Scholz: Ampel-Koalition hat Tempo gemacht

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Kurs der Ampel-Koalition verteidigt.

Die Koalition habe zwei Jahre Tempo gemacht, wo Tempo notwendig gewesen sei, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei der Generaldebatte im Bundestag. Die Koalition sei dabei, all das aufzuarbeiten, was in Deutschland liegengeblieben sei. "Und es ist sehr viel liegengeblieben."

Scholz kritisierte die Union. Mit Blick auf die CDU-geführten Vorgängerregierungen sagte der Kanzler, es habe keinen Ausbau der Stromnetze in Deutschland gegeben, der Ausbau der erneuerbaren Energien sei nicht vorangekommen, es hätten keine Investitionen in der Stahlindustrie, in der Halbleiterindustrie, in Batteriefabriken in Deutschland stattgefunden. Alle diese Dinge fänden nun statt. Die Union zeige keine Perspektive für Deutschland auf, keine industrielle Perspektive und keine Perspektive für die Arbeitsplätze.