SPD-Politiker offen für Taurus-Marschflugkörper für Ukraine. ...

In der SPD mehren sich Stimmen, die eine Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine nicht mehr kategorisch ausschließen.

AfD nennt EU «gescheitertes Projekt» und will Neugründung. ...

Nach einer schier endlosen Kandidatenkür für die Europawahl 2024 hat die AfD ihren Richtungsstreit zu Europa und Nato ziemlich geräuschlos entschärft.

Söder will Kanzlerkandidaten erst nach Ost-Wahlen 2024 ...

CDU und CSU kommen nicht zur Ruhe.

Söder will Entscheidung über Kanzlerkandidaten verschieben ...

CSU-Chef Markus Söder hat sich dafür ausgesprochen, über den Kanzlerkandidaten der Union erst nach den Wahlen in Ostdeutschland zu entscheiden.

Konjunkturflaute: Lang kündigt Schritte für Wirtschaft ...

CDU und CSU sehen einen «Cocktail», der Unternehmen nicht bekommt: hohe Steuern, hohe Abgaben und hohe Energiepreise.

Plagiatsvorwürfe: Berliner Senatorin lässt Arbeit prüfen. ...

Berlins Verkehrssenatorin und CDU-Politikerin Manja Schreiner will nach Vorwürfen gegen ihre Doktorarbeit die Dissertation von der Uni Rostock prüfen lassen.

AfD fordert doch keine EU-Auflösung in Europawahlprogramm ...

Die AfD verzichtet darauf, mit einer klaren Forderung nach einer Auflösung der EU in die Europawahl im kommenden Jahr zu gehen.

AfD sieht EU als «gescheitertes Projekt». Die Union habe ...

Die AfD fordert eine Abkehr von der EU und die Neugründung als «Bund europäischer Nationen».

Pakistan: Khan nach Urteil in Hochsicherheitsgefängnis. ...

Wenige Monate vor der Parlamentswahl wird der beliebte Ex-Premier Imran Khan verurteilt und in ein berüchtigtes Gefängnis gebracht.

AfD setzt Europawahlversammlung mit Programmdiskussion fort ...

Die AfD hat ihre Mammutveranstaltung in Magdeburg am Sonntag mit der Debatte über das Programm für die Europawahl fortgesetzt.

Wie Zigaretten die Umwelt belasten. Auf den Boden geworfene ...

Schnell weggeworfen, lange liegen geblieben.

Ramelow: Dauerdebatte über AfD nutzt den Rechtspopulisten. ...

Seit Wochen ist die AfD im Umfragehoch - in Deutschland, noch mehr in Ostdeutschland.

«Geordnete Auflösung der EU?» AfD berät Wahlprogramm. ...

Vier Tage lang suchte die AfD in einem langwierigen Verfahren die Kandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr.

Union fordert «Sofortprogramm» für Wirtschaft. Unionskollege ...

Kanzler Scholz solle die Wirtschaftskrise zur «Chefsache» machen, findet Markus Söder.

Union will Bundesregierung mit 5-Punkte-Plan unter Druck ...

Die Union hat nach der negativen Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds einen Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der deutschen Wirtschaft erarbeitet.

Insa: AfD verliert erstmals seit vier Monaten

Zum ersten Mal seit mehr als vier Monaten sind die Umfragewerte der AfD rückläufig.

AfD-Bewerber für Europa wollen radikale Abkehr von der ...

Die AfD freut sich an ihrem Umfragehoch.

Studios treffen Drehbuchautoren: Kein Streik-Ende in Sicht. ...

Streik in Hollywood: Neben den Drehbuchautoren haben sich auch die Schauspieler dem Arbeitskampf angeschlossen.

AfD setzt Aufstellung der Europawahlliste fort

Die AfD hat am Samstag in Magdeburg ihre Mammutveranstaltung mit der Aufstellung der Liste für die Europawahl fortgesetzt.

Pakistanischer Oppositionsführer Khan nach Urteil verhaftet. ...

Wenige Monate vor der Parlamentswahl in Pakistan ist der populäre Ex-Premier Imran Khan verurteilt worden.

Pakistanischer Oppositionsführer Khan verurteilt. Ein harter ...

Wenige Monate vor der Parlamentswahl in Pakistan ist der populäre Ex-Premier Imran Khan verurteilt worden.

Parteisprecher: Pakistanischer Oppositionsführer Khan verurteilt

Woidke: Starker Staat sichert Schutz gegen Rechtsextremismus. ...

Zwei Lehrkräfte sorgen für Aufsehen, weil sie rechtsextremistische Vorfälle an ihrer damaligen Schule öffentlich machen.

AfD besetzt weitere Listenplätze für Europawahl 2024. ...

Die Europawahl 2024 gehört zu den nächsten Zielen der AfD.

Studios treffen Drehbuchautoren: Kein Streik-Ende in Sicht. ...

Seit fast 100 Tagen herrscht in Hollywood der Ausstand.

Lindner und Union: Nein zu Aussetzung der Schuldenbremse. ...

Wegen der Corona-Pandemie wurde die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse 2020 und 2021 ausgesetzt.

Transatlantik-Koordinator fordert Gegengewicht zu Trump

Nach Ansicht des Transatlantik-Koordinators der Bundesregierung Michael Link (FDP) sollten sich Deutschland und Europa bereits für den Fall einer Wiederwahl von Donald Trump ...

Esken fordert AfD-Verbot bei erwiesener Verfassungsfeindlichkeit ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich offen für die Möglichkeit eines Verbotsantrags gegen die AfD.

Ausschreitungen in Stockholm - Polizei stoppt neue Demos. ...

Ein umstrittenes Festival wird in Schweden von Gewalt überschattet.

Steinmeier will EU-Sperrklausel-Gesetz zunächst nicht unterzeichnen ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird das Zustimmungsgesetz zur Einführung einer prozentualen Hürde bei Europawahlen vorerst nicht ausfertigen.

Ampelspitzen rufen zur Kommunikationsoffensive gegen AfD ...

Als Reaktion auf den Umfrageerfolg der AfD rufen führende Vertreter der Ampelparteien das Regierungsbündnis zu einer offensiveren Kommunikation der eigenen Politik auf.

Studie: Ein Viertel der Deutschen glaubt an geheime Mächte ...

Rund ein Viertel der Deutschen glaubt, dass sie von Verschwörungen umgeben sind.

Eritrea-Festival in Stockholm: Demos und Ausschreitungen. ...

Es erinnert an die Vorfälle in Gießen: Am Rande eines Eritrea-Festivals kommt es in Schweden zu gewaltsamen Szenen.

Eritrea-Festival in Stockhol: Demos und Ausschreitungen. ...

Es erinnert an die Vorfälle in Gießen: Am Rande eines Eritrea-Festivals kommt es in Schweden zu gewaltsamen Szenen.

Wegner kritisiert eigene Partei wegen schlechter Umfragewerte ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat angesichts der neuen Umfragewerte für die Union Fehler seiner Partei eingeräumt.

AfD-Wahlversammlung: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage. ...

Wegen einer Klage der AfD will das Bundesamt für Verfassungsschutz den Parteitag der Rechtspopulisten an diesem Wochenende vorerst nicht mehr kritisieren.

Ermittlungen zu Gewalt um Eritrea-Festival könnten dauern. ...

Mindestens 26 Polizisten wurden bei den Ausschreitungen in Gießen verletzt.

Ermittlungen zu Gewalt um Eritrea-Festival dauern Wochen. ...

Mindestens 26 Polizisten wurden bei den Ausschreitungen in Gießen verletzt.

Mehrheit lehnt künftige Regierungsbeteiligung der AfD ab. ...

Eine Mehrheit der Deutschen lehnt eine Regierungsbeteiligung der AfD ab.

Mehr als 50 Verletzte bei Ausschreitungen in Stockholm. ...

Es erinnert an die Vorfälle in Gießen: Am Rande eines Eritrea-Festivals kommt es in Schweden zu gewaltsamen Szenen.

Infratest: AfD baut Höchstwert weiter aus

Die AfD baut in der von Infratest gemessenen Zustimmung ihren Höchstwert weiter aus.

Kontroverse um Faesers Abschiebepläne. Doch in der Praxis ...

Längst nicht jeder, der in der Hoffnung auf Schutz oder ein besseres Leben nach Deutschland kommt, darf bleiben.

Pistorius bleibt dabei: Keine Marschflugkörper für Ukraine. ...

«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.

Pistorius lehnt weiter Lieferung von Marschflugkörpern ...

«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.

Pistorius bleibt dabei: Keine Marschflugkörper für die ...

«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.

Dänische Opposition gegen Verbot von Koranverbrennungen. ...

In Dänemark formiert sich Widerstand gegen Pläne der Regierung, Koranverbrennungen in bestimmten Fällen zu verbieten.

Heizungsgesetz: Unionsfraktion sieht 90 offene Fragen

Die Partei pocht auf Antworten der Bundesregierung zum Heizungsgesetz: Die Pläne seien nicht ausgereift und brauchen laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann «eine grundsätzliche ...

Hängepartie in Thailand: Premierwahl erneut verschoben. ...

Noch immer gibt es in Thailand keine neue Regierung.

Kanzlerkandidatur: Wegner will Mitsprache der Länderchefs. ...

Berlins CDU-Chef will über die Kanzlerkandidatur der Union in größeer Runde diskutieren.

Wegner will Mitsprache der Länderchefs bei K-Frage. Ein ...

Berlins CDU-Chef Wegner plädiert dafür, die Kanzlerkandidatur der Union in einer größeren Runde zu diskutieren.

Umgang mit AfD: Jeder Dritte stimmt Merz' Aussage zu. Berlins ...

Einer Umfrage zufolge unterstützt ein Drittel der Deutschen die Aussagen von CDU-Chef Merz nach Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene.

Unionsfraktion sieht 90 offene Fragen beim Heizungsgesetz. ...

Das umstrittene Heizungsgesetz wurde noch vor der Sommerpause durch Karlsruhe gestoppt.

Wegner: Auch keine punktuelle Zusammenarbeit der CDU mit ...

In der Debatte über die Abgrenzung zur AfD fordert Berlins Regierender Bürgermeister und CDU-Landeschef Wegner klare Kante - und versichert gleichzeitig: Die Brandmauer ...

Senioren-Union ruft CDU zur Ordnung

Der Vorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff, hat die CDU angesichts der Umfragewerte der Partei aufgerufen, die internen Auseinandersetzungen zu beenden.

Politikwissenschaftler hält fehlende Lösungen für Schwäche ...

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen hält fehlende Vorschläge zur Lösung von Problemen für eine wesentliche Ursache der aktuellen ...

Esken wirft JU in AfD-Debatte Ablenkungsmanöver vor

SPD-Chefin Saskia Esken bescheinigt der Jungen Union nach Vorwürfen die Brandmauer zur Linkspartei aus blankem Machtinteresse eingerissen zu haben ein Ablenkungsmanöver ...

Erdüberlastungstag: Grüne fürchten Folgen des Ressourcenverbrauchs ...

Angesichts des Erdüberlastungstags an diesem Mittwoch warnt Klimapolitikerin Lisa Badum (Grüne) vor den Konsequenzen übermäßigen Ressourcenverbrauchs.

Immer mehr mit Arbeit von Pistorius zufrieden

Immer mehr Bundesbürger sind mit der Arbeit von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zufrieden.

Merz zu Haushalt 2024: «Nicht solide durchfinanziert». ...

Gleich nach der Sommerpause diskutiert der Bundestag über den Haushalt - nach krisenbedingten Mehrausgaben soll jetzt wieder gespart werden.

Merz zu Haushalt 2024: «nicht solide durchfinanziert». ...

Gleich nach der Sommerpause diskutiert der Bundestag über den Haushalt - nach krisenbedingten Mehrausgaben soll jetzt wieder gespart werden.

Forsa: Union verliert - AfD-Zuspruch so hoch wie nie

Die Union verliert in der von Forsa gemessenen Wählergunst an Zustimmung, die AfD erreicht hingegen einen neuen Bestwert.

Kemmerich schließt Kooperation mit AfD in Thüringen aus ...

Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich der 2020 auch mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden war und nach öffentlichem Druck zurücktrat hat ...

Lang: Grüne finden Lösung im Umgang mit AfD in Gemeinderat. ...

Die Grünen lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD auf allen Ebenen grundsätzlich ab.

Ultrarechte Partei Konfederacja im Aufschwung in Polen. ...

Seit acht Jahren hat Polen eine rechtskonservative Regierung.

Italien streicht Hunderttausenden Bürgern Sozialhilfe. ...

Knapp 170.000 Haushalte erhalten ab sofort keine Sozialhilfe mehr.

Immer mehr Deutsche fühlen sich bei Alltagssorgen ungehört ...

Eine große Mehrheit der Deutschen (83 Prozent) glaubt, dass die meisten Bundespolitiker nicht wissen, was die Menschen im Alltag bewegt.

Parteien erhalten wieder mehr Großspenden - AfD vorn. Großspenden ...

2022 war ein schlechtes Jahr für die Schatzmeister der Parteien.

Ökonom Bofinger rügt Finanz- und Wirtschaftspolitik der ...

Der frühere Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat der Ampelkoalition eine verkehrte Prioritätensetzung in der Finanzpolitik vorgeworfen und für die derzeit schwachen Konjunkturaussichten ...

Thüringens Innenminister will AfD stärker inhaltlich stellen ...

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat nach der Europawahlversammlung der AfD gefordert, die Partei stärker inhaltlich zu stellen.

Weber kündigt für Europawahlkampf klare Kante gegen AfD ...

EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat für den Europawahlkampf eine klare Kante gegen die AfD angekündigt.

«Ungeziefer»-Vergleich: CSU-Politiker Ramsauer unter Druck. ...

Peter Ramsauer war mal Verkehrsminister.

Pedro Sánchez will trotz Neuwahl-Niederlage im Amt bleiben. ...

Nach den vorgezogenen Wahlen in Spanien herrscht ein politisches Patt im Parlament.

«Kulturkrieg gegens Klima»? London setzt auf fossile Energie. ...

Bis 2050 will Großbritannien seine Treibhausgasemissionen auf Null reduzieren.

Insa: FDP schwächelt - Linke legt leicht zu

Die FDP muss in der von Insa gemessenen Wählergunst Verluste verbuchen.

Haldenwang: In AfD größerer Einfluss von Verfassungsfeinden. ...

Die AfD-Europawahlversammlung hat es gezeigt: Der Ton ist radikaler geworden.

Steuerzahlerbund: Pkw-Maut war gemeinschaftlicher Murks

Nach der Ankündigung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wegen der gescheiterten Maut Schadensersatzforderungen gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) ...

Politikwissenschaftler: Höcke setzt auf «Durchmarsch». ...

In der AfD gibt es keine Abwehrkräfte mehr gegen rechtsradikale Positionen - davon ist Wissenschaftler Funke überzeugt.

«Blockade»-Gefahr in Spanien: Sánchez lässt sich Zeit. ...

Nach den vorgezogenen Wahlen in Spanien herrscht ein politisches Patt im Parlament.

Berliner Linke plant strategische Neuausrichtung

Mit einer strategischen Neuausrichtung will die Berliner Linke an frühere Erfolge anknüpfen und nach der Wahl 2026 womöglich wieder Regierungsverantwortung übernehmen. ...

Europawahl: Verfassungsschutz beobachtet AfD-Bewerber. Das ...

Die Aufstellung der AfD-Bewerber für das Europaparlament wird beim Verfassungsschutz genau beobachtet.

Verfassungsschutz äußert Bedenken nach AfD-Kandidatenwahl. ...

Die Aufstellung der AfD-Bewerber für das Europaparlament wird beim Verfassungsschutz genau beobachtet.

Haldenwang: Verfassungsfeindliche Positionen bei AfD. Vertreter ...

Das Wahlprogramm der AfD für die Europawahl steht noch gar nicht final, da gibt es bereits verfassungsfeindliche Bedenken.

Göring-Eckardt will sich von Pöbeleien nicht beeindrucken ...

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt will sich von verbalen Attacken nicht beeindrucken lassen.

Mindestens 40 Tote nach Bombenexplosion in Pakistan. Krankenhäuser ...

In der von Terroranschlägen geplagten pakistanischen Provinz Khyber Pakhtunkhwa reißt eine Bombe Dutzende Menschen in den Tod.

Merz sieht «schleichenden Prozess der Deindustrialisierung». ...

Die deutsche Wirtschaft kämpft mit einer Flaute.

AfD-Versammlung: Kandidat freut sich auf «Kulturkampf». ...

Bei der Europawahl-Listenaufstellung setzt sich in der AfD der radikale Flügel durch.

Freie Wähler wollen in Bayern weiter mit CSU koalieren

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will nach der Landtagswahl in Bayern im Oktober weiter mit der CSU koalieren.

Linken-Politiker sieht nur Wagenknecht als Gefahr für AfD. ...

AfD-Rechtsaußen Höcke bietet der Linken-Ikone einen Platz in seiner Partei an.

AfD setzt Europawahlversammlung in Magdeburg fort

Die AfD hat ihre Europawahlversammlung in Magdeburg am Sonntagvormittag fortgesetzt.

ZDF distanziert sich von Böhmermann-Tweet zur CDU. Hat ...

«Nazis mit Substanz»: Mit einem Tweet verspottet Jan Böhmermann den CDU-Vorsitzenden Merz.

Merz warnt vor Gefahr eines wirtschaftlichen Abstiegs

Wird Deutschland wirtschaftlich wieder zum kranken Mann? Diese Sorge umtreibt den CDU-Vorsitzenden derzeit stark.

AfD-Kandidaten: Für «Dexit» und gegen «Multikulti». ...

Ein breites Kandidatenfeld und zahlreiche Spontanbewerbungen sorgen dafür, dass sich die Aufstellung der AfD-Kandidaten für die Europawahl in die Länge zieht.

Linnemann ruft CDU nach Merz-Debatte zu Geschlossenheit ...

Laut Linnemann schaden die Diskussionen aus den eigenen Reihen über Merz' Äußerungen im ZDF-Sommerinterview der CDU.

Insa: AfD unverändert bei 22 Prozent

Die AfD kann auch in der Woche ihres Parteitages ihre hohen Umfragewerte halten.

DGB kritisiert Bundesregierung für Verunsicherung von Bürgern ...

DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Menschen im Land zu verunsichern und damit den Aufstieg der AfD zu begünstigen.

Chrupalla rückt von AfD-Forderung nach Wiedereinführung ...

Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla ist von der Kernforderung der Partei abgerückt, den Euro abschaffen zu wollen.

Europas Grüne loben von der Leyen

Aus Sicht von Europas Grünen leistet die konservative Präsidentin der Europäischen Kommission in Brüssel, Ursula von der Leyen, sehr gute Arbeit.

Einstecktuch und Seitenscheitel: AfD-Spitzenkandidat Krah. ...

Von den Richtungskämpfen ist bei der AfD nicht mehr viel zu spüren.

Chrupalla rechnet nicht mit einem Unions-Kanzlerkandidat ...

Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla rechnet nicht mit einer Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz.

AfD will eine «Festung Europa» bauen. Die Rechtspopulisten ...

Maximilian Krah aus Sachsen führt die AfD im nächsten Jahr als Spitzenkandidat in die Europawahl.