Suchbegriff: GESETZ in Rubrik News
Thailänder soll wegen Majestätsbeleidigung 50 Jahre in ...
Weil er den König beleidigt haben soll, muss ein junger Thailänder Jahrzehnte in Haft.
dpa.de, 19.01.24 07:27 UhrShutdown abgewendet - Kongress stimmt für Übergangslösung. ...
Seit September kann sich der tief gespaltene US-Kongress nicht auf einen Bundeshaushalt einigen.
dpa.de, 19.01.24 02:08 UhrPro Asyl wirft CDU neokoloniale Migrationspolitik vor
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat den Vorschlag der CDU, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern, mit deutlichen Worten kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.24 01:00 UhrShutdown in den USA abgewendet - Kongress stimmt für Übergangslösung ...
Ein Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA ist vorerst abgewendet.
dpa.de, 18.01.24 23:22 UhrBundestag verlängert Gasspeicher-Gesetz
Die staatlichen Vorgaben für die Füllstände deutscher Gasspeicher bleiben noch mindestens drei Jahre erhalten.
dpa.de, 18.01.24 21:24 UhrBundestag beschließt Maßnahmen für mehr Abschiebungen ...
Der Bundestag hat am Donnerstag die Befugnisse der Behörden ausgeweitet, um mehr Abschiebungen durchführen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 19:20 UhrBundestag billigt Maßnahmen für vereinfachte Abschiebungen. ...
Bislang scheitern Abschiebungen oft daran, dass die Betroffenen untertauchen.
dpa.de, 18.01.24 18:49 UhrBundestag stimmt für Einführung eines Polizeibeauftragten ...
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagnachmittag mit den Stimmen der Ampelkoalition sowie von fraktionslosen Abgeordneten die Einrichtung eines Polizeibeauftragten des Bundes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 18:05 UhrAbschiebestreit: Sunaks Erfolg könnte von kurzer Dauer ...
Das Gesetz des britischen Premierministers Sunak zu Abschiebungen nach Ruanda nimmt die erste Hürde.
dpa.de, 18.01.24 17:15 UhrEU-Kommission droht Klage von Europaparlament
Das Europaparlament untersucht die umstrittene Freigabe von EU-Fördermitteln für Ungarn durch die Kommission und will möglicherweise dagegen klagen.
dpa.de, 18.01.24 15:41 UhrPan American Energy beauftragt “EarthEx Geophysical” ...
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dgap.de, 18.01.24 15:36 UhrFaeser gegen Verengung von Rechtsextremismus-Debatte auf ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich gegen eine "Verengung" der Debatte über Rechtsextremismus auf ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 15:20 UhrErgebnisse der klinischen Phase-I/II-Studie zur Behandlung ...
Recce Pharmaceuticals Ltd. / AU000000RCE5
irw-press.com, 18.01.24 15:08 UhrMilliarden für Ungarn: EU-Kommission droht Klage. Kurz ...
Trotz erheblicher Bedenken am Rechtsstaat in Ungarn gibt die EU-Kommission im Dezember mehrere Milliarden Euro für das Land frei.
dpa.de, 18.01.24 14:15 UhrKurausbruch! 500% Performance in 2 Monaten? Troy Minerals ...
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dgap.de, 18.01.24 13:59 UhrBürgergeld-Verschärfungen werden auf zwei Jahre befristet. ...
Bürgergeld soll komplett gestrichen werden können, wenn jemand beharrlich Jobs ablehnt.
dpa.de, 18.01.24 12:04 UhrBürgergeld-Verschärfungen werden auf zwei Jahre befristet ...
Die geplanten Verschärfungen möglicher Sanktionen beim Bürgergeld sollen auf zwei Jahre befristet werden.
dpa.de, 18.01.24 11:58 UhrDas neue Doppel der Tierhaltungslogos im Kühlregal. Dabei ...
Eine staatliche Kennzeichnung für Steaks und Schnitzel soll bald zeigen, wie die Schweine einst gelebt haben.
dpa.de, 18.01.24 11:12 UhrHaltungskennzeichnung des Handels passt sich an staatliches ...
Die weit verbreitete Haltungskennzeichnung für Fleisch und Wurst der großen Supermarktketten gleicht sich dem künftigen staatlichen Tierhaltungslogo an.
dpa.de, 18.01.24 10:42 UhrSöder will für jedes neue Gesetz zwei alte streichen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will beim Bürokratieabbau mehr Tempo machen und ab sofort für jedes neu verabschiedete Gesetz zwei bestehende streichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 09:42 UhrHybrid Power Solutions stellt “Batt Pack Spark” vor: ...
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dgap.de, 18.01.24 07:42 UhrBPOLI EF: Mit Dolch im Bahnhof Nordhausen unterwegs
Nordhausen, Bahnhof Nordhausen - Gleich drei Anzeigen bekam ein 28-jähriger Mann am Bahnhof in Nordhausen.
presseportal.de, 18.01.24 07:36 UhrFaeser verteidigt Gesetz für einfachere Abschiebungen. ...
Durch das geplante Rückführungsverbesserungsgesetz sollen mehr Menschen ohne Bleiberecht abgeschoben werden.
dpa.de, 18.01.24 02:07 UhrSunak übersteht Revolte vorerst
Für den britischen Premierminister Rishi Sunak dürften es zähe Stunden gewesen sein, aus denen er trotz gewonnener Abstimmung angeschlagen herausgeht.
dpa.de, 17.01.24 23:31 UhrStreit um Abschiebepolitik: Sunak übersteht Revolte vorerst. ...
Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak übersteht einen Showdown im Parlament.
dpa.de, 17.01.24 23:29 UhrBritisches Parlament stimmt für Sunaks Ruanda-Asylpakt
Das britische Parlament hat am Mittwoch erneut ein Gesetz beschlossen, nach dem Flüchtlinge ohne Prüfung eines Asylantrags nach Ruanda deportiert werden sollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 22:41 UhrJuristen fürchten Kriminalisierung der Seenotrettung von ...
Einen Tag vor der geplanten Abstimmung des Asyl-Paketes der Ampel-Koalition im Bundestag warnen Juristen vor einer womöglich ungewollten Kriminalisierung der Rettung von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 20:48 UhrLütke will schnelle Entscheidung zur Cannabis-Legalisierung ...
Die FDP-Bundestagsfraktion fordert eine rasche Verabschiedung der Cannabis-Legalisierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 20:24 UhrArbeitgeber lehnen Rechtsanspruch auf Homeoffice ab. Die ...
Nach Ansicht von Habeck könnten mehr Möglichkeiten zur Arbeit im Homeoffice, helfen den Fachkräftemangel zu beheben.
dpa.de, 17.01.24 14:29 UhrHybrid Power Solutions bringt “Batt Pack Spark” als ...
MIC Market Information & Content Publishing GmbH / CA44861U4063
dgap.de, 17.01.24 14:13 UhrRufe aus SPD nach Stopp der Cannabis-Pläne in bisheriger ...
Der kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Fiedler hat seine scharfe Kritik an der geplanten Cannabis-Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 13:40 UhrDroht britischem Premier Sunak eine Revolte?
(Mit neuen Reaktionen überarbeitet)LONDON - Zum Start des Wahljahrs ist das "Psychodrama" in der Konservativen Partei zurück.
dpa.de, 17.01.24 13:09 UhrKeine höheren Bafög-Sätze - aber eine 'Starthilfe'
Das Bundesbildungsministerium hat einen ersten Entwurf für eine Bafög-Reform vorgelegt - und erntet dafür bereits Kritik.
dpa.de, 17.01.24 12:34 UhrEntwurf: Keine höheren Bafög-Sätze - aber eine «Starthilfe». ...
Rund 1000 Euro sollen bedürftige Studenten zu Beginn ihres Studiums als «Starthilfe» erhalten.
dpa.de, 17.01.24 12:27 UhrEU-Gelder für Ungarn - Von der Leyen droht Ärger. Abgeordnete ...
Der EU-Kommission droht neuer Ärger aus dem Europaparlament.
dpa.de, 17.01.24 12:07 UhrSPD will Cannabis-Gesetz 'zeitnah' verabschieden
Die SPD-Fraktion strebt weiterhin an, das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis "zeitnah" im Bundestag zu verabschieden.
dpa.de, 17.01.24 11:32 UhrSPD will Cannabis-Gesetz «zeitnah» verabschieden. Doch ...
Nach langen Verhandlungen verkündete die Ampel im Herbst in Sachen Cannabis-Legalisierung eine Einigung.
dpa.de, 17.01.24 11:31 UhrBundesbank-Szenarienanalyse: Erhalt von Bargeld kein Selbstläufer ...
Die Bundesbank mahnt gemeinsame Anstrengungen zum Erhalt von Bargeld an.
dpa.de, 17.01.24 09:11 UhrBundesbank: Erhalt von Bargeld kein Selbstläufer. Bargeldlose ...
Die Möglichkeiten zum Bezahlen sind vielfältig.
dpa.de, 17.01.24 09:05 UhrKaufgelegenheit: Top News bei Troy Minerals- Potentieller ...
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dgap.de, 17.01.24 08:55 UhrDroht Premier Sunak eine Revolte?
Zum Start des Wahljahrs ist das "Psychodrama" in der Konservativen Partei zurück.
dpa.de, 17.01.24 06:35 UhrEntwurf: Keine höheren Bafög-Sätze aber eine Starthilfe ...
Das Bundesbildungsministerium hat einen ersten Entwurf für eine Bafög-Reform vorgelegt - und erntet dafür bereits Kritik.
dpa.de, 17.01.24 05:58 UhrEntwurf: Keine höheren Bafög-Sätze aber eine «Starthilfe». ...
Rund 1000 Euro sollen bedürftige Studenten zu Beginn ihres Studiums als «Starthilfe» enthalten.
dpa.de, 17.01.24 04:16 UhrFrankreichs Sterneköche protestieren gegen Migrationsgesetz. ...
Um Frankreichs neues Migrationsgesetz gab es viel Streit.
dpa.de, 16.01.24 17:21 UhrSTRONG BUY Troy Minerals-- Potentieller Weltklasseexplorer ...
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dgap.de, 16.01.24 16:37 UhrPan American Energy beginnt mit Planung von geophysikalischen ...
MIC Market Information & Content Publishing GmbH / CA69783Y2024
dgap.de, 16.01.24 15:27 UhrBDI besorgt über Wirtschaftsflaute. Auch für das laufende ...
Die deutsche Wirtschaft schwächelt.
dpa.de, 16.01.24 14:00 UhrBDI besorgt über Wirtschaftsflaute - Vertrauensverlust ...
Die Industrie erwartet für Deutschland absehbar keine wirtschaftliche Besserung.
dpa.de, 16.01.24 13:31 UhrKommunen fordern «frisches Geld» für Kliniken. Das sagt ...
Mehr als 100 Krankenhäuser stehen vor dem Aus, wenn Reformpläne der Regierung nicht umgesetzt werden.
dpa.de, 15.01.24 15:33 UhrFDP gegen ein AfD-Verbotsverfahren - «politisch stellen». ...
Die Debatte über ein Verbotsverfahren hat zuletzt wieder Fahrt aufgenommen.
dpa.de, 15.01.24 13:00 UhrLauterbach warnt vor weiterer Blockade des Transparenzgesetzes ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt die Länder vor einer weiteren Blockade des Krankenhaustransparenzgesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 12:54 UhrBericht: Innenministerium hat Bedenken bei Cannabis-Legalisierung ...
Beim geplanten neuen Gesetz zur Cannabis-Legalisierung der Bundesregierung gibt es offenbar auch Bedenken des Bundesinnenministeriums von Nancy Faeser (SPD).
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 11:04 UhrVerbraucherschützer fordern Warnhinweise bei Mogelpackungen ...
Deutschlands oberste Verbraucherschützerin Ramona Pop fordert Warnhinweise auf Verpackungen, falls Hersteller die Menge oder die Zusammensetzung der Zutaten verändern.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 10:56 UhrKrankenhausreform: Lauterbach spricht mit kommunalen Spitzenverbänden ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will am Montag (10.00 Uhr) mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände in Berlin über die geplante Krankenhausreform sprechen. ...
dpa.de, 15.01.24 05:49 UhrLauterbach warnt vor Insolvenz von über 100 Kliniken in ...
Vor einem Spitzentreffen mit Kommunalverbänden an diesem Montag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor einem breiten Kliniksterben gewarnt sollten die unionsgeführten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 02:00 UhrBartsch: Fixierung auf AfD und Höcke ist falsch
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat Bürger zur Unterzeichnung einer Petition zum Entzug der Grundrechte des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke aufgerufen von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 00:00 UhrFDP hält Gesetz gegen Mogelpackungen für unnötig
Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Katharina Willkomm hält das von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) geplante Verbot von Mogelpackungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 12:12 UhrMerz' Kampfansage an die AfD. Für die kommenden Wahlen ...
In der angespannten Lage spart die CDU nicht mit Attacken gegen die Ampel.
dpa.de, 13.01.24 16:23 UhrPOLITIK: Polen will umstrittenes Gremium zur Nominierung ...
Polens neue Mitte-Links-Regierung will die Nominierung von Richtern wieder von der Politik entkoppeln.
dpa.de, 12.01.24 17:37 UhrNouripour drängt auf Gesetz zu Rüstungsexporten
Grünen-Chef Omid Nouripour erhöht den Druck auf die Ampel-Partner, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportkontrollgesetz umzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 16:03 UhrAmpel will Ruhebezüge früherer Bundespräsidenten kürzen ...
Die Ampelkoalition plant eine Kürzung der Ruhebezüge früherer Bundespräsidenten für die Zeit vor deren Eintritt ins Rentenalter.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 14:17 UhrStromleitungen der Deutschen Bahn sollen Elektrizitätsnetz ...
Die Stromleitungen der Deutschen Bahn sollen künftig das deutsche Elektrizitätsnetz entlasten wenn es Ökostrom nicht mehr aufnehmen und etwa von Norden nach Süden transportieren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 13:00 UhrElektrizitätswirtschaftsgesetz ElWG geht in die Begutachtung. ...
St.
pressetext.de, 12.01.24 11:40 UhrIsrael weist verdrehten Völkermord-Vorwurf zurück
Israel hat sich vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen den Vorwurf des Völkermords verteidigt und die Anschuldigungen Südafrikas als verdreht und verzerrt zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 11:35 UhrLettland kündigt neue Hilfe für Ukraine an - Die Nacht ...
Lettland wird der Ukraine weitere Militärhilfe für den Abwehrkampf gegen Russland leisten.
dpa.de, 12.01.24 05:59 UhrRufe nach endgültigem Regierungsumzug von Bonn nach Berlin ...
Mehrere Unionspolitiker fordern angesichts der horrenden Reisekosten sämtliche Bundeseinrichtungen in Berlin zu konzentrieren und den Standort Bonn 30 Jahre nach Verabschiedung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 03:00 UhrSchuldenbremse: Kühnert drängt auf mehr Investitionen
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert mehr Investitionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 23:01 UhrUkraine ringt weiter um ein verschärftes Mobilmachungsgesetz ...
Die von Russland angegriffene Ukraine ringt weiter um ein verschärftes Gesetz, das die Rekrutierung dringend benötigter Soldaten für die Front ermöglichen soll.
dpa.de, 11.01.24 18:22 Uhr462 Automatensprengungen im Jahr 2023 in Deutschland
Im vergangenen Jahr zählte die Polizei 462 versuchte und vollendete Sprengungen von Geldautomaten in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 16:34 UhrWissing sieht Fortschritte beim autonomen Fahren in Deutschland ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich zuversichtlich im Hinblick auf eine verstärkte Teilnahme fahrerloser Autos am regulären Straßenverkehr in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 11:06 UhrTrickster: Erster nicht-britischer Künstler der Nationalhymne ...
