Bericht: Koalitionsausschuss soll erweitert werden

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll offenbar Mitglied des Koalitionsausschusses werden.

Wie die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreisen berichtet, hat sich die CDU-Führung darauf verständigt. Demnach soll der zunächst als Neuner-Runde geplante Ausschuss um zwei sogenannte "Notetaker" erweitert werden. Nach Angaben der Kreise werden Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) und der Finanzstaatssekretär und Regierungskoordinator auf SPD-Seite, Björn Böhning, diese Funktion übernehmen. Seitens der Union gehören zudem Parteichef und Kanzler Friedrich Merz (CDU) sowie Fraktionschef Jens Spahn (CDU) dem Gremium an.

Die SPD wird Vizekanzler und Parteichef Lars Klingbeil, zunächst SPD-Co-Chefin Saskia Esken sowie Fraktionschef Matthias Miersch entsenden. Für die CSU sind der Vorsitzende Markus Söder, Innenminister Alexander Dobrindt und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann im Koalitionsausschuss vertreten.