Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Woidke fordert Zustimmung der Grünen zur Bezahlkarte. Brandenburgs ...
In der Ampel-Koalition gehen die Ansichten über Bezahlkarten für Asylbewerber auseinander.
dpa.de, 21.02.24 04:26 UhrSPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen. ...
Geht es nach der Ampel, sollen Eigenanbau von Cannabis und Besitz bestimmter Mengen erlaubt werden.
dpa.de, 21.02.24 02:52 UhrPakistan steht vor Regierungsbildung mit Sharif. Nun scheinen ...
Die Wahl in Pakistan war überschattet von Internetsperren und Manipulationsvorwürfen.
dpa.de, 21.02.24 02:13 UhrUnion will Cannabis-Gesetz rückgängig machen
CDU und CSU wollen das Cannabis-Gesetz der Ampelkoalition nach einem möglichen Wahlsieg wieder zurücknehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 19:23 UhrTaurus-Streit: Roth wirft Strack-Zimmermann Wahlkampf-Manöver ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) hat die Ankündigung der FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Bundestag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 19:02 UhrLauterbach verteidigt Cannabis-Freigabe - Weiter Kritik
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante kontrollierte Freigabe von Cannabis kurz vor der entscheidenden Bundestagsabstimmung gegen breite Kritik verteidigt.
dpa.de, 20.02.24 16:39 UhrHabeck zum Wachstumspaket: Das muss jetzt auch mal kommen ...
Vor wichtigen Verhandlungen über das Wachstumspaket der Ampel-Koalition hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf eine Einigung gedrängt.
dpa.de, 20.02.24 16:11 UhrArbeitgeberpräsident sieht wachsendes Misstrauen in Unternehmer ...
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat grundsätzliche Kritik am Kurs der Ampel-Koalition geäußert.
dpa.de, 20.02.24 15:59 UhrSPD-Fraktionschef: Keine Debatte über einzelne Waffensysteme ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit deutlichen Worten ein Ende der Diskussionen über einzelne Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert.
dpa.de, 20.02.24 15:42 UhrStrack-Zimmermann will auch für Unionsantrag stimmen
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann will in der Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern auch einen Antrag der Unionsfraktion unterstützen. ...
dpa.de, 20.02.24 15:41 UhrWiese erwartet breite Mehrheit für Cannabis-Gesetz
Trotz vieler kritischer Stimmen gerade aus der SPD-Fraktion zum Cannabis-Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet Fraktionsvize Dirk Wiese mit einer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 13:17 UhrLauterbach verteidigt Cannabis-Freigabe
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante kontrollierte Freigabe von Cannabis vor der erwarteten Bundestags-Abstimmung gegen Kritik verteidigt.
dpa.de, 20.02.24 13:10 UhrGastgewerbe hat Corona-Schock noch nicht verdaut
(Aktualisierung: Mit Reaktion Dehoga)WIESBADEN - Das Gastgewerbe in Deutschland erholt sich nur langsam vom Corona-Schock.
dpa.de, 20.02.24 12:40 UhrGastgewerbe hat Corona-Schock noch nicht verdaut. Die Umsätze ...
Viele Gastronomie-Betriebe haben nach der Pandemie nicht zu alter Stärke zurückgefunden.
dpa.de, 20.02.24 12:38 UhrGastgewerbe hat Corona-Schock noch nicht verdaut
Das Gastgewerbe in Deutschland erholt sich nur langsam vom Corona-Schock.
dpa.de, 20.02.24 11:43 UhrCSU drängt auf Stopp von Cannabis-Legalisierung
Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, kritisiert die geplante Cannabis-Legalisierung durch die Ampel-Koalition scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 06:46 UhrBildung: Stark-Watzinger will mehr Mitspracherecht des Bundes ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) dringt auf mehr Mitspracherecht des Bundes bei wichtigen Themen wie Digitalisierung an Schulen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 02:00 UhrAmpel will Cannabis-Gesetz in dieser Woche durchboxen
Die Ampel-Koalition will das Cannabis-Gesetz trotz großer Kritik auch in den eigenen Reihen in dieser Woche verabschieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:01 UhrKubicki: Ampel hält bis zur Wahl im kommenden Jahr
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist nach eigenen Worten davon überzeugt dass die Ampel-Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 22:13 UhrDie Menschen in Deutschland sollen in einigen Jahren ein Recht darauf haben, dass Verwaltungsleistungen des Bundes auch digital angeboten werden.
dpa.de, 19.02.24 20:03 UhrBezahlkarte für Asylbewerber: NRW pocht auf Bundesgesetz ...
Im Streit um die Einführung der neuen Bezahlkarte für Asylbewerber hat die schwarz-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen die Ampel-Koalition in Berlin aufgefordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 19:18 UhrTaurus-Lieferung an Ukraine: Druck auf Scholz steigt weiter ...
Der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine Marschflugkörper vom Typ Taurus zu liefern, steigt weiter an.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 18:13 UhrBis zu 700 Bundeswehrsoldaten sollen Schiffe im Roten Meer ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will bis zu 700 Soldaten ins Rote Meer zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der jemenitischen Huthis entsenden.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 17:02 UhrDruck auf Grüne wegen Bezahlkarten für Asylbewerber
Eine bundesgesetzliche Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber steht weiter auf der Kippe.
dpa.de, 19.02.24 16:59 UhrAmpel einigt sich auf Maßnahmen zur Verbesserung des Schienennetzes ...
Die Ampel-Koalition hat sich auf Gesetzesänderungen geeinigt, damit das teilweise marode Schienennetz umfassend und schneller saniert werden kann.
dpa.de, 19.02.24 16:21 UhrGrüne halten Bundesgesetz zu Bezahlkarte für unnötig
Die Grünen halten eine bundeseinheitliche Regelung zu einer Bezahlkarte für Geflüchtete für unnötig.
dpa.de, 19.02.24 15:53 UhrBezahlkarte für Asylbewerber mit Regelung im Bund
Regierungssprecher Steffen Hebestreit erwartet, dass die Grünen einer bundesgesetzlichen Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber doch zustimmen.
dpa.de, 19.02.24 15:06 UhrAmpel-Koalition einigt sich auf Gesetz zu Schienenausbau ...
Die Ampel-Koalition hat sich auf Maßnahmen für einen schnelleren Ausbau von Schienenwegen geeinigt.
dpa.de, 19.02.24 14:56 UhrAmpel einigt sich auf Gesetz zu Schienenausbau. Maßnahmen ...
Die Schieneninfrastruktur in Deutschland wird immer wieder kritisiert.
dpa.de, 19.02.24 14:53 UhrAmpel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0. ...
Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können.
dpa.de, 19.02.24 13:44 UhrAmpel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0
Die Menschen in Deutschland sollen ein Recht darauf haben, dass Verwaltungsleistungen des Bundes auch digital angeboten werden.
dpa.de, 19.02.24 10:53 UhrMihalic: Bundesgesetz für Bezahlkarten-Einführung nicht ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic sieht keinen Grund die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber durch ein Bundesgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 07:34 UhrSPD-Politiker zu Bezahlkarte für Migranten: Grüne sollten ...
Im Koalitionsstreit über eine bundesgesetzliche Regelung zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf die Grünen.
dpa.de, 19.02.24 05:24 UhrSPD erhöht im Bezahlkarten-Streit Druck auf Grüne
Im Streit um eine bundesgesetzliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf ihren grünen Koalitionspartner.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 04:00 UhrForderung nach Verabschiedung des Wachstumsgesetzes. Das ...
18 Wirtschaftsverbände richten einen Brandbrief an die Ministerpräsidenten: Die Blockade beim Wachstumschancengesetz müsse gelöst werden.
dpa.de, 18.02.24 20:09 UhrLinnemann bietet FDP Koalition an
Nach der harschen Kritik von FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai an SPD und Grünen bietet die Union den Liberalen eine Koalition an.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 17:05 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 18.02.24 15:07 UhrGrüne kontern Ampel-Attacke der FDP
Katharina Dröge, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, hat auf die Attacke des FDP-Generalsekretärs Djir-Sarai gegen die Ampel-Koalition reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 14:48 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 18.02.24 14:38 UhrHilfsorganisation One drängt auf Erhöhung der Entwicklungshilfe ...
Vor dem Hintergrund der Münchner Sicherheitskonferenz fordert die Hilfsorganisation One, neben den Verteidigungsausgaben auch die Entwicklungshilfe zu erhöhen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 09:12 UhrStudie: Unionswähler verlieren Vertrauen in Demokratie
Nur noch eine Minderheit der Unionswähler ist mit der Demokratie in Deutschland zufrieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 04:00 UhrAmpel-Streit über Bezahlkarte: Rhein fordert Machtwort. ...
Die ersten Länder führen die Bezahlkarte für Flüchtlinge ein - doch SPD, Grüne und FDP im Bundestag streiten noch über die Rechtsgrundlage.
dpa.de, 18.02.24 03:54 UhrFDP-Generalsekretär wirbt für Schwarz-Gelb
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai möchte in Zukunft wieder mit der Union regieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 03:14 UhrInsa: Union gewinnt AfD verliert. Im Sonntagstrend den das ...
Die AfD verliert weiter in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 03:09 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber. ...
Die Länder arbeiten daran, eine Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen.
dpa.de, 17.02.24 18:12 UhrKrise bei DB Cargo - Gewerkschaft will sich gegen Stellenabbau ...
Die Gewerkschaft EVG hat sich besorgt über die aktuelle Lage bei der Güterbahn DB Cargo geäußert.
dpa.de, 17.02.24 17:35 UhrLauterbach hofft auf Neuauflage der Ampel in nächster Wahlperiode ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist Kritik an der Ampel-Koalition entgegengetreten und wirbt dafür dass SPD Grüne und FDP auch in der kommenden Wahlperiode ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 14:47 UhrTausende Oppositionsanhänger demonstrieren in Pakistan. ...
Mehr als eine Woche nach der Parlamentswahl ist der Frust in dem südasiatischen Land groß.
dpa.de, 17.02.24 13:13 UhrFDP droht im Bezahlkarten-Streit mit Ampel-Aus
Im Streit um die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge droht der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki mit einem vorzeitigen Ausstieg aus der Ampel-Koalition. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 12:52 UhrKrise bei DB Cargo - Gewerkschaft äußert sich besorgt. ...
Die Bundesregierung will mehr Güter auf die Schiene bringen.
dpa.de, 17.02.24 11:35 UhrSchwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer
Mit Drogen oder Alkohol ans Steuer? Eigentlich ist den meisten bewusst, dass berauschende Mittel den Straßenverkehr unsicherer machen.
dpa.de, 17.02.24 10:35 UhrSchwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer. Nicht ...
Nach langen Debatten will die Koalition eine Legalisierung von Cannabis besiegeln.
dpa.de, 17.02.24 08:47 UhrViele SPD-Wähler wollen Boris Pistorius als Bundeskanzler ...
45 Prozent der SPD-Wähler sagen, dass Boris Pistorius ein besserer Bundeskanzler als Olaf Scholz wäre.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 08:07 UhrKrise bei DB Cargo - Gewerkschaft will sich gegen Stellenabbau ...
Die Gewerkschaft EVG hat sich besorgt über die aktuelle Lage bei der Güterbahn DB Cargo geäußert.
dpa.de, 17.02.24 07:10 UhrADAC mahnt zu Aufklärung über Cannabis-Risiken am Steuer. ...
Nach langen Debatten will die Koalition die Legalisierung von Cannabis besiegeln.
dpa.de, 17.02.24 05:04 UhrKrise bei DB Cargo: Gewerkschaft wehrt sich gegen Jobabbau. ...
Die Bundesregierung will mehr Güter auf die Schiene bringen.
dpa.de, 17.02.24 04:55 UhrGewalttätige Proteste: Emmerich drängt auf schärferes ...
Angesichts gewalttätiger Proteste und dem Erstarken der rechtsextremen Szene drängen die Grünen auf strengere Waffengesetze.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 18:46 UhrFDP-Politiker wollen höhere Hürde für Mitgliederbefragung. ...
Die Zustimmung der FDP-Basis zu einer Fortsetzung der Ampel-Koalition war knapp.
dpa.de, 16.02.24 05:38 UhrHamburg gibt als erstes Bundesland Bezahlkarte für Asylsuchende ...
Als erstes Bundesland hat Hamburg damit begonnen, Bezahlkarten an Asylsuchende auszugeben.
dpa.de, 15.02.24 18:10 UhrWüst hält Schwarz-Grün auch für Option im Bund. In der ...
CDU und Grüne als Regierungspartner - das funktioniert schon in mehreren Bundesländern.
dpa.de, 15.02.24 16:00 UhrGesamtvorstand der ABDA fordert Absenkung des Kassenabschlags ...
Gesamtvorstand der ABDA fordert Absenkung des Kassenabschlags und Anpassung der Arzneimittelpreisverordnung
presseportal.de, 15.02.24 14:48 UhrFridays for Future geht mit Verdi auf die Straße. Nun ändert ...
Meistens freitags haben junge Menschen fürs Klima demonstriert.
dpa.de, 15.02.24 13:15 UhrLänder wollen Inhaftierte wegen Cannabis-Gesetz freilassen ...
Erste Bundesländer wollen mit Inkrafttreten des neuen Cannabis-Gesetzes zum 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 06:39 UhrBerlin: Kandidaten für SPD-Landesvorsitz gehen auf Distanz ...
Jana Bertels und Kian Niroomand die als Kandidaten-Duo für die Parteispitze der Berliner SPD antreten gehen auf Distanz zur CDU dem aktuellen Koalitionspartner ihrer Partei. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 06:00 UhrEU-Lieferkettengesetz: Habeck hält Korridor der Vernunft ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält eine Einigung im Koalitionsstreit um das EU-Lieferkettengesetz noch für möglich.
dpa.de, 14.02.24 20:07 UhrLuftverteidigung: Berlin und Paris führen neue Koalition ...
Die Ukraine soll über ein von Deutschland und Frankreich geführtes Bündnis noch bessere Unterstützung im Bereich der Luftverteidigung erhalten.
dpa.de, 14.02.24 17:59 UhrUnion erteilt Cannabis-Legalisierung klare Absage
Die oppositionelle Union hat den Plänen der Ampel-Koalition zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland erneut eine klare Absage erteilt.
dpa.de, 14.02.24 16:44 UhrVW spricht mit Partner über Werk in Xinjiang - neue Vorwürfe. ...
Schon länger steht VW wegen seines Werks im chinesischen Xinjiang in der Kritik.
dpa.de, 14.02.24 16:21 UhrVW spricht mit Partner über Zukunft des Werks in Xinjiang ...
Nach dem Chemiekonzern BASF DE000BASF111 prüft nun auch Volkswagen DE0007664039 eine Neuordnung seiner Aktivitäten in der chinesischen Region Xinjiang.
dpa.de, 14.02.24 15:38 UhrPolitiker nutzen Aschermittwoch zu gegenseitigen Attacken. ...
Es ist ein politischer Aschermittwoch in angespannten Zeiten.
dpa.de, 14.02.24 14:08 UhrWagenknecht: Ampel «gefährlichste Regierung in Europa». ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht kann auch politischer Aschermittwoch, das stellt die Parteigründerin gleich zu Beginn klar.
dpa.de, 14.02.24 13:59 UhrSöder bekräftigt Absage an Koalition mit Grünen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich erneut gegen eine Koalition der Unionsparteien mit den Grünen sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene ausgesprochen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 10:56 UhrReul kritisiert Faesers Rechtsextremismus-Paket als unzureichend ...
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat das jüngste Maßnahmenpaket von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Bekämpfung des Rechtsextremismus als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 07:57 UhrZusätzliche Bewaffnung auf der Fregatte 'Hessen'
Der Inspekteur der Deutschen Marine Jan Christian Kaack sieht die Fregatte Hessen für die Beteiligung am EU-Militäreinsatz gegen die Angriffe der Huthi-Miliz im Roten Meer ...
dpa.de, 14.02.24 06:35 UhrLinke kritisiert Kürzungen beim Katastrophenschutz
Linken-Chefin Janine Wissler hat Forderungen nach einer zentralen Steuerung des Katastrophenschutzes aus der FDP scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 06:13 UhrMarine-Inspekteur: Fregatte gut vorbereitet für Einsatz. ...
Die «Hessen» ist unterwegs ins Rote Meer.
dpa.de, 14.02.24 05:00 UhrAmpel will Doktortitel vor dem Nachnamen im Pass streichen ...
Die Ampelkoalition will den Doktortitel vor dem Nachnamen in Personalausweisen und Reisepässen streichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 02:00 UhrWirtschaft fordert Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz ...
Eine Allianz aus Wirtschaftsverbänden hat Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz gefordert.
dpa.de, 13.02.24 17:46 UhrVerfassungsschutzchef: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:38 UhrVerfassungsschutz: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:35 UhrSöder besorgt über Rechtskurs der Freien Wähler
