Scholz sieht Lufthansa-Rettung als Vorbild für Meyer Werft ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will der angeschlagenen Meyer Werft nur vorübergehend unter die Arme greifen - wie zuvor schon der TUI und der Lufthansa.

Bund will angeschlagene Meyer Werft retten

Bundeskanzler Olaf Scholz sichert der um ihre Existenz kämpfenden Meyer Werft die Unterstützung des Bundes zu.

Scholz sagt Meyer Werft Unterstützung zu - Details noch ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der kriselnden Meyer Werft die Unterstützung des Bundes zugesagt - viele Details bleiben aber unklar.

Bund will angeschlagene Meyer Werft retten

Union mahnt Özdemir zu Verzicht auf Programm gegen Pestizideinsatz ...

Angesichts der negativen Erntebilanz für 2024 fordert die Unionsfraktion von Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) den sofortigen Verzicht auf sein geplantes Programm zur Senkung ...

Habeck: Lösung für Meyer Werft greifbar - Kanzler erwartet ...

Gibt es eine Zukunft für die Meyer Werft? Die Zeichen dafür sehen gut aus - auch, wenn viele Details noch nicht abschließend geklärt sind.

Söder lehnt Koalition mit Grünen nach Bundestagswahl kategorisch ...

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hält eine Koalition mit den Grünen nach den Bundestagswahlen für ausgeschlossen.

Habeck: Lösung für Meyer Werft in greifbarer Nähe

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht eine Lösung für die in eine Krise geratene Meyer Werft in eine "greifbare Nähe" gekommen.

Habeck gibt Fördergarantie für Wärmepumpen

Wirtschaftsminister Robert Habeck bestreitet, dass die staatliche Unterstützung für den Einbau von Wärmepumpen gekürzt wird.

Staat schiebt immer mehr Ausgabereste vor sich her

Der Staat schiebt einen immer größeren Berg nicht ausgegebener Haushaltsmittel vor sich her.

Umfrage: Ost- und Westdeutsche denken ähnlicher als weithin ...

Ost- und Westdeutsche denken in vielen Themen offenbar ähnlicher als weithin gedacht.

Worum es bei der Rettung der Meyer Werft geht. Tausende ...

Die Bundesregierung und Niedersachsen arbeiten an einem milliardenschweren Rettungsplan für die Meyer Werft.

Grünen-Fraktionschefin Dröge: Koalition mit CDU denkbar. ...

Die Ampel liegt im Dauerclinch.

Habeck warnt vor Koalitionsbruch

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) warnt die Ampel-Partner davor, einen Koalitionsbruch zu riskieren.

SPD-Generalsekretär blickt skeptisch auf Koalitionen mit ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich skeptisch zu Koalitionsmöglichkeiten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ...

Festival des deutschen Films eröffnet. Jahr. Zum Jubiläum ...

Die Filmschau auf einer Insel im Rhein startet ins 20.

Scholz verspricht Ukraine unverminderte Hilfe. Dort tritt ...

Die erste Auslandsreise des Kanzlers nach dem Sommerurlaub führt in die Nachbarschaft der Ukraine.

Scholz sagt Ukraine und Moldau anhaltende Unterstützung ...

Bundeskanzler Olaf Scholz sichert der Ukraine und deren kleiner Nachbarrepublik Moldau trotz der Debatten über weitere Kürzungen im deutschen Haushalt anhaltende Unterstützung ...

Scholz sagt Ukraine und Moldau anhaltende Unterstützung ...

Es ist der erste bilaterale Besuch eines deutschen Regierungschefs in der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau seit zwölf Jahren.

Linke-Chef kritisiert Haftbedingungen von «Maja». Politiker ...

Die Auslieferung einer Person aus der linken Szene für einen Prozess in Ungarn hat für viel Kritik gesorgt.

Linke-Chef kritisiert Haftbedingen von ausgelieferter «Maja». ...

Die Auslieferung einer Person aus der linken Szene für einen Prozess in Ungarn hat für viel Kritik gesorgt.

Buschmann über Ampel: 'Sind keine Selbsthilfegruppe'

Bundesjustizminister Marco Buschmann sieht seine FDP nicht als koalitionsinterne Opposition.

Justizminister: Wir sind keine Selbsthilfegruppe

In der Ampelkoalition fehlt es nach Auffassung von Justizminister Marco Buschmann (FDP) an Verantwortungsgefühl und richtiger Arbeitseinstellung.

Schlachtfeld Ampel-Koalition? Scholz hat noch Ambitionen. ...

An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 20.08.2024 - 17.00 Uhr ...

EU kassiert vorerst keine Zusatzzölle auf Chinas E-AutosBRÜSSEL - Die EU wird keine vorläufigen Zusatzzölle auf chinesische E-Autos erheben.

Scholz hält an Unterstützung der Ukraine fest

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorwurf zurückgewiesen, Deutschland wolle die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine zurückfahren.

Scholz: Harris wäre eine sehr gute US-Präsidentin

Wer wäre besser für Deutschland Trump oder Harris? Kanzler Scholz lässt sich auf diese Frage nicht ein - sagt aber was er von Bidens möglicher Nachfolgerin im Weißen ...

Scholz: Regieren in der Ampel ist «mühselig». Der Kanzler ...

In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder.

Zusatzzölle auf chinesische E-Autos rücken näher

Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), ist überzeugt, dass Ausgleichszölle auf chinesische E-Autos eingeführt werden.

Agrarminister Özdemir mit Juristin aus Kanada liiert. Nun ...

Im vergangenen November hatten Cem Özdemir und seine Frau ihre Trennung publik gemacht.

SPD will ergebnisoffen über Komplettverbot von Messern ...

In der Debatte über Messerangriffe in Deutschland kann sich die SPD nun auch ein grundsätzliches Verbot vorstellen.

Schneider sieht in Ostdeutschland russische Propaganda am ...

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich besorgt über die Ansichten mancher Deutscher zur Ukraine geäußert.

Althusmann verlässt Landespolitik nicht im Groll

Der im Wahlkampf um das Ministerpräsidentenamt zweimal gegen Stephan Weil (SPD) unterlegene Herausforderer Bernd Althusmann verlässt die Landespolitik mit einer gewissen ...

Liminski warnt vor Verteufelung von Videospielen

Nach Daten des Landestatistikamtes NRW wonach Videospieler ab 10 Jahren täglich zwei Stunden und 43 Minuten vor dem Bildschirm verbringen warnt NRW-Medienminister Nathanael ...

Es ist nicht genug: Rufe nach mehr Geld für Ukraine

In der Debatte um eine Neuaufstellung der Ukraine-Hilfen gibt es weiter Kritik am Vorgehen der Ampel-Regierung.

CDU-Vorstand bereitet sich bereits auf Bundestagswahl vor ...

Die CDU stellt sich angesichts des anhaltenden Streits in der Ampelkoalition bereits auf die nächste Bundestagswahl ein.

CDU befürchtet Schwächung des Schienengüterverkehrs

Durch die im Haushaltskompromiss der Ampel beschlossene Eigenkapitalerhöhung der Deutschen Bahn befürchtet der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß höhere Trassenpreise. ...

Hessens Verkehrsminister für Teilerstattung der Luftverkehrssteuer ...

Wegen im Vergleich zum Ausland höherer Standortkosten fordert der hessische Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD) die Bundesregierung auf Veränderungen bei Steuern und Abgaben ...

Sachsens Wirtschaftsminister greift Kretschmer an

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) gesteht Probleme für Unternehmen in seinem Bundesland ein und greift CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer an.

Was geschah am 19. August?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Bayerns Innenminister offen für Münchener Olympiabewerbung ...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist offen für eine Olympiabewerbung durch München für die Sommerspiele 2040.

Linken-Chefs kündigen ihren Rückzug an. Sie sparen nicht ...

Erst die Spaltung der Partei, dann die EU-Wahlschlappe: Die Linken-Bundesvorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler kündigen ihren Rückzug an.

Linken-Führungsduo kündigt Rückzug an

Erst die Spaltung der Partei, dann die Wahlschlappe bei der Europawahl: Die Linken-Bundesvorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler kündigen ihren Rückzug an.

Linken-Vorsitzende kündigen Rückzug an

Habeck will Biomasse-Förderung reformieren

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ein "umfassendes Biomassepaket" angekündigt.

Haseloff: Putin meint Atom-Drohungen ernst

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht alte Ängste als Ursache für die Haltung vieler Ostdeutscher zum Ukraine-Krieg.

Zuwanderung für Wähler in Thüringen und Sachsen wichtigstes ...

In Thüringen und Sachsen bereitet das Thema Zuwanderung den Wahlberechtigten derzeit jeweils die größten Sorgen.

FDP sieht ihre Positionen im Haushaltskompromiss bestätigt ...

Die FDP sieht im mühsam errungenen neuen Haushaltskompromiss ihre Positionen bestätigt.

Bundesjustizminister Buschmann: Bürgergeld-Senkung rechtlich ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hält eine Kürzung des Bürgergeldes für rechtlich möglich.

Linnemann lehnt Koalitionsbedingungen von Wagenknecht ab ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat wenige Wochen vor den Landtagswahlen klargestellt dass die CDU Sahra Wagenknechts Bedingungen für etwaige Koalitionen nicht erfüllen ...

Starker Anstieg in NRW bei Verfahren wegen Hass im Netz

Die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) in NRW verzeichnet immer mehr Anzeigen und neue Verfahren wegen politisch motivierter Hasskriminalität im Netz wie Beleidigungen ...

Union fordert solides Lagebild zu Affenpocken

Nach dem Auftreten des Mpox-Virus auch in Europa fordert die Union mehr Aufklärung über Gefahren und Ansteckungsrisiken.

VDV für Deutschlandticket-Preisberechnung nach Index

In der Debatte um die Zukunft Deutschlandtickets macht sich der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) für den Vorschlag stark den Preis für das Angebot künftig anhand ...

Lauterbach warnt vor nachträglicher Verharmlosung der Pandemie ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor einer nachträglichen Verharmlosung der Gefahren in der Corona-Pandemie.

CDU will mindestens 15 Prozent der Bundestagsverwaltung ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert eine Verkleinerung der Bundestagsverwaltung um mindestens 15 Prozent.

Historiker warnt vor Wagenknechts Falle

Der Historiker Heinrich August Winkler warnt eindringlich vor einem wachsenden Einfluss der AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) auf die deutsche Außenpolitik. ...

Außenminister Katz: Israel erwartet Unterstützung bei ...

Israels Außenminister Israel Katz hat an Frankreich und Großbritannien appelliert im Falle eines iranischen Vergeltungsschlags Israel nicht nur bei der Verteidigung zu unterstützen. ...

Mehr Mpox-Fälle in Europa zu erwarten

Wegen der schnellen Ausbreitung der Krankheit Mpox in Afrika werden auch in Europa mehr Fälle mit der neuen Variante erwartet.

Behörde: Mehr Mpox-Fälle in Europa zu erwarten. In Europa ...

Die Krankheit Mpox könnte sich erneut verstärkt verbreiten.

Lauterbach: Mpox für Bevölkerung momentan keine große ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht nach dem Auftreten eines ersten Mpox-Falls in Europa in Schweden keinen Grund für Beunruhigung.

Spahn nennt Merz natürlichen Kandidaten in K-Frage

Unionsfraktionsvize Jens Spahn sieht CDU-Chef Friedrich Merz als "natürlichen Kandidaten" für die Kanzlerkandidatur der Union.

Dobrindt drängt auf Abschiebung von Gewalttätern nach ...

Als Reaktion auf Berichte wonach zahlreiche in Deutschland anerkannte afghanische Flüchtlinge in ihrem Heimatland Urlaub machen dringt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ...

Grüne und SPD verteidigen Faeser bei Compact-Verbot

Politiker von Grünen und SPD verteidigen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach dem vorläufig ausgesetzten Verbot des Compact-Magazins.

Freie-Wähler-Minister wirbt für Söder als Unions-Kanzlerkandidat ...

Bayerns Digitalminister Fabian Mehring (Freie Wähler) wirbt für CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidat der Union.

Kühnert: Normalität im Umgang mit Homosexuellen noch nicht ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält Normalität im Umgang mit Homosexuellen in Deutschland noch nicht für erreicht.

Junge Milliardärserbin übernimmt das Ruder in Thailand. ...

Thailand hat eine neue Regierungschefin gewählt: Paetongtarn Shinawatra stammt aus einem steinreichen Clan.

Schweitzer wirbt für Pflicht zur Elementarschadenversicherung ...

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) plädiert für eine Pflicht zur Elementarschadenversicherung.

Laschet mahnt Merz zu Einbindung früherer Merkel-Wähler ...

Armin Laschet Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl 2021 misst der CDU unter Friedrich Merz nur mit Einbindung früherer Merkel-Wähler Chancen auf einen Machtwechsel ...

Migrationsbeauftragter: Kein Schutzstatus für Flüchtlinge ...

Der Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Joachim Stamp, warnt Asylbewerber davor, zu Freizeit- oder Urlaubszwecken in ihre Heimatländer zu reisen.

Schutz von Juden als Staatsziel? Unterschiedliche Reaktionen. ...

Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt.

Schweitzer: Kanzler kann nichts mehr richtig machen

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, sieht Bundeskanzler Olaf Scholz in einem kommunikativen Dilemma.

Union kritisiert neuen Ampel-Streit über BKA-Befugnisse ...

Die Union hält den neuen Streit zwischen Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) über erweiterte Befugnissen des Bundeskriminalamtes ...

Justizminister Buschmann erteilt Faesers BKA-Plänen Absage ...

Mehr Befugnisse für das Bundeskriminalamt bei versteckten Wohnungsdurchsuchungen? Nicht mit mir, sagt der Justizminister von der FDP.

Corona: Lauterbach warnt vor Verzerrung der Vergangenheit ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wehrt sich gegen einen Angriff von FDP-Vize Wolfgang Kubicki auf seine Person im Zusammenhang mit den sogenannten RKI-Protokollen. ...

SPD verteidigt Faeser nach Compact-Entscheidung

Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes das Verbot des Magazins Compact vorläufig aufzuheben verteidigt die SPD Bundesinnenministerin Nancy Faeser gegen Kritik ...

Buschmann glaubt weiter an Drittstaatenlösung

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hält die Umsetzung von Asylverfahren in Drittstaaten weiterhin für möglich.

Lauterbach warnt vor explodierenden Eigenanteilen in der ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet damit, dass die Eigenanteile in der Pflege ohne eine durchgreifende Finanzreform weiter deutlich steigen werden.

Kann KI die Demokratie retten? Das zeigt sich am Dienstag ...

Kann KI die Demokratie retten? Das zeigt sich am Dienstag, 20. August, auf ProSieben. Diese Pressemitteilung schreiben kann sie schon jetzt!

Woidke bringt Ukraine-Verhandlungen mit Putin ins Spiel

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat Verhandlungen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Krieges ins Spiel gebracht.

Verteidigungsminister ruft nach Sabotage-Alarm zu Wachsamkeit ...

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rät nach Sicherheitsvorfällen in der Luftwaffenkaserne Köln-Wahn und dem Nato-Stützpunkt Geilenkirchen zu erhöhter Aufmerksamkeit. ...

Bund muss über Gasförderung vor Borkum entscheiden

HANNOVER/BORKUM - Die umstrittene Erdgasförderung vor der Nordseeinsel Borkum wird zu einem Fall für die Bundesregierung.

Bundeswehr-Sabotage: Union fordert Überprüfung der Schutzkonzepte ...

Angesichts möglicher Sabotageakte bei der Bundeswehr fordert die Union eine zügige Überprüfung sämtlicher Schutzkonzepte.

Bundesamt will Atommüll-Endlager vor 2074

Der Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), Christin Kühn (Grüne), will vor 2074 ein deutsches Endlager bauen.

Bund muss über Gasförderung vor Borkum entscheiden

Die umstrittene Erdgasförderung vor der Nordseeinsel Borkum wird zu einem Fall für die Bundesregierung.

Bund muss über Gasförderung vor Borkum entscheiden. Aus ...

Trotz anhaltender Kritik genehmigt Niedersachsen die geplante Förderung von Erdgas in der Nordsee vor Borkum.

Habeck: Erstmal Gerichte über Borkum-Gas entscheiden lassen ...

Vor der möglichen Unterzeichnung eines deutsch-niederländischen Abkommens zur Gasförderung vor Borkum will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Gerichtsentscheidungen ...

Eurozone: Wirtschaft wächst - aber nicht in Deutschland. ...

Es geht aufwärts - langsam zwar, doch das erwartete Wachstum ist erreicht.

Ramelow beklagt Ausschließeritis vor Landtagswahl

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) spricht sich wenige Wochen vor der Landtagswahl in seinem Land dafür aus dass die demokratischen Kräfte zur Zusammenarbeit ...

Hessen will neues Verfahren für Deutschlandticket-Preisfindung ...

In der Debatte um die Zukunft des Deutschlandtickets schlägt Hessens stellvertretender Ministerpräsident und Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD) ein neues Verfahren für ...

Wandmalerei für Gold-Volleyballerin rassistisch beschmiert. ...

Nach dem Olympia-Sieg in Paris widmet eine Street-Art-Künstlerin Paola Egonu eine Wandmalerei in Rom.

Nahost-Vermittlung: Ampel-Politiker äußern sich zurückhaltend ...

Politiker der Ampel-Koalition äußern sich zurückhaltend zu der neuen Vermittlungsinitiative im Nahen Osten.

Werder-Visionär und Hoeneß-Rivale: Willi Lemke ist tot. ...

Zusammen mit Otto Rehhagel prägte er bei Werder Bremen eine Ära.

WerteUnion - die neue CDU?. Berlin - Heute (14. August) ...

WerteUnion - die neue CDU?

Willi Lemke gestorben

Der Sportfunktionär und SPD-Politiker Willi Lemke ist tot.

Früherer Werder-Manager Willi Lemke gestorben. Danach wurde ...

Zusammen mit Otto Rehhagel prägte er bei Werder Bremen eine Ära.

Früherer Bundesliga-Manager Willi Lemke gestorben

Höcke will als Ministerpräsident sofort den Bund verklagen ...

Björn Höcke Spitzenkandidat der AfD in Thüringen hat für den Fall dass seine Partei Regierungsverantwortung übernehmen sollte angekündigt die Migration nach Deutschland ...

Wissing für Sanierung der Bahnstrecke Hamburg-Hannover ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat sich für eine Sanierung der Strecke Hamburg - Hannover und gegen einen baldigen Neubau entlang der Autobahn A7 ausgesprochen.

CSU-Politiker Holetschek: Unbestritten, dass Söder Kanzler kann ...

Der bayerische CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek glaubt an die Führungsqualitäten seines Parteichefs Markus Söder - auch mit Blick auf eine mögliche Kanzlerkandidatur ...

FDP-Politiker: Ukraine darf mit deutschen Waffen in Russland ...

Nach Ansicht von FDP-Außenpolitiker Ulrich Lechte darf die Ukraine mit deutschen Waffen auch auf russischem Staatsgebiet kämpfen.