Verband: Gasmangellage bei extremer Kälte weiter möglich. ...

Der Verband der Gasspeicherbetreiber Ines hält die Gefahr einer Gasmangellage trotz gut gefüllter Speicher nicht für ausgeschlossen.

Vorschläge für Briefzustellung in zwei Geschwindigkeiten. ...

Die Ampelkoalition will das Postgesetz modernisieren.

Streit um Ukraine und Migration: Ungarn droht bei EU-Gipfel ...

Muss die Ukraine um die Unterstützung der EU bangen? Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sorgt bei einem Sondergipfel in Spanien mit deutlichen Worten für Unruhe. ...

Razzia am Tegernsee - Soko Matrjoschka durchsucht Villa

Die Ermittler kamen früh am Morgen: Am Tegernsee gab es eine Razzia die sich gegen einen russischen Unternehmer richtete und die im Zusammenhang mit den EU-Sanktionen steht. ...

Wie viele Kalorien hat Wein? Winzer brauchen neue Etiketten. ...

Wie viel Kalorien hat das Glas Wein? Nährwerte und Zutaten müssen künftig auch auf Wein- und Sektflaschen zu finden sein.

Tech-Konzerne sollen für Netznutzung zahlen. den europäischen ...

Müssen Internet-Konzerne wie Google, Amazon & Co.

Buschmann will EU-Chatkontrolle verhindern

Die Bundesregierung will Pläne der EU-Kommission für eine "Chatkontrolle" verhindern.

Rolltreppen: Japans Bahnen drängen aufs Stehenbleiben

Rechts stehen, links gehen: Das soll in Japan nicht mehr gelten, um möglichen Gefahren beim Laufen auf einer Rolltreppe zu mindern.

Geplante EU-Asylreform: Was man dazu wissen muss. Muss sich ...

Im Ringen um die Reform der EU-Asylregeln dringt Italien auf weitere Zugeständnisse Deutschlands.

Über 180.000 Migranten flüchteten 2023 übers Mittelmeer ...

Während die EU-Staaten mit einer Asylreform ringen, berichten die Vereinten Nationen von mehr Menschen, die über das Mittelmeer nach Europa kamen.

Mehr Migranten 2023 übers Mittelmeer in Europa angekommen. ...

Während die EU-Staaten mit einer Asylreform ringen, berichten die Vereinten Nationen von mehr Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa kamen.

EU-Asylreform: Deutschland will Krisenverordnung zustimmen. ...

Nach erheblichem Druck aus Brüssel will die Bundesregierung die umstrittene Krisenverordnung nun doch akzeptieren.

EU-Asylreform: Faeser sieht Fortschritte bei Verhandlungen. ...

Kommt es zum Durchbruch in den Verhandlungen um die geplante EU-Asylreform? Faeser zeigt sich vor dem EU-Innenministertreffen optimistisch.

EU-Asylreform: Faeser sieht Fortschritte bei Verhandlungen. ...

Die EU-Asylreform kommt nicht voran - wegen der deutschen Position zu einem Kernelement.

Grüne äußern weiterhin Bedenken gegen Asyl-Krisenverordnung ...

Die Grünen haben weiterhin massive Bedenken gegen die Krisenverordnung des geplanten europäischen Asylrechts.

Berlin zeigt sich für EU-Asylreform optimistisch. Doch ...

Die EU-Asylreform kommt nicht voran - wegen der deutschen Position zu einem Kernelement.

EU-Asylreform: Faeser erwartet Einigung auf Kernelement. ...

Die Bundesregierung geriet in Brüssel wegen ihrer Position zur geplanten EU-Asylreform immer mehr unter Druck, die Verhandlungen stockten.

Asyl: Grüne haben weiter Bedenken gegen EU-Krisenverordnung ...

Die Grünen haben weiterhin massive Bedenken gegen die Krisenverordnung als Teil des geplanten neuen europäischen Asylrechts.

Scholz zu Asylpolitik: EU-Reformpaket soll kommen. Auch ...

In den Kommunen ist angesichts steigender Flüchtlingszahlen Druck im Kessel.

Scholz schaltet sich in EU-Asylreform ein. Beim Thema EU-Asylreform ...

In Brüssel hatte es zuletzt erhebliche Kritik an der Bundesregierung gegeben.

Ziel erreicht: Gasspeicher zu über 95 Prozent gefüllt. ...

Vor Beginn der Heizperiode sind die deutschen Gasspeicher fast voll.

EU-Parlamentspräsidentin: Blockade für Asylreform lösen. ...

Die Länder der EU verhandeln derzeit über eine Reform des gemeinsamen Asylsystems.

FDP-Fraktion wirft Grünen Blockade bei EU-Asyl-Reform vor ...

Die FDP-Fraktion im Bundestag wirft den Grünen vor zentrale Elemente der geplanten Asyl-Reform der EU zu blockieren und damit die gesamten Verhandlungen aufs Spiel zu setzen. ...

Ampel-Streit um Migration geht weiter

Der Streit innerhalb der Ampel-Koalition um das ist Migration geht weiter.

Bundesregierung gerät wegen Migrationspolitik unter Druck. ...

In Brüssel wächst der Unmut über den Kurs der Bundesregierung.

Grenzkontrollen: Brandenburgs Innenminister schlägt Alarm ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

EU-Staaten beschließen gemeinsame Position zu Abgasnorm ...

Der EU-Rat hat am Montag eine gemeinsame Position zu der geplanten neuen Abgasnorm Euro 7 beschlossen.

Weber kritisiert Ampel-Regierung für Haltung bei EU-Asylreform ...

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) hat die Haltung der Bundesregierung in der Diskussion um die sogenannte EU-Krisenverordnung kritisiert.

Tankstellenbetreiber klagt gegen Verbrenner-Aus in der EU ...

Ein deutsches Unternehmen klagt gegen das geplante Verkaufsverbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotor.

Agrarminister appellieren an Berlin: Mittel nicht kürzen. ...

Das Grundgesetz gibt das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen Deutschlands vor.

Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Blockade bei EU-Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Wie bekannt ist das Ablaufdatum für Rezepte?

Wenn sie den rosa Zettel in der Apotheke abgeben, bekommen manche Kassenpatienten eine unerwartete Antwort: Das Rezept ist leider zu alt.

Kabinett beschließt Rekordanstieg beim Bürgergeld. Die ...

Das Bürgergeld steigt deutlich.

EU-Kommission will kleine und mittlere Unternehmen entlasten. ...

Der Mittelstand ist für Europas Wirtschaft unentbehrlich - durch die jüngsten Krisen wurde er teils stark erschüttert.

Bundestag Kfz-Zulassung und TV: Das bringt der September. ...

Für viele Energiekunden und Autokäufer gibt es im September gute Nachrichten: Eon senkt die Preise, und Kraftfahrzeuge lassen sich digital anmelden.

Mehr Geld im Pflegebereich: Heil will Mindestlohn erhöhen. ...

Nicht erst seit Corona ist klar: Die Arbeitsbelastung für Plegekräfte ist sehr hoch, die Entlohnung gering.

Bürgergeld steigt 2024 deutlich auf 563 Euro. Rund 60 Euro ...

Mehr Geld für Millionen Bedürftige: Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr spürbar angehoben werden.

Habeck und Buschmann wollen EU-Bürokratie-Dickicht lichten. ...

Der Wirtschaftsminister nennt es «ein echtes Investitionshemmnis», sein Kollege im Justizministerium spricht vom «Hochgebirge aus Papier».

Bundestag Kfz-Zulassung TV: Das bringt der September. Im ...

Für viele Energiekunden und Autokäufer gibt es im September gute Nachrichten: Eon senkt die Preise, und Kraftfahrzeuge lassen sich digital anmelden.

Baubranche fürchtet teure Schuttberge auf den Deponien. ...

Kann Recycling schlecht für die Umwelt sein? Der Bund hat die Verwendung von Bauabfällen neu geregelt.

Baubranche fürchtet neue Schuttberge auf den Deponien. ...

Jedes Jahr fallen etliche Millionen Tonnen Bauschutt an.

Vor 10 Jahren: Deutschland adelt Bitcoin als «privates ...

Als die Welt im Herbst 2008 am Rand einer globalen Finanzkatastrophe stand, tauchte der Bitcoin als Gegenentwurf zum traditionellen Finanzsystem auf.

FDP sorgt sich um Weinbauflächen wegen EU-Pflanzenschutzverordnung ...

Die FDP warnt vor drastischen Auswirkungen auf den deutschen Weinbau durch die geplante EU-Pflanzenschutzverordnung (Sustainable Use Regulation).

Bundesregierung drängt auf Abschiebungen nach Italien

Die Bundesregierung erwartet von der EU-Kommission, dass diese wieder Abschiebungen von Flüchtlingen von Deutschland nach Italien ermöglicht.

Fotoautomaten-Anbieter kritisieren neue Verordnung für ...

Anbieter von Fotoautomaten haben sich wegen einer geplanten Neuregelung für Passfotos in Beschwerdebriefen an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und die Präsidentin ...

Klimatechnik-Start-up Efficient Energy sucht den Retter. ...

Für Start-ups ist es ein schwieriges Jahr, weil viele Investoren ihr Geld zurückhalten.

Kalenderblatt 2023: 17. August

Neuer Streit um den Mindestlohn. Für die anderen sind Forderungen ...

12,41 Euro: Für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal, weil viel zu gering.

Mindestlohn: Braucht es eine grundlegende Reform?. Für ...

12,41 Euro: Für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal, weil viel zu gering.

Mindestlohn: Ruf nach grundlegenden Reformen wird lauter. ...

12,41 Euro - für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal.

Arbeitgeber warnen vor «Populismus mit der Lohntüte». ...

12,41 Euro - für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal.

Bundesdatenschützer will Sammelklagen bei KI-Missbrauch ...

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber fordert die Möglichkeit von Sammelklagen beim Missbrauch von Künstlicher Intelligenz (KI).

Urteil: Corona-Einreisequarantäne in Bayern teils unwirksam. ...

Eine bayerische Verordnung sah während der Pandemie zeitweilig vor, dass Menschen, die einreisen und aus einem Risikogebiet kamen, unverzüglich in Quarantäne müssen.

Verordnung für mehr Recycling im Bau in Kraft getreten

Zum 1.

WHO: Deutschland bei Tabakkontrolle unter Schlusslichtern. ...

Immer mehr Länder gehen gegen den Tabakkonsum vor, stellt die Weltgesundheitsorganisation fest.

Knapp 70.000 Sicherheitsüberprüfungen bei Bundeswehr offen ...

Trotz erhöhter Spionagegefahr und verschärfter Sicherheitslage durch den Ukraine-Krieg gibt es bei der Bundeswehr einen massiven Stau an Sicherheitsüberprüfungen.

RKI: Corona-Maßnahmen waren wirksam für Pandemie-Bekämpfung. ...

Maske, Impfung, Kontaktbeschränkungen: Viele Corona-Maßnahmen haben während der Pandemie für Diskussionen gesorgt.

Auch AfD gegen Asyl-Vorschlag der CDU

Der Vorstoß aus den Reihen der CDU das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen und Flüchtlinge stattdessen über Kontingente aufzunehmen stößt auch in der AfD auf Ablehnung. ...

Deutsche Gasspeicher bereits zu über 84 Prozent gefüllt. ...

Die Füllstände steigen kontinuierlich an.

Italienische Richter stoppen erneut Tötung von Bärin JJ4. ...

Italienische Richter haben der Klage von Tierschutzvereinen gegen die Tötung der «Problembärin» JJ4 stattgegeben.

Berlin sieht Pläne für Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...

Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine neue EU-Asylverordnung angeht.

Bundesregierung: Geplante Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...

Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine EU-Asylverordnung angeht.

EU-Kommission: Verfahren gegen Deutschland. Aber das ist ...

Die EU-Kommission wirft Deutschland vor, die Anerkennung von Berufsqualifikationen kompliziert zu gestalten.

Kritik an geringem Schutz vor schädlichen Chemikalien

Die Pläne der EU-Kommission zur Überarbeitung der Chemikalien-Verordnung (Reach) stoßen auf Kritik.

Bundesrat macht Weg für staatliches Tierhaltungslogo frei. ...

Ab 2024 soll es eine Pflichtkennzeichnung für Fleisch im Supermarkt geben.

Bessere Verbraucherinformation für Autokäufer. Nun ist ...

Ein «Klima-Label» beim Autohändler soll potenziellen Käufern zeigen, wie effizient verschiedene Fahrzeuge sind - an den geltenden Vorgaben aber gibt es viel Kritik.

Neue Verbraucher-Logos: Gibt der Bundesrat grünes Licht?. ...

Supermarktkunden sollen beim Schnitzel leichter erkennen, wie gut es das Schwein im Stall hatte.

EU will Produktion von Munition und Raketen ankurbeln. Den ...

Die EU-Staaten haben Schwierigkeiten, der Ukraine ausreichend Munition und Raketen für den Abwehrkrieg gegen Russland zu liefern.

SPD stellt höheren Mindestlohn in Aussicht. In der zuständigen ...

Bis 2025 soll der gesetzliche Mindestlohn auf 12,82 Euro pro Stunde steigen.

Kubicki kritisiert Klingbeil-Vorstoß für mehr Mindestlohn. ...

«Die Inflation frisst die Löhne auf»: Nach Ansicht von Lars Klingbeil ist die geplante Erhöhung des Mindestlohns nicht ausreichend.

Bericht: Frontex droht mit Rückzug aus Griechenland

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex erwägt offenbar, aufgrund von Menschenrechtsverletzungen in Griechenland ihre Mission dort zu beenden.

Hängepartie um Export-Verordnung für Pestizide

Das von der Regierung geplante Ausfuhrverbot für bestimmte Pflanzenschutzmittel ist in der Ampelkoalition offenbar umstritten.

Was sich für Rentner ab Juli ändert. Die Erhöhung fällt ...

Mit dem Juli steigen in diesem Jahr wieder die Renten.

Österreich und Schweiz senken Abschuss-Hürde für Wölfe. ...

Der Wolf ist ein Reizthema.

Gesetzlicher Mindestlohn steigt bis 2025 um 82 Cent. Erhöhungen ...

Seit 2015 gibt es einen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland.

Heil will Mindestlohn-Vorschlag umsetzen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den Vorschlag der Mindestlohnkommission zur Anhebung der gesetzlichen Lohnuntergrenze umsetzen.

Mindestlohn soll auf 12 41 Euro steigen - DGB dagegen. Doch ...

Sozialverbände hatten einen großen Sprung von 12 auf 14 Euro gefordert.

Wie funktioniert die Mindestlohnerhöhung?. Ab Januar sollen ...

Beschäftigte in Deutschland dürfen aktuell nicht weniger als 12 Euro die Stunde verdienen.

Mindestlohn soll steigen - Künftige Höhe umstritten. Am ...

Wie stark sollte der gesetzliche Mindestlohn im kommenden Jahr erhöht werden? Selbst unter Ökonomen sind die Ansichten dazu geteilt.

Linke fordert Anhebung des Mindestlohns auf 14 Euro

Unmittelbar bevor die unabhängige Kommission der Tarifpartner am Montag ihren Beschluss zur Anpassung des Mindestlohns für 2024 bekannt geben wird hat die Linke eine deutliche ...

Paritätischer Gesamtverband fordert 14 Euro Mindestlohn. ...

Ein höherer Mindestlohn sei «nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch des Anstands», sagt Verbandshauptgeschäftsführer Ulrich Schneider.

Strengere Regeln für Trinkwasser aus dem Wasserhahn. Nun ...

Leitungswasser ist ein Klassiker unter den Getränken.

Kommission legt am Montag Mindestlohn-Vorschlag vor. Damals ...

Den gesetzlichen Mindestlohn gibt es seit 2015.

Corona-Versammlungsverbot war unverhältnismäßig

Haben die Versammlungsverbote zum Schutz vor der Corona-Infektion zu stark in die Grundrechte eingegriffen? Darüber hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Corona: Versammlungsverbot verhältnismäßig oder nicht? ...

Haben die Versammlungsverbote zum Schutz vor der Corona-Infektion zu stark in die Grundrechte eingegriffen? Darüber hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

EU-Umweltminister einigen sich auf Naturschutzgesetz

Die Umweltminister der EU-Staaten haben am Dienstag einem weitreichenden Naturschutzgesetz zugestimmt.

Für das Klima: Irland erwägt Tötung Zehntausender Kühe. ...

Ein internes Papier bereitet den Landwirten in Irland Sorgen.

Gentechnik im Essen: EU-Kommission plant deutliche Lockerung. ...

Im Juli stellt die EU-Kommission voraussichtlich ihre Pläne für eine Überarbeitung der europäischen Gentechnikregeln vor.

Neue Runde im Streit um Verbrenner - Wissing schreib Brandbrief ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) verliert beim Streit um ein Verbrenner-Aus im Jahr 2035 und klimaneutrale E-Fuels die Geduld mit der EU-Kommission.

Pläne für EU-Asylreform sorgen für Kritik. Vor allem ...

Fortschritt oder Tabubruch? Die Meinungen zum Durchbruch in den Verhandlungen über eine europäische Asylreform könnten unterschiedlicher kaum sein.

EU-Staaten einigen sich auf Pläne für Asylreform. Bei ...

In der EU gibt es immer wieder massiven Streit über das Thema Migration.

EU-Staaten einig: Asylverfahren sollen verschärft werden. ...

Die EU-Staaten arbeiten an einer weitreichenden Reform des EU-Asylsystems.

Nervenkrimi bei Verhandlungen über EU-Asylreform. Etliche ...

In Luxemburg verhandeln die EU-Innenminister über eine Asylreform.

Verhandlungen über EU-Asylreform gestalten sich schwierig. ...

In Luxemburg verhandeln die EU-Innenminister über eine Asylreform.

Grüne Jugend fürchtet Verschlechterung durch geplante ...

Timon Dzienus, Bundessprecher der Grünen Jugend, spricht sich vehement gegen die geplante EU-Asylreform aus.

Grüne widersprechen Unsinn über EU-Heizungsregelungen

Die Grünen haben der Kritik an der Reform der EU-Effizienzregelungen für Heizungen widersprochen.

Festung Europa? EU-Staaten ringen um Reform von Asylsystem. ...

Seit Jahren gibt es in der EU erbitterten Streit über das Thema Migration.

Bahn muss bei Verspätungen durch Notfälle nicht mehr zahlen. ...

Ein verspäteter Zug kann ganz schön Nerven kosten - doch ab einer Stunde werden Teile des Ticketpreises immerhin zurückerstattet.

Esken sieht EU-Vorstoß zur Kennzeichnung von KI-Inhalten ...

Die von der EU-Kommission angestrebte freiwillige Regelung für Digitalunternehmen wonach Inhalte die künftig mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt werden entsprechend ...