Lang: Grüne finden Lösung im Umgang mit AfD in Gemeinderat

Die Grünen lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD auf allen Ebenen grundsätzlich ab. Selbst eine Zustimmung zu einem Antrag wie den in Backnang zur Förderung eines Theaters soll sich nicht wiederholen.

Nach Kritik an der Zustimmung einiger Grüner im Gemeinderat im baden-württembergischen Backnang im Herbst für einen Antrag der AfD-Fraktion haben die Partei und die Gemeinderatsfraktion eine Lösung für den Umgang mit der rechtspopulistischen Partei gefunden.

«Es gibt eine Einigung unter Kreisvorstand, Ortsvorstand und auch der Gemeinderatsfraktion, dass sich so etwas nicht wiederholen wird», sagte Grünen-Bundeschefin Ricarda Lang, in deren Wahlkreis Backnang liegt, im RTL/ntv-«Frühstart» am Dienstag. Sie habe Kontakt zu den verantwortlichen Kommunalpolitikern in Backnang gehabt. «Wenn es um sinnvolle Anliegen geht, kann man selbst einen Antrag stellen», sagte Lang.

Lang hatte den Vorfall am Sonntagabend im ARD-Sommerinterview verurteilt: «Ich finde es falsch. Wir haben da eine ganz klare Linie als Partei: Keine Zusammenarbeit heißt keine Zusammenarbeit», sagte Lang.

Ein Fall im November

Der Fall, an dem sich die Debatte entzündet hatte, ereignete sich einem Stadtsprecher zufolge Anfang November im Gemeinderat der Stadt Backnang, nordöstlich von Stuttgart. Die Stadtverwaltung habe einen Antrag zur finanziellen Förderung eines privaten Theaters eingereicht. In der Sitzung hätten sich dann mehrere Fraktionen für eine höhere Förderung offen gezeigt. Den Änderungsantrag dafür habe dann der AfD-Gemeinderat Steffen Degler gestellt. «Diesem wurde wie auch dem Grundantrag der Verwaltung mehrheitlich bei einer Gegenstimme zugestimmt», teilte der Stadtsprecher mit. Im Gemeinderat der Stadt sitzen auch sechs Mitglieder der Grünen-Fraktion.

Deren Vorsitzender Willy Härtner hatte der «Backnanger Kreiszeitung» über den Umgang im Gemeinderat gesagt: «Wir sind alle per Du und gehen nach der Sitzung auch zusammen ein Bier trinken». Damit schloss er auch die beiden Gemeinderäte der AfD-Fraktion ein. In den «Tagesthemen» hatte Härtner zur Zustimmung zum AfD-Antrag gesagt: «Egal was die machen, wir sind vereidigt zum Wohle der Stadt.»