Scholz wünscht sich Einigung in Migrationsdebatte

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz Kompromissbereitschaft.

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor. Dieses ...

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket.

Nouripour fordert bessere Anti-Terror-Kooperation in Europa ...

Grünen-Chef Omid Nouripour fordert als Konsequenz aus dem verhinderten islamistischen Anschlag in München eine bessere Anti-Terror-Kooperation auf europäischer Ebene.

Schusswechsel in München: Polizei geht von Terroranschlag ...

Nach dem tödlichen Schusswechsel zwischen einem Mann und mehreren Polizisten am Münchener Karolinenplatz geht das Polizeipräsidium München von einem terroristischen Anschlag ...

Tödlicher Schusswechsel bei Israels Konsulat - Ein Anschlag?. ...

Ein 18-Jähriger mit einem Gewehr stirbt bei einem Schusswechsel mit Polizisten beim israelischen Generalkonsulat in München.

dynaCERT baut seine internationale Marktpräsenz durch zusätzliche ...

dynaCERT Inc. / CA26780A1084

Bewaffneter stirbt nach Schusswechsel mit Polizei in München. ...

In der Nähe des israelischen Generalkonsulats und des NS-Dokuzentrums in der Münchner Innenstadt stoßen Polizisten auf einen bewaffneten Mann.

Innenminister: Niedergeschossener Mann in München ist tot. ...

Ein Mann ist in München mit einer Schusswaffe in der Nähe des israelischen Generalkonsulats aufgetaucht.

Organisierte Kriminalität bleibt auf hohem Niveau

Die deutsche Polizei hat im Jahr 2023 etwas mehr Ermittlungen gegen Gruppierungen der Organisierten Kriminalität (OK) durchgeführt als im Vorjahr.

BKA: Schäden durch Banden-Kriminalität 2023 verdoppelt. ...

Drogenschmuggel und Cybercrime: Die Zahl der Verfahren gegen die Organisierte Kriminalität bleibt fast unverändert hoch.

FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen

Die FDP erhöht den Druck auf die Grünen, verstärkten Zurückweisungen an der deutschen Grenze zuzustimmen.

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag. ...

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen.

Vollstreckungsbeamte sollen besser geschützt werden

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht mit dem Menschen die sich in den Dienst der Gesellschaft stellen besser geschützt werden sollen. ...

Brandenburger CDU verteidigt Forderung zu Zurückweisung ...

Der Brandenburger CDU-Chef Jan Redmann verteidigt die Forderung seiner Partei, Asylsuchende an den deutschen Grenzen zurückzuweisen.

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche. ...

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten.

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

Ampel-Koalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen.

Keine belastbaren Ergebnisse nach Migrationsgipfel

Nach dem Treffen zwischen Bund Ländern und der Union zum Thema Migration berichten die Teilnehmer von einer konstruktiven und vertraulichen Atmosphäre - die Bundesregierung ...

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen. Nach einer ...

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen.

Treffen zur Migrationspolitik begonnen

Das Treffen von Ampel-Koalition, Union und Ländervertretern zur Migrationspolitik hat am Nachmittag im Berliner Bundesinnenministerium begonnen.

Union und FDP verlangen andere Migrationspolitik

(mehr Details)BERLIN - Vor dem Migrationstreffen in Berlin machen Vertreter von Union und FDP Druck.

Kommunen drängen vor Migrationstreffen auf härtere Maßnahmen ...

Der Deutsche Landkreistag hält die Regierungspläne zur Erleichterung von Abschiebungen und Leistungskürzungen bei bestimmten Flüchtlingsgruppen nicht für ausreichend. ...

WDH/ROUNDUP/Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? ...

(Überschrift angepasst)BERLIN - Aus der Union kommen klare Forderungen an das Migrations-Treffen von Ampel-Koalition Union und Bundesländern - während die Bundesregierung ...

Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht. ...

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration.

Merz vor Gipfel: Ohne Einigung keine weiteren Gespräche ...

Aus der Union kommen klare Forderungen an das Migrations-Treffen von Ampel-Koalition Union und Bundesländern - während die Bundesregierung vor zu hohen Erwartungen warnt. ...

Treffen von Ampel Union und Ländern zur Migrationspolitik ...

Vertreter von Ampel-Koalition Union und Bundesländern wollen an diesem Dienstag (15.00 Uhr) über Konsequenzen aus dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen beraten. ...

Merz vor Gipfel: Ohne Einigung keine weiteren Gespräche. ...

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration.

Auch über Begrenzung reden

Vor dem Treffen mit Bundesregierung und Ländern an diesem Dienstag dringt die Union darauf nicht nur allgemein über Migration und innere Sicherheit zu reden sondern konkret ...

Bundesregierung dämpft Erwartungen an Migrationstreffen ...

Die Bundesregierung bemüht sich, die Erwartungen an das für Dienstag geplante Bund-Länder-Treffen zum Thema Migration zu dämpfen.

Merz fordert Beratung über Begrenzung der Zuwanderung

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz verlangt bei dem Treffen von Bundesregierung Ländern und Union an diesem Dienstag Verhandlungen über eine deutliche Verringerung der Migration ...

Bundesregierung dämpft Erwartungen an Migrationstreffen ...

Die Bundesregierung bemüht sich, die Erwartungen an das für Dienstag geplante Bund-Länder-Treffen zum Thema Migration zu dämpfen.

CDU-Innenpolitiker: Leistungen auch für geduldete Asylbewerber ...

Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm spricht sich dafür aus, auch geduldeten Asylbewerbern die Leistungen drastisch zu kürzen.

Wüst nach Solingen-Anschlag für Debatten «ohne Scheuklappen». ...

Wüst nach Solingen-Anschlag für Debatten «ohne Scheuklappen»

900 Hinweise zum Messermord - NRW prüft Kontakte zu Islamisten ...

Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen prüfen mögliche Kontakte des inhaftierten Messermörders Issa Al H.

Union: Fokus auf Zurückweisungen an Grenzen legen. Die ...

Kommende Woche will die Ampel-Koalition mit der Union und Vertretern der Länder über eine Begrenzung der Migration reden.

Faeser: Handgeld bei Abschiebung ist übliches Verfahren ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Zahlung von jeweils 1.000 Euro "Handgeld" an die nach Afghanistan abgeschobenen Straftäter verteidigt.

Deutschland schiebt wieder nach Afghanistan ab

LEIPZIG/BERLIN - Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren hat Deutschland wieder afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland abgeschoben.

Union erwartet von Faeser Klarheit zu Solingen-Angriff

Die Unionsfraktion erwartet von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) detaillierte Antworten zum tödlichen Messerangriff in Solingen.

Union geht Ampel-Sicherheitsplan nicht weit genug. Sie will ...

Das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition nach dem Attentat von Solingen überzeugt die Union noch nicht.

Faeser: Werden bald nach Syrien und Afghanistan abschieben ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat baldige Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan angekündigt.

Faeser verteidigt Sicherheitspaket

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das geplante "Sicherheitspaket" der Bundesregierung gegen Kritik verteidigt.

Nach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen. ...

(Aktualisierung: Scholz im 1.

Frei kritisiert Migrationspaket der Bundesregierung

Das von der Bundesregierung verabredete Sicherheitspaket stößt auf Kritik aus der Unionsfraktion.

Haßelmann skeptisch bei Reduzierung von Leistungen für ...

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat sich skeptisch zu den am Nachmittag vorgestellten Plänen der Bundesregierung geäußert Sozialleistungen für sogenannte Dublin-Flüchtlinge ...

Nach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen ...

Als Konsequenz aus der tödlichen Messerattacke von Solingen hat sich die Bundesregierung auf neue Maßnahmen zum Schutz vor islamistischem Terror gegen irreguläre Migration ...

Nach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen. ...

Nicht einmal eine Woche ist seit dem mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen vergangen.

Union hält Sicherheitspaket der Ampel für unzureichend ...

Die Union hält das "Sicherheitspaket" der Bundesregierung für unzureichend.

Bundesregierung legt restriktives Asyl- und Sicherheitspaket ...

Nach dem Terror-Angriff von Solingen hat sich die Bundesregierung auf ein Maßnahmenpaket geeinigt.

Faeser: «Weitreichende Maßnahmen» als Folge von Solingen. ...

Keine Woche nach dem Terroranschlag von Solingen reagiert die Bundesregierung: Zu ihrem Maßnahmenpaket gehört unter anderem eine Verschärfung des Waffenrechts.

Regierung will manchen Asylbewerbern Leistungen streichen

Ampel einigt sich auf Ausweitung von Messerverboten

Nach Solingen: Regierung beschließt Maßnahmenpaket. Die ...

Seit dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen ist noch nicht einmal eine Woche vergangen.

Nach Solingen: Ampel-Koalition einigt sich auf Sicherheitspaket ...

Die Ampel-Koalition hat sich als Reaktion auf den Terror-Angriff von Solingen auf ein "Sicherheitspaket" geeinigt.

Leiter des verbotenen IZH des Landes verwiesen. Das von ...

Er gilt als Stellvertreter des iranischen Revolutionsführers Chamenei in Deutschland.

Rhein fordert 'Zeitenwende in der Migrationspolitik'

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Hessens Regierungschef Boris Rhein hat die Teilnahme seines Innenministers Roman Poseck (beide CDU) an der von Bundeskanzler ...

US-Sicherheitsberater trifft Chinas Top-General

Als Zeichen der Annäherung zwischen China und den USA ist der amerikanische Sicherheitsberater Jake Sullivan während seines Besuchs in Peking zu einem seltenen Gespräch ...

Ex-Leiter des Islamischen Zentrums muss Land verlassen. ...

Das als extremistisch eingestufte Islamische Zentrum Hamburg und seine Ableger sind verboten.

Seltener Austausch: US-Sicherheitsberater trifft Chinas ...

Als Zeichen der Annäherung zwischen China und den USA ist der amerikanische Sicherheitsberater Jake Sullivan während seines Besuchs in Peking zu einem seltenen Gespräch ...

Ex-Leiter des Islamischen Zentrums soll ausgewiesen werden. ...

Das als extremistisch eingestufte Islamische Zentrum Hamburg und seine Ableger sind verboten.

Erneut tödliche Polizeischüsse in NRW - Ermittlungen laufen. ...

Wieder endet ein Polizeieinsatz in NRW tödlich für einen mutmaßlichen Messerangreifer.

Paralympischen Spiele: Faeser drückt deutschen Athleten ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den deutschen Athleten bei den Paralympischen Spielen viel Erfolg gewünscht.

Nach Solingen: Grünen-Fraktion fordert Zeitenwende im Inneren ...

Die Grünen-Fraktion verlangt als Konsequenz aus dem Anschlag in Solingen weitreichende Maßnahmen in der Innenpolitik.

Dobrindt gegen Asyl-Gespräche von Ländern und Bundesregierung ...

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt sieht in der angekündigten Gesprächseinladung der Bundesregierung an Ländervertreter und Unionsparteien zur Asylpolitik ...

Asyldebatte: Union hat noch keine Einladung von Scholz

Die Union hat bislang noch keine Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) oder Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu Gesprächen über Konsequenzen aus dem Messerattentat ...

Migration: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition und ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach seinem Treffen mit Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) am Dienstag weitere Gespräche mit der Union und nun auch mit den Ländern ...

Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt.

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition ...

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt.

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

Scholz will Grenzkontrollen 'so lange wie möglich'

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern "so lange wie möglich" aufrechterhalten.

Scholz will Grenzkontrollen 'so lange wie möglich'

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern "so lange wie möglich" aufrechterhalten.

Faeser macht bei Abschiebungen Druck auf die Länder

Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht für eine konsequentere Abschiebung von Ausreisepflichtigen die Länder in der Pflicht.

Faeser macht bei Abschiebungen Druck auf die Länder

Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht für eine konsequentere Abschiebung von Ausreisepflichtigen die Länder in der Pflicht.

Faeser macht den Ländern wegen Abschiebungen Druck

Im Streit um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber der nach dem Terroranschlag von Solingen neu entbrannt ist hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Länder in die ...

EM bringt deutscher Wirtschaft 7,44 Milliarden Euro ein

Die EM hat der deutschen Wirtschaft einer Studie zufolge 7,44 Milliarden Euro eingebracht.

Justizminister kündigt Maßnahmenbündel an - Sondersitzung ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Terroranschlag von Solingen ein "Maßnahmenbündel" angekündigt.

Faeser hofft weiter auf Abkommen mit Syrien und Afghanistan ...

Bundesinnenministerin Nancy Faseser (SPD) setzt weiterhin auf Abschiebe-Abkommen mit Syrien und Afghanistan.

Abschiebungen Messer - Solingen wirft Fragen auf. In Deutschland ...

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt.

Messer-Attentat: Union beantragt Sondersitzung des Innenausschusses ...

Nach dem Messer-Attentat von Solingen will die CDU/CSU-Fraktion, dass der Innenausschuss in den nächsten Tagen zusammenkommt.

Solingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte. ...

Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag verübt haben.

Debatte über Abschiebung und Messer-Gesetze nimmt Fahrt ...

(Neu: 6. Abs.: SPD-Fraktionsivze Wiese, 13.

Debatte über Abschiebung und Messer-Gesetze nimmt Fahrt ...

Nach dem Messerangriff von Solingen und vor den Landtagswahlen im Osten nimmt die Debatte über schärfere Abschieberegeln und ein strengeres Waffenrecht an Härte zu.

Debatte über Abschiebung und Messer-Gesetze nimmt Fahrt ...

Als Tatverdächtiger von Solingen gilt ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist.

Die bangen Stunden von Solingen. Ein Messerangriff ist zu ...

Aus Freude wurde Angst, aus entspanntem Feiern Wut.

Faeser: Islamismus mit aller notwendigen Härte bekämpfen ...

Nach dem Anschlag von Solingen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen verstärkten Kampf gegen den islamistischen Terrorismus angekündigt.

Die bangen Stunden von Solingen: «Das ist alles dystopisch». ...

Aus Freude wurde Angst, aus entspanntem Feiern Wut.

Debatte über strengere Messer-Gesetze nimmt Fahrt auf. ...

In der Ampel-Koalition wird schon länger über Maßnahmen gegen Messer-Kriminalität debattiert.

Bundesanwaltschaft übernimmt Solingen-Ermittlungen. Einen ...

Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann mehrere Menschen.

Anschlag in Solingen: Angst - und die Frage nach dem Motiv ...

Nach einem Tag der Angst wird der mutmaßliche Täter festgenommen.

Gesuchter Tatverdächtiger nach Angriff in Solingen gefasst. ...

Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann mehrere Menschen und flieht.

Habeck fordert nach Messerangriff strengere Waffengesetze ...

Nach dem Messerangriff von Solingen hat sich Vizekanzler Robert Habeck für ein strengeres Waffenrecht ausgesprochen.

IS reklamiert Messerangriff in Solingen für sich - Festnahme ...

Auf einem «Festival der Vielfalt» sticht ein Unbekannter auf Menschen ein und kann fliehen.

Anschlag in Solingen - IS reklamiert Tat für sich. Vieles ...

Auf einem «Festival der Vielfalt» sticht ein Unbekannter auf Menschen ein und kann fliehen.

Anschlag in Solingen - Terror-Motiv nicht ausgeschlossen ...

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen schließt die Staatsanwaltschaft einen terroristischen Hintergrund nicht aus.

FDP jetzt auch für verschärftes Waffenrecht

Nach dem Messer-Attentat von Solingen zeigt die FDP Bereitschaft, das Waffenrecht für Messer nun doch zu verschärfen.

Anschlag in Solingen - Terror-Motiv nicht ausgeschlossen. ...

Auf einem «Festival der Vielfalt» sticht ein Unbekannter auf Menschen ein und kann fliehen.

Zahl der Messerangriffe hat deutlich zugenommen. Die Tatwaffe: ...

Auf einem Stadtfest in NRW verletzt ein Unbekannter wahllos Umstehende.

Nach Solinger Anschlag viele Fragen offen - Täter geflohen. ...

Auf einem «Festival der Vielfalt» sticht ein Unbekannter wahllos auf Menschen ein und kann dann fliehen.

Der Anschlag von Solingen Deutschland und der Tag danach. ...

Solingen steht unter Schock.

Täter nach tödlichem Solinger Messerangriff auf der Flucht ...

SOLINGEN - Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen fahndet die Polizei weiter mit einem Großaufgebot nach dem Täter.

Faeser von Messer-Anschlag in Solingen zutiefst erschüttert ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich nach der Messer-Attacke in Solingen bestürzt gezeigt und Hilfe des Bundes bei der Fahndung nach dem flüchtigen Täter zugesichert. ...

Täter nach tödlichem Solinger Messerangriff auf der Flucht. ...

Täter nach tödlichem Solinger Messerangriff auf der Flucht