EU-Kommission will mehr Investitionen in Künstliche Intelligenz ...

Der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit hat darauf gepocht dass Europa stärker in Technologien wie Künstliche Intelligenz investieren solle. ...

EU-Kommissar warnt vor Folgen des Erstarkens rechtsextremer ...

Der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit hat vor den wirtschaftlichen Gefahren eines Erstarkens rechter und rechtsextremer Kräfte in der EU ...

FDP-Fraktion wirft Grünen Blockade bei EU-Asyl-Reform vor ...

Die FDP-Fraktion im Bundestag wirft den Grünen vor zentrale Elemente der geplanten Asyl-Reform der EU zu blockieren und damit die gesamten Verhandlungen aufs Spiel zu setzen. ...

Kubicki geht auf Distanz zu Bundeshilfe für Seenotretter ...

Der FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki ist nach Kritik der italienischen Regierung auf Distanz zur Finanzhilfe der Bundesregierung für zivile Seenotretter-Organisationen gegangen. ...

Britische Ministerin stellt UN-Flüchtlingskonvention infrage. ...

In Migrationsfragen fährt Suella Braverman einen harten Kurs.

Lauterbach plant flexiblere Voraussetzungen für Apotheken. ...

Mit dem Vorhaben will der Bundesgesundheitsminister unter anderem den Zugang zu Apotheken in strukturschwachen Gebieten verbessern.

Loriot-Ausstellung «Ach was» präsentiert unbekannte Werke ...

Für Fans von Loriot ein Muss - und wer ist kein Fan von ihm? Noch unbekannte Zeichnungen Werbegrafiken und Kinderfotos sind in einer neuen Ausstellung im Caricatura-Museum ...

Kosovo: Strafbehörde will U-Haft für drei serbische Bürger. ...

Kürzlich kam es zu schweren Zusammenstößen zwischen serbischen Angreifern und der kosovarischen Polizei.

CDU hält auch Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen für ...

Eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen die in Deutschland pro Jahr maximal aufgenommen werden wäre nach Ansicht von Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) ...

Ministerpräsidenten wollen früher über Flüchtlingspolitik ...

Die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer wollen früher über weitere Schritte in der Flüchtlingspolitik beraten als bisher geplant.

Söder kritisiert Scholz` Verhalten in Krisensituationen ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das Verhalten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Krisensituationen angeprangert.

Polen verschärft Kontrollen an Grenze zur Slowakei. Sowohl ...

Fahrzeuge würden strenger auf illegal Einreisende kontrolliert, heißt es aus Warschau.

Faeser: Grenzkontrollen zu Polen Tschechien in Vorbereitung ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

Deutschland setzt sich mit Forderungen zu Euro 7 nicht durch. ...

Seit längerem wird darüber gestritten, wie viele Schadstoffe Autos und andere Fahrzeuge künftig ausstoßen dürfen.

EU und China wollen trotz vieler Differenzen kooperieren. ...

Vor knapp zwei Wochen kündigte die EU eine Untersuchung chinesischer Subventionen für E-Autos an.

Barley soll SPD in Europawahl führen. Trotzdem soll für ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Söder besteht auf Integrationsgrenze

In der Diskussion um eine Begrenzung bei der Aufnahme von Geflüchteten beharrt Markus Söder (CSU) auf seiner Position.

Grenzkontrollen: Brandenburgs Innenminister schlägt Alarm ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

Abzug Frankreichs aus Niger: Eskalationsrisiko gesunken?. ...

Ende Juli haben Militärs im Niger die Macht übernommen.

SPD-Spitzenkandidatinnen für Europa- und Landtagswahl publik. ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Zwei Jahre nach der Wahl: Ein Seenotretter im Parlament

Der Grüne Julian Pahlke hat sein Herzensthema mit ins Parlament genommen: die Rettung Geflüchteter aus Seenot.

Gipfel im Kanzleramt: Wann kommt der Wohnungsbau-«Wumms»?. ...

Wie findet Deutschland wieder Wohnraum? Bei einem Krisentreffen diskutiert die Bau- und Immobilienbranche mit Kanzler Scholz.

Ministerin Faeser lehnt Obergrenze für Geflüchtete ab. ...

Viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung.

Kalenderblatt 2023: 6. Oktober

Kalenderblatt 2023: 3. Oktober

AfD scheitert bei Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen. ...

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen behauptet sich der parteilose Amtsinhaber in Nordhausen.

AfD scheitert in Nordhausen - Amtsinhaber bleibt Stadtchef. ...

Trendwende in letzter Minute: Im Thüringer Nordhausen bleibt der parteilose Kai Buchmann Oberbürgermeister.

CDU-Politiker wollen Diskussion um Umgang mit AfD beenden. ...

Die CDU steht in der Kritik, seit ihre Fraktion in Thüringen eine Initiative auch mit AfD-Stimmen durchsetzte.

AfD will ins Rathaus: Kopf-an-Kopf-Rennen in Nordhausen. ...

Hat in Nordhausen künftig ein AfD-Oberbürgermeister das Sagen? Das entscheiden die Wähler heute.

Warnung vor Aus für Deutschlandticket

Das beliebte Deutschlandticket für Millionen Fahrgäste könnte schon bald wieder Geschichte sein - heißt es aus den Ländern gen Berlin.

Nach CSU-Rede: SPD und Grüne unterstellen Merz Populismus ...

Führende Politiker der Ampelkoalition kritisieren CDU-Chef Friedrich Merz für seine Äußerungen zur Migrationspolitik wie zuletzt in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag am ...

Ramelow will von Wagenknecht Entscheidung zu Parteigründung. ...

Nur in Thüringen stellt die Linke einen Ministerpräsidenten.

NRW-Verkehrsminister warnt vor Aus des Deutschlandtickets. ...

Das Deutschlandticket kann ganz schnell wieder Geschichte sein - sagt der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz der Länder.

Hofreiter spricht sich gegen AfD-Mitglieder im Staatsdienst ...

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat sich dafür ausgesprochen, AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst zu entfernen.

Al-Wazir begrüßt Habecks Äußerungen zur Flüchtlingspolitik ...

Der stellvertretende hessische Ministerpräsident und Spitzenkandidat der Grünen bei der bevorstehenden Landtagswahl Tarek Al-Wazir (Grüne) hat die jüngsten Äußerungen ...

Weber kritisiert Ampel-Regierung für Haltung bei EU-Asylreform ...

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) hat die Haltung der Bundesregierung in der Diskussion um die sogenannte EU-Krisenverordnung kritisiert.

AfD-Kandidat kann in Nordhausen Oberbürgermeister werden. ...

Nach der gewonnenen Landratswahl im Kreis Sonneberg könnte die AfD bald ein weiteres Amt in Thüringen bekleiden.

Union für Änderung der Genfer Flüchtlingskonvention

Politiker von CDU und CSU haben neue Wege zur Begrenzung der Migration vorgeschlagen.

Wegner: Klimaschützer sollen auf Proteste verzichten. Klimaschützer ...

Am Sonntag laufen Zehntausende durch Berlin den Marathon.

Dobrindt wirft Ampel Polarisierung der Gesellschaft vor

Kurz vor dem eintägigen Parteitag der CSU in München hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Ton gegenüber der Ampel-Koalition in Berlin weiter verschärft.

Habeck sieht Belastungsgrenze der Kommunen vielerorts erreicht ...

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht angesichts des anhaltenden Zuzugs von Flüchtlingen nach Deutschland eine Grenze bei der Aufnahmekapazität ...

CDU fordert «Schulterschluss» für sinkende Flüchtlingszahlen. ...

Die Politik ringt um die richtigen Antworten auf die Migrationslage.

Italien trauert um Ex-Präsidenten Giorgio Napolitano. Jetzt ...

Der Ex-Kommunist Giorgio Napolitano war so lange italienischer Präsident wie kein anderer.

Rücktrittsforderungen gegen US-Senator nach Anklage. Nun ...

Goldbarren und ein Luxusauto: Der demokratische US-Senator Bob Menendez ist wegen Korruption angeklagt worden.

Hofreiter drängt auf Lieferung von Marschflugkörper an ...

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), dringt auf eine rasche Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine.

Habeck erwartet Wirtschaftsaufschwung in Ostdeutschland

Angesichts zahlreicher geplanter Großprojekte erwartet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen wachsenden wirtschaftlichen Aufschwung in Ostdeutschland.

Habeck kündigt im Asylstreit Entlastungen für Behörden ...

Angesichts des hohen Flüchtlingszuzugs hat Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) den Kommunen zusätzliche Unterstützung durch den Bund zugesagt ...

Italiens früherer Staatspräsident Giorgio Napolitano gestorben ...

Italiens früherer Staatspräsident Giorgio Napolitano ist am Freitag im Alter von 98 Jahren in einem Krankenhaus in Rom gestorben.

Italiens Ex-Präsident Napolitano mit 98 Jahren gestorben. ...

Der Ex-Kommunist Giorgio Napolitano war so lange italienischer Präsident wie kein anderer.

Italiens früherer Präsident Giorgio Napolitano gestorben

Pistorius will Kosten für Litauen-Brigade erst Ende 2023 ...

Das Verteidigungsministerium will erst Ende des Jahres Angaben zu den Kosten der Brigade machen die Minister Boris Pistorius (SPD) dauerhaft fest in Litauen stationieren will. ...

US-Medien: Biden verspricht Ukraine nun doch ATACMS-Raketen ...

US-Präsident Joe Biden soll dem ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj bei dem Treffen am Vortag im Weißen Haus die Lieferung einer kleinen Anzahl an ballistische ...

Kubicki drängt auf schnelle Begrenzung der Zuwanderung

Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender und Bundestagsvizepräsident, fordert eine schnelle und wirksame Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland.

Gabriel für Kooperation von Ampel und Union bei Migrationsthema ...

Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat an die Ampel-Koalition und die Union appelliert Probleme bei der Zuwanderung gemeinsam zu lösen. ...

Klimaschutzgesetz: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen. ...

Die Reform des Klimaschutzgesetzes will vor allem die FDP.

Streit um Wisente: Runder Tisch will Herdenmanagement. Auf ...

Laut Waldbauernverband verursachen Wisente erhebliche Schäden in Wäldern.

Linke fordert staatliche Produktion von Medikamenten

Um Lieferengpässen bei Medikamenten vorzubeugen, will die Linke Pharmaunternehmen massiv regulieren.

Röttgen kritisiert Bemühungen um ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat ...

Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen aktuell davon Abstand zu nehmen einen ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat anzustreben. ...

Schuster fordert neue Flüchtlingsabkommen mit Maghreb-Staaten ...

Angesichts weiter steigender Zahlen Geflüchteter fordert Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) neue Flüchtlingsabkommen mit den Maghreb-Staaten.

CDU-Landeschef Lechner fordert Integrationsvereinbarungen ...

Der niedersächsische CDU-Chef Sebastian Lechner hat die Einführung von "Integrationsvereinbarungen" für Flüchtlinge mit der Möglichkeit von Sanktionen gefordert.

Flüchtlingsaufnahme: Kretschmer fordert Orientierungszahl. ...

Aus den Ländern werden Rufe nach einer Migrations-Begrenzung laut.

Flüchtlingsaufnahme: Kretschmer fordert Orientierungszahl. ...

Das Wort Obergrenze kommt ihm nicht über die Lippen.

Kretschmer: Zahl zur Orientierung bei Flüchtlingsaufnahme. ...

Das Wort Obergrenze kommt ihm nicht über die Lippen.

Appell an das Herz Amerikas: Sanfte Töne Selenskyjs. Der ...

Ein Wort sagt Wolodymyr Selenskyj bei diesem Besuch in den USA besonders oft: Danke.

Appell an das Herz Amerikas - Sanfte Töne Selenskyjs. Der ...

Ein Wort sagt Wolodymyr Selenskyj bei diesem Besuch in den USA besonders oft: Danke.

Wissing verlangt Zusammenlegung von Verkehrsverbünden. ...

Seit Monaten dringen die Länder für das Deutschlandticket auf mehr Geld vom Bund.

Mehr Cum-Ex-Unterlagen für Hamburger Ausschuss freigegeben. ...

Wegen strafbarer Aktiengeschäfte entstand dem Staat ein Milliardenschaden.

Selenskyj auf schwieriger Mission in Washington. Dabei kann ...

Die USA sind der wichtigste Verbündete der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland.

Bundestag beschließt Gesetz für mehr Energieeffizienz. ...

Unternehmen sollen konkrete Pläne zur Umsetzung von Maßnahmen für mehr Energieeffizienz erstellen.

Scholz würdigt Arbeit der Bauern - Traktorproteste in Kiel. ...

Zum runden Jubiläum des Bauernverbands dankt der Kanzler der Branche für ihre Leistungen.

Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Blockade bei EU-Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Südkorea: Weg frei für Verhaftung von Oppositionschef. ...

Wegen eines Hungerstreiks ist Lee Jay Myung im Krankenhaus.

Erneut Klimaproteste in Berlin - Haftstrafe für Aktivistin. ...

Klimademonstranten sorgen erneut für Behinderungen auf Berlins Straßen - allerdings mit einer veränderten Strategie.

Gastronomie und Gas: Opposition warnt vor Preisschub. In ...

Steigt die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wieder? Keine gute Idee, findet auch Starkoch Tim Mälzer.

Hakenkreuz-Affäre: Strafbefehl im Wesentlichen rechtskräftig. ...

Mit Hakenkreuz beschmierte ukrainische Autos in einer Tiefgarage: Dafür kassiert ein Stadtrat aus Baden-Baden einen Strafbefehl und legt Einspruch ein.

Notenbanken nähern sich Zinsgipfel. Von mancher Notenbank-Entscheidung ...

Die einen legen ebenfalls eine Zinspause ein, andere Währungshüter treiben den Leitzins im Kampf gegen die Inflation weiter nach oben.

Proteste bei Agrarministerkonferenz - Özdemir in der Kritik. ...

Der Bundeslandwirtschaftsminister wirbt für den Wandel zu mehr Tierschutz.

Ramelow über Migration: «Land und Kommunen am Limit». ...

Mit Blick auf die steigende Zahl geflüchteter Menschen in Europa warnt Thüringens Regierungschef vor «Stammtischgerede» der AfD.

Die Ruhe trügt: Macron nach Ausschreitungen unter Druck. ...

Die heftigen Unruhen nach einem tödlichen Polizeieinsatz brachten Macron in eine brenzlige Lage.

Morawiecki löst Spekulationen über Waffen für Ukraine ...

Stellt das Nato-Land Polen seine Waffenlieferungen an die Ukraine ein? Eine solche Entscheidung hätte enormes Konfliktpotenzial.

JU-Chef: Abgelehnte Asylbewerber sollen in «Rückkehrzentren» ...

Nur Sachleistungen und «Rückkehrzentren» für Ausreisepflichtige sowie Kita-Pflicht in «Problem-Bezirken»: Für die Migrationspolitik in Deutschland sieht JU-Chef Winkel ...

Britischer Premier bestätigt Aufweichung von Klimazielen. ...

Die britische Regierung will einige Maßnahmen zum Klimaschutz kippen.

Scholz: Möglicher Wendepunkt im Kampf gegen Klimawandel. ...

Der Bundeskanzler ist zuversichtlich, dass schon bald eine Wende im Kampf gegen den Klimawandel erreicht werden könnte.

Missbrauchsvorwürfe: Debatte um Hengsbach-Denkmal in Essen ...

Essens früherer Bischof und Kardinal Hengsbach wird des Missbrauchs beschuldigt.

Eliten aus dem Osten - Der harte Weg auf die Chefposten. ...

Wer macht Karriere, wer kommt nach ganz oben? Gebürtige Ostdeutsche bleiben dabei zu oft auf der Strecke, findet der Ostbeauftragte Schneider und sucht Lösungen.

Tiflis statt Berlin - CDU korrigiert Imagevideo

Es ist eine imposante Glaskuppel, die da im neuen Imagefilmchen der Christdemokraten zu sehen ist - nur steht sie nicht in Deutschland, sondern im fernen Georgien.

BSI-Affäre: Opposition unzufrieden mit Faesers Erklärung. ...

Im Innenausschuss steht Bundesinnenministerin Faeser - mit Verspätung - Rede und Antwort zur Causa Schönbohm.

Tiflis statt Berlin? CDU-Video sorgt für Häme

Es ist eine imposante Glaskuppel, die da im neuen Imagefilmchen der Christdemokraten zu sehen ist - nur steht sie nicht in Deutschland, sondern im fernen Georgien.

Bürgermeister von Nordhausen: Holt die AfD das nächste ...

Ein zwischenzeitlich suspendierter Oberbürgermeister Streit zwischen Stadt und Landkreis Umfrage-Höhenflüge der AfD: In Nordhausen könnte die Rechtsaußen-Partei erneut ...

EVP-Chef Weber sieht Europa in einer neuen Migrationskrise. ...

Auf Lampedusa kommen Tausende Boots-Migranten aus Nordafrika an.

EVP-Chef: «Europa de facto in einer neuen Migrationskrise». ...

Vergangene Woche kamen auf Lampedusa Tausende Menschen aus Nordafrika an.

Selenskyj redet vor UN Baerbock fordert Zeichen gegen Putin. ...

G7, Nato, EU: Der ukrainische Präsident hat seit dem russischen Angriff schon an einigen Gipfeln teilgenommen.

Lindner und Pistorius haben Corona - Termine abgesagt. Nun ...

Für den Herbst rechnet Gesundheitsminister Lauterbach mit einem Anstieg der Corona-Infektionen.

Visa-Affäre: Polens Außenminister tritt nicht zurück. ...

Die nationalkonservative Regierung in Warschau macht Stimmung gegen Migranten.

Auftakt von Cum-Ex-Prozess gegen Bankier Olearius. Inzwischen ...

Christian Olearius galt als honoriger hanseatischer Kaufmann mit Zugang zur Politik.

UN-Gipfel bekräftigt Entwicklungsziele und Finanzreform. ...

Die in Verzug geratenen Nachhaltigkeitsziele der UN brauchen dringend neuen Schwung: Den soll ein hochkarätiges Treffen in New York bringen.

Visa-Affäre: Polens Außenminister tritt nicht zurück. ...

Die nationalkonservative Regierung in Warschau macht Stimmung gegen Migranten.

USA und Iran tauschen Gefangene aus. Nach intensiver Vermittlung ...

Jahrelang saßen mehrere US-Amerikaner im Iran in Haft.

UN-Woche startet mit Entwicklungsgipfel Unruhe durch Moskau. ...

Die Zukunft von Hunderten Millionen Menschen hängt an den UN-Nachhaltigkeitszielen.