AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

Verfassungskonvent-Geburtstagsfeier im Schatten der AfD. ...

Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne und die Sorgen vor Verfassungsfeinden.

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert. ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert. ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

IW: Inklusion an Schulen für Wirtschaft unverzichtbar

Nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ist Inklusion an Schulen für den Arbeitsmarkt in Deutschland unverzichtbar.

Woidke kritisiert Heizungsgesetz und SPD-Rolle in der Ampel. ...

Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.

Woidke kritisiert Heizungsgesetz und Rolle der SPD in der ...

Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.

Ex-Linke-Chef Ernst: Politikunfähige Clowns in der Partei. ...

Der Linken stehen unruhige Zeiten bevor, sollte Wageknecht tatsächlich eine eigene Partei gründen.

Habeck erwartet Einhalten der Schuldenbremse bis Legislatur-Ende ...

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass die Schuldenbremse bis zum Ende der Legislaturperiode eingehalten wird.

Dagdelen wirft Linken-Führung Politik für Sektenanhänger ...

Im Streit um einen Verbleib von Sahra Wagenknecht in der Linkspartei hat die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen die Parteispitze scharf kritisiert.

SPD-Fraktionsvize drängt auf Debatte über allgemeine Dienstpflicht ...

Trotz Widerständen aus der eigenen Partei und der Koalitionspartner FDP und Grüne bekräftigt SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese nach der Sommerpause eine Debatte über die Einführung ...

Daten von Polizisten in Nordirland aus Versehen freigegeben. ...

Die Lage für Polizisten in Nordirland bleibt gefährlich.

Haldenwang bekommt für AfD-Äußerungen Rückhalt. Dafür ...

Auch nach einem Unterlassungsantrag der AfD bekräftigte der Verfassungsschutzpräsident seine Kritik an der Partei.

Demokratische Parteien loben Haldenwang für Äußerungen ...

Aus den prodemokratischen Parteien kommt viel Rückhalt für die kritischen Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang zur AfD.

Mohamed Ali spricht von Mobbing gegen Wagenknecht

Die scheidende Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali wirft Mitgliedern ihrer Partei vor, dass sie Sahra Wagenknecht (Linke) mobben würden.

Forsa: Linke rutscht unter fünf Prozent

Die Linke hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Instituts Forsa an Zustimmung verloren und ist unter die 5-Prozent-Hürde gerutscht.

Bartsch warnt vor Ende der Linksfraktion. An Mahnungen mangelt ...

Bleiben sie oder gehen sie? Von den Unterstützern der Abgeordneten Sahra Wagenknecht hängt auch ab, ob die Linke im Bundestag weiter schlagkräftig Politik machen kann.

SPD-Innenpolitiker Hartmann gegen AfD-Verbotsverfahren

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, spricht sich grundsätzlich gegen ein Verbot der AfD aus.

Umfrage: Bundesbürger bezüglich AfD-Verbot gespalten

Die Deutschen sind in der Frage eines möglichen Verbots der AfD gespalten.

Ex-Linken-Chef Riexinger fordert grundlegende Korrekturen ...

Der ehemalige Vorsitzende der Linken Bernd Riexinger hat nach dem Verzicht von Fraktionschefin Amira Mohamed Ali auf eine neue Kandidatur für weitere grundlegende Korrekturen ...

Haldenwang warnt vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen ...

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, warnt vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen in der AfD.

Bartsch warnt vor Liquidierung der Linken-Fraktion

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Parteifreunde im Parlament davor gewarnt, das Bestehen der Bundestagsfraktion aufs Spiel zu setzen.

Familienunternehmen fordern mutige Reformen

Die Präsidentin des Verbandes der Familienunternehmen Marie-Christine Ostermann hat in der Debatte um mögliche Entlastungen für die deutsche Wirtschaft von der Politik ...

AfD-Programm: Einigkeit zwischen Europas Rechtsparteien?. ...

In der Migrationspolitik herrscht zwischen Europas Rechtsparteien traute Einigkeit.

CDU-Innenpolitiker glaubt nicht an Abschiebung von Clan-Mitgliedern ...

CDU-Innenpolitiker Stefan Heck glaubt nicht dass Bundesinnenministerin Nancy-Faeser (SPD) tatsächlich die bloße Clan-Mitgliedschaft zu einem Straftatbestand und Abschiebegrund ...

Neues Parteienbündnis will in Thailand eine Regierung bilden. ...

In Thailand zeichnet sich ein mögliches neues Regierungsbündnis ab.

Wagenknecht sieht Linke auf Weg zur bedeutungslosen Splitterpartei ...

Sahra Wagenknecht sieht den Rückzug von Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali als Beleg für den drohenden Niedergang der Partei.

Insa: AfD schwächer - Ampel-Parteien legen zu

Die AfD hat in der von Insa gemessenen Wählergunst etwas nachgelassen.

Der lange Abschied der Sahra Wagenknecht von der Linken. ...

Seit Jahrzehnten scheiden sich in der Linken an Sahra Wagenknecht die Geister.

Linke sucht Ausweg aus der Krise. Selbst für die notorisch ...

Die Fraktionschefin im Bundestag schmeißt wegen des Streits der Parteispitze mit Sahra Wagenknecht hin.

Woidke will intensivere inhaltliche Auseinandersetzung mit ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert angesichts steigender Umfragewerte der AfD eine intensivierte inhaltliche Auseinandersetzung mit der Partei.

Verfassungsschutzpräsident bekräftigt Kritik an AfD. Nun ...

Während der Wahlversammlung der AfD am Wochenende hatte sich der Präsident des Verfassungsschutzes eine «Stillhaltezusage» auferlegt.

Verfassungsschutz bleibt unverändert bei Einschätzung ...

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang bleibt auch nach dem Abschluss der AfD-Europawahlversammlung unverändert bei seiner Einschätzung ...

Esken blickt skeptisch auf mögliche Wagenknecht-Partei

SPD-Chefin Saskia Esken blickt skeptisch auf die mögliche Gründung einer neuen Partei durch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht.

Bartsch ruft Linksfraktion zur Geschlossenheit auf

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ruft seine Fraktion zur Geschlossenheit auf.

CDU-Ostbeauftragter fordert harte Abgrenzung nach rechts ...

Der CDU-Ostbeauftragte Sepp Müller fordert eine harte Abgrenzung seiner Partei zur AfD.

Barley: Oft keine konservative Brandmauer mehr gegen Rechts. ...

Die EU-Parlaments-Vizepräsidentin Barley sieht das Erstarken rechter Parteien als «größtes Problem in Europa».

Bartsch: Linke hat ohne Protestcharakter Stimmen im Osten ...

Die Linke hat nach Einschätzung ihres Bundestagsfraktionschefs Dietmar Bartsch an Rückhalt in Ostdeutschland verloren weil sie aufgrund ihrer Regierungsbeteiligungen nicht ...

Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali gibt Amt ab. Jetzt will ...

Amira Mohamed Ali führt seit 2019 gemeinsam mit Dietmar Bartsch die Bundestagsfraktion der Linken.

AfD wendet sich von Union ab

Angesichts des Höhenflugs in den Umfragen wenden sich führende AfD-Politiker von einer möglichen Zusammenarbeit mit der Union ab.

AfD nennt EU «gescheitertes Projekt» und will Neugründung. ...

Nach einer schier endlosen Kandidatenkür für die Europawahl 2024 hat die AfD ihren Richtungsstreit zu Europa und Nato ziemlich geräuschlos entschärft.

Rechtsbeistand von Musk für Job-Probleme durch Twitter-Posts. ...

Elon Musk ergreift Partei für Twitter-Nutzer, denen beruflich Nachteile aus Aktivitäten auf der Plattform entstanden sind.

SPD-Außenpolitiker Schmid offen für Taurus-Lieferung

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid hält die zurzeit diskutierte Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine grundsätzlich nicht ...

AfD fordert doch keine EU-Auflösung in Europawahlprogramm ...

Die AfD verzichtet darauf, mit einer klaren Forderung nach einer Auflösung der EU in die Europawahl im kommenden Jahr zu gehen.

Pakistan: Khan nach Urteil in Hochsicherheitsgefängnis. ...

Wenige Monate vor der Parlamentswahl wird der beliebte Ex-Premier Imran Khan verurteilt und in ein berüchtigtes Gefängnis gebracht.

Ramelow: Dauerdebatte über AfD nutzt den Rechtspopulisten. ...

Seit Wochen ist die AfD im Umfragehoch - in Deutschland, noch mehr in Ostdeutschland.

«Geordnete Auflösung der EU?» AfD berät Wahlprogramm. ...

Vier Tage lang suchte die AfD in einem langwierigen Verfahren die Kandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr.

Insa: AfD verliert erstmals seit vier Monaten

Zum ersten Mal seit mehr als vier Monaten sind die Umfragewerte der AfD rückläufig.

Ernst äußert scharfe Kritik an Nominierung von Rackete ...

Die Nominierung der Flüchtlings- und Klima-Aktivistin Carola Rackete zur Linken-Spitzenkandidatin bei der Europawahl 2024 stößt parteiintern auf Widerstand.

AfD-Bewerber für Europa wollen radikale Abkehr von der ...

Die AfD freut sich an ihrem Umfragehoch.

Pakistanischer Oppositionsführer Khan nach Urteil verhaftet. ...

Wenige Monate vor der Parlamentswahl in Pakistan ist der populäre Ex-Premier Imran Khan verurteilt worden.

Pakistanischer Oppositionsführer Khan verurteilt. Ein harter ...

Wenige Monate vor der Parlamentswahl in Pakistan ist der populäre Ex-Premier Imran Khan verurteilt worden.

Parteisprecher: Pakistanischer Oppositionsführer Khan verurteilt

Antisemitismusbeauftragter fordert Demokratiecheck vor jeder ...

Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus Felix Klein spricht sich für eine schärfere Kontrolle von Kandidaten ...

AfD besetzt weitere Listenplätze für Europawahl 2024. ...

Die Europawahl 2024 gehört zu den nächsten Zielen der AfD.

Transatlantik-Koordinator fordert Gegengewicht zu Trump

Nach Ansicht des Transatlantik-Koordinators der Bundesregierung Michael Link (FDP) sollten sich Deutschland und Europa bereits für den Fall einer Wiederwahl von Donald Trump ...

Esken fordert AfD-Verbot bei erwiesener Verfassungsfeindlichkeit ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich offen für die Möglichkeit eines Verbotsantrags gegen die AfD.

Steinmeier will EU-Sperrklausel-Gesetz zunächst nicht unterzeichnen ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird das Zustimmungsgesetz zur Einführung einer prozentualen Hürde bei Europawahlen vorerst nicht ausfertigen.

Indien: Urteil gegen Oppositionsführer Gandhi ausgesetzt. ...

Er soll Premierminister Modi mit Kriminellen verglichen haben.

Indien: Höchstes Gericht setzt Urteil gegen Oppositionsführer ...

Er soll Premierminister Modi mit Kriminellen verglichen haben.

Wegner kritisiert eigene Partei wegen schlechter Umfragewerte ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat angesichts der neuen Umfragewerte für die Union Fehler seiner Partei eingeräumt.

AfD-Wahlversammlung: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage. ...

Wegen einer Klage der AfD will das Bundesamt für Verfassungsschutz den Parteitag der Rechtspopulisten an diesem Wochenende vorerst nicht mehr kritisieren.

Berlins Kultursenator Chialo will Schlagermusik fördern ...

Der neue Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) will aus seinem Etat künftig nicht mehr nur die klassische Hochkultur sondern verstärkt auch populäre Kunstformen unterstützen. ...

Abschiebegewahrsam verlängern? Debatte um Faesers Vorschlag. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser bringt Verschärfungen bei Abschiebungen ins Spiel.

Mehrheit lehnt künftige Regierungsbeteiligung der AfD ab. ...

Eine Mehrheit der Deutschen lehnt eine Regierungsbeteiligung der AfD ab.

Abschiebegewahrsam? Kritik und Lob an Faesers Vorschlag. ...

Bundesinnenministerin Faeser bringt Verschärfungen bei Abschiebungen ins Spiel.

Trump am Gericht in Washington eingetroffen. Und damit auch ...

Es ist die dritte Anklage gegen Donald Trump innerhalb weniger Monate.

Heizungsgesetz: Unionsfraktion sieht 90 offene Fragen

Die Partei pocht auf Antworten der Bundesregierung zum Heizungsgesetz: Die Pläne seien nicht ausgereift und brauchen laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann «eine grundsätzliche ...

Hängepartie in Thailand: Premierwahl erneut verschoben. ...

Noch immer gibt es in Thailand keine neue Regierung.

Kanzlerkandidatur: Wegner will Mitsprache der Länderchefs. ...

Berlins CDU-Chef will über die Kanzlerkandidatur der Union in größeer Runde diskutieren.

Schwerste Anklage gegen Trump: Ist er unantastbar?. Die ...

Drei Anklagen innerhalb weniger Monate: Trump schreibt nicht nur Geschichte, er treibt wie alles auch dies zum Extrem.

Wegner will Mitsprache der Länderchefs bei K-Frage. Ein ...

Berlins CDU-Chef Wegner plädiert dafür, die Kanzlerkandidatur der Union in einer größeren Runde zu diskutieren.

Umgang mit AfD: Jeder Dritte stimmt Merz' Aussage zu. Berlins ...

Einer Umfrage zufolge unterstützt ein Drittel der Deutschen die Aussagen von CDU-Chef Merz nach Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene.

Wegner: Auch keine punktuelle Zusammenarbeit der CDU mit ...

In der Debatte über die Abgrenzung zur AfD fordert Berlins Regierender Bürgermeister und CDU-Landeschef Wegner klare Kante - und versichert gleichzeitig: Die Brandmauer ...

Senioren-Union ruft CDU zur Ordnung

Der Vorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff, hat die CDU angesichts der Umfragewerte der Partei aufgerufen, die internen Auseinandersetzungen zu beenden.

Schwerste Anklage gegen Trump - doch ist er unantastbar?. ...

Drei Anklagen innerhalb weniger Monate: Donald Trump schreibt nicht nur Geschichte, er treibt wie alles auch dies zum Extrem.

Kanadas Premier Trudeau und Ehefrau verkünden Trennung. ...

Zum Amtsantritt galten sie noch als glamouröses Power-Paar - nun verkünden die Trudeaus überraschend ihre Trennung.

Übergriffe auf Journalisten in Niger

Eine Woche nach dem Militärputsch in Niger gibt es Berichte über Angriffe auf Journalisten in dem westafrikanischen Land.

Xi will besseren Hochwasserschutz nach Überflutungen in ...

Nach tagelangen heftigen Regenfällen im Norden Chinas die auch Teile der Hauptstadt Peking überfluteten hat Präsident Xi Jinping mehr Anstrengungen im Bereich des Hochwasserschutzes ...

Die schwerwiegendste Anklage - doch ist Trump unantastbar?. ...

Drei Anklagen innerhalb weniger Monate: Donald Trump schreibt nicht nur Geschichte, er treibt wie alles auch dies zum Extrem.

Wahl 2020 und Kapitol-Attacke: Trump erneut angeklagt. Sein ...

Bis heute hat Donald Trump seine Niederlage 2020 nicht eingestanden.

Hohlmeier kritisiert Ramsauer für Ungeziefer-Aussage

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Ramsauer bekommt wegen seines "Ungeziefer"-Vergleichs weiteren Gegenwind aus seiner eigenen Partei.

Forsa: Union verliert - AfD-Zuspruch so hoch wie nie

Die Union verliert in der von Forsa gemessenen Wählergunst an Zustimmung, die AfD erreicht hingegen einen neuen Bestwert.

Kemmerich schließt Kooperation mit AfD in Thüringen aus ...

Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich der 2020 auch mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden war und nach öffentlichem Druck zurücktrat hat ...

Lang: Grüne finden Lösung im Umgang mit AfD in Gemeinderat. ...

Die Grünen lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD auf allen Ebenen grundsätzlich ab.

Ultrarechte Partei Konfederacja im Aufschwung in Polen. ...

Seit acht Jahren hat Polen eine rechtskonservative Regierung.

Myanmar: Aung San Suu Kyi wird laut Staatsmedien begnadigt ...

Myanmars entmachtete frühere De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi soll laut Staatsmedien von der Militärjunta begnadigt werden.

Parteien erhalten wieder mehr Großspenden - AfD vorn. Großspenden ...

2022 war ein schlechtes Jahr für die Schatzmeister der Parteien.

Thüringens Innenminister will AfD stärker inhaltlich stellen ...

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat nach der Europawahlversammlung der AfD gefordert, die Partei stärker inhaltlich zu stellen.

IS bekennt sich zu Bombenanschlag in Pakistan

Der sogenannte Islamische Staat hat sich zu einem Bombenanschlag im Nordwesten Pakistans bekannt.

Pedro Sánchez will trotz Neuwahl-Niederlage im Amt bleiben. ...

Nach den vorgezogenen Wahlen in Spanien herrscht ein politisches Patt im Parlament.

IS bekennt sich zu Anschlag in Pakistan. Eine in der Region ...

Nach der verheerenden Bombenexplosion herrscht in Pakistan Trauer.

«Kulturkrieg gegens Klima»? London setzt auf fossile Energie. ...

Bis 2050 will Großbritannien seine Treibhausgasemissionen auf Null reduzieren.

Haldenwang: In AfD größerer Einfluss von Verfassungsfeinden. ...

Die AfD-Europawahlversammlung hat es gezeigt: Der Ton ist radikaler geworden.

Niger: Westen stellt sich hinter Ecowas-Drohungen. Der Westen ...

Die westafrikanische Staatengemeinschaft droht den Putschisten im Niger mit Gewalt.

Politikwissenschaftler: Höcke setzt auf «Durchmarsch». ...

In der AfD gibt es keine Abwehrkräfte mehr gegen rechtsradikale Positionen - davon ist Wissenschaftler Funke überzeugt.

«Blockade»-Gefahr in Spanien: Sánchez lässt sich Zeit. ...

Nach den vorgezogenen Wahlen in Spanien herrscht ein politisches Patt im Parlament.

Berliner Linke plant strategische Neuausrichtung

Mit einer strategischen Neuausrichtung will die Berliner Linke an frühere Erfolge anknüpfen und nach der Wahl 2026 womöglich wieder Regierungsverantwortung übernehmen. ...

Festnahmen und Trauer nach Bombenexplosion in Pakistan. ...

Nach der verheerenden Bombenexplosion herrscht in Pakistan Trauer.