Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Prozess gegen Österreichs Ex-Kanzler Kurz fortgesetzt. ...
Der voraussichtlich letzte Prozesstag im Verfahren gegen Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat begonnen.
dpa.de, 23.02.24 09:59 UhrRhein: Dieses Wachstumschancengesetz ist ein laues Lüftchen ...
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, das Wachstumspaket für die Wirtschaft aus parteipolitischen Gründen zu blockieren.
dpa.de, 23.02.24 09:34 UhrBundestag entscheidet über Cannabis-Freigabe. Nach vielen ...
Die Ampel-Koalition treibt eine begrenzte Legalisierung von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 23.02.24 06:07 UhrFlaute statt Aufschwung - Warnung vor Schwarzmalerei. Europas ...
Die deutsche Wirtschaft kommt nicht in Schwung.
dpa.de, 23.02.24 05:58 UhrProzess gegen Österreichs Ex-Kanzler Kurz im Finale. Dann ...
Er war die Lichtgestalt der Konservativen in Österreich.
dpa.de, 23.02.24 05:51 UhrBundestag entscheidet über Cannabis und Marine-Einsatz
Der Bundestag entscheidet am Freitag (13.35 Uhr) über eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland.
dpa.de, 23.02.24 05:49 UhrBayern kündigt kritische Prüfung von Cannabis-Freigabe ...
Die Ampel-Koalition treibt eine begrenzte Legalisierung von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 23.02.24 03:08 UhrAmpel-Koalition windet sich um Taurus-Frage herum. Wie das ...
Rätselraten im Bundestag: Die Ampel-Koalition fordert die Regierung zur Lieferung weiterer Waffen mit großer Reichweite auf.
dpa.de, 22.02.24 16:17 UhrKopfschütteln über Unions-Blockade beim Wachstumspaket. ...
Eigentlich kommen Union und Wirtschaftsverbände oft gut miteinander aus.
dpa.de, 22.02.24 15:44 UhrKopfschütteln über Unions-Blockade beim Wachstumspaket ...
Die anhaltende Blockade der Union beim Wachstumspaket für Unternehmen schürt zunehmend Frust in der Wirtschaft und der Ampel-Koalition.
dpa.de, 22.02.24 15:37 UhrLauterbach zuversichtlich vor Cannabis-Abstimmung. Der Minister ...
Die Ampel-Koalition treibt die umstrittene Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 22.02.24 14:43 UhrWachstumspaket: Habeck ruft Union zu Ende der Blockade auf ...
Wird es eine Verständigung beim Wachstumspaket geben? Der Bundeswirtschaftsminister appelliert an die Union.
dpa.de, 22.02.24 14:22 UhrPistorius lässt Umgang mit Taurus-Raketen offen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat der von Russland angegriffenen Ukraine im Bundestag zwar weitere militärische Unterstützung zugesichert.
dpa.de, 22.02.24 13:14 UhrAmpel will am Freitag über geändertes Wachstumspaket abstimmen ...
Die Ampel-Koalition will Änderungen am Wachstumspaket bereits an diesem Freitag durch den Bundestag bringen.
dpa.de, 22.02.24 11:47 UhrWachstumspaket: Habeck ruft Union zu Ende der Blockade ...
Wird es eine Verständigung beim Wachstumspaket geben? Der Bundeswirtschaftsminister appelliert an die Union.
dpa.de, 22.02.24 10:07 UhrHofreiter spricht von verzweifelten Handlungen bei Strack-Zimmermann ...
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat seiner FDP-Kollegin Marie-Agnes Strack-Zimmermann verzweifelte Handlungen im Europawahlkampf vorgeworfen weil sie einem Bundestagsantrag ...
dpa.de, 22.02.24 09:44 UhrMittelstandsverband: Union muss Blockade bei Wachstumspaket ...
Aus dem Mittelstand kommt scharfe Kritik an der Union wegen des Agierens beim Wachstumspaket.
dpa.de, 22.02.24 09:16 UhrKORREKTUR/Köpping: Scholz muss sich mehr zu Wort melden. ...
KORREKTUR/Köpping: Scholz muss sich mehr zu Wort melden
dpa.de, 22.02.24 09:12 UhrFDP stellt sich bei Waffenrechtsverschärfung weiter gegen ...
Die FDP will die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante Verschärfung des Waffenrechts weiterhin ablehnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 08:29 UhrBund Deutscher Kriminalbeamter verlangt Stopp von Cannabis-Gesetz ...
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert einen Stopp der Ampel-Pläne zur Teil-Legalisierung von Cannabis.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 08:02 UhrAmpel gibt weniger Geld für Verwaltungsdigitalisierung ...
Die Ampel-Koalition will 2024 weniger Geld für die Verwaltungsdigitalisierung ausgeben als ursprünglich geplant.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 07:15 UhrCannabis-Gesetz: Union fordert Veto von Ampel-Koalitionären. ...
Die Abstimmung über das umstrittene Cannabis-Gesetz steht kurz bevor.
dpa.de, 22.02.24 04:38 UhrBund und Länder einigen sich auf Krankenhaustransparenzgesetz ...
Bund und Länder haben sich am Mittwochabend im Vermittlungsausschuss auf ein Transparenzgesetz für Kliniken geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 22:58 UhrMehrheit für Wachstumspaket – aber keine echte Einigung. ...
Seit Wochen ringen Ampel und Union um ein milliardenschweres Wachstumspaket für Unternehmen.
dpa.de, 21.02.24 22:50 UhrMehrheit für Wachstumspaket - aber keine echte Einigung ...
Im Ringen um ein Wachstumspaket für Unternehmen hat die Ampel-Koalition den Druck auf die Union erhöht.
dpa.de, 21.02.24 22:50 UhrKoalition uneins über Verbot von Subunternehmern in Paketbranche ...
Mit der Reform des veralteten Postgesetzes werden Forderungen lauter, den umstrittenen Einsatz von Subunternehmern zu begrenzen oder ganz zu unterbinden.
dpa.de, 21.02.24 16:34 UhrScholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferung an Ukraine. Aber ...
Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine - das kommt für den Kanzler weiterhin nicht in Frage.
dpa.de, 21.02.24 16:22 UhrHabeck sieht deutsche Wirtschaft in «schwerem Fahrwasser». ...
Die deutsche Wirtschaft kommt nicht aus der Krise heraus.
dpa.de, 21.02.24 15:22 UhrHabeck sieht deutsche Wirtschaft in schwerem Fahrwasser ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht die deutsche Wirtschaft in einem "schweren Fahrwasser".
dpa.de, 21.02.24 15:01 UhrGrüne sollten Bezahlkarte zustimmen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Grünen in der Ampel-Koalition aufgefordert einer bundeseinheitlichen Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber ...
dpa.de, 21.02.24 14:36 UhrCannabis-Freigabe nimmt nächste Hürde. Die parlamentarischen ...
Die Ampel-Koalition treibt die Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 21.02.24 14:25 UhrCannabis-Freigabe nimmt nächste Hürde - Union: Historischer ...
Die umstrittene teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat die nächste Hürde genommen.
dpa.de, 21.02.24 14:22 UhrStrack-Zimmermann verteidigt Haltung in Taurus-Debatte
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann verteidigt ihre unnachgiebige Haltung im Koalitionsstreit um die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 13:47 UhrGrüne: Cannabis-Freigabe überfällig - Union: Historischer ...
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis als "überfälligen Paradigmenwechsel" verteidigt.
dpa.de, 21.02.24 12:51 UhrGeplante Cannabis-Freigabe nimmt weitere Hürde. Die parlamentarischen ...
Die Ampel-Koalition treibt die vorgesehene Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 21.02.24 12:27 UhrGeplante Cannabis-Freigabe in Deutschland nimmt weitere ...
Die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat eine weitere Hürde genommen.
dpa.de, 21.02.24 12:21 UhrSächsische SPD-Spitzenkandidatin kritisiert Ampel-Streitigkeiten ...
Petra Köpping, Spitzenkandidatin der SPD in Sachsen, kritisiert die fortdauernden "Streitigkeiten der Ampel".
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 09:34 UhrKampeter: Wachstumsgesetz allein reicht nicht aus
Im Ringen um das Wachstumspaket der Ampel-Koalition haben die Arbeitgeber weitere Schritte verlangt, um die Wirtschaft zu unterstützen.
dpa.de, 21.02.24 08:20 UhrAmpel-Politiker für neue Abstimmung über Bundesliga-Investoren ...
Nach wochenlangen Fan-Protesten in den Stadien der 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 07:20 UhrInnenausschusschef will gegen Cannabis-Gesetz stimmen
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Lars Castellucci (SPD), will am Freitag gegen das Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 07:00 UhrGesetzespläne für Cannabis-Freigabe im Ausschuss
Die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt auf die Zielgerade.
dpa.de, 21.02.24 05:49 UhrSachsens SPD-Spitzenkandidatin Köpping: Scholz muss sich ...
Sachsens SPD-Spitzenkandidatin und Innenministerin Petra Köpping hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bessere Kommunikation gefordert.
dpa.de, 21.02.24 05:33 UhrBrandenburgs Ministerpräsident fordert Zustimmung der Grünen ...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Grünen in der Ampel-Koalition aufgefordert einer bundeseinheitlichen Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber ...
dpa.de, 21.02.24 05:30 UhrSorge vor 'Mischkonsum' mit Cannabis am Steuer
Mit der geplanten Legalisierung von Cannabis sind aus Expertensicht auch Probleme mit "Mischkonsum" beim Autofahren zu befürchten.
dpa.de, 21.02.24 05:23 UhrKoalition uneins über Verbot von Subunternehmern in Paketbranche ...
In der Reform des veralteten Postgesetzes verstärkt sich der Druck, den umstrittenen Einsatz von Subunternehmern zu begrenzen oder sogar ganz zu unterbinden.
dpa.de, 21.02.24 05:22 UhrVerbot von Subunternehmern in Paketbranche: Koalition uneins. ...
Subunternehmen in der Paketbranche haben keinen guten Ruf.
dpa.de, 21.02.24 04:46 UhrStreit um Bezahlkarte - Woidke fordert Zustimmung der Grünen. ...
In der Ampel-Koalition gehen die Ansichten über Bezahlkarten für Asylbewerber auseinander.
dpa.de, 21.02.24 04:30 UhrWoidke fordert Zustimmung der Grünen zur Bezahlkarte. Brandenburgs ...
In der Ampel-Koalition gehen die Ansichten über Bezahlkarten für Asylbewerber auseinander.
dpa.de, 21.02.24 04:26 UhrSPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen. ...
Geht es nach der Ampel, sollen Eigenanbau von Cannabis und Besitz bestimmter Mengen erlaubt werden.
dpa.de, 21.02.24 02:52 UhrPakistan steht vor Regierungsbildung mit Sharif. Nun scheinen ...
Die Wahl in Pakistan war überschattet von Internetsperren und Manipulationsvorwürfen.
dpa.de, 21.02.24 02:13 UhrUnion will Cannabis-Gesetz rückgängig machen
CDU und CSU wollen das Cannabis-Gesetz der Ampelkoalition nach einem möglichen Wahlsieg wieder zurücknehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 19:23 UhrTaurus-Streit: Roth wirft Strack-Zimmermann Wahlkampf-Manöver ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) hat die Ankündigung der FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Bundestag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 19:02 UhrLauterbach verteidigt Cannabis-Freigabe - Weiter Kritik
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante kontrollierte Freigabe von Cannabis kurz vor der entscheidenden Bundestagsabstimmung gegen breite Kritik verteidigt.
dpa.de, 20.02.24 16:39 UhrHabeck zum Wachstumspaket: Das muss jetzt auch mal kommen ...
Vor wichtigen Verhandlungen über das Wachstumspaket der Ampel-Koalition hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf eine Einigung gedrängt.
dpa.de, 20.02.24 16:11 UhrArbeitgeberpräsident sieht wachsendes Misstrauen in Unternehmer ...
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat grundsätzliche Kritik am Kurs der Ampel-Koalition geäußert.
dpa.de, 20.02.24 15:59 UhrSPD-Fraktionschef: Keine Debatte über einzelne Waffensysteme ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit deutlichen Worten ein Ende der Diskussionen über einzelne Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert.
dpa.de, 20.02.24 15:42 UhrStrack-Zimmermann will auch für Unionsantrag stimmen
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann will in der Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern auch einen Antrag der Unionsfraktion unterstützen. ...
dpa.de, 20.02.24 15:41 UhrWiese erwartet breite Mehrheit für Cannabis-Gesetz
Trotz vieler kritischer Stimmen gerade aus der SPD-Fraktion zum Cannabis-Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet Fraktionsvize Dirk Wiese mit einer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 13:17 UhrLauterbach verteidigt Cannabis-Freigabe
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante kontrollierte Freigabe von Cannabis vor der erwarteten Bundestags-Abstimmung gegen Kritik verteidigt.
dpa.de, 20.02.24 13:10 UhrGastgewerbe hat Corona-Schock noch nicht verdaut
(Aktualisierung: Mit Reaktion Dehoga)WIESBADEN - Das Gastgewerbe in Deutschland erholt sich nur langsam vom Corona-Schock.
dpa.de, 20.02.24 12:40 UhrGastgewerbe hat Corona-Schock noch nicht verdaut. Die Umsätze ...
Viele Gastronomie-Betriebe haben nach der Pandemie nicht zu alter Stärke zurückgefunden.
dpa.de, 20.02.24 12:38 UhrGastgewerbe hat Corona-Schock noch nicht verdaut
Das Gastgewerbe in Deutschland erholt sich nur langsam vom Corona-Schock.
dpa.de, 20.02.24 11:43 UhrCSU drängt auf Stopp von Cannabis-Legalisierung
Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, kritisiert die geplante Cannabis-Legalisierung durch die Ampel-Koalition scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 06:46 UhrBildung: Stark-Watzinger will mehr Mitspracherecht des Bundes ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) dringt auf mehr Mitspracherecht des Bundes bei wichtigen Themen wie Digitalisierung an Schulen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 02:00 UhrAmpel will Cannabis-Gesetz in dieser Woche durchboxen
Die Ampel-Koalition will das Cannabis-Gesetz trotz großer Kritik auch in den eigenen Reihen in dieser Woche verabschieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:01 UhrKubicki: Ampel hält bis zur Wahl im kommenden Jahr
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist nach eigenen Worten davon überzeugt dass die Ampel-Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 22:13 UhrDie Menschen in Deutschland sollen in einigen Jahren ein Recht darauf haben, dass Verwaltungsleistungen des Bundes auch digital angeboten werden.
dpa.de, 19.02.24 20:03 UhrBezahlkarte für Asylbewerber: NRW pocht auf Bundesgesetz ...
Im Streit um die Einführung der neuen Bezahlkarte für Asylbewerber hat die schwarz-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen die Ampel-Koalition in Berlin aufgefordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 19:18 UhrTaurus-Lieferung an Ukraine: Druck auf Scholz steigt weiter ...
Der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine Marschflugkörper vom Typ Taurus zu liefern, steigt weiter an.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 18:13 UhrBis zu 700 Bundeswehrsoldaten sollen Schiffe im Roten Meer ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will bis zu 700 Soldaten ins Rote Meer zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der jemenitischen Huthis entsenden.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 17:02 UhrDruck auf Grüne wegen Bezahlkarten für Asylbewerber
Eine bundesgesetzliche Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber steht weiter auf der Kippe.
dpa.de, 19.02.24 16:59 UhrAmpel einigt sich auf Maßnahmen zur Verbesserung des Schienennetzes ...
Die Ampel-Koalition hat sich auf Gesetzesänderungen geeinigt, damit das teilweise marode Schienennetz umfassend und schneller saniert werden kann.
dpa.de, 19.02.24 16:21 UhrGrüne halten Bundesgesetz zu Bezahlkarte für unnötig
Die Grünen halten eine bundeseinheitliche Regelung zu einer Bezahlkarte für Geflüchtete für unnötig.
dpa.de, 19.02.24 15:53 UhrBezahlkarte für Asylbewerber mit Regelung im Bund
Regierungssprecher Steffen Hebestreit erwartet, dass die Grünen einer bundesgesetzlichen Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber doch zustimmen.
dpa.de, 19.02.24 15:06 UhrAmpel-Koalition einigt sich auf Gesetz zu Schienenausbau ...
Die Ampel-Koalition hat sich auf Maßnahmen für einen schnelleren Ausbau von Schienenwegen geeinigt.
dpa.de, 19.02.24 14:56 UhrAmpel einigt sich auf Gesetz zu Schienenausbau. Maßnahmen ...
Die Schieneninfrastruktur in Deutschland wird immer wieder kritisiert.
dpa.de, 19.02.24 14:53 UhrAmpel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0. ...
