Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit um die Stromsteuer in Aussicht gestellt.

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt.

Dröge kritisiert Merz für Grenzpolitik

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) scharf für dessen Grenzpolitik kritisiert.

Wadephul wirbt für mehr Abwehrsysteme für die Ukraine

Bundesaußenminister Johann Wadephul will sich bei den Partnerländern dafür einsetzen der Ukraine weitere Waffensysteme zur Verteidigung gegen russische Angriffe mit Drohnen ...

Grenzen: SPD kritisiert Merz für Umgang mit europäischen ...

SPD-Politiker werfen Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor, sich beim Thema Grenzkontrollen nicht ausreichend mit europäischen Partnern abgestimmt zu haben.

Polen plant ab Montag Kontrollen an Grenze zu Deutschland ...

WARSCHAU - Als Reaktion auf deutsche Grenzkontrollen wird Polen vorübergehend eigene Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einführen.

Polen plant ab Montag Kontrollen an Grenze zu Deutschland. ...

Der Ärger über die deutschen Grenzkontrollen ist im östlichen Nachbarland hochgekocht.

Merz bremst Spahn in Atomwaffen-Debatte

Bundeskanzler Friedrich Merz hat zurückhaltend auf den Vorstoß des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn für eine deutsche Führungsrolle in der Debatte über einen ...

Söder glaubt nicht an vollständige Rücknahme der US-Zölle ...

CSU-Chef Markus Söder rechnet bei den anstehenden Verhandlungen von EU und USA zum Zollstreit nicht auf eine vollständige Rücknahme von den angedrohten Handelsabgaben.

Brantner: Merz könnte zum 'Pinocchio-Kanzler' werden

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung für den geplanten Verzicht auf eine Stromsteuersenkung für alle deutlich kritisiert.

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

BERLIN - Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen.

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer. Die Erwartungen ...

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem.

KORREKTUR: Merz offen für Stromsteuersenkung für alle ...

(Luc Frieden ist Ministerpräsident Luxemburgs)BERLIN - Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich kurz vor dem Treffen der Koalitionsspitzen zwar grundsätzlich offen für eine ...

ZDF-Orange Hour beim Filmfest München / ZDF-Angebote sind ...

Mainz - Beim traditionellen ZDF-Get-together "Orange Hour" im Rahmen des 42.

Forsa: Union und SPD weiter unter Wahlergebnis

In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent - ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt.

Merz verteidigt Grenzkontrollen gegen Kritik der Nachbarn ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Grenzkontrollen zur Bekämpfung irregulärer Migration gegen wachsende Kritik aus den Nachbarländern verteidigt.

Merz verteidigt Grenzkontrollen gegen Kritik der Nachbarn. ...

Der Ärger bei den Nachbarn über die deutschen Grenzkontrollen wächst.

Merz offen für Stromsteuersenkung für alle - wenn das ...

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich kurz vor dem Treffen der Koalitionsspitzen zwar grundsätzlich offen für eine mögliche Ausweitung der Stromsteuersenkung für alle ...

Union pocht auf Einsparungen beim Bürgergeld

Vor einem Spitzentreffen der Koalition bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) pocht die Union im Bundestag auf Einsparungen beim Bürgergeld.

Polen will Grenze zu Deutschland kontrollieren

Polen will ab der kommenden Woche vorübergehend Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einführen.

Berlin und Luxemburg wollen bei Grenzkontrollen enger kooperieren ...

Berlin und Luxemburg wollen eine engere Kooperation bei den derzeit laufenden Grenzkontrollen prüfen.

Immer mehr Stromsteuer-Appelle vorm Koalitionsausschuss

Während die Hitzewelle über Deutschland rollt, wird auch die Auseinandersetzung über die Stromsteuer hitziger.

Gewerkschaften dringen auf Stromsteuer-Senkung für alle ...

Kurz vor dem Treffen des Koalitionsausschusses von Union und SPD an diesem Mittwoch haben die Gewerkschaften die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert die Stromsteuer ...

EQS-CMS: Deutsche Telekom AG: Veröffentlichung einer Kapitalmarktinformation ...

Deutsche Telekom AG / DE0005557508

Filmfest München: Constantin Film & Bvlgari laden zum sommerlichen ...

München - Anlässlich des 42.

Steinmeier und Merz kondolieren zum Tod von Wolfgang Böhmer ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Hinterbliebenen des ehemaligen Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Wolfgang Böhmer, kondoliert.

POLITIK: Bund will mehr Geschwindigkeit bei Digitalisierung ...

Digitalminister Karsten Wildberger dringt auf mehr Tempo für Deutschland im Wettbewerb um Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI).

SPD-Generalsekretär kritisiert Störfeuer vor Spitzentreffen ...

Die SPD hat verärgert auf die Forderungen von CSU-Chef Markus Söder nach Einsparungen bei den Sozialausgaben weiteren Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei ...

Merz wird nicht am CSD teilnehmen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird nicht am Christopher Street Day in Berlin Ende Juli teilnehmen.

Finanzministerium: Stromsteuer für alle würde 5 4 Milliarden ...

Eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucherinnen und Verbraucher würde nach Angaben des Bundesfinanzministeriums im kommenden Jahr rund 5 4 Milliarden Euro zusätzlich ...

Regierung: Viele Fake News mit scharfem Ton zu Kanzler Merz ...

Fake-Videos erfundene Skandale und persönliche Beleidigungen: Die Bundesregierung registriert seit der Vereidigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Anfang Mai ein starkes ...

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag». ...

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse.

Linke fordert von Merz Friedensgespräche mit China

Linken-Chef Jan van Aken hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu aufgefordert ernsthafte Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg unter Beteiligung von China zu führen ...

Österreichs Bundeskanzler sieht Europa in Wohlstands-Falle ...

Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sieht Europa in der Wohlstands-Falle.

Frankreichs Finanzminister will in Zollstreit mit USA mehr ...

Im Zollstreit zwischen der Europäischen Union und den USA wünscht sich Frankreichs Finanzminister Éric Lombard mehr Zeit für Verhandlungen.

Mützenich kritisiert Spahns Atomwaffen-Vorstoß

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland auf scharfen Widerspruch beim Koalitionspartner ...

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran. Nicht alle ...

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar.

Partei sucht Kompass: Sechs Fragen nach dem SPD-Parteitag. ...

Ups! Was auf dem Parteitag in Berlin passiert ist, hatten viele in dem Ausmaß nicht beabsichtigt.

Wadephul warnt vor Russland - Massive Angriffe auf Ukraine. ...

Wieder gibt es Luftalarm in der ganzen Ukraine.

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung.

Banaszak verlangt deutschen Klimasozialplan bis Montag

Kurz vor dem Ablauf einer Frist der EU-Kommission zum Einreichen eines nationalen Klimasozialplans hat sich Grünen-Chef Felix Banaszak in einem Brief an Bundeskanzler Friedrich ...

Merz: Sicherheit nicht als gegeben hinnehmen. Merz zeigt ...

Am Tag der Bundeswehr besucht Kanzler Merz einen ganz besonderen Standort: das Operative Führungskommando der Streitkräfte.

Weber ruft Europäer im Zollstreit zu mehr Selbstbewusstsein ...

Im Zollstreit mit den USA hat der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, die Europäer zu größerem Selbstbewusstsein aufgerufen.

Thyssenkrupp-Aufsichtsrat fordert nationalen Stahlgipfel ...

Angesichts der Krise bei Thyssenkrupp fordert die IG Metall einen nationalen Stahlgipfel mit dem Kanzler.

Bas top Klingbeil abgestraft: SPD hat neues Führungsduo. ...

Schwerer Schlag für Klingbeil: Der Vizekanzler schrammt knapp am historisch schlechtesten Wahlergebnis eines SPD-Chefs vorbei.

Mindestlohn steigt 2027 auf 14 60 Euro - Kritik aus der ...

BERLIN - Der Mindestlohn in Deutschland steigt zum 1.

SPD sucht neue Stärke: Bas reißt Parteitag mit. Lars Klingbeil ...

Bärbel Bas trifft die Delegierten ins Herz.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 27.06.2025 - 17.00 Uhr ...

USA: Einkommen und Konsumausgaben sinken überraschendWASHINGTON - In den USA sind die Einkommen der privaten Haushalte im Mai überraschend gesunken.

Klingbeil räumt Verantwortung für schlechtes Wahlergebnis ...

SPD-Chef Lars Klingbeil hat beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten seine Mitverantwortung für das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl eingeräumt.

Merz verteidigt umstrittene Entscheidung zur Stromsteuer ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die umstrittene Entscheidung zur Stromsteuer verteidigt.

Bas ruft zum Kampf um Industriearbeitsplätze auf

Die designierte SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat in der Debatte über die Wettbewerbsfähigkeit Kritik an angeblich faulen Deutschen scharf ...

Merz verteidigt umstrittene Entscheidung zur Stromsteuer. ...

Dass die Stromsteuer nicht für alle gesenkt wird, hat breite Kritik ausgelöst.

Mindestlohn steigt 2027 auf 14 60 Euro - Kritik aus der ...

Mindestlohn steigt 2027 auf 14,60 Euro - Kritik aus der SPD

Mindestlohn steigt 2027 auf 14 60 Euro - Kritik aus der ...

Um 1,08 Euro Anfang 2026 und noch einmal um 70 Cent im Jahr darauf: So stark soll es mit der Lohnuntergrenze in Deutschland nach oben gehen.

SPD will auf Parteitag neue Spitze wählen

Die SPD hat am Freitagnachmittag ihren Bundesparteitag in Berlin eröffnet.

Moskau bestellt deutschen Botschafter ein - Streit um Medien ...

MOSKAU/BERLIN - Im Streit um den Umgang mit Korrespondenten russischer Staatsmedien in Deutschland ist der deutsche Botschafter in Moskau einbestellt worden.

Merz rechnet nicht mit Mindestlohn-Debatte in der Koalition ...

Bundeskanzler Friedrich Merz rechnet nicht damit, dass die Entscheidung der Mindestlohnkommission innerhalb der schwarz-roten Koalition infrage gestellt wird.

Merz steht zu Drecksarbeit-Äußerung und warnt vor Kriegsangst ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in Fragen der internationalen Politik auch künftig mit undiplomatischen Formulierungen zu Wort melden.

Österreich zeigt Verständnis für Zurückweisungen an ...

Österreichs Kanzler Christian Stocker zeigt Verständnis für die Zurückweisung von Migranten und Asylsuchenden an der deutsch-österreichischen Grenze.

Merz: Noch lange Abstand halten von Telefonat mit Putin

Bundeskanzler Friedrich Merz will vorerst nicht mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefonieren.

Merz dankt Österreichs Bundeskanzler für Zusammenarbeit ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seinem österreichischen Amtskollegen Christian Stocker für die Zusammenarbeit an der gemeinsamen Grenze gedankt.

USA machen EU neues Angebot im Zollkonflikt. Alle Optionen ...

Merz drängt, Brüssel prüft: Die USA legen der EU ein neues Angebot im Handelsstreit vor.

Moskau bestellt deutschen Botschafter ein - Streit um Medien. ...

Es ist ein deutliches Signal der Verstimmung: Russlands Außenministerium bestellt den deutschen Botschafter ein.

NRW-Unternehmenschefs treffen von der Leyen in Brüssel

Zwölf Vorstandsvorsitzende großer Unternehmen und der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (NRW), Hendrik Wüst (CDU), treffen sich am kommenden Mittwoch (2.

EU-Gipfel: Weber und Hofreiter geißeln Fehlen neuer Sanktionen ...

Führende Europapolitiker von Union und Grünen haben empört auf den Ausgang des EU-Gipfels ohne neue Russland-Sanktionen reagiert.

Mindestlohn steigt 2027 auf 14,60 Euro

Der Mindestlohn in Deutschland soll in zwei Stufen auf 14,60 Euro zum 1.

ZDF-Politbarometer Juni II 2025 / Fünf-Prozent-Ziel NATO: ...

Mainz - Am Mittwoch haben die NATO-Mitgliedsstaaten auf ihrem Gipfel beschlossen spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung und ...

Maniele Tasca übernimmt Präsidentschaft bei Europas führender ...

Pfäffikon/Schweiz - Maniele Tasca, Vorstandsmitglied von ESD Italia und Geschäftsführer der italienischen Selex-Gruppe, ist neuer Präsident des EMD-Vorstands.

Iran prüft nach US-Angriffen Rückkehr an Verhandlungstisch ...

Nach den US-Angriffen auf die iranischen Atomanlagen will Präsident Donald Trump eine neue Verhandlungsrunde über das Nuklearprogramm einläuten.

So war Merz' erster EU-Gipfel

Russland-Sanktionen Gaza-Krieg Zollstreit mit den USA: Ziemlich genau 16 Stunden lang hat Bundeskanzler Friedrich Merz bei seiner EU-Gipfelpremiere mit den Chefs der 26 anderen ...

Prüfen weiteres Vorgehen mit den USA

Der iranische Außenminister hat sich zurückhaltend über mögliche erneute Atomverhandlungen mit den USA geäußert.

EU-Gipfel gibt grünes Licht für Euro-Einführung in Bulgarien ...

Bulgarien hat von den Staats- und Regierungschefs der anderen EU-Staaten grünes Licht für die Einführung der Gemeinschaftswährung Euro erhalten.

Merz will Turbo-Deal mit Trump zu Zöllen

Bundeskanzler Friedrich Merz drängt in den Zollverhandlungen mit den USA auf Tempo.

EU-Gipfel gibt grünes Licht für Euro-Einführung in Bulgarien ...

Bulgarien hat von den Staats- und Regierungschefs der anderen EU-Staaten grünes Licht für die Einführung der Gemeinschaftswährung Euro erhalten.

Merz sieht Mercosur-Abkommen auf der Zielgeraden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) rechnet mit einem schnellen Abschluss des Handelsabkommens zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten.

Iran prüft nach US-Angriffen Rückkehr an Verhandlungstisch. ...

Kommen die Gespräche über das iranische Atomprogramm wieder in Gang? Noch zögert Teheran.

So war Merz' erster EU-Gipfel. Kanzler Merz meldet sich ...

16 Stunden in Räumen ohne Fenster und trotzdem kein bisschen Langeweile.

Merz will Turbo-Deal mit Trump zu Zöllen

Die USA haben in den Zollverhandlungen mit der EU ein neues Angebot vorgelegt.

Merz sieht Mercosur-Abkommen auf der Zielgeraden. Doch Paris ...

Mit Blick auf weitere Handelsabkommen im Indopazifischen Raum will Merz das Mercosur-Abkommen rasch unter Dach und Fach bringen.

EU denkt über WTO-Ersatz nach. Die Streitschlichtung funktioniert ...

Die WTO soll den weltweiten Handel regeln und Hemmnisse abbauen.

Merz hielt sich bei EU-Rat zurück - Große Einigkeit

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach seiner ersten Teilnahme an einem EU-Rat zufrieden gezeigt.

LSU kritisiert Klöckner und lädt Merz zum CSD ein

Parlamentspräsidentin Julia Klöckner gerät wegen ihrer Haltung zum Christopher Street Day (CSD) nun auch aus der eigenen Partei in die Kritik.

Widerstand gegen gekippte Stromsteuersenkung wächst

Nachdem die Bundesregierung im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt keine Senkung der Stromsteuer für Bürger und mittelständische Betriebe ausgewiesen hat wächst ...

EU-Gipfel gibt grünes Licht für Euro-Einführung in Bulgarien

Fico blockiert Pläne für neue Russland-Sanktionen der ...

Die Slowakei blockiert Pläne für neue Russland-Sanktionen der EU.

Union bekräftigt Kritik an Reichinnek

Nach dem Scheitern von Heidi Reichinnek bei der Wahl für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) bekräftigt die Union ihre Kritik an der Linksfraktionschefin.

Zusammenarbeit mit Israel: EU kann sich nicht einigen

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten haben sich bei einem Treffen in Brüssel nicht auf eine gemeinsame Haltung zur weiteren Zusammenarbeit mit Israel verständigen ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 27. Juni 2025

Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 27.

EQS-Adhoc: Jungheinrich AG: Jungheinrich führt abschließende ...

Jungheinrich AG: Jungheinrich führt abschließende Verhandlungen über die Veräußerung seiner russischen Tochtergesellschaft EQS-Ad-hoc: Jungheinrich AG / Schlagwort(e): ...

Jungheinrich AG: Jungheinrich führt abschließende Verhandlungen ...

Jungheinrich AG / DE0006219934

Polen und Deutschland vereint gegen Raketengefahr

Polen und Deutschland sollten nach Worten des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski vereint der Gefahr durch russische Raketen in der Ostsee-Exklave Kaliningrad begegnen. ...

Sikorski: Polen und Deutschland vereint gegen Raketengefahr. ...

Das Nachbarland Polen ist ein großer Unterstützer der Ukraine und sieht sich durch Russland bedroht.

Österreichs Kanzler warnt vor AfD

Vor seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin hat der österreichische Kanzler Christian Stocker (ÖVP) vor der AfD gewarnt.

Der Neue aus Deutschland will Europa vorantreiben. Für ...

Beschwingt von einem erfolgreichen Nato-Gipfel kehrt der Kanzler an den Ort zurück, an dem seine politische Karriere begann.

Außenminister: Polen fürchtet deutsche Aufrüstung nicht ...

Die Pläne für eine Wiederaufrüstung der Bundeswehr lösen in Polen nach Worten von Außenminister Radoslaw Sikorski keine Bedenken aus, sondern sind willkommen.

Das Stromsteuer-Problem der Regierung

Bricht die neue Koalition ein zentrales Versprechen? Die Absage einer schnellen Stromsteuersenkung für alle bringt das schwarz-rote Regierungsbündnis unter Druck.

ttt - titel thesen temperamente (rbb) am Sonntag 29. Juni ...

München - Die geplanten Themen:

Das Stromsteuer-Problem der Regierung

BERLIN - Bricht die neue Koalition ein zentrales Versprechen? Die Absage einer schnellen Stromsteuersenkung für alle bringt das schwarz-rote Regierungsbündnis unter Druck. ...

Digitalgesetz: Start-ups warnen EU vor Einknicken vor USA ...

Europas Start-up-Branche fürchtet, dass die EU ihr Digitalgesetz aufweicht, um einen Handelskrieg mit den USA abzuwenden.

Digitalgesetz: Start-ups warnen EU vor Einknicken vor USA ...

Im Zollstreit mit den USA drängt die Zeit.