Suchbegriff: Politiker in Rubrik News
Pistorius warnt Vucic vor «Eskalationsspirale». Serbien ...
Der deutsche Verteidigungsminister schließt seine Balkan-Reise in Belgrad ab.
dpa.de, 07.02.24 18:48 UhrStreit um Rauswurf von Student nach Angriff in Berlin. Nun ...
Die Freie Universität Berlin wird dafür kritisiert, zu tolerant im Umgang mit Antisemitismus gewesen zu sein.
dpa.de, 07.02.24 13:49 UhrKabinett beschließt Strategie für internationale Digitalpolitik ...
Das Bundeskabinett hat eine neue Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung verabschiedet.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 13:17 UhrPiS-Politiker liefern sich Gerangel mit Parlamentswache. ...
Die begnadigten PiS-Politiker Kaminski und Wasik versuchten, in den Sejm einzudringen.
dpa.de, 07.02.24 12:19 UhrBuschmann: Lieferkettengesetz hat zu große Risiken. Justizminister ...
Mit dem Lieferkettengesetz sollen Unternehmen unter anderem sicherstellen, dass sie nicht von Kinderarbeit profitieren.
dpa.de, 07.02.24 11:40 UhrPistorius: Einsatz in Bosnien «gegebenenfalls intensivieren». ...
Beim Besuch des deutschen Verteidigungsministers in Bosnien wird deutlich, dass die Lage fragil ist.
dpa.de, 07.02.24 11:35 UhrDobrindt erteilt Schwarz-Grün Absage
Anders als der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt derzeit keine Basis für eine künftige schwarz-grüne Zusammenarbeit.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 11:13 UhrNRW-Innenminister: Fall Lügde hat Polizei total verändert ...
Für NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ist der Missbrauchskomplex Lügde mittlerweile der "Inbegriff für Veränderungen" innerhalb der Polizei.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 11:02 UhrBuschmann: Lieferkettengesetz mit zu großen Risiken für ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat seinen Widerstand gegen das geplante EU-Lieferkettengesetz verteidigt.
dpa.de, 07.02.24 10:39 UhrMcAllister will schnellere Produktion von Kriegsgütern
Angesichts einer angespannten Sicherheitslage in Europa fordert der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament David McAllister (CDU) die Wirtschaft in Europa stärker ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 08:36 UhrUnion und FDP drängen Lauterbach zu Konzept zur Suizidvorbeugung ...
Obwohl der Bundestag beschlossen hat dass die Bundesregierung bis Ende Januar ein Konzept für bessere Angebote zur Suizidvermeidung präsentieren soll will Gesundheitsminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 07:18 UhrAuch wegen Trump: Bundesregierung stärkt Bande mit US-Bundesstaaten ...
Vor dem Hintergrund eines möglichen Wahlsiegs des Republikaners Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl bemüht sich die Bundesregierung um eine Festigung der wirtschaftlichen ...
dpa.de, 07.02.24 06:23 UhrWegen Trump: Bundesregierung stärkt Bande mit Bundesstaaten. ...
Im November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner einen neuen - oder alten - Präsidenten.
dpa.de, 07.02.24 05:54 UhrNach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition. ...
An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar.
dpa.de, 07.02.24 04:53 UhrCSU widerspricht Merz bei Koalitionsüberlegungen
CSU-Generalsekretär Martin Huber hat einem schwarz-grünen Bündnis auf Bundesebene eine Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 00:00 UhrHabeck sieht Wahljahr 2024 als besonders wichtig an. Vizekanzler ...
An diesem Sonntag steht die erste Wahl 2024 an - in Berlin.
dpa.de, 06.02.24 22:25 UhrMeyer kritisiert Union für Blockade von Wachstumschancengesetz ...
Christoph Meyer, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender, hat die Blockade des sogenannten "Wachstumschancengesetzes" durch die Union im Bundesrat scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 17:11 UhrRegisseurin Decker für Ausladung der AfD von Berlinale
Die Regisseurin von Liebesdings Anika Decker hält es für einen großen Fehler dass mehrere AfD-Politiker eine Einladung zur Eröffnungsveranstaltung der Berlinale erhalten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 16:26 UhrPistorius: Destabilisierung auf dem Balkan verhindern. Statt ...
Die Lage in Bosnien wird als unfertiger Friede bezeichnet.
dpa.de, 06.02.24 16:16 UhrGedenken und Wut ein Jahr nach Erdbeben in der Türkei. ...
Ein Jahr nach den schweren Erdbeben in der Türkei kommen bei vielen die schmerzhaften Erinnerungen hoch.
dpa.de, 06.02.24 15:27 UhrKretschmer fordert höhere Pendlerpauschale
Um Autofahrer zu entlasten, hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine höhere Pendlerpauschale gefordert.
dpa.de, 06.02.24 14:27 UhrWoidke: Wachstumschancengesetz muss nachgebessert werden ...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert Nachbesserungen am Wachstumschancengesetz der Ampel-Koalition.
dpa.de, 06.02.24 09:50 UhrKommission empfiehlt 90 Prozent weniger Emissionen bis 2040. ...
Im Kampf gegen die Klimakrise müssen die Treibhausgasemissionen weiter runter.
dpa.de, 06.02.24 06:22 UhrKretschmann sieht 2025 große Chancen für Schwarz-Grün ...
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält Schwarz-Grün auf Bundesebene weiterhin für eine realistische Option.
dpa.de, 06.02.24 06:09 UhrKretschmann sieht 2025 große Chancen für Schwarz-Grün. ...
CDU-Chef Merz erklärte die Grünen zum Hauptgegner in der Bundesregierung.
dpa.de, 06.02.24 04:41 UhrBundesländer gegen Versicherungspflicht für Kleinstfahrzeuge ...
Die Bundesländer stellen sich mehrheitlich gegen ein von der Bundesregierung geplantes Gesetz dessen Folge unter anderem eine Versicherung- und damit Kennzeichenpflicht für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 23:42 UhrPistorius im Kosovo: Ruf nach Dialog und Mahnung an Serbien. ...
Die Bundeswehr verlegt zusätzliche Soldaten in das Kosovo.
dpa.de, 05.02.24 16:16 UhrHabeck: Einigung auf Kraftwerksstrategie wichtiger Baustein ...
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die Einigung der Bundesregierung auf eine Kraftwerkstrategie als wichtigen Baustein auf dem Weg zum klimaneutralen Stromsystem bezeichnet. ...
dpa.de, 05.02.24 15:42 UhrWeiter Ärger über Sparpläne bei der Bahn. Gegen diese ...
Zunächst soll das Netz der Deutschen Bahn saniert werden, erst dann kommt der Ausbau.
dpa.de, 05.02.24 15:38 UhrGrünes Licht für Förderung von grünem Stahl in Werken ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat am Montag die lang erhoffte Förderzusage für den Umbau des Bremer Stahlwerks verkündet.
dpa.de, 05.02.24 14:35 UhrDer Widerstand der FDP gegen das geplante Lieferkettengesetz der EU sorgt für massive Verärgerung bei den Grünen.
dpa.de, 05.02.24 14:25 UhrRoth: Berlinale steht für Kunstfreiheit und gegen Rassismus. ...
Nach Einladungen an Vertreter der AfD zur Berlinale-Eröffnung gibt es Kritik.
dpa.de, 05.02.24 13:34 UhrMinister: Polen bereitet sich auf Krieg mit Russland vor. ...
Polen schließt einen russischen Angriff nicht aus.
dpa.de, 05.02.24 13:23 UhrUnion sieht noch viele Fragen bei Kraftwerksstrategie
Die Union sieht bei der Einigung der Bundesregierung auf eine Kraftwerksstrategie noch viele offene Fragen.
dpa.de, 05.02.24 12:34 UhrMinisterpräsidenten wollen Messengerdienste strenger regulieren ...
Ministerpräsidenten und Landesvorsitzende von CDU und CSU fordern strengere Regeln für Messengerdienste.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 12:19 UhrRussland: Nadeschdin droht das Aus bei Präsidentenwahl. ...
Die Kandidatur von Kriegsgegner Boris Nadeschdin bei der russischen Präsidentenwahl steht auf der Kippe.
dpa.de, 05.02.24 11:45 UhrSPD hält Verantwortungsgemeinschaft für überfällig
Die SPD hält die Umsetzung des neuen familienrechtlichen Modells der "Verantwortungsgemeinschaft" für überfällig.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 11:18 UhrBalkan-Reise: Verteidigungsminister Pistorius im Kosovo. ...
Das Kosovo kommt nicht zur Ruhe.
dpa.de, 05.02.24 10:27 UhrFDP lehnt geplante EU-Lieferkettenrichtlinie ab
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai lehnt die geplante EU-Lieferkettenrichtlinie ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 10:24 UhrWarum die AfD in Thüringen mit mehr Macht rechnen kann. ...
In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden im Herbst Landtage gewählt.
dpa.de, 05.02.24 07:07 UhrHohe Erwartungen an Habecks Besuch im Bremer Stahlwerk
Mit großer Hoffnung wird Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Montag (14.00 Uhr) im Bremer Stahlwerk erwartet.
dpa.de, 05.02.24 06:35 UhrHabeck besucht Bremer Stahlwerk und Zinkhütte
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wird am Montag (14.00 Uhr) das Bremer Stahlwerk besuchen.
dpa.de, 05.02.24 05:50 UhrGefechte an Israels Grenze zum Libanon. Die USA wollen eine ...
Seit Beginn des Gaza-Kriegs verschärft sich auch die Lage an Israels Grenze zum Libanon.
dpa.de, 05.02.24 05:06 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 05.02.24 03:14 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 05.02.24 03:12 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 05.02.24 03:09 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 05.02.24 03:07 UhrÜber 280 Nachfahren des Widerstands unterschreiben Appell ...
Mit einem dringenden Appell rufen die Nachkommen der deutschen Widerstandskämpfer in der NS-Zeit zum Schutz der Demokratie gegen den Rechtsextremismus auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 01:57 UhrVerteidigungsministerium warnt vor Taurus-Überschätzung ...
Der Leiter des Sonderstabes Ukraine im Bundesverteidigungsministerium Generalmajor Christian Freuding warnt davor die militärische Bedeutung der Taurus-Marschflugkörper ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 00:00 UhrProtestwelle hält an: Hunderttausende bei Demos gegen rechts. ...
Dicht an dicht stehen Hunderttausende am Wochenende auf den Straßen und senden ein Signal gegen Rechtsextremismus.
dpa.de, 04.02.24 14:57 UhrBerlinale reagiert auf Kritik zu eingeladenen AfD-Politikern. ...
Einladungen zur Berlinale-Eröffnung an Vertreter der AfD sorgten im Netz für Kritik.
dpa.de, 04.02.24 14:39 UhrBuschmann bekräftigt Nein zu EU-Lieferkettengesetz
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will an seinem Nein zum geplanten EU-Lieferkettengesetz festhalten.
dpa.de, 04.02.24 14:20 UhrGuterres eröffnet Sicherheitskonferenz. Konferenzleiter ...
Krisen ohne Ende: Seit Jahren ist die Münchner Sicherheitskonferenz eigentlich eine Unsicherheitskonferenz.
dpa.de, 04.02.24 13:07 UhrBartsch zieht sich vom Vorsitz der Linken-Gruppe zurück. ...
Die Linke steckt nach der Abspaltung des Bündnis Sahra Wagenknecht seit Monaten in einer tiefen Krise.
dpa.de, 04.02.24 12:40 UhrUnion befürchtet rechtliche Anerkennung von Vielehen
Die Unionsfraktion warnt angesichts der geplanten Einführung der "Verantwortungsgemeinschaft" vor der Anerkennung von Vielehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.24 12:39 UhrBuschmann knüpft Verlängerung der Mietpreisbremse an Bedingungen ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) knüpft die von der Ampel-Regierung geplante Verlängerung der Mietpreisbremse an Fortschritte bei anderen Koalitionsvorhaben.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.24 11:59 UhrKommission legt im April Empfehlungen zu Abtreibungsparagraf ...
In die Debatte um die Frage, ob Abtreibungen künftig außerhalb des Strafgesetzbuchs geregelt werden sollen, kommt Bewegung.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.24 11:29 UhrStadt Potsdam: Einreiseverbotsverfahren gegen Sellner
Nach einem «Abwägungsprozess» macht die Stadt Potsdam nun Nägel mit Köpfen und will juristisch ein Einreiseverbot gegen Martin Sellner erwirken.
dpa.de, 04.02.24 10:37 UhrUN-Generalsekretär eröffnet Münchner Sicherheitskonferenz. ...
Etwa 50 Staats- und Regierungschefs sowie 100 Minister aus aller Welt werden Mitte Februar bei der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet.
dpa.de, 04.02.24 05:51 UhrVerantwortungsgemeinschaft für Alleinstehende soll 2025 ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann will Menschen die dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen aber nicht heiraten wollen vom kommenden Jahr an rechtlich absichern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.24 01:00 UhrHabecks Staatssekretär rechnet nicht mehr mit Klimageld ...
Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Michael Kellner (Grüne) rechnet nicht damit dass die Bundesregierung ab 2025 ein Klimageld auszahlen kann. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 13:49 UhrMast: Weidel kennt deutsches Kulturgut nicht
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag Katja Mast hat nach der Rattenfänger -Aussage von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier AfD-Chefin Alice ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 13:00 UhrMehrheit sieht Demokratie in Deutschland gefährdet
Eine Mehrheit glaubt, dass die Demokratie in Deutschland gefährdet ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 12:10 UhrEU-Lieferkettengesetz: Buschmann will an Nein festhalten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will ungeachtet der jüngsten Kompromissvorschläge aus der SPD an seinem Nein zur EU-Lieferketten-Richtlinie festhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 08:29 UhrBuschmann bekräftigt Nein zu EU-Lieferkettengesetz. Doch ...
Durch das Lieferkettengesetz sollen große Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden.
dpa.de, 03.02.24 07:36 Uhr100.000 Menschen zu Demo gegen rechts am Bundestag erwartet. ...
Seit gut drei Wochen demonstrieren immer wieder Zehntausende gegen rechts und gegen die AfD.
dpa.de, 03.02.24 05:22 UhrHistorische Wahl soll politische Krise in Nordirland beenden. ...
Auf den Tag genau nach zwei Jahren soll Nordirland wieder eine Regierung bekommen.
dpa.de, 03.02.24 04:51 UhrVon Notz kritisiert AfD für unheilvolle Allianz mit Russland ...
Innenpolitiker werfen der AfD enge Verbindungen und eine Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen in Russland vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 01:00 UhrFricke kritisiert Union für Verzögerung des Haushalts ...
Otto Fricke Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion hat kritisiert dass das Haushaltsfinanzierungsgesetz vom Bundesrat nicht bereits am Freitag verabschiedet wurde sondern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 00:00 UhrBahn will erst sanieren dann ausbauen. Denn schnell war ...
Die Wirren um den Bundeshaushalt bereiteten auch der Bahn Sorgen.
dpa.de, 02.02.24 18:48 UhrWüst kritisiert Abschiebegesetz
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat das sogenannte "Rückführungsverbesserungsgesetz" kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 18:07 UhrKoalition einig: Cannabis-Legalisierung zum 1. April. Dann ...
Eigentlich hatte sich die Ampel längst auf die Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 02.02.24 17:53 UhrOskar Negt ist tot. Am Freitag starb der Wissenschaftler ...
Er war ein Vordenker der Studentenbewegung und ein unermüdlicher Streiter für Demokratie.
dpa.de, 02.02.24 16:30 UhrSozialphilosoph Oskar Negt ist tot. Am Freitag starb der ...
