Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Klingbeil setzt weiter auf Verhandlungen im Zollstreit
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält auch nach den jüngsten Ansagen von US-Präsident Donald Trump zu hohen EU-Zöllen am Ziel einer Einigung mit den USA fest. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 00:00 UhrSpahn nennt Dobrindt Deutschlands schwarzen Sheriff
Die neue Bundesregierung wird nach den Worten des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn die umstrittene Verschärfung ihrer Migrationspolitik mit dem Ziel fortsetzen die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 00:00 UhrMesserangriff am Hauptbahnhof - 17 Menschen verletzt. Eine ...
Bei einem Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof werden mehrere Menschen lebensgefährlich verletzt.
dpa.de, 23.05.25 22:48 UhrMerz bietet nach Messerattacke in Hamburg Unterstützung ...
Nach der Messerattacke in Hamburg hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitagabend mit dem Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) telefoniert und ihm die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 21:31 UhrCSU-Landesgruppenchef weist AfD-Kritik im Saalstreit zurück ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Kritik der AfD zurückgewiesen, wonach diese im neuen Fraktionsaal nicht richtig arbeiten könne.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 20:39 UhrBrandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus. ...
Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft.
dpa.de, 23.05.25 18:02 UhrLänder-Energieminister für Kontinuität in der Energiewende ...
Die Energieminister der Länder fordern, dass die Energiewende in Deutschland konsequent und verlässlich fortgesetzt wird.
dpa.de, 23.05.25 17:45 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 26. Mai 2025. Wirtschafts- und ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 26. Mai 2025
dpa.de, 23.05.25 17:38 UhrSPD-Generalsekretär will Übergewinnsteuer diskutieren
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist offen für eine "Übergewinnsteuer".
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 17:21 UhrBundesregierung wirbt um Harvard-Studenten
Nach der Entscheidung der Trump-Regierung der US-Eliteuniversität Harvard die Aufnahme ausländischer Studenten zu verbieten ruft die Bundesregierung zur Forschung in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 17:15 UhrIn Bundesregierung bahnt sich Streit um EU-Atomkraft-Kurs ...
BERLIN - Die Bundesregierung ringt um eine gemeinsame Haltung in der Frage, ob Atomkraft auf EU-Ebene als nachhaltig eingestuft werden soll.
dpa.de, 23.05.25 16:59 UhrBericht: Holger Neumann wird neuer Luftwaffen-Inspekteur ...
Der Kampfjet-Pilot Holger Neumann wird offenbar neuer Inspekteur der Luftwaffe.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 16:20 UhrFamilienminister wollen demokratische Jugendarbeit stärken ...
Die Jugend- und Familienministerkonferenz hat sich für eine Stärkung der demokratischen Jugendarbeit ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 16:09 UhrSPD-Generalsekretär erklärt neue Strategie im Umgang mit ...
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will in seinem neuen Amt die Linie seiner Partei schärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 15:56 UhrHarvard-Aus für Ausländer – Bär: «dramatische Entwicklung» ...
Harvard soll keine Studierenden aus dem Ausland mehr aufnehmen dürfen.
dpa.de, 23.05.25 15:30 UhrWOCHENAUSBLICK: Weitere Dax-Rekorde mit neuen US-Zolldrohungen ...
Der Dax DE0008469008 könnte sich in der neuen Woche angesichts neuer US-Zolldrohungen mit weiteren Rekorden schwertun.
dpa.de, 23.05.25 15:24 UhrVerbraucherschutzminister: Kein Tierverkauf auf der Straße ...
Bei ihrer Jahreskonferenz haben die Verbraucherschutzminister der Länder Beschlüsse zu Fluggastrechten Fake-Shops E-Zigaretten und dem Straßenverkauf von Hundewelpen gefasst.Bundesjustizministerin ...
dpa.de, 23.05.25 15:12 UhrBundesregierung uneins im Umgang mit Atomkraft auf EU-Ebene ...
In der Bundesregierung bahnt sich ein handfester Streit an um die Frage, ob Atomkraft auf EU-Ebene als nachhaltig eingestuft werden soll.
dpa.de, 23.05.25 12:41 UhrTiefstand bei neuen Wohnungen - Regierung will Turbo zünden. ...
Gestiegene Zinsen und hohe Baupreise: Hausbauer verzweifeln, Investoren zögern.
dpa.de, 23.05.25 11:43 UhrBerlin bewirbt sich mit vier anderen Ländern um Olympia. ...
Die Olympischen Spiele sollen nach Willen des DOSB nach Deutschland zurückkehren.
dpa.de, 23.05.25 11:26 UhrWDH/ROUNDUP 2/Merz: Jeden Zentimeter des Nato-Territoriums ...
WDH/ROUNDUP 2/Merz: Jeden Zentimeter des Nato-Territoriums verteidigen
dpa.de, 23.05.25 11:08 UhrLauterbach kritisiert US-Regierung scharf für Attacken ...
Der Vorsitzende des Forschungsausschusses des Bundestages, Karl Lauterbach (SPD), hat die Attacken der US-Regierung auf die Eliteuniversität Harvard scharf verurteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 11:05 UhrUmweltminister: Keine Offenheit für Atomkraft auf EU-Ebene ...
Deutschland lehnt nach den Worten von Bundesumweltminister Carsten Schneider die Einstufung von Atomenergie als nachhaltig auf EU-Ebene weiterhin ab.
dpa.de, 23.05.25 10:54 UhrHubig will Entschädigungsregel für Flugreisende verteidigen. ...
Von Verspätungen betroffene Fluggäste könnten in Zukunft seltener Anspruch auf Entschädigung haben.
dpa.de, 23.05.25 10:46 UhrPolitbarometer: Union büßt ein - SPD legt zu
Die Union verliert im aktuellen ZDF-Politbarometer an Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 09:58 UhrLinke-Chefin Schwerdtner: Mietpreisbremse reicht nicht
Linke-Parteichefin Ines Schwerdtner hält die Mietpreisbremse allein für unzureichend und fordert von der Bundesregierung eine sofortige Entlastung von Mieterinnen und Mietern. ...
dpa.de, 23.05.25 09:43 UhrZDF-Politbarometer Mai II 2025 / Geteilte Meinungen über ...
Mainz - Direkt nach Amtsübernahme hat der neue Innenminister Dobrindt verschärfte Kontrollen und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen angeordnet.
presseportal.de, 23.05.25 09:41 UhrZahl der neuen Wohnungen bricht 2024 ein. Das hat Folgen ...
Gestiegene Zinsen und teures Bauen: Der Neubau in Deutschland steckt in einer tiefen Krise.
dpa.de, 23.05.25 08:52 UhrWirtschaft wächst doppelt so stark wie erwartet. Dennoch ...
Die kriselnde deutsche Wirtschaft legt stärker zu als erwartet - auch wegen Vorzieheffekten im Zollstreit.
dpa.de, 23.05.25 08:18 UhrUmfrage: Zwiespältiges Votum über Regierungsstart
Gut zwei Wochen nach Start der neuen Bundesregierung fällen die Deutschen einer Umfrage zufolge ein zwiespältiges Urteil über deren Arbeit.
dpa.de, 23.05.25 08:18 UhrGrüne fordern neuen Verkehrsminister zu Tempo bei Brückensanierung: ...
Die Grünen fordern den neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zu Tempo vor allem bei der Sanierung maroder Brücken auf.
dpa.de, 23.05.25 05:36 UhrGrüne werfen Klingbeil Wortbruch und Haushaltstrickserei ...
Die Grünen haben ihre Kritik an den Haushaltsplänen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) noch einmal deutlich verschärft und ihm sowie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 00:01 UhrUnion will baldige Wahl eines neuen Verfassungsrichters
Nach den Vorschlägen des Bundesverfassungsgerichts zur Wahl neuer Verfassungsrichter hat die Union eine baldige Entscheidung im Bundestag in Aussicht gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 00:00 UhrOstbeauftragte für zügiges AfD-Verbotsverfahren
Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) setzt sich für ein zügiges AfD-Verbotsverfahren ein und fordert eine klare Abgrenzung der CDU im Osten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 22:07 UhrJustizministerin verlangt europarechtskonforme Asylpolitik ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) drängt auf ein europarechts- und rechtsstaatskonformes Vorgehen in der Asylpolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 21:29 UhrNouripour weist Opfergeschichte der AfD in Saalstreit zurück ...
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die behauptete Benachteiligung der AfD-Fraktion bei der Zuteilung von Bundestagsräumlichkeiten zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 20:14 UhrBundesbank erwartet Stagnation 2025
Die Bundesbank sieht in diesem Jahr vorerst weiterhin keinen spürbaren Aufschwung in Deutschland.
dpa.de, 22.05.25 19:19 UhrKlingbeil sieht US-Bereitschaft für Lösung im Handelskonflikt ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht eine Bereitschaft der USA für eine Lösung im Handelskonflikt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 18:45 UhrStreit um Umgang mit Northvolt-Akten
Die finanziellen Folgen der Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt erhitzen in Schleswig-Holstein die politischen Gemüter.
dpa.de, 22.05.25 18:24 UhrKlingbeil nach erstem Treffen mit US-Finanzminister zurückhaltend ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat sich nach den ersten Gesprächen mit dem US-Finanzminister beim G7-Treffen in Kanada zurückhaltend gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 17:19 UhrOstbeauftragte sieht Baby nicht als Hindernis für Regierungsamt ...
Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), geht zunächst in Babypause und kehrt nach der Sommerpause in ihr Amt zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 16:29 UhrAfD will gegen Saal-Entscheidung vorgehen. Die AfD kündigt ...
Der Saalstreit zwischen SPD und AfD im Bundestag ist entschieden - aber wohl noch nicht beendet.
dpa.de, 22.05.25 16:20 UhrBundesjustizministerin will AfD-Verbot prüfen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich dafür aus, ein Verbot der AfD zu prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 16:00 UhrMerz: Jeden Zentimeter des Nato-Territoriums verteidigen. ...
Der Bundeskanzler sieht den Beginn einer «neuen Ära» für die Bundeswehr.
dpa.de, 22.05.25 15:21 UhrSPD-Fraktion bleibt im Otto-Wels-Saal
Im Streit mit der AfD-Bundestagsfraktion um die künftige Verteilung der Fraktionssäle im Reichstagsgebäude hat die SPD-Bundestagsfraktion sich durchgesetzt: Sie kann in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 15:03 UhrNeue Bundeswehr-Brigade in Litauen aufgestellt
Die Bundeswehr hat in Litauen eine neue Brigade zum Schutz der Nato-Ostflanke in den Dienst gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 14:30 UhrPistorius: Abschreckung und Verteidigung Top-Prioritäten ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Russland als die auf absehbare Zeit größte Bedrohung für den Frieden in Europa bezeichnet.
dpa.de, 22.05.25 14:24 UhrSaalstreit entschieden: SPD behält Raum im Bundestag. Am ...
Nach der Bundestagswahl schaukelt sich die Debatte immer mehr hoch.
dpa.de, 22.05.25 14:21 UhrBündnisgebiet 'gegen jede Aggression' verteidigen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Entschlossenheit Deutschlands zur militärischen Verteidigung der Nato-Verbündeten zugesichert.
dpa.de, 22.05.25 13:42 UhrMerz: Bündnisgebiet «gegen jede Aggression» verteidigen. ...
Der Bundeskanzler verspricht in Litauen volle Verlässlichkeit beim Schutz der Nato-Partner.
dpa.de, 22.05.25 13:37 UhrFlaute im Frühjahr erwartet – Zollstreit bremst Wirtschaft. ...
Zum Jahresauftakt gab es für die deutsche Wirtschaft noch einen kleinen Lichtblick.
dpa.de, 22.05.25 13:30 Uhribw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.V. ...
Koalitionsvertrag gute Grundlage: vbw setzt auf wirtschaftspolitischenKurswechsel / Brossardt: Degressive Sonderabschreibung,Bürokratieabbau und Energiepreissenkung müssen jetzt kommen ...
dpa.de, 22.05.25 13:09 UhrEx-Kanzler Schröder findet Nord Stream 2 immer noch richtig ...
Ex-Kanzler Gerhard Schröder steht nach wie vor zur Ostseeleitung Nord Stream 2 für russisches Erdgas.
dpa.de, 22.05.25 12:24 UhrKlingbeil im Zollstreit weiter optimistisch
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) ist nach den Gesprächen mit seinem US-Amtskollegen beim G7-Gipfel in Kanada weiterhin optimistisch zu einer Einigung im Zollstreit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 08:53 UhrKlingbeil sieht positive Signale im Zollstreit
Das aggressive Vorgehen der USA mit höheren Zollbarrieren belastet den Welthandel.
dpa.de, 22.05.25 08:23 UhrBKA und Staatsanwaltschaft warnen vor steigendem Pflegebetrug ...
Pflegende Angehörige können 2.500 Euro pro Jahr bekommen, wenn sie mal eine Pause brauchen und jemand anderer die Pflege übernehmen soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 07:11 UhrMerz und Pistorius bei Aufstellung der Litauen-Brigade. ...
Er ist der erste Bundeskanzler, der selbst Soldat bei der Bundeswehr war.
dpa.de, 22.05.25 04:30 UhrHeer meldet Fortschritte bei Aufbau der Litauen-Brigade
Der Aufbau der ständigen Litauen-Brigade der Bundeswehr in Litauen macht Fortschritte.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 00:00 UhrBericht: Koalitionsausschuss soll erweitert werden
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll offenbar Mitglied des Koalitionsausschusses werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 22:37 UhrHubertz widerspricht Merz bei Forderung nach mehr Arbeit ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich gegen die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass die Deutschen mehr arbeiten sollten, gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 19:41 UhrBundestag wählt Henning Otte zum Wehrbeauftragten. Er ist ...
Der neue Wehrbeauftragte bringt einige Erfahrung mit.
dpa.de, 21.05.25 19:05 UhrHenning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt
Der Bundestag hat am Mittwoch den bisherigen CDU-Abgeordneten Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 18:59 UhrMerz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen. Endlich soll ...
Schwarz-Rot will ein Ende der Baukrise in Deutschland.
dpa.de, 21.05.25 17:30 UhrSPD-Abgeordnete stellen Rechtsgrundlage von Zurückweisungen ...
Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete haben rechtliche Zweifel an den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 16:55 UhrPrivate Vorsorge zur Rente 'bröckelt'
Fast vier von zehn Beschäftigten fehlt die betriebliche oder private Altersvorsorge, um Lücken bei der gesetzlichen Rente auszugleichen.
dpa.de, 21.05.25 15:27 UhrBundesregierung stimmt sich zur Mietpreisbremse ab
Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf zur Verlängerung der Mietpreisbremse vorgelegt.
dpa.de, 21.05.25 14:23 UhrNeue Bauministerin Hubertz outet sich als Airbnb-Fan
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich als Airbnb-Fan geoutet.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 14:18 UhrZusammensetzung des Koalitionsausschusses steht
Die Zusammensetzung für den Koalitionsausschuss von Union und SPD steht offenbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 14:00 UhrGrüne wollen Nord-Stream-Pipelines dauerhaft stilllegen ...
Die Bundestagsfraktion der Grünen will die schwarz-rote Bundesregierung dazu bringen, die ungenutzten Nord-Stream-Pipelines dauerhaft stillzulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 14:00 UhrSPD-Innenexperte will hartes Vorgehen gegen bestimmte Algorithmen ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Sebastian Fiedler fordert ein härteres europarechtliches Vorgehen gegen Algorithmen die radikales Gedankengut im Netz verstärken. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 13:30 UhrAfD-Kandidatin scheitert im Haushaltsausschuss. Streit gibt ...
Knapp drei Monate nach der Wahl kommen die Ausschüsse im Bundestag zu konstituierenden Sitzungen zusammen.
dpa.de, 21.05.25 12:51 UhrWirtschaftsministerium sieht hohe Hürden für Industriestrompreis ...
Das Bundeswirtschaftsministerium sieht hohe Hürden für einen Industriestrompreis in Deutschland.
dpa.de, 21.05.25 12:38 UhrBaubranche kritisiert 'Systemversagen' durch Politik
Die anhaltende Schwäche beim Wohnungsbau in Deutschland ist nach Einschätzung der deutschen Bauindustrie auf "Systemversagen" zurückzuführen.
dpa.de, 21.05.25 12:27 UhrBaubranche kritisiert «Systemversagen» durch Politik
Trotz dringenden Bedarfs an bezahlbarem Wohnraum in vielen Städten bleibt die Bautätigkeit seit Jahren hinter den Ankündigungen der Politik zurück.
dpa.de, 21.05.25 12:15 UhrSpanischer König und Merz sprechen bei Karlspreisverleihung ...
