Präsidentenwahl in Ecuador: Stichwahl zeichnet sich ab

Bei der Präsidentenwahl in Ecuador zeichnet sich ersten Prognosen zufolge eine Stichwahl zwischen der Linkspolitikerin Luisa González und dem Bananen-Unternehmer Daniel ...

Außenseiter wird neuer Staatschef in Guatemala. Überraschungskandidat ...

Ein turbulenter Wahlkampf um das Präsidentenamt in Guatemala geht zu Ende.

Kalenderblatt 2023: 30. August

Trump erteilt TV-Debatte der Republikaner eine Absage. An ...

Donald Trump will bei der kommenden US-Präsidentschaftswahl ins Rennen gehen.

Guatemala stimmt über Staatschef ab

Ein unerwarteter Herausforderer könnte Sandra Torres bei ihrem dritten Versuch, Guatemalas erste Präsidentin zu werden, in die Quere kommen.

Klima der Angst - Wahl in Ecuador nach Kandidatenmord. Zehntausende ...

Die ecuadorianische Wahlbehörde ruft die Wählerinnen und Wähler auf, sich von der Gewalt nicht aufhalten zu lassen.

Bündnis drängt FDP zum Einlenken bei Kinder-Werbeschranken. ...

Noch immer sind Kinder häufig den Verlockungen der Lebensmittelindustrie ausgesetzt.

Partei: Ehemaliger pakistanischer Außenminister festgenommen. ...

«Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit wurden in Pakistan vollständig abgeschafft», kritisiert die pakistanische PTI.

Linnemann: «Neues Programm muss sitzen». Ein neues Grundsatzprogramm ...

Inhaltliche «Leerstellen» machte der damalige CDU-Generalsekretär Czaja im Juni in seiner Partei aus.

Gerhart Baum fordert von Scholz «Klartext zur AfD». Damit ...

Der 90 Jahre alte Liberale Gerhart Baum hält es für einen schweren Fehler, die AfD als «Schlechte-Laune-Partei» abzutun.

Spahn: «Brauchen eine wirtschaftspolitische Wende». Mit ...

Steuersenkungen und Bürokratiestopp: Das Wirtschaftswachstum in Deutschland muss laut Jens Spahn Vorrang haben.

AfD-Chef Chrupalla will CDU halbieren. Dazu gehöre aber ...

«Wir sind erwachsen geworden», sagt AfD-Chef Chrupalla über die Entwicklung der Partei.

AfD-Chef Chrupalla will CDU halbieren. Dazu gehöre aber ...

«Wir sind erwachsen geworden», sagt AfD-Chef Chrupalla über die Entwicklung der Partei.

Gewalt gegen Christen - «Die Menschen sind traumatisiert». ...

Mit den jüngsten Ausschreitungen gegen Christen in Pakistan wächst die Sorge vor mehr Gewalt.

Wer kann Kanzler? Top-Politiker laut Umfrage kaum geeignet. ...

Das Zutrauen in die deutsche Politik ist derzeit schwach.

Trittin verteidigt Paus: Auf Absprachen kein Verlass. Von ...

Mit ihrer Blockade im Kabinett hat Lisa Paus vor allem eines erreicht: Die selbst ernannte Fortschrittskoalition ist zurück im Streitmodus.

Linke-Spitzenpolitiker rufen zu Geschlossenheit auf. Führende ...

Selbstzweifel, Richtungsstreit, persönliche Eitelkeiten: Bei der Linken kriselt es.

Medien: Erste TV-Debatte möglicherweise ohne Trump

Sollte Trump die erste Fernsehdebatte ausfallen lassen, wäre dies nach Einschätzung von Beobachtern ein Affront gegen die Republikaner.

Parlamentswahl in Pakistan verzögert sich. Nach der Auflösung ...

Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise hält in Pakistan der politische Machtkampf an.

Schulterschluss mit Separatisten lässt Sánchez hoffen. ...

Nach der Niederlage bei der Parlamentswahl sehen die Sozialisten von (Noch-)Regierungschef Sánchez in Spanien plötzlich Licht am Ende des Tunnels.

Etappenerfolg von Sánchez im neuen Parlament Spaniens. ...

Das spanische Parlament hat eine neue Präsidentin gewählt.

Festnahmen nach Angriff auf Christenviertel in Pakistan. ...

Islamisten stacheln in Pakistan eine Menschenmenge auf.

Neues Parlament Spaniens erstmals zusammengetreten. Doch ...

In der ersten Sitzung steht im spanischen Parlament die Wahl des neuen Präsidenten an.

Pakistan: Polizei soll religiöse Minderheiten schützen. ...

Zwei Christen sollen angeblich die heilige Schrift des Islam entwürdigt haben.

Linken-Chefin Wissler ruft Fraktion zum Zusammenhalt auf. ...

Der Richtungsstreit bei den Linken schwelt seit geraumer Zeit.

Bartsch ruft Linke zu konstruktivem Umgang untereinander ...

Dietmar Bartsch, scheidender Fraktionschef der Linken, hat seine zerstrittene Partei zur Umkehr aufgerufen.

War's das für die Linke? Bartsch gibt sein Amt ab. Nun ...

Dietmar Bartsch war schon in der PDS eine prägende Figur und später dann auch in der neuen Partei Die Linke.

Ramelow bedauert Bartschs Rückzug aus der Linken-Fraktionsspitze ...

Der Ministerpräsident Thüringens Bodo Ramelow (Linke) bedauert die Entscheidung des Chefs der Linken-Bundestagsfraktion Dietmar Bartsch nicht erneut für das Amt zu kandidieren. ...

Auch Bartsch gibt Amt als Linksfraktionschef ab

Der langjährige Linksfraktionschef Dietmar Bartsch will bei der Vorstandswahl der Fraktion am 4.

Thailand: Sieger der Parlamentswahl scheitert vor Gericht. ...

Er gilt als Hoffnungsträger der Demokratiebewegung im Land.

Altmaier kritisiert Industriepolitik der Ampel

Ex-Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Industriepolitik der Ampel kritisiert.

Weil nimmt nicht an Partei-Ehrung von Ex-Kanzler Schröder ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will nicht an der Ehrung zum SPD-Jubiläum von Altkanzler Gerhard Schröder teilnehmen.

Vor Wahl: Weiterer Lokalpolitiker in Ecuador getötet. Nun ...

Vergangene Woche war Oppositionskandidat Villavicencio in Quito erschossen worden.

Gamesbranche im Aufwind - Kritik an kleinerem Fördertopf. ...

Mitte nächster Woche strömen wieder Tausende Computerspiele-Fans zur Gamescon nach Köln.

Wieso die Trump-Ermittlungen nicht zu unterschätzen sind. ...

Es ist schon die vierte Anklage gegen Trump.

AfD-Stadträtin kündigt Austritt an und zieht NSDAP-Vergleich. ...

In einem Interview zur Ankündigung des Parteienaustritts, spricht Freia Lippold-Eggen über die Parallelen, die sie zum Jahr 1933 zieht.

Trump erneut angeklagt: Wahleinmischung in Georgia. In schwindelerregendem ...

Donald Trump hat mit einer Anklage nach der anderen zu kämpfen.

Ex-Parteichef Riexinger rät Linken: Ohne Wagenknecht planen ...

Ist die Linke noch zu retten? Und wenn ja eher mit oder eher ohne Sahra Wagenknecht? Der frühere Vorsitzende Bernd Riexinger nennt sein Rezept - aber nicht alle sehen die ...

Früherer Linkenchef: Wagenknecht-Flügel hat Bruch vollzogen. ...

Die Linke wirkt desolat.

Insa: Ampel wäre derzeit chancenlos - Schwarz-Rot oder ...

Im aktuellen Insa-"Meinungstrend" verbessern sich SPD (19,5 Prozent) und AfD (21 Prozent) um jeweils einen halben Prozentpunkt.

Ermittlungen nach mutmaßlichem Angriff auf AfD-Politiker. ...

Ein AfD-Politiker wird frühmorgens in Augsburg zusammengeschlagen.

Linken-Spitze unterstützt Fraktionschef Dietmar Bartsch ...

Die Linke steckt in der Krise.

Gerichtsentscheidung: AfD-Mitglied bekommt Waffen zurück. ...

Für erwiesene Extremisten sind Waffen tabu.

Ernst hält Beitritt in Wagenknecht-Partei für realistische ...

Der Linken-Politiker Klaus Ernst hält einen Beitritt in eine neue Partei von Sahra Wagenknecht für eine "realistische Option".

Absage von CDU-Bundesvize zur Koalition mit Linken. CDU-Bundesvize ...

Sollte sich die CDU für die Linken öffnen? Viele Unionsanhänger sind dafür, die Brandmauer nach links zu überdenken.

Kalenderblatt 2023: 27. August

Thüringens Innenminister warnt vor Regierungsbeteiligungen ...

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) rät von Überlegungen ab, die AfD durch Regierungsbeteiligungen "entzaubern" zu wollen.

Wahlen in Ecuador: Journalist ersetzt ermordeten Kandidaten ...

Nach der Ermordung des Präsidentschaftskandidaten Fernando Villavicencio in Ecuador soll nun ein Journalist für die Partei Construye (Baue) bei der Wahl am kommenden Wochenende ...

Hitlergruß: Mutmaßlich Rechte stören CSD in Weißenfels. ...

Bereits im Vorfeld hatten Rechte gegen den ersten Christopher-Street-Day gehetzt.

Pellmann mahnt Linke zur Zusammenarbeit mit Wagenknecht

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann hält seine Partei nur für zukunftsfähig, wenn Sahra Wagenknecht eingebunden wird.

Außenseiter führt Übergangsregierung in Pakistan. Der ...

Seit Monaten toben Machtkämpfe in der Atommacht Pakistan.

Ramelow: CDU muss ihr Verhältnis zu Maaßen klären. Nach ...

In Thüringen wird 2024 ein neuer Landtag gewählt.

Anschlag in Ecuador: Villavicencios Vize wird Kandidatin. ...

Am Mittwoch wurde der Politiker nach einer Wahlkampfveranstaltung erschossen.

Clankriminalität in Berlin nimmt zu - Staat hält dagegen. ...

Sie stehlen oder handeln illegal mit Drogen, betreiben aber auch Shisha-Bars oder Autovermietungen.

Abschiebung von Clan-Mitgliedern: Faeser verteidigt Plan. ...

An den Vorschlägen zur leichteren Abschiebung von kriminellen Clan-Angehörigen hatte es viel Kritik gegeben.

Republikaner: Kritik an Sonderermittler im Fall Hunter Biden. ...

US-Justizminister Garland geht einen überraschenden Schritt: Ein Sonderermittler ist für die Untersuchungen gegen Hunter Biden zuständig.

Scholz: «Keinerlei Zusammenarbeit» mit AfD. Auch der Bundeskanzler ...

Äußerungen von CDU-Chef Merz zum Umgang mit der AfD in Kommunen haben heftige Diskussionen ausgelöst.

Linkenvize weist Mobbing-Vorwürfe gegen Wagenknecht zurück ...

Lorenz Gösta Beutin stellvertretender Parteivorsitzender der Linken weist Vorwürfe der Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali zurück es würde in der Linken Mobbing gegen ...

Bericht: Ampel plant deutliche Einsparungen bei Migrationsberatung ...

Die Bundesregierung plant im kommenden Jahr wohl deutliche Einsparungen bei der Unterstützung von Migranten.

Spahn fordert mehr Corpsgeist in der CDU

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert nach den jüngsten internen Kursstreitigkeiten "Corpsgeist" von seiner Partei.

US-Bürger im Iran unter Hausarrest - Hoffnung auf Rückkehr. ...

Hausarrest statt Gefängnis im Iran: Die Freilassung mehrerer US-Bürger ist ein wichtiger Schritt.

AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

Verfassungskonvent-Geburtstagsfeier im Schatten der AfD. ...

Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne und die Sorgen vor Verfassungsfeinden.

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert. ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert. ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

IW: Inklusion an Schulen für Wirtschaft unverzichtbar

Nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ist Inklusion an Schulen für den Arbeitsmarkt in Deutschland unverzichtbar.

Woidke kritisiert Heizungsgesetz und SPD-Rolle in der Ampel. ...

Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.

Woidke kritisiert Heizungsgesetz und Rolle der SPD in der ...

Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.

Ex-Linke-Chef Ernst: Politikunfähige Clowns in der Partei. ...

Der Linken stehen unruhige Zeiten bevor, sollte Wageknecht tatsächlich eine eigene Partei gründen.

Habeck erwartet Einhalten der Schuldenbremse bis Legislatur-Ende ...

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass die Schuldenbremse bis zum Ende der Legislaturperiode eingehalten wird.

Dagdelen wirft Linken-Führung Politik für Sektenanhänger ...

Im Streit um einen Verbleib von Sahra Wagenknecht in der Linkspartei hat die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen die Parteispitze scharf kritisiert.

SPD-Fraktionsvize drängt auf Debatte über allgemeine Dienstpflicht ...

Trotz Widerständen aus der eigenen Partei und der Koalitionspartner FDP und Grüne bekräftigt SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese nach der Sommerpause eine Debatte über die Einführung ...

Daten von Polizisten in Nordirland aus Versehen freigegeben. ...

Die Lage für Polizisten in Nordirland bleibt gefährlich.

Haldenwang bekommt für AfD-Äußerungen Rückhalt. Dafür ...

Auch nach einem Unterlassungsantrag der AfD bekräftigte der Verfassungsschutzpräsident seine Kritik an der Partei.

Demokratische Parteien loben Haldenwang für Äußerungen ...

Aus den prodemokratischen Parteien kommt viel Rückhalt für die kritischen Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang zur AfD.

Mohamed Ali spricht von Mobbing gegen Wagenknecht

Die scheidende Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali wirft Mitgliedern ihrer Partei vor, dass sie Sahra Wagenknecht (Linke) mobben würden.

Forsa: Linke rutscht unter fünf Prozent

Die Linke hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Instituts Forsa an Zustimmung verloren und ist unter die 5-Prozent-Hürde gerutscht.

Bartsch warnt vor Ende der Linksfraktion. An Mahnungen mangelt ...

Bleiben sie oder gehen sie? Von den Unterstützern der Abgeordneten Sahra Wagenknecht hängt auch ab, ob die Linke im Bundestag weiter schlagkräftig Politik machen kann.

SPD-Innenpolitiker Hartmann gegen AfD-Verbotsverfahren

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, spricht sich grundsätzlich gegen ein Verbot der AfD aus.

Umfrage: Bundesbürger bezüglich AfD-Verbot gespalten

Die Deutschen sind in der Frage eines möglichen Verbots der AfD gespalten.

Ex-Linken-Chef Riexinger fordert grundlegende Korrekturen ...

Der ehemalige Vorsitzende der Linken Bernd Riexinger hat nach dem Verzicht von Fraktionschefin Amira Mohamed Ali auf eine neue Kandidatur für weitere grundlegende Korrekturen ...

Haldenwang warnt vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen ...

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, warnt vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen in der AfD.

Bartsch warnt vor Liquidierung der Linken-Fraktion

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Parteifreunde im Parlament davor gewarnt, das Bestehen der Bundestagsfraktion aufs Spiel zu setzen.

Familienunternehmen fordern mutige Reformen

Die Präsidentin des Verbandes der Familienunternehmen Marie-Christine Ostermann hat in der Debatte um mögliche Entlastungen für die deutsche Wirtschaft von der Politik ...

AfD-Programm: Einigkeit zwischen Europas Rechtsparteien?. ...

In der Migrationspolitik herrscht zwischen Europas Rechtsparteien traute Einigkeit.

CDU-Innenpolitiker glaubt nicht an Abschiebung von Clan-Mitgliedern ...

CDU-Innenpolitiker Stefan Heck glaubt nicht dass Bundesinnenministerin Nancy-Faeser (SPD) tatsächlich die bloße Clan-Mitgliedschaft zu einem Straftatbestand und Abschiebegrund ...

Neues Parteienbündnis will in Thailand eine Regierung bilden. ...

In Thailand zeichnet sich ein mögliches neues Regierungsbündnis ab.

Wagenknecht sieht Linke auf Weg zur bedeutungslosen Splitterpartei ...

Sahra Wagenknecht sieht den Rückzug von Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali als Beleg für den drohenden Niedergang der Partei.

Insa: AfD schwächer - Ampel-Parteien legen zu

Die AfD hat in der von Insa gemessenen Wählergunst etwas nachgelassen.

Der lange Abschied der Sahra Wagenknecht von der Linken. ...

Seit Jahrzehnten scheiden sich in der Linken an Sahra Wagenknecht die Geister.

Linke sucht Ausweg aus der Krise. Selbst für die notorisch ...

Die Fraktionschefin im Bundestag schmeißt wegen des Streits der Parteispitze mit Sahra Wagenknecht hin.

Woidke will intensivere inhaltliche Auseinandersetzung mit ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert angesichts steigender Umfragewerte der AfD eine intensivierte inhaltliche Auseinandersetzung mit der Partei.

Verfassungsschutzpräsident bekräftigt Kritik an AfD. Nun ...

Während der Wahlversammlung der AfD am Wochenende hatte sich der Präsident des Verfassungsschutzes eine «Stillhaltezusage» auferlegt.

Verfassungsschutz bleibt unverändert bei Einschätzung ...

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang bleibt auch nach dem Abschluss der AfD-Europawahlversammlung unverändert bei seiner Einschätzung ...

Esken blickt skeptisch auf mögliche Wagenknecht-Partei

SPD-Chefin Saskia Esken blickt skeptisch auf die mögliche Gründung einer neuen Partei durch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht.

Bartsch ruft Linksfraktion zur Geschlossenheit auf

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ruft seine Fraktion zur Geschlossenheit auf.

CDU-Ostbeauftragter fordert harte Abgrenzung nach rechts ...

Der CDU-Ostbeauftragte Sepp Müller fordert eine harte Abgrenzung seiner Partei zur AfD.

Barley: Oft keine konservative Brandmauer mehr gegen Rechts. ...

Die EU-Parlaments-Vizepräsidentin Barley sieht das Erstarken rechter Parteien als «größtes Problem in Europa».

Bartsch: Linke hat ohne Protestcharakter Stimmen im Osten ...

Die Linke hat nach Einschätzung ihres Bundestagsfraktionschefs Dietmar Bartsch an Rückhalt in Ostdeutschland verloren weil sie aufgrund ihrer Regierungsbeteiligungen nicht ...