Suchbegriff: Politiker in Rubrik News
Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 05.02.24 03:09 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 05.02.24 03:07 UhrÜber 280 Nachfahren des Widerstands unterschreiben Appell ...
Mit einem dringenden Appell rufen die Nachkommen der deutschen Widerstandskämpfer in der NS-Zeit zum Schutz der Demokratie gegen den Rechtsextremismus auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 01:57 UhrVerteidigungsministerium warnt vor Taurus-Überschätzung ...
Der Leiter des Sonderstabes Ukraine im Bundesverteidigungsministerium Generalmajor Christian Freuding warnt davor die militärische Bedeutung der Taurus-Marschflugkörper ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 00:00 UhrProtestwelle hält an: Hunderttausende bei Demos gegen rechts. ...
Dicht an dicht stehen Hunderttausende am Wochenende auf den Straßen und senden ein Signal gegen Rechtsextremismus.
dpa.de, 04.02.24 14:57 UhrBerlinale reagiert auf Kritik zu eingeladenen AfD-Politikern. ...
Einladungen zur Berlinale-Eröffnung an Vertreter der AfD sorgten im Netz für Kritik.
dpa.de, 04.02.24 14:39 UhrBuschmann bekräftigt Nein zu EU-Lieferkettengesetz
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will an seinem Nein zum geplanten EU-Lieferkettengesetz festhalten.
dpa.de, 04.02.24 14:20 UhrGuterres eröffnet Sicherheitskonferenz. Konferenzleiter ...
Krisen ohne Ende: Seit Jahren ist die Münchner Sicherheitskonferenz eigentlich eine Unsicherheitskonferenz.
dpa.de, 04.02.24 13:07 UhrBartsch zieht sich vom Vorsitz der Linken-Gruppe zurück. ...
Die Linke steckt nach der Abspaltung des Bündnis Sahra Wagenknecht seit Monaten in einer tiefen Krise.
dpa.de, 04.02.24 12:40 UhrUnion befürchtet rechtliche Anerkennung von Vielehen
Die Unionsfraktion warnt angesichts der geplanten Einführung der "Verantwortungsgemeinschaft" vor der Anerkennung von Vielehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.24 12:39 UhrBuschmann knüpft Verlängerung der Mietpreisbremse an Bedingungen ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) knüpft die von der Ampel-Regierung geplante Verlängerung der Mietpreisbremse an Fortschritte bei anderen Koalitionsvorhaben.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.24 11:59 UhrKommission legt im April Empfehlungen zu Abtreibungsparagraf ...
In die Debatte um die Frage, ob Abtreibungen künftig außerhalb des Strafgesetzbuchs geregelt werden sollen, kommt Bewegung.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.24 11:29 UhrStadt Potsdam: Einreiseverbotsverfahren gegen Sellner
Nach einem «Abwägungsprozess» macht die Stadt Potsdam nun Nägel mit Köpfen und will juristisch ein Einreiseverbot gegen Martin Sellner erwirken.
dpa.de, 04.02.24 10:37 UhrUN-Generalsekretär eröffnet Münchner Sicherheitskonferenz. ...
Etwa 50 Staats- und Regierungschefs sowie 100 Minister aus aller Welt werden Mitte Februar bei der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet.
dpa.de, 04.02.24 05:51 UhrVerantwortungsgemeinschaft für Alleinstehende soll 2025 ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann will Menschen die dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen aber nicht heiraten wollen vom kommenden Jahr an rechtlich absichern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.24 01:00 UhrHabecks Staatssekretär rechnet nicht mehr mit Klimageld ...
Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Michael Kellner (Grüne) rechnet nicht damit dass die Bundesregierung ab 2025 ein Klimageld auszahlen kann. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 13:49 UhrMast: Weidel kennt deutsches Kulturgut nicht
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag Katja Mast hat nach der Rattenfänger -Aussage von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier AfD-Chefin Alice ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 13:00 UhrMehrheit sieht Demokratie in Deutschland gefährdet
Eine Mehrheit glaubt, dass die Demokratie in Deutschland gefährdet ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 12:10 UhrEU-Lieferkettengesetz: Buschmann will an Nein festhalten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will ungeachtet der jüngsten Kompromissvorschläge aus der SPD an seinem Nein zur EU-Lieferketten-Richtlinie festhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 08:29 UhrBuschmann bekräftigt Nein zu EU-Lieferkettengesetz. Doch ...
Durch das Lieferkettengesetz sollen große Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden.
dpa.de, 03.02.24 07:36 Uhr100.000 Menschen zu Demo gegen rechts am Bundestag erwartet. ...
Seit gut drei Wochen demonstrieren immer wieder Zehntausende gegen rechts und gegen die AfD.
dpa.de, 03.02.24 05:22 UhrHistorische Wahl soll politische Krise in Nordirland beenden. ...
Auf den Tag genau nach zwei Jahren soll Nordirland wieder eine Regierung bekommen.
dpa.de, 03.02.24 04:51 UhrVon Notz kritisiert AfD für unheilvolle Allianz mit Russland ...
Innenpolitiker werfen der AfD enge Verbindungen und eine Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen in Russland vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 01:00 UhrFricke kritisiert Union für Verzögerung des Haushalts ...
Otto Fricke Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion hat kritisiert dass das Haushaltsfinanzierungsgesetz vom Bundesrat nicht bereits am Freitag verabschiedet wurde sondern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 00:00 UhrBahn will erst sanieren dann ausbauen. Denn schnell war ...
Die Wirren um den Bundeshaushalt bereiteten auch der Bahn Sorgen.
dpa.de, 02.02.24 18:48 UhrWüst kritisiert Abschiebegesetz
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat das sogenannte "Rückführungsverbesserungsgesetz" kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 18:07 UhrKoalition einig: Cannabis-Legalisierung zum 1. April. Dann ...
Eigentlich hatte sich die Ampel längst auf die Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 02.02.24 17:53 UhrOskar Negt ist tot. Am Freitag starb der Wissenschaftler ...
Er war ein Vordenker der Studentenbewegung und ein unermüdlicher Streiter für Demokratie.
dpa.de, 02.02.24 16:30 UhrSozialphilosoph Oskar Negt ist tot. Am Freitag starb der ...
Er war ein Vordenker der Studentenbewegung und ein unermüdlicher Streiter für Demokratie.
dpa.de, 02.02.24 16:27 UhrBundeswehr ist geschrumpft: nur noch 181.500 Soldaten. Nur: ...
Um verteidigungsfähig – gar «kriegstüchtig» – zu werden, soll die Bundeswehr kräftig wachsen.
dpa.de, 02.02.24 15:47 UhrDer SPD-Politiker Frank Schwabe warnt davor, das Uno-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) aufzulösen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 13:23 UhrKoalition einig: Cannabis wird zum 1. April legalisiert. ...
Eigentlich hatte sich die Ampel schon im Herbst auf die Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 02.02.24 12:56 UhrVerteidigungsminister Pistorius hat geheiratet. Nun hat ...
Als Verteidigungsminister ist Boris Pistorius in kurzer Zeit zum beliebtesten Politiker Deutschlands geworden.
dpa.de, 02.02.24 12:29 UhrKubicki empört über Habeck-Vorstoß zu Sondervermögen ...
Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki hat empört auf den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu einem milliardenschweren Sondervermögen zur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 11:26 UhrLambsdorff will Zeitfenster für Verhandlungen mit Russland ...
Alexander Graf Lambsdorff sieht es als eine seiner wichtigsten Aufgaben als deutscher Botschafter in Moskau Russland im richtigen Moment wieder an den Verhandlungstisch zurückzuholen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 07:08 UhrRoth lobt Einigung des EU-Gipfels auf weitere Ukraine-Hilfen ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die Einigung des EU-Gipfels auf weitere Ukraine-Hilfen gelobt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 06:25 UhrVon Notz über Maaßen: Dienstrechtliche Konsequenzen prüfen. ...
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist ins Blickfeld des Verfassungsschutzes geraten.
dpa.de, 02.02.24 02:51 UhrSpahn will Black Friday für Wärmepumpen
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat angesichts einer sinkenden Nachfrage nach Wärmepumpen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert eine Verkaufsaktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 00:00 UhrRamelow kritisiert Neiddebatte gegen Landwirte
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Diskussion über die Angemessenheit von Subventionen für Landwirte als "Neiddebatte" bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 18:27 UhrARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite gegen AfD-Verbot – ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 01.02.24 18:00 UhrThüringen: SPD drängt auf Änderung der Ministerpräsidenten-Wahl ...
Der Thüringer SPD-Chef und Innenminister Georg Maier dringt auf eine schnelle Änderung der Landesverfassung im Freistaat.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 16:48 UhrLänder wollen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts. ...
Politiker mehrerer Parteien sind sich einig, dass das Bundesverfassungsgericht gestärkt werden sollte.
dpa.de, 01.02.24 16:13 UhrHannovers Oberbürgermeister Onay kritisiert Bezahlkarten-Pläne ...
Der Oberbürgermeister von Hannover Belit Onay (Grüne) steht den Plänen von Bund und Ländern eine bundesweite Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen skeptisch gegenüber. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 15:20 UhrAmpel-Streit über FDP-Blockade von EU-Lieferkettengesetz ...
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Katharina Dröge hat den Druck auf die FDP erhöht die Blockade des geplanten europäischen Lieferkettengesetzes aufzugeben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 14:57 UhrAmpel-Politiker fordern dienstrechtliche Konsequenzen für ...
Nach der Einstufung des früheren Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen als Beobachtungsobjekt des Nachrichtendiensts fordern Ampel-Politiker ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 12:58 UhrLinke für Verstaatlichung der Rosneft-Anteile am PCK Schwedt. ...
Die für Nordostdeutschland wichtige Raffinerie PCK gehört mehrheitlich dem russischen Staatskonzern Rosneft.
dpa.de, 01.02.24 12:01 UhrHabeck schlägt schuldenfinanziertes Sondervermögen zur ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen ins Spiel gebracht.
dpa.de, 01.02.24 10:35 UhrDax startet schwächer - Fed-Sitzung dämpft Zinshoffnungen ...
Der Dax ist am Donnerstagmorgen schwächer in den Handelstag gestartet.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 09:32 UhrMaaßen: Werteunion ist offen für AfD-Initiativen. Von ...
Für die CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD tabu, für die Werteunion nicht ganz.
dpa.de, 01.02.24 05:42 UhrCDU rechnet mit Lücke von 20 Milliarden Euro im Klimafonds ...
Die Unionsfraktion im Bundestag rechnet mit einem Defizit von bis zu 20 Milliarden Euro im Klima- und Transformationsfonds (KTF) im kommenden Jahr.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 00:00 UhrFDP und Union wollen mehr Tempo bei Bezahlkarte für Flüchtlinge ...
CDU und FDP haben die Geschwindigkeit der Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge durch die Bundesländer kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 00:00 UhrStegner wirft Wagenknecht Populistensound vor
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat der BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die Verwendung eines "Populistensounds" vorgeworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 22:48 UhrWoidke verteidigt Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge ...
Der Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), hat die geplante Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 21:05 UhrPistorius ist die Taurus-Debatte 'leid'
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat den Streit über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert.
dpa.de, 31.01.24 19:39 UhrNRW begrüßt Einigung auf Bezahlkarte für Flüchtlinge ...
NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) hat die Einigung der Bundesländer auf eine einheitliche Bezahlkarte für Flüchtlinge begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 18:28 UhrEU-Kommission will Ausnahme bei Umweltregel für Bauern
Die EU-Kommission will eine Umweltauflage für Landwirte lockern.
dpa.de, 31.01.24 17:44 UhrBundestag als politischer Boxring: Scholz geht auf Merz ...
Im Bundestag geraten Kanzler und Oppositionsführer heftig aneinander.
dpa.de, 31.01.24 17:26 UhrDjir-Sarai hält an Schuldenbremse fest
Auch nachdem der Sachverständigenrat der Bundesregierung eine Lockerung der Schuldenbremse gefordert hat, bleibt die FDP hart.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 17:04 UhrBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den viel kritisierten Kurs der Ampel-Regierung im Bundestag auf ganzer Linie verteidigt und Oppositionsführer Friedrich Merz frontal attackiert. ...
dpa.de, 31.01.24 17:03 UhrEU-Kommission will Ausnahme bei Umweltregel für Bauern
Die EU-Kommission will eine Umweltauflage für Landwirte lockern.
dpa.de, 31.01.24 17:02 UhrEU-Kommission will Ausnahme bei Umweltregel für Bauern. ...
Bauern sind in der EU auf den Barrikaden.
dpa.de, 31.01.24 16:50 UhrEU räumt Scheitern von Munitionsplan für Ukraine ein
Die EU hat ein Scheitern ihrer ehrgeizigen Pläne für die Belieferung der Ukraine mit Artilleriegeschossen eingeräumt.
dpa.de, 31.01.24 16:29 UhrHerkunftskennzeichnung für Fleisch tritt am 1. Februar ...
Herkunftskennzeichnung für Fleisch tritt am 1. Februar in Kraft
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 16:09 UhrScholz: Ampel-Koalition hat Tempo gemacht
In den Haushaltsberatungen des Bundestags kommt es zum ersten Rededuell dieses Jahres zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz.
dpa.de, 31.01.24 13:11 UhrScholz lobt Beschäftigungspolitik der Ampel
Kanzler Olaf Scholz betrachtet die Beschäftigungspolitik seiner Ampel-Koalition mit Grünen und FDP als vollen Erfolg.
dpa.de, 31.01.24 13:10 UhrScholz: Europa das stärkste nationale Interesse Deutschlands ...
Bundeskanzler Olaf Scholz setzt bei der Bewältigung der Krisen auf eine Zusammenarbeit mit Frankreich.
dpa.de, 31.01.24 13:00 UhrScholz: Ampel-Koalition hat Tempo gemacht
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Kurs der Ampel-Koalition verteidigt.
dpa.de, 31.01.24 12:59 UhrBericht: Markus Pieper wird Mittelstandsbeauftragter der ...
Der CDU-Politiker Markus Pieper wird wohl Mittelstandsbeauftragter der EU.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 12:25 UhrMenschenkette um Reichstag - 100.000 angemeldet. Am Samstag ...
An den vergangenen beiden Wochenenden sind Hundertausende auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren.
dpa.de, 31.01.24 11:31 UhrCEOs erzählen was sie antreibt: 3sat zeigt den Dokfilm ...
CEOs erzählen, was sie antreibt: 3sat zeigt den Dokfilm Einsame Spitze - Vorstandsvorsitzende
presseportal.de, 31.01.24 09:39 UhrWahlrechtsmanipulation? SPD und FDP empört über Merz-Vorwurf. ...
Die Ampel-Koalition plant die Umverteilung eines Wahlkreises von Sachsen-Anhalt nach Bayern.
dpa.de, 31.01.24 09:12 UhrRhein wirft Bundesregierung Versäumnisse bei Migrationsabkommen ...
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) kritisiert den Sonderbevollmächtigen für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP).
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 08:54 UhrBundeswehr droht nach Sondervermögen 56-Milliarden-Euro-Loch ...
Der Bundeswehr droht nach Auslaufen des sogenannten "Sondervermögens" im Jahr 2028 ein Haushaltsloch in der Größe von rund 56 Milliarden Euro.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 07:45 UhrUnion: Kanzler soll sich persönlich um Migrationsabkommen ...
Die Union hat dem Sonderbevollmächtigen für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), ein Jahr nach dessen Amtsantritt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 07:29 UhrDjir-Sarai fordert von Ländern konsequentere Abschiebungen ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Bundesländer dazu aufgefordert, Abschiebungen konsequenter zu vollziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 06:43 UhrWiese sieht Fortschritte bei Verhandlungen über Migrationsabkommen ...
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht deutliche Fortschritte bei den Verhandlungen über neue Migrationsabkommen mit Herkunftsstaaten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 02:00 UhrGeheimtreffen in Potsdam: / AfD stärker involviert als ...
