Suchbegriff: Politiker in Rubrik News
Habeck schlägt schuldenfinanziertes Sondervermögen zur ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen ins Spiel gebracht.
dpa.de, 01.02.24 10:35 UhrDax startet schwächer - Fed-Sitzung dämpft Zinshoffnungen ...
Der Dax ist am Donnerstagmorgen schwächer in den Handelstag gestartet.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 09:32 UhrMaaßen: Werteunion ist offen für AfD-Initiativen. Von ...
Für die CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD tabu, für die Werteunion nicht ganz.
dpa.de, 01.02.24 05:42 UhrCDU rechnet mit Lücke von 20 Milliarden Euro im Klimafonds ...
Die Unionsfraktion im Bundestag rechnet mit einem Defizit von bis zu 20 Milliarden Euro im Klima- und Transformationsfonds (KTF) im kommenden Jahr.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 00:00 UhrFDP und Union wollen mehr Tempo bei Bezahlkarte für Flüchtlinge ...
CDU und FDP haben die Geschwindigkeit der Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge durch die Bundesländer kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 00:00 UhrStegner wirft Wagenknecht Populistensound vor
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat der BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die Verwendung eines "Populistensounds" vorgeworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 22:48 UhrWoidke verteidigt Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge ...
Der Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), hat die geplante Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 21:05 UhrPistorius ist die Taurus-Debatte 'leid'
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat den Streit über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert.
dpa.de, 31.01.24 19:39 UhrNRW begrüßt Einigung auf Bezahlkarte für Flüchtlinge ...
NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) hat die Einigung der Bundesländer auf eine einheitliche Bezahlkarte für Flüchtlinge begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 18:28 UhrEU-Kommission will Ausnahme bei Umweltregel für Bauern
Die EU-Kommission will eine Umweltauflage für Landwirte lockern.
dpa.de, 31.01.24 17:44 UhrBundestag als politischer Boxring: Scholz geht auf Merz ...
Im Bundestag geraten Kanzler und Oppositionsführer heftig aneinander.
dpa.de, 31.01.24 17:26 UhrDjir-Sarai hält an Schuldenbremse fest
Auch nachdem der Sachverständigenrat der Bundesregierung eine Lockerung der Schuldenbremse gefordert hat, bleibt die FDP hart.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 17:04 UhrBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den viel kritisierten Kurs der Ampel-Regierung im Bundestag auf ganzer Linie verteidigt und Oppositionsführer Friedrich Merz frontal attackiert. ...
dpa.de, 31.01.24 17:03 UhrEU-Kommission will Ausnahme bei Umweltregel für Bauern
Die EU-Kommission will eine Umweltauflage für Landwirte lockern.
dpa.de, 31.01.24 17:02 UhrEU-Kommission will Ausnahme bei Umweltregel für Bauern. ...
Bauern sind in der EU auf den Barrikaden.
dpa.de, 31.01.24 16:50 UhrEU räumt Scheitern von Munitionsplan für Ukraine ein
Die EU hat ein Scheitern ihrer ehrgeizigen Pläne für die Belieferung der Ukraine mit Artilleriegeschossen eingeräumt.
dpa.de, 31.01.24 16:29 UhrHerkunftskennzeichnung für Fleisch tritt am 1. Februar ...
Herkunftskennzeichnung für Fleisch tritt am 1. Februar in Kraft
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 16:09 UhrScholz: Ampel-Koalition hat Tempo gemacht
In den Haushaltsberatungen des Bundestags kommt es zum ersten Rededuell dieses Jahres zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz.
dpa.de, 31.01.24 13:11 UhrScholz lobt Beschäftigungspolitik der Ampel
Kanzler Olaf Scholz betrachtet die Beschäftigungspolitik seiner Ampel-Koalition mit Grünen und FDP als vollen Erfolg.
dpa.de, 31.01.24 13:10 UhrScholz: Europa das stärkste nationale Interesse Deutschlands ...
Bundeskanzler Olaf Scholz setzt bei der Bewältigung der Krisen auf eine Zusammenarbeit mit Frankreich.
dpa.de, 31.01.24 13:00 UhrScholz: Ampel-Koalition hat Tempo gemacht
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Kurs der Ampel-Koalition verteidigt.
dpa.de, 31.01.24 12:59 UhrBericht: Markus Pieper wird Mittelstandsbeauftragter der ...
Der CDU-Politiker Markus Pieper wird wohl Mittelstandsbeauftragter der EU.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 12:25 UhrMenschenkette um Reichstag - 100.000 angemeldet. Am Samstag ...
An den vergangenen beiden Wochenenden sind Hundertausende auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren.
dpa.de, 31.01.24 11:31 UhrCEOs erzählen was sie antreibt: 3sat zeigt den Dokfilm ...
CEOs erzählen, was sie antreibt: 3sat zeigt den Dokfilm Einsame Spitze - Vorstandsvorsitzende
presseportal.de, 31.01.24 09:39 UhrWahlrechtsmanipulation? SPD und FDP empört über Merz-Vorwurf. ...
Die Ampel-Koalition plant die Umverteilung eines Wahlkreises von Sachsen-Anhalt nach Bayern.
dpa.de, 31.01.24 09:12 UhrRhein wirft Bundesregierung Versäumnisse bei Migrationsabkommen ...
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) kritisiert den Sonderbevollmächtigen für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP).
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 08:54 UhrBundeswehr droht nach Sondervermögen 56-Milliarden-Euro-Loch ...
Der Bundeswehr droht nach Auslaufen des sogenannten "Sondervermögens" im Jahr 2028 ein Haushaltsloch in der Größe von rund 56 Milliarden Euro.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 07:45 UhrUnion: Kanzler soll sich persönlich um Migrationsabkommen ...
Die Union hat dem Sonderbevollmächtigen für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), ein Jahr nach dessen Amtsantritt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 07:29 UhrDjir-Sarai fordert von Ländern konsequentere Abschiebungen ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Bundesländer dazu aufgefordert, Abschiebungen konsequenter zu vollziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 06:43 UhrWiese sieht Fortschritte bei Verhandlungen über Migrationsabkommen ...
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht deutliche Fortschritte bei den Verhandlungen über neue Migrationsabkommen mit Herkunftsstaaten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 02:00 UhrGeheimtreffen in Potsdam: / AfD stärker involviert als ...
Köln - Bisher spielt die AfD das „Potsdamer Treffen“ des rechtsextremen Gründers Gernot Mörig als Privatveranstaltung herunter.
presseportal.de, 30.01.24 18:00 UhrMehr Widerstandskraft für das Bundesverfassungsgericht?. ...
Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.
dpa.de, 30.01.24 17:06 UhrPräsidentschaftsbewerber gibt auf - und wirbt für Putin. ...
Präsidentschaftsbewerber gibt auf - und wirbt für Putin
dpa.de, 30.01.24 16:37 UhrUnion: Ampel hat mit Etatberatungen viel Vertrauen zerstört ...
Die Union hat der Ampel-Regierung vorgeworfen, mit ihren Haushaltsberatungen besonders in der Familienpolitik Vertrauen bei den Bürgern zerstört zu haben.
dpa.de, 30.01.24 15:08 UhrPatienten sollen beste Kliniken finden können - Reform ...
Patientinnen und Patienten in Deutschland sollen ab 1.
dpa.de, 30.01.24 14:43 UhrSPD-Politiker wirft Paus Untätigkeit bei sexueller Gewalt ...
Aus der Bundestagsfraktion der SPD kommt der Vorwurf an Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) dass sie sich zu wenig dem Thema sexualisierte Gewalt und deren Aufarbeitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 13:43 UhrNeustart beschert «Hart aber fair» viel Publikum. Das ...
Der Bürgerdialog soll bei der ARD-Talkshow «Hart aber fair» stärker in den Fokus rücken.
dpa.de, 30.01.24 12:51 UhrEx-Verkehrsminister Scheuer: Rückzug aus Bundespolitik. ...
Es gab bereits skeptische Stimmen gegenüber einer erneuten Kandidatur von Andreas Scheuer.
dpa.de, 30.01.24 12:19 UhrPakistans Ex-Premier Khan zu zehn Jahren Haft verurteilt. ...
Der populäre Ex-Premier soll zehn Jahre ins Gefängnis.
dpa.de, 30.01.24 11:04 UhrDürr drängt auf Bezahlkarten für Flüchtlinge
Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr fordert die Ministerpräsidenten der Länder auf das von ihnen versprochene bundesweite Modell einer Bezahlkarte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 08:57 UhrFaeser will Widerstandskraft des Rechtsstaats stärken
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt vor Angriffen auf den Rechtsstaat und die unabhängigen Gerichte: Autoritäre Kräfte wollen die Demokratie und den Rechtsstaat von innen zerstören, indem sie die unabhängige Justiz und die demokratischen Institutionen angreifen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 01:00 UhrEuropaparlament: CDU/CSU-Gruppe fordert Aufklärung über ...
Die Gruppe der CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgefordert die Gründung und die Finanzierung der DAVA-Partei sorgfältig ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.24 20:28 UhrLetzte Generation will sich nicht mehr festkleben
Die Aktivistengruppe "Letzte Generation" will sich künftig nicht mehr aus Protest auf Straßen festkleben.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.24 19:45 UhrKlimaschützer-Gruppe will auf Klebeaktionen verzichten. ...
Da atmen einige Autofahrer auf: Die Straßenblockaden der Gruppe Letzte Generation sind vorbei.
dpa.de, 29.01.24 19:26 UhrKlimaschützer-Gruppe will auf Klebeaktionen verzichten
Nach gut zwei Jahren Straßenblockaden mittels festgeklebter Aktivisten will die Klimaschützer-Gruppe Letzte Generation künftig darauf verzichten.
dpa.de, 29.01.24 19:19 UhrSteinmeier mahnt zu Bündnis gegen Extremismus. «Wenn unsere ...
Hundertausende gingen am Wochenende auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren.
dpa.de, 29.01.24 17:10 UhrAmthor warnt vor Erdogan-Partei DAVA
CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor hat die neue Europa-Partei DAVA des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als Stachel in der Funktionsfähigkeit unserer freiheitlichen Demokratie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.24 16:58 UhrHabeck: Kraftwerksstrategie 'entscheidungsreif'
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält eine geplante Strategie der Bundesregierung zum Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke für "entscheidungsreif".
dpa.de, 29.01.24 16:16 UhrSteinmeier ruft zu breitem Bündnis für Demokratie auf. ...
Hundertausende gingen am Wochenende auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren.
dpa.de, 29.01.24 15:04 UhrCDU legt 10-Punkte-Papier zur Stärkung der Landwirtschaft ...
Die CDU hat ein "Stärkungspaket" für die Landwirtschaft vorgelegt.
dpa.de, 29.01.24 14:27 UhrCDU mit 10-Punkte-Papier zur Stärkung der Landwirtschaft. ...
Die CDU will sich als «Partei der Landwirtschaft» positionieren.
dpa.de, 29.01.24 14:23 UhrPutin als vierter Kandidat zur Präsidentenwahl registriert. ...
In Russlands Medien wird Putins Zulassung wie eine Weltsensation gefeiert.
dpa.de, 29.01.24 12:00 UhrBundesbeauftragte: Protest muss sich im Alltag zeigen
Schon das dritte Wochenende in Folge sind Zehntausende Menschen bundesweit gegen rechts auf die Straße gegangen.
dpa.de, 29.01.24 05:01 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 29.01.24 03:22 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 29.01.24 03:13 UhrInnenministerium: Über 1.000 Mafia-Mitglieder in Deutschland ...
In Deutschland war zuletzt eine vierstellige Anzahl Mitglieder der italienischen Mafia aktiv.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.24 02:02 UhrBremer Bürgermeister will AfD verbieten
In der Debatte um ein mögliches AfD-Parteiverbotsverfahren hat der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) das Bundesinnenministerium aufgefordert eine Expertenkommission ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.24 17:11 UhrSPD sagt Rechtspopulisten in Europa den Kampf an. Katarina ...
Schulterschluss vor schwierigem Europa-Wahlkampf: Die SPD demonstriert bei der Kür ihrer Spitzenkandidatin Geschlossenheit.
dpa.de, 28.01.24 15:29 UhrFDP-Politiker für Einsparungen: echte Prioritätensetzung ...
Angesichts drohender Milliardenlücken beim Bundeshaushalt für das kommende Jahr kommt aus der FDP die Forderung nach einem Sparkurs der Regierung.
dpa.de, 28.01.24 14:00 UhrUnternehmen fordern mehr Rückhalt für grünen Umbau
Mehr als 50 Unternehmen verlangen von der Politik einen klaren politischen Rahmen für den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft.
dpa.de, 28.01.24 13:34 UhrStadt Potsdam prüft Einreisesperre für Rechtsextremisten. ...
Nach dem Treffen radikaler Rechter schalten sich die Sicherheitsbehörden ein.
dpa.de, 28.01.24 12:14 UhrAfD könnte bundesweit zweiten Landratsposten erringen. ...
Erst Sonneberg, jetzt der Saale-Orla-Kreis? In Thüringen hofft die AfD auf ihren zweiten Coup bei einer Landratswahl.
dpa.de, 28.01.24 04:03 UhrSorge vor deutscher Erdogan-Partei DAVA
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (AKP) schickt eine eigene Partei für die Europawahlen am 9.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.24 00:00 UhrWagenknechts Gründungsparteitag beendet
Ohne Störungen und fast im Zeitplan hat die neue und nach ihr benannte Partei von Sahra Wagenknecht nach etwas über zehn Stunden ihren ersten Parteitag und die Aufstellung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 20:35 UhrGeisel wird von Wagenknecht-Partei abgestraft
Düsseldorfs früherer Oberbürgermeister und Ex-SPD-Politiker Thomas Geisel ist auf dem Gründungsparteitag der neuen Wagenknecht-Partei BSW von den Teilnehmern regelrecht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 16:36 UhrFrontex-Chef stößt mit Grenzschutz-Äußerungen auf Kritik ...
Frontex-Chef Hans Leijtens hat mit Äußerungen, wonach eine nachhaltige Begrenzung von Migration unmöglich sei, scharfe Kritik auf sich gezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 15:40 UhrWieder mehrere Zehntausend bei Demos gegen rechts. Auch ...
Düsseldorf, Osnabrück, Sigmaringen: Es wird weiter demonstriert gegen rechts und die AfD.
dpa.de, 27.01.24 14:41 UhrWagenknecht-Parteitag: «Wir haben Großes vor». Nach innen ...
Die Partei trägt ihren Namen: Sahra Wagenknecht begeistert ihre Mitstreiter beim ersten BSW-Parteitag in Berlin.
dpa.de, 27.01.24 14:22 UhrWagenknecht-Parteitag: Wir sind keine Linke 2.0. Es stehen ...
Das erst vor wenigen Wochen gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht kommt zum ersten Parteitag nach Berlin.
dpa.de, 27.01.24 13:02 UhrWieder Proteste: Große Anti-AfD-Demo hat begonnen. Jetzt ...
Hunderttausende Menschen protestierten am vergangenen Wochenende gegen rechts.
dpa.de, 27.01.24 12:17 UhrEU-Daten: Deutschland unter Top-Zielen für russische Desinformation ...
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat angesichts der jüngsten Analyse des EU-Kompetenzzentrums "EU vs.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 08:20 UhrWagenknecht-Partei holt Schwung für die Europawahl. Es ...
Das erst vor wenigen Wochen gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht kommt zum ersten Parteitag nach Berlin.
dpa.de, 27.01.24 07:26 UhrWieder Demos gegen rechts - 30.000 in Düsseldorf erwartet. ...
Hunderttausende Menschen protestierten am vergangenen Wochenende gegen rechts.
dpa.de, 27.01.24 04:55 UhrHartmann für Untersuchung von AfD-Verbindungen zu Russland ...
Die SPD im Bundestag hat gefordert, dass der Verfassungsschutz die Verbindungen der AfD zu Russland genauer untersuchen sollte.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 02:00 UhrScholz ruft zu Kampf gegen Menschenhass auf. Die Holocaust-Überlebende ...
Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt der Kanzler zur Wachsamkeit.
dpa.de, 27.01.24 00:35 UhrLauterbachs Gesetz für mehr Transparenz der Kliniken wird ...
Ein erstes Kernelement der geplanten Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht auf die Zielgerade.
dpa.de, 26.01.24 16:15 UhrAfD: Irritation in Frankreich wird ausgeräumt. Die Rechtsnationale ...
Das Potsdamer Treffen von Rechtsradikalen schlägt Wellen bis nach Frankreich.
dpa.de, 26.01.24 11:36 UhrWas bewirken die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus?. ...
Wer sich derzeit Sorgen macht um den Aufstieg der AfD, muss sich damit nicht allein fühlen.
dpa.de, 26.01.24 10:07 UhrHabeck lobt Fortschritte beim Ausbau erneuerbarer Energien ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht große Fortschritte bei der Energiewende.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.24 07:33 UhrMehrheit für Verbot von drei AfD-Landesverbänden. Viele ...
Seit den Correctiv-Enthüllungen wird die AfD scharf kritisiert.
dpa.de, 26.01.24 07:29 UhrZehn Jahre nach Li Na: Zheng Qinwen kämpft um Titel. Doch ...
Die Favoritin im Damen-Finale heißt Aryna Sabalenka.
dpa.de, 26.01.24 07:16 UhrEuropawahl: Wie viel Macht hat das EU-Parlament?. Hunderte ...
