Klimaforscher Latif kritisiert Regierung und Opposition

Vor dem Hintergrund des fünfjährigen Bestehens der Klimaschutzbewegung Fridays for Future hat der Klimaforscher Mojib Latif vor einer Polarisierung der Gesellschaft gewarnt ...

Scholz: «Keinerlei Zusammenarbeit» mit AfD. Auch der Bundeskanzler ...

Äußerungen von CDU-Chef Merz zum Umgang mit der AfD in Kommunen haben heftige Diskussionen ausgelöst.

Sonderermittler zu Bidens Sohn Hunter eingesetzt. Die Republikaner ...

Der Sohn von US-Präsident Joe Biden hat seit geraumer Zeit mit juristischen Problemen zu kämpfen.

Linkenvize weist Mobbing-Vorwürfe gegen Wagenknecht zurück ...

Lorenz Gösta Beutin stellvertretender Parteivorsitzender der Linken weist Vorwürfe der Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali zurück es würde in der Linken Mobbing gegen ...

Politiker diskutieren über Zugangsbeschränkungen für ...

Politiker mehrerer Parteien diskutieren über neue Zugangsbeschränkungen für den deutschen Bundestag.

Spahn fordert mehr Corpsgeist in der CDU

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert nach den jüngsten internen Kursstreitigkeiten "Corpsgeist" von seiner Partei.

Verklappung von Fukushima-Wasser: Japan will Fisch testen. ...

Die Entsorgung des Kühlwassers aus der Atomruine im japanischen Fukushima rückt näher.

Vonovia fordert Machtwort des Kanzlers zum Wohnungsbau

Vonovia-Chef Rolf Buch beklagt das Verhalten der Ampelkoalition in der Wohnungsbaupolitik.

Buschmann verspricht Unternehmen substanzielle Entlastung. ...

Unternehmen klagen oft über überbordende Bürokratie.

Staatsanwaltschaft ermittelt nach Antifa-Aufruf gegen AfD-Kandidaten ...

Nachdem eine Antifa-Gruppe aus Frankfurt am Main auf ihrer Homepage eine interaktive Karte veröffentlicht hat auf der Kandidaten der AfD Hessen aufgeführt sind ermittelt ...

AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

Verfassungskonvent-Geburtstagsfeier im Schatten der AfD. ...

Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne und die Sorgen vor Verfassungsfeinden.

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert. ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert. ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

Niger: Ecowas-Verbündeter trifft sich mit Juntachef. Im ...

Bald berät die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas über ihr weiteres Vorgehen gegenüber den Putschisten im Niger.

Woidke kritisiert Heizungsgesetz und SPD-Rolle in der Ampel. ...

Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.

Woidke kritisiert Heizungsgesetz und Rolle der SPD in der ...

Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.

Bei Linken wird Kritik an Europa-Kandidatin Rackete lauter ...

Innerhalb der Linken wächst der Widerstand gegen die geplante Europa-Spitzenkandidatur der Klima- und Flüchtlingsaktivistin Carola Rackete.

Ex-Linke-Chef Ernst: Politikunfähige Clowns in der Partei. ...

Der Linken stehen unruhige Zeiten bevor, sollte Wageknecht tatsächlich eine eigene Partei gründen.

Dagdelen wirft Linken-Führung Politik für Sektenanhänger ...

Im Streit um einen Verbleib von Sahra Wagenknecht in der Linkspartei hat die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen die Parteispitze scharf kritisiert.

Aufenthaltsrecht für 1277 Geduldete mit unklarer Identität. ...

Mit ihrer Reform des Aufenthaltsrechts wollen SPD, Grüne und FDP jenen helfen, die arbeiten, aber als Geduldete jahrelang in Unsicherheit gelebt haben.

Daten von Polizisten in Nordirland aus Versehen freigegeben. ...

Die Lage für Polizisten in Nordirland bleibt gefährlich.

Linnemann fordert Einkommensteuer-Reform

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine Reform der Einkommensteuer zur Entlastung der Mittelschicht gefordert.

Haldenwang bekommt für AfD-Äußerungen Rückhalt. Dafür ...

Auch nach einem Unterlassungsantrag der AfD bekräftigte der Verfassungsschutzpräsident seine Kritik an der Partei.

Demokratische Parteien loben Haldenwang für Äußerungen ...

Aus den prodemokratischen Parteien kommt viel Rückhalt für die kritischen Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang zur AfD.

Mohamed Ali spricht von Mobbing gegen Wagenknecht

Die scheidende Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali wirft Mitgliedern ihrer Partei vor, dass sie Sahra Wagenknecht (Linke) mobben würden.

Wann gibt es Klarheit? Die Union und ihre Dauer-K-Frage. ...

Es ist wie ein Déjà-vu: Eigentlich ohne jede Not gibt es in der Union mal wieder eine Debatte um die K-Frage.

Union kritisiert Verschleppung von Startchancen-Programm ...

Die Unionsfraktion attackiert Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für den schleppenden Verhandlungsfortschritt beim geplanten Startchancen-Programm.

Forsa: Linke rutscht unter fünf Prozent

Die Linke hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Instituts Forsa an Zustimmung verloren und ist unter die 5-Prozent-Hürde gerutscht.

Bartsch warnt vor Ende der Linksfraktion. An Mahnungen mangelt ...

Bleiben sie oder gehen sie? Von den Unterstützern der Abgeordneten Sahra Wagenknecht hängt auch ab, ob die Linke im Bundestag weiter schlagkräftig Politik machen kann.

Grünen-Fraktion will Konjunktur mit Bau-Förderung ankurbeln. ...

Die deutsche Wirtschaft kommt nicht in Schwung.

SPD-Innenpolitiker Hartmann gegen AfD-Verbotsverfahren

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, spricht sich grundsätzlich gegen ein Verbot der AfD aus.

Umfrage: Bundesbürger bezüglich AfD-Verbot gespalten

Die Deutschen sind in der Frage eines möglichen Verbots der AfD gespalten.

Ex-Linken-Chef Riexinger fordert grundlegende Korrekturen ...

Der ehemalige Vorsitzende der Linken Bernd Riexinger hat nach dem Verzicht von Fraktionschefin Amira Mohamed Ali auf eine neue Kandidatur für weitere grundlegende Korrekturen ...

Haldenwang warnt vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen ...

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, warnt vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen in der AfD.

Bartsch warnt vor Liquidierung der Linken-Fraktion

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Parteifreunde im Parlament davor gewarnt, das Bestehen der Bundestagsfraktion aufs Spiel zu setzen.

Amthor bezeichnet Faeser-Vorstoß als Wahlkampfmanöver

CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor glaubt nicht dass Innenministerin Nancy Faeser (SPD) die Abschiebung von nicht straffällig gewordenen Clan-Mitgliedern durchsetzen wird. ...

Bangen in Westafrika - vorerst keine Militärintervention. ...

Die Nachbarn in Westafrika haben den Machthabern im Niger Gewalt angedroht, falls die Verfassung nicht wiederhergestellt würde.

AfD-Programm: Einigkeit zwischen Europas Rechtsparteien?. ...

In der Migrationspolitik herrscht zwischen Europas Rechtsparteien traute Einigkeit.

CDU-Innenpolitiker glaubt nicht an Abschiebung von Clan-Mitgliedern ...

CDU-Innenpolitiker Stefan Heck glaubt nicht dass Bundesinnenministerin Nancy-Faeser (SPD) tatsächlich die bloße Clan-Mitgliedschaft zu einem Straftatbestand und Abschiebegrund ...

Merz wünscht sich Grenzpolizei auch in anderen Bundesländern. ...

Seit fünf Jahren gibt es Bayerns Grenzpolizei.

Merz: Kein Kommentar zu Söders neuem Zeitplan der K-Frage. ...

CSU-Chef Markus Söder wünscht sich für die Kür des Kanzlerkandidaten einen neuen Zeitplan.

Neues Parteienbündnis will in Thailand eine Regierung bilden. ...

In Thailand zeichnet sich ein mögliches neues Regierungsbündnis ab.

Wagenknecht sieht Linke auf Weg zur bedeutungslosen Splitterpartei ...

Sahra Wagenknecht sieht den Rückzug von Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali als Beleg für den drohenden Niedergang der Partei.

Insa: AfD schwächer - Ampel-Parteien legen zu

Die AfD hat in der von Insa gemessenen Wählergunst etwas nachgelassen.

Der lange Abschied der Sahra Wagenknecht von der Linken. ...

Seit Jahrzehnten scheiden sich in der Linken an Sahra Wagenknecht die Geister.

Linke sucht Ausweg aus der Krise. Selbst für die notorisch ...

Die Fraktionschefin im Bundestag schmeißt wegen des Streits der Parteispitze mit Sahra Wagenknecht hin.

Woidke will intensivere inhaltliche Auseinandersetzung mit ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert angesichts steigender Umfragewerte der AfD eine intensivierte inhaltliche Auseinandersetzung mit der Partei.

Uni prüft Doktorarbeit der Berliner Verkehrssenatorin. ...

Durch einen Fachartikel sind die Plagiatsvorwürfe publik geworden.

Trittin nennt AfD-Europaprogramm fatales Signal an Nachbarstaaten ...

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin bewertet den von der AfD im EU-Wahlprogramm festgeschriebenen Bund europäischer Nationen als Aufkündigung der Europäischen Union ...

Verfassungsschutzpräsident bekräftigt Kritik an AfD. Nun ...

Während der Wahlversammlung der AfD am Wochenende hatte sich der Präsident des Verfassungsschutzes eine «Stillhaltezusage» auferlegt.

Verfassungsschutz bleibt unverändert bei Einschätzung ...

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang bleibt auch nach dem Abschluss der AfD-Europawahlversammlung unverändert bei seiner Einschätzung ...

Esken blickt skeptisch auf mögliche Wagenknecht-Partei

SPD-Chefin Saskia Esken blickt skeptisch auf die mögliche Gründung einer neuen Partei durch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht.

Bartsch ruft Linksfraktion zur Geschlossenheit auf

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ruft seine Fraktion zur Geschlossenheit auf.

CDU-Ostbeauftragter fordert harte Abgrenzung nach rechts ...

Der CDU-Ostbeauftragte Sepp Müller fordert eine harte Abgrenzung seiner Partei zur AfD.

Barley: Oft keine konservative Brandmauer mehr gegen Rechts. ...

Die EU-Parlaments-Vizepräsidentin Barley sieht das Erstarken rechter Parteien als «größtes Problem in Europa».

Bartsch: Linke hat ohne Protestcharakter Stimmen im Osten ...

Die Linke hat nach Einschätzung ihres Bundestagsfraktionschefs Dietmar Bartsch an Rückhalt in Ostdeutschland verloren weil sie aufgrund ihrer Regierungsbeteiligungen nicht ...

Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali gibt Amt ab. Jetzt will ...

Amira Mohamed Ali führt seit 2019 gemeinsam mit Dietmar Bartsch die Bundestagsfraktion der Linken.

AfD wendet sich von Union ab

Angesichts des Höhenflugs in den Umfragen wenden sich führende AfD-Politiker von einer möglichen Zusammenarbeit mit der Union ab.

SPD-Politiker offen für Taurus-Marschflugkörper für Ukraine. ...

In der SPD mehren sich Stimmen, die eine Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine nicht mehr kategorisch ausschließen.

AfD nennt EU «gescheitertes Projekt» und will Neugründung. ...

Nach einer schier endlosen Kandidatenkür für die Europawahl 2024 hat die AfD ihren Richtungsstreit zu Europa und Nato ziemlich geräuschlos entschärft.

Söder will Kanzlerkandidaten erst nach Ost-Wahlen 2024 ...

CDU und CSU kommen nicht zur Ruhe.

Söder will Entscheidung über Kanzlerkandidaten verschieben ...

CSU-Chef Markus Söder hat sich dafür ausgesprochen, über den Kanzlerkandidaten der Union erst nach den Wahlen in Ostdeutschland zu entscheiden.

Konjunkturflaute: Lang kündigt Schritte für Wirtschaft ...

CDU und CSU sehen einen «Cocktail», der Unternehmen nicht bekommt: hohe Steuern, hohe Abgaben und hohe Energiepreise.

Plagiatsvorwürfe: Berliner Senatorin lässt Arbeit prüfen. ...

Berlins Verkehrssenatorin und CDU-Politikerin Manja Schreiner will nach Vorwürfen gegen ihre Doktorarbeit die Dissertation von der Uni Rostock prüfen lassen.

AfD fordert doch keine EU-Auflösung in Europawahlprogramm ...

Die AfD verzichtet darauf, mit einer klaren Forderung nach einer Auflösung der EU in die Europawahl im kommenden Jahr zu gehen.

AfD sieht EU als «gescheitertes Projekt». Die Union habe ...

Die AfD fordert eine Abkehr von der EU und die Neugründung als «Bund europäischer Nationen».

Pakistan: Khan nach Urteil in Hochsicherheitsgefängnis. ...

Wenige Monate vor der Parlamentswahl wird der beliebte Ex-Premier Imran Khan verurteilt und in ein berüchtigtes Gefängnis gebracht.

AfD setzt Europawahlversammlung mit Programmdiskussion fort ...

Die AfD hat ihre Mammutveranstaltung in Magdeburg am Sonntag mit der Debatte über das Programm für die Europawahl fortgesetzt.

Wie Zigaretten die Umwelt belasten. Auf den Boden geworfene ...

Schnell weggeworfen, lange liegen geblieben.

Ramelow: Dauerdebatte über AfD nutzt den Rechtspopulisten. ...

Seit Wochen ist die AfD im Umfragehoch - in Deutschland, noch mehr in Ostdeutschland.

«Geordnete Auflösung der EU?» AfD berät Wahlprogramm. ...

Vier Tage lang suchte die AfD in einem langwierigen Verfahren die Kandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr.

Union fordert «Sofortprogramm» für Wirtschaft. Unionskollege ...

Kanzler Scholz solle die Wirtschaftskrise zur «Chefsache» machen, findet Markus Söder.

Union will Bundesregierung mit 5-Punkte-Plan unter Druck ...

Die Union hat nach der negativen Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds einen Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der deutschen Wirtschaft erarbeitet.

Insa: AfD verliert erstmals seit vier Monaten

Zum ersten Mal seit mehr als vier Monaten sind die Umfragewerte der AfD rückläufig.

AfD-Bewerber für Europa wollen radikale Abkehr von der ...

Die AfD freut sich an ihrem Umfragehoch.

Studios treffen Drehbuchautoren: Kein Streik-Ende in Sicht. ...

Streik in Hollywood: Neben den Drehbuchautoren haben sich auch die Schauspieler dem Arbeitskampf angeschlossen.

AfD setzt Aufstellung der Europawahlliste fort

Die AfD hat am Samstag in Magdeburg ihre Mammutveranstaltung mit der Aufstellung der Liste für die Europawahl fortgesetzt.

Pakistanischer Oppositionsführer Khan nach Urteil verhaftet. ...

Wenige Monate vor der Parlamentswahl in Pakistan ist der populäre Ex-Premier Imran Khan verurteilt worden.

Pakistanischer Oppositionsführer Khan verurteilt. Ein harter ...

Wenige Monate vor der Parlamentswahl in Pakistan ist der populäre Ex-Premier Imran Khan verurteilt worden.

Parteisprecher: Pakistanischer Oppositionsführer Khan verurteilt

Woidke: Starker Staat sichert Schutz gegen Rechtsextremismus. ...

Zwei Lehrkräfte sorgen für Aufsehen, weil sie rechtsextremistische Vorfälle an ihrer damaligen Schule öffentlich machen.

AfD besetzt weitere Listenplätze für Europawahl 2024. ...

Die Europawahl 2024 gehört zu den nächsten Zielen der AfD.

Studios treffen Drehbuchautoren: Kein Streik-Ende in Sicht. ...

Seit fast 100 Tagen herrscht in Hollywood der Ausstand.

Lindner und Union: Nein zu Aussetzung der Schuldenbremse. ...

Wegen der Corona-Pandemie wurde die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse 2020 und 2021 ausgesetzt.

Transatlantik-Koordinator fordert Gegengewicht zu Trump

Nach Ansicht des Transatlantik-Koordinators der Bundesregierung Michael Link (FDP) sollten sich Deutschland und Europa bereits für den Fall einer Wiederwahl von Donald Trump ...

Esken fordert AfD-Verbot bei erwiesener Verfassungsfeindlichkeit ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich offen für die Möglichkeit eines Verbotsantrags gegen die AfD.

Ausschreitungen in Stockholm - Polizei stoppt neue Demos. ...

Ein umstrittenes Festival wird in Schweden von Gewalt überschattet.

Steinmeier will EU-Sperrklausel-Gesetz zunächst nicht unterzeichnen ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird das Zustimmungsgesetz zur Einführung einer prozentualen Hürde bei Europawahlen vorerst nicht ausfertigen.

Ampelspitzen rufen zur Kommunikationsoffensive gegen AfD ...

Als Reaktion auf den Umfrageerfolg der AfD rufen führende Vertreter der Ampelparteien das Regierungsbündnis zu einer offensiveren Kommunikation der eigenen Politik auf.

Studie: Ein Viertel der Deutschen glaubt an geheime Mächte ...

Rund ein Viertel der Deutschen glaubt, dass sie von Verschwörungen umgeben sind.

Eritrea-Festival in Stockholm: Demos und Ausschreitungen. ...

Es erinnert an die Vorfälle in Gießen: Am Rande eines Eritrea-Festivals kommt es in Schweden zu gewaltsamen Szenen.

Eritrea-Festival in Stockhol: Demos und Ausschreitungen. ...

Es erinnert an die Vorfälle in Gießen: Am Rande eines Eritrea-Festivals kommt es in Schweden zu gewaltsamen Szenen.

Wegner kritisiert eigene Partei wegen schlechter Umfragewerte ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat angesichts der neuen Umfragewerte für die Union Fehler seiner Partei eingeräumt.

AfD-Wahlversammlung: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage. ...

Wegen einer Klage der AfD will das Bundesamt für Verfassungsschutz den Parteitag der Rechtspopulisten an diesem Wochenende vorerst nicht mehr kritisieren.

Ermittlungen zu Gewalt um Eritrea-Festival könnten dauern. ...

Mindestens 26 Polizisten wurden bei den Ausschreitungen in Gießen verletzt.

Ermittlungen zu Gewalt um Eritrea-Festival dauern Wochen. ...

Mindestens 26 Polizisten wurden bei den Ausschreitungen in Gießen verletzt.

Mehrheit lehnt künftige Regierungsbeteiligung der AfD ab. ...

Eine Mehrheit der Deutschen lehnt eine Regierungsbeteiligung der AfD ab.

Mehr als 50 Verletzte bei Ausschreitungen in Stockholm. ...

Es erinnert an die Vorfälle in Gießen: Am Rande eines Eritrea-Festivals kommt es in Schweden zu gewaltsamen Szenen.