Deutschen Einheit ...

Zum 35.

Tag der Einheit: Merz will nach vorne blicken. Jahrestag ...

Zum 35.

Die Bundesregierung beschließt umfassende Modernisierungsagenda ...

Bürokratie-Abbau: Regierung startet Modernisierungsagenda

Kontrollrat fordert mehr Praxis-Checks für bessere Gesetze ...

Eine «Deutschland-App» für Verwaltungsleistungen und weniger Eigeninteressen der Ministerien: Der Jahresbericht des Normenkontrollrats enthält auch Ermahnungen für die ...

Bundesregierung erwartet Stoltenberg nicht mehr an MSC-Spitze ...

Die Bundesregierung geht davon aus, dass Jens Stoltenberg nicht mehr als Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zur Verfügung steht.

Ein moderneres Land - und andere Sorgen

BERLIN - Industriellen-Villa statt Barockschloss eine Tagesordnung mit viel Detailarbeit: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seine schwarz-rote Koalition wollen das Signal ...

Kabinett in Klausur: Ein moderneres Land - und andere Sorgen. ...

Deutschland soll moderner werden und die Wirtschaft wieder anspringen - darauf hat sich die Bundesregierung bei einer Klausur eingeschworen.

Merz: Sehr kollegiale Arbeitsatmosphäre in Koalition. Jetzt ...

Die ersten fünf Monate liefen nicht ganz rund.

Kabinett beschließt Staatsmodernisierungsplan

Das Bundeskabinett hat einen Modernisierungsplan für Staat und Verwaltung beschlossen.

Kabinett beschließt Staatsmodernisierungsplan. Bürokratiekosten ...

Das Bundeskabinett will mit rund 80 Maßnahmen Staat und Verwaltung effizienter und digitaler machen.

Merz: Verkehrsminister Schnieder geht es besser. Er ist ...

Es war ein Schreckmoment beim Auftakt der Kabinettsklausur: Verkehrsminister Schnieder musste mit einem Kreislaufzusammenbruch ins Krankenhaus.

Warten auf Hamas-Antwort - Trump setzt Frist

Nach Präsentation des Friedensplans von US-Präsident Donald Trump für ein Ende des Gaza-Kriegs wächst der Druck auf die islamistische Palästinenserorganisation Hamas ...

Kabinettsklausur: 80 Maßnahmen für einen moderneren Staat. ...

Einfache Autozulassung, Firmengründung an einem Tag, ein Bürokratiemeldeportal - die Regierung verspricht mehr Effizienz.

Bas zeigt sich bei Bürgergeld-Reform optimistisch

Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) ist ungeachtet der Differenzen in der Koalition beim Bürgergeld optimistisch dass ihr Gesetzentwurf dazu durch das Kabinett ...

Kabinett setzt Klausur fort

Das Bundeskabinett beendet am Mittwoch in Berlin seine zweitägige Klausurtagung.

Klausur: Minister in Klinik und Abreise wegen Todesfalls. ...

Zwei fehlen beim Gruppenfoto: Verkehrsminister Schnieder muss von der Kabinettsklausur ins Krankenhaus.

Verkehrsminister bei Kabinettsklausur zusammengebrochen

Einer fehlt beim Gruppenfoto: Verkehrsminister Schnieder musste von der Kabinettsklausur ins Krankenhaus.

Merz: Setzen alles daran dass Wirtschaft wieder Tritt fasst ...

Bundeskanzler Friedrich Merz sieht die deutsche Wirtschaft auf gutem Weg aus ihrer anhaltenden Krise.

Merz: Setzen alles daran dass Wirtschaft wieder Tritt fasst. ...

Bundeskanzler Merz sieht Deutschland wirtschaftlich auf dem richtigen Weg.

Moor-Rettung soll Millionen Tonnen Treibhausgase einsparen. ...

Je mehr CO2 in Pflanzen und Böden steckt, desto besser ist das für das Klima.

Bauministerin Hubertz will nicht ein Jahr Elternzeit nehmen ...

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) denkt noch darüber nach, wie sie nach der Geburt ihres Kindes mit ihrer Mutterschaft in der Öffentlichkeit umgehen will.

Digitalminister: Empörungskultur hemmt Erneuerung

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger hat im Bundestag für einen positiveren Blick auf die Zukunft geworben und Dauerkritik der AfD zurückgewiesen.

Spaniens Regierung verhängt Waffenembargo gegen Israel

Die spanische Regierung hat ein komplettes Waffenembargo gegen Israel verhängt.

Was man über den Bundeshaushalt 2026 wissen sollte

(aktualisierte Fassung nach Debatte im Bundestag)BERLIN - Gerade erst hat der Bundestag den Etat der Ministerien für dieses Jahr beschlossen.

Was man über den Bundeshaushalt 2026 wissen sollte

Gerade erst hat der Bundestag den Etat der Ministerien für dieses Jahr beschlossen.

Was man über den Bundeshaushalt 2026 wissen sollte. Im ...

Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt.

Der 'Ein-Euro-Mann' des Kanzlers für Investitionen

BERLIN - Der frühere Commerzbank DE000CBK1001-Chef Martin Blessing wird künftig im Auftrag von Bundeskanzler Friedrich Merz für ausländische Investitionen in Deutschland ...

Der «Ein-Euro-Mann» des Kanzlers für Investitionen

Das hört sich nach einem guten Geschäft an: Ex-Commerzbank-Chef Blessing soll im Ausland für Investitionen in Milliardenhöhe werben - und bekommt dafür nur einen symbolischen ...

Forschungsministerin Bär: Sicherheit wird auch im All verteidigt ...

Bei der Gewährleistung der Sicherheit Deutschlands und Europas rückt aus Sicht von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär auch der Weltraum in den Fokus.

WHO stärkt Pandemie-Regeln - keine Anordnungen zu Lockdowns ...

Für eine bessere Vorbereitung auf eine mögliche neue Pandemie haben die mehr als 190 Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ihre Vorsorgeregeln aktualisiert. ...

WHO stärkt Pandemie-Regeln – keine Anordnungen zu Lockdowns. ...

Neue WHO-Regeln sollen Länder besser auf Pandemien vorbereiten.

Merz zögert bei Israel-Sanktionen - Sánchez dafür

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez haben bei ihrem Treffen in Madrid ihre unterschiedlichen Haltungen zu Israel bekräftigt. ...

Merz zögert bei Israel-Sanktionen - Sánchez dafür. Und ...

Kaum eine EU-Regierung geht mit Israel so hart ins Gericht wie die spanische.

Merz legt sich bei Israel-Sanktionen nicht fest. Die Bundesregierung ...

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will Israel mit Sanktionen zu einem Kurswechsel im Gazastreifen bewegen.

Spahn preist bei Sozialreformen Ex-Minister Müntefering ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat mit Blick auf anstehende Sozialreformen auf den früheren sozialdemokratischen Arbeitsminister Franz Müntefering verwiesen.

DGB: 123 Milliarden Schaden durch 'Tarifflucht'

Bei einer flächendeckenden Tarifbindung in Deutschland würden die Sozialkassen nach Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) jährlich rund 41 Milliarden Euro ...

DGB: 123 Milliarden Schaden durch «Tarifflucht»

Tarifverträge bringen in der Regel mehr Geld und Schutz für Beschäftigte und generell mehr Planungssicherheit.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 10.09.2025 - 17.00 Uhr ...

USA: Anstieg der Erzeugerpreise schwächt sich deutlich abWASHINGTON - In den USA hat sich der Preisauftrieb auf Erzeugerebene im August deutlich abgeschwächt.

Auf Bürgergeld-Nullrunde folgt Reform

Die rund 5,5 Millionen Bürgergeld-Beziehenden müssen auch im kommenden Jahr mit einer Nullrunde auskommen.

Kabinett bringt mehrere Steuersenkungen auf den Weg

Sie betreffen Pendler, Gastronomen, Ehrenamtler und die Landwirtschaft: Das Bundeskabinett hat eine ganze Reihe von Steuerentlastungen auf den Weg gebracht.

Kabinett bringt mehrere Steuersenkungen auf den Weg. Dieses ...

Union und SPD arbeiten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ab.

Gesetz soll Angriffe auf kritische Infrastruktur erschweren ...

Strenge Vorgaben für Energieunternehmen Flughäfen und andere große Infrastruktur-Einrichtungen sollen Deutschland künftig besser vor Sabotage Terroranschlägen und den ...

Gesetz soll Angriffe auf kritische Infrastruktur erschweren. ...

Bußgeld bei Nachlässigkeit, neue Meldepflichten und Mindeststandards – was Energiekonzerne und andere Betreiber von anderen zentralen Einrichtungen jetzt erwartet.