Suchbegriff: GESETZ in Rubrik News
Pan American Energy beginnt mit Planung von geophysikalischen ...
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dgap.de, 16.01.24 15:27 UhrBDI besorgt über Wirtschaftsflaute. Auch für das laufende ...
Die deutsche Wirtschaft schwächelt.
dpa.de, 16.01.24 14:00 UhrBDI besorgt über Wirtschaftsflaute - Vertrauensverlust ...
Die Industrie erwartet für Deutschland absehbar keine wirtschaftliche Besserung.
dpa.de, 16.01.24 13:31 UhrKommunen fordern «frisches Geld» für Kliniken. Das sagt ...
Mehr als 100 Krankenhäuser stehen vor dem Aus, wenn Reformpläne der Regierung nicht umgesetzt werden.
dpa.de, 15.01.24 15:33 UhrFDP gegen ein AfD-Verbotsverfahren - «politisch stellen». ...
Die Debatte über ein Verbotsverfahren hat zuletzt wieder Fahrt aufgenommen.
dpa.de, 15.01.24 13:00 UhrLauterbach warnt vor weiterer Blockade des Transparenzgesetzes ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt die Länder vor einer weiteren Blockade des Krankenhaustransparenzgesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 12:54 UhrBericht: Innenministerium hat Bedenken bei Cannabis-Legalisierung ...
Beim geplanten neuen Gesetz zur Cannabis-Legalisierung der Bundesregierung gibt es offenbar auch Bedenken des Bundesinnenministeriums von Nancy Faeser (SPD).
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 11:04 UhrVerbraucherschützer fordern Warnhinweise bei Mogelpackungen ...
Deutschlands oberste Verbraucherschützerin Ramona Pop fordert Warnhinweise auf Verpackungen, falls Hersteller die Menge oder die Zusammensetzung der Zutaten verändern.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 10:56 UhrKrankenhausreform: Lauterbach spricht mit kommunalen Spitzenverbänden ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will am Montag (10.00 Uhr) mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände in Berlin über die geplante Krankenhausreform sprechen. ...
dpa.de, 15.01.24 05:49 UhrLauterbach warnt vor Insolvenz von über 100 Kliniken in ...
Vor einem Spitzentreffen mit Kommunalverbänden an diesem Montag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor einem breiten Kliniksterben gewarnt sollten die unionsgeführten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 02:00 UhrBartsch: Fixierung auf AfD und Höcke ist falsch
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat Bürger zur Unterzeichnung einer Petition zum Entzug der Grundrechte des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke aufgerufen von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 00:00 UhrFDP hält Gesetz gegen Mogelpackungen für unnötig
Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Katharina Willkomm hält das von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) geplante Verbot von Mogelpackungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 12:12 UhrMerz' Kampfansage an die AfD. Für die kommenden Wahlen ...
In der angespannten Lage spart die CDU nicht mit Attacken gegen die Ampel.
dpa.de, 13.01.24 16:23 UhrPOLITIK: Polen will umstrittenes Gremium zur Nominierung ...
Polens neue Mitte-Links-Regierung will die Nominierung von Richtern wieder von der Politik entkoppeln.
dpa.de, 12.01.24 17:37 UhrNouripour drängt auf Gesetz zu Rüstungsexporten
Grünen-Chef Omid Nouripour erhöht den Druck auf die Ampel-Partner, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportkontrollgesetz umzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 16:03 UhrAmpel will Ruhebezüge früherer Bundespräsidenten kürzen ...
Die Ampelkoalition plant eine Kürzung der Ruhebezüge früherer Bundespräsidenten für die Zeit vor deren Eintritt ins Rentenalter.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 14:17 UhrStromleitungen der Deutschen Bahn sollen Elektrizitätsnetz ...
Die Stromleitungen der Deutschen Bahn sollen künftig das deutsche Elektrizitätsnetz entlasten wenn es Ökostrom nicht mehr aufnehmen und etwa von Norden nach Süden transportieren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 13:00 UhrElektrizitätswirtschaftsgesetz ElWG geht in die Begutachtung. ...
St.
pressetext.de, 12.01.24 11:40 UhrIsrael weist verdrehten Völkermord-Vorwurf zurück
Israel hat sich vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen den Vorwurf des Völkermords verteidigt und die Anschuldigungen Südafrikas als verdreht und verzerrt zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 11:35 UhrLettland kündigt neue Hilfe für Ukraine an - Die Nacht ...
Lettland wird der Ukraine weitere Militärhilfe für den Abwehrkampf gegen Russland leisten.
dpa.de, 12.01.24 05:59 UhrRufe nach endgültigem Regierungsumzug von Bonn nach Berlin ...
Mehrere Unionspolitiker fordern angesichts der horrenden Reisekosten sämtliche Bundeseinrichtungen in Berlin zu konzentrieren und den Standort Bonn 30 Jahre nach Verabschiedung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 03:00 UhrSchuldenbremse: Kühnert drängt auf mehr Investitionen
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert mehr Investitionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 23:01 UhrUkraine ringt weiter um ein verschärftes Mobilmachungsgesetz ...
Die von Russland angegriffene Ukraine ringt weiter um ein verschärftes Gesetz, das die Rekrutierung dringend benötigter Soldaten für die Front ermöglichen soll.
dpa.de, 11.01.24 18:22 Uhr462 Automatensprengungen im Jahr 2023 in Deutschland
Im vergangenen Jahr zählte die Polizei 462 versuchte und vollendete Sprengungen von Geldautomaten in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 16:34 UhrWissing sieht Fortschritte beim autonomen Fahren in Deutschland ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich zuversichtlich im Hinblick auf eine verstärkte Teilnahme fahrerloser Autos am regulären Straßenverkehr in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 11:06 UhrTrickster: Erster nicht-britischer Künstler der Nationalhymne ...
St.
presseportal.de, 11.01.24 11:04 UhrAttraktive Investitionsperspektive: Den Aufschwung im US-Lithium-Markt ...
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dgap.de, 11.01.24 08:36 UhrUnions- und Ampelfraktionen für unterirdische CO2-Speicherung ...
Nachdem der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) der Deutsche Gewerkschaftsverband (DGB) sowie die Umweltverbände WWF und Nabu sich in einem gemeinsamen Thesenpapier ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 18:44 UhrKripo-Gewerkschaft kritisiert schärfere Kontrolle von V-Leuten ...
Die Kripo-Gewerkschaft BDK hat das geplante V-Leute-Gesetz scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 18:04 UhrSolarstrom als Uhrwerk der Rendite - bahnbrechende Batterieerwärmungstechnologie ...
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dgap.de, 10.01.24 16:06 UhrEQS-News: Eureka Lithium setzt Kaufprüfung für Lithiumprojekt ...
Eureka Lithium setzt Kaufprüfung für Lithiumprojekt "Lac La Motte" in Val d'Or (PQ) fort.
dpa.de, 10.01.24 15:59 UhrEureka Lithium setzt Kaufprüfung für Lithiumprojekt “Lac ...
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dgap.de, 10.01.24 15:59 UhrDigitale Wirtschaft in Deutschland legt weiter zu
Die Digitalwirtschaft in Deutschland läuft deutlich besser als die Gesamtwirtschaft.
dpa.de, 10.01.24 13:19 UhrWDH/ROUNDUP: Amazon bestreitet Verstöße gegen EU-Datenschutzverordnung ...
(Wiederholung der Meldung vom 9. Januar.
dpa.de, 10.01.24 12:57 UhrDer Uranmarkt bietet wieder beste Opportunities: Nexus erarbeitet ...
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dgap.de, 10.01.24 08:39 UhrLauterbach: Reform lässt Krankenkassenbeiträge nicht steigen. ...
Hausarztpraxen sollen von Budget-Obergrenzen befreit werden.
dpa.de, 10.01.24 08:31 UhrNeues GEG beflügelt die Energiewende: 439 Tausend Ein- ...
Köln - Rund 6,5 Mio.
presseportal.de, 10.01.24 07:20 UhrWDH/Grünen-Politiker Audretsch: Bürgergeld-Sanktionen ...
(Im 3.
dpa.de, 10.01.24 06:28 UhrGrünen-Politiker Audretsch: Bürgergeld-Sanktionen genau ...
Der Grünen-Politiker Andreas Audretsch hat eine genaue Prüfung der geplanten Bürgergeld-Verschärfungen im parlamentarischen Verfahren angekündigt.
dpa.de, 10.01.24 06:13 UhrSPD-Fraktion will Tempo bei Ärzte-Gesetz. Für die SPD ...
Hausarztpraxen sollen von Budget-Obergrenzen befreit werden.
dpa.de, 10.01.24 03:39 UhrGrünen-Politiker Audretsch: Bürgergeld-Sanktionen prüfen ...
Jobcenter sollen künftig Arbeitslosen das Bürgergeld für maximal zwei Monate komplett streichen können, wenn Betroffene eine Arbeitsaufnahme nachhaltig verweigern.
dpa.de, 10.01.24 02:45 UhrSorge beklagt ungeklärte Finanzierung von Hausarzt-Reform ...
Nach dem Ärztegipfel hat die Union Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine ungeklärte Finanzierung der versprochenen Verbesserungen für die Praxen vorgeworfen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 00:00 UhrLauterbach: Erleichterungen für Hausärzte in diesem Jahr ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet bereits in diesem Jahr mit ersten Erleichterungen für Hausärzte und Patienten durch die von ihm angestrebte Reform.
dpa.de, 09.01.24 22:38 UhrLauterbach will trotz Praxis-Reformen Kassenbeiträge stabil ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will trotz der angekündigten Reformen für Hausärzte die Krankenkassenbeiträge nicht erhöhen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 21:35 UhrGenießt Trump Schutz vor Strafverfolgung?. Für ihn geht ...
Trump erscheint persönlich vor Gericht, obwohl er es nicht müsste.
dpa.de, 09.01.24 18:06 UhrTrump-Sonderermittler: «Präsident steht nicht über Gesetz». ...
Trumps Antrag auf strafrechtliche Immunität steht auf dem Prüfstand in Washington.
dpa.de, 09.01.24 17:48 UhrSüdkorea will Verzehr von Hundefleisch ein Ende setzen. ...
Hundefleisch essen? Die Debatte um das Für und Wider wird in Südkorea schon seit langem geführt.
dpa.de, 09.01.24 14:25 UhrNexus erarbeitet endgültige Pläne für die Phase-1-Bohrungen ...
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dgap.de, 09.01.24 14:02 UhrMainz Biomed gibt Jahresrückblick auf das Geschäftsjahr ...
Mainz BioMed N.V. / NL0015000LC2
dgap.de, 09.01.24 14:01 UhrSAP führt bezahlte Freistellung von Vätern nicht ein. ...
Die Bundesregierung plant eine zweiwöchige bezahlte Auszeit für Partnerinnen und Partner nach der Geburt eines Kindes.
dpa.de, 09.01.24 13:39 UhrLauterbach: Ende von Honorarobergrenzen wird kommen. Dabei ...
Nach dem Streik der Hausärzte zwischen den Jahren trifft der Gesundheitsminister heute Vertreter zu einem Krisengipfel.
dpa.de, 09.01.24 10:42 Uhr1 Jahr LkSG: bizpando meldet Erfolgszahlen und feiert 1.000 ...
Hünenberg/Bremen - Vor einem Jahr trat das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) in Kraft.
presseportal.de, 09.01.24 10:11 UhrHZA-OS: Osnabrücker Zoll stellt mehr als 10 Kilogramm 2-CMC ...
HZA-OS: Osnabrücker Zoll stellt mehr als 10 Kilogramm 2-CMC sicher
presseportal.de, 09.01.24 08:27 UhrLauterbach will Ärzten helfen - Mediziner fordern Wendepunkt. ...
Patientinnen und Patienten sind vor allem in ländlichen Regionen oft um jede Hausarztpraxis froh.
dpa.de, 09.01.24 04:34 UhrBPOLI-WEIL: Hauptbahnhof Freiburg im Breisgau: verbotenes ...
Freiburg im Breisgau - Bei einer Personenkontrolle im Freiburger Hauptbahnhof, konnte ein verbotenes Butterflymesser aus dem Verkehr gezogen werden.
presseportal.de, 08.01.24 11:48 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 08.01.24 03:58 UhrFeuer im Rohingya-Flüchtlingslager: Tausende obdachlos. ...
Dramatischer Vorfall: Über Nacht verlieren rund 7000 Rohingya in Bangladesch durch ein Feuer ihr Obdach.
dpa.de, 07.01.24 16:29 UhrDehoga-Landespräsident für einfachere Rückgaberegeln ...
Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga fordert einfachere Rückgabemöglichkeiten bei der Mehrweg-Angebotspflicht für Speisen zum Mitnehmen.
dpa.de, 07.01.24 14:23 UhrMeToo und Frankreich: Steht die Kunst über dem Gesetz?. ...
Frankreich tut sich schwer mit der MeToo-Bewegung, wie derzeit die «Affäre Depardieu» zeigt.
dpa.de, 07.01.24 09:36 UhrKonzerne wenden sich von Top-Influencerin ab. Jetzt meldet ...
Mit einem Video führte Instagram-Star Chiara Ferragni (fast 30 Millionen Follower) Leute in die Irre.
dpa.de, 07.01.24 08:58 UhrDenunziantengesetz? Neue Regeln zum Schutz von Hinweisgebern ...
Meerbusch / Leipzig - Das neue Hinweisgeberschutzgesetz das bereits Unternehmen ab 50 Beschäftigten zur Einrichtung einer internen Meldestelle verpflichtet löst in der Praxis ...
presseportal.de, 07.01.24 06:00 UhrNetzagentur sieht Regulierung von sozialen Medien als Herausforderung ...
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, sieht die neue Rolle der Behörde als Internetplattform-Regulierer als Herausforderung.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 01:00 UhrFidAR WoB-Index: Elan bei Steigerung des Frauenanteils in ...
FidAR – Frauen in die Aufsichtsräte e. V.
dgap.de, 05.01.24 10:10 UhrDigitaler Euro: Was kommt auf Verbraucherinnen und Verbraucher ...
Seit Jahren tüfteln die Währungshüter im Euroraum an einem digitalen Euro.
dpa.de, 05.01.24 09:35 UhrVerband für OP-Management VOPM fordert Paradigmenwechsel ...
Hannover - VOPM fordert Paradigmenwechsel - Prozessmanagement als Basis für Wirtschaftlichkeit und Patientenwohl
presseportal.de, 05.01.24 09:00 UhrWas bedeuten die neuen Fleischkennzeichnungen?. Hinweise ...
Beim Blick in die Kühltheken sollen Verbraucherinnen und Verbraucher bald zusätzliche Informationen auf Lebensmitteln finden.
dpa.de, 05.01.24 06:56 UhrKassen dringen auf Fortschritte bei der Krankenhausreform ...
Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) dringen im neuen Jahr auf Fortschritte bei der geplanten Krankenhausreform für eine bessere Patientenversorgung.
dpa.de, 05.01.24 06:16 UhrFahrplan für die neuen Fleischkennzeichnungen
Beim Blick in die Kühltheken sollen Verbraucherinnen und Verbraucher bald zusätzliche Informationen auf Lebensmitteln finden - zur Herkunft von Fleischwaren schon in wenigen ...
dpa.de, 05.01.24 05:05 UhrBauministerium hält Fristen bei Wärmeplanung für ausreichend ...
Das Bundesbauministerium hält trotz Finanzierungsunklarheiten an den Fristen zur kommunalen Wärmeplanung fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 04:13 Uhr195 Anträge zur Rehabilitierung homosexueller Soldaten ...
Zweieinhalb Jahre nach Inkrafttreten eines Gesetzes mit dem wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminierte oder degradierte Bundeswehrangehörige rehabilitiert und finanziell ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 04:00 UhrBauministerium hält Fristen für Wärmeplanung für ausreichend ...
Das Bundesbauministerium hält trotz Finanzierungsunklarheiten an den Fristen zur kommunalen Wärmeplanung fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 02:00 UhrLEG warnt vor Stillstand am Wohnungsmarkt
Der Vorstandschef des Wohnunternehmens LEG Immobilien, Lars von Lackum, warnt vor einem Stillstand am deutschen Mietmarkt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 06:12 UhrIsrael: Amtsenthebungs-Gesetz gilt doch erst später
Missbrauch seiner Autorität - das Oberste Gericht ist bei seiner Antwort auf Benjamin Netanjahus Justizreform erneut sehr deutlich: Gesetze sollen ihm keinen direkten Vorteil ...
dpa.de, 03.01.24 18:20 UhrEQS-HV: CECONOMY AG: Bekanntmachung der Einberufung zur ...
CECONOMY AG
dgap.de, 03.01.24 15:05 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 03.01.24 14:00 UhrEin Jahr Mehrwegangebotspflicht: Ein guter erster Schritt ...
Köln - Das Jahr 2023 markiert einen Meilenstein für Mehrweg im Take-away-Bereich allgemein und für das Unternehmen Vytal Global dem weltweit führenden digitalen Mehrwegsystem. ...
presseportal.de, 03.01.24 13:00 UhrAnwenderbericht Philips Speech: Vom Fehlgriff zum Glücksgriff. ...
