Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Schwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer. Nicht ...
Nach langen Debatten will die Koalition eine Legalisierung von Cannabis besiegeln.
dpa.de, 17.02.24 08:47 UhrViele SPD-Wähler wollen Boris Pistorius als Bundeskanzler ...
45 Prozent der SPD-Wähler sagen, dass Boris Pistorius ein besserer Bundeskanzler als Olaf Scholz wäre.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 08:07 UhrKrise bei DB Cargo - Gewerkschaft will sich gegen Stellenabbau ...
Die Gewerkschaft EVG hat sich besorgt über die aktuelle Lage bei der Güterbahn DB Cargo geäußert.
dpa.de, 17.02.24 07:10 UhrADAC mahnt zu Aufklärung über Cannabis-Risiken am Steuer. ...
Nach langen Debatten will die Koalition die Legalisierung von Cannabis besiegeln.
dpa.de, 17.02.24 05:04 UhrKrise bei DB Cargo: Gewerkschaft wehrt sich gegen Jobabbau. ...
Die Bundesregierung will mehr Güter auf die Schiene bringen.
dpa.de, 17.02.24 04:55 UhrGewalttätige Proteste: Emmerich drängt auf schärferes ...
Angesichts gewalttätiger Proteste und dem Erstarken der rechtsextremen Szene drängen die Grünen auf strengere Waffengesetze.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 18:46 UhrFDP-Politiker wollen höhere Hürde für Mitgliederbefragung. ...
Die Zustimmung der FDP-Basis zu einer Fortsetzung der Ampel-Koalition war knapp.
dpa.de, 16.02.24 05:38 UhrHamburg gibt als erstes Bundesland Bezahlkarte für Asylsuchende ...
Als erstes Bundesland hat Hamburg damit begonnen, Bezahlkarten an Asylsuchende auszugeben.
dpa.de, 15.02.24 18:10 UhrWüst hält Schwarz-Grün auch für Option im Bund. In der ...
CDU und Grüne als Regierungspartner - das funktioniert schon in mehreren Bundesländern.
dpa.de, 15.02.24 16:00 UhrGesamtvorstand der ABDA fordert Absenkung des Kassenabschlags ...
Gesamtvorstand der ABDA fordert Absenkung des Kassenabschlags und Anpassung der Arzneimittelpreisverordnung
presseportal.de, 15.02.24 14:48 UhrFridays for Future geht mit Verdi auf die Straße. Nun ändert ...
Meistens freitags haben junge Menschen fürs Klima demonstriert.
dpa.de, 15.02.24 13:15 UhrLänder wollen Inhaftierte wegen Cannabis-Gesetz freilassen ...
Erste Bundesländer wollen mit Inkrafttreten des neuen Cannabis-Gesetzes zum 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 06:39 UhrBerlin: Kandidaten für SPD-Landesvorsitz gehen auf Distanz ...
Jana Bertels und Kian Niroomand die als Kandidaten-Duo für die Parteispitze der Berliner SPD antreten gehen auf Distanz zur CDU dem aktuellen Koalitionspartner ihrer Partei. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 06:00 UhrEU-Lieferkettengesetz: Habeck hält Korridor der Vernunft ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält eine Einigung im Koalitionsstreit um das EU-Lieferkettengesetz noch für möglich.
dpa.de, 14.02.24 20:07 UhrLuftverteidigung: Berlin und Paris führen neue Koalition ...
Die Ukraine soll über ein von Deutschland und Frankreich geführtes Bündnis noch bessere Unterstützung im Bereich der Luftverteidigung erhalten.
dpa.de, 14.02.24 17:59 UhrUnion erteilt Cannabis-Legalisierung klare Absage
Die oppositionelle Union hat den Plänen der Ampel-Koalition zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland erneut eine klare Absage erteilt.
dpa.de, 14.02.24 16:44 UhrVW spricht mit Partner über Werk in Xinjiang - neue Vorwürfe. ...
Schon länger steht VW wegen seines Werks im chinesischen Xinjiang in der Kritik.
dpa.de, 14.02.24 16:21 UhrVW spricht mit Partner über Zukunft des Werks in Xinjiang ...
Nach dem Chemiekonzern BASF DE000BASF111 prüft nun auch Volkswagen DE0007664039 eine Neuordnung seiner Aktivitäten in der chinesischen Region Xinjiang.
dpa.de, 14.02.24 15:38 UhrPolitiker nutzen Aschermittwoch zu gegenseitigen Attacken. ...
Es ist ein politischer Aschermittwoch in angespannten Zeiten.
dpa.de, 14.02.24 14:08 UhrWagenknecht: Ampel «gefährlichste Regierung in Europa». ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht kann auch politischer Aschermittwoch, das stellt die Parteigründerin gleich zu Beginn klar.
dpa.de, 14.02.24 13:59 UhrSöder bekräftigt Absage an Koalition mit Grünen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich erneut gegen eine Koalition der Unionsparteien mit den Grünen sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene ausgesprochen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 10:56 UhrReul kritisiert Faesers Rechtsextremismus-Paket als unzureichend ...
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat das jüngste Maßnahmenpaket von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Bekämpfung des Rechtsextremismus als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 07:57 UhrZusätzliche Bewaffnung auf der Fregatte 'Hessen'
Der Inspekteur der Deutschen Marine Jan Christian Kaack sieht die Fregatte Hessen für die Beteiligung am EU-Militäreinsatz gegen die Angriffe der Huthi-Miliz im Roten Meer ...
dpa.de, 14.02.24 06:35 UhrLinke kritisiert Kürzungen beim Katastrophenschutz
Linken-Chefin Janine Wissler hat Forderungen nach einer zentralen Steuerung des Katastrophenschutzes aus der FDP scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 06:13 UhrMarine-Inspekteur: Fregatte gut vorbereitet für Einsatz. ...
Die «Hessen» ist unterwegs ins Rote Meer.
dpa.de, 14.02.24 05:00 UhrAmpel will Doktortitel vor dem Nachnamen im Pass streichen ...
Die Ampelkoalition will den Doktortitel vor dem Nachnamen in Personalausweisen und Reisepässen streichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 02:00 UhrWirtschaft fordert Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz ...
Eine Allianz aus Wirtschaftsverbänden hat Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz gefordert.
dpa.de, 13.02.24 17:46 UhrVerfassungsschutzchef: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:38 UhrVerfassungsschutz: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:35 UhrSöder besorgt über Rechtskurs der Freien Wähler
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sorgt sich um den Kurs seines Koalitionspartners.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 16:44 UhrVerfassungsschutz warnt vor rechter Vernetzung. Sein Chef ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 16:16 UhrAmpel-Streit um Demokratiefördergesetz spitzt sich zu
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Max Mordhorst hat dem geplanten Demokratiefördergesetz der Ampel eine klare Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 11:15 UhrMenschenrechte dürfen nicht mehr durch den Kakao gezogen ...
Hamburg - Es wäre ein Rückschlag für die Menschenrechte in Lieferketten: Am vergangenen Freitag sollte die Abstimmung über das EU-Lieferkettengesetz stattfinden.
presseportal.de, 13.02.24 10:47 UhrFDP-Vize Vogel verlangt wirtschaftliches Aufbruchspaket
Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, fordert ein wirtschaftliches "Aufbruchspaket".
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 10:28 UhrGünther begrüßt Debatte über Schwarz-Grün
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) begrüßt Überlegungen innerhalb seiner Partei für eine mögliche Koalition mit den Grünen auf Bundesebene. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 08:20 UhrWirtschaft fordert Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz ...
Eine Allianz aus Wirtschaftsverbänden hat Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz gefordert.
dpa.de, 13.02.24 05:46 UhrWirtschaft fordert Nachbesserungen am EU-Lieferkettengesetz. ...
Die Wirtschaftsverbände betonen, die EU-Lieferkettenrichtlinie sei in der Praxis für europäische Unternehmen «schlicht nicht umsetzbar».
dpa.de, 13.02.24 04:24 UhrInsa: FDP rutscht in Wählergunst auf Achtjahrestief
Die FDP rutscht in der Wählergunst immer weiter ab und erreicht den tiefsten Wert seit 2016.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 00:00 UhrDruck auf Ampel wächst nach Berliner Wahlwiederholung. ...
Eigentlich hat die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl keine große Aussagekraft.
dpa.de, 12.02.24 16:37 UhrBerliner Wahlergebnisse erhöhen Druck auf die Ampel. Zwar ...
Nach vielen Pannen wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 11:55 UhrRoth verlangt Zustimmung zu Eurofighter-Lieferung an Saudi-Arabien ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Michael Roth (SPD) fordert eine Zustimmung der Bundesregierung zur Lieferung von europäischen Kampfflugzeugen an ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.24 07:00 UhrBundestag einen Sitz kleiner - FDP-Mandat weg. Zwar hat ...
Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 03:43 UhrForderung nach Deutschlandticket Fahrrad
Abgeordnete der Ampel-Koalition drängen die Bundesländer, das 49-Euro-Ticket zu verbessern und einheitliche Regelungen für die Mitnahme von Fahrrädern einzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.24 02:00 UhrSPD-Fraktionsvize Miersch lobt Ampel-Koalition
Vor dem Hintergrund neuer Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition rund um das Lieferkettengesetz hat der stellvertretende SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine gute Zusammenarbeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.24 01:00 UhrTrend in Berlin: CDU und AfD legen zu - Ampel verliert. ...
Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 21:16 UhrTrend in Berlin: CDU und AfD legen leicht zu. CDU und AfD ...
Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 20:29 UhrTeilwiederholung der Bundestagswahl: Geringere Beteiligung. ...
Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 18:42 UhrGeringere Beteiligung bei Teilwiederholung der Bundestagswahl. ...
Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 18:35 UhrUnterstützung aus Ampel für Nato-Aufrüstungspläne in ...
In der Ampel-Koalition mehren sich die Stimmen für eine verstärkte Waffenproduktion in Europa, an der sich die deutsche Rüstungsindustrie beteiligen soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.02.24 17:56 UhrSoziologe: «Erfolgskurs der AfD» ist gestoppt worden
Die seit Wochen anhaltende Protestwelle gegen Rechtsextremismus zeigt aus Sicht des Soziologen Renn Wirkung - mit Folgen für die AfD?
dpa.de, 11.02.24 13:55 UhrEndergebnisse nach Parlamentswahl in Pakistan veröffentlicht. ...
Pakistan hat gewählt - aber wer nun regieren wird, ist unklar.
dpa.de, 11.02.24 09:17 UhrTeilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin beginnt
Seit 8 Uhr läuft die Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021 in 455 von 2.256 Berliner Wahlbezirken.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.02.24 08:20 UhrInsa: Schwarz-Grün und GroKo hätten parlamentarische Mehrheiten ...
Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, könnte die Union aktuell sowohl mit den Sozialdemokraten als auch mit den Grünen eine Mehrheit bilden.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.02.24 00:00 UhrMdB-Flash: Abgeordnete reagieren auf Startchancen-Programm ...
Die Bundestagsabgeordneten beschäftigten sich in dieser Woche unter anderem mit dem Beginn des Startchancen-Programms und möglichen Steuerentlastungen für Unternehmen: ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 23:58 UhrBahn muss womöglich bei ICE-Bestellungen sparen
Weil die Deutsche Bahn deutlich weniger Geld aus dem Bundeshaushalt als geplant bekommt, ist der Konzernvorstand auf der Suche nach Sparmöglichkeiten.
dpa.de, 10.02.24 14:50 UhrHaseloff: CDU wird Bundestagswahl zum Plebiszit erklären ...
Nach den Worten von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff will die CDU die Bundestagswahl zur direkten Abstimmung über wichtige Themen machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 14:41 UhrUnionsfraktion will Sofortprogramm für die Wirtschaft
Die Unionsfraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Brief zur Zustimmung zu einem Sofortprogramm für die Wirtschaft aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 10:21 UhrBayern unterstützt Ausweitung der Verfassungsschutz-Befugnisse ...
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Initiative von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Unterbindung von Finanzströmen extremistischer Gruppen begrüßt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 09:39 UhrWagenknecht würde auch mit Union über Koalition reden
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht schließt vor dem Hintergrund der Wahlen in Ostdeutschland eine Koalition mit der Union nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 08:35 UhrFDP-Fraktionschef Dürr schließt Neuwahlen aus. Doch sind ...
Die Ampelkoalition hat massiv an Vertrauen verloren.
dpa.de, 10.02.24 04:22 UhrBahn muss womöglich bei ICE-Bestellungen sparen. Bauprojekte ...
Das Chaos um den Bundeshaushalt hat bei der Deutschen Bahn Milliardenlöcher aufgerissen.
dpa.de, 10.02.24 03:12 UhrGrüne für Gebrauch der Richtlinienkompetenz bei Lieferkettengesetz ...
Nachdem die Abstimmung in Brüssel zum EU-Lieferkettengesetz am Freitagvormittag überraschend auf die nächste Woche verschoben wurde fordern die Grünen Bundeskanzler Olaf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 18:40 UhrLkw: Mehrheit der EU-Staaten für strengere CO2-Regeln. ...
In der EU gibt es eine Einigung auf strengere CO2-Grenzwerte für Lkw und Busse.
dpa.de, 09.02.24 15:58 UhrVorerst keine Mehrheit für EU-Lieferkettengesetz in Sicht. ...
Eigentlich gab es bereits eine politische Einigung, doch Bedenken der FDP haben das Projekt wieder in Wanken gebracht.
dpa.de, 09.02.24 13:40 UhrVorerst keine Mehrheit für EU-Lieferkettengesetz in Sicht ...
Unter den EU-Staaten zeichnet sich vorerst keine Mehrheit für ein europäisches Lieferkettengesetz ab.
dpa.de, 09.02.24 13:23 UhrBegriff «Rasse» wird doch nicht aus Grundgesetz gestrichen. ...
Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff «Rasse» aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte.
dpa.de, 09.02.24 11:28 UhrDas Wort Rasse bleibt im GG - Union begrüßt Entscheidung ...
Die Union begrüßt die Entscheidung der Ampel-Koalition, das Wort "Rasse" doch nicht aus dem Grundgesetz streichen zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 10:17 UhrDürr bringt Soli-Abschaffung in mehreren Schritten ins ...
In der Debatte um die vollständige Abschaffung des Soli zur Entlastung der Wirtschaft hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr ein schrittweises Abschmelzen ins Gespräch gebracht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 06:59 UhrKubicki will keine weitere Koalition mit den Grünen
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki rät seiner FDP, nicht noch einmal mit den Grünen zu regieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 15:07 UhrGrüne Jugend strikt gegen Koalition mit Union
Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Katharina Stolla, hat Spekulationen zu einem schwarz-grünen Bündnis auf Bundesebene scharf zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 12:56 UhrFU-Präsident schlägt vor: Exmatrikulation bei Straftaten. ...
Die Freie Universität steht unter Druck, seit ein jüdischer Student von einem propalästinensischen Kommilitonen verprügelt worden sein soll.
dpa.de, 08.02.24 12:42 UhrNeue Unionskritik an Merz-Äußerungen über Bündnis mit ...
In der Union gibt es erneut Kritik an den Äußerungen des CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz über ein mögliches Bündnis mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:48 UhrFDP verlangt Nachbesserungen bei neuen CO2-Standards für ...
Führende FDP-Politiker haben Nachbesserungen bei geplanten neuen CO2-Emissionsnormen für Busse und Lkw in der EU gefordert.
dpa.de, 08.02.24 06:06 UhrAbgeordnete fordern Abberufung von JA-Chef. Abgeordnete ...
Der Verfassungsschutz stuft die Junge Alternative als «gesichert rechtsextremistisch» ein.
dpa.de, 08.02.24 05:53 UhrVoigt schließt Zusammenarbeit mit BSW in Thüringen nicht ...
Der Vorsitzende der thüringischen CDU und deren Spitzenkandidat Mario Voigt hat eine Kooperation mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen 2024 nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 22:42 UhrBundeskabinett verabschiedet internationale Digitalstrategie ...
Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Kabinett eine Strategie für die internationale Digitalpolitik beschlossen.
dpa.de, 07.02.24 15:25 UhrBundeskabinett verabschiedet internationale Digitalstrategie. ...
In Gremien wie der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) werden Digital-Standards von morgen definiert.
dpa.de, 07.02.24 15:05 UhrDBV: Tierwohlabgabe macht Agrardiesel-Debatte nicht überflüssig ...
Der Deutsche Bauernverband warnt davor, mit einer Tierwohlabgabe die Debatte um die Agrardiesel-Subventionen ersetzen zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 14:23 UhrStreit um Rauswurf von Student nach Angriff in Berlin. Nun ...
Die Freie Universität Berlin wird dafür kritisiert, zu tolerant im Umgang mit Antisemitismus gewesen zu sein.
dpa.de, 07.02.24 13:49 UhrFDP-Generalsekretär tendiert 2025 zu Koalition ohne Grüne ...
