Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Verkehrsminister sieht keinen Zeitdruck bei Schenker-Verkauf ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht die Bundesregierung beim geplanten Verkauf der Bahn-Tochter Schenker wegen der Haushaltskrise nicht unter Handlungsdruck. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 11:56 UhrWissing kündigt Revision gegen Klima-Urteil an
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will gegen das Klima-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in Revision gehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 09:35 UhrPlastikabgabe: Verbraucher werden Kosten nicht merken
Um Geld in den Haushalt zu bekommen, sollen Unternehmen künftig eine Plastikabgabe an die EU selbst zahlen.
dpa.de, 21.12.23 05:18 UhrKlingbeil ruft Regierung zu mehr Verantwortungsgefühl auf ...
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Mitglieder der Bundesregierung zu mehr Verantwortungsgefühl ermahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 01:00 UhrHöhere Luftverkehrssteuer macht Airlines nicht glücklich. ...
Die nationale Kerosinsteuer ist vom Tisch, doch auch die stattdessen geplante höhere Luftverkehrssteuer findet in der Branche keine Zustimmung.
dpa.de, 20.12.23 20:44 UhrItalien mit neuen EU-Schuldenregeln insgesamt zufrieden
Italiens Finanzminister Giancarlo Giorgetti hat sich insgesamt zufrieden über den ausgehandelten Kompromiss für eine Reform der EU-Schuldenregeln geäußert.
dpa.de, 20.12.23 19:10 UhrStreit um mögliches Huawei-Verbot im 5G-Netz hält an
In der Ampel-Koalition wächst die Unruhe über die Verzögerungen beim geplanten Verbot von Huawei-Bauteilen im modernsten Mobilfunknetz 5G.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 16:41 UhrDeutschland prüft weiter Beteiligung
Die Bundesregierung hat die Führung in Teheran aufgefordert, die Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen auf den Schiffsverkehr im Roten Meer zu unterbinden.
dpa.de, 20.12.23 16:07 UhrAuch höhere Luftverkehrssteuer macht Airlines nicht glücklich ...
Die Luftverkehrsbranche hat Pläne der Bundesregierung für eine höhere Ticketsteuer bei Passagierflügen kritisiert.
dpa.de, 20.12.23 15:10 UhrInternationale Airlines gegen höhere Luftverkehrssteuer ...
Der Airline-Verband Barig sowie die Fluggesellschaft Easyjet GB00B7KR2P84 haben sich gegen die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Luftverkehrssteuer gewandt.
dpa.de, 20.12.23 14:09 UhrAmpel einigt sich im Streit um Asyl-Pakt
Im Streit um den neuen Migrations- und Asyl-Pakt der Ampel-Koalition haben SPD, Grüne und FDP eine Einigung erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 11:57 UhrFrei erwartet Fortsetzung des Haushaltsstreits
Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei geht nicht davon aus dass die schriftlich vorgelegte Kürzungsliste der Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 09:16 UhrLa Française: COP 28: Eine bittersüße Symphonie
La Française Group / DE0009763201
dgap.de, 20.12.23 08:47 UhrBundeskabinett befasst sich mit Kürzungsliste für Haushalt ...
Das Bundeskabinett befasst sich an diesem Mittwoch mit den Kürzungsplänen der Ampel-Spitzen für den Bundeshaushalt 2024.
dpa.de, 20.12.23 05:50 UhrLang offen für Änderungen bei Agrardiesel
Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampelkoalition beim Haushaltskompromiss zum Zusammenhalt, zeigte sich jedoch zugleich offen für Änderungen beim Agrardiesel.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 03:00 UhrVon Ahrtal bis Ticketsteuer - Haushaltseinigung im Überblick. ...
Nach ihrer Einigung im Haushaltsstreit gaben sich die Ampel-Spitzen zunächst ziemlich zugeknöpft.
dpa.de, 19.12.23 19:22 UhrWas wollen die Huthi-Rebellen im Roten Meer?. Die USA wollen ...
Die Meerenge Bab al-Mandab ist ein gefährliches Nadelöhr für den Seeverkehr.
dpa.de, 19.12.23 14:55 UhrSPD hält an Einführung eines Klimagelds fest
SPD-Chefin Saskia Esken hält an der Einführung eines Klimagelds zur Entlastung der Bürger bei den Energiekosten fest.
dpa.de, 19.12.23 13:18 UhrEsken: Schuldenaufnahme für Fluthilfe keine politische ...
SPD-Chefin Saskia Esken hält die Frage einer Aussetzung der Schuldenbremse zur Finanzierung von Fluthilfen im Ahrtal politisch für entschieden.
dpa.de, 19.12.23 12:47 UhrSöder bekräftigt Neuwahl-Forderung
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Bundesregierung erneut aufgefordert, den Weg für Neuwahlen freizumachen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 10:36 UhrBundestagswahl in Berlin muss in 455 Wahlbezirken wiederholt ...
Die Bundestagswahl in Berlin muss wegen schwerer Pannen in 455 Wahlbezirken wiederholt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 10:32 UhrBundestagswahl 2021 in Berlin muss teils wiederholt werden. ...
Die Bundestagswahl 2021 in Berlin verlief chaotisch.
dpa.de, 19.12.23 10:10 UhrSchwesig gegen geplante Kürzungen für Landwirte
Die SPD-Politikerin Manuela Schwesig hat das von der Bundesregierung angestrebte Ende der Steuervergünstigungen für Bauern kritisiert.
dpa.de, 19.12.23 06:08 UhrSteigende Energiepreise: Drei Viertel der Deutschen gegen ...
Drei von vier Deutschen lehnen die von der Bundesregierung geplante Verteuerung von Energie ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 00:01 UhrInsa: CDU legt zu - Zuspruch für Merz steigt
Im aktuellen Insa-"Meinungstrend" für "Bild" (Dienstagsausgabe) gewinnt die CDU/CSU eineinhalb Prozentpunkte hinzu und steigt auf 31,5 Prozent.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 00:00 UhrHessen: CDU und SPD haben Koalitionsvertrag unterzeichnet. ...
Hessen: CDU und SPD haben Koalitionsvertrag unterzeichnet
dpa.de, 18.12.23 11:49 UhrHessen: CDU und SPD haben Koalitionsvertrag unterzeichnet ...
CDU und SPD in Hessen haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.
dpa.de, 18.12.23 11:03 UhrSPD-Chef regt Anhebung der Pendlerpauschale an. Denn beim ...
Lars Klingbeil will die arbeitende Bevölkerung entlasten.
dpa.de, 18.12.23 09:20 UhrSPD-Chef regt Anhebung der Pendlerpauschale an
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat eine Ausweitung der Pendlerpauschale angeregt.
dpa.de, 18.12.23 08:30 UhrBauernprotest gegen Aus für Diesel-Vergünstigung
Aus Protest gegen die vorgesehene Streichung von Steuervergünstigungen durch die Ampel-Koalition wollen Landwirte am Montag in Berlin demonstrieren.
dpa.de, 18.12.23 05:50 UhrAfD-Kandidat gewinnt OB-Wahl - Parteiführung schaut auf ...
Die AfD stellt erstmals einen Oberbürgermeister - im sächsischen Pirna.
dpa.de, 18.12.23 05:07 UhrMdB-Flash: Abgeordnete reagieren auf Haushaltskompromiss ...
Die Bundestagsabgeordneten haben sich in den vergangenen Tagen unter anderem mit dem Haushaltskompromiss sowie den Ergebnissen der Pisa-Studie beschäftigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.23 01:26 UhrWahlforscher: Vucic-Partei gewinnt Parlamentswahl in Serbien. ...
Mit einem gemeinsamen Antreten wollte die liberale Opposition ihre Aussichten verbessern.
dpa.de, 17.12.23 22:48 UhrAfD-Kandidat gewinnt erstmals Oberbürgermeisterwahl. Im ...
Ein Parteibuch hat Tim Lochner nicht.
dpa.de, 17.12.23 19:26 UhrSPD-Fraktion fordert von Habeck langsameren Förderstopp ...
Der Stopp der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos kommt aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion zu abrupt.
dpa.de, 17.12.23 14:11 UhrSpahn wirbt für Transport aller neuen Flüchtlinge in Drittstaaten ...
Unionsfraktionsvize Jens Spahn wirbt für die Verbringung aller Flüchtlinge die irregulär die EU erreichen nach Ghana Ruanda oder in osteuropäische Nicht-EU-Länder. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.23 11:31 UhrCDU-Politiker: Regierung legt Sicherheitsbehörden Fesseln ...
CDU-Politiker: Regierung legt Sicherheitsbehörden Fesseln an
dpa.de, 17.12.23 02:48 UhrInsa: Union so stark wie alle Ampel-Parteien zusammen
In der Woche der Haushaltseinigung verlieren die Ampel-Parteien deutlich in der Wählergunst und erhalten gemeinsam gerade noch so viel Zustimmung wie die Union alleine.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.23 00:00 UhrNach Haushaltseinigung: Dobrindt wirft Ampel bewusste Täuschung ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der Ampel-Koalition vorgeworfen die Bürger mit ihrer Einigung im Haushaltsstreit bewusst zu täuschen und Versprechen zu brechen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.23 14:53 UhrSchwarz-roter Koalitionsvertrag in Hessen ist beschlossen ...
Der schwarz-rote Koalitionsvertrag in Hessen ist besiegelt: Auch die Juniorpartnerin der angestrebten schwarz-roten Koalition billigt das Regierungsprogramm - nicht ohne Bauchschmerzen. ...
dpa.de, 16.12.23 14:34 UhrFörderung für E-Autos endet Sonntag um Mitternacht. Nun ...
Zeitnah werde das Programm auslaufen, hieß es in den vergangenen Tagen.
dpa.de, 16.12.23 13:06 UhrRegierung erwartet 150 Millionen Euro durch Bürgergeld-Verschärfung ...
Die Bundesregierung rechnet intern offenbar mit einen finanziellen Plus durch die geplante Verschärfung von Sanktionen bei Arbeitslosen im dreistelligen Millionenbereich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.23 09:15 UhrNach Angriff auf Frachter vor Jemen - Reedereien unterbrechen ...
Nach Angriffen auf Handelsschiffe im Roten Meer lassen die Reedereien Maersk DK0010244508 und Hapag-Lloyd DE000HLAG475 vorerst keine weiteren ihrer Schiffe durch den Suezkanal ...
dpa.de, 15.12.23 19:27 Uhrdpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 15.12.2023 - 17.00 Uhr ...
USA: Industrieproduktion steigt leichtWASHINGTON - Die US-Industrie hat im November wieder etwas mehr produziert.
dpa.de, 15.12.23 17:05 UhrKoalition verschiebt wesentliche Teile des Solarpakets
Geplante Maßnahmen zum Ausbau der Solarenergie in Deutschland wie Erleichterungen beim Betrieb von Balkonkraftwerken sind vorerst verschoben worden.
dpa.de, 15.12.23 16:42 UhrWDH/ROUNDUP: Hapag-Lloyd-Frachter im Roten Meer beschossen ...
(Tippfehler beim Ländernamen Dschibuti bereinigt)HAMBURG - Ein Containerfrachter der deutschen Reederei Hapag-Lloyd DE000HLAG475 ist im Roten Meer beschossen worden.
dpa.de, 15.12.23 16:13 UhrHaushalt 2023 repariert - Bundestag erhöht CO2-Preis
BERLIN - Die Ampel-Regierung steuert mit einer Sorge weniger auf das Weihnachtsfest zu.
dpa.de, 15.12.23 15:19 UhrHapag-Lloyd-Frachter im Roten Meer beschossen
HAMBURG - Ein Containerfrachter der deutschen Reederei Hapag-Lloyd ist im Roten Meer beschossen worden.
dpa.de, 15.12.23 14:13 UhrHabeck sieht guten Moment für Neustart der Koalition
Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) wünscht sich nach den schwierigen Haushaltsverhandlungen einen "Neustart" der Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 13:36 UhrBundesrat stimmt für Gesetz zur besseren Klimaanpassung ...
Der Bundesrat hat am Freitag einem Gesetz zur besseren Klimaanpassung zugestimmt.
dpa.de, 15.12.23 13:30 UhrRegierung prüft Bitte um Marine-Einsatz im Roten Meer. ...
Jemenitische Rebellen sehen Schiffe im Roten Meer mit Kurs auf Israel als «legitimes Ziel».
dpa.de, 15.12.23 13:12 UhrNachtragshaushalt für 2023 beschlossen - Schuldenbremse ...
Der Bundestag hat einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr verabschiedet.
dpa.de, 15.12.23 12:44 UhrBundestag beschließt Schuldenbremse und Nachtragshaushalt ...
Der Bundestag reagiert auf das Karlsruher Haushaltsurteil und erklärt eine außergewöhnliche Notsituation.
dpa.de, 15.12.23 12:33 UhrBauernverband ruft zu Kundgebung in Berlin auf. Für die ...
«Heftigen Widerstand» kündigt Bauernpräsident Joachim Rukwied an, sollte die Ampel an ihren Plänen festhalten.
dpa.de, 15.12.23 12:05 UhrBauernverband ruft zu Protestkundgebung am Montag in Berlin ...
Aus Protest gegen die vorgesehene Streichung von Steuervergünstigungen durch die Ampel-Koalition ruft der Deutsche Bauernverband für diesen Montag zu einer Kundgebung in ...
dpa.de, 15.12.23 11:57 UhrBundestag beschließt höheren CO2-Preis beim Tanken und ...
Der Bundestag hat den CO2-Preis angehoben, der auf Sprit, Gas und Heizöl anfällt.
dpa.de, 15.12.23 11:14 UhrBundestag beschließt höheren CO2-Preis ab 2024. Das betrifft ...
Zwei Tage nach dem Kompromiss setzt der Bundestag den ersten Bestandteil der Haushaltseinigung um.
dpa.de, 15.12.23 11:08 UhrKoalition verteidigt Nachtragshaushalt und Ampel-Kompromiss ...
Die Fraktionen der Ampel-Regierung haben den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr und den Kompromiss zum Etat 2024 verteidigt.
dpa.de, 15.12.23 10:49 UhrNachtragshaushalt: Union hat verfassungsrechtliche Zweifel. ...
Der Ärger dauert an: Ist der Nachtragshaushalt verfassungswidrig? Und auch die Schuldenbremse steht in der Kritik.
dpa.de, 15.12.23 10:33 UhrStreit um Verantwortung für Agrar-Kürzungen
Die Ampel-Koalition streitet um die Verantwortung für den geplanten Wegfall des Agrar-Diesels und der KfZ-Steuerbefreiung in der Landwirtschaft.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 09:00 UhrJagd im Koalitionsvertrag Hessen: Rückwärtsgewandt und ...
Wiesbaden - Liest man den Entwurf zum Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Hessen kann man glauben dass der Abschnitt zur Jagd ungeprüft vom Landesjagdverband geschrieben ...
presseportal.de, 15.12.23 07:55 UhrDobrindt kritisiert Pläne für beschleunigte Einbürgerungen ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der Ampel-Koalition vorgeworfen mit ihrer geplanten Reform des Staatsbürgerschaftsrechts neue Anreize für Migration in das deutsche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 07:20 UhrVersicherungspflicht für Sitzrasenmäher
Für Sitzrasenmäher Kehrmaschinen und Gabelstapler soll ab dem Jahr 2025 eine Versicherungspflicht gelten - zumindest wenn sie außerhalb von Privat- oder Betriebsgeländen ...
dpa.de, 15.12.23 06:20 UhrSPD-Fraktionsvize: Spielraum für Klimageld stark eingeengt ...
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch sieht derzeit wenig Möglichkeit zur Einführung des im Koalitionsvertrag festgehaltenen Klimagelds.
dpa.de, 15.12.23 05:52 UhrMützenich kritisiert Rolle der FDP bei Haushaltsverhandlungen ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Kompromisse der Ampel-Koalition beim Haushalt 2024 begrüßt und zugleich die Rolle der FDP mit Blick auf die Schuldenbremse kritisch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 02:00 UhrKretschmer kritisiert Asylpakt-Verschiebung
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Verschiebung des Asylpakets der Ampel-Koalition kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 00:00 UhrMiersch dämpft Erwartung an Klimageld
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat Erwartungen gedämpft dass die Ampel das in den Koalitionsvertrag aufgenommene Klimageld zeitnah umsetzt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 00:00 UhrSparbeschlüsse: Energiewirtschaft kündigt höhere Strompreise ...
Die Energiewirtschaft hat mit scharfer Kritik auf die Sparbeschlüsse der Ampel-Koalition reagiert und steigende Strompreise für Verbraucher angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 00:00 UhrBauernverband kündigt Protest gegen Ampelplan zu Agrardiesel ...
Die von der Ampel-Koalition geplante Abschaffung von Steuervergünstigungen auf Agrardiesel stößt in der Branche auf Protest.
dpa.de, 14.12.23 18:00 UhrWoher das Geld für die Bahn nun kommen soll. Nach dem Haushaltsurteil ...
Mit Milliardensummen soll das marode Bahnnetz wieder fit gemacht werden.
dpa.de, 14.12.23 17:05 UhrFörderstopp für klimafreundlichen Neubau - Kritik aus ...
BERLIN - Beim Programm für den klimafreundlichen Neubau ist der Fördertopf leer.
dpa.de, 14.12.23 15:31 UhrWas bringen das E-Rezept und die E-Patientenakte für alle?. ...
Bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen hinkt Deutschland mächtig hinterher.
dpa.de, 14.12.23 15:05 UhrWas bringen das E-Rezept und die E-Patientenakte für alle? ...
Elektronische Rezepte und digitale Akten für wichtige Gesundheitsdaten sollen für Millionen Patientinnen und Patienten zum Standard werden.
dpa.de, 14.12.23 15:01 UhrLinken-Vorsitzender Schirdewan: Haushalt neu verhandeln
Linken-Chef Martin Schirdewan fordert Nachverhandlungen zum Bundeshaushalt 2024.
dpa.de, 14.12.23 14:59 UhrAmpel zieht den Stecker: Keine weitere Förderung von E-Autos. ...
Die Ampel muss sparen - das trifft auch den Umweltbonus für Elektroautos.
dpa.de, 14.12.23 14:53 UhrSchon bald keine Förderung von E-Autos mehr
Autokäufer müssen sich auf ein schnelles Ende der staatlichen Förderung bei Elektroautos einstellen.
dpa.de, 14.12.23 14:47 UhrAKTIE IM FOKUS: SMA Solar holen Vortagesverluste auf - Verwirrung ...
Die Aktien von SMA Solar DE000A0DJ6J9 haben ihre deutlichen Vortagesverluste am Donnerstag im positiven Börsenumfeld mehr als wett gemacht.
dpa.de, 14.12.23 14:17 UhrFörderstopp für klimafreundlichen Neubau - Kritik aus ...
Beim Programm für den klimafreundlichen Neubau ist der Fördertopf leer.
dpa.de, 14.12.23 14:12 UhrFördertopf für klimafreundliche Neubauten ist leer. Neue ...
Rückschlag für Bauherren: Das Programm für klimafreundliche Neubauten ist gestoppt - die Gelder sind aufgebraucht.
dpa.de, 14.12.23 12:56 UhrFörderung für Kauf von E-Autos soll «zeitnah» auslaufen. ...
