Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Entwicklungsministerin warnt vor einseitiger Migrationspolitik ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) hat vor einer einseitigen, zu scharfen Migrationspolitik der Bundesregierung gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.05.25 00:00 UhrDigitalverband: Einsparpotenzial in Bundesverwaltung über ...
Laut dem Präsidenten des Digitalverbands Bitkom, Ralf Wintergerst, könnte eine umfassende Digitalisierung der Bundesverwaltung viele Stellen überflüssig machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.05.25 00:00 Uhr«Ziemlich gefährlich» – Kreml reagiert auf Merz-Äußerung. ...
Kanzler Scholz war stets zurückhaltend, was den Einsatz westlicher Waffen gegen russisches Territorium angeht.
dpa.de, 26.05.25 19:54 UhrUkraine: Debatte über Aufhebung der Reichweitenbeschränkung ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) bekannt gemachte Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für westliche Waffen an die Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 19:52 UhrThyssenkrupp-Sparten sollen selbstständig werden - aber ...
ESSEN - Der Industriekonzern Thyssenkrupp DE0007500001 schraubt weiter an seiner Strategie: Nach der Stahl- und der Marinesparte will das Unternehmen in den kommenden Jahren ...
dpa.de, 26.05.25 17:37 UhrSpahn fordert besonnenen Umgang mit Waffenlieferungen an ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sieht in der Debatte über Waffenlieferungen die Bundesregierung in der Verantwortung, bedächtig vorzugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 14:35 UhrBdS-Mitgliederversammlung 2025: Starke Stimmen für eine ...
BdS-Mitgliederversammlung 2025: Starke Stimmen für eine starke Branche
presseportal.de, 26.05.25 14:29 UhrVon Stetten verlangt schnellere Unternehmenssteuersenkung ...
Der CDU-Wirtschaftspolitiker Christian Freiherr von Stetten hält die von der schwarz-roten Koalition geplante Senkung der Körperschaftsteuer in fünf Schritten um jeweils ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 14:24 Uhr«Mr. RTL» Helmut Thoma ist tot. Der Medienmanager war ...
Helmut Thoma führte RTL zum Erfolg.
dpa.de, 26.05.25 12:24 UhrGrünen-Chef gegen Komplettstopp von Waffenexporten an Israel ...
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak ist gegen einen kompletten Stopp der Waffenlieferungen an Israel.
dpa.de, 26.05.25 12:16 UhrAktien Europa: Klare Gewinne nach Zoll-Aufschub - London ...
Europas wichtigste Aktienmärkte haben sich zum Wochenstart nach dem US-Zollaufschub für EU-Waren von ihren Freitagsverlusten erholt.
dpa.de, 26.05.25 12:02 UhrStreeck soll neuer Drogenbeauftragter werden
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck soll offenbar neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 11:38 UhrRTL war sein «Baby» - Helmut Thoma ist tot. Der Medienmanager ...
Helmut Thoma führte RTL zum Erfolg.
dpa.de, 26.05.25 10:27 UhrJU-Chef fordert Extra-Rentenbeitrag für Kinderlose
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, erwartet von der neuen Bundesregierung eine grundlegende Reform der Sozialversicherungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 07:09 UhrSPD-Politiker wollen Waffenexporte nach Israel beenden
Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete fordern wegen des Vorgehens Israels im Gazastreifen, die deutschen Waffenexporte nach Israel zu beenden.
dpa.de, 26.05.25 06:09 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 26. Mai 2025. Wirtschafts- und ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 26. Mai 2025
dpa.de, 26.05.25 06:05 UhrWOCHENAUSBLICK: Weitere Dax-Rekorde mit neuen US-Zolldrohungen ...
Der Dax DE0008469008 könnte sich in der neuen Woche angesichts neuer US-Zolldrohungen mit weiteren Rekorden schwertun.
dpa.de, 26.05.25 05:50 UhrVerbände fordern deutliche Elterngeld-Anhebung
In der Debatte um mögliche Veränderungen beim Elterngeld spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) für weitreichende Änderungen aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 01:00 UhrLandkreistagspräsident für Pkw-Maut
Der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), Achim Brötel, hat sich für die Einführung einer Pkw-Maut zur Finanzierung von Autobahnen und Brücken ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 01:00 UhrSPD-Abgeordnete fordern Stopp der Waffenexporte nach Israel ...
Einflussreiche SPD-Abgeordnete fordern die Bundesregierung auf, angesichts möglicher Kriegsverbrechen in Gaza die deutschen Waffenexporte nach Israel zu stoppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 00:01 UhrRehlinger drängt Bund zu Voraussetzungen für Infrastrukturausgaben ...
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert bereits mit dem Bundeshaushalt 2025 die Voraussetzung zu schaffen um das ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 00:00 UhrGrüne kritisieren Migrationsvorhaben von Schwarz-Rot
Vor dem Koalitionsausschuss und der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch haben die Grünen die migrationspolitischen Vorhaben von Union und SPD scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 00:00 UhrLinke fordert bei Sozialreformen mehr Fantasie von Klingbeil ...
In Reaktion auf einen Vorstoß zu Sozialreformen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat Linken-Chefin Ines Schwerdtner gefordert mehr Einkommen für die Finanzierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 00:00 UhrVon der Leyen: Brauchen bis 9. Juli für Zoll-Deal
Im Zollstreit mit den USA setzt die EU trotz Drohungen der Amerikaner auf weitere Verhandlungen.
dpa.de, 25.05.25 23:29 UhrVon der Leyen: Brauchen bis 9. Juli für Zoll-Deal. Brüssel ...
Donald Trump hat den Druck auf die EU erhöht und droht mit einer Verkürzung der Zoll-Pause.
dpa.de, 25.05.25 22:53 UhrDobrindt will letzten Familiennachzug noch vor Sommerpause ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hofft dass der seit 2018 geltende Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus in wenigen Wochen für mindestens ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 21:16 UhrHaushaltstricks? Klingbeil kontert Grünen-Vorwurf
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sieht für Befürchtungen der Grünen mit dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz würden Haushaltslöcher gestopft keinen ...
dpa.de, 25.05.25 20:01 UhrKlingbeil vorsichtig optimistisch im Zollstreit mit USA ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat sich zuversichtlich gezeigt, dass sich die USA und die Europäische Union im Zollstreit einigen.
dpa.de, 25.05.25 19:49 UhrDobrindt bringt Migrationsgesetze ins Kabinett
Auf die Sofortmaßnahmen an den Grenzen folgen nun die ersten Gesetze: Innenminister Dobrindt drückt bei der Umsetzung der Migrationsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag aufs ...
dpa.de, 25.05.25 16:27 UhrBericht: Bundeswehr soll massiv in Luftverteidigung investieren ...
Die Bundeswehr soll offenbar massiv in die Luftverteidigung Deutschlands sowie in Langstreckenwaffen für Präzisionsschläge auf feindliches Gebiet investieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 16:19 UhrWarken will Online-Verschreibung von Cannabis einschränken ...
Die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will den Missbrauch von medizinischem Cannabis verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 16:00 UhrRöttgen will Pflichtelement im neuen Wehrdienstgesetz
Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) fordert die Verankerung eines Pflichtelements im neuen Wehrdienstgesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 14:46 UhrKlingbeil dringt auf Reformen der Sozialversicherungen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil dringt auf Strukturreformen bei den finanziell immer instabileren Sozialversicherungen.
dpa.de, 25.05.25 14:20 UhrEU-Reform könnte Fluggastrechte deutlich schwächen
Von Verspätungen betroffene Fluggäste haben in Zukunft möglicherweise deutlich seltener Anspruch auf Entschädigung.
dpa.de, 25.05.25 14:17 UhrÄrztepräsident warnt vor 'Versorgungsnotstand'
Ärztepräsident Klaus Reinhardt warnt vor Beeinträchtigungen im medizinischen Netz für Patienten, wenn nicht bald Reformen zu mehr Effizienz führen.
dpa.de, 25.05.25 14:16 UhrDobrindt legt Gesetz zum Familiennachzug vor. Auf Maßnahmen ...
Für die Union ist die Einschränkung der Migration nach Deutschland ein zentrales Projekt der schwarz-roten Koalition.
dpa.de, 25.05.25 11:22 UhrKlingbeil besteht auf ernsthafte Verhandlungen im US-Zollstreit ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will im Zollstreit mit US-Präsident Donald Trump auf Gegenattacken verzichten und mahnt stattdessen ernsthaft Verhandlungen an.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 00:00 UhrOlaf Lies neuer SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen
Olaf Lies ist zum neuen Landesvorsitzenden der SPD in Niedersachsen gewählt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 17:57 UhrIW: Vierköpfige Familie würde mit Strom-Entlastung 220 ...
Laut Institut der deutschen Wirtschaft (IW) würden die Strompreis-Entlastungspläne der schwarz-roten Bundesregierung vierköpfigen Familien 220 Euro sparen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 17:17 UhrMesserattacke in Hamburg - einige Verletzte entlassen. Einige ...
18 Menschen werden bei einem Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof verletzt.
dpa.de, 24.05.25 16:48 UhrInsa: Union legt zu - AfD fällt zurück
Die Zustimmung zur Union nimmt laut neuer Insa-Umfrage wieder zu, gleichzeitig büßt die AfD an Beliebtheit etwas ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 12:57 UhrÖzdemir offiziell Grünen-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg ...
Cem Özdemir ist offiziell Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im nächsten Jahr.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 12:51 UhrMesserattacke in Hamburg - Frau wohl psychisch krank. Eine ...
Mindestens 18 Menschen werden bei einem Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof verletzt.
dpa.de, 24.05.25 12:43 UhrPistorius schließt deutsche Truppen in Ukraine nicht aus ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schließt nicht generell aus dass deutsche Soldaten eines Tages helfen können einen Waffenstillstand in der Ukraine zu sichern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 08:00 UhrSPD-Politiker kritisieren Dobrindts Grenzkontrollen
Führende SPD-Politiker äußern Kritik am schärferen Grenzregime, das Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eingeleitet hat.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 07:00 UhrKühnert schließt Politik-Comeback nicht aus
Ex-SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kehrt vorerst nicht in die Politik zurück, hält sich aber eine Rückkehr zu einem späteren Zeitpunkt offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 05:00 UhrEU-Reform könnte Fluggastrechte deutlich schwächen. Möglicherweise ...
Wenn ein gebuchter Flug mehr als drei Stunden Verspätung hat, haben Passagiere Anspruch auf finanzielle Entschädigung.
dpa.de, 24.05.25 04:45 UhrMutmaßliche Messerstecherin wird Haftrichter vorgeführt. ...
Mindestens 18 Menschen werden bei einem Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof verletzt.
dpa.de, 24.05.25 04:44 UhrKlöckner sagt allen Fraktionen angemessene Bedingungen ...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat nach der Entscheidung über die künftige Unterbringung der AfD-Fraktion im früheren Raum der FDP-Fraktion zugesagt dass ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 01:00 UhrArbeitgeberverband warnt vor 15 Euro Mindestlohn per Gesetz ...
Eine abermalige Erhöhung des Mindestlohns per Gesetzeseingriff wäre aus Sicht des Geschäftsführers der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) Steffen Kampeter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 01:00 UhrChef-Handelspolitiker des EU-Parlaments droht Trump mit ...
Nach der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Eskalation im Zollstreit mit der EU droht der Chef-Handelspolitiker im EU-Parlament Bernd Lange (SPD) mit Gegenmaßnahmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 01:00 UhrNeues Bundesministerium für Digitales verzichtet auf Faxgeräte ...
Das neue Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) setzt sich von Symbolen für einen rückständigen Staat ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 01:00 UhrSchnieder will Deutschlandticket-Frage vor Sommerpause klären ...
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will noch vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause Mitte Juli Vorschläge zur weiteren Finanzierung des Deutschlandtickets ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 00:00 UhrKlingbeil kündigt Einzelgespräche zur Haushaltsaufstellung ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat für nächste Woche Einzelgespräche im Kabinett zur Haushaltsaufstellung angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 00:00 UhrKlingbeil setzt weiter auf Verhandlungen im Zollstreit
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält auch nach den jüngsten Ansagen von US-Präsident Donald Trump zu hohen EU-Zöllen am Ziel einer Einigung mit den USA fest. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 00:00 UhrSpahn nennt Dobrindt Deutschlands schwarzen Sheriff
Die neue Bundesregierung wird nach den Worten des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn die umstrittene Verschärfung ihrer Migrationspolitik mit dem Ziel fortsetzen die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 00:00 UhrMesserangriff am Hauptbahnhof - 17 Menschen verletzt. Eine ...
Bei einem Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof werden mehrere Menschen lebensgefährlich verletzt.
dpa.de, 23.05.25 22:48 UhrMerz bietet nach Messerattacke in Hamburg Unterstützung ...
Nach der Messerattacke in Hamburg hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitagabend mit dem Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) telefoniert und ihm die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 21:31 UhrCSU-Landesgruppenchef weist AfD-Kritik im Saalstreit zurück ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Kritik der AfD zurückgewiesen, wonach diese im neuen Fraktionsaal nicht richtig arbeiten könne.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 20:39 UhrBrandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus. ...
Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft.
dpa.de, 23.05.25 18:02 UhrLänder-Energieminister für Kontinuität in der Energiewende ...
Die Energieminister der Länder fordern, dass die Energiewende in Deutschland konsequent und verlässlich fortgesetzt wird.
dpa.de, 23.05.25 17:45 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 26. Mai 2025. Wirtschafts- und ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 26. Mai 2025
dpa.de, 23.05.25 17:38 UhrSPD-Generalsekretär will Übergewinnsteuer diskutieren
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist offen für eine "Übergewinnsteuer".
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 17:21 UhrBundesregierung wirbt um Harvard-Studenten
Nach der Entscheidung der Trump-Regierung der US-Eliteuniversität Harvard die Aufnahme ausländischer Studenten zu verbieten ruft die Bundesregierung zur Forschung in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 17:15 UhrIn Bundesregierung bahnt sich Streit um EU-Atomkraft-Kurs ...
BERLIN - Die Bundesregierung ringt um eine gemeinsame Haltung in der Frage, ob Atomkraft auf EU-Ebene als nachhaltig eingestuft werden soll.
dpa.de, 23.05.25 16:59 UhrBericht: Holger Neumann wird neuer Luftwaffen-Inspekteur ...
Der Kampfjet-Pilot Holger Neumann wird offenbar neuer Inspekteur der Luftwaffe.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 16:20 UhrFamilienminister wollen demokratische Jugendarbeit stärken ...
Die Jugend- und Familienministerkonferenz hat sich für eine Stärkung der demokratischen Jugendarbeit ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 16:09 UhrSPD-Generalsekretär erklärt neue Strategie im Umgang mit ...
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will in seinem neuen Amt die Linie seiner Partei schärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 15:56 UhrHarvard-Aus für Ausländer – Bär: «dramatische Entwicklung» ...
Harvard soll keine Studierenden aus dem Ausland mehr aufnehmen dürfen.
dpa.de, 23.05.25 15:30 UhrWOCHENAUSBLICK: Weitere Dax-Rekorde mit neuen US-Zolldrohungen ...
Der Dax DE0008469008 könnte sich in der neuen Woche angesichts neuer US-Zolldrohungen mit weiteren Rekorden schwertun.
dpa.de, 23.05.25 15:24 UhrVerbraucherschutzminister: Kein Tierverkauf auf der Straße ...
Bei ihrer Jahreskonferenz haben die Verbraucherschutzminister der Länder Beschlüsse zu Fluggastrechten Fake-Shops E-Zigaretten und dem Straßenverkauf von Hundewelpen gefasst.Bundesjustizministerin ...
dpa.de, 23.05.25 15:12 UhrBundesregierung uneins im Umgang mit Atomkraft auf EU-Ebene ...
In der Bundesregierung bahnt sich ein handfester Streit an um die Frage, ob Atomkraft auf EU-Ebene als nachhaltig eingestuft werden soll.
dpa.de, 23.05.25 12:41 UhrTiefstand bei neuen Wohnungen - Regierung will Turbo zünden. ...
Gestiegene Zinsen und hohe Baupreise: Hausbauer verzweifeln, Investoren zögern.
dpa.de, 23.05.25 11:43 UhrBerlin bewirbt sich mit vier anderen Ländern um Olympia. ...
Die Olympischen Spiele sollen nach Willen des DOSB nach Deutschland zurückkehren.
dpa.de, 23.05.25 11:26 UhrWDH/ROUNDUP 2/Merz: Jeden Zentimeter des Nato-Territoriums ...
WDH/ROUNDUP 2/Merz: Jeden Zentimeter des Nato-Territoriums verteidigen
dpa.de, 23.05.25 11:08 UhrLauterbach kritisiert US-Regierung scharf für Attacken ...
Der Vorsitzende des Forschungsausschusses des Bundestages, Karl Lauterbach (SPD), hat die Attacken der US-Regierung auf die Eliteuniversität Harvard scharf verurteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 11:05 UhrUmweltminister: Keine Offenheit für Atomkraft auf EU-Ebene ...
Deutschland lehnt nach den Worten von Bundesumweltminister Carsten Schneider die Einstufung von Atomenergie als nachhaltig auf EU-Ebene weiterhin ab.
dpa.de, 23.05.25 10:54 UhrHubig will Entschädigungsregel für Flugreisende verteidigen. ...
Von Verspätungen betroffene Fluggäste könnten in Zukunft seltener Anspruch auf Entschädigung haben.
dpa.de, 23.05.25 10:46 UhrPolitbarometer: Union büßt ein - SPD legt zu
Die Union verliert im aktuellen ZDF-Politbarometer an Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 09:58 UhrLinke-Chefin Schwerdtner: Mietpreisbremse reicht nicht
Linke-Parteichefin Ines Schwerdtner hält die Mietpreisbremse allein für unzureichend und fordert von der Bundesregierung eine sofortige Entlastung von Mieterinnen und Mietern. ...
dpa.de, 23.05.25 09:43 UhrZDF-Politbarometer Mai II 2025 / Geteilte Meinungen über ...
Mainz - Direkt nach Amtsübernahme hat der neue Innenminister Dobrindt verschärfte Kontrollen und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen angeordnet.
presseportal.de, 23.05.25 09:41 UhrZahl der neuen Wohnungen bricht 2024 ein. Das hat Folgen ...
Gestiegene Zinsen und teures Bauen: Der Neubau in Deutschland steckt in einer tiefen Krise.
dpa.de, 23.05.25 08:52 UhrWirtschaft wächst doppelt so stark wie erwartet. Dennoch ...
Die kriselnde deutsche Wirtschaft legt stärker zu als erwartet - auch wegen Vorzieheffekten im Zollstreit.
dpa.de, 23.05.25 08:18 UhrUmfrage: Zwiespältiges Votum über Regierungsstart
Gut zwei Wochen nach Start der neuen Bundesregierung fällen die Deutschen einer Umfrage zufolge ein zwiespältiges Urteil über deren Arbeit.
dpa.de, 23.05.25 08:18 UhrGrüne fordern neuen Verkehrsminister zu Tempo bei Brückensanierung: ...
Die Grünen fordern den neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zu Tempo vor allem bei der Sanierung maroder Brücken auf.
dpa.de, 23.05.25 05:36 UhrGrüne werfen Klingbeil Wortbruch und Haushaltstrickserei ...
Die Grünen haben ihre Kritik an den Haushaltsplänen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) noch einmal deutlich verschärft und ihm sowie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 00:01 UhrUnion will baldige Wahl eines neuen Verfassungsrichters
Nach den Vorschlägen des Bundesverfassungsgerichts zur Wahl neuer Verfassungsrichter hat die Union eine baldige Entscheidung im Bundestag in Aussicht gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 00:00 UhrOstbeauftragte für zügiges AfD-Verbotsverfahren
